3,54 MB - Marktgemeinde Waizenkirchen

Waizenkirchner
Gemeindenachrichten
Meldeamt ........................... 2
Aktuelles ............................ 3
Personal ............................ 10
Österreichische Post AG
Postentgelt bar bezahlt
Oktober 2010
INHALT
An einen Haushalt
Kreative Kürbisse von Anita Riederer aus Gföll!
Abfall.................................. 11
Politik ................................. 12
Termine .............................. 20
Amtliche Mitteilung
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
www.waizenkirchen.at
Nr. 254
Es schleicht um Busch
und Halde
der Sonnenstrahl so
matt,
im herbstlich stillen
Walde fällt langsam
Blatt um Blatt.
Emanuel Geibel

2
Geburten
Biermeier-Straßl Doris und Biermeier
Wolfgang, Purgstall 8, Tochter
Marie (23.07.2010)
Hehenberger Bianca und Thomas,
Fadingerstraße 25, Tochter Melina
(23.07.2010)
Lekka Karolina und Gruszecki
Rafał, Kienzlstraße 6, Sohn Mikolaj
(23.08.2010)
Gammer Susanne und Sallaberger
Robert, Kuefsteinweg 4, Sohn
Moritz (04.09.2010)
Sterbefälle
Frau Schabetsberger Rosa,
Klosterstraße 11, gestorben am
13.07.2010 im 90. Lebensjahr
Herr Zauner Erwin, Weidenholz 1,
gestorben am 19.07.2010 im 63.
Lebensjahr
Frau Eschlböck Johanna, Klosterstraße
11, gestorben am
22.07.2010 im 91. Lebensjahr
Frau Watzenböck Ottilie, Moospolling
6, gestorben am 29.07.2010
im 79. Lebensjahr
Frau Hausleithner Gertrud,
Klosterstraße 11, gestorben am
06.08.2010 im 90. Lebensjahr
Herr Humer Manfred, Webereistraße
1, gestorben am 13.08.2010 im
63. Lebensjahr
Frau Sallaberger Maria, Unterheuberg
5, gestorben am 26.08.2010
im 92. Lebensjahr
MELDEAMT
Geburtstage
Glückwunsch an alle Jubilare
die im August, September oder
Oktober ihren Geburtstag feiern
oder schon gefeiert haben!
70 Jahre
Dieplinger Ernst, Klosterstraße 11
Neuweg Hubert, Fasanweg 4
Radwallner Rudolf, Unterheuberg 10
Traunwieser Johann, Thall 4
Unger Johann, Ritzing 17
75 Jahre
Aschauer Josef, Manzing 3
Baumgartner Anton, Ritzing 8
Dambachmair Johanna, Grillparz 6
Gföllner Max, Klosterstraße 6
Haslehner Elsa, Kienzlstraße 26
Lehner-Dittenberger August,
Purgstall 1
Mayr Rudolf, Gföll 6
Sittenthaler Franziska, Fasanweg 11
Wöger Franz, Oberwegbach 11
Hohner Johann, Purgstall 5
80 Jahre
Ammerstorfer Theresia, Pollheimerstraße
23
Enzlberger Adelheid, Punzing 3
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Richtigstellung
In der letzten Ausgabe der Waizenkirchner
Gemeindenachrichten ist
uns leider ein Fehler unterlaufen:
Herr Paschinger Karl, Lederergasse
8 und Frau Humer Theresia,
Unterwegbach 31 feierten ihren
65. Geburtstag!
Folgende Personen feierten ihren
90. Geburstag:
Herr Seyr Rudolf, Fadingerstraße
4 und Frau Moser Hildegard, Klosterstraße
11
An dieser Stelle möchten wir uns
für das Jünger- bzw. Ältermachen
entschuldigen!
Hainzinger Rosina, Unterwegbach 15
Maier Franz, Willersdorf 6
Manigatterer Leopold, Schulberg 4
Mayr Augusta, Ritzing 16
O b e r l e i t n e r M a r i a , U n t e r -
gschwendt 8
Rabeder Leopoldine, Fadingerstraße
21
Samhaber Valentin, Jägergasse
16
85 Jahre
Alletsgruber Franz, Gföll 9
Ammerstorfer Karl, Pollheimerstraße
23
Rabeder Maria, Feldweg 1
Sperl Josef, Klosterstraße 11
Zimmerer Franz, Kienzlstraße 9
90 Jahre
Sommer Katharina, Klosterstr.11

Verliebt – verheiratet – geschieden?
Seit 2001 können Ehepartner
die Vermögensaufteilung besser
regeln.
Jede zweite Ehe in Österreich
wird geschieden. Zur emotional
schwierigen Situation kommen
oft wirtschaftliche Konfl ikte. Was
tun mit dem gemeinsamen Vermögen?
Wer hat welche finanziellen
Ansprüche? Viele Paare
heiraten zwar nicht mehr. Im Fall
einer Trennung ist diese bei Lebensgemeinschaften
aber meist
auch nicht einfacher als bei Ehen.
Notare helfen, klare rechtliche Verhältnisse
zu schaffen und für alle
Beteiligten eine Lösung zu fi nden.
Mit dem neuen Familienrechtsänderungsgesetz
sind Patchworkfamilien
und Ehepartner besser
abgesichert.
Neuerungen seit 01.01.2010
„Wer rechtzeitig über strittige
Punkte spricht und diese in einer
öffentlichen Urkunde festhält, spart
sich später Streit und langwierige
Gerichtsverfahren“, sagt Notarin
Dr. Gabriele Petric. Das Verfahren
außer Streit ist daher für die Notare
ein wesentliches Anliegen. Vor
allem Familienangelegenheiten,
vom Partnerschaftsvertrag bis
hin zur Scheidung können so einfacher
abgewickelt werden. Seit
2010 können Ehepartner nicht
nur für die ehelichen Ersparnisse
sondern auch für das Gebrauchsvermögen
und die Ehewohnung
Vorwegvereinbarungen treffen.
Damit geht eine jahrelange Forderung
der Notare in Erfüllung.
Notariatsakt schützt
Damit der fi nanziell schwächere
Partner geschützt wird, bedarf es
bei allen Regelungen im Voraus
der Schriftform, bei der Aufteilung
der Ersparnisse und der Ehewohnung
eines Notariatsakts. Mit
gutem Grund. „Wir Notare beraten
unsere Klienten immer über
alle möglichen rechtlichen und
Turnprogramm der Sektion Turnen
Im Schuljahr 2010/2011 bieten
wir an:
Aerobic für Frauen und weibliche
Jugendliche
Kräftigung, Dehnung und
Entspannung, Problemzonengymnastik,
Step-Aerobic und
Zirkelvariationen
Jeden Mittwoch von 20.00 Uhr bis
21.30 Uhr im Turnsaal der
AKTUELLES 3
Dr. Gabriele Petric
Öffentliche Notarin
Telefon 07277-2263
e-mail: notariat.wzk@aon.at
Hauptschule Waizenkirchen
Turnbeginn: Mittwoch, 6. Oktober
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
wirtschaftlichen Konsequenzen,
bevor wir eine Urkunde oder einen
Notariatsakt errichten“, erklärt Dr.
Gabriele Petric.
Daten und Fakten zum Familienrechtsänderungsgesetz
Das Familienrechtsänderungsgesetz
trat mit 1. Jänner 2010
in Kraft. Es sieht unter anderen
folgende Regelungen vor:
•Stiefeltern haben mehr Rechte
und Pflichten bei der Kindererziehung.
Sie können künftig etwa
Entschuldigungen für die Schule
unterschreiben.
•Ehepartner haben mehr Spielraum
für Vereinbarungen im Voraus.
So können künftig Vorausregelungen
nicht nur über die
Ersparnisse – wie bisher – sondern
auch über das eheliche Gebrauchsvermögen
und die Ehewohnung
geschlossen werden.
•Zum Schutz des schwächeren
Partners bedarf es bei den Vorausvereinbarungen
prinzipiell
der Schriftform. Bei Regelungen
über die Ehewohnung und die
Ersparnisse ist ein Notariatsakt
notwendig.
Für Rechtsauskünfte stehen Ihnen
Dr. Petric und Mag. Mair gegen
telefonische Voranmeldung gerne
zur Verfügung.
Vorturnerinnen:
Margit Deuring (Tel.Nr. 2225)
Maria Schlackl (Tel.Nr. 7205-3)
Cecilia Leßlhumer (Tel.Nr. 27405
oder 0664 73 54 84 76 )
Für Informationen stehen wir gerne
zur Verfügung; wir freuen uns
auf zahlreichen Besuch!

