Bedanken Sie sich doch mit einer persönlichen ... - Stadt Wehlen

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Wehlen - 2 - Nr. 5/2012 Amtliche Bekanntmachungen Die Bekanntmachung der Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Wehlen vom 08.05.2012 erfolgt durch Aushang an den Verkündungstafeln in der Zeit vom 25. Mai bis 5. Juni 2012. Die nächste öffentliche Stadtratssitzung findet am Dienstag, 12. Juni 2012, 19.00 Uhr in der Friedrich-Märkel-Grundschule statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den öffentlichen Bekanntmachungen. Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Wehlen Dienstag, 08.05.2012, 19.00 Uhr, Friedrich-Märkel-Grundschule, Lohmener Straße 3 1. Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Tittel begrüßt, neben den Stadträten, Frau Wendt (SZ), 1 Einwohner sowie die Vertreter der Gemeindeverwaltung Lohmen - Frau Ujhelyi, Frau Hofmann und Herrn Nestler. Die Tagesordnung wird - ergänzt um weitere Beschlussvorlagen - bestätigt, wie bekannt gegeben. Bei Anwesenheit von 8 Stadträten und dem Bürgermeister ist die Beschlussfähigkeit mit 9 von 11 Stimmen gegeben Stadtrat Höhne und Stadträtin Täubrich fehlen entschuldigt. 2. Informationen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2012 Gegenstand der Beratung im nichtöffentlichen Teil der 27. Ratssitzung waren diverse Liegenschaftsangelegenheiten. 3. Protokollkontrolle der 27. öffentlichen Ratssitzung Beschluss 335-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat der Stadt Wehlen bestätigt die Niederschrift zur 27. öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2012. Die Verwaltung wird nochmals beauftragt, die Beseitigung der Müllablagerungen an der Oberlohmener Straße (Nähe Kohlberg) voranzutreiben. 4. Informationen des Bürgermeisters Bürgermeister Tittel erläutert die ausgereichte Übersicht zur aktuellen Fremdenverkehrsstatistik. 5. Anfragen der Stadträte und Bürger - Stadtrat Dr. Neise erbittet Informationen zur Saisoneröffnung im Erlebnisbad für die Aktualisierung der Internetseite. Die Anfrage an das Bauamt zur Straßeninstandsetzung K 8710 wird in den Informationsteil des TOP 9 verwiesen. - Stadtrat Dr. Fabians Frage zur Notreparatur der Zufahrtsstraße nach Pötzscha wird ebenfalls im TOP 9 beantwortet. Des Weiteren verweist Dr. Fabian auf die völlig inakzeptable Situation beim Schienenersatzverkehr für Pötzscha und Stadt Wehlen. Die Verwaltung wird beauftragt, Kontakte zu OVPS /Bahn aufzunehmen, um die Forderung nach einer Verbesserung der Schienenersatzlösung geltend zu machen. - Stadtrat Weber übermittelt die Anfrage eines Interessenten zum möglichen Erwerb des Reiterhofes (Hoeve). Er erhält Kontaktdaten des Eigentümers (Mail-Adresse). 6. Finanzangelegenheiten 6.1 Information zur Liquiditätsplanung Januar bis März 2012 Die bereits zum VA/TA (17.4.12) ausgereichten und erläuterten Informationen nimmt der Stadtrat zur Kenntnis. 