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TECHNOLOGIE ANGEBOT Verfahren und ... - Erfinder Visionen

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2 Editorial<br />

In der Krise eine Chance für Erfindungen, neue Techniken,<br />

Innovationen <strong>und</strong> Unternehmensgründungen<br />

Apolda (jd) Mit einem<br />

Unternehmerfrühstück<br />

startete der B<strong>und</strong>esverband<br />

mittelständische<br />

Wirtschaft (BVMW),<br />

Kreisverband Weimar,<br />

Weimarer Land, Sömmerda in eine<br />

Veranstaltungsreihe für Unternehmer,<br />

Geschäftsleute, <strong>Erfinder</strong> <strong>und</strong> Manager.<br />

Horst Schulze, Leiter des Kreisverbandes<br />

hatte die Unternehmer eingeladen, um<br />

aktuell zum Thema: „iPhone <strong>und</strong> andere<br />

innovative Produkte kennen- <strong>und</strong> liebenlernen“<br />

<strong>und</strong> „Innovative Lösungen<br />

entwickeln, sichern <strong>und</strong> vermarkten<br />

- die <strong>Erfinder</strong>förderung für kleine <strong>und</strong><br />

mittelständische Unternehmen (KMU)<br />

in Thüringen zu informieren. Die Referenten,<br />

Birgit Hesse, Leiterin Verkaufsgebiet<br />

Thüringen T-Mobile Deutschland<br />

GmbH <strong>und</strong> Jens Dahlems Leiter ERiNET<br />

informierten tiefgründig die r<strong>und</strong> 30<br />

Unternehmer.<br />

Netzwerke für <strong>Erfinder</strong><br />

Der Gr<strong>und</strong>gedanke, tiefgründige Informationen<br />

mit vielfältigen Gesprächsmöglichkeiten<br />

der Gäste zu kombinieren,<br />

fand regen Zuspruch.<br />

Besonders in Zeiten der Krise ist es wichtig,<br />

auch eine Chance für neue Technologien,<br />

Erfindungen <strong>und</strong> Entwicklungen<br />

zu sehen. Hilfreich sind bestehende<br />

Netzwerke auszubauen oder Gespräche<br />

mit Unternehmen ähnlicher Interessenlage<br />

zu suchen. So können sehr unkompliziert<br />

neue Netzwerke geknüpft,<br />

Gemeinsamkeiten gef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Produktions-<br />

oder Verwertungsmöglichkeiten<br />

gef<strong>und</strong>en werden. Ein solches<br />

Gespräch führten Dr.-Ing. Ulrich Palzer,<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Institutsdirektor für<br />

Fertigteiltechnik <strong>und</strong><br />

Fertigbau Weimar<br />

e.V. (IFF), Dipl.-Ing.<br />

Jens Dahlems, Institutsdirektor<br />

ERiNET,<br />

Horst Schulze, Leiter<br />

Kreisverband Weimar<br />

des BVMW <strong>und</strong><br />

Dr.-Ing. Wolfgang<br />

Berger, Direktor des<br />

Forschungsinstitutes<br />

für Tief- <strong>und</strong> Rohrleitungsbau<br />

(FITR)<br />

gGmbH. Ein Schwerpunkt<br />

der Arbeit sieht ERiNET beispielsweise<br />

im Rahmen der wirtschaftlichen<br />

Verwertung von Erfindungen vor allem<br />

durch Unternehmensgründungen. Es<br />

kommt darauf an, den <strong>Erfinder</strong>n Mut<br />

zu geben <strong>und</strong> sie professionell zu unterstützen.<br />

Aus dem Inhalt<br />

Editorial 2<br />

Aus Forschung & Technik 3-5<br />

Messe Genf 2009 6-7<br />

Informationen aus dem DPMA 8<br />

Informationen aus dem<br />

DPMA / BPatG 9<br />

PVA im Landespatentzentrum<br />

Thüringen (PATON) 10-12<br />

PATINFO 2009 13-14<br />

Neueste Rechtsprechung 15<br />

Produkt- u. Markenpiraterie 16<br />

Plagiarius 2009 17-19<br />

Karriere Forum & <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />

iENA 2009 20<br />

Unternehmensgründung &<br />

SIGNO Veranstaltung 21<br />

Bildungs- <strong>und</strong> Innovationsmanagement<br />

22<br />

Termine & Anzeigen 23<br />

Veranstaltungstermine 24<br />

Anzeigen 25-28<br />

Publikationsanhang:<br />

• INNOVATIONEN<br />

Magazin des Österreichischen<br />

Innovatoren- Patentinhaber-<br />

<strong>und</strong> <strong>Erfinder</strong>verband (OPEV)<br />

Wexstraße 19-23 (TGM)<br />

A-1200 Wien<br />

Eine Chance für Veränderungen<br />

- Ihre „<strong>Erfinder</strong><br />

<strong>Visionen</strong>“ wird 10!<br />

Sehr geehrte Leserinnen <strong>und</strong> Leser,<br />

werte Geschäftspartner <strong>und</strong><br />

Fre<strong>und</strong>e,<br />

ich möchte mich für Ihre Treue, das<br />

Vertrauen <strong>und</strong> die große Wertschätzung<br />

bedanken, die Sie der Redaktion<br />

über viele Jahre entgegengebracht<br />

haben.<br />

Im Jahr 1999 wurde die Idee zu einer<br />

Broschüre geboren, die den <strong>Erfinder</strong><br />

zu aktuellen Themen des gewerblichen<br />

Rechtschutzes informieren<br />

sollte. Mit acht Seiten ging die erste<br />

Ausgabe nach langen Überlegungen<br />

in den Druck. Es folgte eine Zeit der<br />

Veränderungen, die zwar nicht immer<br />

etwas schlechtes bedeuten, aber<br />

meist mit einem Verlassen „eingefahrener“<br />

Wege verb<strong>und</strong>en ist.<br />

Das Gold von Morgen sind<br />

die Erfindungen von heute -<br />

das ist Weitblick!<br />

Im Jahr 2005 gab es eine tiefgreifende<br />

Veränderung, die aber auch<br />

im Jahr 2006 eine Chance für etwas<br />

Neues, Anderes <strong>und</strong> damit eine Umstellung<br />

<strong>und</strong> Anpassung zur Folge<br />

hatte.<br />

Diese Veränderung war die Geburtsst<strong>und</strong>e<br />

des Forschungsinstituts für<br />

<strong>Erfinder</strong>förderung, Innovationen <strong>und</strong><br />

Netzwerkmanagement (ERiNET),<br />

Herausgeber Ihrer „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“.<br />

Eine Chance wurde genutzt,<br />

die heute gut aufgestellt <strong>und</strong> fähig<br />

ist, innovativ, produktiv zu sein um<br />

anerkannte Werte wie Qualität <strong>und</strong><br />

Zuverlässigkeit zu vermitteln.<br />

Dank Ihrer Unterstützung konnte<br />

die „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“ einen festen<br />

Platz als internationales Fachjournal<br />

für Ideen, Neuheiten, Erfindungen<br />

<strong>und</strong> Innovationen, erobert.<br />

Ich wünsche Ihnen, werte Leserinnen<br />

<strong>und</strong> Lesern Zuversicht, Kraft <strong>und</strong><br />

bleiben Sie Ihrer „<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“<br />

auch zukünftig treu.<br />

Ihr Jens Dahlems<br />

Chefredakteur


Thermisch gesteuertes Entlüftungsventil für solarthermische<br />

Anlagen („ThEsA“)<br />

Ilmenau (ru) Entlüftungsventile werden<br />

heutzutage in den verschiedensten<br />

Bereichen der Technik eingesetzt. Im<br />

konkreten Anwendungsfall werden<br />

Kombinationen aus Kugelhahn- <strong>und</strong><br />

Schwimmerventilen u.a. für die Entlüftung<br />

solarthermischer Anlagen verwendet.<br />

Solarthermische Anlagen verfügen über<br />

einen Solarkollektor, der auf dem Dach<br />

eines Hauses montiert wird. In dem<br />

Solarkollektor befindet sich ein Rohrleitungssystem,<br />

welches mit einem sogenannten<br />

Solarfluid gefüllt ist. Im Betrieb<br />

der solarthermischen Anlage wird<br />

das Solarfluid durch die Absorption der<br />

auf den Kollektor einfallenden Sonnenenergie<br />

erwärmt. Gleichzeitig dient<br />

das Solarfluid auch als Medium, um die<br />

gewonnene Wärmeenergie zu einem<br />

Wärmespeicher im Keller des Hauses<br />

zu transportieren (geschlossener Kreislauf).<br />

Im Betrieb einer solarthermischen Anlage<br />

kommt es durch die abwechselnde<br />

Erwärmung <strong>und</strong> Abkühlung des Solarfluides<br />

zur Gasbildung im Rohrleitungssystem.<br />

Um eine sichere <strong>und</strong> vor<br />

allem effiziente Funktion der Anlage<br />

zu gewährleisten, müssen diese Gase<br />

jedoch regelmäßig aus dem System abgeleitet<br />

werden. Dafür werden derzeit<br />

u.a. Kombinationen von Kugelhähnen<br />

<strong>und</strong> Schwimmerventilen eingesetzt. Diese<br />

müssen im Betrieb der Anlage stets<br />

geschlossen gehalten werden. Für die<br />

Entlüftung der Anlage muss dann ein<br />

Handwerker auf das Dach steigen <strong>und</strong><br />

die Entlüftungseinrichtung per Hand<br />

betätigen. Diese Prozedur ist aufwändig,<br />

daher sind die herkömmlichen<br />

Lösungen sehr kostenintensiv <strong>und</strong>,<br />

aufgr<strong>und</strong> der in der Praxis meist unregelmäßig<br />

stattfindenden Wartung, wenig<br />

effizient.<br />

Ein vollkommen neuartiges<br />

thermisch gesteuertes Entlüftungsventil<br />

Ein vollkommen neuartiges thermisch<br />

gesteuertes Entlüftungsventil für solarthermische<br />

Anlagen (kurz „ThEsA“)<br />

konnte der Öffentlichkeit im Rahmen<br />

der Internationalen <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />

„Ideen, Erfindungen, Neuheiten“<br />

(iENA) 2008 in Nürnberg präsentiert<br />

werden. Gegenüber den herkömmlichen<br />

Lösungen besitzt die Innovation<br />

eine verbesserte Funktionsweise. Sie ist<br />

durch ein vollständig autonomes Öffnen<br />

<strong>und</strong> Schließen des Entlüftungsventils<br />

gekennzeichnet. Somit kann eine Entlüftung<br />

des Solarkreislaufes regelmäßig<br />

während der Stillstandszeiten, also z.B.<br />

über Nacht oder bei Bewölkung, stattfinden.<br />

Der real erzielte Wirkungsgrad<br />

des Gesamtsystems wird damit durch<br />

die regelmäßige<br />

<strong>und</strong> zuverlässige<br />

Entlüftung signifikant<br />

erhöht. Die<br />

Erfindung leistet<br />

dadurch einen<br />

Beitrag zur Reduzierung<br />

der CO2-<br />

Emissionen <strong>und</strong><br />

weist somit einen<br />

prägenden nachhaltigen<br />

Charakter<br />

auf.<br />

Abb.: Demonstrator „ThEsA“<br />

Die Idee<br />

Die Idee zu dem neuartigen Entlüftungsventil<br />

stammt von Dirk Zimmermann,<br />

Geschäftsführer der AZ-Gastechnik<br />

GmbH. Die Umsetzung erfolgte<br />

dann in Kooperation mit dem Fachgebiet<br />

Getriebetechnik der Technischen<br />

Universität Ilmenau, unter der Leitung<br />

von Frau apl. Prof. Lena Zentner. Hier<br />

kann auf die Erfahrung aus jahrelanger<br />

Forschung an nachgiebigen Strukturen<br />

aus hyperelastischen Materialien zurück<br />

gegriffen werden. Somit ist es nicht verw<strong>und</strong>erlich,<br />

dass das Funktionsprinzip<br />

des neuartigen Ventils die thermo-mechanischen<br />

Eigenschaften eines hyperelastischen<br />

Ventilkörper nutzt.<br />

Aus Forschung & Technik<br />

In einem Ventilgehäuse befindet sich<br />

ein mit gasgefüllter Ventilkörper aus<br />

hyperelastischem Material.<br />

Im Stillstand der solarthermischen Anlage<br />

liegt die Temperatur des Solarfluides,<br />

welches auch den Ventilkörper umgibt,<br />

unterhalb der Grenztemperatur. Das<br />

Ventil befindet sich im geöffneten Zustand.<br />

Erwärmt sich das Solarfluid im<br />

Betrieb der Anlage, so dehnt sich das im<br />

Ventilkörper befindliche Gas aus.<br />

Der Innendruck im Ventilkörper steigt<br />

an. Ab einer Grenztemperatur erreicht<br />

der Innendruck einen kritischen Wert.<br />

Dadurch kommt es an der Stirnseite des<br />

Ventilkörpers zu Formänderung in axialer<br />

Richtung.<br />

Die zunächst nach innen gewölbte Stirnfläche<br />

wird mit Hilfe des mechanischen<br />

Durchschlageffektessprungartig<br />

nach außen<br />

umgestülpt. Das<br />

Ventil geht dadurch<br />

in den geschlossenenZustand<br />

über. Nach<br />

der Abkühlung<br />

des Solarfluides<br />

unterhalb der Grenztemperatur öffnet<br />

das Ventil wieder selbständig, eine Entlüftung<br />

des Solarkreislaufes kann wieder<br />

stattfinden.<br />

Das neuartige<br />

Entlüftungsventil<br />

weist nicht nur<br />

aus energetischer<br />

Sicht deutliche<br />

Vorteile auf, auch<br />

aus konstruktiver<br />

Sicht ist „ThEsA“<br />

durch seinen einfachen<br />

<strong>und</strong> ressourcenschonenden<br />

Aufbau eine r<strong>und</strong>um<br />

gelungene Lösung.<br />

Abb.: Funktionsprinzip<br />

oben: Ventil im geöffnetem Zustand,<br />

unten: Ventil geschlossen<br />

Weitere Informationen:<br />

Technische Universität Ilmenau<br />

Fakultät für Maschinenbau<br />

Fachgebiet Getriebetechnik<br />

Dipl.-Ing. René Uhlig<br />

Tel.: 0049-3677-69-1810<br />

E-Mail: rene.uhlig@tu-ilmenau.de<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

3


4 Aus Forschung & Technik<br />

Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />

für Rapid-Technologie<br />

2009<br />

Erfurt (gh) K<strong>und</strong>enwünsche als visionärer<br />

Maßstab. Erstmals wird der<br />

BMW Group GINA Design Award in<br />

Erfurt verliehen.<br />

Der Traum unzähliger Designstudenten<br />

nimmt Formen an. Mit dem BMW<br />

Group GINA Design Award bekommen<br />

junge Visionäre die Chance, Rapid Manufacturing<br />

Technologien für eine der<br />

bedeutendsten Marken der Automobilbranche<br />

zu entwickeln. Mit diesem<br />

erstmals ausgeschriebenen Sonderpreis<br />

gewinnt auch die Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />

Rapid.Tech in Erfurt<br />

deutlich an Fahrt.<br />

Während die Messe für Rapid-Technologie<br />

am 26. <strong>und</strong> 27. Mai 2009 bereits<br />

in die sechste R<strong>und</strong>e geht, wird der in<br />

diesen Rahmen integrierte Student Design<br />

Award for Rapid Manufacturing<br />

erst zum dritten Mal vergeben. Die<br />

Siegerarbeiten setzen visionäre Impulse<br />

für die gesamte Generative Branche.<br />

Die große Resonanz von Studenten der<br />

Fachrichtungen Produktdesign, Archi-<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

tektur <strong>und</strong> Wirtschaftsingenieurwesen<br />

aus ganz Deutschland <strong>und</strong> angrenzenden<br />

Nachbarländern ist erklärbar:<br />

Der Gewinn dieses Wettbewerbes gilt<br />

als Karrieresprungbrett.<br />

Neben der Messe Erfurt als Organisator<br />

fungiert die Stiftung für Technologie,<br />

Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />

(STIFT) als Preisstifter. Den Preisanwärtern<br />

des Jahrgangs 2009 winkt eine<br />

Doppelchance. Sie entscheiden, ob sie<br />

eine freie Arbeit einreichen <strong>und</strong>/oder die<br />

Aufgabe der BMW Group Design lösen.<br />

Der Sonderpreis BMW Group GINA Design<br />

Award ist eine einmalige<br />

Chance für Studenten mit<br />

außergewöhnlichen Ideen<br />

<strong>und</strong> Erfindungen. Zusätzlich<br />

zur öffentlichen Aufmerksamkeit<br />

kann der Gewinner<br />

ein drei- bis sechsmonatiges<br />

Praktikum bei BMW Group<br />

Design absolvieren.<br />

Bestehendes hinterfragen,<br />

<strong>Visionen</strong> wagen.<br />

Das ist die GINA Designphilosophie.<br />

GINA steht für Geometrie <strong>und</strong><br />

Funktionen in N-facher Ausprägung<br />

<strong>und</strong> ist ein Prinzip, das dem Design zu<br />

neuen Freiheitsgraden verhilft. Diese<br />

innovative Designphilosophie ermöglicht<br />

Produkte, deren Formen <strong>und</strong> Funktionen<br />

sich individuell ausprägen <strong>und</strong><br />

an die Vielzahl persönlicher Bedürfnisse<br />

ihrer Benutzer anpassen.<br />

Die Fachmesse <strong>und</strong> Anwendertagung<br />

für Rapid-Technologie setzt den Kurs<br />

des schnellen, intensiven <strong>und</strong> branchenübergreifenden<br />

Erfahrungsaustausches<br />

fort. Die Stärke der Rapid.Tech liegt in<br />

ihrer Kompaktheit <strong>und</strong> dem Informationstransfer<br />

zwischen Konstrukteuren,<br />

<strong>Erfinder</strong>n, Anwendern <strong>und</strong> Designern.<br />

Weitere Informationen<br />

www.rapidtech.de<br />

www.bmw-web.tv/en/channel/new<br />

www.press.bmwgroup.com<br />

Gewährleistung von Mobilkommunikation<br />

in Katastrophenfällen<br />

Ilmenau (jd) Die Technische Universität<br />

Ilmenau erforscht Technologien zur<br />

Gewährleistung der mobilen Kommunikation<br />

in Extremsituationen.<br />

Insbesondere in Katastrophenfällen,<br />

etwa bei Naturkatastrophen wie Erdbeben,<br />

Sturm- oder Flutkatastrophen, <strong>und</strong><br />

bei terroristischen Anschlägen ist es lebenswichtig,<br />

die zusammengebrochene<br />

Kommunikationsinfrastruktur für Handys<br />

<strong>und</strong> andere mobile Geräte schnell<br />

<strong>und</strong> effektiv wiederherzustellen.<br />

Häufig genügen auch die vorhandenen<br />

Einrichtungen den besonderen Anforderungen<br />

von Extremsituationen nicht<br />

<strong>und</strong> werden im Notfall entsprechend<br />

angepasst.<br />

Selbstorganisierendes Kommunikationsnetz<br />

Sind Teile der Infrastruktur des öffentlichen<br />

Netzes zerstört worden, sollen<br />

alle noch verfügbaren Ressourcen umkonfiguriert<br />

<strong>und</strong> durch innovative Adhoc-Maßnahmen<br />

ergänzt werden. So<br />

wird ein neues funktionierendes Kommunikationsnetz<br />

aufgebaut.<br />

Clou des neuen Systems:<br />

Es ist selbstorganisierend, das heißt, es<br />

erkennt automatisch, ohne menschliches<br />

Zutun, dass die Mobilkommunikation<br />

zusammengebrochen ist, <strong>und</strong> repariert<br />

ebenso eigenständig umgehend<br />

das schadhafte Kommunikationsnetz.<br />

Eine Möglichkeit, die Kommunikationsinfrastruktur<br />

wiederherzustellen oder<br />

vorübergehend zu verstärken, besteht<br />

darin, eine Luftbrücke aus kleinen fliegenden<br />

Robotern aufzubauen.<br />

Sogenannte „Quadrocopter“, ca. 80<br />

cm große Hubschrauber mit vier Rotorblättern,<br />

werden in das Zielgebiet<br />

eingeflogen, um den unterbrochenen<br />

Handyempfang wieder zu ermöglichen<br />

oder um Betroffene im Katastrophengebiet<br />

orten zu können.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.tu-ilmenau.de/gs-mobicom<br />

