TECHNOLOGIE ANGEBOT Verfahren und ... - Erfinder Visionen
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2 Editorial<br />
In der Krise eine Chance für Erfindungen, neue Techniken,<br />
Innovationen <strong>und</strong> Unternehmensgründungen<br />
Apolda (jd) Mit einem<br />
Unternehmerfrühstück<br />
startete der B<strong>und</strong>esverband<br />
mittelständische<br />
Wirtschaft (BVMW),<br />
Kreisverband Weimar,<br />
Weimarer Land, Sömmerda in eine<br />
Veranstaltungsreihe für Unternehmer,<br />
Geschäftsleute, <strong>Erfinder</strong> <strong>und</strong> Manager.<br />
Horst Schulze, Leiter des Kreisverbandes<br />
hatte die Unternehmer eingeladen, um<br />
aktuell zum Thema: „iPhone <strong>und</strong> andere<br />
innovative Produkte kennen- <strong>und</strong> liebenlernen“<br />
<strong>und</strong> „Innovative Lösungen<br />
entwickeln, sichern <strong>und</strong> vermarkten<br />
- die <strong>Erfinder</strong>förderung für kleine <strong>und</strong><br />
mittelständische Unternehmen (KMU)<br />
in Thüringen zu informieren. Die Referenten,<br />
Birgit Hesse, Leiterin Verkaufsgebiet<br />
Thüringen T-Mobile Deutschland<br />
GmbH <strong>und</strong> Jens Dahlems Leiter ERiNET<br />
informierten tiefgründig die r<strong>und</strong> 30<br />
Unternehmer.<br />
Netzwerke für <strong>Erfinder</strong><br />
Der Gr<strong>und</strong>gedanke, tiefgründige Informationen<br />
mit vielfältigen Gesprächsmöglichkeiten<br />
der Gäste zu kombinieren,<br />
fand regen Zuspruch.<br />
Besonders in Zeiten der Krise ist es wichtig,<br />
auch eine Chance für neue Technologien,<br />
Erfindungen <strong>und</strong> Entwicklungen<br />
zu sehen. Hilfreich sind bestehende<br />
Netzwerke auszubauen oder Gespräche<br />
mit Unternehmen ähnlicher Interessenlage<br />
zu suchen. So können sehr unkompliziert<br />
neue Netzwerke geknüpft,<br />
Gemeinsamkeiten gef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Produktions-<br />
oder Verwertungsmöglichkeiten<br />
gef<strong>und</strong>en werden. Ein solches<br />
Gespräch führten Dr.-Ing. Ulrich Palzer,<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Institutsdirektor für<br />
Fertigteiltechnik <strong>und</strong><br />
Fertigbau Weimar<br />
e.V. (IFF), Dipl.-Ing.<br />
Jens Dahlems, Institutsdirektor<br />
ERiNET,<br />
Horst Schulze, Leiter<br />
Kreisverband Weimar<br />
des BVMW <strong>und</strong><br />
Dr.-Ing. Wolfgang<br />
Berger, Direktor des<br />
Forschungsinstitutes<br />
für Tief- <strong>und</strong> Rohrleitungsbau<br />
(FITR)<br />
gGmbH. Ein Schwerpunkt<br />
der Arbeit sieht ERiNET beispielsweise<br />
im Rahmen der wirtschaftlichen<br />
Verwertung von Erfindungen vor allem<br />
durch Unternehmensgründungen. Es<br />
kommt darauf an, den <strong>Erfinder</strong>n Mut<br />
zu geben <strong>und</strong> sie professionell zu unterstützen.<br />
Aus dem Inhalt<br />
Editorial 2<br />
Aus Forschung & Technik 3-5<br />
Messe Genf 2009 6-7<br />
Informationen aus dem DPMA 8<br />
Informationen aus dem<br />
DPMA / BPatG 9<br />
PVA im Landespatentzentrum<br />
Thüringen (PATON) 10-12<br />
PATINFO 2009 13-14<br />
Neueste Rechtsprechung 15<br />
Produkt- u. Markenpiraterie 16<br />
Plagiarius 2009 17-19<br />
Karriere Forum & <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />
iENA 2009 20<br />
Unternehmensgründung &<br />
SIGNO Veranstaltung 21<br />
Bildungs- <strong>und</strong> Innovationsmanagement<br />
22<br />
Termine & Anzeigen 23<br />
Veranstaltungstermine 24<br />
Anzeigen 25-28<br />
Publikationsanhang:<br />
• INNOVATIONEN<br />
Magazin des Österreichischen<br />
Innovatoren- Patentinhaber-<br />
<strong>und</strong> <strong>Erfinder</strong>verband (OPEV)<br />
Wexstraße 19-23 (TGM)<br />
A-1200 Wien<br />
Eine Chance für Veränderungen<br />
- Ihre „<strong>Erfinder</strong><br />
<strong>Visionen</strong>“ wird 10!<br />
Sehr geehrte Leserinnen <strong>und</strong> Leser,<br />
werte Geschäftspartner <strong>und</strong><br />
Fre<strong>und</strong>e,<br />
ich möchte mich für Ihre Treue, das<br />
Vertrauen <strong>und</strong> die große Wertschätzung<br />
bedanken, die Sie der Redaktion<br />
über viele Jahre entgegengebracht<br />
haben.<br />
Im Jahr 1999 wurde die Idee zu einer<br />
Broschüre geboren, die den <strong>Erfinder</strong><br />
zu aktuellen Themen des gewerblichen<br />
Rechtschutzes informieren<br />
sollte. Mit acht Seiten ging die erste<br />
Ausgabe nach langen Überlegungen<br />
in den Druck. Es folgte eine Zeit der<br />
Veränderungen, die zwar nicht immer<br />
etwas schlechtes bedeuten, aber<br />
meist mit einem Verlassen „eingefahrener“<br />
Wege verb<strong>und</strong>en ist.<br />
Das Gold von Morgen sind<br />
die Erfindungen von heute -<br />
das ist Weitblick!<br />
Im Jahr 2005 gab es eine tiefgreifende<br />
Veränderung, die aber auch<br />
im Jahr 2006 eine Chance für etwas<br />
Neues, Anderes <strong>und</strong> damit eine Umstellung<br />
<strong>und</strong> Anpassung zur Folge<br />
hatte.<br />
Diese Veränderung war die Geburtsst<strong>und</strong>e<br />
des Forschungsinstituts für<br />
<strong>Erfinder</strong>förderung, Innovationen <strong>und</strong><br />
Netzwerkmanagement (ERiNET),<br />
Herausgeber Ihrer „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“.<br />
Eine Chance wurde genutzt,<br />
die heute gut aufgestellt <strong>und</strong> fähig<br />
ist, innovativ, produktiv zu sein um<br />
anerkannte Werte wie Qualität <strong>und</strong><br />
Zuverlässigkeit zu vermitteln.<br />
Dank Ihrer Unterstützung konnte<br />
die „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“ einen festen<br />
Platz als internationales Fachjournal<br />
für Ideen, Neuheiten, Erfindungen<br />
<strong>und</strong> Innovationen, erobert.<br />
Ich wünsche Ihnen, werte Leserinnen<br />
<strong>und</strong> Lesern Zuversicht, Kraft <strong>und</strong><br />
bleiben Sie Ihrer „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“<br />
auch zukünftig treu.<br />
Ihr Jens Dahlems<br />
Chefredakteur
Thermisch gesteuertes Entlüftungsventil für solarthermische<br />
Anlagen („ThEsA“)<br />
Ilmenau (ru) Entlüftungsventile werden<br />
heutzutage in den verschiedensten<br />
Bereichen der Technik eingesetzt. Im<br />
konkreten Anwendungsfall werden<br />
Kombinationen aus Kugelhahn- <strong>und</strong><br />
Schwimmerventilen u.a. für die Entlüftung<br />
solarthermischer Anlagen verwendet.<br />
Solarthermische Anlagen verfügen über<br />
einen Solarkollektor, der auf dem Dach<br />
eines Hauses montiert wird. In dem<br />
Solarkollektor befindet sich ein Rohrleitungssystem,<br />
welches mit einem sogenannten<br />
Solarfluid gefüllt ist. Im Betrieb<br />
der solarthermischen Anlage wird<br />
das Solarfluid durch die Absorption der<br />
auf den Kollektor einfallenden Sonnenenergie<br />
erwärmt. Gleichzeitig dient<br />
das Solarfluid auch als Medium, um die<br />
gewonnene Wärmeenergie zu einem<br />
Wärmespeicher im Keller des Hauses<br />
zu transportieren (geschlossener Kreislauf).<br />
Im Betrieb einer solarthermischen Anlage<br />
kommt es durch die abwechselnde<br />
Erwärmung <strong>und</strong> Abkühlung des Solarfluides<br />
zur Gasbildung im Rohrleitungssystem.<br />
Um eine sichere <strong>und</strong> vor<br />
allem effiziente Funktion der Anlage<br />
zu gewährleisten, müssen diese Gase<br />
jedoch regelmäßig aus dem System abgeleitet<br />
werden. Dafür werden derzeit<br />
u.a. Kombinationen von Kugelhähnen<br />
<strong>und</strong> Schwimmerventilen eingesetzt. Diese<br />
müssen im Betrieb der Anlage stets<br />
geschlossen gehalten werden. Für die<br />
Entlüftung der Anlage muss dann ein<br />
Handwerker auf das Dach steigen <strong>und</strong><br />
die Entlüftungseinrichtung per Hand<br />
betätigen. Diese Prozedur ist aufwändig,<br />
daher sind die herkömmlichen<br />
Lösungen sehr kostenintensiv <strong>und</strong>,<br />
aufgr<strong>und</strong> der in der Praxis meist unregelmäßig<br />
stattfindenden Wartung, wenig<br />
effizient.<br />
Ein vollkommen neuartiges<br />
thermisch gesteuertes Entlüftungsventil<br />
Ein vollkommen neuartiges thermisch<br />
gesteuertes Entlüftungsventil für solarthermische<br />
Anlagen (kurz „ThEsA“)<br />
konnte der Öffentlichkeit im Rahmen<br />
der Internationalen <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />
„Ideen, Erfindungen, Neuheiten“<br />
(iENA) 2008 in Nürnberg präsentiert<br />
werden. Gegenüber den herkömmlichen<br />
Lösungen besitzt die Innovation<br />
eine verbesserte Funktionsweise. Sie ist<br />
durch ein vollständig autonomes Öffnen<br />
<strong>und</strong> Schließen des Entlüftungsventils<br />
gekennzeichnet. Somit kann eine Entlüftung<br />
des Solarkreislaufes regelmäßig<br />
während der Stillstandszeiten, also z.B.<br />
über Nacht oder bei Bewölkung, stattfinden.<br />
Der real erzielte Wirkungsgrad<br />
des Gesamtsystems wird damit durch<br />
die regelmäßige<br />
<strong>und</strong> zuverlässige<br />
Entlüftung signifikant<br />
erhöht. Die<br />
Erfindung leistet<br />
dadurch einen<br />
Beitrag zur Reduzierung<br />
der CO2-<br />
Emissionen <strong>und</strong><br />
weist somit einen<br />
prägenden nachhaltigen<br />
Charakter<br />
auf.<br />
Abb.: Demonstrator „ThEsA“<br />
Die Idee<br />
Die Idee zu dem neuartigen Entlüftungsventil<br />
stammt von Dirk Zimmermann,<br />
Geschäftsführer der AZ-Gastechnik<br />
GmbH. Die Umsetzung erfolgte<br />
dann in Kooperation mit dem Fachgebiet<br />
Getriebetechnik der Technischen<br />
Universität Ilmenau, unter der Leitung<br />
von Frau apl. Prof. Lena Zentner. Hier<br />
kann auf die Erfahrung aus jahrelanger<br />
Forschung an nachgiebigen Strukturen<br />
aus hyperelastischen Materialien zurück<br />
gegriffen werden. Somit ist es nicht verw<strong>und</strong>erlich,<br />
dass das Funktionsprinzip<br />
des neuartigen Ventils die thermo-mechanischen<br />
Eigenschaften eines hyperelastischen<br />
Ventilkörper nutzt.<br />
Aus Forschung & Technik<br />
In einem Ventilgehäuse befindet sich<br />
ein mit gasgefüllter Ventilkörper aus<br />
hyperelastischem Material.<br />
Im Stillstand der solarthermischen Anlage<br />
liegt die Temperatur des Solarfluides,<br />
welches auch den Ventilkörper umgibt,<br />
unterhalb der Grenztemperatur. Das<br />
Ventil befindet sich im geöffneten Zustand.<br />
Erwärmt sich das Solarfluid im<br />
Betrieb der Anlage, so dehnt sich das im<br />
Ventilkörper befindliche Gas aus.<br />
Der Innendruck im Ventilkörper steigt<br />
an. Ab einer Grenztemperatur erreicht<br />
der Innendruck einen kritischen Wert.<br />
Dadurch kommt es an der Stirnseite des<br />
Ventilkörpers zu Formänderung in axialer<br />
Richtung.<br />
Die zunächst nach innen gewölbte Stirnfläche<br />
wird mit Hilfe des mechanischen<br />
Durchschlageffektessprungartig<br />
nach außen<br />
umgestülpt. Das<br />
Ventil geht dadurch<br />
in den geschlossenenZustand<br />
über. Nach<br />
der Abkühlung<br />
des Solarfluides<br />
unterhalb der Grenztemperatur öffnet<br />
das Ventil wieder selbständig, eine Entlüftung<br />
des Solarkreislaufes kann wieder<br />
stattfinden.<br />
Das neuartige<br />
Entlüftungsventil<br />
weist nicht nur<br />
aus energetischer<br />
Sicht deutliche<br />
Vorteile auf, auch<br />
aus konstruktiver<br />
Sicht ist „ThEsA“<br />
durch seinen einfachen<br />
<strong>und</strong> ressourcenschonenden<br />
Aufbau eine r<strong>und</strong>um<br />
gelungene Lösung.<br />
Abb.: Funktionsprinzip<br />
oben: Ventil im geöffnetem Zustand,<br />
unten: Ventil geschlossen<br />
Weitere Informationen:<br />
Technische Universität Ilmenau<br />
Fakultät für Maschinenbau<br />
Fachgebiet Getriebetechnik<br />
Dipl.-Ing. René Uhlig<br />
Tel.: 0049-3677-69-1810<br />
E-Mail: rene.uhlig@tu-ilmenau.de<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
3
4 Aus Forschung & Technik<br />
Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />
für Rapid-Technologie<br />
2009<br />
Erfurt (gh) K<strong>und</strong>enwünsche als visionärer<br />
Maßstab. Erstmals wird der<br />
BMW Group GINA Design Award in<br />
Erfurt verliehen.<br />
Der Traum unzähliger Designstudenten<br />
nimmt Formen an. Mit dem BMW<br />
Group GINA Design Award bekommen<br />
junge Visionäre die Chance, Rapid Manufacturing<br />
Technologien für eine der<br />
bedeutendsten Marken der Automobilbranche<br />
zu entwickeln. Mit diesem<br />
erstmals ausgeschriebenen Sonderpreis<br />
gewinnt auch die Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />
Rapid.Tech in Erfurt<br />
deutlich an Fahrt.<br />
Während die Messe für Rapid-Technologie<br />
am 26. <strong>und</strong> 27. Mai 2009 bereits<br />
in die sechste R<strong>und</strong>e geht, wird der in<br />
diesen Rahmen integrierte Student Design<br />
Award for Rapid Manufacturing<br />
erst zum dritten Mal vergeben. Die<br />
Siegerarbeiten setzen visionäre Impulse<br />
für die gesamte Generative Branche.<br />
Die große Resonanz von Studenten der<br />
Fachrichtungen Produktdesign, Archi-<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
tektur <strong>und</strong> Wirtschaftsingenieurwesen<br />
aus ganz Deutschland <strong>und</strong> angrenzenden<br />
Nachbarländern ist erklärbar:<br />
Der Gewinn dieses Wettbewerbes gilt<br />
als Karrieresprungbrett.<br />
Neben der Messe Erfurt als Organisator<br />
fungiert die Stiftung für Technologie,<br />
Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />
(STIFT) als Preisstifter. Den Preisanwärtern<br />
des Jahrgangs 2009 winkt eine<br />
Doppelchance. Sie entscheiden, ob sie<br />
eine freie Arbeit einreichen <strong>und</strong>/oder die<br />
Aufgabe der BMW Group Design lösen.<br />
Der Sonderpreis BMW Group GINA Design<br />
Award ist eine einmalige<br />
Chance für Studenten mit<br />
außergewöhnlichen Ideen<br />
<strong>und</strong> Erfindungen. Zusätzlich<br />
zur öffentlichen Aufmerksamkeit<br />
kann der Gewinner<br />
ein drei- bis sechsmonatiges<br />
Praktikum bei BMW Group<br />
Design absolvieren.<br />
Bestehendes hinterfragen,<br />
<strong>Visionen</strong> wagen.<br />
Das ist die GINA Designphilosophie.<br />
GINA steht für Geometrie <strong>und</strong><br />
Funktionen in N-facher Ausprägung<br />
<strong>und</strong> ist ein Prinzip, das dem Design zu<br />
neuen Freiheitsgraden verhilft. Diese<br />
innovative Designphilosophie ermöglicht<br />
Produkte, deren Formen <strong>und</strong> Funktionen<br />
sich individuell ausprägen <strong>und</strong><br />
an die Vielzahl persönlicher Bedürfnisse<br />
ihrer Benutzer anpassen.<br />
Die Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />
für Rapid-Technologie setzt den Kurs<br />
des schnellen, intensiven <strong>und</strong> branchenübergreifenden<br />
Erfahrungsaustausches<br />
fort. Die Stärke der Rapid.Tech liegt in<br />
ihrer Kompaktheit <strong>und</strong> dem Informationstransfer<br />
zwischen Konstrukteuren,<br />
<strong>Erfinder</strong>n, Anwendern <strong>und</strong> Designern.<br />
Weitere Informationen<br />
www.rapidtech.de<br />
www.bmw-web.tv/en/channel/new<br />
www.press.bmwgroup.com<br />
Gewährleistung von Mobilkommunikation<br />
in Katastrophenfällen<br />
Ilmenau (jd) Die Technische Universität<br />
Ilmenau erforscht Technologien zur<br />
Gewährleistung der mobilen Kommunikation<br />
in Extremsituationen.<br />
Insbesondere in Katastrophenfällen,<br />
etwa bei Naturkatastrophen wie Erdbeben,<br />
Sturm- oder Flutkatastrophen, <strong>und</strong><br />
bei terroristischen Anschlägen ist es lebenswichtig,<br />
die zusammengebrochene<br />
Kommunikationsinfrastruktur für Handys<br />
<strong>und</strong> andere mobile Geräte schnell<br />
<strong>und</strong> effektiv wiederherzustellen.<br />
Häufig genügen auch die vorhandenen<br />
Einrichtungen den besonderen Anforderungen<br />
von Extremsituationen nicht<br />
<strong>und</strong> werden im Notfall entsprechend<br />
angepasst.<br />
Selbstorganisierendes Kommunikationsnetz<br />
Sind Teile der Infrastruktur des öffentlichen<br />
Netzes zerstört worden, sollen<br />
alle noch verfügbaren Ressourcen umkonfiguriert<br />
<strong>und</strong> durch innovative Adhoc-Maßnahmen<br />
ergänzt werden. So<br />
