Rumänien- Newsletter 01.03.2012 - Deutsch Rumänisches Forum

Politik
Neues Kabinett in Rumänien bestätigt
Rumänien-
Newsletter 01.03.2012
Deutsch-Rumänisches Forum, Dr. h. c. Susanne Kastner, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Der vom designierten Premierminister Mihai Razvan Ungureanu vorgestellte Kabinettsvorschlag wurde im Parlament
am 9. Februar 2012 mit 237 Stimmen und 2 Gegenstimmen in Abwesenheit der Opposition bestätigt. Ministeri- Für die
Einsetzung der neuen Regierung wären 232 Stimmen ausreichend gewesen. Die Liberaldemokratische um für regionale Entwicklung Partei PDL
als stärkste Kraft in der Koalition hat alle Minister des früheren Kabinetts durch neue und Minister Tourismus mit einem – Alters- Cristian
durchschnitt von nur 38 Jahren ersetzt. Die Positionen der Minister der UDMR (Demokratische Petrescu (41), Partei ist seit der 1997 Ungarn bei in
Rumänien), der UNPR (Nationale Union für den Fortschritt Rumäniens) und der unabhängigen der PDL-Vorgängerpartei Kabinettsmitglieder als
blieben unverändert. Damit will sich die Regierung für die Ende 2012 geplanten Parlamentswahlen Jungdemokrat dabei. rüsten Er und hat neu
positionieren.Von den 17 Regierungsmitgliedern bleiben acht im Amt.
Sport studiert und einen Mas-
Das sind Ladislau Ritli(Gesundheitsminister), Laszlo Borbely (Umwelt), Kelemen ter Hunor in Ökotourismus (Kultur) und und Marko UmBela
(Vizepremier) seitens des Ungarnverbandes UDMR; von der UNPR sind dies der weltschutz. Verteidigungsminister Petrescu Gabriel über-
Oprea und der Außenminister Cristian Diaconescu; schließlich bleiben auch die beiden nimmt Parteilosen das Ministerium, Minister das im
Amt: Leonard Orban (europäische Angelegenheiten) und Cătălin Predoiu (Justiz). bislang Elena Udrea geführt
hat. Ihr wird vor allem der
Die neuen Minister:
unbefriedigende Abruf von EU
-Fördermitteln vorgeworfen.
Innenministerium – Gabriel Berca (43), ehemaliger Nationalliberaler, verließ die Partei für
die er 2008 ins Parlament gewählt wurde zugunsten der nun regierenden PDL. Zwischen
2005 und 2008 war er Präfekt des Landkreises Bacpău. Berca ist studierter Ingenieur. Er
übernimmt das Ministerium von Traian Igaş.
Telekommunikation
– Răzvan Mustea
Finanzministerium – Bogdan Alexandru Drăgoi (31), bisher -Şerban Staatssekretär (33), ist im AbgeordneFinanzminister unter Gheorghe Ialomiţianu. Drăgoi war bereits mit 25 Berater ter des im Landkreises Europaministerium. Vrancea.
Er war Mitbegründer der Firma Fokus-Sat (Sat-Empfangsanlagen). Er soll Seit als junger 2009 Politiker verantwortet von
der Volkswirtschaftler unter anderem Anleihen-Emissionen und der die Präsidententochter Beziehung zu den Elena Rating-Agenturen.
Băsescu in der Partei unterstützt
worden sein. In seiner
parlamentarischen Laufbahn
hat der Management-Professor
ein einziges Mal zum Thema
Wirtschaftsministerium – Lucian Nicolae Bode (37), studierte
Telekommunikation
Elektroingenieurswesen
das Wort
und
vertritt als Abgeordneter der PDL den Landkreises Zalău im Parlament. Dem ehemaligen
ergriffen.
Gewerkschaftler beim Energieversorger Electrica liegt besonders die Beziehung zu Katar
am Herzen, er setzte sich im Parlament für eine Erleichterung der Visavergabe für die Bürger
des Emirats ein. Sein Vorgänger war Ion Ariton.
Ministerium für regionale Entwicklung und Tourismus – Cristian Petrescu (41), ist seit 1997
bei der PDL-Vorgängerpartei als Jungdemokrat dabei. Er hat Sport studiert und einen A r b eMas i t ,
ter in Ökotourismus und Umweltschutz. Petrescu übernimmt Familie das Ministerium, und Sozialschutz das bislang –
Elena Udrea geführt hat.
Claudia Boghicevici (34), ist
die einzige Frau in dieser Regierung.
Die ehemalige
Grundschullehrerin studiert
1

Telekommunikation – Răzvan Mustea-Şerban (33), ist Abgeordneter des Landkreises Vrancea.
