Newsletter | September 2011 Liebe Leserinnen und ... - Frank Heinrich

Newsletter | September 2011
Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freunde,
nach der Sommerpause nimmt das Geschehen in
Berlin wieder Fahrt auf. Wichtige Themen stehen
an. Am Dringendsten dürfte die Frage nach dem
sogenannten „Euro-Rettungsschirm“ sein. Ein
Stichwort dazu, den „Eurobonds“, erkläre ich auf
der letzten Seite dieses Newsletters in meinem
„Kleinen politischen Lexikon“. Ein anderes Thema
ist die Lage in Ostafrika. Uns alle haben die
Fernsehbilder der hungernden Kindern in Dadaab
erschüttert. Als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte
und Humanitäre Hilfe erhielt ich während
des Sommers ständige Informationen, einige
davon möchte ich gerne teilen.
Nach vielen Terminen in Chemnitz, die ihren Höhepunkt
in der „Tour de Frank“ fanden, eine
buchstäblich „bewegende“ Woche mit vielen eindrücklichen
Begegnungen, über die ich in diesem
Newsletter etwas ausführlicher berichte, fuhren
meine Frau und ich für ein paar Tage in den Urlaub.
Frankreich war unser Ziel. Eine schöne Zeit.
Und doch lässt einen das Geschehen auf der
Inhalt
1_Vorwort
2_Neues aus Berlin
4_Neues aus Chemnitz
8_Termine
9_Mein kleines politisches Lexikon
Impressum
Welt ja nicht los, einen Bundespolitiker schon gar
nicht. So schaute ich mir regelmäßig die französischen
Nachrichten an und war fasziniert von diesem
„Blick von Außen“. In Deutschland wurde in der
Sommerpause, so war mein Eindruck, jeder Beitrag
irgendeines Politikers sofort als Richtungsstreit medial
aufgebauscht. Sei es in meiner Partei und unserem
Koalitionspartner oder auch bei den Linken,
SPD und Grünen. An der Kanzlerin und ihren Vorschlägen
zu Europa, so schien es, ließ hierzulande
kaum einer ein gutes Haar. Wie anders sind da die
Medien in Frankreich. Angela Merkel wurde als besonnene
Europäerin und starke Führungsperson gezeigt.
Ein Frau, die in der Krise Ruhe bewahren und
eine Richtung zeigen kann. Da sitzt du als deutscher
Abgeordneter vorm Fernseher — und bist schon ein
bisschen stolz.
Das ist natürlich kein Grund zum Ausruhen. Im Gegenteil.
Es gibt viel zu tun. Packen wir´s an.
Ihr und Euer
Herausgeber:
Frank Heinrich, MdB
Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Text: Frank Heinrich & Team
Redaktion: Uwe Heimowski
Layout und Bild: Susanne Domaratius
Kontakt:
Büro Berlin: 030 227 71980
Büro Chemnitz: 0371 4952694
frank.heinrich@bundestag.de
www.frankheinrich.de
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Zur Lage in Ostafrika
Die Fernsehbilder haben uns alle erschüttert. Die
humanitäre Situation am Horn von Afrika ist katastrophal.
Wie OCHA, das Amt für die Koordinierung
humanitärer Angelegenheiten (englisch Office
for the Coordination of Humanitarian Affairs),
mitteilte, sind insgesamt 12,4 Millionen Menschen
von der Hungersnot betroffen, die durch die Dürrekatastrophe
und den Bürgerkrieg in Somalia
ausgelöst wurde.
Fast 5 Millionen in Äthiopien, jeweils 3,7 Millionen
in Somalia und Kenia, und mehrere hunderttausend
Menschen in Uganda und Dschibuti sind existentiell
bedroht. Im größten Flüchtlingslager, dem
kenianischen Dadaab, haben eine knappe halbe
Million Menschen Zuflucht genommen. Der gesamte
Finanzbedarf zur Abwendung der humanitären
Katastrophe liegt nach Schätzungen von OCHA bei
1,4 Milliarden US-Dollar.
