Redaktioneller Teil - Gemeinde Eisenbach

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Seite 2 Donnerstag, den 23. Februar 2012 Eisenbach Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin Nachstehend werden die Bewerber/innen für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin bekannt gemacht, deren Bewerbung vom Gemeindewahlausschuss zugelassen wurde. Nr. 1 Kuckes, Alexander, Dipl.-Ing. Stadtplaner, 1968, Sommerberg 16, 79871 Eisenbach Dieser Bewerber wird in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen. 79871 Eisenbach, den 14.02.2012 gez. Karl Josef Duttlinger, Bürgermeister-Stellvertreter Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) Telefon-/Telefax-Nummern Ihrer Gemeindeverwaltung Telefon-Zentrale (0 76 57) 91 03 -0 Telefax (0 76 57) 91 03 -50 Internet www.eisenbach.de E-Mail info@eisenbach.de Bürgermeister Alexander Kuckes 91 03 -20 privat 93 36 33 Sekretariat Borgia Gondro 91 03 -24 Tourist-Information Borgia Gondro (0 76 52) 12 06 83 40 Öffentlicher Internetzugang Haupt-/Bau-/Standes- Kuno Murer 91 03 -25 und Grundbuchamt Einwohnermeldeamt Christina Kleiser 91 03 -26 Cornelia Willmann Rechnungsamt Bernhard Kreuz 91 03 -27 Bernhard Matt 91 03 -28 Elisabeth Andris 91 03 -38 Gemeindekasse Gabriele Murer 91 03 -29 Bauhof Bauhofleiter Volker Rapp 93 22 06 mobil (01 71) 1 21 35 56 Wassermeister Andreas Peter 9 33 97 70 mobil (01 72) 7 27 91 78 Wolfwinkelhalle Hausmeister Ewald Willmann 91 03 -22 Saal und Küche 91 03 -31 Sporthalle 91 03 -33 Gemeinde Landkreis Eisenbach (Hochschwarzwald) Breisgau-Hochschwarzwald Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 11. März 2012 Zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin wird bekannt gemacht: 1. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in vier Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 17. Feb. 2012 zugegangen sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann. Die Gemeinde ist in folgende vier Wahlbezirke eingeteilt: Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung Montag bis 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Mittwoch: Donnerstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 18.30 Uhr Freitag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr Lichtenbergschule (Grundschule)/Werkrealschule Vöhrenbach Schulleiter Helmut Büchele 91 03 -42 Sekretariat Martina Spitz 91 03 -40 Telefax 91 03 -45 E-Mail Poststelle@04145907.schule.bwl.de Kinderhaus Kunterbunt Leiterin Bianca Fischer 7 60 E-Mail kinderhaus.eisenbach@web.de Ortsverwaltung Schollach Ortsvorsteher Peter Kleiser 2 26 privat 93 33 63 Verbandskläranlage Eisenbach-Vöhrenbach Klärwärter Reinhold Tritschler 17 58 Feuerwehr Notruf 1 12 Feuerwehrgerätehaus Eisenbach 17 38 Polizei Notruf 1 10 Polizeirevier Neustadt (0 76 51) 93 36 -0 Giftnotruf (07 61) 1 92 40 Impressum Herausgeber: Bürgermeisteramt Eisenbach, Bei der Kirche 1, 79871 Eisenbach (Hochschwarzwald), Tel.: 07657 / 9103-0, Fax: 07657 / 9103-50, E-Mail: info@eisenbach.de, Internet: www.eisenbach.de Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Gemeinde Eisenbach, Bürgermeister Alexander Kuckes oder Vertreter im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Primo-Fachverlag für Amts- und Mitteilungsblätter, A. Stähle, Postfach 1254, 78329 Stockach, Tel.: 07771 / 9317-11, Fax: 07771 / 9317-40, E-Mail: info@primo-stockach.de, Internet: www.primo-stockach.de Dieses Verkündigungsblatt erscheint in zwangloser Reihenfolge und wird unentgeltlich an alle Haushaltungen abgegeben.
Eisenbach Donnerstag, den 23. Februar 2012 Seite 3 Nummer des Wahlbezirks Abgrenzung des Wahlbezirks Wahlraum ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1 Ortsteil Eisenbach Bei der Kirche 1 – Zimmer 1 2 Ortsteil Bubenbach Schulweg 8 – Ratssaal 3 Ortsteil Oberbränd Kreuzacker 9 – Kindergartengeb. 4 Ortsteil Schollach Alteweg 3 – Rathaus 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Der Stimmzettel enthält die Namen der Bewerber/innen, die öffentlich bekannt gemacht wurden. Der Wähler ist an diese Bewerber/innen nicht gebunden, sondern kann auch andere wählbare Personen wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen; die Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar ist: - wer infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland als Bürger das Wahlrecht oder Stimmrecht, die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. Unionsbürger sind auch dann nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgliedstaates, dessen Staatsangehörige sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen; - für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst; - wer aus dem Beamtenverhältnis entfernt, wem das Ruhegehalt aberkannt oder gegen wen in einem dem Disziplinarverfahren entsprechenden Verfahren durch die Europäische Gemeinschaft, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum eine entsprechende Maßnahme verhängt worden ist in den auf die Unanfechtbarkeit der Maßnahme oder Entscheidung folgenden fünf Jahren oder - wer wegen einer vorsätzlichen Tat durch ein deutsches Gericht oder durch die rechtsprechende Gewalt eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Gemeinschaft oder eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, die bei einem Beamten den Verlust der Beamtenrechte zur Folge hat, in den auf die Unanfechtbarkeit der Maßnahme oder Entscheidung folgenden fünf Jahren. 4. Jeder Wähler hat eine Stimme. Er gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel 1) den Namen eines/einer im Stimmzettel aufgeführten Bewerbers/Bewerberin ankreuzt oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnet; das Streichen der übrigen Namen allein genügt jedoch nicht, oder den Namen einer anderen wählbaren Person unter unzweifelhafter Bezeichnung ihrer Person einträgt. 2) den Namen des/der im Stimmzettel aufgeführten Bewerbers/Bewerberin ankreuzt oder auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als gewählt kennzeichnet oder den Namen einer anderen wählbaren Person unter unzweifelhafter Bezeichnung ihrer Person einträgt. Der Wähler kann den Stimmzettel auch ohne Kennzeichnung abgeben; dann erhält der/die im Stimmzettel aufgeführte Bewerber/in eine Stimme. 3) den Namen einer wählbaren Person unter unzweifelhafter Bezeichnung ihrer Person einträgt. Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel oder wenn sich bei der Briefwahl in dem Stimmzettelumschlag eine derartige Äußerung befindet sowie jede Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags der Briefwahl machen die Stimmabgabe ungültig. 5. Jeder Wähler kann - außer in den unter Nr. 6 genannten Fällen - nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraums den amtlichen Stimmzettel ausgehändigt. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 6. Wer einen Wahlschein hat, kann in einem beliebigen Wahlbezirk der Gemeinde oder durch Briefwahl wählen. Der Wahlschein enthält auf der Rückseite nähere Hinweise darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird. 7. Der/Die Wahlberechtigte kann seine/ihre Stimme nur persönlich abgeben. Ein/e Wahlberechtigte/r, der/die nicht schreiben oder lesen kann oder der/die wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, seine/ihre Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines Anderen erlangt hat. 8.Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird nach § 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 79871 Eisenbach, den 14.02.2012 Bürgermeisteramt Karl Josef Duttlinger, Bürgermeister-Stellvertreter
Seite 1: Donnerstag, den 23. Februar 2012
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