Neues von der ZGB-Fraktion Newsletter März 2012 ...

Neues von der ZGB-Fraktion
Newsletter März 2012
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Grüne Fraktion beim Zweckverband Großraum
Braunschweig verdoppelt
Bei der Kommunalwahl am 11. September 2011
wurde auch das neue Kräfteverhältnis in der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Großraum
Braunschweig (ZGB) bestimmt. Bündnis 90/Die
Grünen konnten ihre Fraktionsstärke von vier auf
acht Abgeordnete verdoppeln.
Am 15.12.2011 fand die konstituierende Sitzung der
Verbandsversammlung statt.
vordere Reihe v. rechts: Elke Kentner (KV Peine), Frank Richter (KV
Wolfsburg), Sabine Sewella (KV Braunschweig), mittlere Reihe v. links:
Ralf Abrahms (KV Goslar), Nicole Wockenfuß (KV Gifhorn), Reinhard
Gerndt (KV Wolfenbüttel), hintere Reihe v. rechts: Fritz Rössig (KV Braunschweig),
Steffen Ducke (KV Salzgitter)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im ZGB
Elke Kentner aus dem Landkreis Peine wurde zur
Fraktionsvorsitzenden gewählt. Vertreten wird sie
von Nicole Wockenfuß aus Gifhorn und dem grünen
Bürgermeister von Bad Harzburg, Ralf Abrahms, der
den Landkreis Goslar vertritt.
Außerdem gehören der Fraktion an: Sabine Sewella
und Fritz Rössig aus Braunschweig, Frank Richter
aus Wolfsburg, Steffen Ducke aus Salzgitter und
Reinhard Gerndt aus Wolfenbüttel.
Als Bürgermitglied für den Ausschuss für Regionalverkehr
wurde Dietrich Hansmann aus dem Landkreis
Helmstedt nominiert. Bürgermitglied für den
Ausschuss für Regionalplanung wurde Dr. Frank
Schröter aus Braunschweig.
Damit sind erstmals alle grünen Kreisverbände aus
der Region in der GRÜNEN ZGB-Fraktion vertreten.
Noch vor der konstituierenden Sitzung haben die
Fraktionen SPD und Grüne eine „Vereinbarung zur
Zusammenarbeit“ unterschrieben. Damit steht
endgültig fest, dass die CDU als bestimmende Kraft
im Großraum abgelöst ist.
Photowerk – Michael Uhmeyer
Bei den Wahlen in der konstituierenden Sitzung
erzielte Sabine Sewella das beste Ergebnis – sie
wurde bei nur einer Enthaltung zur zweiten stellvertretenden
Vorsitzenden der Verbandsversammlung
gewählt. Vorsitzender der Verbandsversammlung
wurde Detlef Tanke (SPD) aus Gifhorn, erster
Stellvertreter Michael Kramer (CDU) aus Peine.
Fritz Rössig (KV Braunschweig) wurde stellvertretender
Vorsitzender des Ausschusses für Regionalverkehr.
Fraktionsvorsitzende:
Elke Kentner (KV Peine)
Verbandsausschuss (VA):
Elke Kentner (KV Peine)
Sabine Sewella (KV Braunschweig)
Ausschuss für Regionalplanung (AfRV):
Ralf Abrahms (KV Goslar)
Dr. Reinhard Gerndt (KV Wolfenbüttel)
Nicole Wockenfuß (KV Gifhorn)
Ausschuss für Regionalverkehr (AfRP):
Steffen Ducke (KV Salzgitter)
Frank Richter (KV Wolfsburg)
Fritz Rössig (KV Braunschweig)
Bürgermitglieder:
Dietrich Hansmann (KV Helmstedt) (AfRV)
Dr. Frank Schröter (Braunschweig) (AfRP)
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Ziele
Die wichtigsten Ziele der Grünen beim ZGB im
Bereich Nahverkehr in den kommenden fünf Jahren:
Die Umsetzung des Projektes 2014+ mit einer
Verbesserung des Angebots und der Qualität, die
Weiterentwicklung des Tarifverbundes, Fortschreibung
des Nahverkehrsplanes verbunden mit der
Erstellung einer langfristigen Konzeption für den
ÖPNV im Zweckverband Großraum Braunschweig.