wird ein neues funktionierendes Kommunikationsnetz<br />
aufgebaut.<br />
Clou des neuen Systems:<br />
Es ist selbstorganisierend, das heißt, es<br />
erkennt automatisch, ohne menschliches<br />
Zutun, dass die Mobilkommunikation<br />
zusammengebrochen ist, <strong>und</strong> repariert<br />
ebenso eigenständig umgehend<br />
das schadhafte Kommunikationsnetz.<br />
Eine Möglichkeit, die Kommunikationsinfrastruktur<br />
wiederherzustellen oder<br />
vorübergehend zu verstärken, besteht<br />
darin, eine Luftbrücke aus kleinen fliegenden<br />
Robotern aufzubauen.<br />
Sogenannte „Quadrocopter“, ca. 80<br />
cm große Hubschrauber mit vier Rotorblättern,<br />
werden in das Zielgebiet<br />
eingeflogen, um den unterbrochenen<br />
Handyempfang wieder zu ermöglichen<br />
oder um Betroffene im Katastrophengebiet<br />
orten zu können.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.tu-ilmenau.de/gs-mobicom<br />
Quelle: Technische Universität Ilmenau
Erfindungen <strong>und</strong> Hochtechnologie<br />
waren gefragt<br />
Erfurt (jd) Innovationen <strong>und</strong> Erfindungen<br />
bilden eine wesentliche Voraussetzung<br />
für Wachstum <strong>und</strong> Beschäftigung.<br />
Zur Verleihung<br />
des Thüringer<br />
Innovationspreise<br />
hob<br />
Thüringens<br />
WirtschaftsministerJürgen<br />
Reinholz<br />
hervor, die<br />
Zukunft Thüringens<br />
nicht<br />
in Niedriglöhnen<br />
liegt, sondern in Hochtechnologie.<br />
Dafür soll der Innovationspreis werben.<br />
Die eingereichten Wettbewerbsbeiträge<br />
seien ein Beleg für die hohe Innovationskraft<br />
der Thüringer Wirtschaft:<br />
„Thüringen ist seinem Anspruch als<br />
Denkfabrik damit erneut gerecht geworden.“<br />
Insgesamt sind in diesem Jahr<br />
47 Bewerbungen um den Innovationspreis<br />
eingegangen.<br />
Von den 47 Wettbewerbsbeiträgen entfielen<br />
26 auf die Kategorie „Produkte“,<br />
acht auf die Kategorie „<strong>Verfahren</strong>“,<br />
sechs auf die Kategorie „Dienstleistungen“<br />
<strong>und</strong> sieben auf die Kategorie<br />
„Innovationen im Handwerk“. Im Rahmen<br />
des diesjährigen Innovationspreises<br />
stehen Preisgelder von zusammen r<strong>und</strong><br />
50.000 EUR zur Verfügung.<br />
Innovationstag Thüringen<br />
Der Innovationstag bot vor allem für<br />
über 800 Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler<br />
einen Einblick in technische Berufe.<br />
Ergänzt wurde die Technologieschau<br />
durch zahlreiche Vorträge <strong>und</strong> Diskussionsr<strong>und</strong>en<br />
r<strong>und</strong> um das Thema Innovation.<br />
Gleichzeitig präsentierten sich<br />
mehr als 90 innovative Unternehmen,<br />
Forschungseinrichtungen <strong>und</strong> Dienstleister<br />
des Freistaats auf einer Innovationsmesse.<br />
Die Preisträger<br />
• Carl Zeiss MicroImaging GmbH, Jena,<br />
für Konfokales Laser Scanning Mikroskop<br />
LSM 710 (www.zeiss.de/mikro)<br />
• KTS Kunststoff Technik Schmölln<br />
GmbH für Rad - Reifen - System<br />
CSEasy (www.kts-schmoelln.de)<br />
• H.C. Starck Hermsdorf GmbH für<br />
Schlickergießen dünner Bleche aus<br />
Wolfram - Verb<strong>und</strong>werkstoff (www.<br />
hcstarck.com)<br />
• Innovative Klebetechnik Zimmermann<br />
– iKTZ, Jena, für Klebtechnik<br />
als Zukunftstechnologie in der<br />
Fügetechnik (www.iktz.de)<br />
• Auto - Fellmann Triptis & Autogastechnik<br />
Triptis GmbH für eine Autogasanlage<br />
im Baukastensystem (www.<br />
auto-gas-technik.de)<br />
Anlässlich des Innovationstages wurde<br />
die Jahresveranstaltung zum Operationellen<br />
Programm des Europäischen<br />
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)<br />
durchgeführt. Der Fokus der Veranstaltung<br />
lag auf der Forschungs- <strong>und</strong> Innovationsförderung,<br />
die aus dem EFRE<br />
kofinanziert wird.<br />
Quelle: TMWTA / Ref. PR/ÖA<br />
Andreas Maruschke<br />
Aus Forschung & Technik<br />
XII. Innovationspreis<br />
Thüringen 2009<br />
Dem Selbstverständnis Thüringens<br />
als Wissenschafts- <strong>und</strong> Technologiestandort<br />
gerecht werdend, wird<br />
der Innovationspreis 2009 deutlich<br />
aufgewertet. Der Preis ist nunmehr<br />
mit insgesamt 100.000 EUR dotiert.<br />
Neben den thüringenspezifisch neu<br />
gestalteten Kategorien wird erstmals<br />
ein Preis für innovatives Unternehmertum<br />
als Vorschlagswettbewerb<br />
ausgelobt, der als Personenpreis<br />
auf besondere Verdienste um den<br />
Standort oder auch das Lebenswerk<br />
zielt.<br />
Darüber hinaus werden Bewerbung<br />
gegenstände, die sich durch ein hervorragendes<br />
Design auszeichnen, auf<br />
Vorschlag der Jury vom Thüringer<br />
Ministerium für Wirtschaft, Technologie<br />
<strong>und</strong> Arbeit für eine Teilnahme<br />
am Designpreis der B<strong>und</strong>esrepublik<br />
Deutschland vorgeschlagen.<br />
Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen,<br />
Einzelunternehmer, Einzelpersonen,<br />
Handwerksbetriebe,<br />
Forschungseinrichtungen sowie<br />
Hochschulen mit Sitz oder Betriebsstätte<br />
in Thüringen, die nachweislich<br />
innovative Produkte, <strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong><br />
Dienstleistungen entwickelt haben,<br />
deren Produktion bzw. Verwertung<br />
in Thüringen belegt werden kann.<br />
Bewerbungen für den XII. Thüringer<br />
Innovationspreis sind bis 31. Mai<br />
2009 möglich. Teilnahmegebühren<br />
werden für den Wettbewerb nicht<br />
erhoben.<br />
Erstmals gibt es eine Kooperation<br />
mit dem Wettbewerb um den IQ<br />
Innovationspreis Mitteldeutschland.<br />
Alle Thüringer Bewerber um den IQ<br />
Innovationspreis Mitteldeutschland<br />
2009 haben mit dieser Bewerbung<br />
automatisch die Möglichkeit, auch<br />
am Wettbewerb um den XII. Innovationspreis<br />
Thüringen 2009 teilzunehmen.<br />
Die Bewerbung für den IQ<br />
Innovationspreis Mitteldeutschland<br />
2009 ist bis zum 15.03.2009 online<br />
unter www.iq-mitteldeutschland.de<br />
möglich.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.stift-thueringen.de<br />
www.innovationspreis-thueringen.de<br />
www.iq-mitteldeutschland.de<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
5
6 <strong>Erfinder</strong>messe Genf 2009<br />
Genfer <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />
2009<br />
Köln/Genf (eb)<br />
Am 1. April 2009<br />
öffnet die Messe<br />
für Erfindungen,<br />
Neue Techniken<br />
<strong>und</strong> Produkte in<br />
Genf zum 37. Mal<br />
ihre Tore.<br />
Erwartet werden<br />
mehr als 700 Aussteller,<br />
25. 000<br />
Fachbesucher <strong>und</strong><br />
über 600 internationale Pressevertreter.<br />
Damit ist die Genfer Messe die weltweit<br />
größte Plattform für die Verwertung<br />
von Innovationen.<br />
Neben etablierten Unternehmen präsentieren<br />
auch in diesem Jahr wieder<br />
viele private <strong>Erfinder</strong> ihre Neuheiten in<br />
Genf. Für viele von ihnen ist die Teilnahme<br />
an der Messe eine große finanzielle<br />
<strong>und</strong> organisatorische Herausforderung.<br />
Um kleineren Unternehmen<br />
<strong>und</strong> privaten <strong>Erfinder</strong>n die Teilnahme zu<br />
erleichtern, unterstützen die Organisatoren<br />
ausdrücklich alle Verbände, Clubs<br />
oder Netzwerke, die sich mit einem<br />
Gemeinschaftsstand auf der Messe präsentieren.<br />
Das gilt natürlich auch für das Forschungsinstitut<br />
für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />
Innovationen ind Netzwerkmanagement<br />
(ERINET), das in diesem Jahr zum<br />
ersten Mal mit einem Gemeinschaftsstand<br />
nach Genf kommt.<br />
Auf die Aussteller wartet eine internationale<br />
<strong>und</strong> professionelle Messeatmosphäre.<br />
Damit die Verständigung mit<br />
Interessenten aus anderen Nationen<br />
problemlos möglich ist, stellt die Messeorganisation<br />
für die deutschen <strong>Erfinder</strong><br />
eine Hostess zur Verfügung, die wäh-<br />
Weltweites Treffen der<br />
„grauen Zellen“ in Genf<br />
Schmalkalden / Genf (jd) das Forschungsinstitut<br />
für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />
Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />
(ERiNET) mit Sitz im Technologie-<br />
<strong>und</strong> Gründerzentrum Schmalkalden,<br />
wurde Genfer Messeleitung eingeladen,<br />
neuste innovative Entwicklung,<br />
Erfindung oder Idee zur 37. internationalen<br />
Messe für „Innovationen, Erfin-<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
rend der fünf Ausstellungstage kostenlos<br />
Übersetzungen übernimmt.<br />
Ein besonderer Höhepunkt der Messe<br />
wird auch in diesem Jahr wieder die<br />
Preisverleihungsfeier<br />
sein. Neben<br />
den Gold-, Silber-<br />
<strong>und</strong> Bronzemedaillen<br />
in den<br />
einzelnen Klassen<br />
werden im Rahmen<br />
einer feierlichen<br />
Zeremonie<br />
auch zahlreiche<br />
Preise von Ministerien,<br />
Instituten<br />
<strong>und</strong> <strong>Erfinder</strong>verbänden<br />
aus der ganzen Welt vergeben.<br />
Sonderpreis der deutschen<br />
Messedelegation<br />
Zum ersten Mal in diesem Jahr verleiht<br />
die deutsche Messe-Delegation einen<br />
Sonderpreis, der von nun an jährlich<br />
eine herausragende deutsche Innovation<br />
prämieren wird. Natürlich sind die<br />
Auszeichnungen in erster Linie eine Anerkennung<br />
der <strong>Erfinder</strong>leistung. Bei der<br />
Vermarktung der Innovationen können<br />
sie aber ebenfalls von großer Bedeutung<br />
sein.<br />
Die Organisatoren der Messe <strong>und</strong> ich<br />
persönlich freuen uns sehr über die Teilnahme<br />
von ERINET <strong>und</strong> wünschen den<br />
Ausstellern viel Erfolg in der Vermarktung<br />
ihrer Erfindungen <strong>und</strong> viele interessante<br />
Geschäftskontakte.<br />
Für weitere Auskünfte zur Genfer Messe<br />
für Erfindungen stehe ich selbstverständlich<br />
gerne zur Verfügung.<br />
Weitere Informationen:<br />
Elke Becker<br />
Delegierte der Genfer <strong>Erfinder</strong>messe<br />
Tel: 0049-2234-967079<br />
E-Mail: becker.elke@online.de<br />
dungen, neue Techniken <strong>und</strong> Produkte“<br />
im Messezentrum Genf / Schweiz in<br />
der Zeit vom 01. bis 05. April 2009 zu<br />
präsentieren.<br />
ERiNET bietet zum ersten Mal in Genf<br />
neun Thüringer <strong>Erfinder</strong>n die besondere<br />
Möglichkeit, ihre Innovationen, Erfindungen<br />
oder Entwicklungen am Gemeinschaftsstand<br />
„Thüringer Wirtschaft<br />
<strong>und</strong> Wissenschaft“ zu präsentieren.<br />
Das Institut bietet den <strong>Erfinder</strong>n diese<br />
unverzichtbare internationale Plattform<br />
für die Vermarktung von Erfindungen<br />
<strong>und</strong> die internationale Kontaktanbahnung<br />
zur wichtigen Produzenten, Lizenznehmern<br />
oder Verwertern von Erfindungen.<br />
Diese bedeutende Plattform<br />
dient der internationalen Präsentation<br />
von Entwicklungen <strong>und</strong> zum Ideen-<br />
<strong>und</strong> Gedankenaustausch. Am Gemeinschaftsstand<br />
werden Erfindungen aus<br />
Wissenschaft <strong>und</strong> Wirtschaft präsentiert.<br />
Förderung durch STIFT<br />
Gefördert wird der Messeauftritt von<br />
ERiNET durch die Stiftung für Technologie,<br />
Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />
(STIFT).<br />
Die <strong>Erfinder</strong> repräsentieren eindrucksvoll<br />
das <strong>Erfinder</strong>schaffen Thüringens.<br />
Die präsentierten Erfindungen, Produktneuheiten<br />
<strong>und</strong> Problemlösungen<br />
erleben zur Messe in Genf ihre Weltprämiere.<br />
Internationaler Leistungswettbewerb<br />
Die <strong>Erfinder</strong>fachmesse stellt eine repräsentative<br />
Ausstellung <strong>und</strong> einen internationalen<br />
Leistungswettbewerb der<br />
<strong>Erfinder</strong> dar. Sie steht unter dem Patronat<br />
der Schweizerischen Eidgenossenschaft,<br />
des Kantons <strong>und</strong> der Stadt<br />
Genf. Umfragen bei den Ausstellern der<br />
Messe 2008 ergab, dass 78 % mit der<br />
Kontaktqualität zufrieden oder sehr zufrieden<br />
waren.<br />
Zeiten der Wirtschaftskrise<br />
Im Gegenteil zu dem, was man in<br />
Zeiten der Wirtschaftskrise annehmen<br />
könnte, leidet dieses weltweite Treffen<br />
der „grauen Zellen“ nicht unter der Krise.<br />
Das fehlende Geld gleichen Ideen<br />
der <strong>Erfinder</strong> aus. Die neun <strong>Erfinder</strong> am
Gemeinschaftsstand „Thüringer Wirtschaft<br />
<strong>und</strong> Wissenschaft“ finden bei<br />
dieser Veranstaltung die ideale Plattform,<br />
die es ihnen ermöglicht, die benötigten<br />
Investoren, Fabrikanten oder<br />
Lizenzpartner zur Vermarktung einer<br />
Idee, Erfindung oder Entwicklung zu<br />
treffen.<br />
Schwierige Zeiten sind vorteilhaft für die<br />
<strong>Erfinder</strong>, die nur ein Ziel haben, das Leben<br />
ihrer Mitmenschen zu verbessern.<br />
Die Thüringer Messedelegation unter<br />
Leitung von ERiNET möchte ihre Erfindungen,<br />
Produktideen oder neue<br />
Techniken einem internationalen Fachpublikum<br />
präsentieren <strong>und</strong> wertvolle<br />
Kontakte zu Fabrikanten, Promotern<br />
oder Geldgebern knüpfen.<br />
Am Gemeinschaftsstand von<br />
ERiNET präsentieren:<br />
• Zertifizierbares selektives Wasserstoffsensorsystem<br />
nach dem Semicon Prinzip.<br />
Eine Innovative Kombination eines<br />
Halbleiter-Gassensors (SnO2) <strong>und</strong> eines<br />
Wärmeleitfähigkeitssensors in einem<br />
aktiven diversitär-red<strong>und</strong>anten Gassensorsystem<br />
mit hoher Sensitivität,<br />
Selektivität, Stabilität <strong>und</strong> Sicherheit,<br />
entwickelt von UST Umweltsensortechnik<br />
GmbH Dr. Olaf Kiesewetter, Geschwenda.<br />
• Brillenetui - Das neue Etui ist für eine<br />
komfortable Tragweise am Körper in<br />
einer Brusttasche konzipiert. Von Bedeutung<br />
ist die einfache, funktionelle<br />
Konstruktion <strong>und</strong> Handhabung. Das<br />
Brillenetui kann mit einer Hand geöffnet<br />
werden.<br />
Die Idee wurde vom Werkzeugbau<br />
Langbein & Co GmbH, Richard Langbein,<br />
Gillersdorf entwickelt.<br />
• µ-GPS System für 3-D Vermessung .<br />
Die Erfindung ermöglicht die Vermessung<br />
mit höchster Genauigkeit im 1-5<br />
µ Bereich bei deutlich verkürzter Messzeit<br />
als bei herkömmlicher Messtechnik.<br />
Exakte Positionsbestimmung an Präzisionsmaschinen.<br />
Vorteile: deutlich verkürzte Messzeit<br />
gegenüber herkömmlichen Messtechniken,<br />
Messung in Echtzeit, angepasste<br />
Messgenauigkeit.<br />
Vorgestellt wird die Erfindung von µ-<br />
GPS Optics GmbH, Joanna Izdebski,<br />
Meiningen.<br />
• Pneumatisch schaltbare Kühlmittelpumpe<br />
für Verbrennungsmotoren.<br />
Im Rahmen des Thermomanagement<br />
werden für Verbrennungsmotoren<br />
Maßnahmen zur Reduzierung von CO2<br />
ergriffen, um den Motor schnellstmöglich<br />
auf Betriebstemperatur zu bringen.<br />
Die Abschaltung der Wasserpumpe<br />
beim Kaltstart verkürzt die Warmlaufphase<br />
um die Hälfte <strong>und</strong> bewirkt eine<br />
CO2 – Verringerung zwischen 0,5 … 3<br />
%. Die pneumatisch schaltbare Wasserpumpe<br />
stellt diesbezüglich eine effiziente,<br />
funktionssichere <strong>und</strong> kostengünstige<br />
Neuheit dar.<br />
Entwickelt wurde die Kühlmittelpumpe<br />
Geräte- <strong>und</strong> Pumpenbau GmbH Dr. Eugen<br />
Schmidt, Merbelsrod.<br />
• Umweltneutrale Detektion <strong>und</strong> Bekämpfung<br />
von Holzschädlingen mittels<br />
Radiowellen.<br />
In vielen Teilen der Welt werden holzerstörende<br />
Insekten zu einem zunehmenden<br />
ökonomischen Faktor. Durch<br />
die Erfindung werden die im Holz verborgenen<br />
Schädlinge anhand ihrer<br />
Fraßbewegungen mit einem empfindlichen<br />
ultra-Breitbandsensor lokalisiert.<br />
Anschließend werden sie lokal <strong>und</strong> damit<br />
energieeffizient sowie völlig giftfrei<br />
mittels Radiowellen abgetötet indem<br />
das Eiweiß der Schädlinge denaturalisiert<br />
wird.<br />
Vorgestellt wird die Entwicklung von<br />
Rieth Spezialbau GmbH Eckehart Rieth,<br />
Reinholterode <strong>und</strong> Klaus Renhak, Benshausen<br />
