aus der geschichte der schleizer lesekultur (2)
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AUSGABE<br />
5<br />
Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz 19. 05. 2011<br />
STADTBIBLIOTHEK „DR. KONRAD DUDEN“<br />
Jetzt auch samstags: Stadtbibliothek<br />
„Dr. Konrad Duden“ neu eröffnet<br />
Im historischen Ambiente öffnete am<br />
Montag, den 9. Mai 2011, die Stadtbibliothek<br />
Schleiz unter dem neuen Namen<br />
„Dr. Konrad Duden“ offiziell wie<strong>der</strong><br />
ihre Türen. Nach über zweimonatiger<br />
Schließzeit konnte die Wie<strong>der</strong>eröffnung<br />
<strong>der</strong> mo<strong>der</strong>nen Bibliothek kaum erwartet<br />
werden. Vor genau zwei Jahren fasste <strong>der</strong><br />
Schleizer Stadtrat die entsprechenden Beschlüsse.<br />
Mit Mitteln <strong>aus</strong> dem Konjunkturpaket<br />
II und <strong>der</strong> Städtebauför<strong>der</strong>mittel<br />
sowie einem erheblichen Anteil an Eigenmitteln<br />
konnte das stark ruinierte Gebäude<br />
saniert werden. Die Baukosten belaufen<br />
sich auf etwa 1,6 Mio. Euro. Eine Beson<strong>der</strong>heit<br />
ist, dass erstmals in Schleiz ein<br />
öffentliches Gebäude fast ohne fossile<br />
Brennstoffe beheizt wird. Unter dem Vorplatz<br />
befinden sich 1600 m 2 Flächenkollektoren<br />
zur Gewinnung von Erdwärme,<br />
die über Wärmet<strong>aus</strong>cher zur Beheizung<br />
des Gebäudes genutzt wird. Eine ansprechende<br />
Vorplatzgestaltung ist mittelfristig<br />
auch noch angedacht.<br />
Auftaktveranstaltungen<br />
Anlässlich <strong>der</strong> Wie<strong>der</strong>eröffnung fanden<br />
mehrere Veranstaltungen statt. Den Auftakt<br />
bildete <strong>der</strong> Bücherwurm Anfang<br />
April, <strong>der</strong> viel Neugier bei Kin<strong>der</strong>n und<br />
Jugendlichen auf das renovierte Amtsh<strong>aus</strong><br />
weckte. Symbolisch übergab <strong>der</strong><br />
<strong>aus</strong>führende Architekt Herr Sittel den<br />
Schlüssel an die H<strong>aus</strong>herrin Frau Walther<br />
bei <strong>der</strong> Eröffnungsfeier am 5. Mai. Zu<br />
dieser Veranstaltung waren die beteiligten<br />
Baufirmen, Nachbarn <strong>der</strong> Bibliothek,<br />
Vertreter <strong>aus</strong> Wirtschaft und Verwaltung<br />
sowie Stadtratsmitglie<strong>der</strong> geladen. In einem<br />
kurzweiligen Programm steuerten<br />
Schüler <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Grundschule und dem<br />
Gymnasium ihren künstlerischen Anteil<br />
bei. Am Tag <strong>der</strong> offenen Tür am 7. Mai<br />
konnten alle Leser und Interessierten<br />
Neues und Bekanntes kennen lernen. Viele<br />
Bücherfans beteiligten sich an einem<br />
Gewinnspiel, was mit attraktiven Preisen<br />
lockte (z.B. ein Büchergutschein <strong>der</strong><br />
Buchhandlung Schmidt). Die Stadtverwaltung<br />
Schleiz möchte sich noch einmal<br />
bei allen Beteiligten und Helfern für die<br />
vielfältige Unterstützung bedanken.<br />
Wichtige Neuerungen<br />
Eine wichtige Neuerung ist <strong>der</strong> gemeinsame<br />
Zugang zur Kin<strong>der</strong>- und Erwachsenenbibliothek,<br />
welche ab sofort eine<br />
Einheit darstellen. Die zweimonatige<br />
Schließzeit <strong>der</strong> Bibliothek diente nicht nur<br />
dem Umzug, son<strong>der</strong>n auch einer Überprü-<br />
fung des Medienbestandes und einer technischen<br />
Aufrüstung. Beispielsweise wurden<br />
mehr als 250 neue Kin<strong>der</strong>- und Spielfilme<br />
auf DVD angeschafft, um in diesem<br />
Bereich das Angebot deutlich zu verbessern.<br />
Mehr als 25.000 Medieneinheiten<br />
jeglicher Art warten nun darauf, auf zwei<br />
Etagen neu o<strong>der</strong> wie<strong>der</strong>entdeckt zu werden.<br />
Zum neuen Angebot gehören weiterhin<br />
ein kleines Lesecafé, <strong>der</strong> Bestseller-<br />
Service, ein Veranstaltungsraum für 70<br />
Personen und zu guter Letzt Internetarbeitsplätze<br />
und W-LAN. Die Entleihung<br />
von Medien wird jetzt elektronisch vorgenommen,<br />
wie das in vielen an<strong>der</strong>en Bibliotheken<br />
bereits üblich ist. Die Suche<br />
nach in <strong>der</strong> Bibliothek vorhandenen Medien<br />
kann über den so genannten Web-<br />
OPAC erfolgen. Diese elektronische Suche<br />
am Computer funktioniert ähnlich wie<br />
bekannte Suchmaschinen. Vorteilhaft ist,<br />
dass <strong>der</strong> Leser gleich sehen kann, ob das<br />
Buch vorhanden o<strong>der</strong> entliehen ist.<br />
Neue Öffnungszeiten im Überblick<br />
Montag 10.00 – 16.00 Uhr<br />
Dienstag 12.00 – 18.00 Uhr<br />
Mittwoch geschlossen<br />
Donnerstag 12.00 – 18.00 Uhr<br />
Freitag 10.00 – 16.00 Uhr<br />
Samstag 9.00 – 12.00 Uhr<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 1