Quelle: Technische Universität Ilmenau


Erfindungen <strong>und</strong> Hochtechnologie<br />

waren gefragt<br />

Erfurt (jd) Innovationen <strong>und</strong> Erfindungen<br />

bilden eine wesentliche Voraussetzung<br />

für Wachstum <strong>und</strong> Beschäftigung.<br />

Zur Verleihung<br />

des Thüringer<br />

Innovationspreise<br />

hob<br />

Thüringens<br />

WirtschaftsministerJürgen<br />

Reinholz<br />

hervor, die<br />

Zukunft Thüringens<br />

nicht<br />

in Niedriglöhnen<br />

liegt, sondern in Hochtechnologie.<br />

Dafür soll der Innovationspreis werben.<br />

Die eingereichten Wettbewerbsbeiträge<br />

seien ein Beleg für die hohe Innovationskraft<br />

der Thüringer Wirtschaft:<br />

„Thüringen ist seinem Anspruch als<br />

Denkfabrik damit erneut gerecht geworden.“<br />

Insgesamt sind in diesem Jahr<br />

47 Bewerbungen um den Innovationspreis<br />

eingegangen.<br />

Von den 47 Wettbewerbsbeiträgen entfielen<br />

26 auf die Kategorie „Produkte“,<br />

acht auf die Kategorie „<strong>Verfahren</strong>“,<br />

sechs auf die Kategorie „Dienstleistungen“<br />

<strong>und</strong> sieben auf die Kategorie<br />

„Innovationen im Handwerk“. Im Rahmen<br />

des diesjährigen Innovationspreises<br />

stehen Preisgelder von zusammen r<strong>und</strong><br />

50.000 EUR zur Verfügung.<br />

Innovationstag Thüringen<br />

Der Innovationstag bot vor allem für<br />

über 800 Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler<br />

einen Einblick in technische Berufe.<br />

Ergänzt wurde die Technologieschau<br />

durch zahlreiche Vorträge <strong>und</strong> Diskussionsr<strong>und</strong>en<br />

r<strong>und</strong> um das Thema Innovation.<br />

Gleichzeitig präsentierten sich<br />

mehr als 90 innovative Unternehmen,<br />

Forschungseinrichtungen <strong>und</strong> Dienstleister<br />

des Freistaats auf einer Innovationsmesse.<br />

Die Preisträger<br />

• Carl Zeiss MicroImaging GmbH, Jena,<br />

für Konfokales Laser Scanning Mikroskop<br />

LSM 710 (www.zeiss.de/mikro)<br />

• KTS Kunststoff Technik Schmölln<br />

GmbH für Rad - Reifen - System<br />

CSEasy (www.kts-schmoelln.de)<br />

• H.C. Starck Hermsdorf GmbH für<br />

Schlickergießen dünner Bleche aus<br />

Wolfram - Verb<strong>und</strong>werkstoff (www.<br />

hcstarck.com)<br />

• Innovative Klebetechnik Zimmermann<br />

– iKTZ, Jena, für Klebtechnik<br />

als Zukunftstechnologie in der<br />

Fügetechnik (www.iktz.de)<br />

• Auto - Fellmann Triptis & Autogastechnik<br />

Triptis GmbH für eine Autogasanlage<br />

im Baukastensystem (www.<br />

auto-gas-technik.de)<br />

Anlässlich des Innovationstages wurde<br />

die Jahresveranstaltung zum Operationellen<br />

Programm des Europäischen<br />

Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)<br />

durchgeführt. Der Fokus der Veranstaltung<br />

lag auf der Forschungs- <strong>und</strong> Innovationsförderung,<br />

die aus dem EFRE<br />

kofinanziert wird.<br />

Quelle: TMWTA / Ref. PR/ÖA<br />

Andreas Maruschke<br />

Aus Forschung & Technik<br />

XII. Innovationspreis<br />

Thüringen 2009<br />

Dem Selbstverständnis Thüringens<br />

als Wissenschafts- <strong>und</strong> Technologiestandort<br />

gerecht werdend, wird<br />

der Innovationspreis 2009 deutlich<br />

aufgewertet. Der Preis ist nunmehr<br />

mit insgesamt 100.000 EUR dotiert.<br />

Neben den thüringenspezifisch neu<br />

gestalteten Kategorien wird erstmals<br />

ein Preis für innovatives Unternehmertum<br />

als Vorschlagswettbewerb<br />

ausgelobt, der als Personenpreis<br />

auf besondere Verdienste um den<br />

Standort oder auch das Lebenswerk<br />

zielt.<br />

Darüber hinaus werden Bewerbung<br />

gegenstände, die sich durch ein hervorragendes<br />

Design auszeichnen, auf<br />

Vorschlag der Jury vom Thüringer<br />

Ministerium für Wirtschaft, Technologie<br />

<strong>und</strong> Arbeit für eine Teilnahme<br />

am Designpreis der B<strong>und</strong>esrepublik<br />

Deutschland vorgeschlagen.<br />

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen,<br />

Einzelunternehmer, Einzelpersonen,<br />

Handwerksbetriebe,<br />

Forschungseinrichtungen sowie<br />

Hochschulen mit Sitz oder Betriebsstätte<br />

in Thüringen, die nachweislich<br />

innovative Produkte, <strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong><br />

Dienstleistungen entwickelt haben,<br />

deren Produktion bzw. Verwertung<br />

in Thüringen belegt werden kann.<br />

Bewerbungen für den XII. Thüringer<br />

Innovationspreis sind bis 31. Mai<br />

2009 möglich. Teilnahmegebühren<br />

werden für den Wettbewerb nicht<br />

erhoben.<br />

Erstmals gibt es eine Kooperation<br />

mit dem Wettbewerb um den IQ<br />

Innovationspreis Mitteldeutschland.<br />

Alle Thüringer Bewerber um den IQ<br />

Innovationspreis Mitteldeutschland<br />

2009 haben mit dieser Bewerbung<br />

automatisch die Möglichkeit, auch<br />

am Wettbewerb um den XII. Innovationspreis<br />

Thüringen 2009 teilzunehmen.<br />

Die Bewerbung für den IQ<br />

Innovationspreis Mitteldeutschland<br />

2009 ist bis zum 15.03.2009 online<br />

unter www.iq-mitteldeutschland.de<br />

möglich.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.stift-thueringen.de<br />

www.innovationspreis-thueringen.de<br />

www.iq-mitteldeutschland.de<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

5


6 <strong>Erfinder</strong>messe Genf 2009<br />

Genfer <strong>Erfinder</strong>fachmesse<br />

2009<br />

Köln/Genf (eb)<br />

Am 1. April 2009<br />

öffnet die Messe<br />

für Erfindungen,<br />

Neue Techniken<br />

<strong>und</strong> Produkte in<br />

Genf zum 37. Mal<br />

ihre Tore.<br />

Erwartet werden<br />

mehr als 700 Aussteller,<br />

25. 000<br />

Fachbesucher <strong>und</strong><br />

über 600 internationale Pressevertreter.<br />

Damit ist die Genfer Messe die weltweit<br />

größte Plattform für die Verwertung<br />

von Innovationen.<br />

Neben etablierten Unternehmen präsentieren<br />

auch in diesem Jahr wieder<br />

viele private <strong>Erfinder</strong> ihre Neuheiten in<br />

Genf. Für viele von ihnen ist die Teilnahme<br />

an der Messe eine große finanzielle<br />

<strong>und</strong> organisatorische Herausforderung.<br />

Um kleineren Unternehmen<br />

<strong>und</strong> privaten <strong>Erfinder</strong>n die Teilnahme zu<br />

erleichtern, unterstützen die Organisatoren<br />

ausdrücklich alle Verbände, Clubs<br />

oder Netzwerke, die sich mit einem<br />

Gemeinschaftsstand auf der Messe präsentieren.<br />

Das gilt natürlich auch für das Forschungsinstitut<br />

für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />

Innovationen ind Netzwerkmanagement<br />

(ERINET), das in diesem Jahr zum<br />

ersten Mal mit einem Gemeinschaftsstand<br />

nach Genf kommt.<br />

Auf die Aussteller wartet eine internationale<br />

<strong>und</strong> professionelle Messeatmosphäre.<br />

Damit die Verständigung mit<br />

Interessenten aus anderen Nationen<br />

problemlos möglich ist, stellt die Messeorganisation<br />

für die deutschen <strong>Erfinder</strong><br />

eine Hostess zur Verfügung, die wäh-<br />

Weltweites Treffen der<br />

„grauen Zellen“ in Genf<br />

Schmalkalden / Genf (jd) das Forschungsinstitut<br />

für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />

Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />

(ERiNET) mit Sitz im Technologie-<br />

<strong>und</strong> Gründerzentrum Schmalkalden,<br />

wurde Genfer Messeleitung eingeladen,<br />

neuste innovative Entwicklung,<br />

Erfindung oder Idee zur 37. internationalen<br />

Messe für „Innovationen, Erfin-<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

rend der fünf Ausstellungstage kostenlos<br />

Übersetzungen übernimmt.<br />

Ein besonderer Höhepunkt der Messe<br />

wird auch in diesem Jahr wieder die<br />

Preisverleihungsfeier<br />

sein. Neben<br />

den Gold-, Silber-<br />

<strong>und</strong> Bronzemedaillen<br />

in den<br />

einzelnen Klassen<br />

werden im Rahmen<br />

einer feierlichen<br />

Zeremonie<br />

auch zahlreiche<br />

Preise von Ministerien,<br />

Instituten<br />

<strong>und</strong> <strong>Erfinder</strong>verbänden<br />

aus der ganzen Welt vergeben.<br />

Sonderpreis der deutschen<br />

Messedelegation<br />

Zum ersten Mal in diesem Jahr verleiht<br />

die deutsche Messe-Delegation einen<br />

Sonderpreis, der von nun an jährlich<br />

eine herausragende deutsche Innovation<br />

prämieren wird. Natürlich sind die<br />

Auszeichnungen in erster Linie eine Anerkennung<br />

der <strong>Erfinder</strong>leistung. Bei der<br />

Vermarktung der Innovationen können<br />

sie aber ebenfalls von großer Bedeutung<br />

sein.<br />

Die Organisatoren der Messe <strong>und</strong> ich<br />

persönlich freuen uns sehr über die Teilnahme<br />

von ERINET <strong>und</strong> wünschen den<br />

Ausstellern viel Erfolg in der Vermarktung<br />

ihrer Erfindungen <strong>und</strong> viele interessante<br />

Geschäftskontakte.<br />

Für weitere Auskünfte zur Genfer Messe<br />

für Erfindungen stehe ich selbstverständlich<br />

gerne zur Verfügung.<br />

Weitere Informationen:<br />

Elke Becker<br />

Delegierte der Genfer <strong>Erfinder</strong>messe<br />

Tel: 0049-2234-967079<br />

E-Mail: becker.elke@online.de<br />

dungen, neue Techniken <strong>und</strong> Produkte“<br />

im Messezentrum Genf / Schweiz in<br />

der Zeit vom 01. bis 05. April 2009 zu<br />

präsentieren.<br />

ERiNET bietet zum ersten Mal in Genf<br />

neun Thüringer <strong>Erfinder</strong>n die besondere<br />

Möglichkeit, ihre Innovationen, Erfindungen<br />

oder Entwicklungen am Gemeinschaftsstand<br />

„Thüringer Wirtschaft<br />

<strong>und</strong> Wissenschaft“ zu präsentieren.<br />

Das Institut bietet den <strong>Erfinder</strong>n diese<br />

unverzichtbare internationale Plattform<br />

für die Vermarktung von Erfindungen<br />

<strong>und</strong> die internationale Kontaktanbahnung<br />

zur wichtigen Produzenten, Lizenznehmern<br />

oder Verwertern von Erfindungen.<br />

Diese bedeutende Plattform<br />

dient der internationalen Präsentation<br />

von Entwicklungen <strong>und</strong> zum Ideen-<br />

<strong>und</strong> Gedankenaustausch. Am Gemeinschaftsstand<br />

werden Erfindungen aus<br />

Wissenschaft <strong>und</strong> Wirtschaft präsentiert.<br />

Förderung durch STIFT<br />

Gefördert wird der Messeauftritt von<br />

ERiNET durch die Stiftung für Technologie,<br />

Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />

(STIFT).<br />

Die <strong>Erfinder</strong> repräsentieren eindrucksvoll<br />

das <strong>Erfinder</strong>schaffen Thüringens.<br />

Die präsentierten Erfindungen, Produktneuheiten<br />

<strong>und</strong> Problemlösungen<br />

erleben zur Messe in Genf ihre Weltprämiere.<br />

Internationaler Leistungswettbewerb<br />

Die <strong>Erfinder</strong>fachmesse stellt eine repräsentative<br />

Ausstellung <strong>und</strong> einen internationalen<br />

Leistungswettbewerb der<br />

<strong>Erfinder</strong> dar. Sie steht unter dem Patronat<br />

der Schweizerischen Eidgenossenschaft,<br />

des Kantons <strong>und</strong> der Stadt<br />

Genf. Umfragen bei den Ausstellern der<br />

Messe 2008 ergab, dass 78 % mit der<br />

Kontaktqualität zufrieden oder sehr zufrieden<br />

waren.<br />

Zeiten der Wirtschaftskrise<br />

Im Gegenteil zu dem, was man in<br />

Zeiten der Wirtschaftskrise annehmen<br />

könnte, leidet dieses weltweite Treffen<br />

der „grauen Zellen“ nicht unter der Krise.<br />

Das fehlende Geld gleichen Ideen<br />

der <strong>Erfinder</strong> aus. Die neun <strong>Erfinder</strong> am


Gemeinschaftsstand „Thüringer Wirtschaft<br />

<strong>und</strong> Wissenschaft“ finden bei<br />

dieser Veranstaltung die ideale Plattform,<br />

die es ihnen ermöglicht, die benötigten<br />

Investoren, Fabrikanten oder<br />

Lizenzpartner zur Vermarktung einer<br />

Idee, Erfindung oder Entwicklung zu<br />

treffen.<br />

Schwierige Zeiten sind vorteilhaft für die<br />

<strong>Erfinder</strong>, die nur ein Ziel haben, das Leben<br />

ihrer Mitmenschen zu verbessern.<br />

Die Thüringer Messedelegation unter<br />

Leitung von ERiNET möchte ihre Erfindungen,<br />

Produktideen oder neue<br />

Techniken einem internationalen Fachpublikum<br />

präsentieren <strong>und</strong> wertvolle<br />

Kontakte zu Fabrikanten, Promotern<br />

oder Geldgebern knüpfen.<br />

Am Gemeinschaftsstand von<br />

ERiNET präsentieren:<br />

• Zertifizierbares selektives Wasserstoffsensorsystem<br />

nach dem Semicon Prinzip.<br />

Eine Innovative Kombination eines<br />

Halbleiter-Gassensors (SnO2) <strong>und</strong> eines<br />

Wärmeleitfähigkeitssensors in einem<br />

aktiven diversitär-red<strong>und</strong>anten Gassensorsystem<br />

mit hoher Sensitivität,<br />

Selektivität, Stabilität <strong>und</strong> Sicherheit,<br />

entwickelt von UST Umweltsensortechnik<br />

GmbH Dr. Olaf Kiesewetter, Geschwenda.<br />

• Brillenetui - Das neue Etui ist für eine<br />

komfortable Tragweise am Körper in<br />

einer Brusttasche konzipiert. Von Bedeutung<br />

ist die einfache, funktionelle<br />

Konstruktion <strong>und</strong> Handhabung. Das<br />

Brillenetui kann mit einer Hand geöffnet<br />

werden.<br />

Die Idee wurde vom Werkzeugbau<br />

Langbein & Co GmbH, Richard Langbein,<br />

Gillersdorf entwickelt.<br />

• µ-GPS System für 3-D Vermessung .<br />

Die Erfindung ermöglicht die Vermessung<br />

mit höchster Genauigkeit im 1-5<br />

µ Bereich bei deutlich verkürzter Messzeit<br />

als bei herkömmlicher Messtechnik.<br />

Exakte Positionsbestimmung an Präzisionsmaschinen.<br />

Vorteile: deutlich verkürzte Messzeit<br />

gegenüber herkömmlichen Messtechniken,<br />

Messung in Echtzeit, angepasste<br />

Messgenauigkeit.<br />

Vorgestellt wird die Erfindung von µ-<br />

GPS Optics GmbH, Joanna Izdebski,<br />

Meiningen.<br />

• Pneumatisch schaltbare Kühlmittelpumpe<br />

für Verbrennungsmotoren.<br />

Im Rahmen des Thermomanagement<br />

werden für Verbrennungsmotoren<br />

Maßnahmen zur Reduzierung von CO2<br />

ergriffen, um den Motor schnellstmöglich<br />

auf Betriebstemperatur zu bringen.<br />

Die Abschaltung der Wasserpumpe<br />

beim Kaltstart verkürzt die Warmlaufphase<br />

um die Hälfte <strong>und</strong> bewirkt eine<br />

CO2 – Verringerung zwischen 0,5 … 3<br />

%. Die pneumatisch schaltbare Wasserpumpe<br />

stellt diesbezüglich eine effiziente,<br />

funktionssichere <strong>und</strong> kostengünstige<br />

Neuheit dar.<br />

Entwickelt wurde die Kühlmittelpumpe<br />

Geräte- <strong>und</strong> Pumpenbau GmbH Dr. Eugen<br />

Schmidt, Merbelsrod.<br />

• Umweltneutrale Detektion <strong>und</strong> Bekämpfung<br />

von Holzschädlingen mittels<br />

Radiowellen.<br />

In vielen Teilen der Welt werden holzerstörende<br />

Insekten zu einem zunehmenden<br />

ökonomischen Faktor. Durch<br />

die Erfindung werden die im Holz verborgenen<br />

Schädlinge anhand ihrer<br />

Fraßbewegungen mit einem empfindlichen<br />

ultra-Breitbandsensor lokalisiert.<br />

Anschließend werden sie lokal <strong>und</strong> damit<br />

energieeffizient sowie völlig giftfrei<br />

mittels Radiowellen abgetötet indem<br />

das Eiweiß der Schädlinge denaturalisiert<br />

wird.<br />

Vorgestellt wird die Entwicklung von<br />

Rieth Spezialbau GmbH Eckehart Rieth,<br />

Reinholterode <strong>und</strong> Klaus Renhak, Benshausen<br />

sowie Dr.-Ing. Marko Helbig,<br />

Dr.-Ing. Jürgen Sachs Technische Universität<br />

Ilmenau.<br />

• Brillenglas für die Lichttherapie - Es<br />

wurde eine spezielle Brille entwickelt,<br />

die die von der Lichtquelle ausgesendete<br />

Strahlung so beeinflusst, dass die<br />

Blendung drastisch reduziert wird. Dadurch<br />

können höhere Beleuchtungsstärken<br />

appliziert <strong>und</strong> die erforderlichen<br />

<strong>Erfinder</strong>messe Genf 2009<br />

Expositionszeiten wesentlich verkürzt<br />

werden.<br />

Präsentiert wird die Erfindung von Eckhart<br />

Watzke, Jena.<br />

• Patentierte Windkraftgroßanlage -<br />

Windkraftgroßanlage mit extralangen<br />

Flügeln mit konzentrischer Stufenbildungsmöglichkeit<br />

zur effektiven Stromgewinnung.<br />

Die Entwicklung wurde von Herrn Dr.<br />

rer. nat. Manfred Möhring, Gotha entwickelt.<br />

• Wollgewebematten – Die Wollgewebematten<br />

finden im Strassen-, Landschafts-<br />

<strong>und</strong> Gartenbau Verwendung.<br />

Sie bestehen aus reiner unbehandelter<br />

Schurwolle als aktiver Beitrag zum Klima-,<br />

Umwelt- <strong>und</strong> Naturschutz.<br />

Die <strong>Erfinder</strong>, der GEOTEX GmbH, Andreas<br />

Neumann, Jan Holland-Moritz,<br />

Raik Holland-Moritz, Dermbach/Rhön<br />

hoffen in Genf auf interessante Gespräche.<br />

• Ein Helm der Leben rettet - Die erfinderische<br />

Lösung besteht in einer zeitverzögerten<br />

Öffnung des Kinnriemens<br />

am Schutzhelm. Kommt es zu einem<br />

Unfall, hält der Kinnriemen den Helm<br />

sicher am Kopf, lässt ihn aber frei, bevor<br />

es im Erhängungsfalle lebensbedrohlich<br />

wird. Das ganze kann dann auch noch<br />

mit einer Warneinrichtung oder einem<br />

Notrufsender kombiniert werden.<br />

Die Erfindung wird von Christian Dietsch,<br />

Dormagen präsentiert.<br />

Netzwerk für <strong>Erfinder</strong><br />

Das Forschungsinstitut für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />

Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />

(ERiNET) ist sicher, dass<br />

die internationale <strong>Erfinder</strong>messe 2009<br />

in Genf zu dem erwarteten Treffpunkt<br />

für <strong>Erfinder</strong>, Investoren sowie industrielle<br />

<strong>und</strong> kommerzielle Agenten zur erfolgreichen<br />

Patentverwertung wird.<br />

Die <strong>Erfinder</strong> erhoffen sich in Genf interessante<br />

Gespräche <strong>und</strong> Kontakte mit<br />

nationalen <strong>und</strong> internationalen Produzenten,<br />

Lizenznehmern oder zukünftigen<br />

Kooperationspartnern für eine rasche<br />

Umsetzung von ihrer Erfindungen<br />

am internationalen Markt.<br />

Weitere Imnformationen:<br />

www.erinet.de<br />

www.inventions-geneva.ch<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

7


8 Informationen aus dem DPMA<br />

Amtsübergabe beim Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />

- Cornelia Rudloff-Schäffer folgt auf Dr. Schade<br />

München (dpma) Mit einem Festakt in<br />

München hat B<strong>und</strong>esjustizministerin<br />

Brigitte Zypries den Präsidenten des<br />

Deutschen Patent-<br />

<strong>und</strong> Markenamts Dr.<br />

Jürgen Schade in den<br />

Ruhestand verabschiedet<br />

<strong>und</strong> seine<br />

Nachfolgerin Cornelia<br />

Rudloff-Schäffer in ihr<br />

Amt eingeführt.<br />

Über sieben Jahre leitete der gebürtige<br />

Berliner Dr. Jürgen Schade das Deutsche<br />

Patent- <strong>und</strong> Markenamt (DPMA). Es<br />

zählt mit r<strong>und</strong> 2.500 Mitarbeitern, über<br />

60.000 angemeldeten Patenten <strong>und</strong><br />

mehr als 80.000 Markenanmeldungen<br />

pro Jahr zu den weltweit größten <strong>und</strong><br />

bedeutendsten Institutionen dieser Art.<br />

Der studierte Theologe <strong>und</strong> promovierte<br />

Jurist begann seine abwechslungsreiche<br />

Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />

im Max-Planck-Institut für ausländisches<br />

<strong>und</strong> internationales Patent-,<br />

Urheber- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht in<br />

München.<br />

1977 trat er in den Dienst des Deutschen<br />

Patentamtes. In den Jahren<br />

1981/82 war er zur Weltorganisation<br />

für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf<br />

abgeordnet, 1986 wechselte er als<br />

Richter zum B<strong>und</strong>espatentgericht. Dr.<br />

Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied<br />

des Bayerischen Landtags <strong>und</strong> nahm<br />

anschließend wieder seine Tätigkeit als<br />

Richter beziehungsweise Vorsitzender<br />

Richter am B<strong>und</strong>espatentgericht auf.<br />

2001 wurde er in das Amt des Präsidenten<br />

des DPMA berufen. In dieser<br />

Zeit trieb er die Modernisierung der<br />

Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem<br />

durch den Ausbau der vorhandenen<br />

Informationstechnologie. Zudem intensivierte<br />

er die Zusammenarbeit mit nationalen<br />

<strong>und</strong> internationalen Organisationen<br />

des gewerblichen Rechtsschutzes.<br />

Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in<br />

den Ruhestand getreten.<br />

Cornelia Rudloff-Schäffer<br />

„Die Globalisierung des Handels fordert<br />

ein funktionierendes System zum weltweiten<br />

Schutz geistigen Eigentums. Das<br />

DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum<br />

einen wichtigen Beitrag.<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Jürgen Schade hat die Kooperation mit<br />

nationalen, europäischen <strong>und</strong> internationalenOrganisationen<br />

des<br />

gewerblichen<br />

Rechtsschutzes<br />

erweitert <strong>und</strong><br />

vertieft. Ich<br />

werde seine Arbeit<br />

gerne fortführen.“ sagt Cornelia<br />

Rudloff-Schäffer. Im Interesse der K<strong>und</strong>en<br />

des DPMA werde sie sich besonders<br />

für eine Beschleunigung der <strong>Verfahren</strong><br />

einsetzen.<br />

Hohe Qualität des DPMA<br />

Die anerkannt hohe Qualität der Bearbeitung<br />

müsse dabei garantiert <strong>und</strong><br />

durch ein effektives Qualitätsmanagement<br />

gestützt werden. „Den Herausforderungen,<br />

die das Amt der Präsidentin<br />

mit sich bringt, stelle ich mich gerne.“<br />

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren,<br />

studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften,<br />

Politik <strong>und</strong> Publizistik<br />

<strong>und</strong> war nach dem zweiten Juristischen<br />

Staatsexamen als wissenschaftliche<br />

Angestellte am Max-Planck-Institut<br />

für ausländisches <strong>und</strong> internationales<br />

Patent-, Urheber- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht<br />

<strong>und</strong> am Institut für gewerblichen<br />

Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-<br />

Universität in München tätig.<br />

1991 trat sie als Referentin in das B<strong>und</strong>esministerium<br />

der Justiz ein <strong>und</strong> war<br />

dort zunächst für Patent- <strong>und</strong> Geschmacksmusterrecht<br />

<strong>und</strong> später für<br />

Markenrecht <strong>und</strong> das Recht gegen den<br />

unlauteren Wettbewerb zuständig.<br />

1996 wurde sie Leiterin des Referats für<br />

Rechtsfragen der neuen Technologien<br />

in den Naturwissenschaften <strong>und</strong> Bioethik.<br />

Anschließend leitete sie das Referat für<br />

Markenrecht <strong>und</strong> das Recht gegen den<br />

unlauteren Wettbewerb <strong>und</strong> wechselte<br />

2001 als Leiterin der Rechtsabteilung<br />

zum DPMA nach München.<br />

2006 übernahm sie die Leitung der<br />

Hauptabteilung 3 für Marken <strong>und</strong> Muster.<br />

Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin<br />

des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamts.<br />

Quelle: www.dpma.de<br />

Das DPMA warnt<br />

München (dpma) Das Deutsche Patent-<br />

<strong>und</strong> Markenamt warnt vor irreführenden<br />

Angeboten, Zahlungsaufforderungen<br />

<strong>und</strong><br />

Rechnungen im<br />

Zusammenhang<br />

mit Schutzrechtsanmeldungen.<br />

Unseriöse Absender bieten unter behördenähnlichenUnternehmensbezeichnungen<br />

eine Veröffentlichung<br />

oder Eintragung von Schutzrechten in<br />

nichtamtliche Register an. Rechnungen<br />

<strong>und</strong> Überweisungsträger wecken den<br />

Anschein amtlicher Formulare. Eine solche<br />

Zahlungsaufforderung entfaltet für<br />

sich allein keinerlei Rechtswirkungen,<br />

eine Zahlungsverpflichtung gegenüber<br />

dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.<br />

Das Deutsche Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />

weist darauf hin, dass ein wirksamer<br />

Rechtsschutz nur mittels Anmeldung<br />

eines Schutzrechts beim Deutschen Patent-<br />

<strong>und</strong> Markenamt oder bei anderen<br />

Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes<br />

erlangt werden kann.<br />

Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang<br />

mit einem Schutzrecht im <strong>Verfahren</strong><br />

vor dem Deutschen Patent- <strong>und</strong><br />

Markenamt anfallen, sind ausschließlich<br />

auf das vom Deutschen Patent- <strong>und</strong><br />

Markenamt benannte Konto einzuzahlen.<br />

Marke „Hardcore“<br />

Quelle: DPMA<br />

Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im<br />

Dezember 2008 in das Markenregister<br />

des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamts<br />

(DPMA) eingetragen.<br />

Die Eintragung einer Marke wird durch<br />

das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder<br />

hat gr<strong>und</strong>sätzlich einen Anspruch<br />

auf Eintragung der Marke. Das DPMA<br />

kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen,<br />

wenn diese die Anforderungen<br />

des Gesetzes nicht erfüllt.<br />

Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die<br />

zuständige Markenstelle des Amtes<br />

nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung<br />

zu dem Ergebnis gelangt, dass<br />

die Eintragung nicht verweigert werden<br />

kann.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.dpma.de/marke/verfahren/index<br />

Quelle: DPMA


Locarno Klassifikation<br />

München (dpma) Inkrafttreten der 9.<br />

Ausgabe der Internationalen Klassifikation<br />

für Geschmacksmuster nach Locarno<br />

(Locarno Klassifikation).<br />

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe<br />

der Internationalen Klassifikation für<br />

gewerbliche Muster <strong>und</strong> Modelle (Locarno-Klassifikation)<br />

in Kraft. Die deutsche<br />

Übersetzung der Klassifikation ist<br />

auf der Webseite des DPMA abrufbar<br />

(http://www.dpma.de/service/klassifikationen/locarnoklassifikation/index.<br />

html).<br />

Klasse 99 („Verschiedenes“) wird vollständig<br />

aufgelöst. Alle bislang darin<br />

enthaltenen Waren werden anderen<br />

Klassen zugeordnet. Neu geschaffen<br />

wird Klasse 32 mit der Überschrift<br />

„Grafische Symbole <strong>und</strong> Logos, Zierelemente<br />

für Oberflächen, Verzierungen“.<br />

Zudem werden zusätzliche Warenbezeichnungen<br />

in die Warenliste aufgenommen.<br />

Das Deutsche Patent- <strong>und</strong> Markenamt<br />

wendet die 9. Ausgabe der Locarno-<br />

Klassifikation ab dem 1. Januar 2009<br />

bei allen Geschmacksmustereintragungen<br />

an. Außerdem werden eingetragene<br />

Geschmacksmuster im Rahmen<br />

der Aufrechterhaltung von Amts wegen<br />

umklassifiziert, sofern ihre Klassifizierung<br />

von einzelnen Änderungen betroffen<br />

ist (§ 8 Abs. 3 GeschmMV).<br />

Die Anlagen 1 <strong>und</strong> 2 zu § 8 Abs. 1 Satz<br />

1 GeschmMV werden derzeit entsprechend<br />

angepasst.<br />

Quelle: DPMA/Server<br />

Durchsetzung von geistigen<br />

Eigentumsrechten<br />

Berlin (tiz) Im Rahmen des EU-Projektes<br />

„IP Awareness and Enforcement:<br />

Modular Based Action for SMEs“ fand<br />

kürzlich im DPMA - TIZ Berlin eine<br />

Konferenz zur Durchsetzung von geistigen<br />

Eigentumsrechten statt.<br />

Teilnehmer der Konferenz<br />

R<strong>und</strong> 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland,<br />

insbesondere von kleinen <strong>und</strong> mittelständischen<br />

Firmen, informierten sich<br />

zunächst in Vorträgen über die Gr<strong>und</strong>lagen<br />

der Schutzrechte <strong>und</strong> ihre Durchsetzung<br />

bei Schutzrechtsverletzungen.<br />

In parallelen Workshops wurden dann<br />

sehr praxisnah Verletzungsverfahren<br />

vor ordentlichen Gerichten dargestellt.<br />

Unter lebhafter Beteiligung der Teilnehmer<br />

wurden mögliche Maßnahmen<br />

<strong>und</strong> Unterstützungsmöglichkeiten,<br />

wie Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />

der Zollbehörden, das Vorgehen auf<br />

Messen <strong>und</strong> die Leistungen der China-<br />

Kontaktstelle des Arbeitskreises gegen<br />

Produkt- <strong>und</strong> Markenpiratereie (APM),<br />

diskutiert.<br />

Abschlussplenum<br />

Eine „Boutique der Fälschungen“ des<br />

Zolls <strong>und</strong> ein Stand des Enterprise Europe<br />

Network (EEN) im Foyer vervollständigten<br />

die Konferenz.<br />

Quelle: DPMA/Server<br />

Das B<strong>und</strong>espatentgericht versagt<br />

die Eintragung der Bezeichnung<br />

„Münchner Weißwurst“<br />

Eine Münchner Erzeugergemeinschaft<br />

hatte den Antrag gestellt, den Namen<br />

„Münchner Weißwurst“ nach den<br />

Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft<br />

als „geographische Angabe“<br />

eintragen <strong>und</strong> damit schützen zu lassen.<br />

Das DPMA vertrat in einem Beschluss die<br />

Auffassung, dass der Begriff „Münchner<br />

Weißwurst“ die Voraussetzungen für<br />

eine Eintragung erfülle. Gegen diese Entscheidung<br />

wurde Beschwerde zum B<strong>und</strong>espatentgericht<br />

erhoben.<br />

Das B<strong>und</strong>espatentgericht führt u.a. aus,<br />

die Marktverhältnisse zeigten, dass<br />

„Münchner Weißwürste“ in der vorgeschriebenen<br />

lebensmittelrechtlichen<br />

Qualität seit Jahrzehnten mengenmäßig<br />

weit überwiegend aus anderen Regionen<br />

Bayerns <strong>und</strong> nicht aus München<br />

stammten.<br />

Die Ware „Münchner Weißwurst“, so<br />

das Gericht, sei eine regionale, hauptsächlich<br />

südbayerische, jedoch keine<br />

allein auf den Herstellungsort München<br />

<strong>und</strong> seinen Landkreis beschränkte Spezialität.<br />

Aktenzeichen 30 W (pat) 22/06<br />

Quelle: BPatG PR Info<br />

Informationen aus dem DPMA / BPatG<br />

Markenlöschung<br />

Karlsruhe - Das B<strong>und</strong>espatentgericht<br />

hat die durch das Deutsche Patent- <strong>und</strong><br />

Markenamt angeordnete Löschung folgender<br />

Marke bestätigt.<br />

Die Marke war für verschiedene Waren<br />

<strong>und</strong> Dienstleistungen, unter anderem<br />

diverse Bekleidungsstücke <strong>und</strong> Getränke<br />

eingetragen.<br />

Das B<strong>und</strong>espatentgericht hat ausgeführt,<br />

dass der Eintragung der Marke<br />

das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5<br />

2. Alternative Markengesetz entgegenstehe,<br />

weil sie gegen die guten Sitten<br />

verstoße.<br />

Bei der Marke habe es sich zu Zeiten der<br />

ehemaligen DDR um ein besonderes<br />

Symbol des Staates gehandelt, das bei<br />

der Auszeichnung von Soldaten <strong>und</strong><br />

anderen Bediensteten der Schutz- <strong>und</strong><br />

Sicherheitsorgane der ehemaligen DDR,<br />

beispielsweise auf Orden <strong>und</strong> Verdienstmedaillen,<br />

verwendet worden sei.<br />

Ein sehr erheblicher Teil der angesprochenen<br />

Verkehrskreise werde die Verwendung<br />

eines Symbols der ehemaligen<br />

DDR-Sicherheitsorgane als Marke,<br />

insbesondere wegen deren Verhalten<br />

an der innerdeutschen Grenze <strong>und</strong> bei<br />

Demonstrationen von Regimegegnern,<br />

aus gr<strong>und</strong>sätzlichen politischen <strong>und</strong><br />

sittlichen Erwägungen missbilligen <strong>und</strong><br />

sie als puren, politisch unerträglichen<br />

Sarkasmus gegenüber dem vom Verhalten<br />

der Sicherheitskräfte besonders<br />

betroffenen Personen, wie Maueropfern,<br />

politische Verfolgten <strong>und</strong> deren<br />

Angehörigen empfinden.<br />

Weitere Informationen:<br />

Aktenzeichen: 26 W (pat) 69/05<br />

Quelle: BPatG PR-Info<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

9


10 PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />

Kontrastverstärkende Beleuchtung<br />

Weimar (ob) Wesentliche Qualitätsparameter<br />

zur Darstellung radiologischer<br />

Bilddaten sind deren<br />

Kontrast (d.h. das Luminanz-Verhältnis<br />

zwischen<br />

hellen <strong>und</strong> dunklen Bildbereichen)<br />

<strong>und</strong> Tonauflösung<br />

(d.h. der Anzahl der<br />

darstellbaren <strong>und</strong> wahrnehmbarenGrauabstufungen).<br />

Hoher Kontrast<br />

<strong>und</strong> Tonauflösung sind<br />

insbesondere dann essentiell,<br />

wenn die Bilddaten<br />

zu diagnostischen Zwecken<br />

eingesetzt werden.<br />

In der Radiologie existieren<br />

heute unterschiedliche<br />

Möglichkeiten zur Darstellung<br />

solcher Bilddaten.<br />

Während der klassische<br />

Röntgenfilm als analoges<br />

Medium Kontrastverhältnisse<br />

von etwa 10.000:1<br />

bietet, ermöglichen Diagnosemonitore<br />

interaktive Visualisierungen<br />

von digitalen Daten bei einem<br />

Kontrast von etwa 1.000:1.<br />

Digitale Drucksysteme für die<br />

Radiologie<br />

Speziell für die Radiologie entwickelte,<br />

digitale Drucksysteme werden unter anderem<br />

verwendet, um Bilddaten auf Papier<br />

wieder zu geben. Im Vergleich zur<br />

Entwicklung von Röntgenfilm, können<br />

bei einem Druck die Herstellungskosten<br />

pro Bildträger enorm reduziert werden.<br />

Allerdings bieten Papierausdrucke,<br />

betrachtet man sie unter homogener<br />

Raumbeleuchtung, lediglich einen geringen<br />

Kontrast von weniger als 100:1.<br />

Neues Beleuchtungsverfahren<br />

Das an der Bauhaus-Universität Weimar<br />

entwickelte Beleuchtungsverfahren<br />

nutzt ein Projektor-Kamera System zur<br />

Ausleuchtung dieser Papierausdrucke.<br />

Dabei kann die errechnete Beleuchtung<br />

räumlich vor-moduliert werden. Eine<br />

zweite Modulation der Beleuchtung<br />

durch Reflektion an den Farbpigmenten<br />

auf dem Papier lässt dann ein Bild entstehen,<br />

das den Kontrast von Röntgen-<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

