Sitzung 070626 - Waischenfeld

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrats Waischenfeld
vom 26.06.2007
1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2007
Das genannte Protokoll wurde mit der Sitzungsladung zugestellt. Bis zum Ende der
Sitzung werden keine Einwände vorgebracht; das Protokoll gilt somit als genehmigt.
2 . Bekanntgaben
- Eine Aufstellung über die Sitzungstermine des Stadtrates, 2. Halbjahr 2007, wurden
den Mitgliedern mit Ladung ausgehändigt.
- Zum Richtfest der Aussegnungshalle der Johannischen Kirche am
29. Juni 2007, 17.00 Uhr am Friedhof lädt der Vorsitzende ein.
- Die Übersicht über die Kontoabschlüsse bis einschließlich 31.05.2007 haben die
Mitglieder erhalten.
- Die Einladung des Deutschen Ordens für das Sommerfest am 1. Juli 2007 in Doos
wurde zusammen mit dem vorgesehenen Programm verteilt.
3. Anfragen
- keine –
4. 30. Internat. ADAC-Zuverlässigkeitsfahrt Fränkische Schweiz am 30.September 2007
sowie 29. ADAC-Rallye Fränkische Schweiz am 27. Oktober 2007
Die Anträge vom 25.05.2007 bzw. 13.06.2007 des M.S.C. Fränkische Schweiz im ADAC
e.V. hat der Stadtrat mit der Sitzungsladung erhalten.
Der Stadtrat ist mit den Durchführungen der ADAC-Zuverlässigkeitsfahrt am 30.09.2007
sowie der ADAC-Rallye am 27.10.2007 einverstanden. Es ist jeweils eine Kaution (wie
schon bei den vorangegangenen Veranstaltungen) zu hinterlegen.
5. Straßenbeleuchtung: Turnuswechsel
Umrüstung von Weiß- auf Gelblicht
Das Schreiben der E.ON Bayern AG vom 14. Mai 2007 haben die Stadtratsmitglieder in
Kopie erhalten. Inhalt dieses Schreibens ist der Hinweis, dass im Rahmen des
Turnuswechsels eine mögliche Umrüstung von Weiß- (HQL) auf Gelblicht (NAV) erfolgen
könnte. Den Umrüstkosten in Höhe von insgesamt 20.000 Euro für das gesamte
Gemeindegebiet stehen jährliche Stromkosteneinsparungen entgegen.
In diesem Zusammenhang informiert der 1. Bürgermeister über die Fondbildung der
bayerischen kommunalen Spitzenverbände und der E.ON Bayern AG „Anreiz zum
energiesparenden Verhalten“, der die Preissteigerungen 2007 bis 2009 ausgleichen soll.
Für den Fondanteil ist der Stromverbrauch 2004 maßgeblich. Die Stadt Waischenfeld
wird ihre individuellen Fondanteile (2007: 1.196,85 € / 2008: 2.260,71 € / 2009: 3.324,58

€) abrufen.
Der Stadtrat beschließt, dass zunächst die Leuchtmittel der Ortschaften Löhlitz und
Breitenlesau ausgetauscht werden sollen. Vorher sollen allerdings die anfallenden
Umrüstkosten mittels von Angeboten eingeholt werden.
6. Benchmarking in der Bayerischen Abwasserentsorgung
Der Vorsitzende besuchte in diesem Monat eine Veranstaltung des
Wasserwirtschaftsamtes Hof zu diesem Thema. Hintergrund ist das Bemühen der EU,
dass die Wasser- und Abwasserwirtschaft einer Liberalisierung unterzogen werden soll.
Der Freistaat Bayern und auch der Bund lehnen diese Bestrebungen ab und regen an,
dass die kommunalen Betriebe ihre Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit mit dem Projekt
„Benchmarking Abwasser Bayern“ (Kosten: 873 Euro) nachweisen. Der Freistaat fördert
diese Maßnahme mit 500 Euro.
Die Stadtratsmitglieder beschließen, dass sich die Stadt Waischenfeld momentan nicht
an diesem Projekt beteiligt.