Der Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Soziales und Stadtmarketing<br />
lädt alle Blumenliebhaber <strong>aus</strong> Schleiz und den Ortsteilen<br />
zum 2. Blumenschmuckwettbewerb ein unter dem Motto: „Schleiz blüht auf“<br />
Eine Jury wird bei einem Rundgang Ende Juli/Anfang August die angemeldeten Objekte bewerten. Es warten wie<strong>der</strong> attraktive Preise<br />
auf Sie. Mitmachen lohnt sich in jedem Fall, denn Sie leisten einen erheblichen Beitrag zur Verschönerung unserer Stadt und ihrer<br />
Ortsteile.<br />
✄<br />
Anmeldung zum 2. Blumenschmuckwettbewerb „Schleiz blüht auf“<br />
Am Blumenschmuckwettbewerb 2011 nehme/n ich/wir teil:<br />
Name, Vorname:<br />
Adresse:<br />
Zur Bewertung melde/n ich/wir folgendes Objekt an:<br />
Adresse:<br />
BLUMENSCHMUCKWETTBEWERB 2011<br />
Ich/wir melde/n mich/uns in <strong>der</strong>/den folgenden Kategorie/n an:<br />
Saisongestaltung des Eingangsbereiches und/o<strong>der</strong> Fensterkästen<br />
Saisongestaltung Balkon<br />
Saisongestaltung Geschäftsh<strong>aus</strong><br />
Teilnahmebedingungen:<br />
Teilnahmeberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Vereine und Firmen <strong>der</strong> Stadt Schleiz und <strong>der</strong> Ortsteile, die durch Blumenschmuck an Balkon,<br />
Fenstern o<strong>der</strong> Eingangsbereichen einen wesentlichen Beitrag zur Verschönerung leisten und unsere Stadt und ihre Ortsteile noch liebens- und lebenswerter machen.<br />
Eine Teilnahme in mehreren Kategorien ist möglich. Ausgeschlossen sind Gestaltungen, die nicht von öffentlichen Straßen, Wegen o<strong>der</strong> Plätzen <strong>aus</strong> einsehbar sind,<br />
sowie Blumengeschäfte, Erwerbsgärtnereien und Jurymitglie<strong>der</strong>.<br />
Anmeldeschluss: 20. Juli 2011<br />
Anmeldungen bei: Stadt Schleiz, Bahnhofstraße 1, 07907 Schleiz o<strong>der</strong><br />
per Fax: 0 36 63/42 32 20<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 2
OFFENE GÄRTEN IN SCHLEIZ UND UMGEBUNG<br />
Der Blick über den Gartenzaun<br />
am 19. Juni 2011<br />
„Ein Garten kann eine Welt für sich werden,<br />
dabei ist ganz gleich, ob dieser Garten<br />
groß o<strong>der</strong> klein ist.“<br />
(Hugo von Hoffmannthal)<br />
Am Sonntag, dem 19. Juni 2011, öffnen<br />
in unserer Region wie<strong>der</strong> private Gärten<br />
ihre Türen für interessierte Gartenfreunde.<br />
Die <strong>aus</strong> England stammende Idee,<br />
Gartenpforten für Besucher zu öffnen,<br />
wird in Thüringen seit 2001 und im<br />
Schleizer Umland seit 2007 umgesetzt.<br />
In diesem Jahr wird die „Alte Münze“<br />
auf dem Schleizer Neumarkt Anlauf- und<br />
Ausgangspunkt für alle Gäste und Gartenbesucher<br />
des diesjährigen Tages <strong>der</strong><br />
Offenen Gärten in Schleiz und Umgebung<br />
sein. Ab 10.00 Uhr bekommen die<br />
Gäste dort für einen kleinen Unkostenbeitrag<br />
ein von Schülern liebevoll gestaltetes<br />
Lesezeichen sowie die Beschreibung<br />
<strong>der</strong> Gärten mit Vorschlägen für Gar-<br />
tentouren zu Fuß, mit dem Fahrrad o<strong>der</strong><br />
mit dem Auto. Es werden von Schülern<br />
künstlerisch gestaltete, gartenbezogene<br />
Arbeiten zu sehen sein. Eine Ausstellung<br />
von Malereien zum Thema „Bäume“ in<br />
<strong>der</strong> „Alten Münze“ lädt zusätzlich zum<br />
Verweilen, Betrachten und Erfreuen ein.<br />
Außerdem öffnet die Schleizer Landbäckerei<br />
ihr Straßencafé, so dass sich die<br />
Besucher mit Blick auf den neu gestalteten<br />
Neumarkt bei Kaffee und Kuchen auf<br />
ihre kleine Rundreise vorbereiten können.<br />
OSTERIMPRESSIONEN<br />
Welche Gärten laden Sie diesmal ein?<br />
Die Arbeitsgruppe „Offene Gärten“ hat<br />
wie<strong>der</strong> Gartenbesitzer gefunden, die Ihnen<br />
gerne Einblick in ihr Reich geben und<br />
die Gelegenheit bieten, Erfahrungen <strong>aus</strong>zut<strong>aus</strong>chen<br />
und weiterzugeben. Lassen<br />
Sie sich also überraschen von Herrn<br />
Springers geheimnisvollem, versteckten<br />
Garten. Seien Sie neugierig auf den Märchenwaldgarten<br />
von Familie Müller o<strong>der</strong><br />
die praktischen und dennoch individuellen<br />
Gärten <strong>der</strong> Kleingartenanlage „Am<br />
Sonnenbad“. Studieren Sie die Kräuterbeete<br />
in Remptendorf und nehmen Sie<br />
gleich etwas Nützliches <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Kräuterstube<br />
mit. Bestaunen Sie inspirierende<br />
Künstlergärten in Löhma und Burkersdorf,<br />
die Natur und Kunst verschmelzen<br />
lassen. Genießen Sie charakteristische<br />
Wohngärten, die in ihren einzelnen Gartenräumen<br />
immer wie<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e Funktionen<br />
