Ortsbeirat Taunusstein-Seitzenhahn B ü rgerfragestunde

Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Seitzenhahn
OBSE/X/04/2009
Sitzungstermin: Mittwoch, 30.09.2009
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 21:15 Uhr
Ort, Raum: Taunusstein, Stadtteil Seitzenhahn, Eltviller
Straße, Bürgerhaus
Anwesend sind:
Frau Tag-Spieß, Christine OV
Frau Lupp, Katja stell. OVin
Herr Baas, Stefan
Herr Lieber, Walter
Herr Hohmann, Frank
Frau Hahn, Tanja
Frau Bausch, Roswitha Stadtverordnete - nicht stimmberechtigt -
Herr Bodenheimer, Erich Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt
Herr Gieche, Wolfgang Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Abwesend sind:
Herr Wiesenborn, Walter - entschuldigt -
Herr Streu, Michael - entschuldigt -
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis X Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu
den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom TT. MM. JJJJ für Wochentag,
den TT. MM. JJJJ unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße
Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit
fest.
Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom TT.
MM. JJJJ Einwendungen gibt. Dies ist (nicht) der Fall. Das Protokoll gilt somit als (nicht) genehmigt.
Tagesordnung:
1. Begehung Trauerhalle
2. Bericht der Ortsvorsteherin
3. Bericht des Magistrats
4. Entwurf eines Konzeptes Grünes Stadtzentrum (Aartalpark)
Vorlage: RS. 09/129-2
Seite: 1/6

5. Anfragen, Anregungen, Termine
Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Begehung Trauerhalle
Der OB hat bei der Begehung der Trauerhalle folgende Mängel festgestellt:
− Außenputz (Westseite und Ostseite)
− Glasscheiben im Giebel an der Eingangsseite inkl. Dichtungen
− Anstrich Holzwerk (Türen und Fenster)
− Pflasterflächen im Außenbereich (insbesonders die Südseite der Trauerhalle und im
Bereich des Eingangs zum Friedhof)
− Toilette (in die Jahre gekommen)
− Innenanstrich
− Teppichboden in der Trauerhalle
− Mobiliar Empore (zusätzlich ca. 15 St. Stühle (gebrachte Stühle aus anderen
Einrichtungen denkbar) und Garderobenständer)
− Anstrich der Sitzbänke auf dem Friedhof
Der OB verweist auf den Antrag der letzten Sitzung vom 24.06 und bittet den Magistrat
die Mängel zu prüfen und zu beseitigen. Weiterhin bittet der OB den Magistrats um
kurzfristige Reinigung der Grobverschmutzungen in und um die Trauerhalle (Spinenweben,
Staub etc.).
Abstimmung: dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
2. Bericht der Ortsvorsteherin
− Antwortschreiben Parkplatzes „Taunus Wunderland“ in der Gemarkung Seitzenhahn
(Bürgerfragestunde 13.05.2009)
− Verwaltungsmitteilung zur Aufstellung des Regionalplanes Südhessen
Zeitschiene 2. Offenlage Regionalplan
− Verwaltungsmitteilung zu der steuerlichen Behandlung von Entschädigungen, die
ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährt werden
− Verwaltungsmitteilung zur Sanierung der K702 (Bauzeitplan)
− Verwaltungsmitteilung zur Sanierung der K702 (Baubeginn)
− Verwaltungsmitteilung zur Einrichtung eines mobilen Raumteiler im Bürgerhaus
Seitzenhahn (Protokollnotiz aus der OB Sitzung vom 24.06.2009)
− Verwaltungsmitteilung zur Prüfung Abstellmöglichkeit für Turn- und Sportgeräten
(Protokollnotiz aus der OB Sitzung vom 24.06.2009)
− Verwaltungsmitteilung zum Bebauungsplan „Rothehustert/ Im Dornbusch“
− Verwaltungsmitteilung zur Sanierung der Trauerhalle Friedhof Seitzenhahn
(Protokollnotiz aus der OB Sitzung vom 24.06.2009)
Ausdruck vom: 04.11.2009
Seite: 2/6

