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HINWEISE ZUR DATENVERARBEITUNG OPITEC ÖSTERREICH GMBH 1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des Datenschutzbeauftragten Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch: Verantwortlicher: OPITEC Österreich GmbH, Strass 4, 5301 Eugendorf), Telefon: 0800 005 120 , Telefax: 0800 005 125, E-Mail: info.at@opitec.com Den gesetzlichen Vorgaben entsprechend haben wir einen Datenschutzbeauftragten in unserem Unternehmen bestellt. Diesen erreichen Sie unter der oben genannten Postanschrift der Opitec Handel GmbH oder unter datenschutzbeauftragter@opitec.com Anfragen zum Thema Datenschutz sowie die Geltendmachung von Betroffenenrechten (vgl. unten) bitten wir zu Händen unseres Datenschutzbeauftragten zu richten. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren Verwendung Wenn Sie uns mit der Erbringung der gewünschten Leistung beauftragen, erheben wir folgende Informationen: • Kundennummer (sofern vorhanden) • Schule, Kiga, Kita, Verein, Institut (optional) • Vorname, Nachname • eine gültige E-Mail-Adresse, • Anschrift • Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk) • Geburtsdatum Die Erhebung dieser Daten erfolgt, • um Sie als unseren Kunden und als gewerblichen Kunden identifizieren zu können; • um Ihre Bestellung abzuwickeln; • zur Korrespondenz mit Ihnen; • zur Rechnungsstellung; Die Datenverarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO zu den genannten Zwecken für die Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis erforderlich. Die für die Bestellabwicklung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und nach Wegfall der oben genannten Zwecke gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c EU-DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a EU-DSGVO eingewilligt haben. 2. Weitergabe von Daten an Dritte Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO für die Abwicklung des Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an Zahlungsdienstleister und Versanddienstleister. Für die Prüfung Ihrer Bonität verwenden wir Ihre Daten nur, wenn wir bei Ihrer Bestellung in Vorleistung gehen, z.B. bei Bestellung auf Rechnung. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder eine sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken bzw. zum Einzug des Entgelts erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Außerdem sind wir gemäß Art. 22 Abs. 2 lit. a EU-DSGVO berechtigt, personenbezogene Daten zu Inkassozwecken weiterzugeben und behalten uns einen Datenaustausch mit Schutzorganisationen der Wirtschaft (z.B. Schufa) vor; dies natürlich nur, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werden. 3. Werbeansprache per E-Mail-Newsletter In unserem Bestellformular besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Bestellung des Newsletters ist Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO. Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht. 4. Betroffenenrechte Sie haben das Recht: • gemäß Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen; • gemäß Art. 15 EU-DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; • gemäß Art. 16 EU-DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 EU-DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 EU-DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 EU-DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 77 EU-DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes wenden. Zuständig ist in Österreich die Datenschutzbehörde. Die Anschrift lautet: Österreichische Datenschutzbehörde, Barichgasse 40-42, 1030 Wien, Telefon: 0043/01 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at; • gemäß Art. 21 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einlegen, soweit wir Ihre Daten im gesetzlich zulässigen Rahmen für Direktwerbung (bspw. postalische Marketingmaßnahmen) verwenden. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info.at@opitec.com CLP Das Global Harmonisierte System (GHS) in der EU Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, finden Sie hier die ausführliche Erklärung zu den im Katalog genannten Kennzeichnungselementen: Piktogramme: Ein Gefahrenpiktogramm ist ein Bild auf einem Kennzeichnungsetikett mit einem Warnsymbol und bestimmten Farben, um über die Schäden zu informieren, die ein bestimmter Stoff oder ein Gemisch unserer Gesundheit oder der Umwelt zufügen können. Die Signalwörter: Diese sind ein Zeichen über die Schwere der Gefahr und unterstützen somit die Piktogramme. Unterschieden wird in Achtung und Gefahr. Gefahrenhinweise: Die Gefahren- und Sicherheitshinweise sind mit dreistelligen Nummern kodiert. Der Buchstabe H ( engl.: Hazard; Gefährdungen; H-Satz ) bezeichnet einen Gefahrenhinweis. Die ersten Stellen der Nummer geben eine Gruppierung an, diese ist von der Art der Gefährdung bzw. Typ der Sicherheitsmaßnahme abhängig. Die H-Sätze ( Hazard Statements ) besitzen folgende Codierung: H2** - physikalische Gefahren H3** - Gesundheitsgefahren H4** - Umweltgefahren EUH-Sätze: Dabei handelt es sich um ergänzende Gefahrenmerkmale, die bestimmten R-Sätzen aus der Richtlinie 67/548/EWG und um ergänzende Kennzeichnungselemente, die bestimmten Kennzeichnungsanforderungen aus der Richtlinie 1999/45/EG entsprechen. Diese ergänzenden Informationen besitzen die Codierung „EUHxx“. 46 Y305_at_de www.opitec.at Tel.: 0800 - 005 120 Fax: 0800 - 005 125
