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Teil 01 - Zentral- und Finanzabteilung

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Allgemeine Informationen<br />

Im abgelaufenen Jahr 2<strong>01</strong>1 ist die Zahl der Einwohner/innen erneut leicht zurückgegangen. Sie<br />

reduzierte sich um 36 Personen auf nunmehr 22.749.<br />

Nur die Ortsgemeinde Windhagen hatte 2<strong>01</strong>1 mehr Zu- als Wegzüge. Bei den drei anderen<br />

Ortsgemeinden sank die Einwohnerzahl. In Asbach <strong>und</strong> Buchholz verringerte sie sich um<br />

jeweils 31 Personen <strong>und</strong> in Neustadt (Wied) um 2.<br />

Im Kreisgebiet Neuwied ist die Verbandsgemeinde Asbach weiterhin die einwohnerstärkste.<br />

Nicht alle neuen Einwohner/innen können mit dem Wort „Verbandsgemeinde“ etwas anfangen.<br />

Was bedeutet der Begriff „Verbandsgemeinde“?<br />

Verbandsgemeinden gibt es nur in Rheinland-Pfalz. Sie sind ein Zusammenschluss von<br />

benachbarten Gemeinden, die in Rheinland-Pfalz den Namen Ortsgemeinde tragen.<br />

Diese selbständigen Ortsgemeinden sind für alle örtlichen Aufgaben zuständig (zum Beispiel<br />

den Bau von Straßen <strong>und</strong> Freizeitanlagen, kulturelle Angelegenheiten, Schaffung von Wohn-<br />

<strong>und</strong> Gewerbegebieten, die Unterstützung der Vereine). Geführt wird die Ortsgemeinde vom<br />

ehrenamtlichen Ortsbürgermeister. Ihm stehen Ortsbeigeordnete zur Seite.<br />

Alle Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden werden von der Verbandsgemeindeverwaltung<br />

erledigt. Sie führt auch die Beschlüsse der Ortsgemeinderäte aus.<br />

Die Verbandsgemeinde nimmt aber auch eigene Aufgaben wahr. Sie ist zuständig für die<br />

Gr<strong>und</strong>schulen, die Abwasserbeseitigung, die Flächennutzungsplanung <strong>und</strong> das<br />

Feuerwehrwesen. Auch die Wasserversorgung gehört generell zum Aufgabengebiet der<br />

Verbandsgemeinden. Im Bereich der Verbandsgemeinde Asbach erfolgt die Wasserversorgung<br />

durch das Kreiswasserwerk Neuwied <strong>und</strong> in mehreren Orten durch selbständige<br />

Wasserbeschaffungsvereine/Genossenschaften.<br />

Geleitet wird die Verbandsgemeindeverwaltung durch den hauptamtlichen Bürgermeister. Er<br />

wird vertreten durch Beigeordnete, die ehrenamtlich tätig sind.<br />

Name Größe ha Einwohnerzahl Einwohnerzahl Einwohnerzahl<br />

31.12.2<strong>01</strong>1 31.12.2<strong>01</strong>0 31.12.2000<br />

OG Asbach 3.859 7.347 7.378 7.095<br />

OG Buchholz 2.064 4.551 4.582 4.353<br />

OG Neustadt (Wied) 3.588 6.468 6.470 6.672<br />

OG Windhagen 1.311 4.383 4.355 4.488<br />

VG Asbach 10.822 22.749 22.785 22.608<br />

- 1 -


Anteil der Ortsgemeinden<br />

an der Gesamtfläche der Einwohnerzahlen<br />

Verbandsgemeinde<br />

Neustadt<br />

(Wied)<br />

33%<br />

Windhagen<br />

12%<br />

Buchholz<br />

19%<br />

Asbach<br />

36%<br />

Kommunale Entscheidungen - viele Bürger/innen wirken mit<br />

Die generellen Entscheidungen auf der kommunalen Ebene werden durch die Räte <strong>und</strong><br />

Ausschüsse getroffen. In diesen Gremien arbeiten ehrenamtlich viele Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger<br />

mit.<br />

Die kommunalen Beschlussgremien treffen sich regelmäßig zu Sitzungen, um die erforderlichen<br />

