Ausgabe 1/2012 Auf ein Wort - SPD-Ortsverein Achim
Ausgabe 1/2012 Auf ein Wort - SPD-Ortsverein Achim
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Stadtschnack Über die <strong>Achim</strong>er Stadtbibliothek wurde viel geredet – doch nun steht fest: Der Altbau im Herzen<br />
der City wird endlich saniert und erweitert. Durch ihr beharrliches Abstimmungsverhalten hat die <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> lange<br />
für diese Entscheidung gekämpft. Warum die <strong>SPD</strong> die jetzt erreichte Lösung für die Richtige hält, lesen Sie auf Seite 3.<br />
<strong>Auf</strong> <strong>ein</strong> <strong>Wort</strong><br />
Liebe Mitbürgerin, lieber<br />
Mitbürger,<br />
die <strong>SPD</strong> ist bei der Kommunalwahl<br />
2011 stärkste Fraktion im<br />
<strong>Achim</strong>er Stadtrat und im Kreistag<br />
geblieben. Das erzielte Ergebnis<br />
bedeutet für uns Verantwortung<br />
und <strong>Auf</strong>trag für die Zukunft, und<br />
wir danken unseren Wählern für<br />
ihr Vertrauen.<br />
Der erste wichtige Schritt im<br />
neuen Jahr war die Verabschiedung<br />
<strong>ein</strong>es ausgeglichenen<br />
Stadthaushalts. Jetzt wird es<br />
darauf ankommen, die Lebensqualität<br />
in <strong>Achim</strong> zu erhalten<br />
und soweit möglich zu verbessern.<br />
Sichere Arbeitsplätze, <strong>ein</strong>e<br />
intakte Umwelt und <strong>ein</strong> ausreichendes<br />
Angebot an Schulen,<br />
Kitas und sozialen Einrichtungen<br />
werden weiterhin die Richtschnur<br />
unseres politischen<br />
Handelns s<strong>ein</strong>.<br />
Mit der Nominierung unserer<br />
Landtagskandidatin Dörte<br />
Liebetruth haben wir den ersten<br />
Schritt zur Landtagswahl 2013<br />
gemacht. Dr. Dörte Liebetruth<br />
überzeugt gleichermaßen als<br />
junge Persönlichkeit wie auch<br />
durch ihre politische Erfahrung<br />
und ihr stets engagiertes <strong>Auf</strong>treten.<br />
Fritz-H<strong>ein</strong>er Hepke<br />
Vorsitzender des<br />
<strong>SPD</strong>-Ortsver<strong>ein</strong>s <strong>Achim</strong><br />
<strong>Ausgabe</strong> 1/<strong>2012</strong>
Inhalt<br />
Finanzen:<br />
Haushalt auf dünnem Eis 2<br />
Kultur:<br />
Stadtbibliothek wird saniert<br />
und erweitert 3<br />
Bauprojekte:<br />
Kritik an Schw<strong>ein</strong>emast<br />
in Baden 4<br />
Standort für Moschee<br />
ist gefunden 4<br />
Soziales:<br />
Kita-Neubau für Bierden? 5<br />
Neuer Ueser Kindergarten 5<br />
Landtagswahl:<br />
Dörte Liebetruth 5<br />
Interview:<br />
40 Jahre im Stadtrat –<br />
Hans-Jürgen Wächter 6<br />
2<br />
Nur auf recht dünnem Eis gebaut<br />
<strong>Achim</strong>er Stadthaushalt <strong>2012</strong> birgt Risiken / Strukturelle Ansätze für „stabilere Füße“<br />
von Herfried Meyer, Fraktionsvorsitzender der <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> im Stadtrat<br />
Letztlich legte Bürgermeister Uwe<br />
Kellner doch noch <strong>ein</strong>en Haushaltsentwurf<br />
für <strong>2012</strong> vor, dem die <strong>SPD</strong>-<br />
Fraktion zustimmen konnte. Sogar<br />
<strong>ein</strong> kl<strong>ein</strong>er Überschuss von knapp<br />
13 000 Euro ist darin ausgewiesen.<br />
Der Entwurf war bereits der zweite Versuch,<br />
nachdem der erste noch <strong>ein</strong> Defizit<br />
von 1 Million Euro ausgewiesen hatte.<br />
Dass jetzt für <strong>2012</strong> dennoch <strong>ein</strong> kl<strong>ein</strong>er<br />
Überschuss im Ergebnishaushalt steht,<br />
liegt an zum Teil sehr optimistischen Erwartungen<br />
im Einnahme-Bereich und<br />
zahlreichen Verschiebungen von Sanierungsmaßnahmen.<br />
Mit <strong>ein</strong>er Reduzierung<br />