sowie Dr.-Ing. Marko Helbig,<br />
Dr.-Ing. Jürgen Sachs Technische Universität<br />
Ilmenau.<br />
• Brillenglas für die Lichttherapie - Es<br />
wurde eine spezielle Brille entwickelt,<br />
die die von der Lichtquelle ausgesendete<br />
Strahlung so beeinflusst, dass die<br />
Blendung drastisch reduziert wird. Dadurch<br />
können höhere Beleuchtungsstärken<br />
appliziert <strong>und</strong> die erforderlichen<br />
<strong>Erfinder</strong>messe Genf 2009<br />
Expositionszeiten wesentlich verkürzt<br />
werden.<br />
Präsentiert wird die Erfindung von Eckhart<br />
Watzke, Jena.<br />
• Patentierte Windkraftgroßanlage -<br />
Windkraftgroßanlage mit extralangen<br />
Flügeln mit konzentrischer Stufenbildungsmöglichkeit<br />
zur effektiven Stromgewinnung.<br />
Die Entwicklung wurde von Herrn Dr.<br />
rer. nat. Manfred Möhring, Gotha entwickelt.<br />
• Wollgewebematten – Die Wollgewebematten<br />
finden im Strassen-, Landschafts-<br />
<strong>und</strong> Gartenbau Verwendung.<br />
Sie bestehen aus reiner unbehandelter<br />
Schurwolle als aktiver Beitrag zum Klima-,<br />
Umwelt- <strong>und</strong> Naturschutz.<br />
Die <strong>Erfinder</strong>, der GEOTEX GmbH, Andreas<br />
Neumann, Jan Holland-Moritz,<br />
Raik Holland-Moritz, Dermbach/Rhön<br />
hoffen in Genf auf interessante Gespräche.<br />
• Ein Helm der Leben rettet - Die erfinderische<br />
Lösung besteht in einer zeitverzögerten<br />
Öffnung des Kinnriemens<br />
am Schutzhelm. Kommt es zu einem<br />
Unfall, hält der Kinnriemen den Helm<br />
sicher am Kopf, lässt ihn aber frei, bevor<br />
es im Erhängungsfalle lebensbedrohlich<br />
wird. Das ganze kann dann auch noch<br />
mit einer Warneinrichtung oder einem<br />
Notrufsender kombiniert werden.<br />
Die Erfindung wird von Christian Dietsch,<br />
Dormagen präsentiert.<br />
Netzwerk für <strong>Erfinder</strong><br />
Das Forschungsinstitut für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />
Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />
(ERiNET) ist sicher, dass<br />
die internationale <strong>Erfinder</strong>messe 2009<br />
in Genf zu dem erwarteten Treffpunkt<br />
für <strong>Erfinder</strong>, Investoren sowie industrielle<br />
<strong>und</strong> kommerzielle Agenten zur erfolgreichen<br />
Patentverwertung wird.<br />
Die <strong>Erfinder</strong> erhoffen sich in Genf interessante<br />
Gespräche <strong>und</strong> Kontakte mit<br />
nationalen <strong>und</strong> internationalen Produzenten,<br />
Lizenznehmern oder zukünftigen<br />
Kooperationspartnern für eine rasche<br />
Umsetzung von ihrer Erfindungen<br />
am internationalen Markt.<br />
Weitere Imnformationen:<br />
www.erinet.de<br />
www.inventions-geneva.ch<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
7
8 Informationen aus dem DPMA<br />
Amtsübergabe beim Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />
- Cornelia Rudloff-Schäffer folgt auf Dr. Schade<br />
München (dpma) Mit einem Festakt in<br />
München hat B<strong>und</strong>esjustizministerin<br />
Brigitte Zypries den Präsidenten des<br />
Deutschen Patent-<br />
<strong>und</strong> Markenamts Dr.<br />
Jürgen Schade in den<br />
Ruhestand verabschiedet<br />
<strong>und</strong> seine<br />
Nachfolgerin Cornelia<br />
Rudloff-Schäffer in ihr<br />
Amt eingeführt.<br />
Über sieben Jahre leitete der gebürtige<br />
Berliner Dr. Jürgen Schade das Deutsche<br />
Patent- <strong>und</strong> Markenamt (DPMA). Es<br />
zählt mit r<strong>und</strong> 2.500 Mitarbeitern, über<br />
60.000 angemeldeten Patenten <strong>und</strong><br />
mehr als 80.000 Markenanmeldungen<br />
pro Jahr zu den weltweit größten <strong>und</strong><br />
bedeutendsten Institutionen dieser Art.<br />
Der studierte Theologe <strong>und</strong> promovierte<br />
Jurist begann seine abwechslungsreiche<br />
Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />
im Max-Planck-Institut für ausländisches<br />
<strong>und</strong> internationales Patent-,<br />
Urheber- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht in<br />
München.<br />
1977 trat er in den Dienst des Deutschen<br />
Patentamtes. In den Jahren<br />
1981/82 war er zur Weltorganisation<br />
für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf<br />
abgeordnet, 1986 wechselte er als<br />
Richter zum B<strong>und</strong>espatentgericht. Dr.<br />
Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied<br />
des Bayerischen Landtags <strong>und</strong> nahm<br />
anschließend wieder seine Tätigkeit als<br />
Richter beziehungsweise Vorsitzender<br />
Richter am B<strong>und</strong>espatentgericht auf.<br />
2001 wurde er in das Amt des Präsidenten<br />
des DPMA berufen. In dieser<br />
Zeit trieb er die Modernisierung der<br />
Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem<br />
durch den Ausbau der vorhandenen<br />
Informationstechnologie. Zudem intensivierte<br />
er die Zusammenarbeit mit nationalen<br />
<strong>und</strong> internationalen Organisationen<br />
des gewerblichen Rechtsschutzes.<br />
Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in<br />
den Ruhestand getreten.<br />
Cornelia Rudloff-Schäffer<br />
„Die Globalisierung des Handels fordert<br />
ein funktionierendes System zum weltweiten<br />
Schutz geistigen Eigentums. Das<br />
DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum<br />
einen wichtigen Beitrag.<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Jürgen Schade hat die Kooperation mit<br />
nationalen, europäischen <strong>und</strong> internationalenOrganisationen<br />
des<br />
gewerblichen<br />
Rechtsschutzes<br />
erweitert <strong>und</strong><br />
vertieft. Ich<br />
werde seine Arbeit<br />
gerne fortführen.“ sagt Cornelia<br />
Rudloff-Schäffer. Im Interesse der K<strong>und</strong>en<br />
des DPMA werde sie sich besonders<br />
für eine Beschleunigung der <strong>Verfahren</strong><br />
einsetzen.<br />
Hohe Qualität des DPMA<br />
Die anerkannt hohe Qualität der Bearbeitung<br />
müsse dabei garantiert <strong>und</strong><br />
durch ein effektives Qualitätsmanagement<br />
gestützt werden. „Den Herausforderungen,<br />
die das Amt der Präsidentin<br />
mit sich bringt, stelle ich mich gerne.“<br />
1957 in Bad Camberg/Taunus geboren,<br />
studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften,<br />
Politik <strong>und</strong> Publizistik<br />
<strong>und</strong> war nach dem zweiten Juristischen<br />
Staatsexamen als wissenschaftliche<br />
Angestellte am Max-Planck-Institut<br />
für ausländisches <strong>und</strong> internationales<br />
Patent-, Urheber- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht<br />
<strong>und</strong> am Institut für gewerblichen<br />
Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-<br />
Universität in München tätig.<br />
1991 trat sie als Referentin in das B<strong>und</strong>esministerium<br />
der Justiz ein <strong>und</strong> war<br />
dort zunächst für Patent- <strong>und</strong> Geschmacksmusterrecht<br />
<strong>und</strong> später für<br />
Markenrecht <strong>und</strong> das Recht gegen den<br />
unlauteren Wettbewerb zuständig.<br />
1996 wurde sie Leiterin des Referats für<br />
Rechtsfragen der neuen Technologien<br />
in den Naturwissenschaften <strong>und</strong> Bioethik.<br />
Anschließend leitete sie das Referat für<br />
Markenrecht <strong>und</strong> das Recht gegen den<br />
unlauteren Wettbewerb <strong>und</strong> wechselte<br />
2001 als Leiterin der Rechtsabteilung<br />
zum DPMA nach München.<br />
2006 übernahm sie die Leitung der<br />
Hauptabteilung 3 für Marken <strong>und</strong> Muster.<br />
Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin<br />
des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamts.<br />
Quelle: www.dpma.de<br />
Das DPMA warnt<br />
München (dpma) Das Deutsche Patent-<br />
<strong>und</strong> Markenamt warnt vor irreführenden<br />
Angeboten, Zahlungsaufforderungen<br />
<strong>und</strong><br />
Rechnungen im<br />
Zusammenhang<br />
mit Schutzrechtsanmeldungen.<br />
Unseriöse Absender bieten unter behördenähnlichenUnternehmensbezeichnungen<br />
eine Veröffentlichung<br />
oder Eintragung von Schutzrechten in<br />
nichtamtliche Register an. Rechnungen<br />
<strong>und</strong> Überweisungsträger wecken den<br />
Anschein amtlicher Formulare. Eine solche<br />
Zahlungsaufforderung entfaltet für<br />
sich allein keinerlei Rechtswirkungen,<br />
eine Zahlungsverpflichtung gegenüber<br />
dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.<br />
Das Deutsche Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />
weist darauf hin, dass ein wirksamer<br />
Rechtsschutz nur mittels Anmeldung<br />
eines Schutzrechts beim Deutschen Patent-<br />
<strong>und</strong> Markenamt oder bei anderen<br />
Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes<br />
erlangt werden kann.<br />
Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang<br />
mit einem Schutzrecht im <strong>Verfahren</strong><br />
vor dem Deutschen Patent- <strong>und</strong><br />
Markenamt anfallen, sind ausschließlich<br />
auf das vom Deutschen Patent- <strong>und</strong><br />
Markenamt benannte Konto einzuzahlen.<br />
Marke „Hardcore“<br />
Quelle: DPMA<br />
Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im<br />
Dezember 2008 in das Markenregister<br />
des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamts<br />
(DPMA) eingetragen.<br />
Die Eintragung einer Marke wird durch<br />
das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder<br />
hat gr<strong>und</strong>sätzlich einen Anspruch<br />
auf Eintragung der Marke. Das DPMA<br />
kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen,<br />
wenn diese die Anforderungen<br />
des Gesetzes nicht erfüllt.<br />
Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die<br />
zuständige Markenstelle des Amtes<br />
nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung<br />
zu dem Ergebnis gelangt, dass<br />
die Eintragung nicht verweigert werden<br />
kann.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.dpma.de/marke/verfahren/index<br />
Quelle: DPMA
Locarno Klassifikation<br />
München (dpma) Inkrafttreten der 9.<br />
Ausgabe der Internationalen Klassifikation<br />
für Geschmacksmuster nach Locarno<br />
(Locarno Klassifikation).<br />
Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe<br />
der Internationalen Klassifikation für<br />
gewerbliche Muster <strong>und</strong> Modelle (Locarno-Klassifikation)<br />
in Kraft. Die deutsche<br />
Übersetzung der Klassifikation ist<br />
auf der Webseite des DPMA abrufbar<br />
(http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.<br />
html).<br />
Klasse 99 („Verschiedenes“) wird vollständig<br />
aufgelöst. Alle bislang darin<br />
enthaltenen Waren werden anderen<br />
Klassen zugeordnet. Neu geschaffen<br />
wird Klasse 32 mit der Überschrift<br />
„Grafische Symbole <strong>und</strong> Logos, Zierelemente<br />
für Oberflächen, Verzierungen“.<br />
Zudem werden zusätzliche Warenbezeichnungen<br />
in die Warenliste aufgenommen.<br />
Das Deutsche Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />
wendet die 9. Ausgabe der Locarno-<br />
Klassifikation ab dem 1. Januar 2009<br />
bei allen Geschmacksmustereintragungen<br />
an. Außerdem werden eingetragene<br />
Geschmacksmuster im Rahmen<br />
der Aufrechterhaltung von Amts wegen<br />
umklassifiziert, sofern ihre Klassifizierung<br />
von einzelnen Änderungen betroffen<br />
ist (§ 8 Abs. 3 GeschmMV).<br />
Die Anlagen 1 <strong>und</strong> 2 zu § 8 Abs. 1 Satz<br />
1 GeschmMV werden derzeit entsprechend<br />
angepasst.<br />
Quelle: DPMA/Server<br />
Durchsetzung von geistigen<br />
Eigentumsrechten<br />
Berlin (tiz) Im Rahmen des EU-Projektes<br />
„IP Awareness and Enforcement:<br />
Modular Based Action for SMEs“ fand<br />
kürzlich im DPMA - TIZ Berlin eine<br />
Konferenz zur Durchsetzung von geistigen<br />
Eigentumsrechten statt.<br />
Teilnehmer der Konferenz<br />
R<strong>und</strong> 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland,<br />
insbesondere von kleinen <strong>und</strong> mittelständischen<br />
Firmen, informierten sich<br />
zunächst in Vorträgen über die Gr<strong>und</strong>lagen<br />
der Schutzrechte <strong>und</strong> ihre Durchsetzung<br />
bei Schutzrechtsverletzungen.<br />
In parallelen Workshops wurden dann<br />
sehr praxisnah Verletzungsverfahren<br />
vor ordentlichen Gerichten dargestellt.<br />
Unter lebhafter Beteiligung der Teilnehmer<br />
wurden mögliche Maßnahmen<br />
<strong>und</strong> Unterstützungsmöglichkeiten,<br />
wie Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />
der Zollbehörden, das Vorgehen auf<br />
Messen <strong>und</strong> die Leistungen der China-<br />
Kontaktstelle des Arbeitskreises gegen<br />
Produkt- <strong>und</strong> Markenpiratereie (APM),<br />
diskutiert.<br />
Abschlussplenum<br />
Eine „Boutique der Fälschungen“ des<br />
Zolls <strong>und</strong> ein Stand des Enterprise Europe<br />
Network (EEN) im Foyer vervollständigten<br />
die Konferenz.<br />
Quelle: DPMA/Server<br />
Das B<strong>und</strong>espatentgericht versagt<br />
die Eintragung der Bezeichnung<br />
„Münchner Weißwurst“<br />
Eine Münchner Erzeugergemeinschaft<br />
hatte den Antrag gestellt, den Namen<br />
„Münchner Weißwurst“ nach den<br />
Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft<br />
als „geographische Angabe“<br />
eintragen <strong>und</strong> damit schützen zu lassen.<br />
Das DPMA vertrat in einem Beschluss die<br />
Auffassung, dass der Begriff „Münchner<br />
Weißwurst“ die Voraussetzungen für<br />
eine Eintragung erfülle. Gegen diese Entscheidung<br />
wurde Beschwerde zum B<strong>und</strong>espatentgericht<br />
erhoben.<br />
Das B<strong>und</strong>espatentgericht führt u.a. aus,<br />
die Marktverhältnisse zeigten, dass<br />
„Münchner Weißwürste“ in der vorgeschriebenen<br />
lebensmittelrechtlichen<br />
Qualität seit Jahrzehnten mengenmäßig<br />
weit überwiegend aus anderen Regionen<br />
Bayerns <strong>und</strong> nicht aus München<br />
stammten.<br />
Die Ware „Münchner Weißwurst“, so<br />
das Gericht, sei eine regionale, hauptsächlich<br />
südbayerische, jedoch keine<br />
allein auf den Herstellungsort München<br />
<strong>und</strong> seinen Landkreis beschränkte Spezialität.<br />
Aktenzeichen 30 W (pat) 22/06<br />
Quelle: BPatG PR Info<br />
Informationen aus dem DPMA / BPatG<br />
Markenlöschung<br />
Karlsruhe - Das B<strong>und</strong>espatentgericht<br />
hat die durch das Deutsche Patent- <strong>und</strong><br />
Markenamt angeordnete Löschung folgender<br />
Marke bestätigt.<br />
Die Marke war für verschiedene Waren<br />
<strong>und</strong> Dienstleistungen, unter anderem<br />
diverse Bekleidungsstücke <strong>und</strong> Getränke<br />
eingetragen.<br />
Das B<strong>und</strong>espatentgericht hat ausgeführt,<br />
dass der Eintragung der Marke<br />
das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5<br />
2. Alternative Markengesetz entgegenstehe,<br />
weil sie gegen die guten Sitten<br />
verstoße.<br />
Bei der Marke habe es sich zu Zeiten der<br />
ehemaligen DDR um ein besonderes<br />
Symbol des Staates gehandelt, das bei<br />
der Auszeichnung von Soldaten <strong>und</strong><br />
anderen Bediensteten der Schutz- <strong>und</strong><br />
Sicherheitsorgane der ehemaligen DDR,<br />
beispielsweise auf Orden <strong>und</strong> Verdienstmedaillen,<br />
verwendet worden sei.<br />
Ein sehr erheblicher Teil der angesprochenen<br />
Verkehrskreise werde die Verwendung<br />
eines Symbols der ehemaligen<br />
DDR-Sicherheitsorgane als Marke,<br />
insbesondere wegen deren Verhalten<br />
an der innerdeutschen Grenze <strong>und</strong> bei<br />
Demonstrationen von Regimegegnern,<br />
aus gr<strong>und</strong>sätzlichen politischen <strong>und</strong><br />
sittlichen Erwägungen missbilligen <strong>und</strong><br />
sie als puren, politisch unerträglichen<br />
Sarkasmus gegenüber dem vom Verhalten<br />
der Sicherheitskräfte besonders<br />
betroffenen Personen, wie Maueropfern,<br />
politische Verfolgten <strong>und</strong> deren<br />
Angehörigen empfinden.<br />
Weitere Informationen:<br />
Aktenzeichen: 26 W (pat) 69/05<br />