4
Spiegel-Spielgruppe
Herbst – Zeit für Neubeginn-
Zeit für Wechsel
Nach einem hoffentlich erholsamen
Sommer starten unsere Spielgruppen
wieder voller Schwung
und Elan in einen bunten Herbst!
Anfang Oktober ist’s wieder soweit:
Kinder von 0 – 4 in Begleitung
von Mama od. Papa treffen sich
wöchentlich zum gemeinsamen
Spielen, Singen, Hopsen, Experimentieren,….
Nebenbei lernen sich die Eltern
untereinander besser kennen,
können sich austauschen und erhalten
wertvolle Anregungen, ihre
Kinder sinnvoll zu fördern!
Für die Babys ab ca. 3 Monaten
gibt es eine eigene Babyspielgruppe!
Anmeldung bei: Manuela Hinterberger,
0664 16 13 490
Zeit für Wechsel: Das heißt für
mich, dass es nach mehr als 5
Jahren Zeit ist, mich vom Spielgruppengeschehen
zu verabschieden!
Meine 3 Kinder sind
mittlerweile dem Spielgruppenalter
entsprungen, und so blicke ich
auf eine ereignisreiche und bereichernde
Spielgruppenzeit zurück!
Danke an alle Spielgruppenleiterinnen,
die in den letzten 5 Jahren
mit ihrem Engagement und ihren
AKTUELLES
Ideen die Spielgruppen geleitet
und bereichert haben!
Neben den wöchentlichen Treffen
im Pfarrsaal, erkundeten wir im
Rahmen der Waldspielgruppe
den Wald als Spielplatz mit unbegrenzten
Möglichkeiten, eine
Nikolausfeier und ein Sommerfest
gehörten zu den Highlights im
Spielgruppenjahr – ein besonderer
Höhepunkt war sicherlich das Kinderkonzert
mit „Mai Cocopelli“ im
letzten Frühling, das besonderen
Anklang fand!
Dem neuen Team (allen voran
Manuela Hinterberger und Christa
Schützeneder) wünsche ich, dass
es immer wieder Mütter und auch
Väter gibt, die sich für unsere
Kinder engagieren, denen eine
Gemeinschaft ein Anliegen ist,
und die sich auch gern mit ihren
Talenten dazu einbringen – denn –
Talente schlummern in jedermann/
frau!
Beckenbodengymnastik – gibt’s
weiterhin mit mir –
Beginn: Donnerstag, 14. Oktober
2010 um 19 Uhr in der Hauptschule
Waizenkirchen; Kosten € 40,-
Homöopathiekurs startet wieder
im Frühling 2011!
Anmeldung für Beckenbodengymnastik
und Homöopathiekurs:
Monika Scholl, Dipl. Physiotherapeutin,
0681 1077 1974
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Podiums-Gespräch
Ein Beitrag zur o.ö. Landesausstellung
2010
Reformation
Erneuerung damals und heute
am Beispiel von
Pfarrer Leonhard KAISER (1527)
O.Ö. Bauernkriege (1626)
Brasilien (2010) / Österreich (2010)
Podiums-Gespräch
mit
Pfarrer Mag. Andreas HOCH-
MEIR, Wallern
Dir. OSR. Hubert HASLEHNER,
Peuerbach
Abt P. Josef HEHENBERGER
OCist, Jequitiba, Brasilien
Kaplan Mag. Franz STEINKOG-
LER, Traun
Freitag, 29.Oktober 2010 um 19
Uhr im Pfarrsaal
Eintritt: € 3,-
Grußworte der VertreterIn von
Superintendent Dr. Gerold LEH-
NER, Linz
D i ö z e s a n b i s c h o f W i l h e l m
SCHRAMML, Passau
Diözesanbischof Dr. Ludwig
SCHWARZ SDB, Linz
Landeshauptmann Dr. Josef
PÜHRINGER, Linz
Es laden herzlich ein:
Kath. Bildungswerk der Pfarre
und Kulturausschuss der Marktgemeinde
Waizenkirchen

Neues aus dem Alten- und Pfl egeheim
Rollstuhlausfahrten mit den
Bewohnern
Im Sommer machten wir drei
Rollstuhl-Ausfahrten mit Heimbewohnern.
Der Weg ging über Mair
z´Parzham Richtung Freibad,
Schloßpark, Besuch der Pfarrkirche
und Einkehr im Gastgarten
bei einer Jause gesponsert von
der Spk. Waizenkirchen, Firma
Attends-Doppelbauer Sabine und
der Fa. Staune, - Ronald Nelböck.
Herzlichen Dank den Sponsoren
sowie den Begleitpersonen.
Der geplante Grillabend mit Musik
konnte leider wegen Schlechtwetter
nicht stattfi nden. Unsere
BewohnerInnen konnten aber an
den heuer zwar wenigen schönen
Sommertagen unsere Blumenpracht
im Garten genießen.
AKTUELLES
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Oben und links: die Bewohner sind
sichtlich erfreut über den Ausfl ug!
Unten: der herrliche Garten des
Alten- und Pfl egeheimes
5

6 AKTUELLES
Herbst-Highlights mit der OÖ. Familienkarte
Die OÖ Familienkarte mit ÖBB
Vorteilsfunktion bringt wieder jede
Menge Vorteile für die oberösterreichischen
Familien!
Spannend: die BMW-Welt in München!
• Mit der OÖ Familienkarte und
den ÖBB auf Entdeckungstour
in München
München ist eine Stadt, in der es
viel zu entdecken gibt. Bis 30. November
erhalten OÖ Familienkartenbesitzer
tolle Ermäßigungen:
Eintritt Sea Life: Erwachsene:
11,50 Euro (statt 15,50 Euro),
Kinder ab 3 Jahre: 5,95 Euro (statt
9,95 Euro); BMW Welt: Eintritt
frei! Führung für Erwachsene und
Kinder: 5 Euro (statt 7 Euro für
Erwachsene); Workshop im Junior
Campus: 4,50 Euro (statt 8,50
Euro). Nützen Sie die OÖ Familienkarte
als ÖBB VORTEILScard
und reisen Sie stressfrei mit der
Bahn! Näheres auf www.familienkarte.at.
• Der Triumphzug der Black
Wings geht weiter
Nur wenige Monate nach ihrem
Triumphzug starten die Black
Wings in die neue Saison. Zum
Saisonstart gibt es eine besondere
Aktion für die OÖ Familienkarteninhaber:
Zum Spitzenpreis von 15
Euro für die ganze Familie können
die Spiele am 26. September
und 3. Oktober besucht werden!
Karten gibt es ausschließlich im
Vorverkauf bei allen oö. Raiffeisenbanken
gegen Vorlage der OÖ
Familienkarte. Informationen auf
www.familienkarte.at.
• Generali Ladies – 20 Jahre
Weltklassetennis in Linz
Und die OÖ Familienkarte feiert
mit: Über 60 % Ermäßigung beim
Tennis-Highlight in der TipsArena
am 12,. 14., 16. und 17. Oktober
2010. Erwachsene zahlen 15 Euro
(statt 30 Euro), Kinder bis 12 Jahre
haben freien Eintritt, Kinder ab
13 Jahre zahlen 5 Euro (statt 15
Euro). Tickets sind im LIVA Service
Center unter 0732/775230, per
E-Mail an kassa@liva.co.at und
unter www.livasport.at erhältlich.
• Bühne frei für Kinderkultur
Das Kinderkulturzentrum Kuddelmuddel
in der Langgasse in Linz
eröffnet im September Herbst/
Wintersaison und lädt mit einem
besonderen „Kulturzuckerl“ zum
Besuch: „Vorhang auf“ heißt es,
wenn im ‚Theater des Kindes‘
die Stücke „Wir können noch viel
zusammen machen“ (am 19.9.,
16 Uhr) und „Drunter und Drüber“
(am 26.9., 16 Uhr) und im ‚Linzer
Puppentheater‘ die Stücke „Große
Lilie, kleiner Hans“ (am 25.9., 15
Uhr) und „Der Tanz der Glühwürmchen“
(am 26.9., 15 Uhr) über die
Bühne gehen. Zum Familientarf
von 7,50 Euro (Linzer Puppentheater)
bzw. 9,50 Euro (Theater
des Kindes) können die Stücke
an den angeführten Aktionstagen
besucht werden. Kartenreservierung:
070/600444 oder unter www.
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
kuddelmuddel.at oder via E-Mail
kuddelkassa@liva.linz.at.
• Willkommen im Abenteuer!
Der Bogi Park in Pasching feiert
seinen 1. Geburtstag und alle
feiern mit – 50 % Ermäßigung mit
der OÖ Familienkarte vom 4. bis
15. Oktober. Kinder von 1-3 Jahre
zahlen 1,75 Euro (statt 3,50 Euro),
Kinder von 3-16 Jahre zahlen 3,45
Euro (statt 6,90 Euro), Erwachsene
zahlen 1,75 Euro (statt 3,50
Euro).
• Elefantenbaby Tuluba – der
neue Star im Tiergarten Schönbrunn
Das Highlight im Zoo Schönbrunn
ist derzeit zweifelsohne das Elefantenbaby
„Tuluba“, das beim
Spielen, Schlafen oder Kuscheln
mit seiner Mutter Numbi beobachtet
werden kann. Als weiteres,
neues Highlight wurde Anfang
Juni im Tiergarten Schönbrunn
der Südamerika-Park eröffnet: der
3.500 Quadratmeter große Park
schickt die Tiergartenbesucher
auf eine Reise in die Pampa. Zu
bestaunen sind dort Vikanjas,
Wasserschweine, Nandus, Seriemas,
Flachlandtapir u.v.m. Für alle
oö. Familien, die im Oktober und
November den Tiergarten Schönbrunn
besuchen, gibt es 2 Euro
Ermäßigung pro Erwachsenen
(12 Euro statt 14 Euro) und alle
auf der OÖ Familienkarte eingetragenen
Kinder dürfen gratis in
den Tiergarten.

Gesunde Gemeinde
Schicksal Darmkrebs?
Was mann/frau über
Vorsorge und Früherkennung
wissen sollte !
Das Dickdarmkarzinom zählt zu
den relativ häufi gen Krebsformen,
meist tritt die Erkrankung zwischen
dem 60. und 80. Lebensjahr auf.
Vorsorgeuntersuchungen und
Früherkennung bewirken eine
deutliche Verbesserung der Prognose.
Landesverband der Elternvereine
Einladung
zum Infoabend
für alle Eltern, Klassenelternvertreter,Stellvertreter,Elternvereinsfunktionäre
und interessierte
Pädagogen
Was ist Ihnen/uns wichtig rund um
die Schule?
· Schule und Erziehungsberechtigte
§ 60 bis § 63 SchUG
· Pfl ichten und Rechte der Eltern
Schule gemeinsam gestalten
· Klassenelternvertreter
Aufgaben und Pfl ichten
· Elternvereine
Aufgaben und Mitgestaltungsmöglichkeiten
Öffnungszeiten ASZ
Das Altstoffsammelzentrum hat für
Sie an folgenden Tagen geöffnet:
Montag, 8-11 Uhr
Freitag, 8-18 Uhr
Samstag 9-12 Uhr
Achtung: Samstags ist nur von
1. April bis 30 November geöffnet!
AKTUELLES 7
Referent: Prim. Dr. Andreas Kirchgatterer
Facharzt für Innere Medizin,
Zusatzausbildungen in Magen-
Darm-Erkrankungen, Rheuma und
Altersmedizin (Geriatrie), Leiter
der Abteilung für Innere Medizin
V am Klinikum Wels-Grieskirchen,
Standort Grieskirchen
Wann: 21.10.2010
20.00 Uhr
Wo: Pfarrsaal Waizenkirchen
Eintritt: 3,- €
Dienstag, 19.10.2010
um 19:30 Uhr
Gasthaus Zweimüller, Grieskirchen
LANDESVERBAND DER EL-
TERNVEREINE
öffentlicher Pfl ichtschulen OÖ
4020 LINZ
Anastasius-Grün-Strasse 20
Telefonische Auskünfte:
Mo bis Do 8-12 Uhr
unter 0732/ 78 52 49 Fax: 0732/
78 52 49 - 4
info@elternvereine.at
www.elternvereine.at
Liegen im Freibad
Im Freibad sind am Ende der Badesaison
einige private Liegen und
Sonnenschirme liegen geblieben.
Bitte die Sachen bis 31. Dezember
abholen, ansonsten werden sie im
Altstoffsammelzentrum entsorgt!
Infos bei Badewart Franz Haider
unter: 0664/1649113
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Wohnung
Ab sofort ist in Thallham wieder
eine Mietwohnung mit 101 m²
frei.
Die Wohnung umfasst folgende
Räume: Vorraum, Küche,
Wohnzimmer, Schlafzimmer, zwei
Kinderzimmer, Bad und WC. Außerdem
sind ein Balkon und ein
Abstellraum vorhanden.
Die Miete beträgt monatlich inkl.
Betriebskosten € 753.
Die Wohnung kann auch für eine
Wohngemeinschaft genutzt werden.
Besichtigungen sind jederzeit
möglich, bitte in der Allg. Verwaltung
melden!
Fundamt
Wer vermisst seinen schwarzen
Vollvisierhelm der Marke „Uvex“?
Der Helm wurde bereits im August
in der Nähe des Schlosses Weidenholz
gefunden!
Nähere Informationen am Marktgemeindeamt,
Allg. Verwaltung,
07277/2255!