Beschlüsse zu fassen.<br />

Im Jahr 2<strong>01</strong>1 fanden in der Verbandsgemeinde Asbach <strong>und</strong> den vier Ortsgemeinden insgesamt<br />

115 Sitzungen statt. Im Jahr 2<strong>01</strong>0 waren es 123 <strong>und</strong> 2009 112 Sitzungen.<br />

Die Ratssitzungen <strong>und</strong> die Ausschusssitzungen, bei denen abschließende Entscheidungen<br />

getroffen werden, sind gr<strong>und</strong>sätzlich öffentlich.<br />

Die Öffentlichkeit ist nur dann ausgeschlossen, wenn vertrauliche Sachen von Einwohner/innen<br />

behandelt werden (zum Beispiel Steuer- oder Gr<strong>und</strong>stücksangelegenheiten).<br />

Zeit <strong>und</strong> Ort der Sitzungen werden jeweils im Mitteilungsblatt veröffentlicht.<br />

Name der Gemeinde Zahl der Sitzungen im Jahr 2<strong>01</strong>1<br />

Orts-(Verbands-)gemeinderat Ausschüsse/Arbeitskreise<br />

OG Asbach 7 16<br />

OG Buchholz 6 17<br />

OG Neustadt (Wied) 7 22<br />

OG Windhagen 4 13<br />

VG Asbach 5 18<br />

Die Zahl der Rats- <strong>und</strong> Ausschusssitzungen ist auch abhängig von den anstehenden Projekten.<br />

- 2 -<br />

8000<br />

7000<br />

6000<br />

5000<br />

4000<br />

3000<br />

2000<br />

1000<br />

0<br />

Asbach Buchholz Neustadt<br />

(Wied)<br />

Windhagen


Die Mitglieder des Verbandsgemeinderates<br />

CDU<br />

Bohlscheid, Walter<br />

Breul, Roswitha<br />

Buchholz, Martin<br />

Dahl, Franz-Peter<br />

Gottschalk, André<br />

G<strong>und</strong>elach, Käthemarie<br />

Hecking, Helmut<br />

Junior, Thomas<br />

Klein, Daniel<br />

Kolling, Dirk<br />

Lahr, Toni<br />

Müller, Ulla<br />

Peuling, Konrad<br />

Rüddel, Josef<br />

Schulte, Günter<br />

Stopperich, Jürgen<br />

Wagner, Johannes<br />

Wallau, Margret<br />

Wertenbruch, Jutta<br />

Wolff, Helmut<br />

SPD<br />

Behr, Günter Herbert<br />

Clasen, Frank<br />

Eul, Matthias<br />

Hüngsberg, Uwe<br />

Jonas, Jürgen<br />

Klör, Stefanie<br />

Salz, Eckhard<br />

von Lovenberg, Rainer<br />

Bürgermeister Lothar Röser<br />

1. Beigeordneter André Gottschalk<br />

Beigeordneter Helmut Wolff<br />

Beigeordneter Johann Walgenbach<br />

Der Verbandsgemeinderat hat folgende Ausschüsse gebildet:<br />

Haupt- <strong>und</strong> Finanzausschuss<br />

Bauausschuss<br />

Kultur-, Jugend- <strong>und</strong> Sozialausschuss<br />

Werksausschuss<br />

Rechnungsprüfungsausschuss<br />

Schulträgerausschuss<br />

Umweltausschuss<br />

Verbandsversammlung Abwasserverband Linz-Asbach<br />

- 3 -<br />

FDP<br />

Buda, Alexander<br />

Ewens, Alfons<br />

Walgenbach, Johann<br />

FWG<br />

Klein, Norbert<br />

Roth, Heinz<br />

Winter, Willi<br />

GRÜNE<br />

Bröskamp, Maria-Elisabeth<br />

Dr. Kohler, Roland


Ortsbürgermeister/innen <strong>und</strong> Beigeordnete:<br />

Die Ortsbürgermeister/innen werden von Beigeordneten vertreten.<br />

In allen Gemeinden haben Beigeordnete eigene Geschäftsbereiche.<br />

Die Ortsbürgermeister/innen <strong>und</strong> die Beigeordneten sind ehrenamtlich tätig.<br />

Ortsgemeinde Asbach<br />

Ortsbürgermeister Franz-Peter Dahl<br />

Erster Beigeordneter Reiner Narres Geschäftsbereiche: Tiefbau,- Sport- Spiel-<br />

