Nr. 1/2011 - ZBV-Oberfranken

Der 1. Vorsitzende, Kollege Dr. Schott, eröffnet um 19.00 Uhr die
letzte Mitgliederversammlung dieser Legislaturperiode (TO-Punkt
1) und begrüßt die Teilnehmer herzlich.
Die Einladung zur Mitgliederversammlung ist frist- und formgerecht
wie auch satzungsgemäß am 5. November 2010 per Rundschreiben
ergangen. Sie wurde unter Bekanntgabe der Tagesordnung
allen Mitgliedern übersandt.
Die Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Teilnehmerzahl beschlussfähig
(§ 8 Abs. 2 der Satzung).
Zu Beginn der Versammlung sind 22 Mitglieder anwesend. Im
Verlauf der Versammlung erhöht sich die Teilnehmerzahl auf 32,
das sind 3,07 % von 1.041 Mitgliedern insgesamt.
Mit der Protokollführung wird Frau Förster beauftragt, die Rednerliste
führt Frau Ströbel.
Zum Gedenken der in der Berichtszeit verstorbenen acht Mitglieder
erheben sich die Anwesenden von ihren Sitzen.
Die Niederschrift über die ordentliche Mitgliederversammlung
am 9. Dezember 2009 in Himmelkron (TO-Punkt 2) war in
den MZO Nr. 1/2010, Ausgabe März 2010, veröffentlicht. Sie wird
ohne Änderung mit 22 Jastimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
genehmigt.
Der Bericht des 1. Vorsitzenden (TO-Punkt 3) wurde bereits mit
der Einladung zur Mitgliederversammlung versandt. Der 1. Vorsitzende
ergänzt diesen mit nachfolgenden wichtigen Punkten:
– Bei der GOZ ist nach 23 Jahren Stillstand noch nicht viel geschehen.
Es wird wohl bei der alten GOZ bleiben mit einer minimalen
Erhöhung von 8 - 10 %. Es werden einige neue Behandlungsmethoden
Einzug halten und es besteht noch Diskussionsbedarf
hinsichtlich der Öffnungsklausel.
– QM ist am Laufen. Am 31.12.2010 endet die Frist.
– Durch die niedrigen Ausbildungszahlen bei den Zahnmedizinischen
Fachangestellten ist die Gefahr gegeben, dass es in ein
paar Jahren zum Fachkräftemangel in unseren Praxen kommt.
– Bei den diesjährigen ZBV- und Kammerwahlen hat es aufgrund
der Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes Probleme bei
den Doppelmitgliedschaften gegeben. So mussten sich Mitglieder,
die in mindestens zwei ZBVen Mitglied sind, erklären, in
welchem Bereich sie die Delegierten zur BLZK wählen wollten.
Der 1. Vorsitzende bedankt sich an dieser Stelle für die große Wahlbeteiligung
sowie für das ihm und den meisten Vorstandsmitgliedern
durch eine Wiederwahl entgegengebrachte Vertrauen.
Die Berichte der Referenten (TO-Punkt 4) wurden ebenfalls mit
der Einladung zur heutigen Mitgliederversammlung versandt.
Die anwesenden Referenten geben noch einen kurzen Bericht
über ihr Referat ab.
Am 13. Oktober 2010 haben die als Kassenprüfer bestellten Kollegen
Dres. Freiberger und Greifenhagen ohne vorherige Anmeldung
beim ZBV Oberfranken eine Kassenprüfung vorgenommen (TO-
Punkt 5). Beide Kassenprüfer haben einen schriftlichen Bericht
abgegeben, der mit der Einladung allen Mitgliedern zugegangen
ist. Kollege Dr. Greifenhagen fasst diesen Bericht nochmals kurz
zusammen und bittet die Mitglieder, dem Vorstand für das Jahr
2009 die Entlastung zu erteilen.
Auch die Prüfstelle der Bundeszahnärztekammer hat aufgrund der
durchgeführten Prüfung keine Bedenken, wenn die Mitgliederver-
10 MZO 1/2011
Niederschrift *)
über die ordentliche Mitgliederversammlung des Zahnärztlichen Bezirksverbandes Oberfranken
am Mittwoch, den 24. November 2010, in Himmelkron
sammlung dem Vorstand die nach § 9 c der Satzung vorgeschriebene
Entlastung erteilt.