haben. Erfreuen Sie sich an weiten<br />
Landschaftsgärten mit interessanter Flora<br />
und Fauna.<br />
Schmücken des Osterbrunnens im April 2011 und Preisverleihung von HGV und OTZ zum Mal- und Bastelwettbewerb<br />
Die Stadtverwaltung Schleiz bedankt sich bei <strong>der</strong> Beratungsstelle SILKA und dem HGV<br />
für die Gestaltung des Brunnens und die Durchführung des Mal- und Bastelwettbewerbs.<br />
Anzeige<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 3
Pilzerlebnispfad Gräfenwarth<br />
im Frühsommer<br />
Am Orts<strong>aus</strong>gang von Gräfenwarth (<strong>aus</strong><br />
Richtung Schleiz kommend), am Abzweig<br />
zur Staumauer Remptendorf, befindet<br />
sich ein Wan<strong>der</strong>parkplatz. Er ist<br />
Ausgangspunkt für den Pilzlehrpfad. Auf<br />
dem ca. 6 km langen Rundweg an den<br />
Ufern des Bleilochst<strong>aus</strong>ees kann man an<br />
13 verschiedenen Stationen Bau, Entwicklung<br />
und Vielfalt <strong>der</strong> Pilze erleben.<br />
Überdimensionale Pilzhüte, Pilzstiele<br />
o<strong>der</strong> Pilzsporen <strong>aus</strong> Holz bringen Ihnen<br />
die Formenvielfalt <strong>der</strong> Pilze an verschiedenen<br />
Stationen nahe. Erfahren Sie etwas<br />
„Rennveranstaltungen 2011<br />
auf dem Schleizer Dreieck“<br />
Auch im Jahr 2011 werden an 18 genehmigten<br />
Renntagen Rennveranstaltungen<br />
verschiedener Art auf dem Schleizer<br />
Dreieck stattfinden. Diese Rennveranstaltungen<br />
sind straßenrechtlich sowie<br />
immissionsschutzrechtlich beschiedene<br />
und genehmigte Rennveranstaltungen im<br />
Sinne <strong>der</strong> jeweiligen Gesetze.<br />
Um auch in diesem Jahr die Sicherheit aller<br />
Beteiligten wie<strong>der</strong> zu gewährleisten<br />
und einen reibungslosen Veranstaltungsablauf<br />
zu garantieren, weisen wir<br />
nochmals auf verschiedene Punkte hin.<br />
Für die Durchführung einer Rennveranstaltung<br />
sind vom Veranstalter und dem<br />
überwachenden Motorsportverband eine<br />
Reihe von Sicherheitsvorschriften zu beachten.<br />
Während <strong>der</strong> Zeit <strong>der</strong> Rennveranstaltungen<br />
unterliegt <strong>der</strong> Bereich <strong>der</strong><br />
URLAUBSEMPFEHLUNGEN<br />
über die Mythologie und Sagenwelt,<br />
Funktionen <strong>der</strong> Pilze im Ökosystem o<strong>der</strong><br />
Themen wie Fußpilz, Schimmelpilz o<strong>der</strong><br />
Radioaktivität. Und ganz nebenbei können<br />
Sie herrliche Ausblicke auf die Saale<br />
genießen. Das Angebot richtet sich beson<strong>der</strong>s<br />
an Familien und Schulklassen.<br />
Wenn Sie eine Führung wünschen, dann<br />
vereinbaren Sie einen Termin mit einem<br />
<strong>der</strong> Naturführer unter 03 66 43/2 20 20<br />
o<strong>der</strong> im Internet auf www.thueringerschiefergebirge-obere-saale.de<br />
Tipp: Nehmen Sie ein Tuch mit, damit<br />
Sie nach Benutzung des Barfußpfades<br />
„sauberen Fußes“ weiterwan<strong>der</strong>n können.<br />
RENNVERANSTALTUNGEN 2011<br />
Rennstrecke bestimmten Sicherheitsauflagen,<br />
die sowohl die Sicherheit <strong>der</strong> Teilnehmer,<br />
als auch die Sicherheit <strong>der</strong> Veranstaltungsbesucher,<br />
Bürger, Anwohner<br />
und Grundstückseigentümer entlang dem<br />
Rennstreckenverlauf garantieren sollen.<br />
Die sogenannten Sicherheitsstreifen entlang<br />
<strong>der</strong> Strecke sind wie in jedem Jahr<br />
deutlich markiert und <strong>aus</strong>gewiesen. Diese<br />
Sicherheitsstreifen dienen als Sturzzonen<br />
o<strong>der</strong> Auslaufzonen, um bei eventuellen<br />
Stürzen <strong>aus</strong>reichend Sturzraum zur Verfügung<br />
zu stellen und gleichfalls Besucher<br />
des Rennens vor Gefahren für Leib<br />
und Leben zu schützen. Während des eigentlichen<br />
Rennbetriebes herrscht in diesen<br />
Sicherheitsbereichen ein absolutes<br />
Betretungs- und Befahrverbot. Das Abstellen<br />
von Fahrzeugen o<strong>der</strong> ähnlichem in<br />
diesen Sicherheitsbereichen ist nicht gestattet.<br />
Im Übrigen wurden die in Rede<br />
stehenden Sturzflächen rings um die<br />
Rennstrecke durch die Stadt Schleiz in<br />
ihrem am 29. Januar 2011 in Kraft getre-<br />
Im Gasthof „Zur Post“ können Sie anschließend<br />
einkehren. Öffnungszeiten<br />
täglich ab 10.00 Uhr, Donnerstag Ruhetag<br />
(Telefon: 03 66 47/2 28 28). Sie können<br />
den Pilzerlebnispfad auch über den<br />
neuen Oberland-Radweg erreichen. O<strong>der</strong><br />
leihen Sie sich doch ein „Pedelec“ <strong>aus</strong>.<br />
So können Sie ohne viel Mühe Anstiege<br />
überwinden. In Schleiz ist das im Hotel<br />
„Luginsland“ o<strong>der</strong> im Bikeshop Maresch<br />
& Körner im Gefängnisgässchen möglich.<br />
