Markt Dießen am Ammersee

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Die Breitbandversorgung der Marktgemeinde und insbesondere der Ortsteile Dettenhofen
und Dettenschwang war wiederholt Gegenstand der Diskussion. Ende letzten Jahres wurde
die seit langem angekündigte Funklösung in Betrieb genommen und löste in der Folge bei
Nachbarn teilweise erhebliche Ängste aus, denen durch entsprechende Aufklärung entgegen
getreten werden sollte. Im Frühjahr erhielt der Marktgemeinderat einen umfassenden Überblick
über die verschiedenen angebotenen Techniken und über den Stand der Versorgung in
anderen Landkreisgemeinden und einzelnen Ländern der EU. Zu dieser Zeit forcierte auch
der Landkreis die vorbereitenden Untersuchungen hinsichtlich der Breitbandförderung des
ländlichen Raums aufgrund der Breitbandrichtlinie des Freistaates Bayern. Es folgte die Teilnahme
an einem Markterkundungs- und Auswahlverfahren für DSL. Nach den bisher gemachten
Erfahrungen überraschte im Frühjahr auch ein Angebot der Deutschen Telekom AG
zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zum Ausbau der DSL-Infrastruktur für die
Ortsteile Dettenhofen und Dettenschwang. Danach sollte die Breitbandversorgung in diesem
Gebiet bis zum Jahresende so aufgebaut sein, dass Übertragungsraten im Bereich DSL
2000 – 4000 in jedem Fall, teilweise sogar 6000 bis 16000 angeboten werden können und
der Markt verpflichtet sich im Gegenzug zur Übernahme einer Deckungslücke von 14.000 €.
Dieser Vertrag war Anlass für einen Dießener Bürger, Anzeige wegen des Verstoßes gegen
Vergaberichtlinien zu erstatteten. Die Regierung von Oberbayern ermittelte im Auftrag der
EU-Behörde den Sachverhalt, wobei der Markt schlüssig darlegen konnte, dass nicht gegen
EU-Richtlinien verstoßen wurde.
Einer weiteren Mobilfunkstation des Mobilfunkanbieters O2 auf dem Hochbehälter Pitzeshofen
wurde zugestimmt.
Zur Sicherung einer langfristig gewährleisteten Trinkwasserversorgung des Marktes im
Bereich der Quelle Bischofsried konnte 2005 mit dem überarbeiteten Schutzgebietsvorschlag
für die Quellfassung das wasserrechtliche Verfahren zur Genehmigung des Schutzgebietes
beantragt werden. Die Schutzgebietsverordnung ist am 29.05. in Kraft getreten.
Das Wasserwerk hatte gemeinsam mit dem Bauhof im laufenden Jahr 17 (18) Rohrbrüche
zu beheben, davon 7 (6) Rohrbrüche an Hauptleitungen und 10 (12) Rohrbrüche an Hausanschlussleitungen.
Im letzten Jahr stand an dieser Stelle zu lesen, dass der Markt zu gegebener Zeit eine Verlängerung
des Bergrechts für ein Geothermie-Projekt beantragen wird. Verschiedene Gespräche
mit dem Wirtschaftsministerium zur Frage, ob eine Verlängerung oder eine Neuerteilung
des Bergrechts für den Markt besser wären, führten im Ergebnis dazu, dass der
Markt intensiv mit der SWM Services GmbH München, einer 100 %igen Tochter der Stadtwerke
München GmbH, verhandelte und die Stadtwerke schließlich die Neuerteilung der
bergrechtlichen Erlaubnis zum Aufsuchen von Erdwärme zu gewerblichen Zwecken im Feld
„Dießen 2“ beantragten und letztlich auch vom Ministerium erhielten. Die Rechte des Marktes
hinsichtlich der Standortsuche, der Bauleitplanung und der möglichen Fernwärmeversorgung
werden durch eine Kooperationsvereinbarung mit den Stadtwerken gewahrt.
Bei der seit dem 01.01.2005 vom Markt erhobenen Zweitwohnungssteuer hat sich die Situation
weiter beruhigt. Die im letzten Jahr noch anhängigen Widerspruchsverfahren wurden
vom Verwaltungsgericht für den Markt positiv entschieden. Zwischenzeitlich gibt es neue
Widerspruchsverfahren, die derzeit beim Landratsamt zur Entscheidung sind. Der Aufwand
für die ab 01.01.2009 vom Gesetzgeber geschaffenen einkommensabhängigen Befreiungsmöglichkeiten
hielt sich in Grenzen. Nur in wenigen Einzelfällen musste aufgrund entsprechender
Nachweise von der Steuerpflicht befreit werden.
Steuern, Abgaben usw. wurden zwar auch 2009 von den Bürgern überwiegend fristgerecht
entrichtet, in einzelnen Fällen war es jedoch notwendig Beitreibungs- und Zwangsmaßnahmen
in die Wege zu leiten.