der Kreisumlage spart die Stadt <strong>Achim</strong> zudem<br />
über 100 000 Euro. Allerdings wird<br />
dies durch zusätzliche <strong>Auf</strong>wendungen für<br />
Verwaltungsmitarbeiter durch den jüngsten<br />
Tarifabschluss wieder aufgezehrt.<br />
Rat und Verwaltung haben nunmehr bis<br />
zur Debatte des Haushalts 2013 Zeit,<br />
strukturelle Ansätze zu erarbeiten, die<br />
den <strong>Achim</strong>er Haushalt in den kommenden<br />
Jahren auf stabilere Füße stellen. Die<br />
<strong>SPD</strong>-Fraktion ist dazu bereit. Gem<strong>ein</strong>sam<br />
Riskant gerechnet Optimistische Erwartungen im Bereich der Einnahmen und<br />
Kostenreduzierungen durch die Verschiebung zahlreicher Sanierungsmaßnahmen<br />
prägen aus Sicht der <strong>SPD</strong>-Ratsfraktion den Stadthaushalt. Darüber hinaus halten<br />
die Sozialdemokraten aber auch <strong>ein</strong>e Abwälzung der Kosten für die vom Bund<br />
gesetzlich garantierten Krippenplätze auf die Kommune für nicht tragbar.<br />
Artikel diese Seite<br />
mit den übrigen Ratsfraktionen wird es<br />
notwendig s<strong>ein</strong>, klare Ziele zu formulieren<br />
und alle Produkte <strong>ein</strong>er Kritik zu unterziehen,<br />
bis sie dieser Zielsetzung dienen<br />
und die Maßnahmen wirtschaftlich<br />
vertretbar sind.<br />
Wir plädieren für verbindliche Eckwerte<br />
in den Budgets der Fachbereiche, die es<br />
sowohl der Verwaltung ermöglichen, danach<br />
zu planen und der Politik den Rahmen<br />
dessen aufzeigen, was geht und was<br />
nicht geht.<br />
Im Leistungsbereich werden wir in den<br />
kommenden Jahren Herausforderungen<br />
meistern müssen, was die Haushaltsdebatten<br />
k<strong>ein</strong>eswegs entspannen wird. Da<br />
sind neben den anstehenden Sanierungen<br />
im Gebäudebereich vor allem die Investitionen<br />
im Bildungs- und Kindertagesstätten-Bereich<br />
zu nennen.<br />
<strong>Auf</strong> Antrag der <strong>SPD</strong> hat der Rat dem Planungsbeginn<br />
für <strong>ein</strong>en Neubau des Bierdener<br />
Kindergartens zugestimmt. Idealerweise<br />
soll bei der Grundschule Bierden<br />
<strong>ein</strong> Bereich entstehen, der zugleich der<br />
Kita aber auch <strong>ein</strong>er Grundschule mit<br />
<strong>ein</strong>em Hort bzw. Ganztagsangebot genügend<br />
Raum bietet. Ebenso stehen wir<br />
Finanzen<br />
in Uphusen vor der <strong>Auf</strong>gabe, <strong>ein</strong>e Ganztagsbetreuung<br />
für Hortkinder aufzubauen.<br />
Aktuell wird im Bereich des Stadtwalds<br />
mit dem beschlossenen Neubau<br />
der Kita Uesen begonnen. Hier soll das<br />
Angebot an Betreuungsplätzen sowohl<br />
für die Unter-Dreijährigen wie auch für<br />
die Grundschulkinder verbessert werden.<br />
Und all<strong>ein</strong> die Maßnahmen in Bierden<br />
und Uphusen werden zurzeit mit <strong>ein</strong>em<br />
<strong>Auf</strong>wand von über 8 Millionen Euro beziffert.<br />
Mit der Zusage des Landkreises, den Gem<strong>ein</strong>den<br />
hier bei den Betriebskosten entgegen<br />
zu kommen, ist der Stadt <strong>ein</strong> wenig<br />
geholfen. Wichtig wäre es allerdings, dass<br />
der Gesetzgeber s<strong>ein</strong>e Zielvorgabe, nach<br />
der bis 2013 35 Prozent aller Kinder unter<br />
drei Jahren <strong>ein</strong> Krippenangebot erhalten<br />
sollen, mit entsprechender finanzieller<br />
Unterstützung in den laufenden Budgets<br />
der Kitas umsetzt.<br />
Die <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> unterstützt diese gesellschaftliche<br />
Zielsetzung. Eine weitere Abwälzung<br />
dieser Kosten auf die Kommune<br />
oder gar auf die Eltern, indem höhere<br />
Gebühren fällig wären, lehnen wir jedoch<br />
ab.