Über weitere Verleihstationen gibt<br />
Ihnen die Stadtinformation Schleiz Auskunft<br />
(Telefon: 0 36 63/42 87 35).<br />
Informieren Sie sich auch im Internet auf<br />
www.fahr-rad-mit-pedelec.de<br />
tenen Bebauungsplan Gewerbegebiet<br />
„Schleiz-Süd“ <strong>aus</strong> Gründen <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Sicherheit und Ordnung, insbeson<strong>der</strong>e<br />
<strong>der</strong> Gefahrenabwehr, als „Verkehrsflächen<br />
beson<strong>der</strong>er Zweckbestimmung“<br />
festgesetzt.<br />
Wie in den Jahren zuvor bereits erfolgreich<br />
praktiziert, werden während <strong>der</strong><br />
P<strong>aus</strong>en im Rennbetrieb die Übergänge in<br />
den Innenbereich nach wie vor möglich<br />
sein und durch das Streckenpersonal abgesichert<br />
und überwacht. Die P<strong>aus</strong>enund<br />
Ruhezeiten an den Rennwochenenden<br />
sind festgelegt und werden eingehalten.<br />
Im Sinne eines sportlich anspruchsvollen<br />
und sicheren Ablaufes <strong>der</strong> Rennveranstaltungen<br />
bitten wir diese Punkte zu beachten.<br />
Stadtverwaltung Schleiz<br />
Ordnungsamt<br />
Anzeige<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 4
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Schleizer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
01.06. Losky, Franz zum 80.<br />
01.06. Pöhlmann, Manfred zum 73.<br />
01.06. Pucklitsch, Gisela zum 85.<br />
02.06. Bauer, Carl-Uwe zum 73.<br />
02.06. Krusche, Käthe zum 86.<br />
02.06. Rennert, Richard zum 71.<br />
03.06. Hoffmann, Günther zum 76.<br />
04.06. Knoll, Monika zum 72.<br />
04.06. Kunte, Johanna zum 77.<br />
04.06. Ludewig, Marianne zum 78.<br />
05.06. Niemczyk, Waltraut zum 72.<br />
06.06. Kaiser, Heinrich zum 76.<br />
06.06. Sippel, Sieglinde zum 75.<br />
06.06. Stollenmaier, Günter zum 75.<br />
07.06. Gemeinhardt, Käte zum 91.<br />
07.06. Ratthey, Erika zum 76.<br />
08.06. Harnisch, Gertrud zum 86.<br />
08.06. Hiller, Eberhard zum 71.<br />
08.06. Müller, Erika zum 70.<br />
08.06. Olteanu, Wilhelmine zum 91.<br />
09.06. Arnold, Ingeborg zum 86.<br />
09.06. Förster, Monika zum 72.<br />
09.06. Lohse, Christel zum 77.<br />
09.06. Mochen, Hertha zum 90.<br />
09.06. Pittelkow, Kurt zum 77.<br />
09.06. Wöllner, Lieselotte zum 78.<br />
10.06. Hoppert, Harry zum 78.<br />
11.06. Dominik, Hans zum 86.<br />
11.06. Händel, Friedhold zum 76.<br />
11.06. Kießling, Walter zum 79.<br />
13.06. Könitzer, Sieglinde zum 71.<br />
13.06. Sachs, Rainer zum 71.<br />
14.06. Dittmann, Elfriede zum 78.<br />
14.06. Mittig, Helmut zum 72.<br />
15.06. Schwabe, Helga zum 76.<br />
15.06. Weihrauch, Karlheinz zum 73.<br />
16.06. Göpel, Gertraude zum 82.<br />
16.06. Rüppel, Erika zum 77.<br />
18.06. Langheinrich, Helmut zum 79.<br />
18.06. Steingrüber, Brigitte zum 72.<br />
19.06. Bäuerl, Marga zum 76.<br />
19.06. Hampel, Rosalinde zum 72.<br />
19.06. Köhler, Werner zum 70.<br />
19.06. Rabold, Roland zum 76.<br />
19.06. Söll, Heinz zum 71.<br />
20.06. Horatschek, Käthe zum 86.<br />
20.06. Warchhold, Horst zum 72.<br />
21.06. Wilfert, Ingeborg zum 80.<br />
23.06. Böhlig, Edith zum 77.<br />
23.06. Mittig, Brigitte zum 71.<br />
23.06. Schmidt, Ruth zum 86.<br />
24.06. Heller, Gudrun zum 70.<br />
25.06. Bobe, Christa zum 73.<br />
26.06. Puff, Elsa zum 90.<br />
26.06. Woletz, Herta zum 78.<br />
ALTERSJUBILÄEN<br />
27.06. A<strong>der</strong>, Marianne zum 88.<br />
27.06. Gebhardt, Volker zum 78.<br />
27.06. Geipel, Edith zum 72.<br />
27.06. Nitschke, Werner zum 72.<br />
27.06. Picker, Anitta zum 80.<br />
27.06. Seifert, Heinz zum 81.<br />
27.06. Zirkel, Anneliese zum 82.<br />
28.06. Freitag, Margit zum 70.<br />
28.06. Kiesel, Rudolf zum 81.<br />
28.06. Kuhn, Siegfried zum 70.<br />
29.06. Dietrich, Brigitte zum 71.<br />
29.06. Reichardt, Egon zum 81.<br />
29.06. Weiß, Waltraud zum 70.<br />
29.06. Zan<strong>der</strong>, Botho zum 72.<br />
30.06. Dietsch, Rita zum 71.<br />
30.06. Dr. Meisgeier, Ulla zum 77.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Oschitzer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
02.06. Klingner, Ingrid zum 71.<br />
15.06. Tschirpke, Rainer zum 70.<br />
16.06. Herrmann, Helmut zum 85.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Möschlitzer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
03.06. Zschächner, Edeltraud zum 75.<br />
05.06. Ritter, Gerda zum 79.<br />
06.06. Ludwig, Siegfried zum 71.<br />
19.06. Hermann, Anneliese zum 76.<br />
19.06. Oehler, Kl<strong>aus</strong> zum 70.<br />
22.06. Steudel, Armin zum 74.<br />
26.06. Zimmermann, Hannelore<br />
zum 77.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Oberböhmsdorfer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