<strong>und</strong> Freizeitanlagen<br />

Beigeordneter Andre Kukulá Geschäftsbereiche: Kulturelle Angelegenheiten,<br />

Marktwesen <strong>und</strong> Soziales<br />

Ortsgemeinde Buchholz<br />

Ortsbürgermeisterin Margret Wallau<br />

Erster Beigeordneter Walter Dohrmann<br />

Beigeordneter Heinz-Josef Stockhausen Geschäftsbereiche: Hochbau, Natur- <strong>und</strong><br />

Umweltschutz<br />

Beigeordneter Walter Kirschbaum Geschäftsbereiche: Tiefbau <strong>und</strong> Verkehr<br />

Ortsgemeinde Neustadt (Wied)<br />

Ortsbürgermeisterin Jutta Wertenbruch<br />

Erster Beigeordneter Werner Salz Geschäftsbereiche: Tiefbau, gemeindlicher<br />

Bauhof<br />

Beigeordneter Willibert Hähn Geschäftsbereich: Hochbau<br />

Beigeordnete Ulla Müller Geschäftsbereiche: Kultur <strong>und</strong> Soziales<br />

Ortsgemeinde Windhagen<br />

Ortsbürgermeister Josef Rüddel<br />

Erster Beigeordneter Helmut Wolff Geschäftsbereich: Hochbau<br />

Beigeordneter Martin Buchholz Geschäftsbereiche: Jugend, Kultur<br />

<strong>und</strong> Soziales<br />

Beigeordneter Dr. Thomas Stumpf<br />

- 4 -


Haushalt <strong>und</strong> Finanzen<br />

Die Haushaltslage der Verbandsgemeinde Asbach <strong>und</strong> der vier Ortsgemeinden ist solide. Im<br />

Jahre 2<strong>01</strong>1 konnten alle Haushalte ausgeglichen werden. Die Wirtschaftskrise in den Jahren<br />

2009 <strong>und</strong> 2<strong>01</strong>0 wurde überstanden <strong>und</strong> alle Ortsgemeinden haben in 2<strong>01</strong>1 höhere Einnahmen an<br />

Gewerbesteuer <strong>und</strong> Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verzeichnen können.<br />

Bei der Betrachtung der Finanzdaten muss beachtet werden, dass die Zahlen von Jahr zu Jahr<br />

beträchtlich schwanken können. Wenn eine Kommune Investitionen tätigt, sind in dem jeweiligen<br />

Jahr die Haushaltsansätze entsprechend höher.<br />

Gravierende Änderungen ergeben sich auch häufig bei den Einnahmen, insbesondere bei den<br />

Gewerbesteuern.<br />

Um Veränderungen aufzuzeigen, sind in der nachfolgenden Übersicht auch die Ergebnisse der<br />

Jahre 2009 <strong>und</strong> 2<strong>01</strong>0 angegeben.<br />

Einnahmen der Ortsgemeinden<br />

Wichtigste Einnahmepositionen der Gemeinden sind die Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Gewerbesteuern, die Anteile<br />

an der Einkommen- <strong>und</strong> Umsatzsteuer, die Schlüsselzuweisungen <strong>und</strong> die Ausgleichsleistungen.<br />

Diese Ausgleichsleistungen werden den Gemeinden vom Land als Entschädigung für die<br />

Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs gezahlt.<br />

Die Gemeinden können die Höhe der H<strong>und</strong>esteuer sowie der Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Gewerbesteuern<br />

beeinflussen.<br />

Der für das Gr<strong>und</strong>stück bzw. das gewerbliche Unternehmen von den Finanzbehörden<br />

festgesetzte Steuermessbescheid wird nämlich mit dem Steuerhebesatz multipliziert. Diesen<br />

Hebesatz setzt der Gemeinderat fest.<br />

Alle anderen erwähnten Einnahmepositionen sind gesetzlich festgelegt.<br />

Hebesätze 2<strong>01</strong>1:<br />

Gr<strong>und</strong>steuer A: Asbach <strong>und</strong> Buchholz jeweils 255 %, Neustadt 269 %, Windhagen 200 %.<br />

