Tagesecho - Parteienporträt Nr. 4: Die Kommunistische Partei ...

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Tagesecho - Parteienporträt Nr. 4: Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
[ 2010-06-17 ] Autor: Daniel Kortschak
Der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens, kurz KSČM, ist in Tschechien die Farbe Rot
zugeordnet. Das Logo der Partei zeigt ein Paar Kirschen. Eine Anspielung auf das französische Chanson „Le
Temps des cerises“ – „Die Zeit der Kirschen“, das zu Zeiten der Pariser Kommune und während des
Zweiten Weltkriegs als Hymne für Freiheit und Selbstbestimmung galt. Angesichts der politischen
Vergangenheit der tschechischen Kommunisten eine ziemlich gewagte Assoziation.
Die Ursprünge der tschechoslowakischen Kommunisten gehen
auf das Jahr 1921 zurück, als sich die Sozialdemokratische
Partei nach langen internen Kämpfen und einer gewaltsamen
Auseinandersetzung um die Parteizentrale im Prager
Volkshaus in zwei Flügel spaltete. Bald entwickelte sich die
Partei (KSČ) zu einer der größten kommunistischen Parteien
der Welt. Ab 1925 setzte eine strenge Bolschewisierung ein,
die das Verhältnis der KSČ zur Kommunistischen
Internationale festigte. 1929 wurde Klement Gottwald
Vorsitzender der Partei, 1946 Premierminister und nach dem
kommunistischen Putsch 1948 schließlich Staatspräsident.
Klement Gottwald
Bis zur politischen Wende 1989 blieb die Kommunistische
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Partei die alles bestimmende Partei in der Tschechoslowakei.
Unter ihrer totalitären Herrschaft wurden zehntausende
Menschen aus politischen Gründen verfolgt, unterdrückt und
inhaftiert. Bei den politischen Prozessen in den 1950er Jahren
wurden zahlreiche Menschen gefoltert und zum Tode
verurteilt. Nach dem Zerfall der Tschechoslowakei 1993
spaltete sich auch die Kommunistische Partei. Der slowakische
Teil versuchte eine Neuorientierung als Demokratische
Linkspartei und verschwand alsbald in der politischen
Versenkung. Die tschechischen Kommunisten hingegen
blieben unter dem neuen Namen KSČM der alten Ideologie
weitgehend treu. Damit konnten sie sich bis heute im
Parlament halten. Mit 11,3 Prozent der Stimmen erreichten sie
bei den jüngsten Parlamentswahlen Platz vier. Dennoch hält
der Politologe Robert Schuster die Partei derzeit nicht für
regierungsfähig. Ihr mangle es schlicht an fähigen Politikern.
Außerdem habe sie kein klares Parteiprogramm.
Vorsitzender der KSČM Vojtěch Filip
(Foto: ČTK)
„Was die Frage der Zukunft angeht, wird die Kommunistische
Partei gerade jetzt vor der Frage stehen, ob sie sich nicht doch
reformieren soll. Denn wenn eine kommunistische Partei, die
mit Klassenkampf daherkommt, in Zeiten der globalen
Wirtschaftskrise nicht punkten kann, auch mit keiner
Kapitalismuskritik, dann läuft etwas falsch in dem Laden.“
Schuster sieht für die Partei zwei Möglichkeiten: entweder die
Wandlung zu einer modernen Linkspartei mit neuem Namen
und einer kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen

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Vergangenheit. Oder eine dogmatische, klassenkämpferische
kommunistische Partei mit klar antikapitalistischem
Programm.
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