Kultur 3<br />
Stadtbibliothek wird saniert und erweitert<br />
Umzug ins Rathaus wäre k<strong>ein</strong>e Komplettlösung / Haushaltsbelastung vertretbar<br />
von Karlh<strong>ein</strong>z Gerhold, Mitglied des Stadtrats<br />
Ein langes Tauziehen in den städtischen<br />
Ratsgremien ist endlich beendet:<br />
Die <strong>Achim</strong>er Stadtbibliothek<br />
wird saniert und erweitert! Das ist<br />
nicht zuletzt <strong>ein</strong> Erfolg, der auf das<br />
beharrliche und konsequente Abstimmungsverhalten<br />
der <strong>SPD</strong>-Fraktion<br />
im Rat der Stadt zurückzuführen<br />
ist. Und das ist gut so.<br />
Wenn im nächsten Jahr die Neu<strong>ein</strong>weihung<br />
der <strong>Achim</strong>er Stadtbibliothek stattfindet,<br />
werden voraussichtlich auch alle<br />
Kritiker dieses Beschlusses von der Richtigkeit<br />
der Maßnahme überzeugt s<strong>ein</strong>.<br />
Der <strong>SPD</strong>-Fraktion geht es dabei um Folgendes:<br />
1. Als Frequenzbringer im Herzen der<br />
Innenstadt ist die Bibliothek an k<strong>ein</strong>em<br />
anderen Standort als Erfolgsmodell<br />
vorstellbar.<br />
2. Die Nutzerinnen und Nutzer dieser<br />
wichtigen Bildungs<strong>ein</strong>richtung sollen<br />
durch die – wenn auch bescheidene<br />
– Erweiterung noch besser als bisher<br />
von dem guten Angebot profitieren.<br />
Nicht grundlos hat die Bibliothek in<br />
den vergangenen Jahren mehrere<br />
Preise und Auszeichnungen gewonnen.<br />
Hieran gilt es anzuknüpfen –<br />
mit <strong>ein</strong>em optimierten Nutzungskonzept.<br />
3. Die MitarbeiterInnen der Bibliothek<br />
benötigen dringend angemessene<br />
Arbeitsmöglichkeiten. Hier hat die<br />
Stadt auch arbeitsrechtliche Vorgaben<br />
zu beachten.<br />
4. Städtebaulich fügt sich der jetzt beauftragte<br />
Anbau in die Bebauung der<br />
Innenstadt nahtlos <strong>ein</strong>: <strong>ein</strong>e echte<br />
Bereicherung für <strong>Achim</strong>s City!<br />
5. Mit der Erweiterung erfolgt auch die<br />
energetische Sanierung des Altbaus;<br />
<strong>ein</strong> absolutes Muss, wenn man die<br />
Folgen des Klimawandels wirklich<br />
ernst nimmt. Hier hat die Stadt <strong>Achim</strong><br />
Vorbild- und Vorreiterfunktion. Dies<br />
auf <strong>ein</strong>en Zeitpunkt irgendwann in<br />
der Zukunft zu vertagen – wie es die<br />
GRÜNEN vorgeschlagen haben –<br />
wäre unverantwortlich.<br />
6. Mit der Kostendeckelung, die die<br />
<strong>SPD</strong>-Fraktion beantragt und durchge-<br />
setzt hat, wird <strong>ein</strong>er unkalkulierbaren<br />
Verteuerung der Baumaßnahme von<br />
vornher<strong>ein</strong> <strong>ein</strong> Riegel vorgeschoben.<br />
Zudem werden EU-Zuschüsse für<br />
die Sanierungsmaßnahme genutzt.<br />
Dadurch hält sich die Belastung des<br />
<strong>Achim</strong>er Stadthaushalts im Rahmen<br />
des Vertretbaren.<br />
7. Ein Umzug ins Rathaus hätte nicht<br />
das Problem des sanierungsbedürftigen<br />
Altbaus gelöst, der nach längerem<br />
Leerstand sicher zu <strong>ein</strong>em<br />
Problem geworden wäre: Nicht gerade<br />
<strong>ein</strong> Beitrag zur Steigerung der<br />
Attraktivität der <strong>Achim</strong>er Innenstadt.<br />
Zudem wäre die dafür notwendige<br />
Verlegung des gut angenommenen<br />
Bürgerbüros nicht ratsam gewesen.<br />
<strong>Auf</strong>grund <strong>ein</strong>es weiteren <strong>SPD</strong>-<br />
Antrags wird nun versucht, wirklich<br />
freie Räume im Rathaus zu vermarkten.<br />
Alles Argumente, die folgerichtig nur zu<br />
der jetzt mit großer Mehrheit erreichten<br />
Beschlussfassung im Rat führen konnten:<br />
Wir freuen uns auf die „Neue <strong>Achim</strong>er<br />
Stadtbibliothek“!<br />
Die Stadtbibliothek ist dringend sanierungsbedürftig – <strong>ein</strong>e Verlegung in Rathausräume hätte den Altbau früher oder später zum Problem<br />