Quelle: BPatG PR-Info<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
9
10 PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />
Kontrastverstärkende Beleuchtung<br />
Weimar (ob) Wesentliche Qualitätsparameter<br />
zur Darstellung radiologischer<br />
Bilddaten sind deren<br />
Kontrast (d.h. das Luminanz-Verhältnis<br />
zwischen<br />
hellen <strong>und</strong> dunklen Bildbereichen)<br />
<strong>und</strong> Tonauflösung<br />
(d.h. der Anzahl der<br />
darstellbaren <strong>und</strong> wahrnehmbarenGrauabstufungen).<br />
Hoher Kontrast<br />
<strong>und</strong> Tonauflösung sind<br />
insbesondere dann essentiell,<br />
wenn die Bilddaten<br />
zu diagnostischen Zwecken<br />
eingesetzt werden.<br />
In der Radiologie existieren<br />
heute unterschiedliche<br />
Möglichkeiten zur Darstellung<br />
solcher Bilddaten.<br />
Während der klassische<br />
Röntgenfilm als analoges<br />
Medium Kontrastverhältnisse<br />
von etwa 10.000:1<br />
bietet, ermöglichen Diagnosemonitore<br />
interaktive Visualisierungen<br />
von digitalen Daten bei einem<br />
Kontrast von etwa 1.000:1.<br />
Digitale Drucksysteme für die<br />
Radiologie<br />
Speziell für die Radiologie entwickelte,<br />
digitale Drucksysteme werden unter anderem<br />
verwendet, um Bilddaten auf Papier<br />
wieder zu geben. Im Vergleich zur<br />
Entwicklung von Röntgenfilm, können<br />
bei einem Druck die Herstellungskosten<br />
pro Bildträger enorm reduziert werden.<br />
Allerdings bieten Papierausdrucke,<br />
betrachtet man sie unter homogener<br />
Raumbeleuchtung, lediglich einen geringen<br />
Kontrast von weniger als 100:1.<br />
Neues Beleuchtungsverfahren<br />
Das an der Bauhaus-Universität Weimar<br />
entwickelte Beleuchtungsverfahren<br />
nutzt ein Projektor-Kamera System zur<br />
Ausleuchtung dieser Papierausdrucke.<br />
Dabei kann die errechnete Beleuchtung<br />
räumlich vor-moduliert werden. Eine<br />
zweite Modulation der Beleuchtung<br />
durch Reflektion an den Farbpigmenten<br />
auf dem Papier lässt dann ein Bild entstehen,<br />
das den Kontrast von Röntgen-<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
film um das sechsfache übersteigt (mit<br />
einem Kontrastverhältnis von derzeit<br />
60.000:1).<br />
Kontraststeigerung (links; über drei Belichtungen)<br />
<strong>und</strong> Erhöhung der wahrnehmbaren<br />
Grauabstufungen (rechst;<br />
farbkodiert) im Vergleich zur Betrachtung<br />
unter regulärer Raumbeleuchtung.<br />
Optimierungsverfahren visuell<br />
unterscheidbaren Grauabstufungen<br />
Die Registrierung der Projektionseinheit<br />
erfolgt automatisch in wenigen Schritten,<br />
<strong>und</strong> mit einer momentanen Genauigkeit<br />
von 0.3mm.<br />
Ein Optimierungsverfahren ermittelt<br />
vorab, durch Quantifizierung der darstellbaren<br />
Luminanzstufen, die maximal<br />
darstellbare Anzahl von wahrnehmbaren<br />
<strong>und</strong> visuell unterscheidbaren<br />
Grauabstufungen (Just-Noticeable-Difference,<br />
JND).<br />
Im Vergleich zu Papierausdrucken, die<br />
unter Raumbeleuchtung zu lediglich<br />
200-250 JNDs führen, ermöglicht eine<br />
kontrolliere Ausleuchtung Visualisierungen<br />
mit mehr als 620 JNDs.<br />
Das Prinzip der optischen Kontrastverstärkung<br />
durch eine räumlich vor-modulierte<br />
Beleuchtung lässt sich auf viele<br />
Einsatzgebiete übertragen, die durch die<br />
Bauhaus-Universität über eine Reihe von<br />
Patentanmeldungen geschützt wurden.<br />
So ist dieses nicht nur durch Reflekti-<br />
on auf Papierausdrucken möglich. Das<br />
gleiche Prinzip lässt sich zum Beispiel<br />
auf Anwendungen in der Lichtmikroskopie<br />
<strong>und</strong> Endoskopie übertragen, <strong>und</strong><br />
auf Transmission der Beleuchtung durch<br />
Proben oder andere Objekte erweitern.<br />
Auch Restaurationsprozesse von historischen<br />
Beständen, wie Gemälde oder<br />
anderer Artefakte, könnten in Zukunft<br />
durch eine kontrastverstärkende Beleuchtung<br />
unterstützt werden.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.uni-weimar.de/medien/AR
<strong>TECHNOLOGIE</strong><strong>ANGEBOT</strong><br />
<strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong> Anordnungen zur IT- Sicherheit<br />
PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />
<strong>TECHNOLOGIE</strong><br />
<strong>ANGEBOT</strong><br />
Die Anwendung als Gesamtsystem regelt den Zugriff auf Daten <strong>und</strong> die Übertragung von Daten<br />
sowie den Zugang auf Ressourcen innerhalb komplexer Netze <strong>und</strong> Systeme. Durch den modularen<br />
Aufbau kann auch die Sicherheit von Einzellösungen in existierenden Systemen erhöht werden.<br />
Aufgabe:<br />
Unmanipulierbare Realisierung der relevanten Sicherheitsziele<br />
von Figur 1 auf der Basis eines einheitlichen<br />
F<strong>und</strong>aments.<br />
Figur 1<br />
Lösung:<br />
Die Aufgabe wird mit Hilfe von dynamisch sich ändernden<br />
Zufallsdaten, zufallsbestimmten Räumen<br />
<strong>und</strong> relativen Daten verwirklicht.<br />
Lokale Security Einheiten, personenzugeordnete<br />
Einheiten oder Kombigeräte sind Gr<strong>und</strong>bestandteile<br />
der Lösung. Sie sind Träger von beglaubigten Daten,<br />
Personaldokument <strong>und</strong> Kontrollgerät in einem.<br />
Geheime Ermittlungen von Zufallsdaten wie Steuer-<br />
Permutations- <strong>und</strong> Schlüsseldaten am Ort der Verschlüsselung<br />
mit mehreren echten Zufallsquellen,<br />
Übertragung der Zufallsdaten in Form permutierter<br />
relativer Daten zum Ort der Entschlüsselung sichern<br />
die Identität <strong>und</strong> Integrität von Personendaten <strong>und</strong><br />
sonstige Daten. Sie machen den Cyberspace abhörsicher<br />
<strong>und</strong> unmanipulierbar. Die <strong>Verfahren</strong> (siehe<br />
Figur 1) realisieren eine ganzheitliche IT- Sicherheit<br />
in 5D (5D=Raum + Zeit + Zufall).<br />
Das System kann verfahrenstechnisch in allen Einzelheiten<br />
offen gelegt werden <strong>und</strong> gilt als selbst heilend.<br />
Aktueller Stand:<br />
Text, Zeichnungen <strong>und</strong> Modell<br />
Deutsche Patentanmeldungen sind erfolgt.<br />
PCT- Anmeldungen in Arbeit.<br />
Anwendungsgebiete:<br />
� Unmanipulierbar, authentisierte <strong>und</strong><br />
authentifizierte<br />
� P2P- Kommunikationen<br />
� Verschlüsselungen von Daten aller Art<br />
� Dateizugriff (z. B. Ges<strong>und</strong>heitsakte)<br />
� Ressourcenzugänge (z. B. Firmennetze)<br />
� Sicherung von Urheberrechten<br />
� EC- Karten<br />
� Abhörsichere Telephonie<br />
� Antiterrorsicherer Cyberspace<br />
� PayTV u. a. m.<br />
Merkmale:<br />
� Öffentliche <strong>und</strong> beglaubigte Daten<br />
� Geheime Daten= Permutation von [öffentliche<br />
(beglaubigte) Daten + Zufallszahl)<br />
� Relative Daten in dynamisch ändernden Räumen<br />
sichern Unmanipulierbarkeit<br />
� Zufallsverweben relativer Datenbytes verhindern<br />
das Zuordnen zum relativen Datum<br />
� One- Time- Pad- Verschlüsselung inklusive echter<br />
Bit-Permutation von 32 Bit- 8192 Bit ...<br />
Zielgruppen:<br />
� IT- Gerätehersteller,<br />
� EC- Automaten- <strong>und</strong> Kartenhersteller<br />
� Kopiergerätehersteller<br />
� Endk<strong>und</strong>en<br />
� dezentral gegliederte Unternehmen<br />
� Ges<strong>und</strong>heitswesen, Behörden<br />
� Film- Musik <strong>und</strong> Internetbranche u.a.m.<br />
Kontakt: Unser Zeichen: PVA 06-008<br />
Technische Universität Ilmenau<br />
PATON | Landespatentzentrum Thüringen<br />
Patentverwertungsagentur<br />
Dipl.-Ing. Stephan Zeumann<br />
PF 100 565<br />
98684 Ilmenau<br />
Tel.: 03677-69 4564<br />
Fax: 03677-69 4538<br />
Email: stephan.zeumann@tu-ilmenau.de<br />
http://www.paton.tu-ilmenau.de/pva/<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
11
12 PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />
<strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong> Vorrichtung zur Beeinflussung von elektrisch leitfähigen Fluiden mit<br />
Hilfe der Lorenzkraft<br />
Aufgabe:<br />
Entwicklung eines <strong>Verfahren</strong>s <strong>und</strong> einer Vorrichtung zur Beeinflussung<br />
von elektrisch leitfähigen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft, speziell die<br />
Anwendung bei Glasschmelzen. Die Vorteile der Lorentzkraft für die<br />
gute Steuerbarkeit, das berührungsfreie Wirkprinzip <strong>und</strong> die Kraftentfaltung<br />
werden direkt im Fluid ausgenutzt.<br />
Lösung:<br />
Mit Hilfe eines elektrischen Wechselfeldes <strong>und</strong> eines magnetischen<br />
Wechselfeldes erfolgt die Beeinflussung des Arbeitsprozesses werkzeug-<br />
<strong>und</strong> berührungslos. Insbesondere wird das <strong>Verfahren</strong> zur Mischung,<br />
Homogenisierung, Läuterung <strong>und</strong> Beschleunigung chemischer<br />
Reaktionen <strong>und</strong> physikalischer Prozesse in Glasschmelzen verwendet.<br />
Anwendungsgebiete:<br />
• Zur Beeinflussung der Homogenisierung eines Fluids mit Hilfe der<br />
Lorentzkraft in einem eng begrenzten Strömungsge biet (Rohr,<br />
Kanal, Tiegel).<br />
• Erzeugung eines Fluid-Gebietes, in dem die Läuterung, Mischung<br />
<strong>und</strong> Homogenisierung durch eine zeitlich variierende Strömung <strong>und</strong><br />
Kraftwirkung effektiv beeinflusst wird.<br />
• Beeinflussung der Strömung von elektrisch nicht gut leitenden<br />
Schmelzen.<br />
• Gute Durchmischung <strong>und</strong> thermische sowie stoffliche Homogenisierung<br />
von viskosen Fluiden, insbesondere Glasschmelzen.<br />
Zielgruppen:<br />
Hersteller von Glasverarbeitungsmaschinen <strong>und</strong> Anlagen zur Verarbeitung<br />
von ähnlichen chemischen Reaktionsgemischen.<br />
Aktueller Stand:<br />
Die Funktionalität der Technologie wurde nachgewiesen.<br />
Die deutsche Patentanmeldung ist erfolgt.<br />
PVA-AKZ: 05-041<br />
Impressum (Seiten 10-12):<br />
Technische Universität Ilmenau<br />
Landespatentzentrum<br />
Thüringen (PATON)<br />
Patentverwertungsagentur (PVA)<br />
PF 100565<br />
D-98684 Ilmenau<br />
Besucheradresse:<br />
Campus-Center<br />
Langewiesener Str. 37<br />
D-98693 Ilmenau<br />
Raum 415a / 425<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Team:<br />
Dr. Eckhard Rehbaum<br />
Leiter PVA<br />
Tel.: 0049-3677-69-4588<br />
E-Mail:<br />
eckhard.rehbaum@tu-ilmenau.de<br />
Bettina Schmidt<br />
Teamassistenz<br />
Tel.: 0049-3677-69-4595<br />
E-Mail:<br />
bettina.schmidt@tu-ilmenau.de<br />
Team:<br />
Dipl.-Ing.<br />
Stephan Zeumann<br />
Tel.: 0049-3677-69-4564<br />
E-Mail:<br />
stephan.zeumann@tu-ilmenau.de<br />
Dipl.-Ing.<br />
Sascha Erfurt<br />
Tel.: 0049-3677-4569<br />
E-Mail:<br />
sascha.erfurt@tu-ilmenau.de
Einladung PATINFO 2009<br />
Ilmenau (rsch) Das 31. Kolloquium der<br />
TU Ilmenau über Patentinformation<br />
<strong>und</strong> gewerblichen Rechtsschutz widmet<br />
sich in diesem jahr der Thematik:<br />
„Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion<br />
der gewerblichen Schutzrechte in einer<br />
globalisierten Wirtschaft“<br />
Die PATINFO 2009 findet am 18. <strong>und</strong> 19.<br />
Juni 2009 in der Festhalle Ilmenau, Naumannstr.<br />
22, D-98693 Ilmenau statt. Beginn<br />
ist am Donnerstag, 18.06. um 13.00<br />
Uhr.<br />
Im Angebot sind Workshops, die ohne<br />
zusätzliche Gebühr, aber mit gesonderter<br />
Anmeldung <strong>und</strong> Teilnahmebestätigung<br />
am Donnerstag, 18. Juni 2009 von 9:00<br />
bis 11:00 Uhr im Hotel „Tanne“ stattfinden.<br />
Zum Charakter der PATINFO 2009<br />
Der gewerbliche Rechtsschutz kann <strong>und</strong><br />
muss der Globalisierung <strong>und</strong> der mit ihr<br />
verb<strong>und</strong>enen gegenwärtigen Wirtschaftskrise<br />
seine eigene wesentliche Qualitätserhöhung<br />
entgegensetzen.<br />
Diese Forderung gilt für die Anmelde- <strong>und</strong><br />
Erteilungsverfahren über die Dokumentation<br />
<strong>und</strong> Information bis zur Verwertung<br />
<strong>und</strong> Durchsetzung der Patente <strong>und</strong> der<br />
anderen Schutzrechte.<br />
Die PATINFO 2009 trägt dieser Komplexität<br />
mit einem kompakten Überblick über<br />
neueste nationale, regionale <strong>und</strong> internationale<br />
Entwicklungen Rechnung.<br />
Ämter <strong>und</strong> Einrichtungen des gewerblichen<br />
Rechtsschutzes, Anwälte, Techniker<br />
<strong>und</strong> Wissenschaftler, Datenbankanbieter,<br />
Patentdienstleister <strong>und</strong> Informationsvermittler<br />
geben mit ihrem Vortrags- <strong>und</strong><br />
Ausstellungsprogramm wesentliche Impulse<br />
zur Erhöhung des Wirksamkeit der<br />
Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion der<br />
gewerblichen Schutzrechte in der globalisierten<br />
Wirtschaft.<br />
Programmübersicht<br />
Donnerstag, 18. Juni 2009, ab 13:00 Uhr<br />
• Begrüßung Peter Scharff, Rektor der<br />
Technischen Universität Ilmenau.<br />
• Die Bedeutung von Geistigem Eigentum<br />
in einer globalisierten Welt <strong>und</strong> die Rolle<br />
nationaler Patent- <strong>und</strong> Markenämter -<br />
Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des<br />
DPMA, München.<br />
• Qualität der Patentinformation – geteilte<br />
Last, geteilte Freude - Richard Flammer<br />
Hauptdirektor Patentinformation des Europäischen<br />
Patentamtes, Wien.<br />
• Qualität ist Mehrwert <strong>und</strong> mehr wert<br />
-Sabine Brünger-Weilandt , Geschäftsführerin<br />
des Fachinformationszentrums<br />
Karlsruhe.<br />
• Patentverletzungsverfahren – Patentnichtigkeitsverfahren:<br />
Wechselwirkungen<br />
Bernd Tödte, Vizepräsident des B<strong>und</strong>espatentgerichts,<br />
München.<br />
• Vermeidung <strong>und</strong> Abwehr von Patentverletzungsprozessen<br />
unter Berücksichtigung<br />
von Patentrecherchen-Hubertus von Poschinger,<br />
Grättinger & Partner, Starnberg.<br />
• IP-Software: Quo vadis? Ein technischer<br />
<strong>und</strong> anwendungsorientierter Überblick-<br />
Reinhold Nowak, Dennemeyer & Company,<br />
Luxembourg.<br />
• Welche Patentmanager braucht die<br />
Wirtschaft ? Helge B. Cohausz, CO-<br />
HAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & SO-<br />
ZIEN, Düsseldorf.<br />
• Aktuelle Entscheidungen zur Gemeinschaftsmarke-Detlef<br />
Schennen, Harmonisierungsamt<br />
für den Binnenmarkt, Alicante.<br />
• Markenrecherche in Geschmacksmusterdatenbanken-Geschmacksmusterrecherche<br />
in Markendatenbanken? Sabine<br />
Milde, TU Ilmenau, PATON | Landespatentzentrum<br />
Thüringen.<br />
• Kollision zwischen Marken <strong>und</strong> Domainnamen<br />
- Volkmar Kruspig, Meissner, Bolte<br />
& Partner, München – Gera.<br />
Freitag, den 19. Juni 2009 ab 08.30 Uhr<br />
• Erfindungen systematisch provozieren-<br />
Hansjürgen Linde, Gunther Herr, WOIS<br />
Institut, Coburg.<br />
• Geschäftsprozesspatente – eine Herausforderung<br />
für deutsche Unternehmen-Lothar<br />
Walter, Martin G. Möhrle, Universität<br />
Bremen /IPMI.<br />
• Der Erfindungs-Check als Filter in der<br />
Patentverwertung-Bruno Götz, TÜV<br />
Rheinland - LGA, Nürnberg.<br />
• Patentdurchsetzung als Schwerpunkt<br />
der Patentverwertung-Jörn Erselius,<br />
Max – Planck – Innovation GmbH, München.<br />
PATINFO 2009<br />
• BRIC (Brazil, Russia, India, China) <strong>und</strong><br />
TRIPS – Gemeinsamkeiten <strong>und</strong> Unterschiede<br />
im gewerblichen Rechtsschutz-<br />
Vidya Sagar, Remfry & Sagar, New Dehli<br />
- Peking.<br />
• Indische Patentinformation – eine Herausforderung<br />
für Rechercheure - Christine<br />
Kämmer, Europäisches Patentamt,<br />
Wien.<br />
• Asiatische Patente – der Rechercheur vor<br />
neuen Aufgaben - Christiane Emmerich,<br />
Claus-Dieter Siems, Fachinformationszentrum<br />
Karlsruhe <strong>und</strong> Elke Thomä, TU<br />
Ilmenau / PATON Landespatentzentrum<br />
Thüringen.<br />
• IP Unterstützungs- <strong>und</strong> Rechercheleistungen<br />
für Schweizer KMU im europäischen<br />
Vergleich-Theodor Nyfeler, Eidgenössisches<br />
Institut für Geistiges Eigentum,<br />
Bern <strong>und</strong> Alfred Radauer, Austrian Institute<br />
