Aus dem Inhalt www.tamsweg.at
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<strong>Aus</strong> erster Hand<br />
Aktuelles aus der Sicht des Bürgermeisters<br />
Liebe Tamswegerinnen und Tamsweger!<br />
Ich freue mich, dass ich mich mit dieser<br />
Gemeindezeitung wieder direkt an Sie<br />
wenden darf.<br />
Ich möchte mich in dieser <strong>Aus</strong>gabe<br />
auf ein Thema beschränken, welches<br />
sicher derzeit für unsere Marktgemeinde<br />
die höchste Priorität h<strong>at</strong>: das Thema<br />
der Rechtsträgerschaft unseres Krankenhauses.<br />
<strong>Aus</strong>gangsbasis<br />
Ich darf rückblickend die Situ<strong>at</strong>ion in<br />
Erinnerung rufen: Durch bundesweite<br />
finanzielle Probleme im Spitalsbereich<br />
wurde der Abgang, den die Marktgemeinde<br />
Tamsweg alleine zu tragen h<strong>at</strong>te,<br />
immer höher. Erschwerend kam hinzu,<br />
dass eine rechtzeitige Budgeterstellung<br />
durch Unsicherheiten bei den zu erwartenden<br />
Zuschüssen Jahr für Jahr schwieriger<br />
wurde. Festgehalten werden muss<br />
auch, dass das Gesundheitswesen und<br />
damit die Spitäler grundsätzlich Aufgabe<br />
des Landes sind. Deshalb haben auch<br />
die anderen Bundesländer großteils ihre<br />
Spitäler bereits unter Landeshohheit zusammengefasst.<br />
Unsere Ziele in den Verhandlungen<br />
Die grundlegenden Punkte für uns waren<br />
die Garantie des Krankenhausstandortes<br />
Tamsweg, die Sicherung der medizinischen<br />
Versorgung der Lungauerinnen<br />
und Lungauer, die Absicherung des<br />
Leistungsumfanges unseres Spitals, eine<br />
regionale Mitsprachemöglichkeit bei der<br />
Weiterentwicklung unseres Hauses und<br />
im Besonderen die Absicherung unserer<br />
Bediensteten. Weiters legten wir auch<br />
Wert auf den Erhalt unseres Krankenhauses<br />
als regionaler Wirtschaftsfaktor<br />
und Arbeitgeber.<br />
Verhandlungsablauf<br />
Die Detailverhandlungen mit den Vertretern<br />
des Landes Salzburg waren geprägt<br />
von Offenheit und Zielorientiertheit.<br />
Dass n<strong>at</strong>ürlich auch unterschiedliche Ansichten<br />
in einzelnen Details bestanden,<br />
liegt in der N<strong>at</strong>ur der Sache. In mehreren<br />
Verhandlungsrunden mit dazwischen liegenden<br />
internen Ber<strong>at</strong>ungen konnte je-<br />
Seite des Bürgermeisters Rubrik, z.B. Jugend & Senioren<br />
doch ein gutes Ergebnis erzielt werden,<br />
über welches ich Sie aus erster Hand zusammenfassend<br />
informieren möchte.<br />
<strong>Inhalt</strong> des vorliegender Vertrages<br />
• Der Bestand und Betrieb des Krankenhauses<br />
Tamsweg ist als Krankenanstalt<br />
des Landes weiter gesichert.<br />
• Der Leistungsumfang und die Abteilungen<br />
bleiben entsprechend <strong>dem</strong><br />
Gesundheitsstrukturplan bestehen.<br />
• Es ist vorgesehen, dass das Haus auch<br />
in Zukunft als eigenständiger Betrieb<br />
geführt wird.<br />
• Ein Regionalforum wird eingerichtet.<br />
Dieses Forum ist bei Änderungen des<br />
Gesundheitsstrukturplanes mit <strong>Aus</strong>wirkung<br />
auf das Krankenhaus Tamsweg<br />
zu befassen. Auf diese Weise ist gewährleistet,<br />
dass sinnvolle Weiterentwicklungen<br />
des Hauses möglich sind<br />
und dabei die regionalen Interessen<br />
berücksichtigt werden.<br />
• Für die Bediensteten war vom Land<br />
keine Anstellungslösung vorbereitet.<br />
Es wurde daher vereinbart, dass alle<br />
Bediensteten, auch die in Zukunft neu<br />
Anzustellenden, vorläufig weiterhin<br />
Gemeindebedienstete bleiben. So ist<br />
am besten gewährleistet, dass es für<br />
keinen Dienstnehmer zu Schlechterstellungen<br />
kommen kann und somit<br />
die Arbeitsplätze gesichert sind. Die<br />
Gehaltskosten werden vom Land der<br />
Marktgemeinde Tamsweg voll ersetzt.<br />
• Vereinbart wurde auch, dass <strong>Aus</strong>schreibungen<br />
in Größenordnungen<br />
erfolgen, dass auch Lungauer Betriebe<br />
Leistungen erbringen können.<br />
• Grundsätzlich soll die Rechtsträgerschaft<br />
mit 1. Jänner 2008 mit allen<br />
Rechten und Pflichten an das Land<br />
übergehen. Es werden daher ab diesem<br />
D<strong>at</strong>um alle Forderungen und alle<br />
Verbindlichkeiten durch das Land Salzburg<br />
getragen. Das Land wird auch<br />
Eigentümer des Gebäudes und wird<br />
dieses als Krankenhaus erhalten. Die<br />
Marktgemeinde Tamsweg wird ab<br />
2008 zum Spitalswesen dann die selben<br />
Beiträge wie die anderen Gemeinden<br />
leisten.<br />
Weitere Vorgangsweise<br />
Nach<strong>dem</strong> dieses Verhandlungsergebnis<br />
unseren Zielsetzungen entspricht, wird<br />
die Gemeindevorstehung der Gemeindevertetung<br />
den Beschluss dieses Vertrages<br />
empfehlen. Nach Zustimmung<br />
durch die Gemeindevertretung und die<br />
Gremien des Landes steht dann einem<br />
Landeskrankenhaus Tamsweg ab 1. Jänner<br />
2008 nichts mehr im Wege.<br />
Liebe Tamswegerinnen und Tamsweger!<br />
N<strong>at</strong>ürlich stellt dieser Vertrag für unsere<br />
Marktgemeinde eine Zäsur und eine entscheidende<br />
Weichenstellung dar. Aber<br />
wir sind überzeugt, dass wir so am besten<br />
<strong>dem</strong> Krankenhaus Tamsweg dienen<br />
und den größten Betrieb des Lungaus<br />
auf Dauer sichern.<br />
Ich wünsche Ihnen allen einen schönen<br />
Sommer, erholsame Tage im Kreise Ihrer<br />
Familien und unserem Krankenhaus eine<br />
gute Zukunft!<br />
Ihr Bürgermeister<br />
Ing. Alois Lankmayer<br />
Unser Tamsweg <strong>www</strong>.<strong>tamsweg</strong>.<strong>at</strong> 3
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