film um das sechsfache übersteigt (mit<br />

einem Kontrastverhältnis von derzeit<br />

60.000:1).<br />

Kontraststeigerung (links; über drei Belichtungen)<br />

<strong>und</strong> Erhöhung der wahrnehmbaren<br />

Grauabstufungen (rechst;<br />

farbkodiert) im Vergleich zur Betrachtung<br />

unter regulärer Raumbeleuchtung.<br />

Optimierungsverfahren visuell<br />

unterscheidbaren Grauabstufungen<br />

Die Registrierung der Projektionseinheit<br />

erfolgt automatisch in wenigen Schritten,<br />

<strong>und</strong> mit einer momentanen Genauigkeit<br />

von 0.3mm.<br />

Ein Optimierungsverfahren ermittelt<br />

vorab, durch Quantifizierung der darstellbaren<br />

Luminanzstufen, die maximal<br />

darstellbare Anzahl von wahrnehmbaren<br />

<strong>und</strong> visuell unterscheidbaren<br />

Grauabstufungen (Just-Noticeable-Difference,<br />

JND).<br />

Im Vergleich zu Papierausdrucken, die<br />

unter Raumbeleuchtung zu lediglich<br />

200-250 JNDs führen, ermöglicht eine<br />

kontrolliere Ausleuchtung Visualisierungen<br />

mit mehr als 620 JNDs.<br />

Das Prinzip der optischen Kontrastverstärkung<br />

durch eine räumlich vor-modulierte<br />

Beleuchtung lässt sich auf viele<br />

Einsatzgebiete übertragen, die durch die<br />

Bauhaus-Universität über eine Reihe von<br />

Patentanmeldungen geschützt wurden.<br />

So ist dieses nicht nur durch Reflekti-<br />

on auf Papierausdrucken möglich. Das<br />

gleiche Prinzip lässt sich zum Beispiel<br />

auf Anwendungen in der Lichtmikroskopie<br />

<strong>und</strong> Endoskopie übertragen, <strong>und</strong><br />

auf Transmission der Beleuchtung durch<br />

Proben oder andere Objekte erweitern.<br />

Auch Restaurationsprozesse von historischen<br />

Beständen, wie Gemälde oder<br />

anderer Artefakte, könnten in Zukunft<br />

durch eine kontrastverstärkende Beleuchtung<br />

unterstützt werden.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.uni-weimar.de/medien/AR


<strong>TECHNOLOGIE</strong><strong>ANGEBOT</strong><br />

<strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong> Anordnungen zur IT- Sicherheit<br />

PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />

<strong>TECHNOLOGIE</strong><br />

<strong>ANGEBOT</strong><br />

Die Anwendung als Gesamtsystem regelt den Zugriff auf Daten <strong>und</strong> die Übertragung von Daten<br />

sowie den Zugang auf Ressourcen innerhalb komplexer Netze <strong>und</strong> Systeme. Durch den modularen<br />

Aufbau kann auch die Sicherheit von Einzellösungen in existierenden Systemen erhöht werden.<br />

Aufgabe:<br />

Unmanipulierbare Realisierung der relevanten Sicherheitsziele<br />

von Figur 1 auf der Basis eines einheitlichen<br />

F<strong>und</strong>aments.<br />

Figur 1<br />

Lösung:<br />

Die Aufgabe wird mit Hilfe von dynamisch sich ändernden<br />

Zufallsdaten, zufallsbestimmten Räumen<br />

<strong>und</strong> relativen Daten verwirklicht.<br />

Lokale Security Einheiten, personenzugeordnete<br />

Einheiten oder Kombigeräte sind Gr<strong>und</strong>bestandteile<br />

der Lösung. Sie sind Träger von beglaubigten Daten,<br />

Personaldokument <strong>und</strong> Kontrollgerät in einem.<br />

Geheime Ermittlungen von Zufallsdaten wie Steuer-<br />

Permutations- <strong>und</strong> Schlüsseldaten am Ort der Verschlüsselung<br />

mit mehreren echten Zufallsquellen,<br />

Übertragung der Zufallsdaten in Form permutierter<br />

relativer Daten zum Ort der Entschlüsselung sichern<br />

die Identität <strong>und</strong> Integrität von Personendaten <strong>und</strong><br />

sonstige Daten. Sie machen den Cyberspace abhörsicher<br />

<strong>und</strong> unmanipulierbar. Die <strong>Verfahren</strong> (siehe<br />

Figur 1) realisieren eine ganzheitliche IT- Sicherheit<br />

in 5D (5D=Raum + Zeit + Zufall).<br />

Das System kann verfahrenstechnisch in allen Einzelheiten<br />

offen gelegt werden <strong>und</strong> gilt als selbst heilend.<br />

Aktueller Stand:<br />

Text, Zeichnungen <strong>und</strong> Modell<br />

Deutsche Patentanmeldungen sind erfolgt.<br />

PCT- Anmeldungen in Arbeit.<br />

Anwendungsgebiete:<br />

� Unmanipulierbar, authentisierte <strong>und</strong><br />

authentifizierte<br />

� P2P- Kommunikationen<br />

� Verschlüsselungen von Daten aller Art<br />

� Dateizugriff (z. B. Ges<strong>und</strong>heitsakte)<br />

� Ressourcenzugänge (z. B. Firmennetze)<br />

� Sicherung von Urheberrechten<br />

� EC- Karten<br />

� Abhörsichere Telephonie<br />

� Antiterrorsicherer Cyberspace<br />

� PayTV u. a. m.<br />

Merkmale:<br />

� Öffentliche <strong>und</strong> beglaubigte Daten<br />

� Geheime Daten= Permutation von [öffentliche<br />

(beglaubigte) Daten + Zufallszahl)<br />

� Relative Daten in dynamisch ändernden Räumen<br />

sichern Unmanipulierbarkeit<br />

� Zufallsverweben relativer Datenbytes verhindern<br />

das Zuordnen zum relativen Datum<br />

� One- Time- Pad- Verschlüsselung inklusive echter<br />

Bit-Permutation von 32 Bit- 8192 Bit ...<br />

Zielgruppen:<br />

� IT- Gerätehersteller,<br />

� EC- Automaten- <strong>und</strong> Kartenhersteller<br />

� Kopiergerätehersteller<br />

� Endk<strong>und</strong>en<br />

� dezentral gegliederte Unternehmen<br />

� Ges<strong>und</strong>heitswesen, Behörden<br />

� Film- Musik <strong>und</strong> Internetbranche u.a.m.<br />

Kontakt: Unser Zeichen: PVA 06-008<br />

Technische Universität Ilmenau<br />

PATON | Landespatentzentrum Thüringen<br />

Patentverwertungsagentur<br />

Dipl.-Ing. Stephan Zeumann<br />

PF 100 565<br />

98684 Ilmenau<br />

Tel.: 03677-69 4564<br />

Fax: 03677-69 4538<br />

Email: stephan.zeumann@tu-ilmenau.de<br />

http://www.paton.tu-ilmenau.de/pva/<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

11


12 PVA im Landespatentzentrum Thüringen<br />

<strong>Verfahren</strong> <strong>und</strong> Vorrichtung zur Beeinflussung von elektrisch leitfähigen Fluiden mit<br />

Hilfe der Lorenzkraft<br />

Aufgabe:<br />

Entwicklung eines <strong>Verfahren</strong>s <strong>und</strong> einer Vorrichtung zur Beeinflussung<br />

von elektrisch leitfähigen Fluiden mit Hilfe der Lorentzkraft, speziell die<br />

Anwendung bei Glasschmelzen. Die Vorteile der Lorentzkraft für die<br />

gute Steuerbarkeit, das berührungsfreie Wirkprinzip <strong>und</strong> die Kraftentfaltung<br />

werden direkt im Fluid ausgenutzt.<br />

Lösung:<br />

Mit Hilfe eines elektrischen Wechselfeldes <strong>und</strong> eines magnetischen<br />

Wechselfeldes erfolgt die Beeinflussung des Arbeitsprozesses werkzeug-<br />

<strong>und</strong> berührungslos. Insbesondere wird das <strong>Verfahren</strong> zur Mischung,<br />

Homogenisierung, Läuterung <strong>und</strong> Beschleunigung chemischer<br />

Reaktionen <strong>und</strong> physikalischer Prozesse in Glasschmelzen verwendet.<br />

Anwendungsgebiete:<br />

• Zur Beeinflussung der Homogenisierung eines Fluids mit Hilfe der<br />

Lorentzkraft in einem eng begrenzten Strömungsge biet (Rohr,<br />

Kanal, Tiegel).<br />

• Erzeugung eines Fluid-Gebietes, in dem die Läuterung, Mischung<br />

<strong>und</strong> Homogenisierung durch eine zeitlich variierende Strömung <strong>und</strong><br />

Kraftwirkung effektiv beeinflusst wird.<br />

• Beeinflussung der Strömung von elektrisch nicht gut leitenden<br />

Schmelzen.<br />

• Gute Durchmischung <strong>und</strong> thermische sowie stoffliche Homogenisierung<br />

von viskosen Fluiden, insbesondere Glasschmelzen.<br />

Zielgruppen:<br />

Hersteller von Glasverarbeitungsmaschinen <strong>und</strong> Anlagen zur Verarbeitung<br />

von ähnlichen chemischen Reaktionsgemischen.<br />

Aktueller Stand:<br />

Die Funktionalität der Technologie wurde nachgewiesen.<br />

Die deutsche Patentanmeldung ist erfolgt.<br />

PVA-AKZ: 05-041<br />

Impressum (Seiten 10-12):<br />

Technische Universität Ilmenau<br />

Landespatentzentrum<br />

Thüringen (PATON)<br />

Patentverwertungsagentur (PVA)<br />

PF 100565<br />

D-98684 Ilmenau<br />

Besucheradresse:<br />

Campus-Center<br />

Langewiesener Str. 37<br />

D-98693 Ilmenau<br />

Raum 415a / 425<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Team:<br />

Dr. Eckhard Rehbaum<br />

Leiter PVA<br />

Tel.: 0049-3677-69-4588<br />

E-Mail:<br />

eckhard.rehbaum@tu-ilmenau.de<br />

Bettina Schmidt<br />

Teamassistenz<br />

Tel.: 0049-3677-69-4595<br />

E-Mail:<br />

bettina.schmidt@tu-ilmenau.de<br />

Team:<br />

Dipl.-Ing.<br />

Stephan Zeumann<br />

Tel.: 0049-3677-69-4564<br />

E-Mail:<br />

stephan.zeumann@tu-ilmenau.de<br />

Dipl.-Ing.<br />

Sascha Erfurt<br />

Tel.: 0049-3677-4569<br />

E-Mail:<br />

sascha.erfurt@tu-ilmenau.de


Einladung PATINFO 2009<br />

Ilmenau (rsch) Das 31. Kolloquium der<br />

TU Ilmenau über Patentinformation<br />

<strong>und</strong> gewerblichen Rechtsschutz widmet<br />

sich in diesem jahr der Thematik:<br />

„Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion<br />

der gewerblichen Schutzrechte in einer<br />

globalisierten Wirtschaft“<br />

Die PATINFO 2009 findet am 18. <strong>und</strong> 19.<br />

Juni 2009 in der Festhalle Ilmenau, Naumannstr.<br />

22, D-98693 Ilmenau statt. Beginn<br />

ist am Donnerstag, 18.06. um 13.00<br />

Uhr.<br />

Im Angebot sind Workshops, die ohne<br />

zusätzliche Gebühr, aber mit gesonderter<br />

Anmeldung <strong>und</strong> Teilnahmebestätigung<br />

am Donnerstag, 18. Juni 2009 von 9:00<br />

bis 11:00 Uhr im Hotel „Tanne“ stattfinden.<br />

Zum Charakter der PATINFO 2009<br />

Der gewerbliche Rechtsschutz kann <strong>und</strong><br />

muss der Globalisierung <strong>und</strong> der mit ihr<br />

verb<strong>und</strong>enen gegenwärtigen Wirtschaftskrise<br />

seine eigene wesentliche Qualitätserhöhung<br />

entgegensetzen.<br />

Diese Forderung gilt für die Anmelde- <strong>und</strong><br />

Erteilungsverfahren über die Dokumentation<br />

<strong>und</strong> Information bis zur Verwertung<br />

<strong>und</strong> Durchsetzung der Patente <strong>und</strong> der<br />

anderen Schutzrechte.<br />

Die PATINFO 2009 trägt dieser Komplexität<br />

mit einem kompakten Überblick über<br />

neueste nationale, regionale <strong>und</strong> internationale<br />

Entwicklungen Rechnung.<br />

Ämter <strong>und</strong> Einrichtungen des gewerblichen<br />

Rechtsschutzes, Anwälte, Techniker<br />

<strong>und</strong> Wissenschaftler, Datenbankanbieter,<br />

Patentdienstleister <strong>und</strong> Informationsvermittler<br />

geben mit ihrem Vortrags- <strong>und</strong><br />

Ausstellungsprogramm wesentliche Impulse<br />

zur Erhöhung des Wirksamkeit der<br />

Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion der<br />

gewerblichen Schutzrechte in der globalisierten<br />

Wirtschaft.<br />

Programmübersicht<br />

Donnerstag, 18. Juni 2009, ab 13:00 Uhr<br />

• Begrüßung Peter Scharff, Rektor der<br />

Technischen Universität Ilmenau.<br />

• Die Bedeutung von Geistigem Eigentum<br />

in einer globalisierten Welt <strong>und</strong> die Rolle<br />

nationaler Patent- <strong>und</strong> Markenämter -<br />

Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des<br />

DPMA, München.<br />

• Qualität der Patentinformation – geteilte<br />

Last, geteilte Freude - Richard Flammer<br />

Hauptdirektor Patentinformation des Europäischen<br />

Patentamtes, Wien.<br />

• Qualität ist Mehrwert <strong>und</strong> mehr wert<br />

-Sabine Brünger-Weilandt , Geschäftsführerin<br />

des Fachinformationszentrums<br />

Karlsruhe.<br />

• Patentverletzungsverfahren – Patentnichtigkeitsverfahren:<br />

Wechselwirkungen<br />

Bernd Tödte, Vizepräsident des B<strong>und</strong>espatentgerichts,<br />

München.<br />

• Vermeidung <strong>und</strong> Abwehr von Patentverletzungsprozessen<br />

unter Berücksichtigung<br />

von Patentrecherchen-Hubertus von Poschinger,<br />

Grättinger & Partner, Starnberg.<br />

• IP-Software: Quo vadis? Ein technischer<br />

<strong>und</strong> anwendungsorientierter Überblick-<br />

Reinhold Nowak, Dennemeyer & Company,<br />

Luxembourg.<br />

• Welche Patentmanager braucht die<br />

Wirtschaft ? Helge B. Cohausz, CO-<br />

HAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & SO-<br />

ZIEN, Düsseldorf.<br />

• Aktuelle Entscheidungen zur Gemeinschaftsmarke-Detlef<br />

Schennen, Harmonisierungsamt<br />

für den Binnenmarkt, Alicante.<br />

• Markenrecherche in Geschmacksmusterdatenbanken-Geschmacksmusterrecherche<br />

in Markendatenbanken? Sabine<br />

Milde, TU Ilmenau, PATON | Landespatentzentrum<br />

Thüringen.<br />

• Kollision zwischen Marken <strong>und</strong> Domainnamen<br />

- Volkmar Kruspig, Meissner, Bolte<br />

& Partner, München – Gera.<br />

Freitag, den 19. Juni 2009 ab 08.30 Uhr<br />

• Erfindungen systematisch provozieren-<br />

Hansjürgen Linde, Gunther Herr, WOIS<br />

Institut, Coburg.<br />

• Geschäftsprozesspatente – eine Herausforderung<br />

für deutsche Unternehmen-Lothar<br />

Walter, Martin G. Möhrle, Universität<br />

Bremen /IPMI.<br />

• Der Erfindungs-Check als Filter in der<br />

Patentverwertung-Bruno Götz, TÜV<br />

Rheinland - LGA, Nürnberg.<br />

• Patentdurchsetzung als Schwerpunkt<br />

der Patentverwertung-Jörn Erselius,<br />

Max – Planck – Innovation GmbH, München.<br />

PATINFO 2009<br />

• BRIC (Brazil, Russia, India, China) <strong>und</strong><br />

TRIPS – Gemeinsamkeiten <strong>und</strong> Unterschiede<br />

im gewerblichen Rechtsschutz-<br />

Vidya Sagar, Remfry & Sagar, New Dehli<br />

- Peking.<br />

• Indische Patentinformation – eine Herausforderung<br />

für Rechercheure - Christine<br />

Kämmer, Europäisches Patentamt,<br />

Wien.<br />

• Asiatische Patente – der Rechercheur vor<br />

neuen Aufgaben - Christiane Emmerich,<br />

Claus-Dieter Siems, Fachinformationszentrum<br />

Karlsruhe <strong>und</strong> Elke Thomä, TU<br />

Ilmenau / PATON Landespatentzentrum<br />

Thüringen.<br />

• IP Unterstützungs- <strong>und</strong> Rechercheleistungen<br />

für Schweizer KMU im europäischen<br />

Vergleich-Theodor Nyfeler, Eidgenössisches<br />

Institut für Geistiges Eigentum,<br />

Bern <strong>und</strong> Alfred Radauer, Austrian Institute<br />

for SME Research, Wien.<br />

• Dschungel Patentklassifikation - dennoch<br />

Werkzeug für rationelle Recherchen<br />

Gabriele Kirch-Verfuß, WissensWert-Unternehmensberatung,<br />

Recklinghausen<strong>und</strong><br />

Heiko Sabien Deutsches Patent- <strong>und</strong> Markenamt,<br />

München.<br />

• Die Entwicklung von esp@cenet <strong>und</strong><br />

OPS im Vorfeld kommerzieller Mehrwertdienste<br />

für die Recherche- <strong>und</strong> Analysetätigkeit-Johannes<br />

Schaaf, Europäisches<br />

Patentamt, Wien.<br />

• Globalisierung – Anforderung an die<br />

Recherche von Patentdaten <strong>und</strong> Literatur-<br />

Hans Obermillacher, Thomson Reuters,<br />

London.<br />

• Rationelle Patentrecherchen in Chemical<br />

Abstracts - Datenbanken - Hanka Haber,<br />

FIZ Chemie, Berlin.<br />

• Optimierung von Patentrecherchen<br />

durch Schlagwort- <strong>und</strong> Zitierungsanalysen<br />

- Jochen Lennhof, Minesoft, London.<br />

• Semantische Suche vs Boolesche Recherche<br />

in der Patentinformation - Caterina<br />

Dauvergne, LexisNexis Niederlande,<br />

Amsterdam.<br />

• Professionelle Visualisierung von Rechercheergebnissen<br />

- Roland Gissler,<br />

Questel, Paris.<br />

15:30 Uhr Ende der Veranstaltung<br />

Workshops für Konferenzteilnehmer<br />

am Donnerstag, den 18. Juni 2009 von<br />

9:00 -11:00 Uhr im Hotel „Tanne“<br />

• EPA – Workshop: Nutzung von Patentinformation<br />

für Geschäftsentscheidungen<br />

• DPMA – Workshop: DEPATISnet für<br />

Fortgeschrittene<br />

• FIZ Karlsruhe – Workshop: Professionelle<br />

Patentrecherchen auf STN<br />

• mtc Berlin– Workshop: 2.DEPAROM<br />

User Group Treffen<br />

Weitere Informationen:<br />

www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

13


14 PATINFO 2009<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Bitte an PATON-Fax +49 3677 694538 senden!<br />

PATINFO 2009 – Anmeldung<br />

31. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation <strong>und</strong> gewerblichen Rechtsschutz<br />