Gr<strong>und</strong>steuer B: (bebaute oder bebaubare Gr<strong>und</strong>stücke): Asbach <strong>und</strong> Buchholz jeweils<br />

290%, Neustadt 317 % <strong>und</strong> Windhagen 200 %.<br />

Gewerbesteuer: Asbach, Buchholz <strong>und</strong> Neustadt 352 % <strong>und</strong> Windhagen 300 %.<br />

H<strong>und</strong>esteuer: Asbach, Buchholz, Neustadt <strong>und</strong> Windhagen 24 € für<br />

den ersten H<strong>und</strong>, 96 € für den zweiten H<strong>und</strong> <strong>und</strong> 192 € für jeden weiteren<br />

H<strong>und</strong>. Das Halten von gefährlichen H<strong>und</strong>en wird gesondert besteuert. Hier<br />

beträgt die jährliche Steuer 384 €.<br />

- 5 -


Einnahmeart Ortsgemeinde<br />

Asbach Buchholz Neustadt Windhagen<br />

Gr<strong>und</strong>steuer A 2<strong>01</strong>1 25.346 € 11.395 € 13.977 € 3.540 €<br />

2<strong>01</strong>0 25.599 € 11.767 € 13.866 € 3.479 €<br />

2009 25.532 € 11.593 € 14.604 € 3.402 €<br />

Gr<strong>und</strong>steuer B 2<strong>01</strong>1 687.851 € 444.615 € 775.347 € 356.821 €<br />

2<strong>01</strong>0 664.150 € 443.517 € 775.209 € 379.333 €<br />

2009 650.508 € 445.172 € 772.233 € 379.480 €<br />

Gewerbesteuer 2<strong>01</strong>1 1.346.004 € 3.315.995 € 3.788.773 € 18.2<strong>01</strong>.557 €<br />

2<strong>01</strong>0 1.006.610 € 2.192.736 € 2.030.170 € 9.565.798 €<br />

2009 1.096.254 € 2.824.913 € 3.230.517 € 9.109.163 €<br />

H<strong>und</strong>esteuer 2<strong>01</strong>1 26.161 € 19.347 € 21.044 € 12.976 €<br />

2<strong>01</strong>0 25.543 € 18.3<strong>01</strong> € 20.039 € 13.212 €<br />

2009 25.595 € 17.725 € 19.337 € 13.484 €<br />

Gemeindeanteil 2<strong>01</strong>1 2.167.436 € 1.576.826 € 2.132.791 € 1.740.202 €<br />

an der 2<strong>01</strong>0 1.995.489 € 1.451.734 € 1.963.593 € 1.633.611 €<br />

Einkommensteuer 2009 2.044.338 € 1.472.763 € 2.031.049 € 1.694.329 €<br />

Gemeindeanteil an 2<strong>01</strong>1 154.294 € 136.917 € 377.104 € 416.497 €<br />

der Umsatzsteuer 2<strong>01</strong>0 143.284 € 127.147 € 350.196 € 386.778 €<br />

2009 140.930 € 119.970 € 341.067 € 365.105 €<br />

Schlüssel- 2<strong>01</strong>1 0 € 0 € 0 € 0 €<br />

Zuweisungen 2<strong>01</strong>0 44.991 € 0 € 0 € 0 €<br />

2009 497.413 € 0 € 0 € 0 €<br />

Ausgleichs- 2<strong>01</strong>1 235.537 € 171.355 € 231.772 € 190.922 €<br />

Leistungen 2<strong>01</strong>0 214.545 € 156.083 € 211.115 € 175.637 €<br />

2009 204.914 € 147.567 € 203.655 € 169.909 €<br />

- 6 -


Gesamteinnahmen aus Steuern <strong>und</strong> Zuweisungen<br />

Asbach Buchholz Neustadt (Wied) Windhagen<br />

2009 4.685.488 € 5.039.708 € 6.612.466 € 11.734.876 €<br />

2<strong>01</strong>0 4.120.211 € 4.4<strong>01</strong>.285 € 5.364.188 € 12.157.848 €<br />