8
Agrarstrukturerhebung
Die Bundesanstalt Statistik Österreich
ist gemäß der Verordnung
BGBl. II Nr. 122/2010 des
Bundesministers für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
mit der Durchführung
der Agrarstrukturerhebung mit
Stichtag 31. Oktober 2010 beauftragt.
Die Erhebung ist als Vollerhebung
in allen land- und forstwirtschaftlichen
Betrieben durchzuführen, für
die zumindest eines der folgenden
Kriterien zutrifft:
� ein Hektar landwirtschaftlich
genutzte Fläche;
� drei Hektar Waldfl äche;
� 25 Ar Erwerbsweinbaufl äche;
� 15 Ar intensiv genutzte
Baumobstfläche oder 10 Ar intensiv
genutzte Beerenobst-,
Erdbeer-, Gemüse-, Hopfen-,
Blumen- oder Zierpfl anzenfl äche
oder Reb-, Forst- oder
Baumschulfl äche;
� ein Ar überwiegend gewerbsmäßig
bewirtschaftete Gewächshäuser
(Hochglas, Folientunnel,
Niederglas);
� drei Rinder oder fünf Schweine
oder zehn Schafe oder zehn Ziegen
oder mindestens 100
Die Sanierungsarbeiten der Ortsdurchfahrt
am Marktplatz gehen
durch die Straßenmeisterei sehr
zügig voran. Die Neuversetzung
der abgeschrägten Pfl astersteine
entlang des Gehsteiges sowie
der Pflastermulde in Richtung
Marktplatz wurde bereits abgeschlossen.
Auf Wunsch der
Anrainer wurde mit dem Straßenmeister
vereinbart, dass die neue
Parkspur zur besseren optischen
Abtrennung mit Pflastersteinen
ausgeführt wird. Die Fräsarbeiten
sowie die Neuasphaltierung der
AKTUELLES
Stück Gefl ügel aller Art.
Sollte der Betrieb keines der
angeführten Kriterien erfüllen,
ist unbedingt eine Leermeldung
abzugeben.
Ablauf der Erhebung
Die Erhebung wird ausschließlich
mittels elektronischen Fragebogens
abgewickelt. Die dafür erforderlichen
Unterlagen inklusive
der persönlichen Zugangsdaten
für den Fragebogen erhalten die
Auskunftspflichtigen per Post
von der Bundesanstalt Statistik
Österreich.
Dem Auskunftspfl ichtigen stehen
wieder zwei Meldemöglichkeiten
zur Verfügung:
� selbst über den eigenen PC
(Direktmelder) oder
� über das Gemeindeamt
Für die Selbstausfüllung ist der
Zeitraum vom 31. Oktober 2010
Landesstraße wurden ebenfalls
bereits abgeschlossen. Durch
die neue bauliche Gestaltung im
Bereich der Mayrhuber-Kreuzung
wird das Befahren mit 2 PKW´s
problemlos möglich sein. Als Abschluss
der Bauarbeiten wird Mitte
Oktober noch der Gehsteig im unteren
Marktplatzbereich mit einer
neuen Asphaltdecke versehen.
Durch die Straßenmeisterei Peuerbach
wurden die Bauarbeiten
derart durchgeführt, dass keine
generelle Sperre des Marktplates
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
bis Ende November 2010 vorgesehen.
Mit Unterstützung der Gemeinde
ist die Meldung bis spätestens 31.
März 2011 durchzuführen.
Wenn Sie die Hilfe der Gemeinde
in Anspruch nehmen wollen, dürfen
wir Sie ersuchen, rechtzeitig
am Marktgemeindeamt Waizenkirchen
mit Herrn Josef Auinger
Kontakt aufzunehmen.
Bitte bringen Sie zur Befragung am
Gemeindeamt unbedingt Ihre persönlichen
Zugangsdaten (Benutzerkennung
und Passwort) mit, da
die Gemeinde ohne diese Daten
die Erhebung nicht durchführen
kann. Nehmen Sie gegebenenfalls
auch alle erforderlichen Unterlagen
mit. Dies erleichtert das
Ausfüllen des Fragebogens sehr!
Weiters empfehlen wir Ihnen, sich
bereits vorab über den Erhebungsinhalt
zu informieren: Hinweise
dazu fi nden Sie in der Broschüre
„Ausfüllanleitung für den elektronischen
Fragebogen“ oder im
Internet auf www.statistik.at unter
„Fragebögen“ -> „Land- und Forstwirtschaft“
->
„Agrarstrukturerhebung 2010“.
Sanierung der Landesstraße im Bereich des Marktplatzes
erforderlich wurde. Nur für die
Zeit der tatsächlichen Asphaltierungsarbeiten
war dies notwendig.
Den Geschäften am Marktplatz
wird für das Verständnis bez. der
Beeinträchtigungen während der
Bauarbeiten herzlich gedankt.

„Christkindl aus der Schuhschachtel“
OÖ. Kinder beschenken Kinder
in den Waldkarpaten
Die OÖ. Landlerhilfe lädt zu Schulbeginn
wieder zur Beteiligung an
der Aktion „Christkindl aus der
Schuhschachtel“ ein. Dieses tolle
Vorhaben, an dem sich letztes
Jahr über 18.000 oberösterreichische
Kinder und mehr als 260
Schulen und Kindergärten beteiligt
haben fi ndet heuer zum zehnten
Mal in der Zeit von 18. bis 22. Dezember
2010 statt und führt in die
ukrainischen Waldkarpaten, wo
Auslandszivildiener des Vereines
bereits an der Vorbereitung arbeiten.
Die Landlerhilfe übernimmt
mit voraussichtlich mehr als hundert
mitreisenden ehrenamtlichen
HelferInnen den Transport und die
Verteilung der Pakete vor Ort.
Seit Beginn dieser humanitären
Aktion, die vom Land OÖ., vielen
Sponsoren und Förderern alljährlich
unterstützt wird, konnten
seit 2001 mit vielen tausenden
ehrenamtlichen Helfern mehr
als 135.000 Pakete überbracht
werden.
Abholtermine für die Biotonne
Der Jahresplan für die Biomüllentlehrung
hat in der Dezemberausgabe
nur die Termine bis Oktober
enthalten.
Aus diesem Grund hier die Termine
für das restliche Jahr:
Donnerstag, 4. November
Mittwoch, 17. November
Mittwoch, 1. Dezember
Mittwoch, 15. Dezember
Mittwoch, 29. Dezember
Diese Abholtermine gelten für das
gesamte Gemeindegebiet!
AKTUELLES
Oberösterreichs Kinder und ihre
Familien sind aufgerufen Schuhschachteln
mit Süßigkeiten, Schul-
und Spielsachen zu füllen und
damit zu Weihnachten einem
anderen Kind eine große Freude
zu bereiten. Schulen, Kindergärten,
Gemeinden, Pfarren, Firmen,
Familien usw. die an der Aktion
teilnehmen oder sich selbst mit
einem eigenen Kleinbus dem Konvoi
anschließen möchten, die ein
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Transportfahrzeug zur Verfügung
stellen können sind herzlich willkommen
und werden gebeten sich
bei der OÖ. Landlerhilfe zu melden
(Tel.: 0732 / 60 50 20 oder sabine.
moser@landlerhilfe.at).
Weiters bitten wir Sie, uns mit
einer Spende (Konto Nr. 825.000,
BLZ. 34000 bei der Raiffeisenlandesbank)
zur Abdeckung der
Transportkosten zu unterstützen.
Bürgermeister
Da unser Bürgermeister Wolfgang
Degeneve berufstätig ist, möchte
er von fi xen Sprechstunden Abstand
nehmen.
Termine werden hauptsächlich am
Montag zwischen 16 und 18:30
Uhr, Dienstag vormittags und Donnerstag
ganztags vergeben.
Wir bitten um telefonische Terminvereinbarung
unter 07277/2255.
9