6.2 Information zur Doppik Der Zeitablaufplan zur Erarbeitung der Doppik wurde im VA/ TA (17.4.12) ausgereicht und über den derzeitigen Bearbeitungsstand berichtet. Die Abarbeitung verläuft gemäß Zeitplan (Kenntnisnahme Stadtrat). 6.3. Vergabe örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2011 und 2012 Die Pflicht zur örtlichen Rechnungsprüfung besteht für Gemeinden unter 20.000 Einwohnern seit 2003 auch in Sachsen. Die Auftragsvergabe erfolgt auf der Grundlage der Auswertung der vorliegenden Angebote. Beschluss 336-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, die Durchführung der Prüfungsleistungen für die Jahresrechnungen 2011 und 2012 an die Firma Assig Warttinger Trapp, Wirtschaftsprüfer in Dresden, zu vergeben. 6.4 Darlehen zur Beseitigung von Hochwasserschäden Der Darlehensvertrag beziffert zuwendungsfähige Gesamtkosten von 681.000 EUR für weitere 13 Hochwassermaßnahmen, gemäß vorliegender Übersicht, und Zuwendungen in Höhe von 606.920 EUR. Der Eigenanteil von 74.080 EUR kann über die Richtlinie Kommunaldarlehen Hochwasser 2010 finanziert werden. Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 plante die Stadt Wehlen die Kreditaufnahme. Beschluss 337-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrast der Stadt Wehlen beschließt, ein Darlehen bei der Sächsischen Aufbaubank zur Finanzierung der Eigenmittel in Höhe von 74.080,00 EUR aufzunehmen zu folgenden Konditionen: - Ratendarlehen - Darlehenslaufzeit bis 01.06.2042 - Sollzinssatz 0,75 % p.a. (verbilligt) - Ende der Zinsverbilligung und Sollzinsbindung am 01.06.2022 - Zins und Tilgung vierteljährlich. 6.5 Umschuldung von Kommunaldarlehen Bei Sitzungsbeginn lagen seitens der Banken nur Orientierungsdaten, keine verbindlichen Angebote, vor. Die Umschuldung erfolgt nach taggenauer Einholung von Angeboten bis zum 31.05.2012 als Raten- und Annuitätendarlehen. Beschluss 338-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat der Stadt Wehlen bevollmächtigt den Bürgermeister, folgende Darlehen: - Ostsächsische Sparkasse fällig 31.05.2012 210.823,95 EUR Zinssatz zZ 3,95 % p.a. - DKB Dresden fällig 30.10.2012 48.213,21 EUR Zinssatz zZ 4,60 % p.a. - DKB Dresden fällig 30.10.2012 104.652,24 EUR Zinssatz zZ 4,60 % p.a. - gesamt 363.689,40 EUR zu den bestmöglichen Konditionen mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Zinsbindung von 10 Jahren umzuschulden. 7. Liegenschaftsangelegenheiten 7. 1 Vorkaufsrechtsanfragen/San. Genehmigungen, Vermessung Beschluss 344-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat der Stadt Wehlen bestätigt folgende Notarurkunden: - UR Nr. 3330/2011 Notariat Spitalerstraße, Hamburg Negativattest gemäß §§ 24 ff. BauGB und § 27 WaldG für Flurstücke 201/1, 280, 227a und 370 der Gemarkung Stadt Wehlen (EG Birthler, Fischer/Minsel) (Hinweis auf dingliche Sicherung Wanderweg und Hochwasserschutz Alte Wehlstraße) - UR Nr. 707/2012 Notar Schmidt, Pirna Negativattest gemäß § 24 ff. BauGB bzw. § 28 Absatz 1 BauGB für Flurstück 522 der Gemarkung Dorf Wehlen (Gottlebe/Agrarprod. „Zur Bastei“ GmbH) (Sicherung Wegerecht !)
