5. sitzung schul- und kulturausschuss.pdf - Kreis Kleve

Niederschrift
über die in der 5. Sitzung des Schul- und Kulturausschusses
am 15.02.2012 im Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in Kleve (Raum E.159) gefassten Beschlüsse
Beginn der öffentlichen Sitzung : 16:00 Uhr
Ende der öffentlichen Sitzung : 17:13 Uhr
Beginn der nichtöffentlichen Sitzung : 17:14 Uhr
Ende der nichtöffentlichen Sitzung : 17:15 Uhr
anwesend sind
Cosar, Jörg
Fischer von Mollard, Barbara
Kersten, Gertrud
Sager, Christel
Schmidt, Gabriele
Schreiber, Adolf
Stevens, Agnes
Linsen, Bastian
Katzy, Roland
Schaffeld, Andrea
Wißen, Bodo
Ooyen, van, Alfons
Hermanns, Margarete Hildegard
Geenen, Karin
Währisch-Große, Elke
Hohl, Peter
Velten, Thomas
beratendes Mitglied
Holtermann, Rolf
Lürwer, Jürgen
Severin, Rainer
entschuldigt sind
Gorißen, Silke
anwesend sind von der Verwaltung
Spreen, Wolfgang
Suerick, Wilfried
Kleve
Goch
Kranenburg
Geldern
Kleve
Goch
Uedem
Kleve
Emmerich am Rhein
Rees
Kranenburg
Weeze
Rheurdt
Kevelaer
Kleve
Kranenburg
Bedburg-Hau
Kleve

Boxnick, Zandra
Kehmeier, Werner
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als Gast
Frau Kemmerling Virginia-Satir-Schule
Herr Kleingrothe Astrid-Lindgren-Schule
Herr Rebbert Haus Freudenberg
Herr Reder Berufskolleg Kleve
Herr Reimers Berufskolleg Geldern
Herr Freyth Don-Bosco-Schule
als Schriftführer/in
Werner Kehmeier
Öffentliche Sitzung
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1. Änderung von Bildungsgängen am Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve
a) Änderung der Zügigkeit des Beruflichen Gymnasiums - Fachbereich Technik - fachlicher
Schwerpunkt: Ernährung gemäß Anlage D 19 APO-BK, von Zweizügigkeit auf Dreizügigkeit
b) Wiederaufnahme der Fachschule für Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung (vierjähriger
Bildungsgang in Teilzeit, Abendform)
2. Haushalt 2012 / 2013 -Schule und Kultur-
3. Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Kleve
4. Basisdaten der Studie "Deutscher Lernatlas" der Bertelsmann Stiftung
5. Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung
6. Mitteilungen
7. Anfragen
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Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 572 /WP09
Änderung von Bildungsgängen am Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve
a) Änderung der Zügigkeit des Beruflichen Gymnasiums - Fachbereich Technik - fachlicher Schwerpunkt:
Ernährung gemäß Anlage D 19 APO-BK, von Zweizügigkeit auf Dreizügigkeit
b) Wiederaufnahme der Fachschule für Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung (vierjähriger
Bildungsgang in Teilzeit, Abendform)
Herr Reder erläutert die Vorlage.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlussvorschlag:
1.Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird das Berufliche
Gymnasium - Fachbereich Technik - fachlicher Schwerpunkt: Ernährung gemäß Anlage D 19
APO-BK, am Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve ab dem Schuljahr 2012 / 2013 dreizügig geführt.
2. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf wird die Fachschule für
Heilpädagogik nach einjähriger Unterbrechung am Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve zum
Schuljahr 2012 2013 wieder aufgenommen.
Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 575 /WP09
Haushalt 2012 / 2013 -Schule und Kultur-
Frau Boxnick erläutert die Mitteilung und weist auf die nachgereichte Unterlage zum Produkt 0305
Schulformübergreifender Service hin.