Er soll als junger Politiker von der Präsidententochter Elena Băsescu in der Partei unterstützt
worden sein. In seiner parlamentarischen Laufbahn hat der Management-Professor
ein einziges Mal zum Thema Telekommunikation das Wort ergriffen.
Arbeit, Familie und Sozialschutz – Claudia Boghicevici (34), ist die einzige Frau in dieser
Regierung. Die ehemalige Grundschullehrerin studiert seit 1995 in Timişoara, Arad und Bukarest:
BWL mit Schwerpunkt Finanzen, drei Masterstudiengänge in Wirtschaft und Recht,
dazu noch Studiengänge in Verwaltung, Politik und Sicherheit. 2008 hat sie promoviert. Ihre
Vorgängerin war Sulfina Barbu.
Bildung – Cătălin Baba (43), war bisher im Bildungsministerium als Staatsekretär tätig. Baba
ist Tierarzt, des weiteren hat er noch Politik und Verwaltung studiert, beides in Cluj-Napoca.
Er war enger Berater von Ex-Premier Emil Boc. Zu der Universität Babeş-Bolyai, an welcher
er Politik unterrichtet, hat er ein sehr gespanntes Verhältnis. Die Universitäts-Führung bezichtigt
Baba der Vetternwirtschaft und Korruption. Das Ministerium leitete bisher Daniel Funeriu.
Verkehr – Alexandru Nazare (31), war bislang Staatssekretär unter seiner Mentorin, Anca
Boagiu. Der ehemalige Europa-Parlamentarier begleitet die Ex-Verkehrsministerin bereits
seit 2005, als diese Ministerin für EU-Integration war. Nazare hat Politik studiert, unter anderem
auch in Berlin, an der privaten Bildungs-Institution „European College of Liberal Arts
Berlin“.
Landwirtschaft – Stelian Fuia (44), ist Abgeordneter der PDL für den Landkreis Călăraşi und
Vorsitzender des Agrarausschusses. Seine Bestellung zum Minister ist nicht unumstritten,
Fuia gilt als bedingungsloser Befürworter von genmanipulierten Pflanzen, schließlich war er
zwischen 1999 und 2002 Geschäftsführer der rumänischen Tochter des US-Konzerns Monsanto,
der Saatgut produziert und gentechnisch veränderte Pflanzen züchtet. Fuia ist gelernter
Agrartechniker. (adz.ro, 10.2.12)
Staatschef Basescu ernennt Ex-Außenminister Melescanu zum neuen Chef des Auslandsgeheimdienstes
SIE
In Rumänien hat Staatspräsident Traian Basescu am Montag den früheren Außen- sowie Verteidigungsminister
des Landes und derzeitigen liberalen Senator Teodor Melescanu zum neuen Chef des Auslandsgeheimdienstes
SIE nominiert. Melescanu kündigte am Nachmittag an, die Nominierung angenommen zu haben – er sei bereit,
die Nachfolge seines ehemaligen Parteikollegen Mihai Razvan Ungureanu anzutreten.
Die vom Staatschef eingeleitete Tradition, stets Oppositionspolitiker an die Spitze der beiden Geheimdienste zu
ernennen, gehöre trotz des parlamentarischen Protests der Opposition gefestigt. Ein Bruch mit dieser Tradition
könne sich nur negativ auf die Evolution des gesamten politischen Systems auswirken, sagte Melescanu. Da Geheimdienstchefs
in Rumänien laut Gesetz parteifrei sein müssen, beantragte der 71-Jährige umgehend seine
Suspendierung aus der Nationalliberalen Partei (PNL). (punkto.ro, 28.2.12)
2

Staatssekretär wegen Korruptionsverdacht festgenommen
Der bisherige Staatssekretär für Angelegenheiten der Revolutionäre, George Costin, ist am Montag von der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft
Pitesti unter dem Verdacht auf Großkorruption, Erpressung und Geldwäsche festgenommen
worden − der Ex-Regierungsbeamte im Rang eines Ministers soll heute einem Haftrichter vorgeführt werden, da
die Staatsanwälte Untersuchungshaft beantragt hat. Regierungschef Mihai Razvan Ungureanu entließ den schon
seit Jahren umstrittenen Costin am Nachmittag fristlos. (punkto.ro, 28.2.12)
Rumänien blockiert EU-Entscheid zu Serbiens Kandidatur
Rumänien blockiert als einziges Land nach Angaben von EU-Diplomaten eine Entscheidung der EU-Außenminister
zur Verleihung des offiziellen EU-Kandidatenstatus für Serbien. Von rumänischer Seite sei der Schutz der eigenen
Minderheit in Serbien als Argument für diese Haltung angeführt worden, hieß es heute dazu in Brüssel. Die Verhandlungen
würden fortgesetzt, dauerten nun aber länger als ursprünglich vorgesehen. Der luxemburgischen Außenministers
Jean Asselborn sagte, Rumänien verlange eine Garantie für die in Serbien lebende rumänische Minderheit
der Walachen. Dass Rumänien bisher trotz erfüllter Kriterien nicht der Schengenzone beitreten durfte, sei offiziell
kein Grund für die rumänische Haltung, hieß es. (orf.at, 28.2.12)
Großrazzia wegen Steuerhinterziehung in Rumänien
Gegen eine Gruppe von Unternehmern, die zusammen insgesamt 20 Millionen Euro an Steuergeldern hinterzogen
haben sollen, ist die rumänische Staatsanwaltschaft am Sonntag mit 30 Hausdurchsuchungen in verschiedenen Teilen
des Landes vorgegangen. Dabei wurden Waffen, Geld und teure Autos beschlagnahmt. Zwei ehemalige hohe
Finanzbeamte stünden in diesem Zusammenhang auf der Fahndungsliste, berichtete die rumänische Nachrichtenagentur
Mediafax unter Berufung auf nicht genannte Quellen.