Die Bundesregierung hat mit Soforthilfe reagiert.
Insgesamt 151,5 Millionen Euro werden bereitgestellt.
Bundesminister Niebel nahm in einem viertägigen
Besuch das Krisengebiet in Augenschein.
Zusätzlich leistet die Bundesregierung 20 Prozent,
also rund 32 Millionen Euro, über das Budget der
Europäischen Union, die circa 160 Millionen Euro
EU-Hilfsgelder für die Krisenregion zur Verfügung
stellt. Hinzu kommen umgerechnet rund 25 Millionen
Euro, die Deutschland an die Weltbank leistet.
Langfristig sieht die Bundesregierung eine Befriedung
der Region als einzigen nachhaltigen Weg aus
der Krise. Mittelfristig soll der Schwerpunkt Entwicklungszusammenarbeit
in der Stärkung der ländlichen
Räume liegen. 700 Millionen Euro wird das
BMZ in diesem Jahr dafür bereitstellen (Quelle).
Dennoch bleiben weitere Privatspenden unerlässlich.
Spendenkonten:
Diakonie Katastrophenhilfe: Konto 502 707, Postbank Stuttgart, BLZ 600 100 70 oder online: www.diakonie-katastrophenhilfe.de
Caritas international: Konto 202, Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe, BLZ 660 205 00 oder www.caritas-international.de
ARD-Dokumentation:
Afrika hungert — Ein Wettlauf gegen die Zeit
Link zur Sendung
Wüste und Trockenheit soweit das Auge reicht — wo bisher
geerntet wurde
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Der Bundesfreiwilligendienst
in Deutschland und Chemnitz
Die „Zivis“ sind passé — aber „Bufdis“ werden
dringend gesucht. Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht
endete zum Juli 2011 auch der Zivildienst
— nach 55 Jahren.
Doch wer engagiert sich bei unserem Kinderprogramm
im McTurtle Mobil der Heilsarmee? Wer
chauffiert die ambulante Verpflegung der AWO
oder das Essen auf Rädern des DRK? Wer packt bei
der Möbelkiste der Stadtmission mit an? Wer spielt
mit behinderten Kinder, unternimmt eine Ausfahrt
mit Senioren im Rollstuhl, macht den Einkauf für
die Suchtklinik? Wie kommen Caritas oder Diakonie,
Parität oder Volkssolidarität und die anderen
Wohlfahrtsverbände personell über die Runden?
Und wo lernen Menschen, dass ihr soziales Engagement
auch eine gesellschaftliche Anerkennung
erfährt? Immerhin wurden noch im Januar 2011
57.699 junge Männer zum Zivildienst einberufen.
Die nun entstehende Lücke im Sozialbereich
ist groß. Um diese Lücke zu schließen, führte die
Bundesregierung unter der Regie des Bundesministeriums
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Weitere Informationen
den „Bundesfreiwilligendienst“ ein, kurz: „Bufdi“
oder „BFD“. Der BFD geht über den Zivildienst hinaus.
Es gilt Männer sowie Frauen und es gibt keine
Altersbegrenzung. Für eine Dauer von sechs bis maximal
18 Monaten, in der Regel ein Jahr, erhalten
die „Bufdis“ eine Möglichkeit, unter fachlicher Anleitung
einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen. Sie
erhalten ein Taschengeld bis maximal 330 Euro, und
es werden die kompletten Sozialversicherungsbeiträge
abgeführt.
Für alle der oben genannten Tätigkeiten werden
Bufdis gesucht. Eine Übersicht bietet die „Platzbörse“
auf der Website des BMSFJ. Der Ansprechpartner
als Regionalbetreuer für den BFD in Chemnitz
ist Herr Tilman Magirius, Telefon 037207 65838.