10
Stellenausschreibungen
Die Firma Bauernfeind produziert
mit rund 70 Mitarbeitern PP-ME-
GA-Rohre mit einem Innendurchmesser
von 100 mm bis 1200 mm.
Das Unternehmen feiert
heuer das 20-jährige Jubiläum.
Wir suchen zur weiteren Verstärkung
unseres Teams:
•Verkäufer/in für den Direktverkauf
im Verkaufsraum
•Büroangestellte/r für den Verkauf
mit Praxis
•Büroangestellte/r für den Einkauf
mit Praxis
•Schlosser/in
•Lagerarbeiter/in
Kochlehrling gesucht
Die Marktgemeinde Waizenkirchen
schreibt für das Alten- und
Pfl egeheim einen Lehrlingsausbildungsplatz
zum Koch/zur
Köchin zur Besetzung aus.
Aufgaben:
alle Tätigkeiten im Sinne der
Ausbildungsvorschriften für den
Lehrberuf Koch/Köchin
Die schriftlichen Bewerbungen
sind mit sämtlichen Unterlagen
bis spätestens Montag, 28. Februar
2011 am Markgemeindeamt
abzugeben.
Voraussetzungen:
•Beendigung der allgemeinen
Schulpflicht bis spätestens Juli
2011
•17. Lebensjahr bis zum Stichtag
1. September 2011 nicht vollendet
•freundliche Umgangsformen und
PERSONAL
Erwartet wird vor allem gutes
technisches Verständnis, genaue
Arbeitsweise sowie
Lern- und Einsatzbereitschaft. Die
genauen Stellenbeschreibungen
erhalten Sie auf der Internetseite
www.bauernfeind.co.at.
Bei Interesse senden Sie bitte die
Bewerbungsunterlagen an:
Bauernfeind GmbH
Gewerbepark Süd 2
4730 Waizenkirchen
E-Mail: offi ce@bauernfeind.co.at
Tel.: 07277/2598
www.bauernfeind.co.at
Ansprechpartner:
Steinbruckner Dietmar
Teamfähigkeit
•Handgeschicklichkeit, Organisationstalent,
Hygienebewusstsein
•Eignung für systematisches und
routinemäßiges Arbeiten
•Gesundheitliche Eignung
•Österreichische Staatsbürgerschaft
Es ist nur die Ausbildung ohne
Zusage auf Weiterbeschäftigung
nach dem Ausbildungsende vorgesehen.
Auswahlverfahren:
•Zeugnisse
•eintägige Mitarbeit im Alten- und
Pfl egeheim
•Vorstellungsgespräch bei der
Heimleitung und der Küchenleitung
Der Beginn des Lehrverhältnisses
ist mit 1. September 2011 vorge-
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Pfl egedienstleiter/in
Bezirksalten- und Pflegeheim
Peuerbach
geplanter Dienstantritt 01. März
2011
Küchenleiter/in
Bezirksalten- und Pflegeheim
Peuerbach
geplanter Dienstantritt 01. August
2011
Bewerbungsende: 29. Oktober
2010
Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen
als Geschäftsstelle des
Sozialhilfeverbandes
Manglburg 14
4710 Grieskirchen
Info-Tel. 07248/603-307
Den vollständigen Ausschreibungstext
fi nden Sie
unter: www.shvgr.at
Der Obmann:
Mag. Christoph Schweitzer, MBA
sehen. Die Aufnahme erfolgt in
einem Lehrverhältnis zur Marktgemeinde
Waizenkirchen nach
dem Berufsausbildungsgesetz.
Lehrlinge, die sich bereits in einer
Lehrausbildung befi nden, werden
in das Ausbildungsverfahren nicht
einbezogen.
Allfällige Kosten (Fahrspesen,
...) in Zusammenhang mit dem
Auswahlverfahren werden nicht
ersetzt.
Für nähere Informationen können
Sie sich gerne an die Heimleitung
des Alten- und Pfl egeheims Waizenkirchen
wenden:
Alten- und Pflegeheim Waizenkirchen
Heimleitung Gerhard Mair
Klosterstraße 11
Tel.: 07277 2244 -11
altenheim@waizenkirchen.ooe.
gv.at

Abwasserentsorgung im Gemeindegebiet
Die Kanalisationsarbeiten im
Gemeindegebiet gehen mit dem
Bauabschnitt 11 dem Ende zu
und sind mittlerweile ca. 900
Objekte an den öffentl. Kanal in
Waizenkirchen angeschlossen.
Etwa 130 Objekte haben noch
keinen Kanalanschluss, da sie
entweder aktive landwirtschaftliche
Betriebe mit einer Ausnahmegenehmigung
sind oder ein
Kanalanschluss aufgrund der
örtlichen Lage unwirtschaftlich
wäre.
Diese Objekte haben ihre Abwasserentsorgung
ausnahmslos
entweder über Senkgruben bzw.
bei Landwirten über Güllegruben
durchzuführen.
Für die Entsorgung der Senkgruben
ist der Aufbau eines sogenannten
„Rollenden Kanals“
geplant, um die Besitzer von
Senkgruben auch kostenmäßig
jenen Liegenschaftseigentümern
in etwa gleichzustellen, die einen
Kanalanschluss besitzen.
Voraussetzung für den Betrieb
einer Senkgrube ist ein ausreichendes
Speichervolumen
(mind. 2 Monate bzw. 6 Monate
bei gemeinsamer Lagerung von
Gülle und Senkgrubeninhalt)
und die Dichtheit der Senkgrube,
welche mittels Attest nachzuweisen
ist.
ABFALL
Bei Senkgruben, die vor 1977
errichtet wurden, ist diese
Dichtheitsprüfung auf jeden Fall
durchzuführen.
Es muss leider festgestellt werden,
dass beim Marktgemeindeamt
immer wieder Hinweise auf
illegale Abwassereinleitung in
Gewässer einlangen.
Bis dato wurde auch in Absprache
mit der Bezirkhauptmannschaft
Grieskirchen bis zur
Fertigstellung des Kanalnetzes
eine Fristerstreckung für Sanierungen
an Senk- und Güllegruben
gewährt, um eine doppelte
finanzielle Kostenbelastung
durch Senkgrubensanierung und
anschließende Kanalanschlussgebühr
zu vermeiden.
In Hinblick darauf, dass der
Kanal nun fertig ist, werden
alle Liegenschaftseigentümer
ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass ab sofort festgestellte
Mängel an Senkgruben (Überläufe,
zu geringes Speichervolumen,
Undichtheit) zu einem
baupolizeilichen Sanierungsauftrag
bzw. bei Gewässerverunreinigungen
zu Anzeigen
bei der Wasserrechtsbehörde
führen.
Kleinkläranlagen (3-Kammer-
Anlagen) dürfen nur mit wasserrechtlicher
Bewilligung der
Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen
betrieben werden.
Für Fragen stehen Ihnen die Bediensteten
der Marktgemeinde
beziehungsweise des Reinhalteverbandes
Aschachtal gerne
zur Verfügung.
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Abfalltonnentausch
Wie bereits in der letzen Gemeindezeitung
bekanntgegeben,
müssen alle alten Abfalltonnen
(Ringtonnen und Kunststofftonnen
ohne Räder) bis zum 31.12.2010
getauscht werden.
Dies ist notwendig aufgrund einer
Änderung im Arbeitnehmerschutz
und einer Änderung bei den Sammelfahrzeugen.
Die Abfalltonnen müssen am
Marktgemeindeamt Waizenkirchen
abgeholt werden. Der Preis
der neuen 90-Liter Abfalltonne
beträgt € 27,00.
Es wird darauf hingewiesen, dass
die alten Abfalltonnen ab 1. Jänner
2011 nicht mehr entleert werden.
Postpartner
11
Wie bereits in der letzten Ausgabe
der Waizenkirchner Gemeindenachrichten
angekündigt, wird
das Postamt Waizenkirchen geschlossen.
Als Postpartner konnten nun
Ursula und Franz Hinterberger
gewonnen werden.
Zusätzlich zur Trafi k werden sie ab
2. Dezember 2010 ihre Dienste als
Postpartner anbieten.
Wir freuen uns, dass die Versorgung
der Post in Waizenkirchen
so sichergestellt werden konnte!

12
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
Bericht des örtlichen Prüfungsausschusses
vom 28.6.2010
Der örtliche Prüfungsausschuss
beschäftigte sich in seiner Sitzung
am 28.6.2010 mit der Prüfung der
Aufwendungen für den Pfarrcaritas
Kindergarten und kam dabei
zu nachstehenden Ergebnis:
Der Kindergarten in Waizenkirchen
wird von der Pfarrcaritas
der Pfarre Waizenkirchen betrieben.
Bis Herbst 2008 wurde der
Kindergarten viergruppig geführt,
seither besteht eine fünfte Kindergartengruppe.
Im Betrachtungszeitraum 2007 bis
2009 ergab sich folgender durchschnittlicher
Kindergartenbesuch:
2007: 89 Kindergartenkinder
2008: 93 Kindergartenkinder
2009: 100 Kindergartenkinder
Der ermittelte Nettoaufwand je
Kindergartenkind beziffert sich wie
rechts in der Tabelle aufgelistet.
Der sehr starke Anstieg bei der Abgangsdeckung
im Finanzjahr 2009
ist dabei neben der im Finanzjahr
2009 voll budgetwirksam gewordenen
fünften Gruppe, erhöhter
Personalaufwand und die mit 15
Wochenstunden festgesetzte Leitertätigkeit
der Kindergartenleiterin
- und einer Änderung des Abrechnungsmodus
zurückzuführen.
Die Abrechnung des Abgangs erfolgte
im Finanzjahr 2009 erstmals
bezogen auf das Kalenderjahr und
nicht wie vorher bezogen auf das
Kindergartenjahr; durch diese Um-
POLITIK
Jahr 2007 2008 2009
Abgangsdeckung
Kindergarten
Nettoaufwand Kindergartentransport
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
49.694,12 57.892,81 128.889,32
5.242,54 4.784,57 5.332,10
Annuitätendienst 12.966,64 12.794,71 12.327,08
Sonstige Ausgaben
Einnahmen aus
Vermietung
6.588,59 5.048,41 12.220,08
-3.000 -3.000 -3.058,60
Nettoaufwand 71.491,89 77.520,50 155.709,98
Kindergartenkinder
Nettoaufwand/
Kind
stellung wurde im Finanzjahr 2009
neben dem gesamten Kalenderjahr
2009 auch noch Monate aus
dem Jahr 2008 bei der Berechnung
des Abgangs berücksichtigt.
Aus heutiger Sicht wird sich der
Abgang in dem im Voranschlag
vorgesehenen Rahmen bewegen.
Der Gemeinderat hat den Prüfungsbericht
einstimmig zur Kenntnis
genommen.
Bericht des örtlichen Prüfungsausschusses
vom 30.8.2010
Der örtliche Prüfungsausschuss
beschäftigte sich in seiner Sitzung
am 30.8.2010 mit den beiden
nachfolgendenen Themen:
1. Prüfung belegungsfreie und
einnahmenfreie Tage je Heimplatz
im Altenheim und der
Vergabekriterien. Prüfzeitraum:
Die vergangenen drei Jahre bis
einschließlich Juli 2010.
Anhand der Ausführung der Altenheimleitung
wurde festgestellt,
dass eine jährliche Auslastung von
99% der insgesamt 88 Heimplätze
gegeben ist. Die Vergabe der
einzelnen Zimmer erfolgt nach
den Landes- und SHV-Richtlinien.
89 93 100
803,28 833,55 1.557,10
Für jeden Bewohner gibt es eine
bescheidmäßige Bewilligung der
Bezirkshauptmannschaft.
2. Prüfung der Ausgaben und
und Einnahmen aller Liegenschaften
und Grundstücke
im Eigentum der Gemeinde.
Geprüft wurden die Grundsteuer
sowie die Einnahmen aus
Vermietung und Verpachtung.
Prüfzeitraum: Die vergangenen
drei Jahre bis einschließlich
Juli 2010.
Die Vorschreibung der Grundsteuer
für die gemeindeeigenen
Liegenschaften erfolgt nach den
rechtlichen Bestimmungen des
Grundsteuergesetzes 1955 idgF.
Die Korrektheit der zeitgerechten
Vorschreibung als auch Einhebung
der Miete bzw. Pacht konnte
festgestellt werden.
Der Gemeinderat hat diesen Prüfungsbericht
ebenfalls einstimmig
zur Kenntnis genommen.
BH Grieskirchen; Prüfbericht
von der Überprüfung des Rechnungsabschlusses
2009
Der vom Gemeinderat der Marktgemeinde
Waizenkirchen in der