04.06. Ru<strong>der</strong>t, Rita zum 77.<br />
05.06. Elschner, Irene zum 83.<br />
05.06. Reichmann, Cäcilie zum 85.<br />
10.06. Hennig, Günter zum 82.<br />
25.06. Oehlert, Gerhard zum 88.<br />
26.06. Wagner, Anneliese zum 73.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Drösweiner ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
21.06. Mühlfriedel, Edith zum 81.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Lössauer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
08.06. Schöbel, Helga zum 75.<br />
16.06. Elschner, Elfriede zum 73.<br />
29.06. Fischer, Margitta zum 70.<br />
30.06. Heller, Ingrid zum 73.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Gräfenwarther ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
04.06. Abendroth, Hildegard zum 86.<br />
04.06. Skupin, Heinz zum 82.<br />
06.06. Apel, Helmut zum 72.<br />
09.06. Fröhlich, Isolde zum 71.<br />
09.06. Kessel, Karla zum 72.<br />
09.06. Luber, Annerose zum 75.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Langenbucher ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
16.06. Schnei<strong>der</strong>, Hanna zum 75.<br />
27.06. Sachs, Helga zum 74.<br />
27.06. Schreier, Jürgen zum 72.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Grochwitzer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
08.06. Schott, Gerda zum 85.<br />
10.06. Lucas, Ina zum 70.<br />
16.06. Oehler, Helga zum 72.<br />
Im Monat Juni 2011 feiern folgende<br />
Wüstendittersdorfer ihren Geburtstag.<br />
Auf diesem Wege herzlichste Glückwünsche<br />
an:<br />
08.06. Bauer, Jürgen zum 70.<br />
Jubilare, die nicht genannt werden möchten,<br />
können sich bis zum Redaktionsschluss<br />
<strong>der</strong> nächsten Ausgabe (siehe Impressum<br />
auf Seite 28) im Einwohnermeldeamt<br />
sperren lassen.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 5
Mitteilungen <strong>der</strong> Ev.-Lutherischen<br />
Kirchgemeinde Schleiz<br />
Gottesdienste im Juni 2011<br />
Schleiz<br />
02.06. 10.00 Bergkirche<br />
Chr. Himmelfahrt mit Posaunenchor<br />
05.06. 10.00 Bergkirche<br />
mit Taufe<br />
12.06. 10.00 Stadtkirche<br />
Pfingstsonntag mit Taufe<br />
13.06. 10.00 Bergkirche<br />
Pfingstmontag mit Taufe<br />
19.06. 10.00 Stadtkirche<br />
mit Abendmahl<br />
26.06. 10.00 Bergkirche<br />
Oschitz<br />
02.06. 10.00<br />
05.06 10.00<br />
13.06. 10.00<br />
26.06. 8.30<br />
Oberböhmsdorf<br />
02.06. 14.30 Rommlera<br />
12.06. 9.00 Pfingstgottesdienst<br />
26.06. 9.00<br />
Lössau<br />
12.06. 10.00 in Kirschkau<br />
26.06. 10.00<br />
Möschlitz<br />
02.06. 14.00 im Freien<br />
05.06. Gemeinde<strong>aus</strong>fahrt<br />
12.06. 10.00 mit Abendmahl<br />
19.06. 10.00 mit Segnungsangebot<br />
26.06. 19.00<br />
Grochwitz<br />
13.06. 8.30<br />
Beson<strong>der</strong>e Veranstaltungen:<br />
jeden Samstag, 16.00 Uhr<br />
„Kleines Orgelkonzert“ in <strong>der</strong> Bergkirche,<br />
Eintritt frei<br />
Sonntag, 19. Juni<br />
17.00 Uhr Konzert für Trompete und Orgel<br />
mit Prof. Uwe Komischke und Thorsten<br />
Pech in <strong>der</strong> Bergkirche<br />
Mehr Informationen o<strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ungen<br />
finden Sie im Internet:<br />
www.kirche-in-schleiz.de<br />
KIRCHENMITTEILUNGEN (1)<br />
Mitteilungen <strong>der</strong> Ev.-Methodistischen<br />
Kirche – Gemeindebezirk Schleiz<br />
Veranstaltungen im Juni 2011<br />
Gottesdienst mit Kin<strong>der</strong>gottesdienst<br />
jeweils sonntags, 9.00 Uhr<br />
05.06. – Pastor M. Meier<br />
12.06. – Pfingstfest – Pastor M. Meier<br />
19.06. – Christoph Eckhardt<br />
26.06. – Gast: Superintendent Ringeis<br />
Beson<strong>der</strong>e Veranstaltungen:<br />
Donnerstag, 02.06., 19.00 Uhr<br />
Andacht zum Himmelfahrtstag<br />
Pfingstmontag, 13.06.<br />
Missionsfest in Waltersdorf<br />
Seniorennachmittag:<br />
Montag, 20.06. – 14.30 Uhr<br />
Gespräch über den Glauben:<br />
donnerstags, 19.00 Uhr<br />
16.06. / 23.06. / 30.06.<br />
Gesprächsfrühstück:<br />
mittwochs, 7.45 Uhr<br />
01.06. / 08.06. / 15.06. / 22.06. / 29.06.<br />
Unterricht zur Einsegnung<br />
(Konfirmation):<br />
dienstags, 15.30 Uhr<br />
07.06. / 21.06. / 28.06.<br />
Gebet für Stadt und Land (durchgeführt<br />
von <strong>der</strong> Evangelischen Allianz)<br />
Montag, 06.06. – 19.30 Uhr<br />
Gebetskreis:<br />
jeweils 19.30 Uhr<br />
03.06. (Fr) / 10.06. (Fr) / 17.06. (Fr) /<br />
20.06. (Mo) / 24.06. (Fr) / 27.06. (Mo)<br />
H<strong>aus</strong>kreiswoche vom 06. – 12.06.:<br />
Es treffen sich Interessierte zu Gesprächen<br />
und Miteinan<strong>der</strong> in gemütlicher<br />
Atmosphäre. Orte und Zeiten können im<br />
Pastorat erfragt werden.<br />
Aktuelle Infos finden Sie auch<br />