Über die Website des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sind detaillierte Informationen zum Bundesfreiwilligendienst
übersichtlich dargestellt. Zudem findet sich dort auch eine Platzbörse, u.a. für Stellen in Chemnitz:
Link zur Website des Bundesministeriums
„Als Träger erhielten wir seit Januar Schulungen
über den BFD, leider waren die Informationen zunächst
schleppend. Sehr gut gelaufen ist die Betreuung
durch die Diakonie. Schwieriger war es,
junge Menschen für die Stellen zu finden. Viele
fangen nun lieber gleich ein Studium an. Mittlerweile
sind die Stellen aber besetzt.“
Carsten Dax, Leiter der Heilsarmee in Chemnitz
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Tour de Frank — ein Tagebuch
Die „Tour de France“ hatte soeben geendet, also
ich mich in Chemnitz aufs Rad schwang, um meine
„Tour de Frank“ zu starten. Eine Woche quer durch
den Wahlkreis — Vereine, Seniorenheime, Firmen
und viele andere Institutionen kennenlernen und
mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.
Neben den vielen Bergwertungen und damit
verbundenen Anstrengungen, war es eine tolle Erfahrung
und ich freue mich schon auf das nächste
Jahr. Lesen Sie und lest Ihr also selbst, was ich
erlebt habe.
1. Tourtag – 25.07.2011
„Ob es regnen wird?“ Meine Sorgen waren überflüssig.
Die Sonne funkelte in den Fenstern des Hauptbahnhofes.
Gut gelaunt nahm ich das blaue Chemnitzer
Stadtfahrrad entgegen, welches mich die
folgenden Tage begleiten sollte. Nach einem Pressegespräch
ging es los: Die Tour de Frank startete
und vier Mitstreiter fuhren mit mir.
Die Bereitschaftspolizei war um 11 Uhr das Ziel.
Tägliche „Marathonläufe“ im Berliner Bundestag
härten ab, dachte ich. Doch der Anstieg auf der
Frankenberger Straße zog sich erdrückend in die
Länge... Polizeioberrat Dirk Heide und Herr Rammelt
mussten einige Minuten warten, bis ich die
Tore an der Max-Saupe Straße erreichte. Drei Jahrgänge
mit insgesamt 138 Auszubildenden werden an
diesem Standort betreut. Am Ende der Ausbildung
steht ein Praktikum. Herr Heide erklärte, dass viele
Erfahrungen ausschließlich im Dienst vermittelt
werden können. Man kann sie nicht vollständig simulieren
oder in einem Test abfragen. Lediglich ein
freies Wochenende im Monat haben die Beamten.
„Eine Belastung, die man aufgrund der Leidenschaft
zum Beruf gerne auf sich nimmt. Doch man erwartet
auch Verständnis von der Bevölkerung, die man
schützen möchte.“
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Die nächste Etappe: eins — der größte Energie-
versorger in Chemnitz. Das Heizkraftwerk in Glösa
beeindruckte mich durch Größe und Effizienz. Ich
erfuhr, dass tagtäglich 4000 Tonnen Braunkohle nötig
sind, um Chemnitz mit Strom zu versorgen. Ich
konnte im Anschluss meine Batterien auch wieder
aufladen und genoss ein leckeres Essen in der Kantine.
2. Tourtag – 26.07.2011
Die Strecke zeigte ihre ersten sportlichen Herausforderungen.
Die Hobbyimkerei Janthur war unser
Ziel. Gegen 11:00 Uhr erreichten wir das Passivhaus
im sonnigen Euba. Es war ein Zeitungsartikel,
mit dem der junge Erik Janthur das Interesse seiner
Mutter weckte: „Ein Bienenvolk zu verschenken.“
Das Geschenk wurde angenommen und so begann
die eigene Honigproduktion im heimischen Garten.
„Bienen sind eines der wichtigsten Nutztiere unseres
Planeten“, erklärte Frau Janthur. Schwupps
hatte ich eine Imkerhaube auf dem Kopf und konnte
die fleißigen Bienen aus der Nähe betrachten.