„Informations- <strong>und</strong> Rechtsfunktion der gewerblichen Schutzrechte in einer globalisierten Wirtschaft“<br />

Beginn: 18. Juni 2009 13.00 Uhr Ende: 19. Juni 2009 17.00 Uhr<br />

Veranstaltungsort: Festhalle Ilmenau Naumannstraße 22 D-98693 Ilmenau<br />

Workshops finden am 18. Juni 2009 von 9 - 11:00 Uhr im Hotel „Tanne“ statt<br />

Veranstalter: Technische Universität Ilmenau<br />

PATON - Landespatentzentrum Thüringen<br />

Postfach 10 05 65<br />

D-98684 Ilmenau<br />

Bitte pro Person ein Anmeldeformular!<br />

Rückfragen an PATON-Sekretariat:<br />

Astrid Schieck<br />

Fon: +49 3677 / 694572<br />

Fax: +49 3677 / 694538<br />

E-Mail: patinfo@tu-ilmenau.de<br />

Ich melde mich zur PATINFO 2009 an als:<br />

� Teilnehmer � Referent � Aussteller<br />

Firma<br />

Abteilung<br />

Name<br />

Vorname<br />

Straße/PF<br />

PLZ, Ort<br />

Fon<br />

Fax<br />

Email<br />

Tagungsgebühr<br />

für Teilnehmer<br />

Standgebühr<br />

für Aussteller<br />

Tagungsgebühr<br />

für Referenten<br />

Angaben zur Person Rechnungsadresse<br />

Bei Anmeldung bis zum 25. Mai 2009 285, - EUR<br />

Bei Anmeldung nach dem 25. Mai 2009 335, - EUR<br />

Die Rechnung wird durch das PATON nach der Teilnahmebestätigung zugeschickt.<br />

Bei der nachfolgenden Überweisung bitte unbedingt das Kassenzeichen angeben!<br />

Die Standgebühr beträgt 1750, - EUR zzgl. MWSt. Die Gebühr berücksichtigt den Zugang<br />

zum Internet sowie zwei Firmenmitarbeiter. Jeder dritte <strong>und</strong> weitere teilnehmende<br />

Mitarbeiter eines Ausstellers zahlt zusätzlich die Tagungsgebühr von 285, - EUR (bei<br />

Anmeldung nach dem 25. Mai 2009: 335, - EUR), auch wenn er Referent ist.<br />

PATON-Ansprechpartner für Aussteller ist Herr Dr. Drews<br />

(harald.drews@tu-ilmenau.de Fon +49 3677 694508).<br />

Die Rechnung wird durch das PATON nach der Teilnahmebestätigung zugeschickt.<br />

Gebühren entfallen für Referenten, soweit sie nicht dritter oder weiterer teilnehmender<br />

Mitarbeiter eines Ausstellers sind.<br />

Stornierung Bei Stornierungen nach dem 25. Mai 2009 wird eine Bearbeitungsgebühr<br />

von 25, - EUR pro Person erhoben. Erfolgt eine Stornierung nach dem 8. Juni 2009 wird<br />

die Tagungs- bzw. Standgebühr einbehalten.<br />

In der Tagungs- <strong>und</strong> Standgebühr sind der Konferenz-, Workshop- <strong>und</strong> Ausstellungsbesuch, Tagungsband,<br />

die Pausenversorgung <strong>und</strong> die Abendveranstaltung am 18. Juni 2009 enthalten. Begleitpersonen können bei<br />

Zahlung von 25, - EUR an der Tagungsrezeption am 18. Juni 2009 an der Abendveranstaltung teilnehmen.<br />

Ort, Datum Stempel Unterschrift<br />

Die Anmeldung zu einem der vier Workshops (DPMA, EPA, FIZ Karlsruhe, mtc Berlin) erfolgt auf Workshop-Anmeldeformular<br />

#


Geringere Kosten bei Europäischem Patent<br />

Suhl (fw) Die Erlangung eines Europäischen<br />

Patents nach dem EPÜ ist<br />

wesentlich kostengünstiger als die<br />

Durchführung vieler nationaler Patentanmeldeverfahren.<br />

Trotzdem waren mit der Anmeldung<br />

eines Europäischen Patents bisher oft<br />

erhebliche Kosten verb<strong>und</strong>en, welche<br />

durch die erforderlichen Übersetzungen<br />

in die jeweilige Amtssprache verursacht<br />

wurden.<br />

Um eine Reduzierung der Übersetzungskosten<br />

zu erreichen, wurde bereits<br />

im Jahr 2000 in London ein Abkommen<br />

abgeschlossen. Dieses trat wegen der<br />

verzögerten Ratifizierung erst zum 01.<br />

Mai 2008 in Kraft. Nach dem Tagungsort<br />

wird es als Londoner Übereinkommen<br />

bezeichnet.<br />

Ausgangssituation<br />

Bereits seit 1978 können Europäische<br />

Patente angemeldet werden. Die rechtliche<br />

Gr<strong>und</strong>lage bildet das EPÜ, das Europäische<br />

Patentübereinkommen. Das<br />

EPÜ ermöglicht es Anmeldern in Europa<br />

mit nur einer Anmeldung in einem<br />

einheitlichen <strong>Verfahren</strong> ein einheitliches<br />

Patent (= Europäisches Patent) zu erhalten.<br />

In einem zentralen <strong>Verfahren</strong> wird bei<br />

dem Europäischen Patentamt ein Patent<br />

erteilt. Dieses wirkt jedoch nicht unmittelbar,<br />

sondern bedarf der Registrierung<br />

als nationale Patente. Das Europäische<br />

Patent geht somit in die Verwaltung der<br />

nationalen Patentämter über. Es zerfällt<br />

in ein Bündel von Patenten, welche ab<br />

dann den nationalen Rechtsordnungen<br />

unterliegen.<br />

Damit das Europäische Patent in den<br />

gewünschten Staaten überhaupt eine<br />

Rechtswirkung entfalten kann, ist die<br />

Validierung erforderlich. Neben der<br />

Zahlung einer Gebühr war hierfür bisher<br />

eine Übersetzung des Europäischen<br />

Patents einzureichen. Das Europäische<br />

Patentübereinkommen hatte bisher in<br />

Art. 65 EPÜ den Vertragsstaaten die<br />

Möglichkeit eröffnet, als Voraussetzung<br />

für das Wirksamwerden des erteilten<br />

Europäischen Patents in dem jeweiligen<br />

Land die Übersetzung des Patents zu<br />

verlangen, sofern es sich bei der jeweils<br />

gewählten Sprache des EPÜ (englisch,<br />

deutsch <strong>und</strong> französisch) nicht um die<br />

eigene Amtsprache handelt. Das Übersetzungserfordernis<br />

wurde durch die<br />

einzelnen Staaten in nationalen Rechtsnormen<br />

festgelegt.<br />

Neuregelung durch Londoner<br />

Übereinkommen<br />

Bei seinem Inkrafttreten galt das Londoner<br />

Übereinkommen für 14 Staaten, unter<br />

ihnen auch Deutschland, Frankreich<br />

sowie Großbritannien. Diese Staaten<br />

verpflichten sich, auf die Übersetzung<br />

europäischer Patente entweder ganz zu<br />

verzichten oder die Übersetzungserfordernisse<br />

zu vereinfachen.<br />

Das Londoner Übereinkommen unterscheidet<br />

zum einen zwischen den<br />

Staaten, deren Amtssprache mit einer<br />

der Amtssprachen des EPÜ, nämlich<br />

deutsch, englisch <strong>und</strong> französisch übereinstimmt<br />

<strong>und</strong> zum anderen solchen<br />

Staaten, in denen das nicht der Fall ist.<br />

Sofern die nationale Amtssprache eine<br />

der EPÜ-Amtssprachen ist, wird auf<br />

eine Übersetzung verzichtet. Derzeit<br />

betrifft dies Deutschland, die Schweiz,<br />

Liechtenstein, Luxemburg, Frankreich,<br />

Monaco <strong>und</strong> Großbritannien.<br />

In den anderen Fällen, in denen die<br />

Sprache des nationalen Patentamtes<br />

weder englisch, deutsch noch französisch<br />

ist, entfällt das Übersetzungserfordernis<br />

dann, wenn das Patent in der<br />

jeweiligen, von dem nationalen Amt<br />

vorgeschriebenen Amtssprache erteilt<br />

oder in diese bereits übersetzt worden<br />

ist. In Dänemark ist z. B. englisch als<br />

Amtssprache bestimmt, sofern die Patentschrift<br />

in englischer Sprache vorliegt,<br />

ist eine Übersetzung ins dänische<br />

nicht vorzunehmen.<br />

Unabhängig davon können diese Länder<br />

jedoch eine Übersetzung der Patentansprüche<br />

in ihre Amtssprache verlangen.<br />

Das Londoner Übereinkommen findet<br />

auf die Europäischen Patente Anwendung,<br />

bei denen der Hinweis auf die Er-<br />

Neueste Rechtsprechung<br />

teilung am 1. Mai 2008 oder später im<br />

europäischen Patentblatt bekannt gemacht<br />

wurde. Für „Altpatente“, bleibt<br />

die alte Rechtslage bestehen.<br />

Unterschiedliche Rechtslage in<br />

verschiedenen Staaten<br />

Es gibt allerdings noch immer eine Vielzahl<br />

von Staaten, welche das Londoner<br />

Übereinkommen nicht unterzeichnet<br />

haben. Es besteht daher keine einheitliche<br />

Rechtslage. So verlangen z. B.<br />

Italien oder Spanien noch immer eine<br />

Übersetzung der vollständigen Patentschrift,<br />

wenn das europäische Patent<br />

nicht in einer seiner Amtssprachen erteilt<br />

worden ist. Es empfiehlt sich daher<br />

im Vorfeld einer Europäischen Anmeldung<br />

eine Rücksprache mit einem spezialisierten<br />

Fachmann, um die jeweiligen<br />

Anmeldeerfordernisse abzuklären <strong>und</strong><br />

so die zu erwartenden Kosten besser<br />

einschätzen zu können.<br />

Resümee<br />

Das Londoner Übereinkommen löst sowohl<br />

positive als auch negative Effekte<br />

aus.<br />

Als positiv ist zu bewerten, dass sich<br />

die Kosten für den Anmelder durch<br />

das entfallene bzw. „abgeschwächte“<br />

Übersetzungserfordernis reduzieren.<br />

Auch soweit noch eine Übersetzung<br />

der Patentansprüche in die jeweilige<br />

Amtssprache erforderlich ist, entfällt<br />

zumindest das Erfordernis, die gesamte<br />

Patentschrift in die Amtssprache des jeweiligen<br />

Staates zu übersetzen.<br />

Problematisch ist es allerdings, dass<br />

durch die fehlenden Übersetzungen die<br />

Patentrecherchen erschwert werden,<br />

weil die Patentschriften dann möglicherweise<br />

ausschließlich in einer fremden<br />

Sprache vorliegen. Dies hat zur<br />

Folge, dass entweder höhere Recherechekosten<br />

entstehen oder ein höheres<br />

Risiko ungewollter Patentverletzungen<br />

eingegangen werden muss.<br />

Weitere Informationen:<br />

Dr. Frank Weihrauch<br />

Lehrbeauftragter für Patentrecht<br />

(TU Ilmenau)<br />

DR. WEIHRAUCH & HAUSSINGEN<br />

Patent- <strong>und</strong> Rechtsanwälte<br />

Ne<strong>und</strong>orfer Str. 2<br />

D-98527 Suhl<br />

Tel.: 0049-3681-35 33 9-0<br />

www.weihrauch-patent.com<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

15


16 Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />

Bekämpfung der Marken- <strong>und</strong> Produktpiraterie<br />

Warum ist die Bekämpfung der Marken-<br />

<strong>und</strong> Produktpiraterie für <strong>Erfinder</strong><br />

<strong>und</strong> Unternehmen so wichtig geworden?<br />

Ein Markenhersteller versucht immer,<br />

mit seinem Produkt den Nerv der Zeit<br />

zu treffen. Das richtige Produkt zum<br />

richtigen Zeitpunkt auf dem Markt zu<br />

präsentieren, ist für ihn von existenzieller<br />

Bedeutung.<br />

Dazu gehört auch, die Bedürfnisse des<br />

K<strong>und</strong>en zu erkennen <strong>und</strong> ihn zufrieden<br />

zu stellen. Kurz gesagt, „trendy“<br />

zu sein, ist in der heutigen Zeit eine<br />

wichtige Eigenschaft, um sich auf dem<br />

Markt zu behaupten.<br />

Nicht jeder erreicht dieses Ziel. Es kostet<br />

viel Energie <strong>und</strong> vor allem Geld. Nicht<br />

immer wird dieser Einsatz entsprechend<br />

belohnt.<br />

Was sich für den Markenhersteller oftmals<br />

als besonders schwieriges Unterfangen<br />

herausstellt, scheint für einen<br />

Fälscher kein besonderes Problem zu<br />

sein.<br />

Plagiator oder Fälscher<br />

Der Plagiator oder Fälscher hat offenbar<br />

immer das nötige Fingerspitzengefühl<br />

für Strömungen auf dem Markt. Dies ist<br />

allerdings nicht verw<strong>und</strong>erlich. Schafft<br />

er doch keine eigenen Trends, sondern<br />

tut das, was er am besten kann: Kopieren.<br />

Es birgt kaum Risiken, spart viel Energie<br />

<strong>und</strong> vor allem Geld.<br />

Marken- <strong>und</strong> Produktpiraterie<br />

Markenpiraterie ist das illegale Verwenden<br />

von Zeichen, Namen, Logos<br />

(Marken) <strong>und</strong> geschäftlichen Bezeichnungen,<br />

die von den Markenherstellern<br />

zur Kennzeichnung ihrer Produkte im<br />

Handel eingesetzt werden.<br />

Produktpiraterie ist das verbotene<br />

Nachahmen <strong>und</strong> Vervielfältigen von<br />

Waren, für die die rechtmäßigen Hersteller<br />

Erfindungsrechte, Designrechte<br />

<strong>und</strong> <strong>Verfahren</strong>srechte besitzen. Der<br />

Marken- <strong>und</strong> Produktpirat übernimmt<br />

unerlaubt das technische Wissen, das<br />

sich ein Unternehmen in langjähriger<br />

<strong>und</strong> mühevoller Arbeit <strong>und</strong> unter Einsatz<br />

enormer finanzieller Mittel erworben<br />

hat, um es für seine Produkte zu<br />

nutzen. Er verwendet die Bekanntheit<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

einer Marke, die ein Markenhersteller<br />

aufgr<strong>und</strong> seiner Qualitätsprodukte<br />

erlangt hat, um den Verbraucher über<br />

die tatsächliche Herkunft der Ware <strong>und</strong><br />

Qualität zu täuschen.<br />

Für den Rechtsinhaber bedeutet dies,<br />

rechtzeitig zu reagieren <strong>und</strong> sich mit allen<br />

Möglichkeiten zu schützen.<br />

Verursachter Schaden der Marken-<br />

<strong>und</strong> Produktpiraterie<br />

Während die Zollverwaltung in den Jahren<br />

1988 bis 1994 in circa 1.000 Fällen<br />

beschlagnahmte, wurden seitdem mit<br />

7.217 Aufgriffen im Jahr 2005 <strong>und</strong><br />

9.164 Aufgriffen im Jahr 2006 immer<br />

weiter steigende Aufgriffszahlen verzeichnet.<br />

Produktsicherheit<br />

In immer stärkerem Maße sind die Sicherheitsbereiche<br />

in der Automobil- <strong>und</strong><br />

Flugzeugbranche betroffen. Gefälschte<br />

Bremsbeläge oder Sicherheitsventile<br />

sind keine Ausnahme. Auch im Arzneimittelbereich<br />

kann ein fehlender Wirkstoff<br />

fatale Folgen auslösen.<br />

Verbraucher<br />

Im Fanartikelbereich unterscheidet sich<br />

der Preis der Fälschung kaum noch von<br />

dem des Originals. Auch eine billige Fälschung<br />

ist aber nicht das wenige Geld<br />

wert, das für sie gezahlt wird.<br />

Das Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />

Die Zollbehörde bietet mit ihrem Grenzbeschlagnahmeverfahren<br />

den Schutzrechtsinhabern<br />

ein wirkungsvolles<br />

Instrument, den Fälschern entgegenzutreten.<br />

Mit Hilfe des Grenzbeschlagnahmeverfahrens<br />

kann verhindert werden,<br />

dass die gefälschten Artikel, die überwiegend<br />

aus dem Ausland kommen,<br />

in den Einzelhandel gelangen <strong>und</strong> den<br />

Verbrauchern angeboten werden.<br />

Quelle: www.zoll.de<br />

Tätigwerden der Zollbehörden<br />

Wann können die Zollbehörden tätig<br />

werden?<br />

Das Tätigwerden der Zollbehörde ist<br />

im Allgemeinen unter dem Begriff der<br />

Grenzbeschlagnahme bekannt. Eine<br />

einfache Umschreibung, die es erlaubt,<br />

eine komplexe <strong>Verfahren</strong>sweise knapp<br />

<strong>und</strong> verständlich für jeden zu umschreiben.<br />

Was verbirgt sich jedoch genau<br />

hinter dieser Bezeichnung?<br />

Eine weit verbreitete Meinung ist, dass<br />

die Zollbehörde nur an der Grenze<br />

Maßnahmen ergreifen kann. Dem ist<br />

allerdings nicht so. Die Maßnahmen der<br />

Zollbehörde haben ein weitaus größeres<br />

Tätigkeitsfeld.<br />

Das Eingreifen der Zollbehörde beschränkt<br />

sich nicht nur auf die Grenzabfertigung.<br />

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes<br />

hat die Zollbehörde überall<br />

dort Zugriffsmöglichkeiten, wo sie ihre<br />

zollamtliche Überwachung <strong>und</strong> ihre<br />

Prüfrechte wahrnimmt. Dies ist u.a.<br />

an Grenzzollstellen, Binnenzollämtern,<br />

in Freihäfen oder bei Kontrollen durch<br />

mobile Kontrollgruppen der Fall.<br />

In welcher Art <strong>und</strong> Weise die Zollbehörde<br />

vorgeht, richtet sich nach der<br />

anzuwendenden <strong>Verfahren</strong>svorschrift.<br />

Hier ist zu unterscheiden zwischen dem<br />

gemeinschaftlichen <strong>Verfahren</strong> nach der<br />

VO (EG) Nr. 1383/2003, das ein Einschreiten<br />

der Zollbehörde im Verdachtsfalle<br />

vorsieht, <strong>und</strong> dem nationalen<br />

Beschlagnahmeverfahren, das eine offensichtliche<br />

Schutzrechtsverletzung an<br />

den Beginn des Handelns stellt.<br />

Beide <strong>Verfahren</strong>sweisen werden unter<br />

dem Sammelbegriff der Grenzbeschlagnahme<br />

zusammengefasst.<br />

Quelle: B<strong>und</strong>esministerium der Finanzen<br />

IPR-Helpdesk für <strong>Erfinder</strong><br />

Das IPR-Helpdesk der Europäischen<br />

Kommission (Intellectual Property<br />

Rights Helpdesk) unterstützt <strong>Erfinder</strong>,<br />

Unternehmen <strong>und</strong> Forschungseinrichtungen<br />

in allen Fragen der<br />

geistigen Eigentumsrechte sowohl<br />

bei Forschungs- <strong>und</strong> Entwicklungsvorhaben<br />

innerhalb der EU-Rahmenprogramme<br />

als auch bei bilateralen<br />

Technologiekooperationen.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.ipr-helpdesk.org