für die Innenstadt gemacht. Die geplante Erweiterung dagegen ist <strong>ein</strong>e überzeugende Lösung, m<strong>ein</strong>t die <strong>SPD</strong>. Skizze: Stadt <strong>Achim</strong>
Bauprojekte<br />
4<br />
Das Gericht muss bald entscheiden<br />
Die beantragte Erweiterung <strong>ein</strong>er Schw<strong>ein</strong>emastanlage in Baden sorgt für Unruhe<br />
von R<strong>ein</strong>er Aucamp, Mitglied des Stadtrats und Vorsitzender der <strong>SPD</strong> Baden<br />
Die <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> sieht die beantragte<br />
Vergrößerung <strong>ein</strong>er Schw<strong>ein</strong>emast in<br />
Baden als sehr kritisch an – und auch<br />
Bürgerbedenken gibt es genug.<br />
Im Sommer vorigen Jahres beantragte <strong>ein</strong><br />
Badener Landwirt die Genehmigung zur<br />
Erweiterung <strong>ein</strong>er s<strong>ein</strong>er zwei Schw<strong>ein</strong>emastanlagen<br />
am Forsthausweg von 750<br />
auf 1342 Plätze. Es gibt noch <strong>ein</strong>e weitere<br />
Anlage mit insgesamt 1238 Plätzen, genehmigt<br />
in den Jahren 1993, 1997 und 1999.<br />
Rechtlich stand der Genehmigung zur<br />
neuerlichen Vergrößerung nichts im Wege.<br />
Im Planungsausschuss beantragte die <strong>SPD</strong>-<br />
Fraktion am 23. August 2011 dennoch, die<br />
unkontrollierte Ausweitung der Badener<br />
Schw<strong>ein</strong>emast zu unterbinden – und der<br />
Ausschuss versagte dann auch die vom<br />
Landwirt beantragte Erweiterungsgenehmigung.<br />
Einen Monat darauf plädierte auch der<br />
Stadtrat mit <strong>ein</strong>er sehr deutlichen Mehrheit<br />
für <strong>ein</strong>e Ablehnung des Bauantrags.<br />
Stattdessen wurde beantragt, <strong>ein</strong>e Veränderungssperre<br />
zu erlassen und <strong>ein</strong>en Bebauungsplan<br />
zu erstellen. Die Verwaltung<br />
wurde gebeten, zunächst Vorranggebiete<br />
für Mastanlagen im Stadtgebiet auszuweisen.<br />
Die ganze Angelegenheit stellt sich dadurch<br />
nun als zurzeit schwebendes Verfahren<br />
dar, und auch der Landkreis Verden als<br />
Genehmigungsbehörde hat den Antrag des<br />
Landwirts vorerst abgelehnt. Gegen diesen<br />
Bescheid hat der Anwalt des Badeners aber<br />
bereits Rechtsmittel <strong>ein</strong>gelegt.<br />
Die <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> ist gegen <strong>ein</strong>e Schw<strong>ein</strong>emastanlagen-Erweiterung in Baden.<br />
Dem Weser Kurier sagte der Landwirt im<br />
Oktober vorigen Jahres in <strong>ein</strong>er ersten Stellungsnahme,<br />
dass 20 Jahre lang k<strong>ein</strong>e Beschwerden<br />
bei ihm <strong>ein</strong>gegangen seien. Die<br />
Anlage würde die Badener Bürger nicht<br />
groß stören.<br />
Hier irrt sich der Landwirt. Als Ratsherr<br />
wurde ich bereits von vielen Anwohnern<br />
aus der näheren Umgebung bezüglich der<br />
Mastanlage angesprochen. Bürger sagten<br />
ganz klar, sie seien nicht mehr bereit, noch<br />
mehr Geruchsbelästigungen hinzunehmen.<br />
Bei ungünstigen Windverhältnissen können<br />
Anlieger die Fenster schon jetzt nicht mehr<br />
öffnen.<br />
Die Bürger sprechen sich grundsätzlich<br />
nicht gegen die Landwirtschaft aus, sie<br />
wollen auch weiterhin Fleisch essen – wohl<br />
wissend, woher es kommt. Ebenso werden<br />
die wirtschaftliche Situation, die Risiken,<br />
die Unwägbarkeiten in der Landwirtschaft<br />
sowie das notwendige Expandieren von der<br />
Bevölkerung anerkannt. Eine solche Betriebsvergrößerung<br />
sollte jedoch nicht auf<br />
dem Rücken der Anwohner in der unmittelbaren<br />
Umgebung ausgetragen werden.<br />
Moschee-Projekt: <strong>Achim</strong>s Offenheit wird sichtbar<br />
von Michael Hoffmann, Mitglied im Vorstand der <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong><br />
Nach langem Suchen ist es dem Kulturver<strong>ein</strong><br />
<strong>Achim</strong>er Muslime (KAMu)<br />
endlich gelungen, <strong>ein</strong>en geeigneten<br />