Nächste Station war der Adelsbergturm und der
größte Anstieg der Tour wartete auf mich. Doch
trotz der sportlich höchst anspruchsvollen Bergetappe
erreichten wir pünktlich die Gaststätte, wo
uns der Besitzer Herr Weidner begrüßte. Ein grünes
Blätterdach und ein kühles alkoholfreies Weizen
empfingen uns.
Kaum war der Schweiß getrocknet, wartete die nette
Moderatorin vom Sachsenfernsehen auf mich. Wir
sprachen über Chemnitz und meine Tour, die Menschenrechtspolitik
in Ostafrika, das Menschenrecht
auf Wasser und meiner Ausschussarbeit.
Voll konzentriert und mit klapperndem Gepäckträger
ging es zurück ins Tal in Richtung Alpha-Buchhandlung.
Frau Seyfert und ihre Kollegen warteten
mit Kaffee und Kuchen. In dieser lockeren Atmosphäre
kommt man ungezwungen mit Bürgern ins
Gespräch. Was bewegt Chemnitz? Wo drückt der
Schuh?
Nicht anders war es am Stammtisch im Kleingar-
tenverein Gablenz. Herr Stollberg lud ein und wir
diskutierten über Kleingärten und die Chemnitzer
Tafel, Wahlen, Arbeitslosengeld-II und die Wiedervereinigung.
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3. Tourtag – 27.07.2011
Niles Simmons in Siegmar war meine erste Etappe
an diesem Tag. Der Werkzeugmaschinenhersteller
ist einer der größten Arbeitgeber in Chemnitz.
Herr Dr. Meinhold, Herr Dr. Jensch und Herr Dr. Ing.
Pause gaben Einblick in die Konzerngeschichte und
die Entwicklung des Chemnitzer Standortes. „Man
fühlt sich in Chemnitz zu Hause“, so die einhellige
Meinung. Es folgte eine Betriebsführung — tonnenschwere
Maschinenteile, präzisionsgesteuerte
Fräsmaschinen und riesige Kräne. Im Anschluss
ging es in die Angestelltenkantine zu einer deftigen
Bratwurst.
Das Altenheim „Am Wald“ in Grüna war das nächs-
te Etappenziel. Heimleiter Herr Kinder führte uns
durch das idyllisch gelegene Heim. Jede Etage ist
mit warmen Farben gestaltet. In einem der Wohnzimmer
begrüßten mich die Bewohner lächelnd
und freundlich. Ein Besuch im Forsthaus Grüna und
ein Gespräch mit der Freien Presse rundeten den
Tag ab.
4. Tourtag – 28.07.2011
Heute hatte ich gleich sechs Begleiter dabei. In die
Pedale tretend und Bürgergespräche im Sattel führend
ging es nach Einsiedel. Zuerst stand das Tierheim
am Pfarrhübel auf dem Plan, welches Herr
von Linen leitet. Die ruhige Lage und die liebevolle
Betreuung der Tiere überdecken den oftmals leidvollen
Hintergrund.
In Einsiedel wartete das gleichnamige Brauhaus,
wo uns Herr Ackermann begrüßte. Ein interessanter
Einblick bei diesem heimischen Arbeitgeber und
eine gemeinsame Verkostung standen auf dem Programm.
Die Termine waren eng gelegt und der Weg
führte uns weiter zum Sportforum. Gespräche mit
Pressesprecher, Sportdirektor und Trainer des CFC.
Wir sprachen über das Stadion und seine weitere
Entwicklung und erlebten im Anschluss eine Trainingseinheit
der Drittligamannschaft.
So motiviert sprangen wir auf den Sattel und ab
ging es zurück nach Einsiedel. Die im Ortskern gelegene
Begegnungsstätte war das Ziel. Mit den 40
Besuchern gab es eine eineinhalbstündige heiße
Diskussion. Das „Wortgefecht“ streifte die Diäten,
die Renten in Ost und West sowie die Jugendarbeit.
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5. Tourtag – 29.07.2011
Der letzte Tourtag hatte begonnen und in meinen
Beinen spürte ich die Anstiege der letzten Tage.
