09-12-08 - Dassendorf

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn am
Dienstag, dem 09.12.2008,19.30 Uhr, in Dassendorf (Multifunktionssaal), - Nr.4/2008 -, hü
Anwesend: Schulverbandsvorsteherin Martina Falkenberg
Schulverbandsmitglied Olav Aldag
Schulverbandsmitglied Marco Buntrock
stellv. Schulverbandsmitglied Fabian Schulze
für Schulverbandsmitglied Wilfried Falkenberg
stellv. Schulverbandsmitglied Karl-Hans Straßburg
für Schulverbandsmitglied Detlef Kreutzer
Schulverbandsmitglied Ralf Landwehr
Schulverbandsmitglied Frank Lütten
stellv. Schulverbandsmitglied Thomas Ludolphi
für Schulverbandsmitglied Hans-Jürgen Meinert
Schulverbandsmitglied Ingrid Peters
Schulverbandsmitglied Walter Peters
stellv. Schulverbandsmitglied Wolfgang Drescher
für Schulverbandsmitglied Dr. Helmut Rüberg
Schulverbandsmitglied Utz Seifert
Es fehlen: Schulverbandsmitglied Wilfried Falkenberg
Schulverbandsmitglied Detlef Kreutzer
Schulverbandsmitglied Hans-Jürgen Meinert
Schulverbandsmitglied Dr. Helmut Rüberg
Schulverbandsmitglied Yvonne Vollmers-Dünnebacke
Außerdem: Frau Schumacher vom Amt Hohe Elbgeest
Frau Prahl vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführerin
Herr Duwe von der Grundschule Dassendorf
Zu TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
Die Schulverbandsvorsteherin, Frau Falkenberg, eröffnet die öffentliche Sitzung des Schulverbandes
Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn um 19.32 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Sie stellt fest, dass
a) die Mitglieder des Schulverbandes durch schriftliche Einladung vom 25.11.2008 form- und fristgerecht
eingeladen worden sind,
b) Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung öffentlich durch Aushang bekannt gemacht worden
sind,
c) der Schulverband beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl der Gemeindevertreter
anwesend ist.
Zu TOP 2. Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
Gegen die Tagesordnung liegen keine Änderungswünsche vor.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Tagesordnung

- öffentlich
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2008 - Nr. 3/2008 -
4. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern für die Ausschüsse
5. Bericht des Schulleiters über die durchgeführten Maßnahmen 2008
6. Finanzbedarf der Schule 2009
7. Zuschuss an die TuS für die Betreuten Grundschulzeiten
hier: Betriebskosten
8. Umbenennung der Grundschule Dassendorf
9. Anfragen und Mitteilungen
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Zu TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2008 - Nr. 3/2008 -
Es bestehen keine Änderungswünsche zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.9.2008 - Nr.
3/2008 -; die Niederschrift ist somit genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Zu TOP 4. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern für die Ausschüsse
Beschluss 34/2008:
Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn wählt folgende stellvertretenden
Mitglieder in die Ausschüsse:
a) Finanzausschuss
1. Herr Utz Seifert für Herrn Dr. Helmut Rüberg
2. Herr Hans-Jürgen Meinert für Herrn Ralf Landwehr
3. Herr Wilfried Falkenberg für Herrn Detlef Kreutzer
4. Herr Marco Buntrock für Herrn Olav Aldag
5. Frau Martina Falkenberg für Herrn Walter Peters
b) Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung
1. Herr Ralf Landwehr für Frau Yvonne Vollmers-Dünnebacke
2. Herr Dr. Helmut Rüberg für Herrn Utz Seifert
3. Herr Detlef Kreutzer für Herrn Wilfried Falkenberg
4. Herr Olav Aldag für Herrn Marco Buntrock
5. Frau Martina Falkenberg für Herrn Walter Peters
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Zu TOP 5. Bericht des Schulleiters über die durchgeführten Maßnahmen 2008
Herr Duwe berichtet darüber, welche Maßnahmen er aufgrund der Beschlussfassung in der letzten Sitzung
der Schulverbandsversammlung durchgeführt hat und welche Kosten entstanden sind.