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Anwendungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer OPITEC Österreich GmbH, Strass 4, 5301 Eugendorf und dem jeweiligen Käufer. Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss des Verkäufers zu verstehen, auf deren Grundlage der Verkäufer zu Warenlieferungen und Leistungen an den Käufer verpflichtet ist. Der Käufer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er diese AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. Er bestätigt ferner, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 1 Abs. 1 Z2 KSchG). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 1 UGB). Eigenen Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist bei Käufern, die keine Verbraucher sind, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag beziehungsweise die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend. § 2 Vertragsgegenstand Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer, insbesondere der Verkauf von Bastelbedarf. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs. Geringfügige Abweichungen zu den dargestellten Produkten in Farbe, Struktur und Verarbeitung der Artikel sind ausdrücklich vorbehalten. Auf Produktbildern abgebildetes Zubehör sowie Deko-Artikel gehören nicht zum Produkteangebot, sofern sie nicht ausdrücklich in dieses eingeschlossen werden. Der Mindestauftragswert für jeden Artikel mit einem Sondermaß oder Sonderanfertigungen beträgt 25,- Euro. Bei Sondermaßen und Sonderanfertigungen können Maßtoleranzen bis zu 1 mm auftreten. § 3 Vertragsschluss, Vertragssprache Die im Katalog enthaltene Warenpräsentation stellt noch kein Vertragsangebot dar. Der Käufer kann per Telefon, Telefax, durch Übersendung einer E-Mail, per Brief, auch unter Zuhilfenahme des Bestellscheins aus dem Katalog, oder im Onlineshop des Verkäufers eine Bestellung aufgeben. Im Falle einer Bestellung per E-Mail, Brief, Telefon oder Telefax kommt der Kaufvertrag erst dann zustande, sobald der Käufer von der Verkäuferin eine E-Mail, einen Brief oder eine Fax-Nachricht mit einer Auftragsbestätigung erhält, die den Vertragsschluss in Textform bestätigt. Bei Bestellung über den Onlineshop der Verkäuferin kommt der Kaufvertrag zustande, sobald der Käufer eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhält. Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung. Für Druckfehler, technische Änderungen und Irrtum wird keine Haftung übernommen. § 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Lieferung Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Angesichts der aktuellen sehr dynamischen Preisentwicklung für Holz, Kupfer und weiteren starken Preisschwankungen unterlegenen Rohstoffen, geben Lieferanten derzeit nur Tages- bzw. Wochenpreise vor. Daher gelten die angegebenen Preise nicht für die gesamte Laufzeit des Kataloges. Die jeweils aktuellen Preise können im Online-Shop des Verkäufers unter https://www.opitec.at/ abgerufen werden. Die anfallenden Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, betragen für jede Bestellung und Lieferanschrift 6,99 € bei Bestellungen bis 100,00 €. Bei Bestellungen über 100,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Direktbelieferungen können erst nach Ermittlung des Gesamtgewichts und Lieferortes individuell durch den Kundenservice berechnet werden. Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages die Ware unverzüglich an den Kunden zu übersenden. Die Lieferung erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Käufers, soweit der Käufer kein Verbraucher ist. Der Verkäufer ist auf Verlangen des Käufers berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Die Lieferzeit beträgt beim Versand innerhalb Österreichs bis zu 5 Werktage. Bei Sondermaßen oder Sonderanfertigungen, die eine Speditionslieferung erfordern, beträgt die Lieferzeit innerhalb Österreichs 2 bis 6 Wochen. Schadenersatz für Lieferverzögerungen wird nicht geleistet, soweit ein bestimmter Liefertermin nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde. Im Fall höherer Gewalt und/oder sonstiger unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb des Einflusses des Verkäufers liegen (etwa aufgrund von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung o.