Die erste Station führte uns zur Chemnitzer Parkeisenbahn.
Nach einigen Gesprächen mit den Betreibern
und Besuchern konnte ich interessante
Details über das Projekt und seine Zukunft erfahren.
Ein Förderverein soll gegründet werden und
weitere Unterstützung der Stadt stehen in Aussicht.
Der nächste Besuch war mir eine außerordentliche
Freude, denn unser Weg führte mich zur Heilsarmee,
wo ich vor meiner Abgeordnetentätigkeit
zwölf Jahre gearbeitet hatte.
Danach folgte das Klinikum. Die Anlage steht mit
ihren weitreichenden Anbaumaßnahmen auf dem
neusten Stand der Technik, und eine gute Auslastung
sichert eine stabile wirtschaftliche Lage.
„340 Gramm?!“ — Ein kurzer Besuch in der Säug-
lingsstation der Kinderklinik nahm mir den Atem
und berührte mich tief. Ein neugeborenes Kind mit
340 Gramm Körpergewicht kämpfte tapfer ums
Überleben. „Die Medizin leistet Unglaubliches!“
dachte ich mir dankbar. Ein bleibender letzter Eindruck
dieser ereignisreichen „Tour de Frank“.
Gegen 15:00 Uhr erreichten wir das Wahlkreisbüro
— Die Tour war zu Ende. 15 Stationen, fünf Tourtage,
170 km, mehr als 100 Begegnungen und sehr offene
Gespräche. Dieser Kontakt zu den Bürgern ist
und bleibt mir bei meinen Aufgaben das Wichtigste.
Denn so kann ich die Chemnitzer Stimme in Berlin
sein.
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Unter dieser Rubrik möchte ich Sie und Euch auf Veranstaltungen
aufmerksam machen, die meiner Meinung nach spannend
sein könnten. Bei allen mit Stern (*) gekennzeichneten
Veranstaltungen können Sie und könnt Ihr entweder mich
selbst oder meine Mitarbeiter/innen treffen.
Chemnitz:
ERF:*
TV-Talkshow „Wartburg-Gespräche“
Thema: „Hier stehe ich, ich kann auch anders“
Di, 06.09.2011 | 21-22 Uhr
Auf der Wartburg, Eisenach
Infos
Caritasverband:*
20 Jahre Jubiläum Caritas & Salesianer und Straßenfest
Sa, 10.09.2011 | 14-18.30 Uhr
Don Bosco Haus, Ludwig-Kirsch-Straße 13, 09130 Chemnitz
Infos
Seniorenunion:*
3. Erweiterte Landesvorstandssitzung
Mo, 12.09.2011| 10-12 Uhr
Lortzingstraße 35, 01307 Dresden
Infos
Praxis für Politik:*
Frank Heinrich beim Betriebspraktikum
in einem Chemnitzer Unternehmen
Di, 13.09.2011 | 9-18 Uhr
Betriebsstätte Chemnitz Securitas GmbH Mobil
Reichenhainer Str. 34 - 36, 09126 Chemnitz
Infos: frank.heinrich@bundestag.de
Neuer Ausbildungskurs der Telefonseelsorge Anfang 2012
Botschafter der Republik Malawi in Chemnitz:*
Empfang bei der Oberbürgermeisterin, Stadtführung und Runder
Tisch zum Thema Wasser
Mi, 14.09.2011 | 9-18 Uhr
Chemnitzer Rathaus
Infos: frank.heinrich@bundestag.de
Evangelischer Arbeitskreis:*
Vortrag zum Thema „Von der Heilsarmee in den Bundestag“
Fr, 16.09.2011 | 19-21.30 Uhr
Johanniskirche zu Rußdorf
Kirchweg 25, 09212 Limbach-Oberfrohna
Infos: frank.heinrich@bundestag.de
Berlin:
Frank Heinrich, MdB:*
Öffentliche telefonische Sprechstunde
Fr, 09.06.2011 | 14-15 Uhr
Rufen Sie Frank Heinrich in Berlin an: 030-227 71980
Infos
Bundesministerium für Arbeit und Soziales:*
Werkstattgespräch: Opferentschädigungsgesetz — schnelle Hilfen
Do, 22.09.2011 | 10-16.30 Uhr
Besucherzentrum des Bundesministeriums für Arbeit
und Soziales, Kleisthaus, Mauerstraße 53, 10117 Berlin
Infos
Tage der Begegnung 2011:*
Workshop: „Die Prioritäten meiner Arbeit und die
Herausforderungen bei deren Umsetzung“
Do, 29.09.2011 | 15- 16 Uhr
Fraktionsebene des Deutschen Bundestages
Infos
Eine kostenlose Ausbildung für alle, die bei der Telefonseelsorge ehrenamtlich mitarbeiten wollen, soll Anfang 2012 in
Chemnitz beginnen. Ein vorbereitender Abend und diesbezügliche Einzelgespräche sind für Anfang Januar 2012 geplant.