Und im Bereich Regionalplanung:
Anpassungsstrategien zur Bewältigung des demographischen
Wandels und der Umbau der Energieversorgung
(100% Regenerativ-Energie-Region).
Aktuell steht die Überarbeitung der Vorranggebiete
für Windenergie an.
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Neues von der ZGB-Fraktion
Zweckverband Großraum Braunschweig:
Der Zweckverband umfasst das Gebiet der kreisfreien
Städte Braunschweig, Salzgitter und
Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar,
Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel.
Die Aufgabenbereiche sind die Regionalplanung
bzw. –entwicklung sowie der Öffentliche Personennahverkehr
mit Bus und Bahn.
Organisation
Die wichtigsten Entscheidungen trifft die Verbandsversammlung
(insgesamt 59 Abgeordnete). Sie
wird durch die Mehrheitsverhältnisse im Verbandsgebiet
bestimmt. Die Zusammensetzung erfolgt auf
der Grundlage der Gesamtergebnisse der Wahlen
im Großraum Braunschweig und in der regionalen
Verteilung aufgrund des Einwohnerproporzes, die
Zusammensetzung wird dann mittels Höchstzahlverfahren
berechnet.
Die Abgeordneten werden nicht direkt gewählt,
sondern von den Fraktionen der Kreistage bzw. der
Stadträte vorgeschlagen.
Zusammensetzung der Verbandsversammlung (ab 15.12.2011)
Der Verbandsausschuss gibt Empfehlungen zu
anstehenden Beschlüssen der Verbandsversammlung
und fast auch eigenständig Beschlüsse. Neben
dem oder der Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern
der Verbandsversammlung gehören ihm die Hauptverwaltungsbeamten
der acht Verbandsglieder mit
beratender Stimme an.
Zur fachlichen Vorbereitung der Beschlüsse der
Verbandsversammlung sind die beiden Fachausschüsse
Regionalplanung und Regionalverkehr
eingerichtet worden.
Gremium SPD CDU
B90/
Grüne
Linke/
Piraten
VA 6 5 2 1 14
Regionalplanung 8 7 3 1 19
Regionalverkehr 8 7 3 1 19
Zusammensetzung der Ausschüsse (ab 15.12.2011)
�
Gegenüber der Kommunalwahl 2006 verliert die
CDU-Fraktion je ein Mandat pro Gremium, während
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entsprechend
zwei Mandate in den Fachausschüssen und ein
Mandat im VA dazu gewinnt.
In den jeweiligen Fachausschüssen stehen insgesamt
sieben Bürgermitglieder den Fraktionen
beratend zur Seite, die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen hat je ein Bürgermitglied pro Fachausschuss
nominiert.
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Termine
Montag, 26.03.2012 18:30 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Fraktionsbüro, Kohlmarkt, Braunschweig
Montag, 16.04.2012 18:30 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Fraktionsbüro, Kohlmarkt, Braunschweig
Donnerstag, 19.04.2012 16:00 Uhr
Ausschuss für Regionalverkehr (ZGB)
Ort: Vortragssaal, Stadthalle Braunschweig
Mittwoch, 18.04.2012 16:00 Uhr
Ausschuss für Regionalplanung (ZGB)
Ort: Vortragssaal, Stadthalle Braunschweig
Donnerstag, 26.04.2012 17:00 Uhr
Verbandsversammlung (ZGB)
Wir werden angepasst an den Turnus der Sitzungen
der Ausschüsse regelmäßig Newsletter zu aktuellen
Themen im Verbandsgebiet veröffentlichen.
Nächste Themen
� Windenergiestandorte (1. Änderung RROP)
� Fahrzeugpoolgesellschaft (RGB)
Auf unserer Homepage www.gruene-zgb.de könnt
Ihr ebenfalls Informationen abrufen.
Wir hoffen auf eine konstruktive und erfolgreiche
Zusammenarbeit im Verbandsgebiet des Zweckverbandes
Großraum Braunschweig.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Zweckverband Großraum Braunschweig
Kohlmarkt 7
38100 Braunschweig
Tel: (0531) 240 94 64
Fax: (0531) 12 56 64
Email: buendnisgruen.bs.grossraum@t-online.de
Homepage: www.gruene-zgb.de
Büro- bzw. Sprechzeiten:
montags 13:00 - 15:00 Uhr
Ansprechpartnerin:
Nicole Mund
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