Sitzung am 9. März 2010 beschlossene
Rechnungsabschluss
für das Finanzjahr 2009 wurde im
Sinne der Bestimmungen des §
99 Abs. 2 Oö. Gemeindeordnung
1990 einer Prüfung unterzogen.
Der Voranschlag wurde auf Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und
Zweckmäßigkeit überprüft und
ob dieser den hierfür geltenden
Vorschriften entspricht.
Mit Schreiben vom 25.06.10 wurde
von der BH Grieskirchen der
diesbezügliche Prüfbericht zur
Kenntnisnahme übermittelt.
Der Prüfbericht wurde vom Gemeinderat
einstimmig zur Kenntnis
genommen.
Abänderung der Abfallordnung
Die Abfallordnung der Marktgemeinde
Waizenkirchen vom
27.03.2007 ist gemäß den Bestimmungen
des Oö. Abfallwirtschaftsgesetzes
2009 idgF bis
31.12.2010 an das neue Gesetz
anzupassen, vor allem wurden die
Begriffsbestimmungen dem Oö.
Abfallwirtschaftsgesetz 2009 (Oö.
AWG 2009) angepasst.
Der Abholbereich für die Sammlung
der biogenen Abfälle umfasst
ab sofort das gesamte Gemeindegebiet.
Die Anzahl der Abfallbehälter für
Hausabfälle ist so festzulegen,
dass jedem Haushalt unter Berücksichtigung
des Abfuhrintervalls
nachstehendes Behältervolumen
zur Verfügung steht:
Haushaltsgröße / Mindestbehältervolumen
pro Woche:
1-Personen-Haushalt: 5 Liter
2-Personen-Haushalt: 8,5 Liter
3-Personen-Haushalt: 11,3 Liter
4-Personen-Haushalt: 13,5 Liter
5-Personen-Haushalt: 15 Liter
POLITIK 13
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
Im Zweifelsfall ist die Anzahl von
amts wegen oder auf Antrag des
Grundeigentümers vom Bürgermeister
mit Bescheid festzusetzen.
Der Gemeinderat hat einstimmig
nachstehende Abfallordnung beschlossen:
Abfallordnung
des Gemeinderates der Marktgemeinde
Waizenkirchen vom
29.09.2010.
Aufgrund des § 6 des Oö. Abfallwirtschaftsgesetzes
2009 (Oö.
AWG 2009), LGBl. Nr. 71/2009
i.d.g.F., wird verordnet:
§ 1 Öffentliche Abfallabfuhr
1. Die Marktgemeinde Waizenkirchen
betreibt für die regelmäßige
Erfassung der im Gemeindegiebt
anfallenden Hausabfälle eine öffentliche
Abfallabfuhr.
2. Die Marktgemeinde Waizenkirchen
betreibt für die regelmäßige
Erfassung der im Gemeindegebiet
anfallenden biogenen Abfälle eine
öffentliche Abfuhr.
3. Die Marktgemeinde Waizenkirchen
betreibt für die regelmäßige
Erfassung der im Gemeindegebiet
anfallenden haushaltsähnlichen
Gewerbeabfälle eine öffentliche
Abfallabfuhr.
§ 2 Begriffsbestimmungen
1. Hausabfälle sind alle festen
Siedlungsabfälle die in Haushalten
üblicherweise anfallen, sofern sie
nicht als Altstoffe oder biogene Abfälle
einer getrennten Sammlung
zuzuführen sind oder als sperrige
Abfälle anzusehen sind.
2. Sperrige Abfälle sind feste Siedlungsabfälle,
die in den Haushal-
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
ten überlicherweise anfallen, aber
wegen ihrer Größe oder Form nich
in den für Hausabfälle besteimmten
Abfallbehältern gelagert werden
könnnen.
3. Biogene Abfälle sind Stoffe,
die aufgrund ihres hohen organischen,
biologisch abbaubaren Anteils
für die aerobe und anaerobe
Verwertung besonders geeignet
sind, und zwar Grünschnitt (lit.a.)
und Biotonnenabfälle (lit.b).
a.) Grünabfälle; natürliche organische
Abfälle aus dem Garten und
Grünfl ächenbereich, wie insbesondere
Grasschnitt, Strauchschnitt,
Baumschnitt, Christbäume, Laub,
Blumen und Fallobst;
b.) Biotonnenabfälle:
• feste pfl anzliche Abfälle, insbesondere
solche aus der Zubereitung
von Nahrungsmitteln;
andere organische Abfälle aus der
Zubereitung und dem Verzehr von
Nahrungsmitteln (Speisereste),
sofern sie einer dafür geeigneten
aerobern oder anaeroben Behandlungsanlage
zugeführt werden
können;
• Papier, sofern es sich um unbeschichtetes
Papier, welches mit
Nahrungsmitteln in Berührung
steht oder zur Sammlung und
Verwertung von biogenen Abfällen
geeignet ist.
4.Haushaltsähnlicher Gewerbeabfall
sind feste Abfälle aus Gewerbe
Land- und Forstwirtschaft sowie
aus vergleichbaren Einrichtungen
im öffentlichen Bereich, die ein
ihrer Zusammensetzung oder Beschaffenheit
Hausabfällen ähnlich
sind.
5. Ordnungsgemäße Eigenkompostierung:
Eine Eigenkompostierung
gilt dann als ordnungsgemäß,

14
wenn dabei die Ziele und Grundsätze
des Oö. Abfallwirtschaftsgesetzes
2009 eingehalten werden,
insbesondere keine schädlichen
Einwirkungen auf Böden und
Gewässer bewirkt werden, keine
unzumutbaren Belästigungen für
Nachbarn oder Nachbarinnen
entstehen und ausschlieülich eigene
biogene Abfälle pfl anzlicher
Herkunft eingesetzt werden.
§ 3 Abfalltrennung
1. Jedermann ist verpfl ichtet, Abfälle
bereits beim Anfall soweit zu
trennen und so getrennt zu lagern
und bereitzustellen, dass eine weitestgehende
stoffl iche Verwertung
bzw. Kompostierung möglich wird.
2. Insbesondere sind Hausabfälle
und biogene Abfälle getrennt zu
lagern und für die Sammlung und
Abfuhr bereitzustellen. Dabei ist
darauf zu achten, dass Abfälle
ausschließlich in die für die jeweilige
Abfallart bestimmten und für
die Sammlung dieser Abfallarten
vorgesehenen Abfallbehälter eingebracht
werden.
Biogene Abfälle können jedoch
auch der Eigenkompostierung
zugeführt werden, wenn diese
ordnungsgemäß erfolgt.
§ 4 Abholbereich
1.a) Der Abholbereich für die Erfassung
der Hausabfälle umfasst
das gesamte Gemeindegebiet der
Marktgemeinde Waizenkirchen.
b) Für sperrige Abfälle besteht eine
ständige Abgabemöglichkeit im
Altstoffsammelzentrum in Inzing.
Überdies erfolgt eine Abholung
nach Bedarf gegen vorheriger
Anmeldung beim Gemeindeamt.
c) Für Altstoffe besteht eine Abgabemöglichkeit
im Altstoffsammel-
POLITIK
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
zentrum und beim Containerplatz
in Inzing.
2. Der Abholbereich für die Sammlung
der biogenen Abfälle umfasst
das gesamte Marktgemeindegebiet.
3. Der Abholbereich für die Erfassung
der haushaltsähnlichen
Gewerbeabfälle umfasst das
gesamte Gemeindegebiet, wenn
nicht zum Zeitpunkt der Rechtswirksamkeit
dieser Verordnung ein
gültiger privatrechtlicher Vertrag
mit einem Entsorgungsunternehmen
besteht.
§ 5 Pfl ichten der Abfallbesitzer
1. Hausabfälle sind von demjenigen,
bei dem sie anfallen, für die
Sammlung bereitzustellen.
2. Sperrige Abfälle sind von demjenigen
bei dem sie anfallen, zum
Altstoffsammelzentrum in Inzing
zu bringen, bei Abholung im Bedarfsfall
am vereinbarten Ort zur
Sammlung bereitzustellen.
3. Biogene Abfälle sind im Abholbereich
für die Sammlung bereitzustellen,
ansonsten zur Kompostierungsanlage
der Fa. Hinterberger
OEG in der Gemeinde Haibach/
Donau, gegen Kostenersatz zu
bringen. Der Kostenersatz entfällt
für eine Anlieferung von max 5m³
Strauch- oder Grünschnitt /Jahr für
alle Haushalte, bei denen keine
Biotonnenabfuhr erfolgt.
Die Verpfl ichtung entfällt, wenn die
biogenen Abfälle einer Eigenkompostierung
zugeführt werden.
4. Haushaltsähnliche Gewerbeabfälle
sind von demjenigen, bei
dem sie anfallen, für die Sammlung
bereitzustellen.
5. Altstoffe sind von demjenigen,
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
bei dem sie anfallen, in die für die
Sammlung dieser Abfallart vorgesehenen
Abfallbehälter beim Containerplatz
und im Altstoffsammelzentrum
in Inzing einzubringen.
Dabei ist darauf zu achten, dass
Hausabfälle, biogene Abfälle,
sonstige Abfälle und haushaltsähnliche
Gewerbeabfälle weder in
die für die Sammlung der Altstoffe
bereitgestellten Abfallbehälter eingebracht
noch davor abgelagert
werden. Die für Altstoffe vorgesehenen
Sammeleinrichtungen dürfen
nicht über das bei ordnungsgemäßer
Benützung übliche Ausmaß
hinaus verunreinigt werden.
§ 6 Abfallbehälter
1. Für die Lagerung der Hausabfälle
und haushaltsähnlichen
Gewerbeabfälle sind Abfallbehälter
aus Kunststoff (EN 840-1)
mit einem Fassungsvermögen
von 90 Liter zu verwenden. Falls
erforderlich oder über Wunsch
des Grundstückseigentümers sind
auch Großraumabfallcontainer mit
einem Fassungsvermögen von
800 Liter (EN 840-3) zu verwenden.
Lediglich in Ausnahmefällen
dürfen daneben auch geeignete
Abfallsäcke mit einem Fassungsvermögen
von 90 Liter (EN 13592)
verwendet werden.
2. Für die Lagerung der biogenen
Abfälle sind Abfallbehälter aus
Kunststoff mit einem Fassungsvermögen
von 120 oder 240 Liter (EN
840-1) oder bei größeren Mengen
auch kompostierbare Biotonneneinstecksäcke
mit einem Fassungsvermögen
von 120 bzw. 240
Liter (En 13593) zu verwenden.
3. Die Abfallbehälter für die Hausabfälle,
biogenen Abfälle und
haushaltsähnlichen Gewerbeab-