Interessenten dafür melden sich bitte ab sofort unter 0371 / 404 64 34.
Dann erhalten sie zunächst schriftliche Informationen.
Weitere Informationen
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Was sind eigentlich Eurobonds?
Viel wird in diesen Tagen von den Eurobonds geredet.
Doch was ist das eigentlich? In einem Satz: Eurobonds
sind Staatsanleihen, die mehrere Staaten
gemeinsam anbieten.
Wenn ein Staat dringend Geld braucht, hat er
mehrere Möglichkeiten, dieses Geld zu bekommen.
Länder können sich gegenseitig Geld leihen
oder für eine zeitlang auf Außenstände verzichten.
Kurzfristige Liquidität verschaffen sich auch
Staaten über Geschäftsbanken. Das meiste Geld
beziehen sie aber über sogenannte Anleihen. Diese
Wertpapiere haben eine bestimmte Laufzeit
(zwei, fünf oder zehn Jahre) und einen festen
Zinssatz. Sie werden über Banken verkauft. Für
den Anleger sind sie interessant, weil der Staat als
Bürge für eine hohe Zinssicherheit einsteht. Für
den Staat sind sie interessant, weil sie Planungssicherheit
bieten und gegenüber Geschäftsbanken
billiger sind. Der Zinssatz einer Anleihe richtet
sich nach der „Bonität“, der Zahlungsfähigkeit
eines Staates. Diese wird anhand verschiedener
Kriterien (z.B. der Gesamtverschuldung oder der
Wirtschaftskraft) durch Ratingagenturen berech-
Eurobonds einfach erklärt:
net. Deutschland hat eine sehr hohe Bonität (AAA)
und muss daher wenig Zinsen zahlen. Bei den
Eurobonds würden sich Länder der Eurozone zusammenschließen
und eine Anleihe auflegen. Das
können alle, aber auch einige Länder sein. Ihre
Bonität und damit die Zinshöhe würde anhand der
gemeinsamen Wirtschaftsdaten errechnet.
Befürworter der Eurobonds betonen vor allem die
Möglichkeit, den Rettungsschirm für den Euro solide
zu finanzieren, und den kriselnden Ländern
relativ günstiges neues Geld zu verschaffen. Kritiker
werfen ein, dass sich die Zinslast für die
wirtschaftsstärkeren Länder erhöhen würde. Auch
müssten die stärkeren Partner einen möglichen
Ausfall der schwächeren kompensieren und die
Schulden ohne diese begleichen.
Über die folgenden Links finden Sie und findet Ihr noch weitere anschauliche Erklärungen zum Hintergrund der Eurobonds:
„Politik für Kinder — Was sind eigentlich Eurobonds“
„heute.de — Eurobonds: Darum geht‘s, Was dafür und dagegen spricht“
Bereits am 24. März hat sich die Bundeskanzlerin
in einer Regierungserklärung zum
Eurorettungsschirm auch über Eurobonds geäußert.
Eine Zusammenfassung der Debatte
findet sich über den Link.
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