Nr. 5/2012 - 3 - Wehlen - UR Nr. D 834/2012 Notar Korte, Dresden Sanierungsgenehmigung gemäß § 144 ff. BauGB für Flurstück 96 der Gemarkung Stadt Wehlen (Förster/Laumann) 7. 2 Verkauf des Flurstückes 147/18 Gemarkung Dorf Wehlen Die Beschlussfassung basiert auf dem Kaufantrag vom 11.06.2010 auf Erwerb einer Teilfläche von 147/11 Gemarkung Dorf Wehlen sowie Vorlage der Grundbucheintragung vom 01.02.2012 nach erfolgter Katastervermessung. Der Kaufpreis orientiert sich an analogen Kaufverträgen in Dorf Wehlen. Das Flurstück bezeichnet nach dem Flächennutzungsplan die Grenze zum Außenbereich und zum Landschaftsschutzgebiet. Beschluss 339-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, das Flurstück 147/18, Gemarkung Dorf Wehlen, in einer Größe von 201 qm an Herrn Andreas Feller, Dorf Wehlen, zu einem Kaufpreis von 2,00 EUR/qm als Grünland zu verkaufen. Die Kosten des Vertrages und dessen Vollzuges sowie der Vermessung trägt der Erwerber. 8. Hauptamtsangelegenheiten 8.1 Fortschreibung Schulnetzplanung Mittelschulen Bürgermeister Tittel informiert über die erarbeitete Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum Entwurf der Fortschreibung Schulnetzplanung Mittelschulen. In Abstimmung mit dem Elternrat der Grundschule legt die Stadt Wehlen Widerspruch bezüglich der festgelegten „Herkunftsschule“ (Pirna-Sonnenstein) ein und beantragt die Zuordnung zur Pestalozzi- Mittelschule Pirna-Copitz. 9. Bauangelegenheiten 9.1 Informationen ° Bericht des Bürgermeisters zu Eckdaten bei Straßenbaumaßnahmen 2012 im Landkreis aus der Beratung vom 26.04.2012. - Kreisstraße Naundorf - Zufahrt Pötzscha - Notreparaturen werden gemäß Aussage des Landratsamtes bis Ende Juni 2012 abgeschlossen - K 8710 Stadt Wehlen - Abschnitt Sportplatz: voraussichtlich September 2012, - Abschnitt Brücke (GS): voraussichtlich Ende Juli 2012, ° Beauftragung an Verwaltung zur Erarbeitung Terminplan für WC-Sanierung Grundschule (Zielstellung: Realisierung Sommerferien 2012) 9.2 Beschlussfassungen zu Aufträgen bei Hochwassermaßnahmen - Altes Spritzenhaus Stadt Wehlen (Vergabe Bauleistung zur Beseitigung von Durchfeuchtungsschäden am Gerätehaus Zur Beratung und Abstimmung dieses TOP scheiden die Stadträte Fröde und Hoffmann wegen Befangenheit aus. Grundlage der Vergabe bilden der vorliegende Vergabevorschlag/Vermerk des Büros Martin vom 11.04.2012, einschließlich Auszügen aus dem Preisspiegel sowie die bestehenden Ausführungsfristen gemäß den Vertragsbedingungen 02.05. - 29.06.12. ZWB liegt vor, jedoch noch keine Bestätigung des Antrages auf Fristverlängerung vom 29.11.2011, hingegen jedoch eine Zwischenmitteilung der Förderbehörde mit E-Mail Mitteilung vom 25.01.2012. Die geplante Beauftragung mit 30.817,72 EUR überschreitet die geplanten Baukosten (26.788 EUR) in einer Höhe von 4.029,72 EUR. Nach Rücksprache mit der Förderbehörde am 16.04.2012 liegt dieser immer noch keine Entscheidung des SMF vor, so dass eine Beauftragung auf Risiko der Stadt erfolgen müsste. Der wiederholt gestellte Antrag vom 16.04.2012 an die Förderbehörde LRA liegt vor. Beschluss 341-28/2012 (7 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, Bauleistungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden an oben genanntem Objekt der Firma Baugeschäft Bau-Ing. Steffen Vetter, Pirna, entsprechend des geprüften Angebotes vom 30.03.2012 in Auftrag zu geben; Auftragssumme = 30.817,72 EUR. Die Beauftragung erfolgt unter Vorbehalt der Anerkennung der