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Frau Kersten regt an, dass die Verwaltung in einer der nächsten Ausschusssitzungen Struktur und
Aufgaben des Medienzentrums vorstellt.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 574 /WP09
Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Kleve
Frau Boxnick erläutert die Vorlage. Es sei beabsichtigt, den Entwurf des Schulentwicklungsplanes
bis zum Jahresende zu erstellen.
Herr Katzy erklärt, es gebe im Land die Entwicklung, statt Schulentwicklungspläne Bildungspläne
zu erstellen. Hier müsse auch auf Kreisebene endlich einmal was zusammenlaufen. Die Schulentwicklungsplanung
sei Teil der Bildungsplanung. Er verweist auf die Zusammenarbeit der
Kommunen im südlichen Kreisgebiet.
Frau Boxnick erinnert an die Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung eines Regionalen
Bildungsnetzwerkes.
Die Initiierung einer regionalen Schulentwicklungsplanung sei vor diesem Hintergrund eine
schwierige Aufgabe.
Herr Schreiber weist darauf hin, dass der Kreis Kleve für seine beiden Berufskollegs zuständig
sei. Aufgabe des Schulträgers sei es, zu planen, wie sich die Berufskollegs in Zukunft aufstellen
sollen.
Frau Schafffeld weist darauf hin, dass die geplanten Änderungen im Übergang von der Schule in
den Beruf in den Planungszeitraum fallen. Sie erkundigt sich danach, ob diese deutliche Systemänderung
bei der Planung berücksichtigt werde. Frau Währisch-Große fragt, ob man über die
Kreisgrenze hinaus denke.
Frau Boxnick erläutert, dass mit dem beauftragten Gutachter alle relevanten Punkte beleuchtet
würden, so auch die Änderungen im Übergang von der Schule in den Beruf und die relevanten
kreisüberschreitenden Aspekte.
Herr Wißen erkundigt sich danach, auf welcher Grundlage die Auftragsvergabe an den Gutachter
erfolgt sei.
Herr Suerick erklärt, die Schulentwicklungsplanung sei ein Geschäft der laufenden Verwaltung. In
der Vergangenheit sei diese Planung in der Regel in der Kreisverwaltung erstellt worden. Jetzt
wolle man ein Fachunternehmen hinzuziehen, um die Erfahrungen und die objektive Sichtweise
eines außerhalb der Verwaltung stehenden Dritten zu nutzen.
Herr Katzy ist der Auffassung, es handele sich bei der Auftragsvergabe nicht um ein Geschäft der
laufenden Verwaltung. Es wäre sinnvoll, wenn der Inhalt des Auftrags im Ausschuss vorgestellt
werde.
Frau Währisch-Große regt an, die Bürger und Bürgerinnen zu beteiligen und ihnen Gelegenheit zu
geben, Fragen an Dr. Garbe zu stellen.