im Internet auf unserer Homepage:<br />
www.emk.de/schleiz<br />
Mitteilungen <strong>der</strong><br />
Katholischen Kirche Schleiz<br />
für Juni 2011<br />
Donnerstag, 02.06. –<br />
Christi Himmelfahrt<br />
10.15 Hl. Messe in Schleiz<br />
7. Sonntag nach Ostern, 05.06.<br />
10.15 Hl. Messe in Schleiz<br />
Donnerstag, 09.06.<br />
16.00 Rosenkranz in Schleiz<br />
16.30 Hl. Messe in Schleiz<br />
Pfingstsonntag, 12.06.<br />
10.15 Hl. Messe in Schleiz<br />
Pfingstmontag, 13.06.<br />
11.00 Bistumswallfahrt in Dresden:<br />
Seligsprechung von<br />
Alojs Andritzki<br />
Dreifaltigkeitssonntag, 19.06.<br />
10.15 Hl. Messe in Schleiz<br />
Donnerstag, 23.06. –<br />
Fronleichnamsfeier<br />
8.00 in Bad Steben<br />
8.30 in Schwarzenstein<br />
13. Sonntag i. J., 26.06.<br />
15.00 Fronleichnamsfeier mit<br />
Kirchenkaffee in Kulm<br />
Donnerstag, 30.06.<br />
16.00 Rosenkranz in Schleiz<br />
16.30 Hl. Messe in Schleiz<br />
Mitteilungen <strong>der</strong><br />
Neuapostolischen Kirche Schleiz<br />
für Juni 2011<br />
Regelmäßig:<br />
sonntags<br />
9.00 Uhr Kin<strong>der</strong>chorprobe<br />
9.30 Uhr Gottesdienst<br />
anschließend o<strong>der</strong> parallel zum<br />
Gottesdienst Sonntagsschule<br />
10.45 Uhr Religions- und<br />
Konfirmandenunterricht<br />
montags<br />
19.30 Chorprobe<br />
mittwochs<br />
19.30 Gottesdienst<br />
Beson<strong>der</strong>e Termine/Gottesdienste:<br />
Mittwoch, 01.06.<br />
kein Gottesdienst<br />
Donnerstag, 02.06. – Christi Himmelfahrt<br />
9.30 Uhr Gottesdienst<br />
Montag, 06.06.<br />
keine Chorprobe<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 6
Mittwoch, 08.06.<br />
19.30 Uhr Gottesdienst,<br />
anschließend Chorprobe<br />
Sonntag, 12.06.<br />
10.00 Uhr Festgottesdienst des Stammapostels<br />
zum Pfingstfest – Übertragung<br />
<strong>aus</strong> Dresden<br />
Mitteilungen <strong>der</strong> Evangelisch-<br />
Freikirchlichen Gemeinde<br />
für Juni 2011<br />
Gottesdienste<br />
Sonntag, 12. Juni, 10.00 Uhr<br />
Hofer Straße 7, Leitung: Reinhard Butz<br />
Samstag, 18. Juni,<br />
9.30 – 11.30 Uhr<br />
„Glaube kann Berge versetzen“<br />
Josua und <strong>der</strong> Kampf um Jerichow<br />
(wenn möglich,<br />
einen Karton mitbringen)<br />
Die nächste Möglichkeit zur Blutspende<br />
beim Deutschen Roten Kreuz besteht am<br />
KIRCHENMITTEILUNGEN (2)<br />
Sonntag, 26. Juni, 10.00 Uhr<br />
Hofer Straße 7, Leitung: Thomas Müller<br />
Gebetskreis<br />
Mittwoch, 1. Juni, 20.00 Uhr<br />
bei Familie Müller in Crispendorf<br />
Jugendtreff<br />
Samstag, 4. Juni, 19.30 Uhr<br />
bei H. Butz, Oettersdorf, Holzmühle 2a<br />
24. – 26. Juni Teendate<br />
im Schützenh<strong>aus</strong> in Lengenfeld<br />
Für weitere Informationen o<strong>der</strong><br />
bei Fragen: Tel. (0 36 63) 40 10 92<br />
KIRCHE MIT KINDERN<br />
DRK-BLUTSPENDE<br />
Freitag, 3. Juni 2011, und<br />
Montag, 6. Juni 2011,<br />
jeweils 15.00 – 20.00 Uhr<br />
Mitteilungen <strong>der</strong><br />
Zeugen Jehovas Schleiz<br />
für Juni 2011<br />
freitags, 19.00 Uhr<br />
Versammlungsbibelstudium, Theokratische<br />
Predigtdienstschule und Dienstzusammenkunft<br />
(Besprechung biblischer<br />
Themen und fortlaufen<strong>der</strong> Kurs im Vermitteln<br />
<strong>der</strong> biblischen Botschaft)<br />
sonntags, 9.15 Uhr<br />
Biblischer Vortrag und Wachtturm-Studium<br />
(im Mittelpunkt steht die Bibel und<br />
wie man sich im Leben an ihr orientieren<br />
kann)<br />
Ort:<br />
Königreichssaal Jehovas Zeugen<br />
Schleiz, Industriestraße 12<br />
(Gewerbegebiet Schleiz/Oschitz)<br />
im Evang. Gemeindeh<strong>aus</strong><br />
August-Bebel-Straße 9 in Schleiz<br />
Anmeldungen im Stadtkirchenamt,<br />
Tel. (0 36 63) 42 23 42, o<strong>der</strong> bei<br />
Maria Haerter, Tel. (03 66 47) 2 97 22.<br />
im Staatlichen Gymnasium „Dr. Konrad<br />
Duden“ in Schleiz, Hofer Straße 10.<br />
Hier könnte Ihre Anzeige stehen!<br />
Haben auch Sie Interesse an Werbung im Amts- und Mitteilungsblatt<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz? – Dann rufen Sie uns an: (0 36 63) 48 04-1 36<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 7
Im Standesamt Schleiz, Saale-Orla-<br />
Kreis, wurde die Geburt folgen<strong>der</strong> Kin<strong>der</strong><br />
beurkundet; die schriftliche Einwilligung<br />
zur Veröffentlichung liegt vor:<br />
Nachmeldungen Monat März<br />
28.03. Louca Thomas Geismar<br />
Bad Lobenstein<br />
31.03. Pascal Leon Strobel<br />
Bad Lobenstein<br />
Die DRK Familien- und Schwangerenberatungsstelle<br />
Schleiz in <strong>der</strong> Oschitzer<br />
Straße 1 ist im Monat Juni 2011 wie<br />
folgt geöffnet:<br />
Montag, 27.06. 8.00 – 14.00 Uhr<br />
Dienstag, 28.06. 8.00 – 12.00 Uhr<br />
13.00 – 18.00 Uhr<br />