Standort für s<strong>ein</strong> Gem<strong>ein</strong>dezentrum<br />
zu finden.<br />
Das Grundstück an der Hasseler-Straße<br />
bietet aus Sicht der <strong>Achim</strong>er-<strong>SPD</strong> die notwendige<br />
verkehrstechnische Anbindung<br />
und die Fläche, um das Projekt im geeigneten<br />
Maß umsetzen zu können. So entstehen<br />
neben der eigentlichen Moschee<br />
Gem<strong>ein</strong>schaftsräume für verschiedene<br />
kulturelle Aktivitäten und die religiöse<br />
Schulung sowie auch die zur Vorbereitung<br />
des Gebets nötigen Waschräume.<br />
Beispielhaft war die Einbeziehung der Po-<br />
litik, aber auch von <strong>Achim</strong>er Bürgerinnen<br />
und Bügern durch KAMu. Durch den Besuch<br />
der <strong>SPD</strong>-Fraktion und Info-Veranstaltungen<br />
wurden Offenheit und Transparenz<br />
aktiv umgesetzt. So konnte im Vorfeld <strong>ein</strong>es<br />
konkreten Bauantrags über <strong>ein</strong>ige bautechnische<br />
Veränderungen Konsens erzielt<br />
werden. Darüber hinaus war es möglich,<br />
vorhandene Bedenken bei Anwohnern,<br />
wie zum Beispiel Probleme durch <strong>ein</strong>e<br />
erhöhte Verkehrsbelastung, auszuräumen.<br />
Dadurch ist das Gem<strong>ein</strong>dezentrum schon<br />
jetzt <strong>ein</strong> Beispiel für die in <strong>Achim</strong> gelebte<br />
Gem<strong>ein</strong>schaft.<br />
Die <strong>SPD</strong>-<strong>Achim</strong> wünscht KAMu und den<br />
Mitgliedern Erfolg bei der Umsetzung des<br />
Projekts und wird dieses auch weiterhin<br />
im Rahmen ihrer Möglichkeiten begleiten.<br />
Bei der <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> freut man sich über<br />
die endlich gefundene Lösung im Moschee-Konflikt.
Soziales 5<br />
Chance: Kita-Neubau<br />
für die Bierdener<br />
von Anne Quillfeldt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> im Stadtrat<br />
Die Kämpe in Bierden neben der Grundschule<br />
wird bebaut. So lautet <strong>ein</strong> Ratsbeschluss.<br />
Seit Herbst 2011 werden die<br />
<strong>ein</strong>zelnen Grundstücke dort für Ein- und<br />
Zweifamilien- sowie Doppelhäuser verkauft.<br />
Tatsächlich soll der Verkauf sehr<br />
gut vorangehen, so dass die ersten Bauten<br />
schon bald stehen werden. <strong>Achim</strong> wird<br />
also demnächst <strong>ein</strong>e Menge neuer Bürger<br />
bekommen.<br />
Gleichzeitig muss die Stadt mit <strong>ein</strong>er<br />
steigenden Nachfrage nach Plätzen im<br />
Kindergarten sowie in Schule und Hort<br />
rechnen. Angedacht wurden auf Initiative<br />
der <strong>SPD</strong> mehrere Lösungen: die Sanierung<br />
und Erweiterung des Kindergartens der<br />
Lebenshilfe am Krankenhaus sowie <strong>ein</strong>e<br />
Erweiterung der Grundschule; oder auch<br />
der Neubau <strong>ein</strong>er Kita auf dem Gelände<br />
der Grundschule – wobei die Schule die<br />
neuen Räumlichkeiten mitnutzen könnte.<br />
Tatsächlich wurde die Weiterentwicklung<br />
im Rat aber bis zuletzt blockiert. Die Begründung:<br />
Alle Vorschläge seien zu teuer.<br />
Landtagswahl 2013<br />
Im Frühjahr endlich konnte die <strong>SPD</strong> per<br />
Antrag letztlich doch den entscheidenden<br />
Schritt im Rat erzwingen: Ein bestimmter<br />
Betrag ist nun im städtischen Haushalt<br />
<strong>ein</strong>geplant, für den entweder der alte Kindergarten<br />
saniert oder aus Sicht der <strong>SPD</strong><br />
idealerweise <strong>ein</strong>e neue Kita gebaut werden<br />
kann. Das heißt, es wird konkret geplant<br />
und bald <strong>ein</strong>e Lösung umgesetzt. Für<br />
das Kindergartenjahr 2013/14 können die<br />
Bierdener mit neuen Räumen rechnen. Familien,<br />
die nach Bierden ziehen, können<br />
dann auch in Einrichtungen in Bierden<br />
aufgenommen werden. Darauf freuen wir<br />
uns schon jetzt. Herzlich Willkommen!<br />
Dörte Liebetruth, <strong>SPD</strong>-Landtagskandidatin<br />