2<strong>01</strong>1 4.642.631 € 5.676.452 € 7.340.812 € 20.922.519 €<br />

25.000.000 €<br />

20.000.000 €<br />

15.000.000 €<br />

10.000.000 €<br />

5.000.000 €<br />

0 €<br />

Asbach Buchholz Neustadt<br />

(Wied)<br />

2009 2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Die Einnahmen aller Ortsgemeinden sind im letzten Jahr gestiegen. Dies ist in der Hauptsache<br />

auf höhere Gewerbesteuereinnahmen sowie Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zurück zu<br />

führen.<br />

Die Gewerbesteuern sind für die 4 Ortsgemeinden (mit Ausnahme der Ortsgemeinde Asbach) die<br />

wichtigste Steuerart. Die Ortsgemeinden erhielten im Jahr 2<strong>01</strong>1 Gewerbesteuereinnahmen von<br />

insgesamt 26.650.000 €. Davon entfallen aber r<strong>und</strong> 18,2 Millionen € auf die Ortsgemeinde<br />

Windhagen.<br />

Um die Steuereinnahmen zu erzielen, schickte die Verbandsgemeinde Asbach im Namen der<br />

Gemeinden im Jahre 2007 fast 14.000 Bescheide. Ab dem Jahre 2008 wird aus Gründen der<br />

Verwaltungsvereinfachung <strong>und</strong> Kosteneinsparung auf die jährliche Erteilung von Steuern- <strong>und</strong><br />

Abgabenbescheiden verzichtet. Ein Bescheid ergeht nur noch bei Änderung des Messbetrages,<br />

des Steuerhebesatzes, bei Eigentumswechsel <strong>und</strong> bei sonstigen Änderungen.<br />

Die Ortsgemeinden können über die von ihnen eingenommenen Steuern aber nur zu einem<br />

geringen <strong>Teil</strong> tatsächlich selbst verfügen. Von ihren Steuereinnahmen müssen sie nämlich<br />

folgende Umlagen abführen:<br />

Verbandsgemeindeumlage (2<strong>01</strong>1 = 25,5 %),<br />

Kreisumlage (2<strong>01</strong>1 = Progressive Umlage mit einem Eingangshebesatz von 42,0%<br />

<strong>und</strong> einem Höchsthebesatz von 53,6625 %),<br />

Von den eingenommenen Steuern<br />

verblieben<br />

bei den<br />

Ortsgemeinden<br />

28,0%<br />

bekam der<br />

Kreis<br />

Neuwied<br />

46,5%<br />

- 7 -<br />

bekam die<br />

Verbandsgemeinde<br />

25,5%<br />

Windhagen


Durch die unterschiedlichen Umlagesätze des Kreises schwankt der Wert der abzuführenden<br />

Umlage bei den Ortsgemeinden. Asbach zahlte den niedrigsten Umlagesatz (42,0 %) <strong>und</strong><br />

Windhagen den höchsten Umlagesatz (51,1 %) entsprechend der Steuereinnahmen. Bei der<br />

vorstehenden Grafik wurde der Durchschnittsatz aller Ortsgemeinden angenommen.<br />

Die Ortsgemeinden müssen von den ihnen verbleibenden Einnahmen aber auch die<br />

Gewerbesteuerumlage (2<strong>01</strong>1 = 19,9 % für Asbach, Buchholz <strong>und</strong> Neustadt bzw. 23,3 % für<br />

Windhagen), sowie (die finanzstärkeren Gemeinden) die Finanzausgleichsumlage an das Land<br />

Rheinland-Pfalz abführen.<br />

Bei den von den Gemeinden zu zahlenden Umlagen (Kreis- <strong>und</strong> Verbandsgemeindeumlage) wird<br />

ein bestimmter Steuersatz unterstellt (z.B. bei der Gewerbesteuer 352 %). Von diesem<br />

Steuersatz berechnet sich die Umlage.<br />

Dies gilt auch dann, wenn die Gemeinde einen niedrigeren Steuerhebesatz festgelegt hat.<br />

Für die Verbandsgemeinde Asbach stellt die von den Ortsgemeinden aufzubringende<br />

Verbandsgemeindeumlage die bedeutendste Einnahmeart dar. Bei dem Umlagesatz von<br />

25,5 % liegt die Verbandsgemeinde Asbach in Rheinland-Pfalz im unteren Bereich. 2<strong>01</strong>1<br />

zahlten die vier Ortsgemeinden 6.038.438 € an die Verbandsgemeinde.<br />

Ferner erhielt die Verbandsgemeinde vom Land Rheinland-Pfalz Finanzzuweisungen in<br />