Massenphänomen Plagiat: Zwischen gesellschaftlicher<br />

Akzeptanz <strong>und</strong> Gefahr für Wirtschaft <strong>und</strong> Verbraucher<br />

Elchingen (rb) Der „Plagiarius“ wurde<br />

kürzlich auf der Frankfurter Konsumgütermesse<br />

„Ambiente“ bereits zum 33.<br />

Mal verliehen, so Prof. Rido Busse. Mit<br />

dem gefürchteten Negativpreis werden<br />

jährlich Hersteller <strong>und</strong> Händler besonders<br />

dreister Nachahmungen ausgezeichnet<br />

<strong>und</strong> im Rahmen einer internationalen<br />

Pressekonferenz bekannt<br />

gegeben.<br />

Trophäe ist der schwarze Zwerg mit<br />

der goldenen Nase – als Symbol für die<br />

immensen Gewinne, die die Produktpiraten<br />

sprichwörtlich auf Kosten innovativer<br />

Unternehmen erwirtschaften.<br />

Ziel der Aktion Plagiarius e.V. ist es, die<br />

Öffentlichkeit praxisnah über Ausmaß,<br />

Schäden <strong>und</strong> Gefahren von Plagiaten<br />

<strong>und</strong> Fälschungen aufzuklären.<br />

Aktion Plagiarius e.V.<br />

Der Verein möchte das Bewusstsein<br />

dafür schärfen, dass die skrupellosen<br />

Machenschaften der Fälscher enorme<br />

Schäden in der Industrie anrichten <strong>und</strong><br />

Betrug am bzw. Gefahr für Verbraucher<br />

darstellen.<br />

Hersteller aus aller Welt investieren in<br />

Forschung & Entwicklung, in Design <strong>und</strong><br />

in Qualitätskontrollen, um innovative,<br />

sichere Produkte auf den Markt zu bringen.<br />

Sie gehen in Vorleistung <strong>und</strong> sind<br />

auf einen entsprechenden Markterfolg<br />

angewiesen, damit sie auch zukünftig<br />

in Neuentwicklungen investieren sowie<br />

Fortschritt <strong>und</strong> Arbeitsplätze sichern<br />

können. Bedingt durch die Vielzahl an<br />

billigen Plagiaten <strong>und</strong> Fälschungen, die<br />

immer schneller auch westliche Märkte<br />

überschwemmen, verzeichnet so mancher<br />

Markenhersteller drastische, teils<br />

existenzbedrohende Schäden: Von Umsatzrückgängen<br />

über die Zerstörung der<br />

Glaubwürdigkeit der Marke bis hin zu<br />

ungerechtfertigten Produkthaftungsklagen.<br />

Wachstumsbranche Produkt-<br />

<strong>und</strong> Markenpiraterie<br />

Schätzungen offizieller Stellen gehen<br />

davon aus, dass Plagiate, Fälschungen<br />

<strong>und</strong> Raubkopien jährlich weltweit einen<br />

volkswirtschaftlichen Schaden in Höhe<br />

von mehreren H<strong>und</strong>ert Milliarden Euro<br />

anrichten. Allein für Deutschland wird<br />

der jährliche Schaden mit ca. 30 Milliarden<br />

Euro beziffert. Hinzu kommt,<br />

dass durch Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />

weltweit mehrere h<strong>und</strong>erttausend<br />

Arbeitsplätze vernichtet werden;<br />

besonders betroffen sind die führenden<br />

Industrienationen. Für das rasante<br />

Wachstum in den letzten Jahren sind<br />

u.a. Globalisierung, modernste Technik<br />

<strong>und</strong> anonyme Vertriebskanäle wie das<br />

Internet mitverantwortlich. Auch sogenannte<br />

Freizonen entpuppen sich als<br />

blühende Umschlagplätze für nachgemachte<br />

Waren.<br />

Diese Form der Wirtschaftskriminalität<br />

als „Kavaliersdelikt“ abzustempeln<br />

wäre fatal. Denn was einst als laienhafte<br />

Kopierversuche in Hinterhof-Werkstätten<br />

begann, hat sich mittlerweile zu einer<br />

hoch professionellen Industrie mit<br />

einem grenzübergreifenden Netzwerk<br />

aus Herstellung, Logistik <strong>und</strong> Vertrieb<br />

entwickelt. Die exorbitant hohen Profite,<br />

ähnlich denen aus dem Drogenhandel,<br />

streichen die Drahtzieher dieser<br />

Schattenwirtschaft ein.<br />

Allein an den EU-Außengrenzen haben<br />

Zollbeamte in 2007 mehr als 78 Mio.<br />

gefälschte Produkte beschlagnahmt<br />

– knapp 60% dieser Nachahmungen<br />

hatten ihren Ursprung in China. Hergestellt<br />

werden die meist minderwertigen<br />

Waren oftmals unter menschenunwür-<br />

Plagiarius 2009<br />

digen Arbeitsbedingungen in Bezug auf<br />

Arbeitszeiten, Sicherheit <strong>und</strong> Hygiene<br />

– ganz abgesehen von Kinderarbeit.<br />

Qualitätskontrollen sowie der Schutz<br />

der Fabrikarbeiter vor gefährlichen Maschinen<br />

<strong>und</strong> ges<strong>und</strong>heitsschädigenden<br />

Substanzen sind profitmindernd <strong>und</strong><br />

somit nicht im Interesse der Drahtzieher.<br />

Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />

entlang der Wertschöpfungskette<br />

In der öffentlichen Diskussion wird China<br />

häufig als Buhmann hingestellt – dies<br />

ist aber eine sehr einseitige Betrachtung,<br />

die nur einen Ausschnitt des Problems<br />

widerspiegelt. Zu den sog. Fälscherhochburgen<br />

zählen u.a. ein Großteil<br />

der südostasiatischen Staaten sowie<br />

Osteuropa <strong>und</strong> Lateinamerika. Auch<br />

hier werden aufgr<strong>und</strong> (noch) geringer<br />

Lohnkosten massenweise Fälschungen<br />

<strong>und</strong> Plagiate hergestellt. Betrachtet man<br />

die gesamte Wertschöpfungskette vom<br />

Auftrag über die Herstellung bis hin<br />

zum Endk<strong>und</strong>en, so wird deutlich, dass<br />

diverse (Zwischen-) Händler <strong>und</strong> Hersteller<br />

aus aller Welt von Produkt- <strong>und</strong><br />

Markenpiraterie profitieren, indem sie<br />

Plagiate <strong>und</strong> Fälschungen billig einkaufen<br />

bzw. teils sogar bewusst in Auftrag<br />

geben. Und nicht zuletzt: Märkte regeln<br />

sich über Angebot <strong>und</strong> entsprechende<br />

Nachfrage.<br />

Plagiarius<br />

Der Plagiarius kann nur einen Bruchteil<br />

des Problems abbilden, aber die<br />

Gespräche <strong>und</strong> die Einsendungen zum<br />

Wettbewerb zeigen klar, dass mittlerweile<br />

alle Branchen, von Luxusgütern<br />

über Haushaltartikel bis hin zu technisch<br />

hoch komplexen Maschinen betroffen<br />

sind. Viele der bisher eingereichten<br />

Nachahmungen wurden dabei in Europa<br />

hergestellt oder aber vertrieben. Der<br />

Handel entschuldigt das Problem häufig<br />

mit der unüberschaubaren Vielzahl<br />

an Produkten, die weltweit eingekauft<br />

werden. Nichtsdestotrotz müssen die<br />

von ihm importierten Produkte technisch<br />

einwandfrei <strong>und</strong> sicher sein <strong>und</strong><br />

dürfen keine Rechte Dritter (Marke,<br />

Form oder Technik) verletzen. Tatsache<br />

ist, dass der Handel eine Mitverantwortung<br />

dafür trägt, dass in westlichen Regalen<br />

immer mehr Plagiate angeboten<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

17


18 Plagiarius 2009<br />

werden. Europäische Firmen sind aber<br />

zum Glück sehr besorgt um ihren guten<br />

Ruf <strong>und</strong> so zeigt die hohe Medienpräsenz<br />

des Plagiarius Wirkung: Zahlreiche<br />

Nachahmer haben sich, teils vor, teils<br />

nach der Verleihung mit dem Original-<br />

Hersteller geeinigt, d.h. sie haben z.B.<br />

Restbestände der Plagiate vom Markt<br />

genommen, Unterlassungserklärungen<br />

unterschrieben <strong>und</strong> Lieferanten preisgegeben.<br />

Plagiate in Europa gesellschaftlich<br />

akzeptiert<br />

Im September 2008 stellte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />

Ernst &<br />

Young eine mit Unterstützung des Markenverbandes<br />

erstellte Studie zum Thema<br />

Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie vor.<br />

Befragt wurden 2.500 europäische Verbraucher<br />

<strong>und</strong> 27 Konsumgüterhersteller.<br />

Trotz des Bewusstseins über die teils<br />

miserablen Herstellungsbedingungen<br />

<strong>und</strong> die Risiken <strong>und</strong> Gefahren, die mit<br />

dem Kauf von Plagiaten verb<strong>und</strong>en<br />

sind, greifen insbesondere junge Menschen<br />

bewusst zum Plagiat. Der vermeintlich<br />

günstige Preis ist für viele ausschlaggebend<br />

<strong>und</strong> verführt zum Kauf.<br />

Statussymbole werden anscheinend immer<br />

wichtiger <strong>und</strong> da – wie die Studie<br />

erschreckenderweise zeigt – mit dem<br />

Besitz von gefälschten Produkten auch<br />

kein Imageverlust bei Fre<strong>und</strong>en <strong>und</strong> Familie<br />

einhergeht – werden diese fleißig<br />

nachgefragt. Die Studie bestätigt: Plagiate<br />

sind in Europa gesellschaftsfähig!<br />

Dass der Diebstahl von Sacheigentum<br />

strafbar ist, kann jeder nachvollziehen.<br />

Der Diebstahl geistigen Eigentums hin-<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

gegen, also der Ideenklau, ist den Meisten<br />

offensichtlich zu abstrakt. Wenn<br />

Unternehmen eine angemessene Wertschätzung<br />

ihrer Originalprodukte (zurück<br />

gewinnen) möchten, dann müssen<br />

sie zukünftig besser vermitteln, was den<br />

Wert einer originellen Idee ausmacht.<br />

Der Verbraucher muss verstehen, wie<br />

viel Know-how, Zeit <strong>und</strong> Geld in dem<br />

Produkt steckt, das er gerade in den<br />

Händen hält. Als Käufer bezahlt er nur<br />

für das, was er sieht <strong>und</strong> nachvollziehen<br />

kann. Im Vergleich zum optisch<br />

(nahezu) identischen Plagiat müssen<br />

die Vorzüge des Originals sofort erkennbar<br />

sein. Politik, Verbände <strong>und</strong><br />

Unternehmen stehen gemeinsam in der<br />

Verantwortung, die Verbraucher noch<br />

intensiver über Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie<br />

aufzuklären. Sie müssen aber<br />

gleichzeitig den Wert des Originals<br />

<strong>und</strong> die mit der Marke einhergehenden<br />

Qualitätsversprechen besser kommunizieren<br />

<strong>und</strong> den Verbraucher so überzeugen,<br />

vom Kauf ramschiger Plagiate<br />

Abstand zu nehmen.<br />

Bilder sagen mehr als 1000<br />

Worte - Praxisnahe Sensibilisierung<br />

im Museum Plagiarius<br />

Eröffnet am 1. April 2007, zeigt das<br />

Museum Plagiarius mittlerweile mehr<br />

als 300 Originale <strong>und</strong> Plagiate aus unterschiedlichsten<br />

Branchen im direkten<br />

Vergleich – jedes Jahr kommen die aktuellen<br />

Preisträger hinzu. Mitte Januar<br />

2009 begrüßte der Initiator des „Plagiarius“,<br />

Prof. Rido Busse, den 20.000<br />

Besucher <strong>und</strong> freute sich über das große<br />

Interesse am Museum, das Menschen<br />

aller Alters- <strong>und</strong> Berufsklassen gleichermaßen<br />

anlockt. Im 1. Stock des<br />

Museums werden vom Zoll beschlagnahmte<br />

Fälschungen präsentiert, von<br />

Sportartikeln, Taschen, Parfums <strong>und</strong><br />

T-shirts über Rucksäcke <strong>und</strong> Zahnbürsten<br />

bis hin zu Tabletten. Eine wichtige<br />

Zielgruppe, die vermehrt angesprochen<br />

wird, sind Schüler <strong>und</strong> Studenten. Die<br />

Mitarbeiter des Museums vermitteln in<br />

Führungen wichtige Hintergr<strong>und</strong>informationen.<br />

Und wer das Plagiat einmal<br />

direkt neben dem Original gesehen hat,<br />

der erkennt auch, wie plump <strong>und</strong> peinlich<br />

diese Plagiate sind.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.plagiarius.com<br />

steht ein Verbrauchervideo zur Verfügung<br />

Die Preisträger des Plagiarius-<br />

Wettbewerbs 2009<br />

Die Jury traf sich am 17. Januar 2009<br />

<strong>und</strong> vergab drei Preise, fünf gleichrangige<br />

Auszeichnungen <strong>und</strong> zwei Sonderpreise<br />

aus insgesamt 30 Einsendungen:<br />

1. Preis<br />

Elektronischer Händetrockner “HTE”<br />

Original: Stiebel Eltron GmbH & Co.<br />

KG, Holzminden<br />

Plagiat: Vertrieb: isimax GmbH, Hess.<br />

Oldendorf<br />

2. Preis<br />

Kniebandage „GenuTrain®“<br />

Original: Bauerfeind AG, Zeulenroda-<br />

Triebes<br />

Plagiat: Deltai Medical & Health Articles<br />

(Suzhou) & Co., Ltd., Jiansu,<br />

VR China<br />

3. Preis<br />

Trolley „Carrycruiser“<br />

Original: Reisenthel Accessoires, Gilching<br />

Plagiat: Ningbo Future Import and<br />

Export Co., Ltd., Zhejiang, VR China<br />

Vertrieb: Thuy Tien-Ta, Büsum


Fünf gleichrangige „Auszeichnungen“<br />

wurden vergeben an:<br />

• Filter-Clip für MR16-Leuchtmittel<br />

Original: Bruckner & Schröter Lichttechnik<br />

GmbH, Wasenbach<br />

Plagiat: Vertrieb: Symban Lighting<br />

Corp., Brampton, ON, Kanada<br />

• Elektrische Zahnriemenachse „DGE“<br />

Original: Festo AG & Co. KG, Esslingen<br />

Plagiat: Vertrieb: Render Location<br />

Module, Fongyuan City, Taiwan<br />

(R.O.C.)<br />

• Türbeschlag „Monte Carlo“<br />

Original: HOPPE Holding AG, Müstair,<br />

Schweiz<br />

Plagiat / Vertrieb: ZOGOMETAL SA.,<br />

Athen, Griechenland<br />

• Gießkanne „Elise“<br />

Original: Koziol>> ideas for friends<br />

GmbH, Erbach<br />

Plagiat: Vertrieb: Senaka Ltd., Hongkong,<br />

VR China<br />

Vertrieb: Der deutsche Händler hat sich<br />

noch vor der Jurysitzung mit Koziol<br />

geeinigt, d.h. er hat die Plagiate vom<br />

Markt genommen <strong>und</strong> den chinesischen<br />

Lieferanten genannt<br />

• Kochtopfserie „TWIN I.V.I.“<br />

Original: ZWILLING J.A. HENCKELS<br />

Kitchenware (Shanghai) Ltd., Shanghai,<br />

VR China<br />

Plagiat: Guangdong Xinkeda Industry<br />

Co., Ltd., Guangdong, VR China<br />

Sonderpreise<br />

• Sonderpreis für eine Fälschung<br />

Vakuum-Pumpe „RL“<br />

Original: REFCO Manufacturing Ltd.,<br />

Hitzkirch, Schweiz<br />

Fälschung: Shanghai Boerkang Vacuum<br />

Electron Co., Ltd., Shanghai, VR China<br />

Plagiarius 2009<br />

• Druckmessgerät / Manometer<br />

(in Edelstahlausführung)<br />

Original: WIKA Alexander Wiegand<br />

GmbH & Co. KG, Klingenberg<br />

Fälschung: Vertrieb: PT Catur Bintang<br />

– Handie R. Lam, Jakarta, Indonesien<br />

Ehrennadel für Plagiatsbekämpfung<br />

verliehen<br />

Nach 2008 hat sich die Aktion Plagiarius<br />

e.V. auch dieses Jahr entschlossen,<br />

nicht nur Hersteller <strong>und</strong> Händler von<br />

Plagiaten ins öffentliche Bewusstsein<br />

zu rücken, sondern auch Personen auszuzeichnen,<br />

die sich im Kampf gegen<br />

Produkt- <strong>und</strong> Markenpiraterie durch<br />

besonderes Engagement verdient gemacht<br />

haben.<br />

Mit der „Ehrennadel für Plagiatsbekämpfung“<br />

2009 wurden ausgezeichnet:<br />

• Obergerichtsvollzieher Walter Horz<br />

Amtsgericht Frankfurt<br />

Mit außerordentlich viel Elan <strong>und</strong> Engagement<br />

geht Walter Horz seit Jahren auf<br />

fast jeder Frankfurter Messe erfolgreich<br />

gegen Fälscher <strong>und</strong> Plagiatoren vor!<br />

Die Laudatio auf die „Preisträger“ hielt<br />

Otto Schily (MdB), B<strong>und</strong>esminister des<br />

Innern a.D..<br />

Weitere Informationen:<br />

Aktion Plagiarius e.V.<br />

Prof. Rido Busse / Christine Lacroix<br />

D-89275 Elchingen, Germany<br />

Nersinger Straße 18<br />

Tel.: 0049-7308 – 922 422<br />

Fax: 0049-7308 – 922 423<br />

E-Mail: info@plagiarius.com<br />

www.plagiarius.com<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

19


20 Karriere Forum & <strong>Erfinder</strong>fachmesse iENA 2009<br />

IP Karriere FORUM 2009<br />

Heidelberg (cw) Mehr als die Hälfte<br />

der Industrieproduktion<br />

<strong>und</strong> über<br />

80% der Exporte<br />

Deutschlands hängen<br />

heute vom Einsatz<br />

modernster<br />

Innovationen ab. In<br />

einer Gesellschaft<br />

wie der unseren, die<br />

so genannte postindustrielle<br />

oder<br />

postmoderne Informationsgesellschaft,<br />

sind branchenübergreifend neue Märkte<br />

<strong>und</strong> damit auch spannende Arbeitsgebiete<br />

gewachsen.<br />

Gedanken <strong>und</strong> Ideen von heute können<br />

morgen schon wieder überholt sein, Innovationen<br />

<strong>und</strong> Kreativität sind die treibende<br />

Kraft in diesem schnelllebigen<br />

Business. Alles ist zu jeder Zeit <strong>und</strong><br />

überall verfügbar. Daten <strong>und</strong> Informationen<br />

rasen in Lichtgeschwindigkeit um<br />

den Globus, Waren werden innerhalb<br />

kürzester Zeit um den selben verschifft<br />

<strong>und</strong> die Welt ist sprichwörtlich ein Dorf<br />

geworden.<br />

Wer hat die klügsten Köpfe? Wer hat<br />

die richtige Idee zum richtigen Zeitpunkt?<br />

Es verw<strong>und</strong>ert nicht, dass sich<br />

in dieser schönen neuen Welt der Begriff<br />

„Human Resources“ geprägt hat<br />

<strong>und</strong> für viele Unternehmen eine wichtige<br />

Investitionsgröße darstellt. Gerade<br />

in diesem schnelllebigen Business ist<br />

es wichtig, die besten Mitarbeiter zu<br />

finden <strong>und</strong> zu halten, um nachhaltig<br />

die Innovationen <strong>und</strong> das Know-How<br />

voran zu treiben, zu verwalten <strong>und</strong> zu<br />

schützen. Allerdings ist es nicht nur besonders<br />

wichtig, schneller zu sein als<br />

der Wettbewerber sondern auch zu erkennen,<br />

ob Ideen abgekupfert werden<br />

<strong>und</strong> was dagegen zu unternehmen ist.<br />

Geistiges <strong>und</strong> gewerbliches Eigentum<br />

hat eine überragende Bedeutung <strong>und</strong><br />

ist existenzieller Bestandteil der Wirtschaftlichkeit<br />

vieler Unternehmen.<br />

Hier kommen die High Professionals<br />

ins Spiel. Hochqualifizierte Fachkräfte,<br />

Paralegals, Patent- <strong>und</strong> Rechtsanwälte,<br />

die sich auf internationalem Parkett<br />

zurechtfinden. In dieser Informations-<br />

<strong>und</strong> Wissensgesellschaft zählen Bildung<br />

<strong>und</strong> Zusatzqualifikation mehr denn je.<br />

„Multitasking“ ist das Stichwort. Gefragt<br />

sind Persönlichkeiten, die über den<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Tellerrand hinausblicken. Weltbürger,<br />