Mit der Verdenerin Dr. Dörte Liebetruth<br />
setzt die <strong>SPD</strong> im Landkreis auf<br />
<strong>ein</strong>e Anwärterin für den Niedersächsischen<br />
Landtag, die trotz ihres jungen<br />
Alters längst <strong>ein</strong>e alte Bekannte<br />
in der heimischen Kommunalpolitik<br />
ist. Hier stellt sich die 32-Jährige den<br />
<strong>Achim</strong>-aktuell-Lesern noch <strong>ein</strong>mal<br />
persönlich vor.<br />
„M<strong>ein</strong> Anliegen ist, dass alle Menschen,<br />
die hier bei uns leben, ihre Stärken entwickeln<br />
können – und dass wir gem<strong>ein</strong>sam<br />
Niedersachsen voranbringen. Nichtwähler<br />
möchte ich für unsere Demokratie und<br />
natürlich für die <strong>SPD</strong> zurückgewinnen.<br />
Als Landtagsabgeordnete werde ich vor<br />
allem vor Ort präsent s<strong>ein</strong>, immer <strong>ein</strong> offenes<br />
Ohr haben und aktiv kommunale<br />
Themen aufgreifen: Ich möchte mich zum<br />
Beispiel für den Erhalt des Amtsgerichts in<br />
<strong>Achim</strong> und <strong>ein</strong>en besseren Hochwasserschutz<br />
an der Straße zwischen Thedinghausen<br />
und <strong>Achim</strong> <strong>ein</strong>setzen.<br />
Zu m<strong>ein</strong>er Person:<br />
Ich bin Dörte Liebetruth, ledig, 32 Jahre<br />
alt und wohne in Verden. Als Diplom-Medienwissenschaftlerin<br />
habe ich jahrelang<br />
bei den Bundestagsabgeordneten Joachim<br />
Stünker und Lars Klingbeil Berufserfahrung<br />
gesammelt und parallel zum Thema „Europa<br />
vor Ort verankern“ m<strong>ein</strong>en Doktor<br />
gemacht. Seit Sommer 2011 arbeite ich für<br />
den Europaabgeordneten Bernd Lange in<br />
Hannover.<br />
Ich bin in Kirchlinteln mit drei jüngeren<br />
Geschwistern aufgewachsen. Mit 14 trat<br />
ich in die <strong>SPD</strong> <strong>ein</strong>, mit 17 in die Gewerkschaft.<br />
Nach <strong>ein</strong>em Jahr in den USA bin<br />
ich früh auf Landesebene politisch durchgestartet:<br />
als Sprecherin des Landesschülerrats<br />
Niedersachsen und von 2001 bis<br />
2005 als Landesvorsitzende der Jusos Niedersachsen.<br />
Seit 10 Jahren arbeite ich im <strong>SPD</strong>-Kreisvorstand<br />
mit. Seit 2007 bin ich im Jugendhilfeausschuss<br />
des Kreistages aktiv, seit<br />
November 2011 als stellvertretende Vorsitzende<br />
dieses Ausschusses.<br />
Neuer Ueser<br />
Kindergarten<br />
von Tanja Tarnowsky-Hoppmann,<br />
Mitglied der <strong>SPD</strong> <strong>Achim</strong> im Stadtrat<br />
Da die alte Kindertagesstätte in der H<strong>ein</strong>rich-Laakmann-Straße<br />
stark sanierungsbedürftig<br />
ist, hat sich die Stadtverwaltung<br />
bereits für <strong>ein</strong>en Abriss ausgesprochen;<br />
das Grundstück soll verkauft werden.<br />
Zum Ausgleich erhält Uesen <strong>ein</strong>en neuen<br />
Kindergarten im Neubaugebiet an der<br />
Steubenallee auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände.<br />
Die Kita am Osterfeld, das<br />
bisher zweite Haus in Uesen, bleibt erhalten<br />
und wird fortan eigenständig geführt.<br />
Die neuen Kindergarten-Räumlichkeiten<br />
sind bei <strong>ein</strong>er Nutzfläche von ca. 700 m²<br />
für drei Kita- und zwei Krippengruppen<br />
vorgesehen, wobei später noch <strong>ein</strong>e Erweiterung<br />
möglich wäre. Das Grundstück<br />
hat <strong>ein</strong>e Größe von über 3700 m². Die Entscheidungen<br />
im Stadtrat über den Neubau<br />
fallen in diesen Tagen. Baubeginn soll im<br />
Oktober s<strong>ein</strong>.<br />
Ende Mai 2013 soll der neue Kindergarten<br />
an die Stadt übergeben werden, so dass<br />
der Betrieb im Kita-Jahr 2013/2014 starten<br />
kann.<br />
Ich bin Mitglied im Bund für Umwelt und<br />
Naturschutz (BUND) und der Europa-<br />
Union. Leidenschaftlich gern male ich und<br />
mache Musik, zum Beispiel im Chor Aller-<br />
Cappella.“<br />
Möchte für die heimische <strong>SPD</strong> in den<br />
Landtag: Dr. Dörte Liebetruth.