Höhe von rd. 438.500 €.<br />

Von der zu zahlenden Verbandsgemeindeumlage entfielen auf die Gemeinden:<br />

Windhag<br />

en<br />

43%<br />

Asbach<br />

17%<br />

Buchholz<br />

17%<br />

Neustadt<br />

(Wied)<br />

23%<br />

Asbach Buchholz Neustadt (Wied) Windhagen<br />

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />

1.023.362 € 1.024.743 € 1.368.959 € 2.621.374 €<br />

Alle Gemeinden der Verbandsgemeinde Asbach verfügten über Rücklagen <strong>und</strong> über eine „freie<br />

Finanzspitze“, d.h. die laufenden Einzahlungen sind höher aus die laufenden Auszahlungen.<br />

- 8 -


Nachfolgend sind die Schulden, Rücklagen <strong>und</strong> die freie Finanzspitze des Jahres 2<strong>01</strong>1 <strong>und</strong><br />

zum Vergleich von 2<strong>01</strong>0 <strong>und</strong> 2009 dargestellt.<br />

Verbandsgemeinde Rücklagen Schulden freie Finanzspitze<br />

2<strong>01</strong>1 2.820.787 € 4.430.133 € 588.508 €<br />

2<strong>01</strong>0 1.320.787 € 4.927.332 € 2.158.148 €<br />

2009 1.320.787 € 5.337.553 € 2.229.122 €<br />

OG Asbach<br />

2<strong>01</strong>1 1.161.644 € 0 € 267.020 €<br />

2<strong>01</strong>0 1.161.644 € 0 € 276.616 €<br />

2009 1.161.644 € 0 € 641.091 €<br />

OG Buchholz<br />

2<strong>01</strong>1 500.000 € 0 € 1.331.751 €<br />

2<strong>01</strong>0 737.2<strong>01</strong> € 0 € -69.490 €<br />

2009 2.237.2<strong>01</strong> € 0 € 1.131.679 €<br />

OG Neustadt (Wied)<br />

2<strong>01</strong>1 400.000 € 0 € 592.657 €<br />

2<strong>01</strong>0 2.908.890 € 0 € -310.606 €<br />

2009 3.208.890 € 0 € 1.122.542 €<br />

OG Windhagen<br />

2<strong>01</strong>1 25.957.<strong>01</strong>1 € 0 € 9.524.042 €<br />

2<strong>01</strong>0 11.057.<strong>01</strong>1 € 0 € -2.490.408 €<br />

2009 15.590.136 € 0 € -6.968.782 €<br />

Insgesamt betrug der Gesamtbetrag der Auszahlungen der Verbandsgemeinde Asbach<br />

<strong>und</strong> der vier Ortsgemeinden im Jahr 2<strong>01</strong>1 r<strong>und</strong> 47 Millionen Euro.<br />

Haushaltsvolumen 2009 2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Verbandsgemeinde 10.700.262 € 8.626.996 € 8.422.190 €<br />

OG Asbach 4.926.505 € 5.477.465 € 5.337.361 €<br />

OG Buchholz 6.365.054 € 7.039.720 € 6.265.073 €<br />

OG Neustadt (Wied) 7.313.740 € 6.703.255 € 7.966.360 €<br />

OG Windhagen 24.931.846 € 19.282.184 € 15.523.739 €<br />

- 9 -


Zwangsmaßnahmen der Verbandsgemeindekasse<br />

Immer wieder kommt es vor, dass Personen die Abgaben ihrer Gemeinde (zum Beispiel die<br />

Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Gewerbesteuern) nicht bezahlen.<br />

In diesen Fällen nimmt die Vollstreckungsstelle der Verbandsgemeindekasse mit den<br />

Schuldnern Kontakt auf <strong>und</strong> sucht eine einvernehmliche Lösung.<br />

Sehr häufig erhält die Kasse der Verbandsgemeinde Asbach auch Ersuchen von anderen<br />

Gemeinden <strong>und</strong> Städten, weil zum Beispiel auch dort die Steuern nicht entrichtet oder<br />