for SME Research, Wien.<br />
• Dschungel Patentklassifikation - dennoch<br />
Werkzeug für rationelle Recherchen<br />
Gabriele Kirch-Verfuß, WissensWert-Unternehmensberatung,<br />
Recklinghausen<strong>und</strong><br />
Heiko Sabien Deutsches Patent- <strong>und</strong> Markenamt,<br />
München.<br />
• Die Entwicklung von esp@cenet <strong>und</strong><br />
OPS im Vorfeld kommerzieller Mehrwertdienste<br />
für die Recherche- <strong>und</strong> Analysetätigkeit-Johannes<br />
Schaaf, Europäisches<br />
Patentamt, Wien.<br />
• Globalisierung – Anforderung an die<br />
Recherche von Patentdaten <strong>und</strong> Literatur-<br />
Hans Obermillacher, Thomson Reuters,<br />
London.<br />
• Rationelle Patentrecherchen in Chemical<br />
Abstracts - Datenbanken - Hanka Haber,<br />
FIZ Chemie, Berlin.<br />
• Optimierung von Patentrecherchen<br />
durch Schlagwort- <strong>und</strong> Zitierungsanalysen<br />
- Jochen Lennhof, Minesoft, London.<br />
• Semantische Suche vs Boolesche Recherche<br />
in der Patentinformation - Caterina<br />
Dauvergne, LexisNexis Niederlande,<br />
Amsterdam.<br />
• Professionelle Visualisierung von Rechercheergebnissen<br />
- Roland Gissler,<br />
Questel, Paris.<br />
15:30 Uhr Ende der Veranstaltung<br />
Workshops für Konferenzteilnehmer<br />
am Donnerstag, den 18. Juni 2009 von<br />
9:00 -11:00 Uhr im Hotel „Tanne“<br />
• EPA – Workshop: Nutzung von Patentinformation<br />
für Geschäftsentscheidungen<br />
• DPMA – Workshop: DEPATISnet für<br />
Fortgeschrittene<br />
• FIZ Karlsruhe – Workshop: Professionelle<br />
Patentrecherchen auf STN<br />
• mtc Berlin– Workshop: 2.DEPAROM<br />
User Group Treffen<br />
Weitere Informationen:<br />
www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
13
14 PATINFO 2009<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Bitte an PATON-Fax +49 3677 694538 senden!<br />
PATINFO 2009 – Anmeldung<br />
31. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation <strong>und</strong> gewerblichen Rechtsschutz<br />
„Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion der gewerblichen Schutzrechte in einer globalisierten Wirtschaft“<br />
Beginn: 18. Juni 2009 13.00 Uhr Ende: 19. Juni 2009 17.00 Uhr<br />
Veranstaltungsort: Festhalle Ilmenau Naumannstraße 22 D-98693 Ilmenau<br />
Workshops finden am 18. Juni 2009 von 9 - 11:00 Uhr im Hotel „Tanne“ statt<br />
Veranstalter: Technische Universität Ilmenau<br />
PATON - Landespatentzentrum Thüringen<br />
Postfach 10 05 65<br />
D-98684 Ilmenau<br />
Bitte pro Person ein Anmeldeformular!<br />
Rückfragen an PATON-Sekretariat:<br />
Astrid Schieck<br />
Fon: +49 3677 / 694572<br />
Fax: +49 3677 / 694538<br />
E-Mail: patinfo@tu-ilmenau.de<br />
Ich melde mich zur PATINFO 2009 an als:<br />
� Teilnehmer � Referent � Aussteller<br />
Firma<br />
Abteilung<br />
Name<br />
Vorname<br />
Straße/PF<br />
PLZ, Ort<br />
Fon<br />
Fax<br />
Email<br />
Tagungsgebühr<br />
für Teilnehmer<br />
Standgebühr<br />
für Aussteller<br />
Tagungsgebühr<br />
für Referenten<br />
Angaben zur Person Rechnungsadresse<br />
Bei Anmeldung bis zum 25. Mai 2009 285, - EUR<br />
Bei Anmeldung nach dem 25. Mai 2009 335, - EUR<br />
Die Rechnung wird durch das PATON nach der Teilnahmebestätigung zugeschickt.<br />
Bei der nachfolgenden Überweisung bitte unbedingt das Kassenzeichen angeben!<br />
Die Standgebühr beträgt 1750, - EUR zzgl. MWSt. Die Gebühr berücksichtigt den Zugang<br />
zum Internet sowie zwei Firmenmitarbeiter. Jeder dritte <strong>und</strong> weitere teilnehmende<br />
Mitarbeiter eines Ausstellers zahlt zusätzlich die Tagungsgebühr von 285, - EUR (bei<br />
Anmeldung nach dem 25. Mai 2009: 335, - EUR), auch wenn er Referent ist.<br />
PATON-Ansprechpartner für Aussteller ist Herr Dr. Drews<br />
(harald.drews@tu-ilmenau.de Fon +49 3677 694508).<br />
Die Rechnung wird durch das PATON nach der Teilnahmebestätigung zugeschickt.<br />
Gebühren entfallen für Referenten, soweit sie nicht dritter oder weiterer teilnehmender<br />
Mitarbeiter eines Ausstellers sind.<br />
Stornierung Bei Stornierungen nach dem 25. Mai 2009 wird eine Bearbeitungsgebühr<br />
von 25, - EUR pro Person erhoben. Erfolgt eine Stornierung nach dem 8. Juni 2009 wird<br />
die Tagungs- bzw. Standgebühr einbehalten.<br />
In der Tagungs- <strong>und</strong> Standgebühr sind der Konferenz-, Workshop- <strong>und</strong> Ausstellungsbesuch, Tagungsband,<br />
die Pausenversorgung <strong>und</strong> die Abendveranstaltung am 18. Juni 2009 enthalten. Begleitpersonen können bei<br />
Zahlung von 25, - EUR an der Tagungsrezeption am 18. Juni 2009 an der Abendveranstaltung teilnehmen.<br />
Ort, Datum Stempel Unterschrift<br />
Die Anmeldung zu einem der vier Workshops (DPMA, EPA, FIZ Karlsruhe, mtc Berlin) erfolgt auf Workshop-Anmeldeformular<br />
#
Geringere Kosten bei Europäischem Patent<br />
Suhl (fw) Die Erlangung eines Europäischen<br />
Patents nach dem EPÜ ist<br />
wesentlich kostengünstiger als die<br />
Durchführung vieler nationaler Patentanmeldeverfahren.<br />
Trotzdem waren mit der Anmeldung<br />
eines Europäischen Patents bisher oft<br />
erhebliche Kosten verb<strong>und</strong>en, welche<br />
durch die erforderlichen Übersetzungen<br />
in die jeweilige Amtssprache verursacht<br />
wurden.<br />
Um eine Reduzierung der Übersetzungskosten<br />
zu erreichen, wurde bereits<br />
im Jahr 2000 in London ein Abkommen<br />
abgeschlossen. Dieses trat wegen der<br />
verzögerten Ratifizierung erst zum 01.<br />
Mai 2008 in Kraft. Nach dem Tagungsort<br />
wird es als Londoner Übereinkommen<br />
bezeichnet.<br />
Ausgangssituation<br />
Bereits seit 1978 können Europäische<br />
Patente angemeldet werden. Die rechtliche<br />
Gr<strong>und</strong>lage bildet das EPÜ, das Europäische<br />
Patentübereinkommen. Das<br />
EPÜ ermöglicht es Anmeldern in Europa<br />
mit nur einer Anmeldung in einem<br />
einheitlichen <strong>Verfahren</strong> ein einheitliches<br />
Patent (= Europäisches Patent) zu erhalten.<br />
In einem zentralen <strong>Verfahren</strong> wird bei<br />
dem Europäischen Patentamt ein Patent<br />
erteilt. Dieses wirkt jedoch nicht unmittelbar,<br />
sondern bedarf der Registrierung<br />
als nationale Patente. Das Europäische<br />
Patent geht somit in die Verwaltung der<br />
nationalen Patentämter über. Es zerfällt<br />
in ein Bündel von Patenten, welche ab<br />
dann den nationalen Rechtsordnungen<br />
unterliegen.<br />
Damit das Europäische Patent in den<br />
gewünschten Staaten überhaupt eine<br />
Rechtswirkung entfalten kann, ist die<br />
Validierung erforderlich. Neben der<br />
Zahlung einer Gebühr war hierfür bisher<br />
eine Übersetzung des Europäischen<br />
Patents einzureichen. Das Europäische<br />
Patentübereinkommen hatte bisher in<br />
Art. 65 EPÜ den Vertragsstaaten die<br />
Möglichkeit eröffnet, als Voraussetzung<br />
für das Wirksamwerden des erteilten<br />
Europäischen Patents in dem jeweiligen<br />
Land die Übersetzung des Patents zu<br />
verlangen, sofern es sich bei der jeweils<br />
gewählten Sprache des EPÜ (englisch,<br />
deutsch <strong>und</strong> französisch) nicht um die<br />
eigene Amtsprache handelt. Das Übersetzungserfordernis<br />
wurde durch die<br />
einzelnen Staaten in nationalen Rechtsnormen<br />
festgelegt.<br />
Neuregelung durch Londoner<br />
Übereinkommen<br />
Bei seinem Inkrafttreten galt das Londoner<br />
Übereinkommen für 14 Staaten, unter<br />
ihnen auch Deutschland, Frankreich<br />
sowie Großbritannien. Diese Staaten<br />
verpflichten sich, auf die Übersetzung<br />
europäischer Patente entweder ganz zu<br />
verzichten oder die Übersetzungserfordernisse<br />
zu vereinfachen.<br />
Das Londoner Übereinkommen unterscheidet<br />
zum einen zwischen den<br />
Staaten, deren Amtssprache mit einer<br />
der Amtssprachen des EPÜ, nämlich<br />
deutsch, englisch <strong>und</strong> französisch übereinstimmt<br />
<strong>und</strong> zum anderen solchen<br />
Staaten, in denen das nicht der Fall ist.<br />
Sofern die nationale Amtssprache eine<br />
der EPÜ-Amtssprachen ist, wird auf<br />
eine Übersetzung verzichtet. Derzeit<br />
betrifft dies Deutschland, die Schweiz,<br />
Liechtenstein, Luxemburg, Frankreich,<br />
Monaco <strong>und</strong> Großbritannien.<br />
In den anderen Fällen, in denen die<br />
Sprache des nationalen Patentamtes<br />
weder englisch, deutsch noch französisch<br />
ist, entfällt das Übersetzungserfordernis<br />
dann, wenn das Patent in der<br />
jeweiligen, von dem nationalen Amt<br />
vorgeschriebenen Amtssprache erteilt<br />
oder in diese bereits übersetzt worden<br />
ist. In Dänemark ist z. B. englisch als<br />
Amtssprache bestimmt, sofern die Patentschrift<br />
in englischer Sprache vorliegt,<br />
ist eine Übersetzung ins dänische<br />
nicht vorzunehmen.<br />
Unabhängig davon können diese Länder<br />
jedoch eine Übersetzung der Patentansprüche<br />
in ihre Amtssprache verlangen.<br />
Das Londoner Übereinkommen findet<br />
auf die Europäischen Patente Anwendung,<br />
bei denen der Hinweis auf die Er-<br />
Neueste Rechtsprechung<br />
teilung am 1. Mai 2008 oder später im<br />
europäischen Patentblatt bekannt gemacht<br />
wurde. Für „Altpatente“, bleibt<br />
die alte Rechtslage bestehen.<br />
Unterschiedliche Rechtslage in<br />
verschiedenen Staaten<br />
Es gibt allerdings noch immer eine Vielzahl<br />
von Staaten, welche das Londoner<br />
Übereinkommen nicht unterzeichnet<br />
haben. Es besteht daher keine einheitliche<br />
Rechtslage. So verlangen z. B.<br />
Italien oder Spanien noch immer eine<br />
Übersetzung der vollständigen Patentschrift,<br />
wenn das europäische Patent<br />
nicht in einer seiner Amtssprachen erteilt<br />
worden ist. Es empfiehlt sich daher<br />
im Vorfeld einer Europäischen Anmeldung<br />
eine Rücksprache mit einem spezialisierten<br />
Fachmann, um die jeweiligen<br />
Anmeldeerfordernisse abzuklären <strong>und</strong><br />
so die zu erwartenden Kosten besser<br />
einschätzen zu können.<br />
Resümee<br />
Das Londoner Übereinkommen löst sowohl<br />
positive als auch negative Effekte<br />
aus.<br />
Als positiv ist zu bewerten, dass sich<br />
die Kosten für den Anmelder durch<br />
das entfallene bzw. „abgeschwächte“<br />
Übersetzungserfordernis reduzieren.<br />
Auch soweit noch eine Übersetzung<br />
der Patentansprüche in die jeweilige<br />
Amtssprache erforderlich ist, entfällt<br />
zumindest das Erfordernis, die gesamte<br />
Patentschrift in die Amtssprache des jeweiligen<br />
Staates zu übersetzen.<br />
Problematisch ist es allerdings, dass<br />
durch die fehlenden Übersetzungen die<br />
Patentrecherchen erschwert werden,<br />
weil die Patentschriften dann möglicherweise<br />
ausschließlich in einer fremden<br />
Sprache vorliegen. Dies hat zur<br />
Folge, dass entweder höhere Recherechekosten<br />
entstehen oder ein höheres<br />
Risiko ungewollter Patentverletzungen<br />
eingegangen werden muss.<br />
Weitere Informationen:<br />
Dr. Frank Weihrauch<br />
Lehrbeauftragter für Patentrecht<br />
(TU Ilmenau)<br />
DR. WEIHRAUCH & HAUSSINGEN<br />
Patent- <strong>und</strong> Rechtsanwälte<br />
Ne<strong>und</strong>orfer Str. 2<br />
D-98527 Suhl<br />
Tel.: 0049-3681-35 33 9-0<br />
www.weihrauch-patent.com<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
15
16 Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />
Bekämpfung der Marken- <strong>und</strong> Produktpiraterie<br />
Warum ist die Bekämpfung der Marken-<br />
<strong>und</strong> Produktpiraterie für <strong>Erfinder</strong><br />
<strong>und</strong> Unternehmen so wichtig geworden?<br />
Ein Markenhersteller versucht immer,<br />
mit seinem Produkt den Nerv der Zeit<br />
zu treffen. Das richtige Produkt zum<br />
richtigen Zeitpunkt auf dem Markt zu<br />
präsentieren, ist für ihn von existenzieller<br />
Bedeutung.<br />
Dazu gehört auch, die Bedürfnisse des<br />
K<strong>und</strong>en zu erkennen <strong>und</strong> ihn zufrieden<br />
zu stellen. Kurz gesagt, „trendy“<br />
zu sein, ist in der heutigen Zeit eine<br />
wichtige Eigenschaft, um sich auf dem<br />
Markt zu behaupten.<br />
Nicht jeder erreicht dieses Ziel. Es kostet<br />
viel Energie <strong>und</strong> vor allem Geld. Nicht<br />
immer wird dieser Einsatz entsprechend<br />
belohnt.<br />
Was sich für den Markenhersteller oftmals<br />
als besonders schwieriges Unterfangen<br />
herausstellt, scheint für einen<br />
Fälscher kein besonderes Problem zu<br />
sein.<br />
Plagiator oder Fälscher<br />
Der Plagiator oder Fälscher hat offenbar<br />
immer das nötige Fingerspitzengefühl<br />
für Strömungen auf dem Markt. Dies ist<br />
allerdings nicht verw<strong>und</strong>erlich. Schafft<br />
er doch keine eigenen Trends, sondern<br />
tut das, was er am besten kann: Kopieren.<br />
Es birgt kaum Risiken, spart viel Energie<br />
<strong>und</strong> vor allem Geld.<br />
Marken- <strong>und</strong> Produktpiraterie<br />
Markenpiraterie ist das illegale Verwenden<br />
von Zeichen, Namen, Logos<br />
(Marken) <strong>und</strong> geschäftlichen Bezeichnungen,<br />
die von den Markenherstellern<br />
zur Kennzeichnung ihrer Produkte im<br />
Handel eingesetzt werden.<br />
Produktpiraterie ist das verbotene<br />
Nachahmen <strong>und</strong> Vervielfältigen von<br />
Waren, für die die rechtmäßigen Hersteller<br />
Erfindungsrechte, Designrechte<br />
<strong>und</strong> <strong>Verfahren</strong>srechte besitzen. Der<br />
Marken- <strong>und</strong> Produktpirat übernimmt<br />
unerlaubt das technische Wissen, das<br />
sich ein Unternehmen in langjähriger<br />
<strong>und</strong> mühevoller Arbeit <strong>und</strong> unter Einsatz<br />
enormer finanzieller Mittel erworben<br />
hat, um es für seine Produkte zu<br />
nutzen. Er verwendet die Bekanntheit<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
einer Marke, die ein Markenhersteller<br />
aufgr<strong>und</strong> seiner Qualitätsprodukte<br />
erlangt hat, um den Verbraucher über<br />
die tatsächliche Herkunft der Ware <strong>und</strong><br />
Qualität zu täuschen.<br />
Für den Rechtsinhaber bedeutet dies,<br />
rechtzeitig zu reagieren <strong>und</strong> sich mit allen<br />
Möglichkeiten zu schützen.<br />
Verursachter Schaden der Marken-<br />
<strong>und</strong> Produktpiraterie<br />
Während die Zollverwaltung in den Jahren<br />
1988 bis 1994 in circa 1.000 Fällen<br />
beschlagnahmte, wurden seitdem mit<br />
7.217 Aufgriffen im Jahr 2005 <strong>und</strong><br />
9.164 Aufgriffen im Jahr 2006 immer<br />
weiter steigende Aufgriffszahlen verzeichnet.<br />
Produktsicherheit<br />
In immer stärkerem Maße sind die Sicherheitsbereiche<br />
in der Automobil- <strong>und</strong><br />
Flugzeugbranche betroffen. Gefälschte<br />
Bremsbeläge oder Sicherheitsventile<br />
sind keine Ausnahme. Auch im Arzneimittelbereich<br />
kann ein fehlender Wirkstoff<br />
fatale Folgen auslösen.<br />
Verbraucher<br />
Im Fanartikelbereich unterscheidet sich<br />
der Preis der Fälschung kaum noch von<br />
dem des Originals. Auch eine billige Fälschung<br />
ist aber nicht das wenige Geld<br />
wert, das für sie gezahlt wird.<br />
Das Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />
Die Zollbehörde bietet mit ihrem Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />
den Schutzrechtsinhabern<br />
ein wirkungsvolles<br />
Instrument, den Fälschern entgegenzutreten.<br />
Mit Hilfe des Grenzbeschlagnahmeverfahrens<br />
kann verhindert werden,<br />
dass die gefälschten Artikel, die überwiegend<br />
aus dem Ausland kommen,<br />
in den Einzelhandel gelangen <strong>und</strong> den<br />
Verbrauchern angeboten werden.<br />
Quelle: www.zoll.de<br />
Tätigwerden der Zollbehörden<br />
Wann können die Zollbehörden tätig<br />
werden?<br />
Das Tätigwerden der Zollbehörde ist<br />
im Allgemeinen unter dem Begriff der<br />
Grenzbeschlagnahme bekannt. Eine<br />
einfache Umschreibung, die es erlaubt,<br />
eine komplexe <strong>Verfahren</strong>sweise knapp<br />
<strong>und</strong> verständlich für jeden zu umschreiben.<br />
Was verbirgt sich jedoch genau<br />
hinter dieser Bezeichnung?<br />
Eine weit verbreitete Meinung ist, dass<br />
die Zollbehörde nur an der Grenze<br />