die über die Fähigkeit verfügen, sich in<br />

fremden Rechtsordnungen zurechtzufinden<br />

<strong>und</strong> Weltoffenheit,<br />

Engagement<br />

<strong>und</strong> Weitblick zeigen.<br />

Zusätzlich müssen<br />

sie natürlich eine besondere<br />

Affinität zur<br />

Weiterentwicklung<br />

haben <strong>und</strong> sicherlich<br />

auch eine natürliche<br />

Neugierde mitbringen.<br />

All das klingt fast, als<br />

handele es sich hier<br />

um eine schier unlösbare Herausforderung,<br />

sowohl für die Industrie als auch<br />

für Kanzleien. Wo findet man diese<br />

hochqualifizierten <strong>und</strong> ambitionierten<br />

Mitarbeiter? Oftmals werden spezielle<br />

Headhunter engagiert <strong>und</strong> enorme<br />

Kopfgelder für die Jagd auf neue Mitarbeiter<br />

ausgesetzt. Auch hier zählt,<br />

schneller als der Wettbewerber zu sein.<br />

Das FORUM Institut für Management<br />

hat sich dieser interessanten Fragestellung<br />

angenommen <strong>und</strong> im letzten Jahr<br />

zum ersten Mal eine entsprechende Karrieremesse<br />

im Messezentrum München<br />

durchgeführt. Das IP Karriere FORUM<br />

soll sich nach diesem fulminanten Auftakt<br />

zum „jour fixe“ etablieren <strong>und</strong> ein<br />

Muss für Arbeitgeber <strong>und</strong> High Professionals<br />

werden. Ziel ist es, auch in diesem<br />

Jahr im Dezember den Unternehmen<br />

<strong>und</strong> IP-Kanzleien die Möglichkeit<br />

zu geben, sich als Aussteller auf einer<br />

Gesamtfläche von 2.000 qm zu präsentieren<br />

<strong>und</strong> potentiellen Bewerbern die<br />

erste Kontaktaufnahme in Messeambiente<br />

zu ermöglichen.<br />

Neben Ausstellern aus Industrie <strong>und</strong><br />

Wirtschaft sollen sich wieder nationale<br />

<strong>und</strong> internationale Kanzleien einfinden.<br />

Außerdem präsentieren sich öffentliche<br />

Stellen, wie das Deutsche Patent- <strong>und</strong><br />

Markenamt als Arbeitgeber neben<br />

Hochschulen, die sowohl national als<br />

auch international IP-Spezialisten ausbilden.<br />

Das Atrium der Messe München<br />

verwandelt sich dadurch im Nu in ein<br />

internationales Parkett <strong>und</strong> bietet, wie<br />

bereits in der römischen Antike, Platz<br />

für ein FORUM, einen Treffpunkt für<br />

Menschen aus verschiedenen Richtungen<br />

zum Gedanken- <strong>und</strong> Meinungsaustausch.<br />

Weitere Informationen:<br />

www.forum-institut.de<br />

61. <strong>Erfinder</strong>messe iENA<br />

Nürnberg 2009<br />

Nürnberg (jd) Die Nürnberger Fachmesse<br />

„Ideen-Erfindungen-Neuheiten“<br />

iENA öffnet vom 5. bis 8. November<br />

2009 ihre Pforten.<br />

Mit einer erfreulichen Bilanz ging die<br />

60. iENA Nürnberg zu Ende. Mit über<br />

700 vorgestellten Erfindungen aus 29<br />

Ländern <strong>und</strong> Fachbesuchern aus 39<br />

Ländern unterstrich die Messe im Jubiläumsjahr<br />

2008 eindrucksvoll ihre weltweite<br />

Führungsposition.<br />

Auch in diesem Jahr gewährt die iENA<br />

den Besuchern Einblicke in das weltweite<br />

<strong>Erfinder</strong>schaffen <strong>und</strong> weckt vor allem<br />

Interesse für das Engagement der freien<br />

<strong>Erfinder</strong>.<br />

Die 61. Ausgabe der iENA wird in diesem<br />

Jahr ihre internationale Bedeutung<br />

weiter festigen. Zahlreiche Nationen<br />

<strong>und</strong> Länderkollektive haben ihre Teilnahme<br />

bereits angemeldet. Die iENA<br />

präsentiert viele überzeugende Ideen<br />

<strong>und</strong> Problemlösungen, denen eine reelle<br />

Chance am Markt eingeräumt wird.<br />

Die hohe Zufriedenheit der iENA-Aussteller<br />

2008 spiegelt sich in den Ergebnissen<br />

der Ausstellerbefragung wider.<br />

So bewerteten 79 % der Aussteller<br />

die Kontaktqualität der iENA mit „sehr<br />

gut“ <strong>und</strong> „gut“, 16 % waren zufrieden.<br />

Auch in diesem Jahr zeichnet eine<br />

internationale Fachjury die besten nationalen<br />

<strong>und</strong> internationalen Erfindungen<br />

mit Sonderpreisen <strong>und</strong> Medaillen aus.<br />

Einladung zur Messeteilnahme<br />

Das Forschungsinstitut für <strong>Erfinder</strong>förderung,<br />

Innovationen <strong>und</strong> Netzwerkmanagement<br />

(ERiNET) wird in diesem<br />

Jahr zur iENA einen Gemeinschaftsstand<br />

gestalten. Eingeladen sind freiberufliche<br />

<strong>Erfinder</strong>, Unternehmensgründer<br />

<strong>und</strong> Unternehmer, die eine innovative<br />

Entwicklung, Produktidee oder Erfindung<br />

generiert haben <strong>und</strong> bereits ein<br />

Produkt, Prototyp oder Funktionsmuster<br />

vorstellen möchten. Wenn Sie Ihre<br />

Erfindung am Gemeinschaftsstand ERi-<br />

NET präsentieren möchten, dann senden<br />

Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bis<br />

zum 01. Juni 2009 per E-Mail an:<br />

info@erinet.de.


Gestaltung von Arbeitslohn<br />

Weimar (ah) Vorweggenommen sei,<br />

dass Unternehmen die einem Tarifvertrag<br />

unterliegen, bzw.<br />

für deren Branche ein<br />

Tarifvertrag für allgemeinverbindlich<br />

erklärt wurde, nachfolgendeGestaltungsmöglichkeiten<br />

nur zusätzlich zum<br />

tariflichen Entgelt<br />

gewähren können.<br />

Ob Arbeitnehmer<br />

oder Arbeitgeber, die<br />

Frage nach dem gerechten<br />

Arbeitslohn<br />

beschäftigt uns immer wieder.<br />

Meist besteht der Arbeitslohn aus<br />

Gr<strong>und</strong>lohn, Leistungszuschlag, Schichtzuschlag,<br />

Urlaubs- <strong>und</strong> Weihnachtsgeld.<br />

Erhält der Arbeitnehmer eine<br />

Lohnerhöhung von 100 EUR kommt<br />

je nach Steuerklasse zwischen 40 EUR<br />

<strong>und</strong> 60 EUR bei ihm netto an <strong>und</strong> der<br />

Arbeitgeber hat noch mal r<strong>und</strong> 30 EUR<br />

an Sozialabgaben draufzulegen.<br />

Für beide Seiten keine befriedigende<br />

Lösung. Doch es geht auch besser.<br />

Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />

Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit<br />

geschaffen zusätzlich zu dem bisher<br />

geschuldeten Arbeitslohn, Leistungen<br />

zur Verbesserung des Ges<strong>und</strong>heitszustandes<br />

<strong>und</strong> der betrieblichen Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />

bis maximal 500 EUR<br />

je Kalenderjahr <strong>und</strong> Beschäftigten zu<br />

übernehmen.<br />

Darunter fallen die Teilnahme an Bewegungsprogrammen,Ernährungsberatung,<br />

Angebote zur Stressbewältigung<br />

<strong>und</strong> Entspannung, zur Suchtprävention,<br />

ges<strong>und</strong>heitsgerechte betriebliche<br />

Gemeinschaftsverpflegung <strong>und</strong> andere<br />

Leistungen die den Anforderungen des<br />

Leitfadens „Prävention“ der Krankenkassen<br />

entsprechen.<br />

Der Arbeitgeber bezahlt für den Arbeitnehmer<br />

den entsprechenden Kurs.<br />

Dieser Zuschuss bis maximal 500 EUR<br />

ist sowohl steuerfrei, als auch sozialversicherungsfrei.<br />

Ausgeschlossen sind die Übernahme<br />

von Kosten für ein Fitnessstudio oder<br />

Sportverein.<br />

Nachdem das B<strong>und</strong>esverfassungsgericht<br />

die Kürzung der Pendlerpauschale<br />

für nichtig erklärt hat, macht es wieder<br />

Sinn, die Fahrtkosten zwischen Wohnung<br />

<strong>und</strong> Arbeitsstätte<br />

als Arbeitgeber<br />

zu übernehmen. Der<br />

Arbeitgeber zahlt<br />

dem Arbeitnehmer<br />

0,30 EUR je Entfernungskilometer.<br />

Für<br />

den Arbeitnehmer ist<br />

dieser Betrag steuer<br />

– <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei.<br />

Der Arbeitgeber<br />

führt 15 % Pauschallohnsteuer<br />

zuzüglich<br />

Solidaritätszuschlag<br />

<strong>und</strong> Kirchensteuer an den Fiskus ab.<br />

Benzingutscheine<br />

Bis zu einer Freigrenze von 44 EUR im<br />

Kalendermonat kann der Arbeitgeber<br />

dem Arbeitnehmer Sachzuwendungen<br />

steuer – <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei zuwenden.<br />

Aber Achtung: Auf dem Gutschein darf<br />

kein Betrag angegeben werden, nur die<br />

zugewendete Sache. Zum Beispiel „35<br />

Liter Super bleifrei“.<br />

Betriebliche Altersversorgung<br />

Bis zu 4% der Beitragsbemessungsgrenze<br />

in der gesetzlichen Rentenversicherung<br />

sind Beiträge die ein Arbeitnehmer<br />

zusätzlich zu seinem bisher<br />

geschuldeten Arbeitslohn von seinem<br />

Arbeitgeber erhält steuer- <strong>und</strong> sozialversicherungsfrei.<br />

Einkommenssteuer <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge<br />

fallen erst bei Eintritt<br />

in den Rentenfall an. Da die Einkünfte<br />

im Rentenalter insgesamt meist wesentlich<br />

geringer sind als zu Zeiten der vollen<br />

Berufstätigkeit, kann man hier kräftig<br />

Steuern <strong>und</strong> Sozialabgaben sparen.<br />

Dies waren nur einige Beispiele zur Gestaltung<br />

von Arbeitslohn.<br />

Weitere Informationen<br />

Unternehmensberatung & Managementservice<br />

Dipl.Betriebswirtin<br />

Andrea Hahnemann<br />

Brahmsstr.12<br />

D-99423 Weimar<br />

Tel.: 0049-3643-494126<br />

www.hahnemann-unternehmensberatung.de<br />

Unternehmensgründung & SIGNO Veranstaltung<br />

Tag der Produktinnovationen<br />

mit Erfolgsbilanz<br />

Ilmenau (jd) Kürzlich fand im Senatssaal<br />

der TU Ilmenau die SIGNO Veranstaltung<br />

„Tag der Produktinnovationen„<br />

statt.<br />

Prof. Dr.-Ing. habil. Reinhard Schramm,<br />

Leiter PATON gab zur Eröffnung einen<br />

kurzen Überblick zur Patententwicklung<br />

in Deutschland <strong>und</strong> speziell in Thüringen.<br />

Er stellte fest, dass während die<br />

Patententwicklungen in Deutschland<br />

auf hohem Niveau stagnieren, in Thüringen<br />

seit Jahren eine Negativentwicklung<br />

festzustellen ist.<br />

Holger Langlotz, Inhaber der HL Ingenieurbüros<br />

<strong>und</strong> Mitorganisator der Veranstaltung<br />

stellte die Ergebnisse der Initiative<br />

„Firmen suchen Produkte – Ideen<br />

suchen Firmen“ vor. Insgesamt konnten<br />

42 Erfindungen vorangetrieben <strong>und</strong> 12<br />

Produkte auf den Markt gebracht werden.<br />

Im ersten Teil der Veranstaltung widmeten<br />

sich die hochkarätigen Referenten<br />

dem aktuellen Thema „Finanzierung<br />

von Innovationsprojekten“ für kleine<br />

<strong>und</strong> mittlere Unternehmen. Christian<br />

Körner von der „limetree Capital AG“,<br />

Zürich stellte die Möglichkeit einer Projektfinanzierung<br />

durch Privatkapital vor.<br />

Frank Siegm<strong>und</strong>, Gründer des „IQ2b<br />

Business Angels Network“, Weimar<br />

erläuterte die Bedeutung der „Business-Angels“<br />

<strong>und</strong> deren Angebote zur<br />

Finanzierung von Projekten. Ein sehr<br />

anregender Vortrag, gehalten von Dr.<br />

Eckhard Rehbaum, Leiter Patentverwertungsagentur<br />

(PVA) vermittelte den<br />

Teilnehmern eine inhaltliche Übersicht<br />

zur finanziellen Umsetzung von Wissenschaftserfindungen<br />

in die Wirtschaft.<br />

Im zweiten Teil der Veranstaltung hatten<br />

die r<strong>und</strong> 30 Teilnehmer Gelegenheit, in<br />

individuellen Gesprächen, Fachfragen<br />

zu klären oder erste Verwertungsgespräche<br />

oder Unternehmensgründungen<br />

zu führen.<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

21


22 Bildungs- <strong>und</strong> Innovationsmanagement<br />

Stiftungsprofessur „Kunststofftechnik“<br />

an der TU<br />

Ilmenau<br />

Erfurt/Ilmenau/Jena (sg) Dr. Michael<br />

Koch hat einen Ruf als neuer Stiftungsprofessor<br />

für Kunststofftechnik an der<br />

Technischen Universität Ilmenau erhalten.<br />

Die Stiftungsprofessur wird ermöglicht<br />

durch die Stiftung für Technologie,<br />

Innovation <strong>und</strong> Forschung Thüringen<br />

(STIFT), die TU Ilmenau <strong>und</strong> die<br />

PolymerMat- Mitgliedsunternehmen<br />

GRAFE Advanced Polymers GmbH,<br />

OMPG Ostthüringische Materialprüfgesellschaft<br />

für Textil <strong>und</strong> Kunststoffe<br />

mbH, PVT Plastverarbeitung Thüringen<br />

GmbH, Schmuhl Faserverb<strong>und</strong>technik<br />

GmbH & Co. KG <strong>und</strong> PolymerMat e.V.<br />

selbst.<br />

Die Stiftung für Technologie, Innovation<br />

<strong>und</strong> Forschung Thüringen (STIFT),<br />

die Technische Universität Ilmenau <strong>und</strong><br />

die oben genannten Kunststoffunternehmen<br />

sowie PolymerMat e.V. kommen<br />

für je ein Drittel der Stiftungssumme<br />

auf.<br />

Dr. Michael Koch war zuletzt als Geschäftsführer<br />

beim Spritzgießmaschinenhersteller<br />

Ferromatik Milacron, bei<br />

Tetra Pak in der Kunststoffdivision <strong>und</strong><br />

als Vice President Technology beim kanadischen<br />

Spritzgießsystemlieferanten<br />

Husky tätig <strong>und</strong> hat viele Jahre beim<br />

PET Flaschenblasanlagenhersteller-<br />

Krupp Corpoplast in unterschiedlichen<br />

Funktionen gearbeitet.<br />

Er ist ausgewiesener Experte in der<br />

Spritzgieß-, Extrusions- <strong>und</strong> Blasformtechnologie,<br />

Inhaber von Patenten <strong>und</strong><br />

Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen<br />

<strong>und</strong> verfügt über langjährige Erfahrung<br />

in Unternehmensführung, Vertrieb <strong>und</strong><br />

im FuE-Bereich.<br />

Das Berufungsverfahren zur Besetzung<br />

der Stiftungsprofessur an der TU Ilmenau<br />

erfolgte im Rahmen einer öffentlichen<br />

Ausschreibung <strong>und</strong> unterscheidet<br />

sich nicht von anderen ordentlichen<br />

Berufungsverfahren an Hochschulen.<br />

Einziger Unterschied: Die Stifter benennen<br />

einen ausgewiesenen Fachmann,<br />

der mit beratender Stimme an den Sitzungen<br />

der Berufungskommission teilnimmt.<br />

Weitere Informationen:<br />

Dr. Sven Günther, STIFT<br />

www.stift-thueringen.de<br />

www.uni-ilmenau.de<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

Neue Technologieplattform<br />

für den Wissenstransfer<br />

Ilmenau (tw) Ab sofort steht an der TU<br />

Ilmenau ein neues Instrument für den<br />

Wissenstransfer in die Wirtschaft auf<br />

dem Gebiet der Mikro-<strong>und</strong> Nano-stem-<br />

Technik - kurz: der „mnst-Broker“ - zur<br />

Verfügung.<br />

Der mnst-Broker soll künftig als Mittler<br />

zwischen Technologieanfragen <strong>und</strong><br />

Technologieangeboten auf diesem Gebiet<br />

dienen.<br />

Er unterstützt Firmen bei Problemlösungen<br />

<strong>und</strong> notwendigen Innovationen<br />

in der Mikrosystemtechnik <strong>und</strong><br />

Nantechnologie. Die Vernetzung von<br />

Unternehmen untereinander <strong>und</strong> mit<br />

Forschungseinrichtungen wird vorangetrieben.<br />

Diese bildet den Rahmen für<br />

die Erschließung neuer<br />

Märkte.<br />

Angesiedelt ist die neue Kontaktstelle<br />

am Institut für Mikro-<strong>und</strong> Nanotechnlogien<br />

der TU Ilmenau (IMN) unter Leitung<br />

von Professor Martin Hoffmann.<br />

Die Universität arbeitet beim „mnst-<br />

Broker“ mit den Projektpartnern CiS<br />

Forschungsinstitut für Mikrosensorik<br />

<strong>und</strong> Photovoltaik GmbH <strong>und</strong> dem Applikationszentrum<br />

