Hinweise zur Gebäudeeinmessung - Ralf Bornkessel

Vermessungsstelle:
Ralf Bornkessel
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI)
Beratender Ingenieur
Calvinstraße 39
07546 Gera
Informationen über die Gebäudeeinmessungspflicht – Stand Januar 2010
Sehr geehrter Gebäudeeigentümer,
mit diesem Merkblatt werden Sie auf einige für Sie wichtige gesetzliche Bestimmungen 1 aufmerksam
gemacht.
Das Eigentum an Grund und Boden unterliegt der staatlichen Gewährleistung. Aus diesem Grund
führt das Landesamt für Vermessung und Geoinformation zum landesweiten Nachweis aller Liegenschaften
(Flurstücke und für den Auftrag des amtlichen Vermessungswesens bedeutsame Gebäude)
ein Liegenschaftskataster, in dem die Flurstücksgrenzen und die entsprechenden Gebäudegrundrisse
auf der Basis örtlicher Liegenschaftsvermessungen in hoher Qualität und Genauigkeit
dokumentiert werden. Das Liegenschaftskataster dient somit auch dem Schutz Ihrer persönlichen
Eigentumsrechte.
Damit das Landesamt für Vermessung und Geoinformation den erforderlichen Gebäudenachweis
im Liegenschaftskataster stets auf dem neuesten Stand halten kann, hat der Gesetzgeber die Eigentümer
von im Liegenschaftskataster nachzuweisenden Gebäuden verpflichtet, einen Öffentlich
bestellten Vermessungsingenieur mit der kostenpflichtigen Einmessung zu beauftragen. Der von
Ihnen zu beauftragende Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur führt die zu diesem Zweck
notwendige Gebäudeeinmessung durch.
Wird die Gebäudeeinmessung zwei Monate nach Fertigstellung des Gebäudes nicht beantragt, ist
das Landesamt für Vermessung und Geoinformation berechtigt, auch ohne Antrag (von Amts wegen)
die Gebäudeeinmessung durch einen Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur durchführen
zu lassen und die Kosten dem Gebäudeeigentümer in Rechnung zu stellen.
Sollten Sie weitergehende Informationen wünschen, können Sie sich gern an meine Vermessungsstelle
wenden.
Auskünfte zur Gebäudeeinmessungspflicht erteilen auch der für Sie zuständigen Katasterbereich
des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation oder die in Thüringen zugelassenen Öffentlich
bestellten Vermessungsingenieure.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Bornkessel
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (ÖbVI)
Telefon (Zentrale) : (0365) 83 91 0 (Vermittlung)
Telefax : (0365) 83 91 111
Internet : www.bornkessel.de
eMail (allgemein) : vermessung@bornkessel.de
Bitte wenden!
1 Rechtsgrundlage ist das Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574). Es ist auf der
Rückseite mit den für die Gebäudeeinmessung relevanten Paragraphen auszugsweise abgedruckt.

Auszug aus dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (ThürVerm-
GeoG) vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574)
Vierter Abschnitt: Liegenschaftskataster
§ 9 Allgemeines
(1) Im Liegenschaftskataster werden Liegenschaften für das gesamte Landesgebiet flächendeckend
und vollständig nachgewiesen. Liegenschaften sind alle Flurstücke sowie die Gebäude, die
für den Auftrag des amtlichen Vermessungswesens bedeutsam sind. Welche Gebäude für den
Auftrag des amtlichen Vermessungswesens bedeutsam sind, wird in einer Rechtsverordnung gemäß
§ 34 Nr. 2 geregelt.
(2) …
§ 17 Zuständigkeit
(1) Die obere Kataster- und Vermessungsbehörde führt das Liegenschaftskataster.
(2) Die Ausführung von Liegenschaftsvermessungen und die Erstellung öffentlicher Urkunden zur
Fortführung des Liegenschaftskatasters sind Vermessungsstellen vorbehalten. Vermessungsstellen
sind
1. die obere Kataster- und Vermessungsbehörde und
2. die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure des Landes.
(3) …
(4) Außer in den Fällen des Absatzes 3 werden Anträge zur Durchführung von Liegenschaftsvermessungen
von privatrechtlichen Antragstellern, kommunalen Körperschaften und Trägern der
Bundesverwaltung sowie von Landesbehörden bei Bundesauftragsverwaltung ausschließlich von
Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren bearbeitet. Gleiches gilt für Anträge, die von der
unter der Aufsicht des Landes stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen
Rechts sowie Betrieben nach § 26 Abs. 1 der Thüringer Landeshaushaltsordnung in der Fassung
vom 19. September 2000 (GVBl. S. 282) in der jeweils geltenden Fassung gestellt werden.
(5) …
Sechster Abschnitt: Pflichten und Befugnisse
§ 23 Aktualität des Nachweises von Gebäuden
(1) Wird ein im Liegenschaftskataster nachzuweisendes Gebäude neu errichtet oder im Grundriss
verändert, so ist der betreffende Eigentümer verpflichtet, die zur Fortführung des Liegenschaftskatasters
erforderliche Liegenschaftsvermessung auf seine Kosten durchführen zu lassen und die
Fortführung des Liegenschaftskatasters zu beantragen.
(2) Ist die Liegenschaftsvermessung nach Absatz 1 zwei Monate nach Fertigstellung des Gebäudes
noch nicht beantragt worden, soll die obere Kataster- und Vermessungsbehörde die ausstehende
Einmessung von Amts wegen einleiten und die weiteren zur Fortführung des Liegenschaftskatasters
nötigen Maßnahmen vornehmen. Kostenschuldner ist in dem Fall, wer zu Beginn der
örtlichen Vermessungsarbeiten Eigentümer des Gebäudes ist. Diese Kostenpflicht löst gegebenenfalls
eine zuvor nach Absatz 1 eingetretene Kostenpflicht ab.
§ 24 Betreten von Grundstücken und baulichen Anlagen
(1) Um die erforderlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes auszuführen, sind die damit
Beauftragten berechtigt, Grundstücke und bauliche Anlagen zu betreten und gegebenenfalls zu
befahren. Wohnungen dürfen nur mit Zustimmung der Wohnungsinhaber betreten werden.