− Verwaltungsmitteilung Schäden Friedenstraße, Spielplatz Hellebergstraße, Dog
Station (Protokollnotiz aus der OB Sitzung vom 24.06.2009)
− Verwaltungsmitteilung / Sachstandbericht zur Sanierung / Anstrich Stützwand
Eltviller Straße (Antrag CDU vom 31.05.2009)
− Schreiben von Werner Krautwurst zum Taxibetrieb im Wohngebiet
− Schreiben der Verwaltung zur Kürzung Ortsbeiratsbudget
3. Bericht des Magistrats
Stadtrat Gieche berichtet,
− von der Haushaltssperre der Stadt Taunusstein
− vom den geplanten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010
− von der Einrichtung Anlaufstelle Behinderter Menschen
(Magistratssitzung vom 21.09)
− vom Konzept „betreutes Wohnen zu Hause“ (Magistratssitzung vom 21.09)
− vom der Erarbeitung des „Qualitätsmanagement Krippe“
(Magistratssitzung vom 21.09)
− Beschluss zur Gründung eine Bambini (6 – 10 jährige) Feuerwehr
(Magistratssitzung vom 29.09)
− Beschluss zur Neufassung der Stellplatzsatzung (Magistratssitzung vom 21.09)
− Beschluss zur den Sanierungsmaßnahme Bürgerhaus und Kita Seitzenhahn mit
Baubeginn KW44 (Magistratssitzung vom 21.09)
4. Entwurf eines Konzeptes Grünes Stadtzentrum (Aartalpark)
Vorlage: RS. 09/129-2
1. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Information (bis
zur nächsten OB Sitzung) zu einer geplanten Streetballanlage in Seitzenhahn
(Lfd. Nr. 5.2, Seite 7, Anfrage von Herrn Rasch).
2. Der Ortsbeirat spricht sich gegen eine Einrichtung einer Streetballanlage in
Seitzenhahn aus.
3. Der Ortsbeirat nimmt den Entwurf zur Kenntnis.
Abstimmung: dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5. Anfragen, Anregungen, Termine
1. Frau Lupp berichtet von der Sitzung des Kindergartenausschuss vom 23.09.2009
a. Zum neuen Vorsitzenden wurde Wolfram Fischer wiedergewählt. Stellvertretung Nina
Skulme
Ausdruck vom: 04.11.2009
Seite: 3/6

. Aktuelles aus dem Kindergarten:
- Kindergarten beteiligt sich am lebendigen Adventskalender
- Frau Staschko scheidet zum 30.09.2009 aus dem KiGa Seitzenhahn aus und
übernimmt eine Stelle in Wingsbach
c. Planung für die Öffnung für Kinder ab 2 Jahren und Erweiterung der Öffnungszeiten.
Der KiGa plant bereits ab dem Alter von 2 Jahren Kinder aufzunehmen und darüber
hinaus die Öffnungszeiten – vorgesehen bis 15 Uhr - zu erweitern. Vorbereitungen
laufen und der Beschluss soll Anfang Oktober vom Kirchenvorstand gefasst werden.
Gemäß der Auskunft von Frau Sachse gibt es in Seitzenhahn derzeit 47 Kinder
zwischen 3 und 6 Jahren; Prognose für 2010 in gleicher Höhe
Protokollnotiz:
Der Ortsbeirat hält die Erweiterung wie oben genannt für sinnvoll und erforderlich, um
eine bessere Auslastung und einen dauerhaften Fortbestand des Kindergarten erreichen
zu können. Aktuell besuchen 27 Kindern zwischen 2,5 und 6 Jahren von möglichen
40 Kindern den KiGa Seitzenhahn; 7 davon aus Bleidenstadt.
Weiterhin spricht sich der Ortsbeirat dafür aus, eine Öffnungszeiten über 15:00 Uhr
hinaus zu prüfen.
Eine Umsetzung der Erweiterung bereits im Jahr 2010 würde der Ortsbeirat sehr begrüßen.
2. Katja Lupp berichtet von den Gefahren an Haltestelle Eltviller Straße/Bürgerhaus,
wenn Schulkinder auf den Schulbus warten und an der Haltestelle gedrängelt und gespielt
wird.
Protokollnotiz:
Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung schnellstmöglich zu prüfen, wie die Sicherheit der
Schulkinder und anderer Fahrgäste an der Bushaltestelle Eltviller Str. / Bürgerhaus
erhöht werden kann (z. B. durch Einrichtung eines Drängelgitter). Eine Umsetzung
noch in diesem Jahr würde der Ortsbeirat sehr begrüßen.
4. Termin Seniorenfeier am 25.10.2009 ab 15:00 Uhr
5. Termin „lebendiger Adventskalender“ am 01.12.2009, 18.00 Uhr
6. Nächste OB Sitzung ist am 28.10.2009
7. Frau Bausch berichtet von der staubigen Zufahrt zum Hundeplatz
Protokollnotiz:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Zufahrt befestigt werden kann.
8. Frau Bausch berichtet von Parksituation obere Eltviller Straße, wo aktuell abends ein LKW
abgestellt wird.
Protokollnotiz:
Die Verwaltung / Ordnungsbehörde wird gebeten die Parksituation zu prüfen und mit
dem Halter der LKW Kontakt auszunehmen, um nach einem alternativen Stellplatz für
den LKW zu suchen.
Ausdruck vom: 04.11.2009
Seite: 4/6

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:15 Uhr die Sitzung.
……………………………………
Christine Tag-Spieß – Ortsvorsteherin Iris Conradi – Schriftführerin
Ausdruck vom: 04.11.2009
Seite: 5/6

Ortsbeirat
Taunusstein-Seitzenhahn
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
vor der Sitzung des Ortsbeirates Seitzenhahn am 30.09.2009
in Taunusstein, Stadtteil Seitzenhahn, Eltviller Straße, Bürgerhaus
Beginn: Uhr
Ende: Uhr
Christine Tag-Spieß – Ortsvorsteherin Iris Conradi – Schriftführerin
Ausdruck vom: 04.11.2009
Seite: 6/6