fälle werden von der Gemeinde
beschafft und an die Grundeigentümer
verkauft.
4. Die Grundeigentümer haben die
Abfallbehälter an hiefür geeigneten,
für die Benützer der Behälter
und die mit der Sammlung (Erfassung)
betrauten Personen leicht
zugänglichen Stellen so aufzustellen,
dass durch deren ordnungsgemäße
Benützung, Entleerung
oder Transport keine Gefährdung
oder unzumutbare Belästigung für
Menschen erfolgen kann.
Wird dieser Verpflichtung nicht
entsprochen, ist der Ort der Aufstellung
vom Bürgermeister mit
Bescheid zu bestimmen.
5. Die Abfallbehälter dürfen nicht
beschädigt und nur soweit befüllt
werden, dass sie stets ordnungsgemäß
geschlossen werden
können. Das Einstampfen oder
Einschlämmen der Hausabfälle,
der haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle
und der biogenen Abfälle in
die Behälter sowie das Aus- und
Umleeren der Behälter ohne zwingenden
Grund ist verboten.
§ 7 Anzahl der Abfallbehälter
Die Anzahl der für ein Grundstück
zu verwendenden Abfallbehälter
richtet sich nach dem Bedarf und
zwar insbesondere nach der Anzahl
der die Abfalbehälter benützenden
Personen, der Größe der
Aballbehälter und der Länge der
Abfuhrintervalle.
Die Anzahl und das Volumen der
Abfallbehälter für Hausabfälle
sind so festzulegen, dass jedem
Haushalt unter Berücksichtigung
der Behältergroße und des Abfuhrintervalls
nachstehendes Behältervolumen
zur Verfügung steht:
Haushaltsgröße / Mindestbehälter-
POLITIK
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
volumen pro Woche
1-Personen-Haushalt: 5 Liter
2-Personen-Haushalt: 8,5 Liter
3-Personen-Haushalt: 11,3 Liter
4-Personen-Haushalt: 13,5 Liter
5-Personen-Haushalt: 15 Liter
Im Zweifelsfall ist die Anzahl von
amts wegen oder auf Antrag des
Grundeigentümers vom Bürgermeister
mit Bescheid festzusetzen.
Für die Sammlung und Abfuhr der
biogenen Abfälle ist grundsätzlich
a. für jeden Haushalt grundsätzlich
eine Biotonne 120 Liter
b. für Gaststätten eine Biotonne
240 Liter
c. für Gewerbebetriebe eine Biotonne
240 Liter zu verwenden.
Bei größerem Anfall von Hausabfällen,
z. B. nach Feiertagen,
dürfen zusätzlich zu den vorhandenen
Abfallbehältern Abfallsäcke
zur Müllabfuhr verwendet werden
(Inhalt 90 Liter EN 13592). Solche
Abfallsäcke müssen von der
Marktgemeinde Waizenkirchen
besonders gekennzeichnet sein
und sind am Marktgemeindeamt
gegen Kostenersatz erhältlich.
Bei größerem Anfall von Gras-
und Strauchschnitt des biogenen
Abfalls dürfen zusätzlich zum
vorhandenen Abfallbehälter kompostierbare
Bioabfallsäcke (Inhalt
120 Liter EN 13592) verwendet
werden. Solche Bioeinstecksäcke
sind beim Marktgemeindeamt gegen
Kostenersatz erhältlich.
§ 8 Abfuhrtermine
1. Die Sammlung der Hausabfälle
und der haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle
durch die Marktgemeinde
Waizenkirchen bzw. durch
einen beauftragten Dritten erfolgt
nach dem im Abfuhrplan (Anhang
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
15
1) festgelegten Intervallen unterschiedlich
(wöchentlich, zwei-,
drei- und sechswöchentlich).
2. Die wesentlichsten Bedingungen
für Abfuhrintervalle länger als
zweiwöchentlich bzw. länger als
dreiwöchentlich, jedoch nur in
jenen Gebieten in denen es nur
einen drei- bzw. sechswöchentlichen
Abfuhrintervall gibt, sind:
a) in den Abfallbehältern für die
Hausabfälle werden nur untergeordnete
Mengen an Hygieneartikel
(z.B.: Wegwerfwindeln)
gegeben;
b) Altstoffe, insbesondere Altpapier
und Altglas, werden so weit
wie möglich, getrennt gesammelt
und einer stoffl ichen Verwertung
zugeführt.
3. Die Abholung sperriger Abfälle
erfolgt nach vorhergehender Vereinbarung
mit der Marktgemeinde
im Bedarfsfall. Ansonsten können
sperrige Abfälle und Altstoffe beim
Altstoffsammelzentrum in Inzing
abgegeben werden.
4. Die Sammlung und Abfuhr der
biogenen Abfälle erfolgt zweiwöchentlich.
5. Die Tage der Sammlung und
Abfuhr der Hausabfälle, haushaltsähnlichen
Gewerbeabfälle ,
den biogenen Abfällen als auch
die Abgabezeiten für sperrige
Abfälle im Altstoffsammelzentrum
in Inzing sind vom Bürgermeister
rechtzeitig, ortsüblich in den amtlichen
Mitteilungen „Waizenkirchner
Gemeindenachrichten“ , bekanntzugeben
oder auf sonst geeignete
Art und Weise zu veröffentlichen.
6. Änderungen des Abfuhrintervalls
können nur jeweils ab dem
nächstfolgendem Quartalsbeginn
vorgenommen werden.

16
§ 9 Behandlungsanlagen für
biogene Abfälle
Die Marktgemeinde Waizenkirchen
bedient sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben des vertraglich
gebundenen Dritten, Fa. Hinterberger
OEG, Siebersatl 1, 4083
Haibach/Donau, welcher eine
Kompostierungsanlage mit dem
Standort in der Gemeinde Haibach
/D. zur Umwandlung der im Gemeindegiebt
anfallenden biogenen
Abfälle betreibt.
§ 10 Anzeigepfl icht
Vermehrt oder verringert sich die
Menge des durchschnittlich von
einemGrundstück abzuführenden
Abfalls wesentlich, so hat dies
der Eigentümer ohne unnötigen
Aufschub der Marktgemeinde
anzuzeigen.
§ 11 Bauwerke auf fremden
Grund
Bei Bauwerken auf fremden Grund
(Superädifi kate, Bauwerke als Zugehör
eines Baurechts) sind die für
den Grundeigentümer geltenden
Bestimmungen dieser Verordnung
sinngemäß auf den Eigentümer
des Bauwerks anzuwenden.
§ 12 Gebühren und Beiträge
Die Berechnung der Abfallgebühr
ist nach den Bestimmungen des §
18 Oö AWG 2009 vorzunehmen.
Dazu erlässt der Gemeinderat
eine gesonderte Abfallgebührenordnung.
§ 13 Inkrafttreten
1. Diese Abfallordnung wird gemäß
§ 94 Abs. 1 Oö. GemO 1990
durch zwei Wochen kundgemacht
und wird mit dem auf den Ablauf
der Kundmachungsfrist folgenden
Tag rechtswirksam.
2. Gleichzeitig tritt die Abfallordnung
vom 27.3.2007 außer Kraft.
POLITIK
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
Abänderung der Abfallordnung
Die Abfallgebühren wurden seit
12 Jahren nicht mehr angehoben.
Möglich wurde diese aufgrund
der gewissenhaften Mülltrennung
und den geringeren Kosten für die
Restmüllverbrennung gegenüber
der Deponierung. Eine Anhebung
wird nun aber notwendig, da beim
Restmüll, den sperrigen Abfällen
und den Biotonnenabfällen eine
Steigerung zu erwarten ist. Heuer
decken die Einnahmen die Ausgaben
voraussichtlich noch, ab 2011
ist dies nicht mehr der Fall, sodass
eine Erhöhung der Abfallgebühren
um ca. 4 % erforderlich ist.
Der Gemeinderat hat mit Stimmenmehrheit
folgende Verordnung
beschlossen:
Verordnung
des Gemeinderates der Marktgemeinde
Waizenkirchen vom
28.09.2010 mit der eine Abfallgebührenordnung
für die Marktgemeinde
Waizenkirchen erlassen
wird.
Aufgrund des § 15 Abs. 3 Z. 4 des
Finanzausgleichsgesetzes 2008,
BGBl. I Nr. 1/2007 i.d.g.F. und des
§ 18 des Oö. Abfallwirtschaftsgesetzes
2009, LGBl. Nr. 71/2009
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
i.d.g.F., wird verordnet:
§ 1
Für die Sammlung und Behandlung
von Siedlungsabfällen ist eine
Abfallgebühr zu entrichten.
§ 2 Höhe der Gebühren (exkl.
Umsatzsteuer)
Für die laut Abfallordnung vorgesehene
Abholung der Hausabfälle
und haushaltsähnlichen Gewerbeabfälle
ist folgende Gebühr zu
entrichten:
a. pro Abfallsack 90 Liter
€ 7,50 ( alt € 7,20)inkl. Müllsack
b. pro Abfalltonne 90 Liter
€ 7,20 (alt € 6,91)
c. pro Abfallcontainer 800 Liter
€ 64,00 (alt € 62,14)
§ 3 Gebührenschuldner
Gebührenschuldner ist der Liegenschaftseigentümer,
im Fall des
Bestehens von Baurechten der
Bauberechtigte.
§ 4 Beginn der Gebührenpfl icht
Die Verpfl ichtung zur Entrichtung
der Gebühr nach § 2 beginnt mit
Anfang des Monats, in dem die
Sammlung von Abfällen von den
jeweiligen Liegenschaften erstmals
stattfi ndet.
§5 Fälligkeit
Die Gebühren nach § 2 sind
vierteljährlich und zwar am 15.2.,
15.5., 15.8. und 15.11. eines jeden
Jahres fällig.
§ 6 Inkrafttreten
Die Rechtswirksamkeit dieser
Abfallgebührenordnung beginnt
mit 1.1.2011 - gleichzeitig tritt
die Abfallgebührenordnung vom
17.12.1998 außer Kraft.
Einrichtung eines Hortes; Finanzierungsplan
Mit Beginn des Schuljahres