Zu TOP 6. Finanzbedarf der Schule 2009
Die Finanzplanung für die Grundschule Dassendorf ist in der Anlage als Kopie beigefügt.
Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für eine/n Zivildienstleistende/n zu ermitteln, da voraussichtlich
4 von 36 Kindern im Schuljahr 09/10 eine Schulbegleitung bzw. Integrationshilfe benötigen.
Herr Duwe wird zur kommenden Sitzung des Schulverbandes Vergleichszahlen anderer Schulen beibringen.
Zu TOP 7. Zuschuss an die TuS für die Betreuten Grundschulzeiten
hier: Betriebskosten
Nach zusätzlicher Erläuterung des Sachverhaltes wird Herr Seifert wegen Befangenheit von der weiteren
Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss 35/2008:
Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf - Brunstorf - Hohenhorn beschließt, der
TuS Dassendorf grundsätzlich zukünftig 66% der nachgewiesenen Betriebskosen der „Tennishalle“ für
die Nutzung durch die Betreute Grundschule zu erstatten. Hierfür werden monatliche Abschläge im laufenden
Schuljahr gezahlt, die sich an der Höhe des Anteiles des Schulverbandes an den Betriebskosten
im vorangegangenen Schuljahr richten. Am Ende des Schuljahres erfolgt die Endabrechnung anhand
der tatsächlichen, durch Rechnungskopien zu belegenden, Betriebskosten. Die Belege sind dazu von
der TuS bis Ende September eines jeden Jahres vorzulegen.
Für das Schuljahr 08/2008 - 07/2009 werden ab Janur 2009 zunächst monatliche Abschlagzahlungen in
Höhe von 650,00 € gewährt.
Ein entsprechender Vertrag mit der TuS und dem Schulverband ist als Beschlussvorschlag zu einer
nächsten Sitzung des Schulverbandes vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Anmerkung:
Aufgrund des § 22 GO war Schulverbandsmitglied Utz Seifert von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen;
er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Zu TOP 8. Umbenennung der Grundschule Dassendorf
Beschluss 36/2008:
Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dassendorf-Brunstorf-Hohenhorn beschließt, dass die
„Grundschule Dassendorf“ künftig mit dem Namenszusatz „Alfried Otto“ den Namen „Alfried-Otto-
Grundschule-Dassendorf“ tragen soll.
Auf die Beschlussfassung zum weiteren Verfahren zu TOP 8 der Sitzung am 23.09.2008 wird verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltung
Hinweis:
Vor der stattfindenden Schulkonferenz im Mai soll ein Infoabend im März 2009 stattfinden.
Zu TOP 9. Anfragen und Mitteilungen
1. Frau Falkenberg teilt mit, dass das Bauamt empfohlen hat, die beschädigten Tore nicht - wie angedacht
- zu reparieren und mit einer Automatik zu versehen, sondern zu erneuern.

2. Weiter teilt Frau Falkenberg mit, dass die Kosten für die Wiederherstellung der Oberflächenentwässerung
noch nicht feststehen.
3. Herr Buntrock bittet um Übergabe der alten Satzung und Geschäftsordnung. Diese Unterlagen sind
dem Protokoll in Kopie beigefügt.
Um einen Überblick über die durchgeführten Maßnahmen und die damit verbundene Kostenverteilung
auf die Mitglieder des Schulverbandes zu vermitteln, sind dem Protokoll Kopien der Jahresrechnungen
2000 bis 2007 beigefügt.
4. Unter Bezug auf den Tagesordnungspunkt 8 teilt Frau Falkenberg mit, dass eine Teilnahme an der
Schulkonferenz möglich ist.
Die Schulverbandsvorsitzende, Frau Falkenberg, schließt um 21.30 Uhr die öffentliche Sitzung.
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Falkenberg Prahl
Schulverbandsvorsteherin Protokollführerin