Maßnahmen ergreifen kann. Dem ist<br />
allerdings nicht so. Die Maßnahmen der<br />
Zollbehörde haben ein weitaus größeres<br />
Tätigkeitsfeld.<br />
Das Eingreifen der Zollbehörde beschränkt<br />
sich nicht nur auf die Grenzabfertigung.<br />
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes<br />
hat die Zollbehörde überall<br />
dort Zugriffsmöglichkeiten, wo sie ihre<br />
zollamtliche Überwachung <strong>und</strong> ihre<br />
Prüfrechte wahrnimmt. Dies ist u.a.<br />
an Grenzzollstellen, Binnenzollämtern,<br />
in Freihäfen oder bei Kontrollen durch<br />
mobile Kontrollgruppen der Fall.<br />
In welcher Art <strong>und</strong> Weise die Zollbehörde<br />
vorgeht, richtet sich nach der<br />
anzuwendenden <strong>Verfahren</strong>svorschrift.<br />
Hier ist zu unterscheiden zwischen dem<br />
gemeinschaftlichen <strong>Verfahren</strong> nach der<br />
VO (EG) Nr. 1383/2003, das ein Einschreiten<br />
der Zollbehörde im Verdachtsfalle<br />
vorsieht, <strong>und</strong> dem nationalen<br />
Beschlagnahmeverfahren, das eine offensichtliche<br />
Schutzrechtsverletzung an<br />
den Beginn des Handelns stellt.<br />
Beide <strong>Verfahren</strong>sweisen werden unter<br />
dem Sammelbegriff der Grenzbeschlagnahme<br />
zusammengefasst.<br />
Quelle: B<strong>und</strong>esministerium der Finanzen<br />
IPR-Helpdesk für <strong>Erfinder</strong><br />
Das IPR-Helpdesk der Europäischen<br />
Kommission (Intellectual Property<br />
Rights Helpdesk) unterstützt <strong>Erfinder</strong>,<br />
Unternehmen <strong>und</strong> Forschungseinrichtungen<br />
in allen Fragen der<br />
geistigen Eigentumsrechte sowohl<br />
bei Forschungs- <strong>und</strong> Entwicklungsvorhaben<br />
innerhalb der EU-Rahmenprogramme<br />
als auch bei bilateralen<br />
Technologiekooperationen.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.ipr-helpdesk.org
Massenphänomen Plagiat: Zwischen gesellschaftlicher<br />
Akzeptanz <strong>und</strong> Gefahr für Wirtschaft <strong>und</strong> Verbraucher<br />
Elchingen (rb) Der „Plagiarius“ wurde<br />
kürzlich auf der Frankfurter Konsumgütermesse<br />
„Ambiente“ bereits zum 33.<br />
Mal verliehen, so Prof. Rido Busse. Mit<br />
dem gefürchteten Negativpreis werden<br />
jährlich Hersteller <strong>und</strong> Händler besonders<br />
dreister Nachahmungen ausgezeichnet<br />
<strong>und</strong> im Rahmen einer internationalen<br />
Pressekonferenz bekannt<br />
gegeben.<br />
Trophäe ist der schwarze Zwerg mit<br />
der goldenen Nase – als Symbol für die<br />
immensen Gewinne, die die Produktpiraten<br />
sprichwörtlich auf Kosten innovativer<br />
Unternehmen erwirtschaften.<br />
Ziel der Aktion Plagiarius e.V. ist es, die<br />
Öffentlichkeit praxisnah über Ausmaß,<br />
Schäden <strong>und</strong> Gefahren von Plagiaten<br />
<strong>und</strong> Fälschungen aufzuklären.<br />
Aktion Plagiarius e.V.<br />
Der Verein möchte das Bewusstsein<br />
dafür schärfen, dass die skrupellosen<br />
Machenschaften der Fälscher enorme<br />
Schäden in der Industrie anrichten <strong>und</strong><br />
Betrug am bzw. Gefahr für Verbraucher<br />
darstellen.<br />
Hersteller aus aller Welt investieren in<br />
Forschung & Entwicklung, in Design <strong>und</strong><br />
in Qualitätskontrollen, um innovative,<br />
sichere Produkte auf den Markt zu bringen.<br />
Sie gehen in Vorleistung <strong>und</strong> sind<br />
auf einen entsprechenden Markterfolg<br />
angewiesen, damit sie auch zukünftig<br />
in Neuentwicklungen investieren sowie<br />
Fortschritt <strong>und</strong> Arbeitsplätze sichern<br />
können. Bedingt durch die Vielzahl an<br />
billigen Plagiaten <strong>und</strong> Fälschungen, die<br />
immer schneller auch westliche Märkte<br />
überschwemmen, verzeichnet so mancher<br />
Markenhersteller drastische, teils<br />
existenzbedrohende Schäden: Von Umsatzrückgängen<br />
über die Zerstörung der<br />
Glaubwürdigkeit der Marke bis hin zu<br />
ungerechtfertigten Produkthaftungsklagen.<br />
Wachstumsbranche Produkt-<br />
<strong>und</strong> Markenpiraterie<br />
Schätzungen offizieller Stellen gehen<br />
davon aus, dass Plagiate, Fälschungen<br />
<strong>und</strong> Raubkopien jährlich weltweit einen<br />
volkswirtschaftlichen Schaden in Höhe<br />
von mehreren H<strong>und</strong>ert Milliarden Euro<br />
anrichten. Allein für Deutschland wird<br />
der jährliche Schaden mit ca. 30 Milliarden<br />
Euro beziffert. Hinzu kommt,<br />
dass durch Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />
weltweit mehrere h<strong>und</strong>erttausend<br />
Arbeitsplätze vernichtet werden;<br />
besonders betroffen sind die führenden<br />
Industrienationen. Für das rasante<br />
Wachstum in den letzten Jahren sind<br />
u.a. Globalisierung, modernste Technik<br />
<strong>und</strong> anonyme Vertriebskanäle wie das<br />
Internet mitverantwortlich. Auch sogenannte<br />
Freizonen entpuppen sich als<br />
blühende Umschlagplätze für nachgemachte<br />
Waren.<br />
Diese Form der Wirtschaftskriminalität<br />
als „Kavaliersdelikt“ abzustempeln<br />
wäre fatal. Denn was einst als laienhafte<br />
Kopierversuche in Hinterhof-Werkstätten<br />
begann, hat sich mittlerweile zu einer<br />
hoch professionellen Industrie mit<br />
einem grenzübergreifenden Netzwerk<br />
aus Herstellung, Logistik <strong>und</strong> Vertrieb<br />
entwickelt. Die exorbitant hohen Profite,<br />
ähnlich denen aus dem Drogenhandel,<br />
streichen die Drahtzieher dieser<br />
Schattenwirtschaft ein.<br />
Allein an den EU-Außengrenzen haben<br />
Zollbeamte in 2007 mehr als 78 Mio.<br />
gefälschte Produkte beschlagnahmt<br />
– knapp 60% dieser Nachahmungen<br />
hatten ihren Ursprung in China. Hergestellt<br />
werden die meist minderwertigen<br />
Waren oftmals unter menschenunwür-<br />
Plagiarius 2009<br />
digen Arbeitsbedingungen in Bezug auf<br />
Arbeitszeiten, Sicherheit <strong>und</strong> Hygiene<br />
– ganz abgesehen von Kinderarbeit.<br />
Qualitätskontrollen sowie der Schutz<br />
der Fabrikarbeiter vor gefährlichen Maschinen<br />
<strong>und</strong> ges<strong>und</strong>heitsschädigenden<br />
Substanzen sind profitmindernd <strong>und</strong><br />
somit nicht im Interesse der Drahtzieher.<br />
Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />
entlang der Wertschöpfungskette<br />
In der öffentlichen Diskussion wird China<br />
häufig als Buhmann hingestellt – dies<br />
ist aber eine sehr einseitige Betrachtung,<br />
die nur einen Ausschnitt des Problems<br />
widerspiegelt. Zu den sog. Fälscherhochburgen<br />
zählen u.a. ein Großteil<br />
der südostasiatischen Staaten sowie<br />
Osteuropa <strong>und</strong> Lateinamerika. Auch<br />
hier werden aufgr<strong>und</strong> (noch) geringer<br />
Lohnkosten massenweise Fälschungen<br />
<strong>und</strong> Plagiate hergestellt. Betrachtet man<br />
die gesamte Wertschöpfungskette vom<br />
Auftrag über die Herstellung bis hin<br />
zum Endk<strong>und</strong>en, so wird deutlich, dass<br />
diverse (Zwischen-) Händler <strong>und</strong> Hersteller<br />
aus aller Welt von Produkt- <strong>und</strong><br />
Markenpiraterie profitieren, indem sie<br />
Plagiate <strong>und</strong> Fälschungen billig einkaufen<br />
bzw. teils sogar bewusst in Auftrag<br />
geben. Und nicht zuletzt: Märkte regeln<br />
sich über Angebot <strong>und</strong> entsprechende<br />
Nachfrage.<br />
Plagiarius<br />
Der Plagiarius kann nur einen Bruchteil<br />
des Problems abbilden, aber die<br />
Gespräche <strong>und</strong> die Einsendungen zum<br />
Wettbewerb zeigen klar, dass mittlerweile<br />
alle Branchen, von Luxusgütern<br />
über Haushaltartikel bis hin zu technisch<br />
hoch komplexen Maschinen betroffen<br />
sind. Viele der bisher eingereichten<br />
Nachahmungen wurden dabei in Europa<br />
hergestellt oder aber vertrieben. Der<br />
Handel entschuldigt das Problem häufig<br />
mit der unüberschaubaren Vielzahl<br />
an Produkten, die weltweit eingekauft<br />
werden. Nichtsdestotrotz müssen die<br />
von ihm importierten Produkte technisch<br />
einwandfrei <strong>und</strong> sicher sein <strong>und</strong><br />
dürfen keine Rechte Dritter (Marke,<br />
Form oder Technik) verletzen. Tatsache<br />
ist, dass der Handel eine Mitverantwortung<br />
dafür trägt, dass in westlichen Regalen<br />
immer mehr Plagiate angeboten<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
17
18 Plagiarius 2009<br />
werden. Europäische Firmen sind aber<br />
zum Glück sehr besorgt um ihren guten<br />
Ruf <strong>und</strong> so zeigt die hohe Medienpräsenz<br />
des Plagiarius Wirkung: Zahlreiche<br />
Nachahmer haben sich, teils vor, teils<br />
nach der Verleihung mit dem Original-<br />
Hersteller geeinigt, d.h. sie haben z.B.<br />
Restbestände der Plagiate vom Markt<br />
genommen, Unterlassungserklärungen<br />
unterschrieben <strong>und</strong> Lieferanten preisgegeben.<br />
Plagiate in Europa gesellschaftlich<br />
akzeptiert<br />
Im September 2008 stellte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
Ernst &<br />
Young eine mit Unterstützung des Markenverbandes<br />
erstellte Studie zum Thema<br />
Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie vor.<br />
Befragt wurden 2.500 europäische Verbraucher<br />
<strong>und</strong> 27 Konsumgüterhersteller.<br />
Trotz des Bewusstseins über die teils<br />
miserablen Herstellungsbedingungen<br />
<strong>und</strong> die Risiken <strong>und</strong> Gefahren, die mit<br />
dem Kauf von Plagiaten verb<strong>und</strong>en<br />
sind, greifen insbesondere junge Menschen<br />
bewusst zum Plagiat. Der vermeintlich<br />
günstige Preis ist für viele ausschlaggebend<br />
<strong>und</strong> verführt zum Kauf.<br />
Statussymbole werden anscheinend immer<br />
wichtiger <strong>und</strong> da – wie die Studie<br />
erschreckenderweise zeigt – mit dem<br />
Besitz von gefälschten Produkten auch<br />
kein Imageverlust bei Fre<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Familie<br />
einhergeht – werden diese fleißig<br />
nachgefragt. Die Studie bestätigt: Plagiate<br />
sind in Europa gesellschaftsfähig!<br />
Dass der Diebstahl von Sacheigentum<br />
strafbar ist, kann jeder nachvollziehen.<br />
Der Diebstahl geistigen Eigentums hin-<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
gegen, also der Ideenklau, ist den Meisten<br />
offensichtlich zu abstrakt. Wenn<br />
Unternehmen eine angemessene Wertschätzung<br />
ihrer Originalprodukte (zurück<br />
gewinnen) möchten, dann müssen<br />
sie zukünftig besser vermitteln, was den<br />
Wert einer originellen Idee ausmacht.<br />
Der Verbraucher muss verstehen, wie<br />
viel Know-how, Zeit <strong>und</strong> Geld in dem<br />
Produkt steckt, das er gerade in den<br />
Händen hält. Als Käufer bezahlt er nur<br />
für das, was er sieht <strong>und</strong> nachvollziehen<br />
kann. Im Vergleich zum optisch<br />
(nahezu) identischen Plagiat müssen<br />
die Vorzüge des Originals sofort erkennbar<br />
sein. Politik, Verbände <strong>und</strong><br />
Unternehmen stehen gemeinsam in der<br />
Verantwortung, die Verbraucher noch<br />
intensiver über Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />
aufzuklären. Sie müssen aber<br />
gleichzeitig den Wert des Originals<br />
<strong>und</strong> die mit der Marke einhergehenden<br />
Qualitätsversprechen besser kommunizieren<br />
<strong>und</strong> den Verbraucher so überzeugen,<br />
vom Kauf ramschiger Plagiate<br />
Abstand zu nehmen.<br />
Bilder sagen mehr als 1000<br />
Worte - Praxisnahe Sensibilisierung<br />
im Museum Plagiarius<br />
Eröffnet am 1. April 2007, zeigt das<br />
Museum Plagiarius mittlerweile mehr<br />
als 300 Originale <strong>und</strong> Plagiate aus unterschiedlichsten<br />
Branchen im direkten<br />
Vergleich – jedes Jahr kommen die aktuellen<br />
Preisträger hinzu. Mitte Januar<br />
2009 begrüßte der Initiator des „Plagiarius“,<br />
Prof. Rido Busse, den 20.000<br />
Besucher <strong>und</strong> freute sich über das große<br />
Interesse am Museum, das Menschen<br />
aller Alters- <strong>und</strong> Berufsklassen gleichermaßen<br />
anlockt. Im 1. Stock des<br />
Museums werden vom Zoll beschlagnahmte<br />
Fälschungen präsentiert, von<br />
Sportartikeln, Taschen, Parfums <strong>und</strong><br />
T-shirts über Rucksäcke <strong>und</strong> Zahnbürsten<br />
bis hin zu Tabletten. Eine wichtige<br />
Zielgruppe, die vermehrt angesprochen<br />
wird, sind Schüler <strong>und</strong> Studenten. Die<br />
Mitarbeiter des Museums vermitteln in<br />
Führungen wichtige Hintergr<strong>und</strong>informationen.<br />
Und wer das Plagiat einmal<br />
direkt neben dem Original gesehen hat,<br />
der erkennt auch, wie plump <strong>und</strong> peinlich<br />
diese Plagiate sind.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.plagiarius.com<br />
steht ein Verbrauchervideo zur Verfügung<br />
Die Preisträger des Plagiarius-<br />
Wettbewerbs 2009<br />
Die Jury traf sich am 17. Januar 2009<br />
<strong>und</strong> vergab drei Preise, fünf gleichrangige<br />
Auszeichnungen <strong>und</strong> zwei Sonderpreise<br />
aus insgesamt 30 Einsendungen:<br />
1. Preis<br />
Elektronischer Händetrockner “HTE”<br />
Original: Stiebel Eltron GmbH & Co.<br />
KG, Holzminden<br />
Plagiat: Vertrieb: isimax GmbH, Hess.<br />
Oldendorf<br />
2. Preis<br />
Kniebandage „GenuTrain®“<br />
Original: Bauerfeind AG, Zeulenroda-<br />
Triebes<br />
Plagiat: Deltai Medical & Health Articles<br />
(Suzhou) & Co., Ltd., Jiansu,<br />
VR China<br />
3. Preis<br />
Trolley „Carrycruiser“<br />
Original: Reisenthel Accessoires, Gilching<br />
Plagiat: Ningbo Future Import and<br />
Export Co., Ltd., Zhejiang, VR China<br />
Vertrieb: Thuy Tien-Ta, Büsum
Fünf gleichrangige „Auszeichnungen“<br />
wurden vergeben an:<br />
• Filter-Clip für MR16-Leuchtmittel<br />
Original: Bruckner & Schröter Lichttechnik<br />
GmbH, Wasenbach<br />
Plagiat: Vertrieb: Symban Lighting<br />
Corp., Brampton, ON, Kanada<br />
• Elektrische Zahnriemenachse „DGE“<br />
Original: Festo AG & Co. KG, Esslingen<br />
Plagiat: Vertrieb: Render Location<br />
Module, Fongyuan City, Taiwan<br />
(R.O.C.)<br />
• Türbeschlag „Monte Carlo“<br />
Original: HOPPE Holding AG, Müstair,<br />
Schweiz<br />
Plagiat / Vertrieb: ZOGOMETAL SA.,<br />
Athen, Griechenland<br />
• Gießkanne „Elise“<br />
Original: Koziol>> ideas for friends<br />
GmbH, Erbach<br />
Plagiat: Vertrieb: Senaka Ltd., Hongkong,<br />
VR China<br />
Vertrieb: Der deutsche Händler hat sich<br />
noch vor der Jurysitzung mit Koziol<br />
geeinigt, d.h. er hat die Plagiate vom<br />
Markt genommen <strong>und</strong> den chinesischen<br />
Lieferanten genannt<br />
• Kochtopfserie „TWIN I.V.I.“<br />
Original: ZWILLING J.A. HENCKELS<br />
Kitchenware (Shanghai) Ltd., Shanghai,<br />
VR China<br />
Plagiat: Guangdong Xinkeda Industry<br />
Co., Ltd., Guangdong, VR China<br />
Sonderpreise<br />
• Sonderpreis für eine Fälschung<br />
Vakuum-Pumpe „RL“<br />
Original: REFCO Manufacturing Ltd.,<br />
Hitzkirch, Schweiz<br />
Fälschung: Shanghai Boerkang Vacuum<br />
Electron Co., Ltd., Shanghai, VR China<br />
Plagiarius 2009<br />
• Druckmessgerät / Manometer<br />
(in Edelstahlausführung)<br />
Original: WIKA Alexander Wiegand<br />
GmbH & Co. KG, Klingenberg<br />
Fälschung: Vertrieb: PT Catur Bintang<br />
– Handie R. Lam, Jakarta, Indonesien<br />
Ehrennadel für Plagiatsbekämpfung<br />
verliehen<br />
Nach 2008 hat sich die Aktion Plagiarius<br />
e.V. auch dieses Jahr entschlossen,<br />
nicht nur Hersteller <strong>und</strong> Händler von<br />
Plagiaten ins öffentliche Bewusstsein<br />
zu rücken, sondern auch Personen auszuzeichnen,<br />
die sich im Kampf gegen<br />
Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie durch<br />
besonderes Engagement verdient gemacht<br />
haben.<br />
Mit der „Ehrennadel für Plagiatsbekämpfung“<br />
2009 wurden ausgezeichnet:<br />
• Obergerichtsvollzieher Walter Horz<br />
Amtsgericht Frankfurt<br />
Mit außerordentlich viel Elan <strong>und</strong> Engagement<br />
geht Walter Horz seit Jahren auf<br />
fast jeder Frankfurter Messe erfolgreich<br />
gegen Fälscher <strong>und</strong> Plagiatoren vor!<br />
Die Laudatio auf die „Preisträger“ hielt<br />