Bezeichnung der Finanzierungsmittel
bis 2009 2010 2011 Gesamt
in Euro
Rücklagen 0
Anteilsbetrag o. H. 2.980 1.980 4.960
Interessentenbeiträge 0
Vermögensveräußerung 0
(Förderungs-)Darlehen 0
(Bank-)Darlehen 0
sonstige Mittel 0
Bundeszuschuss 0
Landeszuschuss 4.960 4.960
Bedarfszuweisung 3.830 1.130 4.960
Summe in Euro 2.980 10.770 1.130 14.880
2009/10 wurde im Hauptschulgebäude
in Zusammenarbeit mit
dem OÖ. Hilfswerk ein Schülerhort
eingerichtet.
Für die Raumausstattung wurde
vom Amt der oö. Landesregierung
mit Schreiben vom 21.8.2009
ein Finanzierungsplan vorlegt,
welcher in der GR-Sitzung am
12.11.2009 beschlossen wurde.
Mit Schreiben vom 6.9.2010,
IKD(Gem) 311139/483 2010 Mt
wurde ein neuerlicher Finanzierungsplan
vorgelegt, der analog
zur gewährten Landesförderung
eine Erhöhung der BZ-Mittel vorsieht.
Der konkrete Finanzierungsplan
ist in der Tabelle rechts
ersichtlich.
Der Finanzierungsplan wurde
vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Amt der Oö. Landesregierung,
Dir. Inneres u. Kommunales –
Auftrag zur Optimierung der
Siedlungswasserbaudarlehen.
B e r e i t s m i t E r l a s s G e m -
300030/179-2005-Sec/Pü vom
4. Oktober 2005 wurden die Ge-
POLITIK 17
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
meinden über die Möglichkeit
informiert, laufende alte Darlehen,
die nach den Bestimmungen
des Umweltförderungsgesetzes
1983 eine Laufzeit von 25 Jahren
aufweisen und vom Bund mit
Annuitätenzuschüssen gefördert
werden, zu optimieren. Weiters
wurde darauf hingewiesen, dass
Abgangsgemeinden grundsätzlich
Siedlungswasserbaudarlehen auf
eine Laufzeit von 33 Jahren zu
strecken haben. Diese Maßnahmen
wurden in Hinblick darauf,
dass die Gemeinde in den Jahren
2007 und 2008 ihren Haushalt
wieder ausgleichen konnte und
die Laufzeitverlängerung grundsätzlich
eine Mehrbelastung über
die Gesamtlaufzeit bedeutet, zurückgestellt.
Da die Marktgemeinde Waizenkirchen
im Haushaltsjahr 2009 den
Ordentlichen Haushalt wiederum
nicht mehr ausgleichen konnte,
wurde sie wiederum aufgefordert,
bei den Siedlungswasserbaudarlehen
eine Laufzeiterstreckung auf
33 Jahre als auch die Optimierung
der Darlehen umzusetzen. Die
Bearbeitung des Bedarfszuwei-
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
0
sungsantrages für die Bedeckung
des Abganges im ordentl. Haushalt
wird bis zum Vorliegen des
diesbezüglichen Vollzugsberichtes
zurückgestellt.
Der Gemeinderat hat einstimmig
beschlossen, dass die Laufzeit
der Siedlungswasserbaudarlehen
von 25 auf 33 Jahre erstreckt wird.
Gleichzeitig sollen die derzeitig
bestehenden Zinssätze auf das
jeweils günstigste Zinsniveau optimiert
werden.
ABA Waizenkirchen, BA 11;
Grundsatzbeschluss für die
Gewährung eines Landesdarlehens
Die oö. Landesregierung hat in
ihrer Sitzung am 31.5.2010 unter
OGW-AW-070000/756-2010/Has/
Al den Beschluss gefasst, der
Marktgemeinde Waizenkirchen
zur Finanzierung des Baues der
ABA Waizenkirchen, BA 11 ein
Landesdarlehen bis zu der Höhe
von € 73.900,-- zu gewähren.
Das Landesdarlehen ist zinsenfrei
und auf die Dauer von 10 Jahren,
beginnend ab der Zuzählung des
letzten Darlehensteilbetrages,

18
tilgungsfrei. Die Rückzahlung hat
in 20 gleichbleibenden Halbjahresraten
mit einer den gesetzlichen
Zinssatz nicht übersteigenden
Verzinsung jeweils zum Stichtag
1.3. und 1.9 eines jeden Jahres
zu erfolgen, sofern nicht die OÖ.
Landesregierung auf Grund der
Finanzlage der Gemeinde einen
längeren Tilgungszeitraum, einen
Verzicht auf eine Verzinsung oder
einen gänzlichen oder teilweisen
Verzicht auf Rückzahlung genehmigt.
Der Gemeinderat hat den vorliegenden
Schuldschein einstimmig
zur Kenntnis genommen.
Vereinbarung mit der Marktgemeinde
Prambachkirchen über
die Entrichtung von Schulerhaltungsbeiträgen
anlässlich
der Sanierung der Hauptschule
Prambachkirchen
Von Juli bis längstens Dezember
2010 fi ndet eine thermische Sanierung
der Hauptschule Prambach-kirchen
inklusive Umbauten
betreffend die Barrierefreiheit statt.
Entsprechend den Bestimmungen
des § 50 Pfl ichtschulorganisationsgesetz
1992 sind diese Kosten
dem laufenden Schulerhaltungsaufwand
zuzuordnen und anteilsmäßig
auf die betreffenden Gemeinden
umzulegen. Die Schaffung
zusätzlicher Räumlichkeiten
fällt nicht unter den umlegbaren
laufenden Schulerhaltungsaufwand.
Die Gesamtkosten betragen lt.
Finanzierungsplan € 3,447.025,-
abzüglich Landesförderung verbleiben
€ 1,847.025,-- , die über
Darlehen fi nanziert werden - davon
entfallen wiederum 98,11 % in
den Erhaltungsaufwand, der über
die Schulerhaltungsbeiträge abge-
POLITIK
Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. September 2010
rechnet wird. Die Kopfquote erhöht
sich nach dieser Berechnung um
ca. € 800,-- pro Schüler (derzeit
besuchen 11 Schüler aus Waizenkirchen
die HS Prambachkirchen).
Da lt. Aussage der Gemeinde
Prambachkirchen jedoch noch zusätzliche
Förderungen zu erwarten
sind, wird sich dieser Betrag noch
verringern.
Der Gemeinderat hat die vorliegende
Vereinbarung mit der
Marktgemeinde Prambachkirchen
einstimmig beschlossen.
Fa. Guschlbauer, Hueberstraße
24; Antrag auf Verlegung des
öffentl. Gutes Parz.Nr. 1540,
KG. Waizenkirchen – Erlassung
einer Verordnung
Die Fa. Guschlbauer hat die
Liegenschaft Molkereistraße 1
mit den Grundstücken Nr. 1542,
1543/1 und 1543/2, KG. Waizenkirchen
käuflich erworben und
befi ndet sich nun das öffentl. Gut
Nr. 1540, KG. Waizenkirchen zwischen
den beiden Liegenschaften.
Von der Fa. Guschlbauer wurde
daher mit Schreiben vom
24.6.2010 um Verlegung des
öffentl. Gutes an die Nordgrenze
der Gesamtliegenschaft parallel
zum bestehenden öffentl. Gut Nr.
1544, KG. Waizenkirchen ersucht.
Beide Wege sind in der Natur nur
als Wiesenweg vorhanden.
Gem. § 11 OÖ. Straßengesetz
1991 hat eine Verlegung einer
öffentl. Straße durch eine Verordnung
des Gemeinderates zu
erfolgen, wenn die Straßenachse
von ihrem früheren Verlauf um
mehr als 20 m abweicht.
Es wurde daher mit Kundmachung
vom 16.7.2010 die Planaufl age
von dieser Maßnahme angekündigt
und wurden innerhalb der Frist
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
keine Einwendungen gegen die
Verlegung eingebracht.
Die Kosten für die Neuvermessung
werden von der Fa. Guschlbauer
übernommen.
Der Gemeinderat hat die entsprechende
Verordnung über
die Wegverlegung einstimmig
beschlossen.
Anton Baumgartner, Ritzing
8; Antrag auf Aufl assung des
öffentl. Gutes Parz.Nr. 373, KG.
Manzing
Im Zuge der Kanalisierungsarbeiten
in Ritzing sind auch geringfügige
Straßenverlegungen bzw.
–verbreiterungen erfolgt.
Einer der betroffenen Grundbesitzer,
Herr Anton Baumgartner aus
Ritzing 8 hat diesen Maßnahmen
zugestimmt, jedoch ersucht, als
Gegenleistung die Wegparzelle Nr.
373 mangels Verkehrsbedeutung
als öffentl. Gut aufzulassen und
die Flächen gegenzurechnen.
Dieser Weg ist nur in einer Breite
von durchschnittlich 1,5 m vermarkt
und für die Aufschließung
der angrenzenden Grundstücke
sowie für sonstige Verkehrszwecke
entbehrlich.
Mit Kundmachung vom 16.7.2010
wurde die Planauflage von der
beabsichtigten Aufl assung angekündigt
und die betroffenen Grundanrainer
verständigt.
Einwendungen gegen die Aufl assung
wurden innerhalb der offenen
Frist nicht eingebracht.
Die grundbücherliche Übertragung
erfolgt im Rahmen der abschließenden
Straßenvermessung in
Ritzing nach § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
durch einen Geometer.
Der Gemeinderat hat auch diese
Verordnung über die Wegaufl assung
einstimmig beschlossen.