Ilmenau zusammen.<br />

Ein Beirat von regionalen Firmen begletet<br />

den „mnst-Broker“.<br />

Das Angebot zielt besonders auf Unternehmen<br />

aus den Bereichen Automotive,<br />

Optik <strong>und</strong> Optoelektronik / Photonik,<br />

Biotechnik, Medizintechnik, Solartechnik,<br />

neue Materialien <strong>und</strong> Werkstoffe.<br />

Quelle: APZ-Newsletter / www.apz-ilmenau.de<br />

Weitere Informationen:<br />

www.mnst-broker.de<br />

Geschäftsführerwechsel bei<br />

der Betreibergesellschaft<br />

(BATT) für das APZ Ilmenau<br />

Der bisherige Geschäftsführer, Dr.<br />

Bertram Harendt, verließ die BATT,<br />

um neue berufliche Wege zu gehen.<br />

Die Geschäftsleitung haben Dr. Olaf<br />

Schümann <strong>und</strong> Tino Wagner übernommen.<br />

Die Redaktion der <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

<strong>und</strong> die Geschäftsleitung von ERi-<br />

NET wünschen unternehmerisches<br />

Geschick <strong>und</strong> viel Erfolg.<br />

www.apz-ilmenau.de<br />

Auf dem Weg zu einer<br />

hocheffizienten Solarzelle<br />

Jena (hm) B<strong>und</strong>esumweltministerium<br />

fördert Forschung zu Dünnschicht-Solarzellen<br />

an der Universität Jena.<br />

Physiker der Friedrich-Schiller-Universität<br />

Jena setzen auf Dünnschicht- Solarzellen<br />

aus dem Halbleitermaterial<br />

Cadmium-Tellurid (CdTe), die schon<br />

jetzt das größte Potential zur Kostensenkung<br />

in der Photovoltaik bieten.<br />

„Allerdings eröffnet diese Technologie<br />

weitere Möglichkeiten, den Solarstrom<br />

noch billiger zu machen“, weiß PD Dr.<br />

Heiner Metzner, Gruppenleiter der Arbeitsgruppe<br />

Photovoltaik am Jenaer Institut<br />

für Festkörperphysik. Dies könne<br />

einerseits über eine Modifikation der<br />

Zellstruktur mit dünneren Schichten,<br />

also einer besseren Materialausnutzung<br />

geschehen. „Außerdem zeigen theoretische<br />

Überlegungen, dass der Wirkungsgrad<br />

möglicherweise noch kräftig<br />

erhöht werden kann“, so der Physiker.<br />

„Über eine Erhöhung der sogenannten<br />

p-Dotierung, also den gezielten Einbau<br />

geeigneter Fremdatome, könnte der<br />

Wirkungsgrad der Solarzelle erheblich<br />

verbessert werden“, erklärt Metzner.<br />

Dann, so lassen die theoretischen Überlegungen<br />

erwarten, könnten die im Labor<br />

erreichbaren Spitzenwirkungsgrade<br />

von derzeit 16 auf über 20 Prozent gesteigert<br />

werden. Um die Mikrostruktur<br />

der Materialien zu untersuchen, können<br />

im Labor auf verschiedenen Wegen<br />

Fremdatome eingebracht werden. „Wir<br />

werden beispielsweise das CdTe-Material<br />

mit Hilfe unseres Teilchenbeschleunigers<br />

mit geeigneten Fremdatomen<br />

beschießen <strong>und</strong> genau die erzielten<br />

Effekte analysieren“, erklärt Prof. Dr.<br />

Werner Wesch, Gruppenleiter der Jenaer<br />

Arbeitsgruppe Ionenstrahlphysik.<br />

Das B<strong>und</strong>esministerium für Umwelt, Naturschutz<br />

<strong>und</strong> Reaktorsicherheit (BMU)<br />

fördert damit bereits das zweite Projekt<br />

zu CdTe-Solarzellen am Institut für Festkörperphysik<br />

der Universität Jena.<br />

Weitere Informationen:<br />

PD Dr. Heiner Metzner<br />

Institut für Festkörperphysik der Friedrich-<br />

Schiller-Universität Jena<br />

Max-Wien-Platz<br />

D-07743 Jena<br />

Tel.: 0049-3641-947353<br />

E-Mail: heiner.metzner@uni-jena.de<br />

Quelle: Friedrich-Schiller-Universität Jena


<strong>Erfinder</strong>beratung in der Industrie-<br />

<strong>und</strong> Handelskammer<br />

Südthüringen<br />

Suhl (thä) Die Industrie- <strong>und</strong> Handelskammer<br />

Südthüringen führt monatlich<br />

eine Sprechst<strong>und</strong>e zu Fragen<br />

des gewerblichen Rechtsschutzes<br />

durch. Hier erhalten interessierte<br />

IHK-Mitglieder eine kostenlose Erstberatung<br />

zu Fragen in Verbindung<br />

mit Marken, Patenten, Gebrauchs-<br />

<strong>und</strong> Geschmacksmustern, zum <strong>Verfahren</strong><br />

<strong>und</strong> zu Kosten einschließlich<br />

Fördermöglichkeiten.<br />

Die Termine werden in der Kammerzeitschrift<br />

„Südthüringische Wirtschaft“<br />

<strong>und</strong> im Internet unter www.<br />

suhl.ihk.de ? Veranstaltungen jeweils<br />

rechtzeitig bekannt gegeben. Im<br />

IHK-Bezirk ansässige Anwälte stellen<br />

sich dankenswerterweise für diese<br />

Tätigkeit zur Verfügung. Die Anmeldung<br />

zu den einzelnen Beratungsterminen<br />

ist erforderlich.<br />

Die Termine für 2009 sind<br />

wie folgt geplant:<br />

• 19.03.2009<br />

RA Dr. Frank Weihrauch<br />

• 16.04.2009<br />

PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />

• 18.05.2009<br />

RA Dr. Frank Weihrauch<br />

• 18.06.2009<br />

PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />

• 20.08.2009<br />

RA Dr. Frank Weihrauch<br />

• 17.09.2009<br />

PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />

• 15.10.2009<br />

RA Dr. Frank Weihrauch<br />

• 19.11.2009<br />

PA Dr. Hans-Dieter Schmalz<br />

• 10.12.2008<br />

RA Dr. Frank Weihrauch<br />

Ihr Ansprechpartner in der<br />

IHK Südthüringen:<br />

Gabriele Thänert<br />

Tel.: 03681 362-321<br />

E-Mail: thaenert@suhl.ihk.de<br />

Mehr Wohnkomfort für<br />

weniger Energie <strong>und</strong> Geld<br />

Ältere Häuser haben Charme, aber häufig<br />

sind Elektrik <strong>und</strong> Heizung veraltet. Auch<br />

Fensterisolierung, Wärmedämmung von<br />

Außenwänden <strong>und</strong> Dacheindeckung genügen<br />

oft nicht den heutigen Anforderungen.<br />

Durch energieeffiziente Modernisierungsmaßnahmen<br />

lassen sich bis zu<br />

zwei Drittel der bisherigen Energiekosten<br />

insgesamt sparen. Dieses Einsparpotenzial<br />

ist umso wichtiger, je weiter die Preise<br />

für Strom, Gas <strong>und</strong> Öl steigen.<br />

Setzen Sie energieeffiziente Modernisierungsmaßnahmen<br />

mit dem Büro für<br />

Deutsche Vermögensbeartung, René<br />

Einladung zum Tag der Marke<br />

Termine & Anzeigen<br />

Kühne & Partner <strong>und</strong> der Deutschen<br />

Bausparkasse Badenia in die Tat um: So<br />

können Sie Geld sparen <strong>und</strong> gleichzeitig<br />

den Wert Ihrer Immobilie <strong>und</strong> Ihren<br />

Wohnkomfort in den eigenen vier Wänden<br />

steigern.<br />

Sie wollen ein individuelles Finanzierungsangebot<br />

ganz nach Ihren Zielen<br />

<strong>und</strong> Wünschen, dann nehmen Sie Kontakt<br />

mit uns auf:<br />

Weitere Informationen:<br />

Büro für Deutsche Vermögensberatung<br />

René Kühne & Partner<br />

Brennerstr. 42<br />

D-99423 Weimar<br />

Tel.: 0049-3643-74022500<br />

E-Mail: rene.kuehne@dvag.de<br />

Das Landespatentzentrum Thüringen (PATON) der TU Ilmenau <strong>und</strong> die Industrie-<br />

<strong>und</strong> Handeskammer Erfurt (IHK) laden Sie herzlich zur SIGNO - Veranstaltung<br />

„Tag der Marke“ am 19. März 2009 von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr in die<br />

IHK Erfurt, Arnstädter Straße 34, 99099 Erfurt, Saal (EG), ein. Mit ausgewiesenen<br />

Experten des Deutschen Patent- <strong>und</strong> Markenamtes, der Anwaltschaft<br />

<strong>und</strong> eines Thüringer Unternehmens mit erfolgreicher Markenstrategie wird<br />

über das Schutzrecht „Marke“ diskutiert.<br />

Programm:<br />

• Was kann als Marke geschützt werden?<br />

Martina Tuttas, DPMA, Dienststelle Jena.<br />

• Die gerichtliche Durchsetzung von Markenrechten<br />

Dr. Oliver Spuhler, Patentanwalt Kanzlei Meissner, Bolte & Partner,<br />

München/Gera.<br />

• Erfolgreiche Markenstrategie im Unternehmen<br />

Gerd Küfer, Geschäftsführer domal wittol Wasch <strong>und</strong> Reinigungsmittel<br />

GmbH, Stadtilm.<br />

• Markenrecherchen - unbedingtes Erfordernis vor der Benutzung oder<br />

Anmeldung von Namen, Dipl.-jur. Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON<br />

Anmeldung: IHK Erfurt, Jana Burkhardt, Tel.: 0361-3484-390 / FAX: 9390<br />

E-Mail: janaburkhadt@erfurt.ihk.de<br />

<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

23


24 Veranstaltungstermine<br />

Patentrecht<br />

� IP Online FORUM<br />

1x im Monat an ihrem Arbeitsplatz*<br />

� EPA-Schulungskurs I<br />

1.-2.04.09 in München<br />

� The European Patent System<br />

1.-2.04.09 in Düsseldorf<br />

� Die Patentbewertung<br />

21.04.09 in Düsseldorf<br />

� EQE Vorbereitung<br />

23.-24.04.09 in München<br />

� Die Patentverletzung außerhalb des<br />

Wortlauts der Ansprüche<br />

24.04.09 in München<br />

� Open Source Software<br />

24.04.09 in München<br />

� Patentrecht Japan<br />

27.04.09 in Basel<br />

� U.S. Patent Law<br />

27.-28.04.09 in Zürich-Opfikon<br />

� U.S. Patent Formalities<br />

29.04.09 in Zürich-Opfikon<br />

� Licensing Law<br />

27.-28.04.09 in Kopenhagen<br />

� EPA-Schulungskurs II<br />

4.-5.05.09 in München<br />

� Die Erfindungsvergütung<br />

in der Praxis<br />

5.-6.05.09 in Düsseldorf<br />

Markenrecht<br />

� Geschmacksmuster im Prozess<br />

20.03.09 in München<br />

� Markenrecherche leicht gemacht<br />

1.-2.04.09 in München<br />

� Einführung in das Domainrecht<br />

2.-3.04.09 in München<br />

� Der Markenreferent<br />

20.-24.04.09 in Heidelberg<br />

� Domain Law<br />

6.05.09 in Alicante<br />

� Internet Auctions<br />

6.05.09 in Alicante<br />

� Licensing Law<br />

6.05.09 in Alicante<br />

1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong><br />

� Einstieg in den gewerblichen<br />

Rechtsschutz<br />

6.-7.05.09 in München<br />

� Einspruchs- <strong>und</strong><br />

Beschwerdeverfahren<br />

6.-7.05.09 in München<br />

� Update Verletzungsprozess<br />

14.05.09 in Düsseldorf<br />

� Patentmonitoring<br />

15.05.09 in Stuttgart<br />

� Gewerblicher Rechtsschutz II<br />

16.-17.05.09 in München<br />

� Basic Knowledge<br />

of IP Protection<br />

19.-20.05.09 in Kopenhagen<br />

� Die Patentierung biotechnologischer<br />

Erfindungen<br />

25.05.09 in München<br />

� Steuern bei Patent-, Marken<strong>und</strong><br />

Urheberrechtslizenzen<br />

25.05.09 in Düsseldorf<br />

� Einführung in das<br />

Patentwesen I<br />

25.-27.05.09 in Frankfurt<br />

� U.S. Patent Litigation<br />

26.-27.05.09 in Düsseldorf<br />

� IP Due Diligence<br />

27.05.09 in Brüssel<br />

� Patente im Mittelstand<br />

28.05.09 in München<br />

� 10th International<br />

Trademark Conference 2009<br />

7.-8.05.09 in Alicante<br />

� IR-Marke intensiv<br />

6.-7.05.09 in München<br />

� Steuern bei Patent-, Marken<strong>und</strong><br />

Urheberrechtslizenzen<br />

25.05.09 in Düsseldorf<br />

� Litigating Trademarks and<br />

Designs in the Community<br />

5.06.09 in Luxemburg<br />

� Update Domainrecht<br />

18.06.09 in Düsseldorf<br />

� 5. Jenaer Markenrechtstag<br />

18.-19.06.09 in Jena<br />

Bitte übersenden Sie mir den/die oben angekreuzten Veranstaltungsprospekt/e<br />

Name, Vorname Firma, Position<br />

Straße/Postfach PLZ/Ort<br />

Telefon/Fax E-Mail Datum, Unterschrift<br />

Weitere Informationen erhalten Sie auch unter Tel: +49 6221 500-660 oder auf unserer Homepage www.forum-institut.de<br />

*Die völlig neue Form der Fortbildung via Internet: das IP-Online-FORUM - www.ip-online-forum.de.<br />

� Intellectual Property Protection for<br />

Plant Innovation 2009<br />

28.-29.05.09 in Antalya<br />

� Claim Drafting Practice<br />

28.-29.05.09 in Amsterdam<br />

� IP Global Pharma<br />

16.06.09 in Frankfurt<br />

� Einführungslehrgang<br />

Lizenzvertragsrecht<br />

17.-18.06.09 in München<br />

� Schadensersatz bei<br />

Patentverletzungen<br />

23.06.09 in Düsseldorf<br />

� Die Ausarbeitung von<br />

Patentansprüchen I<br />

Seminar A: Technik/Physik<br />

Seminar B: Chemie/Biotechnologie<br />

24.-26.6.09 in München<br />

� Der Patentanwalt als Manager<br />

24.6.09 in München<br />

� Professionelle Patentrecherche<br />

25.-26.6.09 in München<br />

� PCT-Update<br />

30.06.09 in Köln<br />

� Die erfinderische Tätigkeit<br />

26.06.09 in Düsseldorf<br />

� Das Recht der<br />

Arbeitnehmererfindung<br />

30.6.-1.07.09 in München<br />

� Internationaler Markenschutz Modul<br />

I: Die Gemeinschaftsmarke<br />

24.06.09 in Köln<br />

� Aktuelle Fragen zum Markenrecht<br />

25.06.09 in Köln<br />

� 3. PraxisFORUM Marken- <strong>und</strong> Wettbewerbsrecht<br />

2009<br />

25.-26.06.09 in München<br />

� Internationaler Markenschutz Modul<br />

II: Die IR-Marke<br />

2.07.09 in München<br />

� Internationaler Markenschutz Modul<br />

III: Schutzstrategien<br />

3.07.09 in München<br />

� Einführung in das Designrecht<br />

27.-28.8.09 Berg / Starnberger See


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Einführung in das<br />

Patentwesen I<br />

25.-27. Mai 2009 in Frankfurt<br />

26.-28. Oktober 2009 in Köln<br />

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� Patente, Gebrauchsmuster<br />

� <strong>Verfahren</strong> vor den Patentämtern<br />

� Europäisches <strong>Verfahren</strong>,<br />

Deutsches <strong>Verfahren</strong>, PCT<br />

� Ausländische Patentsysteme<br />

� Patentverletzung<br />

� Die Informationsfunktion des Patentwesens<br />

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Redaktion: Chefredakteur HS-Ing. Dipl.-Ing. Jens Dahlems / Freier Fachjournalist • Wirtschafts- <strong>und</strong> Fachinformator • ERiNET/PRESSMEDIANET<br />

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Fotonachweis: Titelfotos Innovationstag Thüringen 2008: J.Dahlems (jd); Seiten 1; 2li; 5liu,mi; 6; 7; 13; 21re J. Dahlems, S. 2mi/re TU Ilmenau R.<br />

Uhlig; S. 4 Messe Erfurt PR/ÖA; S. 5li TMWTA PR/ÖA; S. 8 DPMA; S. 9mi DPMA; S. 9 re BPatG; S. 10 Prof. Bimber Uni Weimar; S. 11 PVA TU<br />

Ilmenau; S. 15 Dr. F. Weihrauch; S. 17 - 19 Aktion Plagiarius e.V.; S. 21li A.Hahnemann; S. 23 R.Kühne.<br />

Herstellung: Druckerei Foerster • D-98553 Schleusingen • E-Mail: daten@online-02.de<br />

Jahrgang: 2009 • 1. Ausgabe März 2009<br />

Erscheinungszeitraum: vierteljährlich, jeweils im März, Juni, September, Dezember.<br />

Redaktions- <strong>und</strong> Anzeigenschluss: 1. Februar, 1. Mai, 1. August, 1. November • Mediadaten: www.erfindervisionen.de<br />

Hinweis: Veröffentlichungen müssen nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen. Für unverlangt eingesandte Manuskripte/Fotos<br />

u.a., Druckvorlagen sowie Datenträger wird keine Haftung übernommen. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge redaktionell zu bearbeiten. Die<br />

„<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>“ <strong>und</strong> alle enthaltenen Beiträge, Abbildungen <strong>und</strong> Grafiken sowie die Darstellungen der Ideen, Entwicklungen oder Erfindungen<br />

sind urheberrechtlich geschützt. Mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle ist eine Verwertung einschließlich des Nachdrucks ohne<br />

schriftliche Einwilligung des Herausgebers / Redaktionsleitung verboten!<br />

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<strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong> 1/2009<br />

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1/2009 <strong>Erfinder</strong> <strong>Visionen</strong>

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