Das Wirtschaftsjahr 2009 konnte bei Erträgen von 364.106,65 €
und Aufwendungen von 368.789,55 € und damit mit Mehrausgaben
in Höhe von 4.682,90 € abgeschlossen werden.
Unter Berücksichtigung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit liegen
2009 Kostenüberschreitungen und damit Mehraufwendungen
gegenüber dem Haushaltsvoranschlag in den Haushaltspositionen
„Aufwendungen für Organe, Untergliederungen,
Ausschüsse, Referate, Beauftragte, Verwaltung, Repräsentation und
Ehrungen“ in Höhe von 3.762,62 €, bei „verschiedene Kosten“ in
Höhe von 12.872,16 € und bei „Abschreibungen“ in Höhe von
618,26 € vor. Diese Überschreitungen wurden vom 1. Vorsitzenden
erläutert.
Kollege Dr. Hartlehnert stellte mit Schreiben vom 12. November
2010 Anfragen wegen des Jahresabschlusses 2009, die der 1. Vorsitzende
mit Einverständnis der Anwesenden wegen der Zugehörigkeit
zu diesem Tagesordnungspunkt an dieser Stelle behandeln
möchte.
Anfrage 1:
„Bitte erläutern Sie die Steigerung in der Erfolgsrechnung 2009
beim Punkt Sonstige Reisekosten und Sitzungsgelder um 3.733 €,
d. h. um über 37 % gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan, zumal
diese Steigerung auch für 2011 festgeschrieben werden soll auf
dann 14.000 €.“
Die Steigerung in der Erfolgsrechnung 2009 war bereits vom 1.
Vorsitzenden erläutert worden. Weiterhin ist zu diesem Punkt zu
sagen, dass zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes
2011 nicht feststand, wer als die Vorsitzenden des ZBV Oberfranken
gewählt werden. Nachdem die ZBV-Vorsitzenden selten auf der
Geschäftsstelle sind und somit auch keine Reisekosten verursachen,
hätte sich dies nach einer Wahl von anderen ZBV-Vorsitzenden
ändern können, wenn diese wöchentlich auf der Geschäftsstelle
wären.
Anfrage 2 betrifft die Position Zeitschriften und Bücher:
„Beim Punkt Zeitschriften und Bücher ist eine Steigerung um
380 %, d. h. auf fast den 5fachen Betrag aus dem Ansatz zu Stande
gekommen. Für 2011 soll diese Steigerung festgeschrieben werden.
Bitte um Erläuterung, was hier genau zu welchem Zweck und
für wen gekauft wird.“
Hierzu berichtet der 1. Vorsitzende, dass der ZBV zur Unterstützung
der Referenten die Zeitschriften „Privatliquidation aktuell“, „Praxisteam
professionell“, „Zahnärzte Wirtschaftsdienst“ und „Abrechnung
aktuell“ des Institutes für Wirtschaftspublizistik abonniert hat.
Selbstverständlich können die oberfränkischen Mitglieder auf der
ZBV-Geschäftsstelle Einsicht in diese Zeitschriften nehmen.
Anfrage 3:
„Unter verschiedene Kosten sind sonstige Aufwendungen angeführt.
Was verbirgt sich hinter der extremen Überschreitung des
Ansatzes um knapp 16500 €, das ist eine Steigerung um 1140 %,
d. h. auf über das 11fache des Ansatzes.“
Nachdem sich die Erhöhung auf die Schaltung von Werbespots bei
TV Oberfranken zurückführen lässt, und dieser Punkt bereits bei
den Überschreitungen erläutert wurde, ist auch diese Anfrage
beantwortet.
Die Mehraufwendungen gegenüber dem Haushaltsvoranschlag in
den Haushaltspositionen „Aufwendungen für Organe, Untergliederungen,
Ausschüsse, Referate, Beauftragte, Verwaltung, Repräsen-