Mit 1. Juli 2010 hat Belgien im
EU-Ministerrat den Vorsitz übernommen.
Belgien gehört zur Trio-
Präsidentschaft, die im Halbjahr
zuvor mit der spanischen Präsidentschaft
begann und auch die
ungarische Ratspräsidentschaft
im ersten Halbjahr 2011 umfasst.
Unter dem Leitsatz „Bringen wir
Europa gemeinsam in Gang“ setzt
Belgien unter anderem auf den Dialog
zwischen den Europäischen
Institutionen und allen Beteiligten
in den Mitgliedsländern.
EU-Erweiterung
Es sollen die Beitrittsverhandlungen
mit Kroatien in die letzte Phase
treten und die Verhandlungen
mit der Türkei fortgesetzt werden.
Gleichzeitig sollen die Beitrittsverhandlungen
mit Island und der
ehemaligen jugoslawischen Republik
Mazedonien eröffnet werden.
Schaffung eines Europäischen
Forschungsraumes
Forschung, Entwicklung und Innovation
werden im Europäischen
Rat ab Dezember 2010 Gegenstand
eingehender Diskussionen
sein.
Die belgische Präsidentschaft
wird sich auf die Defi nition von
Indikatoren konzentrieren, die die
entscheidende Zielvorgabe von
3 % des BIP sowie die erzielten
Fortschritte bei der Schaffung
eines Europäischen Forschungsraumes
messen. Ein besonderes
Augenmerk wird auf dem freien
Austausch des Wissens innerhalb
des Europäischen Forschungsraumes
sowie auf der Vereinfachung
der gemeinschaftlichen Programme
liegen.
Überwindung der Euro-Krise
Die Überwindung der Euro-Krise
2010 soll eine wichtige Rolle für
POLITIK 19
EU-Ratspräsidentschaft Belgien 1. Juli bis 31. Dezember 2010
die belgische Ratspräsidentschaft
spielen. Die Krise und ihre Aus-
wirkungen auf die öffentlichen
Finanzen erfordern in Zukunft
die Stärkung des Stabilitäts- und
Wachstumspakts und Fortschritte
in Richtung einer Wirtschaftsregierung.
Der Europäische Rat
soll jetzt dafür die strategischen
Entscheidungen treffen. Die Europäische
Union soll wieder zur
treibenden Kraft für strukturelle
Reformen für die Schaffung von
Arbeitsplätzen, für die fi nanzielle
Stabilität und für die Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit Europas
werden. Die belgische Regierung
kündigte an, die in der Strategie
„EU 2020“ festgelegten Ziele für
Beschäftigung und Wachstum weiter
zu verfolgen. Angesichts der
Verantwortung und der Rolle des
Finanzsektors in der Krise wird
sich die belgische Präsidentschaft
um die Schaffung einer neuen
Struktur zur Regulierung und
Überwachung des Finanzsektors
bemühen.
Umsetzung und Implementierung
der Neuerungen des Vertrages
von Lissabon
Mit dem Vertrag von Lissabon
hat die Europäische Union solide
Institutionen bekommen, die es ihr
ermöglichen, ihr außenpolitisches
Handeln zu verstärken. Um der
Union eine effi ziente Diplomatie
zu geben, wird die Einrichtung
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
des Europäischen Auswärtigen
Dienstes im zweiten Halbjahr 2010
abgeschlossen.
Der Aufbau einer offenen und
sicheren Union, die ihren Bürgern
dient, ihre Grundfreiheiten sichert
und sie schützt, soll durch die
Vollendung eines Europäischen
Raumes der Freiheit, der Sicherheit
und des Rechts umgesetzt
werden. Die belgische Ratspräsidentschaft
beabsichtigt, die neuen
Möglichkeiten die der Vertrag von
Lissabon in diesem Zusammenhang
bietet, zu nutzen, um so
die Ziele, die im Programm von
Stockholm festgelegt wurden, zu
erreichen. Sowohl die Herausforderungen
der Migration als auch
der Kampf gegen das organisierte
Verbrechen, den Menschenhandel,
den Drogenhandel und der
Kampf gegen den Terrorismus
werden Prioritäten im Bereich der
Außenpolitik sein.
Stärkung des sozialen Zusammenhaltes
Besonderes Gewicht möchte
die belgische Präsidentschaft
auf den notwendigen sozialen
Zusammenhalt legen. In diesem
Zusammenhang möchte die belgische
Präsidentschaft für die
Entwicklung einer ambitionierten
Politik sorgen um den Zugang
zur Beschäftigung zu sichern. Die
belgische Präsidentschaft strebt
konkrete Fortschritte in der Debatte
über Sozialdienstleitungen
von allgemeinem Interesse an und
möchte Fortschritte im Kampf gegen
die Diskriminierung erreichen.
Um die notwendigen Mittel für
alle Politikbereiche zu sichern,
muss das Budget 2011 unter
der belgischen Präsidentschaft
zum Abschluss gebracht werden,
womit auch die Debatte über die
zukünftigen fi nanziellen Perspektiven
verbunden ist.

20 TERMINE
Veranstaltungen im Oktober
Do., 14.10.2010 um 20 Uhr
Pfarrheim
Bibelrunde
Veranstalter: Pfarre
Freitag, 15.10.2010 um 11 Uhr
Pfarrkirche
Erntedankfeier des Kindergartens
Veranstalter: Pfarre/Kindergarten
Di., 19. Oktober 2010
Molln: Schaumbergalm, Trämpl
1424m
Infos und Anmeldung Margarita
Steinbock.
Treffpunkt: 7 Uhr
Anforderung: leichte Bergwanderung,
ca. 4 1/2 Std.
Veranstalter: Alpenverein
23. und 24.10.2010
Acryl-Malkurs
Leitung: Gerhard E. Raab
Telefonische Anmeldung bei: Pillinger
Margit
07277/6650 oder 06649137545
Samstag, 23.10.2010
Abfahrt Klosterstrasse um 7 Uhr
Wallfahrt der Kath. Frauenbewegung
nach Filzmoos, Schlussandacht
in Hallstatt
Anmeldung in der Pfarrkanzlei
oder bei den Mitarbeiterinnen der
KFB
Veranstalter: Pfarre/KFB
Dienstag, 26.10.2010
Abfahrt Klosterstrasse um 7 Uhr
Wallfahrt der Kath. Männerbewegung
nach St. Ulrich bei Freilassing u.
Raitenhaslach bei Burghausen.
Anmeldung in der Sakristei, Pfarr-
amt od. bei den Mitarbeitern der
KMB
Veranstalter: Pfarre/KMB
Di., 26.10.2010 um 14:30 Uhr
Sa., 30.10.2010 um 14:30 Uhr
So., 31.10.2010 um 14:30 Uhr
Turnsaal
Musical Mose
Laudate Kids / Jugendorchester
Kindermusical Mose
Veranstalter: Laudate Kids
Donnerstag, 28.10.2010 ab 14 Uhr
in den Häusern
Krankenkommunion vor Allerheiligen
Veranstalter: Pfarre
Freitag, 29.10.2010
8 - 9 Uhr, Pfarrkirche
Beichtgelegenheit bei Dechant
Karl Burgstaller
Veranstalter: Pfarre
Samstag, 30.10.2010
14-16 Uhr, Pfarrkirche
Beichtgelegenheit bei Pfr. Franz
Eschlböck
Veranstalter: Pfarre
Freitag, 05.11.2010
9-11 Uhr
Pfarrheim
KFB-Freitagsrunde
Nächster Termin: 19.11.2010
Veranstalter: Pfarre und Kath.
Bildungswerk
Freitag, 05.11.2010 um 20 Uhr
Pfarrsaal
Humorvolle Geschichten
Veranstalter: Kath. Bildungswerk
Waizenkirchner Gemeindenachrichten
Samstag, 06.11.2010
9-18 Uhr
Sonntag, 07.11.2010
9 bis 17 Uhr
,Pfarrsaal
Buchausstellung
Veranstalter: Kath. Bildungswerk
Mittwoch, 10.11.2010 um 20 Uhr
Pfarrsaal Waizenkirchen
Humor ist das Salz des Lebens
Veranstalter: Kath. Bildungswerk
Sonntag, 14.11.2010 um 19 Uhr
Pfarrkirche
Kirchenkonzert
Veranstalter: Musikverein
Samstag, 20. November 2010
19 Uhr, Pfarrkirche
Bergsteigermesse
Anschließend zeigen wir beim Jahresrückblick
wieder die schönsten
Bilder unserer heurigen Bergtouren
im Pfarrheim.
Veranstalter: Alpenverein
www.alpenverein.at/linz-waizenkirchen
IMPRESSUM:
Herausgeber: Marktgemeindeamt
Waizenkirchen, Marktplatz 3, 4730
Waizenkirchen
Redaktion: Marktgemeindeamt Waizenkirchen,
Allgemeine Verwaltung,
1. Stock
� (07277)2255-0
Fax (07277)2255-30
Web: www.waizenkirchen.at, E-mail:
gemeinde@waizenkirchen.ooe.gv.at
Fotos: Marktgemeinde Waizenkirchen,
privat, Rest namentlich
gekennzeichnet
Druck: Moserbauer Druck
& Verlags-GmbH & Co KG,
Emprechting 40, 4910 Ried/I.