6<br />
„Wer sich <strong>ein</strong>mischt, kann Dinge verändern“<br />
Ratsvorsitzender Hans-Jürgen Wächter im Gespräch mit <strong>Achim</strong> aktuell<br />
Die Fragen stellten <strong>SPD</strong>-Ratsfrau Paula Kramann und <strong>SPD</strong>-Vorstandsmitglied Michael Hoffmann.<br />
Am 1. November kann Hans-Jürgen<br />
Wächter auf <strong>ein</strong>e 40-jährige Mitgliedschaft<br />
im <strong>Achim</strong>er Stadtrat zurückblicken.<br />
S<strong>ein</strong> <strong>SPD</strong>-Parteibuch ist<br />
43 Jahre alt. Viel gelernt habe er in<br />
dieser Zeit – vor allem Demokratie,<br />
m<strong>ein</strong>t der regional bekannte Kommunalpolitiker.<br />
Warum sind Sie in die <strong>SPD</strong> <strong>ein</strong>getreten?<br />
Wächter: Ich kann mich noch heute an<br />
Willy Brandt erinnern, und an Menschen,<br />
die sich um Gerechtigkeit und die örtliche<br />
Gem<strong>ein</strong>schaft gekümmert haben.<br />
So habe ich Solidarität kennen gelernt,<br />
das hat mich geprägt. 1972 habe ich für<br />
den neuen Stadtrat kandidiert, da war ich<br />
25 Jahre alt. Es war <strong>ein</strong> Versuch als junger<br />
Mensch. Dazu kam ich aus <strong>ein</strong>em Ortsteil,<br />
der reichlich Erlebnisse mit s<strong>ein</strong>em letzten<br />
Bürgermeister hatte, und es war der Reiz,<br />
beim <strong>Auf</strong>bau der neuen Stadt von Beginn<br />
an dabei zu s<strong>ein</strong>.<br />
Was war in dieser Zeit Ihr größter Erfolg?<br />
Ich bin in der Kommunalpolitik <strong>ein</strong> Teil<br />
von <strong>Achim</strong> und vom Landkreis Verden<br />
geworden, denke ich. Ich wollte immer<br />
direkt am Menschen tätig s<strong>ein</strong>. Anfangs<br />
drehte sich vieles um Uphusen, das erweiterte<br />
sich jedoch schnell. Es hat aber auch<br />
enttäuschende Momente gegeben ...<br />
Welche waren das denn?<br />
Persönliche Angriffe; und die verlorene<br />
Stichwahl zum Bürgermeister 2006. Ich<br />
hatte den ersten Wahlgang bei fünf Kandidaten<br />
gewonnen, wäre ohne Stichwahl<br />
Bürgermeister geworden; dieses Prinzip<br />
hat man danach aufgegeben. Ich hatte<br />
gute Argumente, trotzdem hat <strong>ein</strong> anderer<br />
die Mehrheit bekommen. Ich habe gelernt,<br />
damit schnell und hoffentlich souverän<br />
umzugehen.<br />
Haben Sie deshalb manchmal aufgeben<br />
wollen?<br />
N<strong>ein</strong>, <strong>ein</strong>deutig n<strong>ein</strong>! Obwohl mir viele<br />
dazu geraten haben und viele Verständnis<br />
gehabt hätten.<br />
Warum haben Sie weiter gemacht?<br />
Das passt <strong>ein</strong>fach zu m<strong>ein</strong>em Naturell.<br />
Wissen Sie, ich bin Sportler, und als solcher<br />
müssen Sie belastbar s<strong>ein</strong> und kön-<br />
Paula Kramann, Hans-Jürgen Wächter und Michael Hoffmann<br />
nen nicht bei <strong>ein</strong>er Niederlage oder erstem<br />
Knatsch aufgeben.<br />
Sie waren Landrat und 25 Jahre zweiter<br />
Bürgermeister und sind jetzt Ratsvorsitzender<br />
...<br />
Ich kam mit 29 Jahren in verantwortliche<br />
Position und bin es bis heute. Ich war<br />
immer ehrenamtlich tätig, war selber der<br />