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Herr Suerick erläutert, dass Herr Dr. Garbe die für die Erstellung der Planung relevanten Daten
von der Verwaltung und den Schulleitungen erhalte. Ein direkter Zugang der Bürgerinnen und
Bürger zum Gutachter könne nicht zugesagt werden.
Herr Wissen kritisiert, dass die Förderschulen bei der Schulentwicklungsplanung ausgespart blieben.
Frau Kersten weist darauf hin, dass man seit längerem auf die von der Landesregierung angekündigten
Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Inklusion im Schulbereich warte. Die von der
Landesregierung beauftragten Gutachter hätten die Empfehlung ausgesprochen, Förderschulen
abzuschaffen. Wie solle unter den gegebenen Umständen im Bereich sonderpädagogischer Förderung
sinnvoll geplant werden ?
Herr Katzy berichtet, es gebe Kommunen, die bereits jetzt einen Inklusionsplan entwickeln.
Herr Suerick weist darauf hin, dass mit der Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs nicht
die notwendigen Entwicklungen im Bereich der Inklusion konterkariert würden. Man warte dringend
auf die Eckpunkte für die sonderpädagogische Förderung.
Herr Spreen erklärt, die Schulentwicklungsplanung werde im Ausschuss vorgestellt, wenn der
Entwurf vorliege. Hinsichtlich des sensiblen Themas Inklusion könne niemand erwarten, in einen
Planungsprozess einzutreten, ohne hinreichende Grundlagen zu haben.
Auf die entsprechende Frage der Frau Währisch-Große erklärt Herr Suerick, dass es im Ausschuss
die Möglichkeit geben werde, Fragen an Herrn Dr. Garbe zu allen Aspekten der Schulentwicklungsplanung
zu stellen.
Herr Velten sieht den Kreis Kleve mit der Errichtung des Regionalen Bildungsnetzwerkes und der
jetzt angegangenen Schulentwicklungsplanung auf einem guten Weg. Er habe Verständnis dafür,
dass mit der Planung für die Berufskollegs begonnen werde.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Vorlage Nr. 573 /WP09
Basisdaten der Studie "Deutscher Lernatlas" der Bertelsmann Stiftung
Frau Boxnick erläutert zusammenfassend die Eckpunkte der Mitteilung.
Herr Wissen erklärt, man suche nach Gründen. Gut wäre es, zu fragen, was der Ausschuss tun
könne, damit Bildung im Kreis Kleve vorangehe.
Herr Velten äußert, er habe sich gefreut, dass die Verwaltung das Thema aufgegriffen habe. Nicht
berücksichtigt seien die Hochschul- und Fachhochschulabschlüsse der Berufskollegs. Die Statistik
sei nicht vollständig. Es sei daher Vorsicht bei der Interpretation geboten.

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Herr Reimers weist auf die guten Ergebnisse der Berufskollegs im Kreis Kleve bei Abschlussprüfungen
hin.
Frau Schmidt erklärt, aus der Analyse der Studie sei erkennbar, dass die Situation im Kreis Kleve
so schlecht nicht sei, auch wenn natürlich Raum für Verbesserungen gegeben sei.
Frau Währisch-Große ist der Auffassung, man müsse sich fragen: wo können wir besser werden?
Die Studie der Bertelsmann Stiftung könne Anstoß sein. Ein qualifizierter Bildungsbericht sei
wünschenswert.
Herr Schreiber erklärt, es sei richtig, dass die Verwaltung das Thema aufgegriffen habe. Im Kreis
Kleve habe man ein differenziertes Bildungsangebot, dass alle Abschlüsse ermöglichen würde.
Herr Cosar weist darauf hin, dass der Kreis Kleve sich mit anderen Kreisen auf gleichem Level
befinde. Man sei mit dem Regionalen Bildungsnetzwerk und der Hochschule auf einem guten
Weg.
Herr Spreen macht deutlich, dass der Titel der Studie "Deutscher Lernatlas" nicht zutreffend sei.
Dieser Titel suggeriere, es handele sich um einen Atlas, und nicht um eine Studie. Die Verwendung
des Begriffes "Atlas" erzeuge den falschen Eindruck eines hohen Maßes an Objektivität. Die
Verwaltung wolle deutlich machen, auf welche Weise das Ranking der Kreise zustande kam. Man
habe die Pflicht und Schuldigkeit den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises gegenüber, den unzutreffenden
Eindruck richtig zu stellen
Frau Schaffeld regt an, das Ergebnis der Analyse der Bertelsmann Stiftung mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Zu Punkt 5 der Tagesordnung:
Anfragen
Herr Katzy weist auf ein Schreiben der Bezirksschülervertretung Kleve hin, mit dem diese um einen
Sitz mit beratender Funktion im Schulausschuss bittet. Herr Spreen sagt die Prüfung des Antrages
zu.
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Zu Punkt 6 der Tagesordnung: nichtöffentliche Sitzung
Mitteilungen

Es ergeht keine Wortmeldung.
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Zu Punkt 7 der Tagesordnung: nichtöffentliche Sitzung
Anfragen
Es ergeht keine Wortmeldung
Werner Kehmeier Andrea Schaffeld
(Schriftführer/in) (Landrat/Vorsitzende/r)