Otto Schily (MdB), B<strong>und</strong>esminister des<br />
Innern a.D..<br />
Weitere Informationen:<br />
Aktion Plagiarius e.V.<br />
Prof. Rido Busse / Christine Lacroix<br />
D-89275 Elchingen, Germany<br />
Nersinger Straße 18<br />
Tel.: 0049-7308 – 922 422<br />
Fax: 0049-7308 – 922 423<br />
E-Mail: info@plagiarius.com<br />
www.plagiarius.com<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
19
20 Karriere Forum & <strong>Erfinder</strong>fachmesse iENA 2009<br />
IP Karriere FORUM 2009<br />
Heidelberg (cw) Mehr als die Hälfte<br />
der Industrieproduktion<br />
<strong>und</strong> über<br />
80% der Exporte<br />
Deutschlands hängen<br />
heute vom Einsatz<br />
modernster<br />
Innovationen ab. In<br />
einer Gesellschaft<br />
wie der unseren, die<br />
so genannte postindustrielle<br />
oder<br />
postmoderne Informationsgesellschaft,<br />
sind branchenübergreifend neue Märkte<br />
<strong>und</strong> damit auch spannende Arbeitsgebiete<br />
gewachsen.<br />
Gedanken <strong>und</strong> Ideen von heute können<br />
morgen schon wieder überholt sein, Innovationen<br />
<strong>und</strong> Kreativität sind die treibende<br />
Kraft in diesem schnelllebigen<br />
Business. Alles ist zu jeder Zeit <strong>und</strong><br />
überall verfügbar. Daten <strong>und</strong> Informationen<br />
rasen in Lichtgeschwindigkeit um<br />
den Globus, Waren werden innerhalb<br />
kürzester Zeit um den selben verschifft<br />
<strong>und</strong> die Welt ist sprichwörtlich ein Dorf<br />
geworden.<br />
Wer hat die klügsten Köpfe? Wer hat<br />
die richtige Idee zum richtigen Zeitpunkt?<br />
Es verw<strong>und</strong>ert nicht, dass sich<br />
in dieser schönen neuen Welt der Begriff<br />
„Human Resources“ geprägt hat<br />
<strong>und</strong> für viele Unternehmen eine wichtige<br />
Investitionsgröße darstellt. Gerade<br />
in diesem schnelllebigen Business ist<br />
es wichtig, die besten Mitarbeiter zu<br />
finden <strong>und</strong> zu halten, um nachhaltig<br />
die Innovationen <strong>und</strong> das Know-How<br />
voran zu treiben, zu verwalten <strong>und</strong> zu<br />
schützen. Allerdings ist es nicht nur besonders<br />
wichtig, schneller zu sein als<br />
der Wettbewerber sondern auch zu erkennen,<br />
ob Ideen abgekupfert werden<br />
<strong>und</strong> was dagegen zu unternehmen ist.<br />
Geistiges <strong>und</strong> gewerbliches Eigentum<br />
hat eine überragende Bedeutung <strong>und</strong><br />
ist existenzieller Bestandteil der Wirtschaftlichkeit<br />
vieler Unternehmen.<br />
Hier kommen die High Professionals<br />
ins Spiel. Hochqualifizierte Fachkräfte,<br />
Paralegals, Patent- <strong>und</strong> Rechtsanwälte,<br />
die sich auf internationalem Parkett<br />
zurechtfinden. In dieser Informations-<br />
<strong>und</strong> Wissensgesellschaft zählen Bildung<br />
<strong>und</strong> Zusatzqualifikation mehr denn je.<br />
„Multitasking“ ist das Stichwort. Gefragt<br />
sind Persönlichkeiten, die über den<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Tellerrand hinausblicken. Weltbürger,<br />
die über die Fähigkeit verfügen, sich in<br />
fremden Rechtsordnungen zurechtzufinden<br />
<strong>und</strong> Weltoffenheit,<br />
Engagement<br />
<strong>und</strong> Weitblick zeigen.<br />
Zusätzlich müssen<br />
sie natürlich eine besondere<br />
Affinität zur<br />
Weiterentwicklung<br />
haben <strong>und</strong> sicherlich<br />
auch eine natürliche<br />
Neugierde mitbringen.<br />
All das klingt fast, als<br />
handele es sich hier<br />
um eine schier unlösbare Herausforderung,<br />
sowohl für die Industrie als auch<br />
für Kanzleien. Wo findet man diese<br />
hochqualifizierten <strong>und</strong> ambitionierten<br />
Mitarbeiter? Oftmals werden spezielle<br />
Headhunter engagiert <strong>und</strong> enorme<br />
Kopfgelder für die Jagd auf neue Mitarbeiter<br />
ausgesetzt. Auch hier zählt,<br />
schneller als der Wettbewerber zu sein.<br />
Das FORUM Institut für Management<br />
hat sich dieser interessanten Fragestellung<br />
angenommen <strong>und</strong> im letzten Jahr<br />
zum ersten Mal eine entsprechende Karrieremesse<br />
im Messezentrum München<br />
durchgeführt. Das IP Karriere FORUM<br />
soll sich nach diesem fulminanten Auftakt<br />
zum „jour fixe“ etablieren <strong>und</strong> ein<br />
Muss für Arbeitgeber <strong>und</strong> High Professionals<br />
werden. Ziel ist es, auch in diesem<br />
Jahr im Dezember den Unternehmen<br />
<strong>und</strong> IP-Kanzleien die Möglichkeit<br />
zu geben, sich als Aussteller auf einer<br />
Gesamtfläche von 2.000 qm zu präsentieren<br />
<strong>und</strong> potentiellen Bewerbern die<br />
erste Kontaktaufnahme in Messeambiente<br />
zu ermöglichen.<br />
Neben Ausstellern aus Industrie <strong>und</strong><br />
Wirtschaft sollen sich wieder nationale<br />
<strong>und</strong> internationale Kanzleien einfinden.<br />
Außerdem präsentieren sich öffentliche<br />
Stellen, wie das Deutsche Patent- <strong>und</strong><br />
Markenamt als Arbeitgeber neben<br />
Hochschulen, die sowohl national als<br />
auch international IP-Spezialisten ausbilden.<br />
Das Atrium der Messe München<br />
verwandelt sich dadurch im Nu in ein<br />
internationales Parkett <strong>und</strong> bietet, wie<br />
bereits in der römischen Antike, Platz<br />
für ein FORUM, einen Treffpunkt für<br />
Menschen aus verschiedenen Richtungen<br />
zum Gedanken- <strong>und</strong> Meinungsaustausch.<br />
Weitere Informationen:<br />
www.forum-institut.de<br />
61. <strong>Erfinder</strong>messe iENA<br />
Nürnberg 2009<br />
Nürnberg (jd) Die Nürnberger Fachmesse<br />
„Ideen-Erfindungen-Neuheiten“<br />
iENA öffnet vom 5. bis 8. November<br />
2009 ihre Pforten.<br />
Mit einer erfreulichen Bilanz ging die<br />
60. iENA Nürnberg zu Ende. Mit über<br />
700 vorgestellten Erfindungen aus 29<br />
Ländern <strong>und</strong> Fachbesuchern aus 39<br />
Ländern unterstrich die Messe im Jubiläumsjahr<br />
2008 eindrucksvoll ihre weltweite<br />
Führungsposition.<br />
Auch in diesem Jahr gewährt die iENA<br />
den Besuchern Einblicke in das weltweite<br />
<strong>Erfinder</strong>schaffen <strong>und</strong> weckt vor allem<br />
Interesse für das Engagement der freien<br />
<strong>Erfinder</strong>.<br />
Die 61. Ausgabe der iENA wird in diesem<br />
Jahr ihre internationale Bedeutung<br />
weiter festigen. Zahlreiche Nationen<br />
<strong>und</strong> Länderkollektive haben ihre Teilnahme<br />
bereits angemeldet. Die iENA<br />
präsentiert viele überzeugende Ideen<br />
<strong>und</strong> Problemlösungen, denen eine reelle<br />
Chance am Markt eingeräumt wird.<br />
Die hohe Zufriedenheit der iENA-Aussteller<br />
2008 spiegelt sich in den Ergebnissen<br />
der Ausstellerbefragung wider.<br />
So bewerteten 79 % der Aussteller<br />
die Kontaktqualität der iENA mit „sehr<br />
gut“ <strong>und</strong> „gut“, 16 % waren zufrieden.<br />
Auch in diesem Jahr zeichnet eine<br />
internationale Fachjury die besten nationalen<br />
<strong>und</strong> internationalen Erfindungen<br />
mit Sonderpreisen <strong>und</strong> Medaillen aus.<br />
Einladung zur Messeteilnahme<br />
Das Forschungsinstitut für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />
Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />
(ERiNET) wird in diesem<br />
Jahr zur iENA einen Gemeinschaftsstand<br />
gestalten. Eingeladen sind freiberufliche<br />
<strong>Erfinder</strong>, Unternehmensgründer<br />
<strong>und</strong> Unternehmer, die eine innovative<br />
Entwicklung, Produktidee oder Erfindung<br />
generiert haben <strong>und</strong> bereits ein<br />
Produkt, Prototyp oder Funktionsmuster<br />
vorstellen möchten. Wenn Sie Ihre<br />
Erfindung am Gemeinschaftsstand ERi-<br />
NET präsentieren möchten, dann senden<br />
Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bis<br />
zum 01. Juni 2009 per E-Mail an:<br />
info@erinet.de.
Gestaltung von Arbeitslohn<br />
Weimar (ah) Vorweggenommen sei,<br />
dass Unternehmen die einem Tarifvertrag<br />
unterliegen, bzw.<br />
für deren Branche ein<br />
Tarifvertrag für allgemeinverbindlich<br />
erklärt wurde, nachfolgendeGestaltungsmöglichkeiten<br />
nur zusätzlich zum<br />
tariflichen Entgelt<br />
gewähren können.<br />
Ob Arbeitnehmer<br />
oder Arbeitgeber, die<br />
Frage nach dem gerechten<br />
Arbeitslohn<br />
beschäftigt uns immer wieder.<br />
Meist besteht der Arbeitslohn aus<br />
Gr<strong>und</strong>lohn, Leistungszuschlag, Schichtzuschlag,<br />
Urlaubs- <strong>und</strong> Weihnachtsgeld.<br />
Erhält der Arbeitnehmer eine<br />
Lohnerhöhung von 100 EUR kommt<br />
je nach Steuerklasse zwischen 40 EUR<br />
<strong>und</strong> 60 EUR bei ihm netto an <strong>und</strong> der<br />
Arbeitgeber hat noch mal r<strong>und</strong> 30 EUR<br />
an Sozialabgaben draufzulegen.<br />
Für beide Seiten keine befriedigende<br />
Lösung. Doch es geht auch besser.<br />
Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit<br />
geschaffen zusätzlich zu dem bisher<br />
geschuldeten Arbeitslohn, Leistungen<br />
zur Verbesserung des Ges<strong>und</strong>heitszustandes<br />
<strong>und</strong> der betrieblichen Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
bis maximal 500 EUR<br />
je Kalenderjahr <strong>und</strong> Beschäftigten zu<br />
übernehmen.<br />
Darunter fallen die Teilnahme an Bewegungsprogrammen,Ernährungsberatung,<br />
Angebote zur Stressbewältigung<br />
<strong>und</strong> Entspannung, zur Suchtprävention,<br />
ges<strong>und</strong>heitsgerechte betriebliche<br />
Gemeinschaftsverpflegung <strong>und</strong> andere<br />
Leistungen die den Anforderungen des<br />
Leitfadens „Prävention“ der Krankenkassen<br />
entsprechen.<br />
Der Arbeitgeber bezahlt für den Arbeitnehmer<br />
den entsprechenden Kurs.<br />
Dieser Zuschuss bis maximal 500 EUR<br />
ist sowohl steuerfrei, als auch sozialversicherungsfrei.<br />
Ausgeschlossen sind die Übernahme<br />
von Kosten für ein Fitnessstudio oder<br />
Sportverein.<br />
Nachdem das B<strong>und</strong>esverfassungsgericht<br />
die Kürzung der Pendlerpauschale<br />
für nichtig erklärt hat, macht es wieder<br />
Sinn, die Fahrtkosten zwischen Wohnung<br />
<strong>und</strong> Arbeitsstätte<br />
als Arbeitgeber<br />
zu übernehmen. Der<br />
Arbeitgeber zahlt<br />
dem Arbeitnehmer<br />
0,30 EUR je Entfernungskilometer.<br />
Für<br />
den Arbeitnehmer ist<br />
dieser Betrag steuer<br />
– <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei.<br />
Der Arbeitgeber<br />
führt 15 % Pauschallohnsteuer<br />
zuzüglich<br />
Solidaritätszuschlag<br />
<strong>und</strong> Kirchensteuer an den Fiskus ab.<br />
Benzingutscheine<br />
Bis zu einer Freigrenze von 44 EUR im<br />
Kalendermonat kann der Arbeitgeber<br />
dem Arbeitnehmer Sachzuwendungen<br />
steuer – <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei zuwenden.<br />
Aber Achtung: Auf dem Gutschein darf<br />
kein Betrag angegeben werden, nur die<br />
zugewendete Sache. Zum Beispiel „35<br />
Liter Super bleifrei“.<br />
Betriebliche Altersversorgung<br />
Bis zu 4% der Beitragsbemessungsgrenze<br />
in der gesetzlichen Rentenversicherung<br />
sind Beiträge die ein Arbeitnehmer<br />
zusätzlich zu seinem bisher<br />
geschuldeten Arbeitslohn von seinem<br />
Arbeitgeber erhält steuer- <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei.<br />
Einkommenssteuer <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge<br />
fallen erst bei Eintritt<br />
in den Rentenfall an. Da die Einkünfte<br />
im Rentenalter insgesamt meist wesentlich<br />
geringer sind als zu Zeiten der vollen<br />
Berufstätigkeit, kann man hier kräftig<br />
Steuern <strong>und</strong> Sozialabgaben sparen.<br />
Dies waren nur einige Beispiele zur Gestaltung<br />
von Arbeitslohn.<br />
Weitere Informationen<br />
Unternehmensberatung & Managementservice<br />
Dipl.Betriebswirtin<br />
Andrea Hahnemann<br />
Brahmsstr.12<br />
D-99423 Weimar<br />
Tel.: 0049-3643-494126<br />
www.hahnemann-unternehmensberatung.de<br />
Unternehmensgründung & SIGNO Veranstaltung<br />
Tag der Produktinnovationen<br />
mit Erfolgsbilanz<br />
Ilmenau (jd) Kürzlich fand im Senatssaal<br />
der TU Ilmenau die SIGNO Veranstaltung<br />
„Tag der Produktinnovationen„<br />
statt.<br />
Prof. Dr.-Ing. habil. Reinhard Schramm,<br />
Leiter PATON gab zur Eröffnung einen<br />
kurzen Überblick zur Patententwicklung<br />
in Deutschland <strong>und</strong> speziell in Thüringen.<br />
Er stellte fest, dass während die<br />
Patententwicklungen in Deutschland<br />
auf hohem Niveau stagnieren, in Thüringen<br />
seit Jahren eine Negativentwicklung<br />
festzustellen ist.<br />
Holger Langlotz, Inhaber der HL Ingenieurbüros<br />
<strong>und</strong> Mitorganisator der Veranstaltung<br />
stellte die Ergebnisse der Initiative<br />
„Firmen suchen Produkte – Ideen<br />
suchen Firmen“ vor. Insgesamt konnten<br />
42 Erfindungen vorangetrieben <strong>und</strong> 12<br />
Produkte auf den Markt gebracht werden.<br />
Im ersten Teil der Veranstaltung widmeten<br />
sich die hochkarätigen Referenten<br />
dem aktuellen Thema „Finanzierung<br />
von Innovationsprojekten“ für kleine<br />
<strong>und</strong> mittlere Unternehmen. Christian<br />
Körner von der „limetree Capital AG“,<br />
Zürich stellte die Möglichkeit einer Projektfinanzierung<br />
durch Privatkapital vor.<br />
Frank Siegm<strong>und</strong>, Gründer des „IQ2b<br />
Business Angels Network“, Weimar<br />
erläuterte die Bedeutung der „Business-Angels“<br />
<strong>und</strong> deren Angebote zur<br />
Finanzierung von Projekten. Ein sehr<br />
anregender Vortrag, gehalten von Dr.<br />
Eckhard Rehbaum, Leiter Patentverwertungsagentur<br />
(PVA) vermittelte den<br />
Teilnehmern eine inhaltliche Übersicht<br />
zur finanziellen Umsetzung von Wissenschaftserfindungen<br />
in die Wirtschaft.<br />
Im zweiten Teil der Veranstaltung hatten<br />
die r<strong>und</strong> 30 Teilnehmer Gelegenheit, in<br />
individuellen Gesprächen, Fachfragen<br />
zu klären oder erste Verwertungsgespräche<br />
oder Unternehmensgründungen<br />
zu führen.<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
21
22 Bildungs- <strong>und</strong> Innovationsmanagement<br />
Stiftungsprofessur „Kunststofftechnik“<br />
an der TU<br />
Ilmenau<br />
Erfurt/Ilmenau/Jena (sg) Dr. Michael<br />
Koch hat einen Ruf als neuer Stiftungsprofessor<br />
für Kunststofftechnik an der<br />
Technischen Universität Ilmenau erhalten.<br />
Die Stiftungsprofessur wird ermöglicht<br />
durch die Stiftung für Technologie,<br />
Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />
(STIFT), die TU Ilmenau <strong>und</strong> die<br />
PolymerMat- Mitgliedsunternehmen<br />
GRAFE Advanced Polymers GmbH,<br />
OMPG Ostthüringische Materialprüfgesellschaft<br />
für Textil <strong>und</strong> Kunststoffe<br />
mbH, PVT Plastverarbeitung Thüringen<br />
GmbH, Schmuhl Faserverb<strong>und</strong>technik<br />
GmbH & Co. KG <strong>und</strong> PolymerMat e.V.<br />
selbst.<br />
Die Stiftung für Technologie, Innovation<br />
<strong>und</strong> Forschung Thüringen (STIFT),<br />
die Technische Universität Ilmenau <strong>und</strong><br />
die oben genannten Kunststoffunternehmen<br />
sowie PolymerMat e.V. kommen<br />
für je ein Drittel der Stiftungssumme<br />
auf.<br />
Dr. Michael Koch war zuletzt als Geschäftsführer<br />
beim Spritzgießmaschinenhersteller<br />
Ferromatik Milacron, bei<br />
Tetra Pak in der Kunststoffdivision <strong>und</strong><br />
als Vice President Technology beim kanadischen<br />
Spritzgießsystemlieferanten<br />
Husky tätig <strong>und</strong> hat viele Jahre beim<br />
PET Flaschenblasanlagenhersteller-<br />
Krupp Corpoplast in unterschiedlichen<br />
Funktionen gearbeitet.<br />
Er ist ausgewiesener Experte in der<br />
Spritzgieß-, Extrusions- <strong>und</strong> Blasformtechnologie,<br />
Inhaber von Patenten <strong>und</strong><br />
Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen<br />
<strong>und</strong> verfügt über langjährige Erfahrung<br />
in Unternehmensführung, Vertrieb <strong>und</strong><br />
im FuE-Bereich.<br />
Das Berufungsverfahren zur Besetzung<br />