Mittwoch, 01.06. 8.00 – 14.00 Uhr<br />
Mittwoch, 29.06. 8.00 – 14.00 Uhr<br />
Donnerstag, 30.06. 8.00 – 15.30 Uhr<br />
Abwechslungsreiche Ferienspiele im<br />
Kin<strong>der</strong>- und Jugendfreizeitstützpunkt<br />
In den zurückliegenden Osterferien konnten<br />
zahlreiche Jungen und Mädchen erneut<br />
ein vielseitiges und abwechslungsreiches<br />
Programm erleben und selbst mitgestalten.<br />
Die erste Ferienwoche begann mit<br />
Denksport im Schleizer Kin<strong>der</strong>- und Jugendstützpunkt<br />
in <strong>der</strong> Schreberstraße. In<br />
einem Intensivkurs wurde den Teilnehmern<br />
eine Einführung in die Sportart<br />
Schach geboten. Eine Fortsetzung soll es<br />
nun nach den Ferien für alle Interessierten<br />
immer dienstags zwischen 15.00 und<br />
17.00 Uhr im Jugendtreffpunkt geben. Im<br />
Außengelände waren dann die gärtnerischen<br />
Fähigkeiten gefragt. Blumen und<br />
Gemüse sollen in den nächsten Wochen<br />
in einem neu angelegten Beet gehegt und<br />
GEBURTEN<br />
Monat April<br />
02.04. Marvin Mißler<br />
Zeulenroda-Triebes<br />
04.04. Amelie Hanna Heuschkel<br />
Mühltroff<br />
05.04. Ella Karin Wagner<br />
Linda bei Neustadt an <strong>der</strong> Orla<br />
07.04. Tim Müller Schleiz<br />
08.04. Jonas Engelhardt Tanna<br />
09.04. Anna-Constantia Junker<br />
Saalburg-Ebersdorf<br />
INFORMATION DES DRK<br />
Terminvereinbarungen unter<br />
Telefon (0 36 63) 42 11 40.<br />
Achtung!<br />
In <strong>der</strong> Zeit vom 03.06. bis 24.06.2011<br />
ist die DRK-Schwangerschaftsberatungsstelle<br />
Schleiz in <strong>der</strong> Oschitzer Straße 1<br />
wegen Urlaub geschlossen.<br />
In dringenden Fällen bitte an die Schwangerschaftsberatungsstelle<br />
in Pößneck in<br />
<strong>der</strong> Franz-Schubert-Straße 8, Telefon<br />
gepflegt werden. Eine Radtour führte ins<br />
Land <strong>der</strong> T<strong>aus</strong>end Teiche. Neben entsprechen<strong>der</strong><br />
Kondition für die Tour for<strong>der</strong>ten<br />
Rätselfragen zu Natur, Geschichte, Geographie<br />
und Infrastruktur <strong>der</strong> Verwaltungsgemeinschaft<br />
Seenplatte von den<br />
jungen Radlern entsprechendes Wissen<br />
ab. Bei einer Wan<strong>der</strong>ung um Schleiz<br />
lockerten am folgenden Tag kleine Spiele<br />
11.04. Carlos Heinke<br />
Saalburg-Ebersdorf<br />
15.04. Megan Martha Elli Zschach<br />
Zeulenroda-Triebes<br />
17.04. Caspar Petzoldt Tanna<br />
19.04. Luisa Köcher Bad Lobenstein<br />
20.04. Tobias Eschrich Gefell<br />
20.04. Emil Junker Löhma<br />
20.04. Julian Michael Hartmann<br />
Moßbach<br />
21.04. Justin Christian Klee Schleiz<br />
28.04. Leon Noel Hager Wurzbach<br />
(0 36 47) 45 91 20 wenden. Diese ist in<br />
dieser Zeit wie folgt geöffnet:<br />
jeden Montag 8.00 – 18.00 Uhr<br />
jeden Dienstag 8.00 – 13.30 Uhr<br />
jeden Mittwoch 12.00 – 15.00 Uhr<br />
jeden Donnerstag 8.00 – 18.00 Uhr<br />
jeden Freitag 8.00 – 12.30 Uhr<br />
Fritzsche<br />
Leiterin <strong>der</strong> Beratungsstelle<br />
KINDER- UND JUGENDSTÜTZPUNKT<br />
in <strong>der</strong> Natur das ganze Programm ordentlich<br />
auf und Fabian Schmidt sowie Tobias<br />
Steffen schlossen als erfolgreichste <strong>der</strong><br />
Sportspiele ab.<br />
In <strong>der</strong> zweiten Ferienwoche hatten die<br />
Mädchen beim Backen mit Sozialarbeiterin<br />
Yvonne Scheunemann alle Hände voll<br />
zu tun. Kinoprogramm, eine Führung unter<br />
dem Schleizer Schloss mit Jürgen K.<br />
Klimpke, die Besichtigung des Sägewerkes<br />
Wüstendittersdorf und Ballspiele in<br />
<strong>der</strong> Turnhalle waren in den nachfolgenden<br />
Tagen angesagt. Das Ende <strong>der</strong> Ferien<br />
rundete eine kleine Party ab.<br />
Das REGIO-Team <strong>der</strong> Volkssolidarität<br />
bedankt sich an dieser Stelle bei allen Kooperationspartnern<br />
für ihre Unterstützung.<br />
Ronny Müller<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 8
Die Steuer- und Abgabepflichtigen <strong>der</strong> Stadt Schleiz, die mit<br />
<strong>der</strong> Zahlung bis zum 15. Mai 2011 für<br />
– Grundsteuer<br />
– Hundesteuer<br />
– Gewerbesteuer<br />
– Vergnügungssteuer<br />
– Jagdsteuer<br />
– Nutzungsentgelt, Pacht sowie Miete<br />
einschließlich <strong>der</strong> ebenfalls fälligen Nachträge im Rückstand<br />
sind, werden hiermit öffentlich gemahnt.<br />
Zur Vermeidung <strong>der</strong> kostenpflichtigen Beitreibung im Verwaltungsvollstreckungsverfahren<br />
werden die Zahlungspflichtigen<br />
aufgefor<strong>der</strong>t, sofort die geschuldeten Beträge unter An-<br />
Die nächste Stadtratssitzung findet am Dienstag, dem<br />
24. Mai 2011, um 19.00 Uhr im Ratssaal, Bahnhofstraße 1<br />
statt.<br />