Verhaftet wurde zunächst niemand, allerdings wurden zehn Verdächtige zum Verhör abgeführt.Erst vor kurzem hatte
Rumäniens neuer Ministerpräsident Mihai Razvan Ungureanu verlangt, dass der Kampf gegen Steuerhinterziehung
verstärkt werde. Dies könne der Staatskasse eine Summe einbringen, die 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP) entspreche, sagte der Regierungschef weiter. Der Gouverneur der rumänischen Nationalbank, Mugur Isarescu,
hatte kürzlich bei einer Konferenz gesagt, dass in Rumänien die Steuerlast so erdrückend und das Steuersystem so
unübersichtlich seien, dass einem Unternehmer gar nichts anderes übrig bleibe, als Steuern zu hinterziehen, um zu
überleben. (finanzen.net, 26.2.12)
Wirtschaft
20 Millionen Lei für die Schneeräumung bereitgestellt
Die Regierung hat am Dienstag entschieden, etwa 20 Millionen Lei für die Verrechnung der Zusatzkosten für die
Schneeräumung in den vergangenen Wochen zur Verfügung zu stellen. Die Gelder werden 15 Verwaltungskreisen
zugutekommen, wo infolge der hohen Schneeverwehungen und der Notwendigkeit, die Verbindung zu zahlreichen
isolierten Ortschaften herzustellen, weitaus höhere Kosten entstanden sind als – gemessen an normalen Wintern –
vorausberechenbar waren. Die höchsten Verrechnungskosten, einschließlich für den Einsatz von Militärfahrzeugen,
hatten die Verwaltungskreise Buzău, Ialomiţa, Vrancea und Galatz/Galaţi, verlautet aus Regierungskreisen, die die
Presseagentur Mediafax zitiert. Folgerichtig gehen 2,6 Millionen Lei nach Buzău, 2,58 Millionen Lei nach Ialomiţa,
2,36 Millionen Lei nach Vrancea und 2,13 Millionen Lei nach Galatz. Diese Verteilung der Gelder ist aufgrund eines
Regierungsbeschlusses vorgenommen worden. Zu bemerken ist, dass es bislang in Rumänien wenige Regierungen
gegeben hat, die Zusatzzuwendungen an bestimmte Verwaltungskreise transparent bekanntgegeben haben. (adz.ro,
23.2.12)
Das Geld stammt aus dem Interventionsfonds, den die Regierung für solche Zwecke zur Verfügung hat. Dessen ungeachtet
sind jedoch die Schäden, die Schneesturm und Schneeverwehungen verursacht haben, sehr hoch.
(adz.ro, 23.2.12)
OMV entdeckt Gasreserven im Schwarzen Meer
Der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV ist vor der rumänischen Schwarzmeerküste gemeinsam mit seinem
Partner Exxon auf große Gasreserven gestoßen. Es handle sich um den möglicherweise größten Gasfund in der
Geschichte des Unternehmens, sagte Firmenchef Gerhard Roiss am Mittwoch. Nach ersten Schätzungen umfasse
der Fund 42 bis 84 Milliarden Kubikmeter Gas. Im laufenden Jahr plane OMV weitere Bohrungen. Die weiteren Investitionen
in die Erschließung des Feldes könnten sich auf mehrere Milliarden Dollar belaufen - eine Förderung des
Gases sei erst ab dem Ende des Jahrzehnts zu erwarten. Die OMV-Tochter Petrom sei mit 50 Prozent an dem Projekt
beteiligt. (handelsblatt.com, 23.2.12)
3

Vermischtes
Auslandsstudium gefragt
Die Chancen in Bildung und Beruf, die Qualität des Unterrichts und das Sammeln von Erfahrung - dies die drei wichtigsten
Argumente, warum Bürger Rumäniens ein Studium im Ausland vorziehen. Die meisten Studierenden aus Rumänien
gibt es im Bereich Business, gefolgt von IT&C, Marketing, Wirtschaft, Journalistik, Fremdsprachen, Tourismusmanagement
oder Politikwissenschaft. Am begehrtesten ist für rumänische Jugendliche ein Studium in Großbritannien.