Fristverlängerung gem. Antrag der Stadt vom 29.11.2011. - Instandsetzung Pirnaer Straße (OT Zeichen) ° Vergabe Planungsleistungen (Teil 2) Grundlage der Vergabe bilden das vorliegende Angebot des Büros bks vom 15.03.2012 und Prüfunterlagen des Projektsteuerers LIST. Die Leistungen enthalten die Erstellung der Verdingungsunterlagen, Prüfung und Wertung der Angebote incl. Vergabevorschlag, Bauoberleitung und örtliche Bauüberwachung. Erste Teile der Leistungen sind bereits erfüllt, im Mai und Juni 2012 sind Bauleitungsaufgaben zu erbringen. Beschluss 340-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Planungsleistungen zur Instandsetzung des Straßenabschnittes zwischen Pirnaer Straße 199 und 202, OT Zeichen, dem Büro bks Ingenieurbüro HTV GmbH, Wilkau-Haßlau, in Auftrag zu geben; Auftragssumme ca. 4.200 EUR. Die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung wird bestätigt, es handelt sich ausschließlich um Planungsleistungen. ° Vergabe Bauleistungen Grundlage der Vergabe bilden die Gesamtkostenübersicht, Prüfung der Angebote und Vergabevermerk. Die Angebotssumme beträgt für TW, SB und Straßeninstandsetzung = geprüft 83.281,55 EUR. Für den Teil TW wird der TWZV „Bastei“ AG, Auftragssumme =19.118,00 EUR. Für Teil Straßeninstandsetzung und SB ist AG Stadt Wehlen, Auftragssumme = 64.163,55 EUR. Davon ist jedoch der Teil SB nicht förderfähig, Anteilsbetrag = 5.249,67 EUR. Verbleiben 58.913,88 EUR (64.163,55 - 5.249,67) als zuwendungsfähige Baukosten (ohne Planung), gefördert zu 90 %. Ein Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor, wird aber in den nächsten wenigen Tagen erwartet. Eine Auftragserteilung wird vorgenommen, wenn der Zuwendungsbescheid vorliegt und die Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt sind. Beschluss 343-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen zu o.g. Vorhaben der Firma Faber GmbH & Co. KG, NL Wilsdruff, in Auftrag zu geben; Auftragssumme = 64.163,55 EUR. Die Auftragserteilung ist nur dann vorzunehmen, wenn der Zuwendungsbescheid vorliegt und die Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt sind. Beschlossen werden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 5.901,29 EUR. 9.3 Kommunale Baumaßnahmen - Kita „Pusteblume“ Dorf Wehlen - Vergabe von Bauleistungen Los 4 - Tischlerarbeiten Grundlage der Auftragsvergabe ist der vorliegende Vergabevorschlag. Diese Maßnahme ist als Teil weiterer Vorhaben mit Bezug auf den ZWB vom 13.04.11/10.05.11 als ILE-Projekt zuwendungsfähig. Die geplanten Gesamtkosten für Teilleistungen Tischlerarbeiten betragen 7.799,00 EUR, die geprüfte Angebotssumme und der Vergabevermerk lauten 12.765,09 EUR, Kostenreduzierung in Höhe von 7.169,48 EUR für den Entfall der Erneuerung der Fenster und Türen im KG ist Gegenstand der reduzierten Auftragssumme 5.591,61 EUR. Beschluss 345-28/2012 (9 Ja-Stimmen) Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Tischlerarbeiten zu obigem Bauvorhaben an die Firma FTA Mehnert GmbH, Reinhardtsdorf, zu einer Auftragssumme über 5.595,61 EUR zu vergeben.
Seite 1: Wehlener Rundschau Mitteilungsblatt
Seite 5 und 6: Nr. 5/2012 - 5 - Wehlen Bieter habe
Seite 7 und 8: Nr. 5/2012 - 7 - Wehlen Das Bauamt
Seite 9 und 10: Nr. 5/2012 - 9 - Wehlen Neues aus S
Seite 11 und 12: Nr. 5/2012 - 11 - Wehlen Merkwürdi
Seite 13 und 14: Nr. 5/2012 - 13 - Wehlen 10. Histor
Seite 15 und 16: Nr. 5/2012 - 15 - Wehlen V I E L E

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