letzte ehrenamtliche Landrat beim Landkreis<br />
und erlebe jetzt die ersten hauptamtlichen<br />
Bürgermeister. Da ich beruflich<br />
gleichzeitig bis jetzt <strong>ein</strong>e verantwortliche<br />
Stelle in Bremen ausübte, war dies <strong>ein</strong>e<br />
Belastung für mich und die Familie. Wenn<br />
ich unbescheiden s<strong>ein</strong> darf: Ich denke, ich<br />
hab‘s hinbekommen.<br />
Wie hat sich <strong>Achim</strong> in den vergangenen<br />
40 Jahren verändert?<br />
Das kommunale Leben hat sich in den<br />
vergangenen Jahrzehnten verändert. Die<br />
Politik ist heute vor Ort insgesamt in guten<br />
Händen, es gibt k<strong>ein</strong>e Ichbezogenheit<br />
mehr, bei allen Unterschieden gibt es immer<br />
<strong>ein</strong> Fair-play! Aber die Dynamik der<br />
Anfangszeit ist weg, leider. Wir brauchen<br />
dringend junge politisch Engagierte aus<br />
den Ortsteilen, die sich <strong>ein</strong>setzen wollen.<br />
Was würden Sie jungen Menschen raten,<br />
die sich politisch engagieren möchten?<br />
Das ist <strong>ein</strong>e sehr gute Frage. Man muss<br />
Idealist s<strong>ein</strong>, denn Politiker haben <strong>ein</strong>en<br />
schlechten Ruf. Man muss sich überwinden.<br />
Es ist schwierig, Klüngel kommt<br />
Interview<br />
immer wieder vor. Trotzdem sollten sich<br />
junge Menschen aktiv in der Ortsgem<strong>ein</strong>schaft<br />
engagieren. Es muss nicht gleich<br />
das hohe politische Amt s<strong>ein</strong>. Denn es gibt<br />
für junge Menschen in der Gesellschaft<br />
viel zu tun. Ich wünsche mir, dass die<br />
jungen Leute ehrenamtliches Engagement<br />
leisten und dass die Generationen mit<strong>ein</strong>ander<br />
verbunden bleiben. Es ist m<strong>ein</strong>e<br />
tiefe Überzeugung, dass Menschen was<br />
bewegen können.<br />
Ich habe früh kapiert: Man muss sich engagieren.<br />
Wenn man sich <strong>ein</strong>mischt, wenn<br />
man mitmacht, und wenn man nicht <strong>ein</strong>fach<br />
nur von außen beurteilt, sondern<br />
wenn man selbst mit anpackt, kann man<br />
Dinge verändern.<br />
Gab es für Sie politische Freunde und<br />
Wegbegleiter?<br />
Viele. Aber ich versuche, nur wenige Namen<br />
zu nennen. In Erinnerung geblieben<br />
sind mir für m<strong>ein</strong>en politischen Beginn<br />
zum Beispiel Hermann Lahrmann und<br />
Ernst August Schierloh aus Uphusen, auch<br />
wenn wir manchmal anderer <strong>Auf</strong>fassung<br />
waren. Ich denke auch an Fritz-H<strong>ein</strong>er<br />
Hepke über die ganze Zeit hin. Zu Anfang<br />
wurden wir schon mal verwechselt.<br />
Gab es denn auch politische „F<strong>ein</strong>de“ mit<br />
denen Sie sich aus<strong>ein</strong>andersetzen mussten?<br />
Politische F<strong>ein</strong>de als solche? N<strong>ein</strong>. Es<br />
kommt eben auf die Streitkultur an. Persönliche<br />
menschliche Enttäuschungen<br />
habe ich hintenan gestellt.<br />
ViSdP: <strong>SPD</strong>-Ortsver<strong>ein</strong> <strong>Achim</strong>, Fritz-H<strong>ein</strong>er Hepke, Wiesenstraße 8, 28832 <strong>Achim</strong>