der Stiftungsprofessur an der TU Ilmenau<br />
erfolgte im Rahmen einer öffentlichen<br />
Ausschreibung <strong>und</strong> unterscheidet<br />
sich nicht von anderen ordentlichen<br />
Berufungsverfahren an Hochschulen.<br />
Einziger Unterschied: Die Stifter benennen<br />
einen ausgewiesenen Fachmann,<br />
der mit beratender Stimme an den Sitzungen<br />
der Berufungskommission teilnimmt.<br />
Weitere Informationen:<br />
Dr. Sven Günther, STIFT<br />
www.stift-thueringen.de<br />
www.uni-ilmenau.de<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
Neue Technologieplattform<br />
für den Wissenstransfer<br />
Ilmenau (tw) Ab sofort steht an der TU<br />
Ilmenau ein neues Instrument für den<br />
Wissenstransfer in die Wirtschaft auf<br />
dem Gebiet der Mikro-<strong>und</strong> Nano-stem-<br />
Technik - kurz: der „mnst-Broker“ - zur<br />
Verfügung.<br />
Der mnst-Broker soll künftig als Mittler<br />
zwischen Technologieanfragen <strong>und</strong><br />
Technologieangeboten auf diesem Gebiet<br />
dienen.<br />
Er unterstützt Firmen bei Problemlösungen<br />
<strong>und</strong> notwendigen Innovationen<br />
in der Mikrosystemtechnik <strong>und</strong><br />
Nantechnologie. Die Vernetzung von<br />
Unternehmen untereinander <strong>und</strong> mit<br />
Forschungseinrichtungen wird vorangetrieben.<br />
Diese bildet den Rahmen für<br />
die Erschließung neuer<br />
Märkte.<br />
Angesiedelt ist die neue Kontaktstelle<br />
am Institut für Mikro-<strong>und</strong> Nanotechnlogien<br />
der TU Ilmenau (IMN) unter Leitung<br />
von Professor Martin Hoffmann.<br />
Die Universität arbeitet beim „mnst-<br />
Broker“ mit den Projektpartnern CiS<br />
Forschungsinstitut für Mikrosensorik<br />
<strong>und</strong> Photovoltaik GmbH <strong>und</strong> dem Applikationszentrum<br />
Ilmenau zusammen.<br />
Ein Beirat von regionalen Firmen begletet<br />
den „mnst-Broker“.<br />
Das Angebot zielt besonders auf Unternehmen<br />
aus den Bereichen Automotive,<br />
Optik <strong>und</strong> Optoelektronik / Photonik,<br />
Biotechnik, Medizintechnik, Solartechnik,<br />
neue Materialien <strong>und</strong> Werkstoffe.<br />
Quelle: APZ-Newsletter / www.apz-ilmenau.de<br />
Weitere Informationen:<br />
www.mnst-broker.de<br />
Geschäftsführerwechsel bei<br />
der Betreibergesellschaft<br />
(BATT) für das APZ Ilmenau<br />
Der bisherige Geschäftsführer, Dr.<br />
Bertram Harendt, verließ die BATT,<br />
um neue berufliche Wege zu gehen.<br />
Die Geschäftsleitung haben Dr. Olaf<br />
Schümann <strong>und</strong> Tino Wagner übernommen.<br />
Die Redaktion der <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
<strong>und</strong> die Geschäftsleitung von ERi-<br />
NET wünschen unternehmerisches<br />
Geschick <strong>und</strong> viel Erfolg.<br />
www.apz-ilmenau.de<br />
Auf dem Weg zu einer<br />
hocheffizienten Solarzelle<br />
Jena (hm) B<strong>und</strong>esumweltministerium<br />
fördert Forschung zu Dünnschicht-Solarzellen<br />
an der Universität Jena.<br />
Physiker der Friedrich-Schiller-Universität<br />
Jena setzen auf Dünnschicht- Solarzellen<br />
aus dem Halbleitermaterial<br />
Cadmium-Tellurid (CdTe), die schon<br />
jetzt das größte Potential zur Kostensenkung<br />
in der Photovoltaik bieten.<br />
„Allerdings eröffnet diese Technologie<br />
weitere Möglichkeiten, den Solarstrom<br />
noch billiger zu machen“, weiß PD Dr.<br />
Heiner Metzner, Gruppenleiter der Arbeitsgruppe<br />
Photovoltaik am Jenaer Institut<br />
für Festkörperphysik. Dies könne<br />
einerseits über eine Modifikation der<br />
Zellstruktur mit dünneren Schichten,<br />
also einer besseren Materialausnutzung<br />
geschehen. „Außerdem zeigen theoretische<br />
Überlegungen, dass der Wirkungsgrad<br />
möglicherweise noch kräftig<br />
erhöht werden kann“, so der Physiker.<br />
„Über eine Erhöhung der sogenannten<br />
p-Dotierung, also den gezielten Einbau<br />
geeigneter Fremdatome, könnte der<br />
Wirkungsgrad der Solarzelle erheblich<br />
verbessert werden“, erklärt Metzner.<br />
Dann, so lassen die theoretischen Überlegungen<br />
erwarten, könnten die im Labor<br />
erreichbaren Spitzenwirkungsgrade<br />
von derzeit 16 auf über 20 Prozent gesteigert<br />
werden. Um die Mikrostruktur<br />
der Materialien zu untersuchen, können<br />
im Labor auf verschiedenen Wegen<br />
Fremdatome eingebracht werden. „Wir<br />
werden beispielsweise das CdTe-Material<br />
mit Hilfe unseres Teilchenbeschleunigers<br />
mit geeigneten Fremdatomen<br />
beschießen <strong>und</strong> genau die erzielten<br />
Effekte analysieren“, erklärt Prof. Dr.<br />
Werner Wesch, Gruppenleiter der Jenaer<br />
Arbeitsgruppe Ionenstrahlphysik.<br />
Das B<strong>und</strong>esministerium für Umwelt, Naturschutz<br />
<strong>und</strong> Reaktorsicherheit (BMU)<br />
fördert damit bereits das zweite Projekt<br />
zu CdTe-Solarzellen am Institut für Festkörperphysik<br />
der Universität Jena.<br />
Weitere Informationen:<br />
PD Dr. Heiner Metzner<br />
Institut für Festkörperphysik der Friedrich-<br />
Schiller-Universität Jena<br />
Max-Wien-Platz<br />
D-07743 Jena<br />
Tel.: 0049-3641-947353<br />
E-Mail: heiner.metzner@uni-jena.de<br />
Quelle: Friedrich-Schiller-Universität Jena
<strong>Erfinder</strong>beratung in der Industrie-<br />
<strong>und</strong> Handelskammer<br />
Südthüringen<br />
Suhl (thä) Die Industrie- <strong>und</strong> Handelskammer<br />
Südthüringen führt monatlich<br />
eine Sprechst<strong>und</strong>e zu Fragen<br />
des gewerblichen Rechtsschutzes<br />
durch. Hier erhalten interessierte<br />
IHK-Mitglieder eine kostenlose Erstberatung<br />
zu Fragen in Verbindung<br />
mit Marken, Patenten, Gebrauchs-<br />
<strong>und</strong> Geschmacksmustern, zum <strong>Verfahren</strong><br />
<strong>und</strong> zu Kosten einschließlich<br />
Fördermöglichkeiten.<br />
Die Termine werden in der Kammerzeitschrift<br />
„Südthüringische Wirtschaft“<br />
<strong>und</strong> im Internet unter www.<br />
suhl.ihk.de ? Veranstaltungen jeweils<br />
rechtzeitig bekannt gegeben. Im<br />
IHK-Bezirk ansässige Anwälte stellen<br />
sich dankenswerterweise für diese<br />
Tätigkeit zur Verfügung. Die Anmeldung<br />
zu den einzelnen Beratungsterminen<br />
ist erforderlich.<br />
Die Termine für 2009 sind<br />
wie folgt geplant:<br />
• 19.03.2009<br />
RA Dr. Frank Weihrauch<br />
• 16.04.2009<br />
PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />
• 18.05.2009<br />
RA Dr. Frank Weihrauch<br />
• 18.06.2009<br />
PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />
• 20.08.2009<br />
RA Dr. Frank Weihrauch<br />
• 17.09.2009<br />
PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />
• 15.10.2009<br />
RA Dr. Frank Weihrauch<br />
• 19.11.2009<br />
PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />
• 10.12.2008<br />
RA Dr. Frank Weihrauch<br />
Ihr Ansprechpartner in der<br />
IHK Südthüringen:<br />
Gabriele Thänert<br />
Tel.: 03681 362-321<br />
E-Mail: thaenert@suhl.ihk.de<br />
Mehr Wohnkomfort für<br />
weniger Energie <strong>und</strong> Geld<br />
Ältere Häuser haben Charme, aber häufig<br />
sind Elektrik <strong>und</strong> Heizung veraltet. Auch<br />
Fensterisolierung, Wärmedämmung von<br />
Außenwänden <strong>und</strong> Dacheindeckung genügen<br />
oft nicht den heutigen Anforderungen.<br />
Durch energieeffiziente Modernisierungsmaßnahmen<br />
lassen sich bis zu<br />
zwei Drittel der bisherigen Energiekosten<br />
insgesamt sparen. Dieses Einsparpotenzial<br />
ist umso wichtiger, je weiter die Preise<br />
für Strom, Gas <strong>und</strong> Öl steigen.<br />
Setzen Sie energieeffiziente Modernisierungsmaßnahmen<br />
mit dem Büro für<br />
Deutsche Vermögensbeartung, René<br />
Einladung zum Tag der Marke<br />
Termine & Anzeigen<br />
Kühne & Partner <strong>und</strong> der Deutschen<br />
Bausparkasse Badenia in die Tat um: So<br />
können Sie Geld sparen <strong>und</strong> gleichzeitig<br />
den Wert Ihrer Immobilie <strong>und</strong> Ihren<br />
Wohnkomfort in den eigenen vier Wänden<br />
steigern.<br />
Sie wollen ein individuelles Finanzierungsangebot<br />
ganz nach Ihren Zielen<br />
<strong>und</strong> Wünschen, dann nehmen Sie Kontakt<br />
mit uns auf:<br />
Weitere Informationen:<br />
Büro für Deutsche Vermögensberatung<br />
René Kühne & Partner<br />
Brennerstr. 42<br />
D-99423 Weimar<br />
Tel.: 0049-3643-74022500<br />
E-Mail: rene.kuehne@dvag.de<br />
Das Landespatentzentrum Thüringen (PATON) der TU Ilmenau <strong>und</strong> die Industrie-<br />
<strong>und</strong> Handeskammer Erfurt (IHK) laden Sie herzlich zur SIGNO - Veranstaltung<br />
„Tag der Marke“ am 19. März 2009 von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr in die<br />
IHK Erfurt, Arnstädter Straße 34, 99099 Erfurt, Saal (EG), ein. Mit ausgewiesenen<br />
Experten des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamtes, der Anwaltschaft<br />
<strong>und</strong> eines Thüringer Unternehmens mit erfolgreicher Markenstrategie wird<br />
über das Schutzrecht „Marke“ diskutiert.<br />
Programm:<br />
• Was kann als Marke geschützt werden?<br />
Martina Tuttas, DPMA, Dienststelle Jena.<br />
• Die gerichtliche Durchsetzung von Markenrechten<br />
Dr. Oliver Spuhler, Patentanwalt Kanzlei Meissner, Bolte & Partner,<br />
München/Gera.<br />
• Erfolgreiche Markenstrategie im Unternehmen<br />
Gerd Küfer, Geschäftsführer domal wittol Wasch <strong>und</strong> Reinigungsmittel<br />
GmbH, Stadtilm.<br />
• Markenrecherchen - unbedingtes Erfordernis vor der Benutzung oder<br />
Anmeldung von Namen, Dipl.-jur. Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON<br />
Anmeldung: IHK Erfurt, Jana Burkhardt, Tel.: 0361-3484-390 / FAX: 9390<br />
E-Mail: janaburkhadt@erfurt.ihk.de<br />
<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />
23
24 Veranstaltungstermine<br />
Patentrecht<br />
� IP Online FORUM<br />
1x im Monat an ihrem Arbeitsplatz*<br />
� EPA-Schulungskurs I<br />
1.-2.04.09 in München<br />
� The European Patent System<br />
1.-2.04.09 in Düsseldorf<br />
� Die Patentbewertung<br />
21.04.09 in Düsseldorf<br />
� EQE Vorbereitung<br />
23.-24.04.09 in München<br />
� Die Patentverletzung außerhalb des<br />
Wortlauts der Ansprüche<br />
24.04.09 in München<br />
� Open Source Software<br />
24.04.09 in München<br />
� Patentrecht Japan<br />
27.04.09 in Basel<br />
� U.S. Patent Law<br />
27.-28.04.09 in Zürich-Opfikon<br />
� U.S. Patent Formalities<br />
29.04.09 in Zürich-Opfikon<br />
� Licensing Law<br />
27.-28.04.09 in Kopenhagen<br />
� EPA-Schulungskurs II<br />
4.-5.05.09 in München<br />
� Die Erfindungsvergütung<br />
in der Praxis<br />
5.-6.05.09 in Düsseldorf<br />
Markenrecht<br />
� Geschmacksmuster im Prozess<br />
20.03.09 in München<br />
� Markenrecherche leicht gemacht<br />
1.-2.04.09 in München<br />
� Einführung in das Domainrecht<br />
2.-3.04.09 in München<br />
� Der Markenreferent<br />
20.-24.04.09 in Heidelberg<br />
� Domain Law<br />
6.05.09 in Alicante<br />
� Internet Auctions<br />
6.05.09 in Alicante<br />
� Licensing Law<br />
6.05.09 in Alicante<br />
1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />
� Einstieg in den gewerblichen<br />
Rechtsschutz<br />
6.-7.05.09 in München<br />
� Einspruchs- <strong>und</strong><br />
Beschwerdeverfahren<br />
6.-7.05.09 in München<br />
� Update Verletzungsprozess<br />
14.05.09 in Düsseldorf<br />
� Patentmonitoring<br />
15.05.09 in Stuttgart<br />
� Gewerblicher Rechtsschutz II<br />
16.-17.05.09 in München<br />
� Basic Knowledge<br />
of IP Protection<br />
19.-20.05.09 in Kopenhagen<br />
� Die Patentierung biotechnologischer<br />
Erfindungen<br />
25.05.09 in München<br />
� Steuern bei Patent-, Marken<strong>und</strong><br />
Urheberrechtslizenzen<br />
25.05.09 in Düsseldorf<br />
� Einführung in das<br />
Patentwesen I<br />
25.-27.05.09 in Frankfurt<br />
� U.S. Patent Litigation<br />
26.-27.05.09 in Düsseldorf<br />
� IP Due Diligence<br />
27.05.09 in Brüssel<br />
� Patente im Mittelstand<br />
28.05.09 in München<br />
� 10th International<br />
Trademark Conference 2009<br />
7.-8.05.09 in Alicante<br />
� IR-Marke intensiv<br />
6.-7.05.09 in München<br />
� Steuern bei Patent-, Marken<strong>und</strong><br />
Urheberrechtslizenzen<br />
25.05.09 in Düsseldorf<br />
� Litigating Trademarks and<br />
Designs in the Community<br />
5.06.09 in Luxemburg<br />
� Update Domainrecht<br />
18.06.09 in Düsseldorf<br />
� 5. Jenaer Markenrechtstag<br />
18.-19.06.09 in Jena<br />
Bitte übersenden Sie mir den/die oben angekreuzten Veranstaltungsprospekt/e<br />
Name, Vorname Firma, Position<br />
Straße/Postfach PLZ/Ort<br />
Telefon/Fax E-Mail Datum, Unterschrift<br />
Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Tel: +49 6221 500-660 oder auf unserer Homepage www.forum-institut.de<br />
*Die völlig neue Form der Fortbildung via Internet: das IP-Online-FORUM - www.ip-online-forum.de.<br />
� Intellectual Property Protection for<br />
Plant Innovation 2009<br />
28.-29.05.09 in Antalya<br />
� Claim Drafting Practice<br />
28.-29.05.09 in Amsterdam<br />
� IP Global Pharma<br />
16.06.09 in Frankfurt<br />
� Einführungslehrgang<br />
Lizenzvertragsrecht<br />
17.-18.06.09 in München<br />
� Schadensersatz bei<br />
Patentverletzungen<br />
23.06.09 in Düsseldorf<br />
� Die Ausarbeitung von<br />
Patentansprüchen I<br />
Seminar A: Technik/Physik<br />
Seminar B: Chemie/Biotechnologie<br />
24.-26.6.09 in München<br />
� Der Patentanwalt als Manager<br />
24.6.09 in München<br />
� Professionelle Patentrecherche<br />
25.-26.6.09 in München<br />
� PCT-Update<br />
30.06.09 in Köln<br />
� Die erfinderische Tätigkeit<br />
26.06.09 in Düsseldorf<br />
� Das Recht der<br />
Arbeitnehmererfindung<br />
30.6.-1.07.09 in München<br />
� Internationaler Markenschutz Modul<br />
I: Die Gemeinschaftsmarke<br />
24.06.09 in Köln<br />
� Aktuelle Fragen zum Markenrecht<br />
25.06.09 in Köln<br />
� 3. PraxisFORUM Marken- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht<br />
2009<br />
25.-26.06.09 in München<br />
� Internationaler Markenschutz Modul<br />
II: Die IR-Marke<br />
2.07.09 in München<br />
� Internationaler Markenschutz Modul<br />
III: Schutzstrategien<br />
3.07.09 in München<br />
� Einführung in das Designrecht<br />
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Redaktion: Chefredakteur HS-Ing. Dipl.-Ing. Jens Dahlems / Freier Fachjournalist • Wirtschafts- <strong>und</strong> Fachinformator • ERiNET/PRESSMEDIANET<br />
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Fotonachweis: Titelfotos Innovationstag Thüringen 2008: J.Dahlems (jd); Seiten 1; 2li; 5liu,mi; 6; 7; 13; 21re J. Dahlems, S. 2mi/re TU Ilmenau R.<br />
Uhlig; S. 4 Messe Erfurt PR/ÖA; S. 5li TMWTA PR/ÖA; S. 8 DPMA; S. 9mi DPMA; S. 9 re BPatG; S. 10 Prof. Bimber Uni Weimar; S. 11 PVA TU<br />
Ilmenau; S. 15 Dr. F. Weihrauch; S. 17 - 19 Aktion Plagiarius e.V.; S. 21li A.Hahnemann; S. 23 R.Kühne.<br />
Herstellung: Druckerei Foerster • D-98553 Schleusingen • E-Mail: daten@online-02.de<br />
Jahrgang: 2009 • 1. Ausgabe März 2009<br />
Erscheinungszeitraum: vierteljährlich, jeweils im März, Juni, September, Dezember.<br />
Redaktions- <strong>und</strong> Anzeigenschluss: 1. Februar, 1. Mai, 1. August, 1. November • Mediadaten: www.erfindervisionen.de<br />
Hinweis: Veröffentlichungen müssen nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte/Fotos<br />
u.a., Druckvorlagen sowie Datenträger wird keine Haftung übernommen. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge redaktionell zu bearbeiten. Die<br />
„<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“ <strong>und</strong> alle enthaltenen Beiträge, Abbildungen <strong>und</strong> Grafiken sowie die Darstellungen der Ideen, Entwicklungen oder Erfindungen<br />
sind urheberrechtlich geschützt. Mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle ist eine Verwertung einschließlich des Nachdrucks ohne<br />
schriftliche Einwilligung des Herausgebers / Redaktionsleitung verboten!<br />
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GSS Gebäude-Solarsysteme GmbH, Asola Advanced and Automotive Solar<br />
Systems GmbH.<br />
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