Schulbaurichtlinien 16. März 2009 - des KZS

E | Bemessung der Staatsbeiträge
Der Kanton leistet Beiträge an Bauvorhaben der Volksschulen im Rahmen der ge-
setzlichen Vorschriften.
Beitragsberechtigt sind:
> Bauvorhaben infolge eines neuen, zusätzlichen bzw. geänderten Raumbedarfs,
einschliesslich Landerwerb (= Neubau);
> Erneuerung (= Erweiterung, Umbau, Anpassung: Eingreifen in die Substanz
/ Struktur mit wesentlicher Veränderung der Nutzung und / oder des ursprünglichen
Wertes);
> Umfassende Gesamtsanierungen (= Hauptreparatur: Wiederherstellung, für
zeitgemässe oder zukünftige Anforderungen ohne wesentliche Eingriffe in die
Struktur);
soweit sie zur Erfüllung des Lehrplanes und zur wesentlichen Verbesserung ungenügender
schulischer und baulicher Verhältnisse nötig sind.
Nicht beitragsberechtigt sind:
> Unterhalt bzw. Instandhaltung und Instandsetzung (Wahren der Funktionstauglichkeit
bzw. Wiederherstellung der Funktions- und Gebrauchstauglichkeit);
> Erneuerungen und Gesamtsanierungen, die auf Vernachlässigung von Instandhaltung
und Instandsetzung, auf Beschädigung oder auf nicht bewährte Ausführungen
oder Materialien zurückzuführen sind;
> Vorzeitige Erneuerungen und Gesamtsanierungen vor Ablauf der üblichen Lebens-
/ Nutzungsdauer.
Der Beitrag wird aufgrund des im Zeitpunkt
der Zusicherung des Staatsbeitrags
gültigen Beitragssatzes und der
beitragsberechtigten Kosten ermittelt:
Anrechenbare Kosten x Beitragssatz
(im Meldeverfahren allenfalls stillschweigende
Zusicherung).
Die Beitragssätze sind in den Vorschriften
festgelegt; sie berücksichtigen
die finanzielle Leistungsfähigkeit der
Bauträger (Gemeinde, resp. private Trägerschaft).
Die Ermittlung der beitragsberechtigten
Kosten beruht grundsätzlich auf den Be-
17