In der Hierarchie folgen Dänemark, die USA, Deutschland und die Niederlande. (zoro.ro, 23.2.12)
Jubiläumskonzert: Asphalt-Tango feiert am 1. März 15-jähriges Bestehen in Berlin
Als Henry Ernst und Helmut Neumann vor Jahren auf Reisen durch das damals kommunistische Rumänien streiften,
ahnten sie nicht, dass sie damit den Grundstein für ihre berufliche Zukunft legen würden. Die Begegnung mit den Gypsy
Brass Musikern in Zece Prajini war die Initialzündung für die Gründung von „asphalt tango production“. Henry Ernst mobilisierte
die mittlerweile weltberühmte „Fanfare Ciocarlia“, mit denen er auszog, um der westlichen Welt das ABC des
Balkan Brass zu lehren. Nach „Fanfare Ciocarlia“ nahmen sie viele weitere osteuropäische Künstler unter Vertrag, darunter
auch Oana Catalina Chitu. Die Gründung eines eigenen Labels Asphalt Tango Recordsim Jahr 2002 soll daher am
1. März gefeiert werden. Beim Geburtstagskonzert treten neben der Mahala Rai Banda, den Stars des Roma Pop aus
Bukarest, auch die moldawischen Ethno-Rocker Zdob si Zdub auf. Die Veranstaltung findet statt um 20 Uhr im Festsaal
Kreuzberg in Berlin. (festsaal-kreuzberg.de, 28.2.12)
Rumänien war Partnerland der Grünen Woche 2012
Unter dem Motto "Erkunde den Karpatischen Garten" hat sich das Partnerland Rumänien auf der Internationalen Grünen
Woche Berlin 2012 (20.1.-29.1.) zwischen Tradition und Moderne präsentiert. "Wir sind dankbar für die Gelegenheit,
Partner des wichtigsten Ereignisses im Bereich Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau zu sein", sagt Valeriu Tabara,
Rumäniens Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Das südosteuropäische Land beteiligt sich seit 1973
an der Internationalen Grünen Woche.
Nach Angaben der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer wurden 2010 Getreide, Obst und Gemüse im
Wert von 92 Millionen Euro nach Deutschland exportiert. Minister Tabara sieht die Internationale Grüne Woche 2012 als
große Chance für sein Land: "Wir sind uns sicher, dass sich die guten Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland
weiterentwickeln werden und dass Rumänien einer der wichtigsten Lieferanten von Landwirtschaftsprodukten auf
dem deutschen Markt werden wird." Neben Minister Tabara, der am Abend des 19. Januar auch auf der Eröffnungsfeier
der Grünen Woche 2012 ein Grußwort hielt, waren weitere hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Landwirtschaft
Rumäniens vor Ort, um Beziehungen mit Partnern aus Deutschland, Europa und der Welt zu pflegen und neu zu
knüpfen. Daneben fanden zahlreiche Treffen mit Branchenvertretern statt. (presseportal.de, 29.1.12)
Veranstaltungshinweis: Rumänischer Abend auf der ITB Berlin
„Entdecke den Garten der Karpaten“ lautet das Motto, mit welchem sich Rumänien vom 7. bis zum 11. März auf der ITB
präsentieren wird. Die Eröffnung des rumänischen Standes findet am 7. März um 10 Uhr in Anwesenheit des Tourismusministers
Cristian Petrescu statt. Am Abend des 7. März können Sie ab 18 Uhr beim Länderabend Rumänien kulinarische
Spezialitäten des Landes entdecken.
Quellen:
Zona Romania. Rumänien Online Kurier: www.zoro.ro
Handelsblatt: www.handelsblattsblatt.com
Allgemeine Deutsche Zeitung: www.adz.ro
Punkto.ro: www.punkto.ro
Adevarul: www.adevarul.ro
Presseportal: www.presseportal.de
Romania Libera: www.romanialibera.ro
Festsaal Kreuzberg: www.festsaal-kreuzberg.de
Impressum:
Deutsch-Rumänisches Forum
Vorsitzende: Dr. h. c. Susanne Kastner
Platz der Republik 1, D - 11011 Berlin
Tel.: 030 / 22 77 20 94 / Fax: 030 / 030 22 77 62 67
E-Mail: office@deutsch-rumaenisches-forum.de
Internet: www.deutsch-rumaenisches-forum.de
4