Geldbußen / Gebührenpflichtige Verwarnungen nicht bezahlt worden sind. Die Zahl der fremden<br />

Ersuchen ist jedes Jahr erheblich höher als die eigenen Vollstreckungsaufträge.<br />

Gegen Personen, die zahlungsfähig aber nicht zahlungswillig sind, werden Zwangsmaßnahmen<br />

eingeleitet. Dies geschieht auch, damit die Abgabengerechtigkeit gewährleistet wird <strong>und</strong> sich<br />

niemand den Zahlungspflichten entziehen kann.<br />

Personen, die nicht in der Lage sind ihre Schulden zu bezahlen, können ihre<br />

Zahlungsunfähigkeit durch eine Eidesstattliche Versicherung dokumentieren. Verschiedene<br />

Einwohner-/innen der Verbandsgemeinde Asbach haben diese Eidesstattliche Versicherung<br />

geleistet, insbesondere beim Amtsgericht.<br />

Das Amtsgericht ist auch zuständig bei der Verbraucherinsolvenz / Insolvenz.<br />

Im Jahr 2<strong>01</strong>1 haben aus der Verbandsgemeinde Asbach 39 Personen/Firmen Insolvenz<br />

angemeldet. Ein Jahr zuvor waren es 50 Fälle.<br />

Im Jahr 2<strong>01</strong>1 haben 25 Zwangsversteigerungstermine für den Bereich der Verbandsgemeinde<br />

Asbach stattgef<strong>und</strong>en, wobei im Vorjahr 32 zu verzeichnen waren. Zwangsverwaltungen gab<br />

es in 2<strong>01</strong>1 keine.<br />

In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, wie viele Fälle die Vollstreckungsstelle der<br />

Verbandsgemeindekasse bearbeitet hat <strong>und</strong> welche Einnahmen dabei erzielt wurden.<br />

Die Zahl der Eingänge <strong>und</strong> der erledigten Vollstreckungsaufträge ist unterschiedlich, weil es in<br />

jedem Jahr Überhänge gibt, die erst in der Folgezeit abgewickelt werden können.<br />

Zum Vergleich sind auch die Daten des Jahres 2<strong>01</strong>0 dargestellt.<br />

Ebenfalls ist die Zahl der Insolvenzen, Zwangsversteigerungen <strong>und</strong> Zwangsverwaltungen<br />

aufgelistet.<br />

Statistik Vollstreckungsaufträge<br />

2<strong>01</strong>0 Betrag 2<strong>01</strong>1 Betrag<br />

Summe Eingang eigene<br />

Vollstreckungsaufträge<br />

Summe Eingang fremde<br />

1.608 781.699,85 € 1.474 727.122,<strong>01</strong> €<br />

Vollstreckungsaufträge 1.715 477.047,75 € 1.838 608.110,74 €<br />

GESAMT EINGANG 3.645 1.258.747,60 € 3.312 1.335.232,75 €<br />

Summe erledigte eigene<br />

Vollstreckungsaufträge 1.634 486.374,06 € 1.555 794.770,81 €<br />

Summe erledigte fremde<br />

Vollstreckungsaufträge 1.745 405.752,88 € 1.845 705.552,08 €<br />

GESAMT ERLEDIGT 3.526 892.126,94 € 3.400 1.500.322,89 €<br />

- 10 -


Verbrauerinsolvenz / Insolvenz<br />

2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Anzahl 50 39<br />

Zwangsversteigerungstermine<br />

2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Anzahl 32 25<br />

Zwangsverwaltungen<br />

2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Anzahl 4 0<br />

Eidesstattliche Versicherungen<br />

In der Verbandsgemeinde Asbach haben aktuell insgesamt ca. 615 Personen<br />

die Eidesstattliche Versicherung abgegeben.<br />

Im Jahr 2<strong>01</strong>0 waren es 186 Personen. Im Jahr 2<strong>01</strong>1 waren es 103 Personen.<br />

Anzahl<br />

50<br />

45<br />

40<br />

35<br />

30<br />

25<br />

20<br />

15<br />

10<br />

5<br />

0<br />

2004 2005 2006 2007 2008 2009 2<strong>01</strong>0 2<strong>01</strong>1<br />

Datenreihen2 21 34 27 14 35 45 32 25<br />

- 11 -<br />

Jahr

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