ä. Umständen, die erheblichen Einfluss auf Fertigung des Liefergegenstandes oder Zulieferungen seitens Unterlieferanten haben, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Sonderwünschen des Bestellers, etc.) verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Mengenrabatt ab Rechnungssumme EUR 200,-- 2% ab Rechnungssumme EUR 400,-- 4% ab Rechnungssumme EUR 600,-- 6% Das gilt nicht, wenn eine Lieferung auf Kundenwunsch aufgeteilt wird. Von Mengenrabatten ausgenommen sind Maschinen, Werkbänke, Bücher, Sondermaße und bereits reduzierte Artikel. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs. § 5 Rücktrittsrecht, Rechtsfolgen bei Ausübung des Rücktritts 5.1 Rücktrittsrecht Sie haben das Recht, wenn Sie Verbraucher sind, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurück zu treten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (§ 11 Abs. 1 FAGG). Um das Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OPITEC Österreich GmbH, Strass 4, 5301 Eugendorf, Tel: 0800 005 120, Fax: 0800 005 125, E-Mail: info.at@opitec.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurück zu treten, informieren. Zur Wahrung des Rücktrittsrechts reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden. Käufern, die nicht Verbraucher im Sinne des FAGG sind, steht das Rücktrittsrecht nicht zu. 5.2 Folgen des Rücktritts Wenn der Käufer von diesem Vertrag zurück tritt, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt dieses Vertrages durch den Käufer beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der paketversandfähigen Waren. Handelt es sich um nicht paketversandfähige Waren, also sogenannte Speditionsware, werden die Kosten hierfür auf etwa 150,00 € geschätzt. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Rücktrittsformular Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: OPITEC-Handel-GmbH, Strass 4, 5301 Eugendorf, E-Mail: info.at@opitec.com Hiermit trete(n) ich/wir (*) vom mit mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/der Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*) zurück. Bestellt am (*): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/ der Verbraucher(s): erhalten am (*): Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum: (*) Unzutreffendes streichen. *Alle Preise in EUR. Preisanpassungen möglich, siehe Paragraf 4 AGB. 5.3 Ausnahmen vom Rücktrittsrecht Die Ausnahmen vom Rücktrittsrecht sind in § 18 FAGG geregelt. Nach dieser Bestimmung hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über • Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können, • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen, • die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Lieferung begonnen hat. § 6 Haftung Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Die gesetzlichen Regelungen, die den Verkäufer wegen bestimmter Handlungen oder Unterlassungen einer Haftung ohne Verschulden unterwerfen, werden von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nicht berührt. § 7 Gewährleistung Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des UGB,ABGB und KSchG. Handelt es sich um einen Kaufvertrag über Waren mit digitalen Elementen (Waren, die in einer Weise digitale Produkte enthalten oder mit ihnen verbunden sind, dass die Waren ihre Funktionen ohne die digitalen Produkte nicht erfüllen können), haftet der Verkäufer nach § 924 ABGB und, soweit der Käufer Verbraucher ist, nach den § 9 KSchG. Grundlage der Mängelhaftung des Verkäufers ist vor allem die über die Beschaffenheit und die vorausgesetzte Verwendung der Ware (einschließlich Zubehör und Anleitungen) getroffene Vereinbarung. Als Beschaffenheitsvereinbarung in diesem Sinne gelten alle Produktbeschreibungen und Herstellerangaben, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind oder vom Verkäufer (insbesondere in Katalogen oder auf dem Internetportal „https://www.opitec.at/“) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt gemacht waren. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 9 KSchG). Ist der Käufer Verbraucher, so gilt bei einem Kaufvertrag über Waren mit digitalen Elementen ergänzend § 9 KSchG. Öffentliche Äußerungen des Herstellers oder in seinem Auftrag insbes. in der Werbung oder auf dem Etikett der Ware gehen dabei Äußerungen sonstiger Dritter vor. Bei Waren mit digitalen Elementen oder sonstigen digitalen Inhalten schuldet der Verkäufer eine Bereitstellung und ggf. eine funktionsnotwendige Aktualisierung der digitalen Inhalte nur, soweit sich dies ausdrücklich aus einer Beschaffenheitsvereinbarung gem. Abs. 2 ergibt. Für öffentliche Äußerungen des Herstellers und sonstiger Dritter übernimmt der Verkäufer insoweit keine Haftung. Ist der Käufer Verbraucher, gilt der vorstehende Ausschluss bezüglich öffentlicher Äußerungen nicht und ist im Zweifel anzunehmen, dass die Verpflichtung des Verkäufers die Bereitstellung der digitalen Produkte umfasst. Die Bereitstellung von digitalen Elementen (wie zum Beispiel einer App) stellt eine einmalige Bereitstellung dar. Ansprüche wegen einer Verletzung der Aktualisierungspflicht verjähren nicht vor Ablauf von zwölf Monaten nach dem Ende des für die Aktualisierungspflicht maßgeblichen Zeitraums. Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 933 ABGB beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer. Sofern der Käufer kein Verbraucher ist oder es sich um eine Gebrauchtware handelt wird die Gewährleistung auf 1 Jahr verkürzt. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Ansprüche des Käufers, für welche die Verkäuferin gem. § 7 der AGB unbeschränkt haftet. In allen anderen Fällen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer. Eine Gewährleistung kann nicht für Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso nicht auf Verschleißteile. Sofern der Käufer kein Verbraucher iSd KSchG ist, steht das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache gemäß § 932 dem Verkäufer zu. Der Käufer wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich zumindest in Textform mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gemäß vorstehendem Absatz nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 8 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder Überweisung. Bei Bestellungen im Onlineshop des Verkäufers hat der Käufer die Möglichkeit auch Zahlung per Kreditkarte oder PayPal zu wählen. Der Verkäufer behält sich vor, wenn der Käufer als Zahlungsart Kauf auf Rechnung wählt und eine Bonitätsprüfung zu einem negativen Ergebnis führt, auch Vorkasse zu verlangen. Bankverbindung: Raiffeisenbank Going BLZ: 36232 / Kto: 14837 / IBAN: AT31 3623 2000 0001 4837 / BIC: RZTIAT22232 Der Käufer gerät, sofern er kein Verbraucher ist, in Verzug, wenn er innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn an dem Verkauf kein Verbraucher beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 9%-Punkte über dem Basiszinssatz. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und gegenüber dem Käufer geltend zu machen. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr geht das Eigentum an der gekauften Ware erst vom Verkäufer auf den Käufern über, wenn der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Verkäufer beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Käufer, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt). § 9 Geschenk- und Rabattgutscheine Mehrere Geschenkgutscheine können nicht kombiniert werden. Eine Kombination mit Rabatt-Gutscheinen ist ebenfalls ausgeschlossen. Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. Die Befristung zur Einlösung des Geschenkgutscheines richtet sich nach der regelmäßigen Verjährung von drei Jahren. Dabei beginnt die Verjährungsfrist mit Ablauf des Jahres, in dem der Geschenkgutschein ausgestellt wurde. Rabatt-Gutscheine, die vom Verkäufer an seine Kunden ausgegeben werden, können nicht mit einem Mengenrabatt kombiniert werden. Eine Kombination aus Rabatt- mit Geschenkgutscheinen ist ebenfalls ausgeschlossen. Lediglich eine Kombination aus Geschenkgutschein und Mengenrabatt ist möglich. Pro Bestellung kann nur ein Rabatt-Gutschein eingelöst werden. Die Befristung zur Einlösung des Rabatt- Gutscheins wird vom Verkäufer individuell vorgegeben. Der Rabatt-Gutschein ist einmalig bis zur Befristung der Einlösung einzulösen. § 10 Pflicht zur Rücknahme von Verpackungen Sofern der Käufer kein Verbraucher ist, kann er nicht das Recht zur Rücknahme von Verpackungen gem. der Verpackungsordnung VVO, BGBl. II Nr 184/2014 gegenüber dem Käufer geltend machen. § 11 Datenschutz Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und verarbeitet werden. Eine Übermittlung an den Zahlungsdienstleister Paypal, sowie zum Zweck der Bonitätsanfrage an AKTIVA Inkassobüro GmbH & Co. KG, Schwarzstrasse 46, 5020 Salzburg, erfolgt ebenfalls ausschließlich zu vorgenanntem Zweck der Auftrags- und Bestellabwicklung. Eine Übermittlung der Daten an Dritte zu anderen Zwecken (z.B. Werbezwecke) erfolgt ausdrücklich nicht. Weitere Einzelheiten, auch zu seinen Betroffenenrechten, kann der Käufer den in diesem Katalog abgedruckten Hinweisen zur Datenverarbeitung entnehmen. § 12 Schlussbestimmungen Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Salzburg, als Gerichtsstand vereinbart. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Das sind wir: OPITEC Österreich GmbH, Strass 4, 5301 Eugendorf Tel: 0800 005 120, Fax: 0800 005 125, E-Mail: info.at@opitec.com Geschäftsführer: Ludwig Fleckenstein, Firmenbuch-Nr.:FN 222652 f ARA , LizenzNr:9812, Ust-ID Nummer: ATU54269802 § 13 Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung, Alternative Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, das über den Link //ec.europa.eu/ consumers/odr erreichbar ist. Sofern der Käufer ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Prospekt ist gültig ab Zustellung bis 15.12.2023 47
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