ÖFFENTLICHE MAHNUNG<br />
BEKANNTMACHUNG<br />
gabe <strong>der</strong> Abgaben-Nr. auf eines <strong>der</strong> auf dem Abgabenbescheid<br />
aufgeführten Konten zu überweisen.<br />
Für Steuerbeträge ab 50,– Euro ist <strong>der</strong> gesetzliche Säumniszuschlag<br />
zu entrichten. Er beträgt für jeden angefangenen<br />
Monat 1 % des abgerundeten rückständigen Steuerbetrages;<br />
abzurunden ist auf den nächsten durch fünfzig Euro teilbaren<br />
Betrag.<br />
Schleiz, den 19. Mai 2011<br />
Walther<br />
Bürgermeisterin<br />
Erklärung für Dauerauftrag und Abbuchung<br />
Ich / Wir erkläre(n) mich / uns damit einverstanden, dass die<br />
Stadtkasse Schleiz die jeweils fälligen Beträge für Abgaben<br />
❏ Grundsteuer<br />
❏ Gewerbesteuer<br />
❏ Hundesteuer<br />
❏ Pachten<br />
❏ Mieten<br />
❏ ................................................................................................................<br />
bis auf Wi<strong>der</strong>ruf zu Lasten meines / unseres Kontos abbuchen<br />
lässt.<br />
Wenn mein / unser Konto die erfor<strong>der</strong>liche Deckung nicht<br />
aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstitutes<br />
keine Verpflichtung zur Einlösung. Die dadurch entstehenden<br />
Bankgebühren trägt <strong>der</strong> Kunde.<br />
Die Tagesordnung können Sie in den Schaukästen <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz spätestens fünf Tage vor <strong>der</strong> Sitzung nachlesen bzw.<br />
als Information <strong>der</strong> Tagespresse entnehmen.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 9<br />
✄<br />
...........................................................................................................................................<br />
Kontoinhaber<br />
...........................................................................................................................................<br />
Konto-Nr. Bankleitzahl<br />
...........................................................................................................................................<br />
Kreditinstitut<br />
...........................................................................................................................................<br />
Name<br />
...........................................................................................................................................<br />
Anschrift<br />
Schleiz, den ..............................................................................................................<br />
Unterschrift <strong>der</strong> zeichnungsberechtigten Person
Benutzungssatzung <strong>der</strong> Stadtbibliothek<br />
„Dr. Konrad Duden“ <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
Aufgrund <strong>der</strong> §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKO) in <strong>der</strong> jeweils gültigen Fassung erlässt<br />
<strong>der</strong> Stadtrat <strong>der</strong> Stadt Schleiz in seiner Sitzung vom 15.<br />
Februar 2011 für die Stadtbibliothek „Dr. Konrad Duden“ folgende<br />
Benutzungssatzung:<br />
§ 1<br />
Allgemeine Bestimmungen<br />
(1) Die Stadt Schleiz, die Stadtverwaltung, betreibt als öffentlich-rechtliche<br />
Einrichtung die Stadtbibliothek „Dr.<br />
Konrad Duden“ (nachfolgend Bibliothek).<br />
(2) Aufgabe <strong>der</strong> Bibliothek als Dienstleistungseinrichtung<br />
ist Literatur und Informationen zu sammeln, zu erschließen<br />
und zu vermitteln sowie Zugang zu digitalen<br />
Quellen zu ermöglichen. Sie dient damit dem Bildungsinteresse,<br />
<strong>der</strong> Information, <strong>der</strong> Aus- und Fortbildung, <strong>der</strong><br />
Kommunikation sowie <strong>der</strong> Freizeitgestaltung <strong>der</strong> Bürger.<br />
(3) Entscheidungen zur Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek obliegen<br />
dem Bibliothekspersonal, dem Amtsleiter für Wirtschaft/Stadtmarketing,<br />
dem Hauptamtsleiter o<strong>der</strong> dem<br />
Bürgermeister <strong>der</strong> Stadt Schleiz.<br />
§ 2<br />
Benutzung und Öffnungszeiten<br />
(1) Die Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek ist ein öffentlich-rechtliches<br />
Benutzungsverhältnis, das mit Aushändigung des<br />
Benutzungs<strong>aus</strong>weises entsteht.<br />
(2) Die Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek ist unentgeltlich, soweit<br />
nicht für Leistungen im Rahmen <strong>der</strong> Gebührensatzung<br />
<strong>der</strong> Stadtbibliothek „Dr. Konrad Duden“ <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz, durch die Verwaltungskostensatzung <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz o<strong>der</strong> kraft Gesetzes Gebühren und Auslagenersatz<br />
festgesetzt sind.<br />
(3) Die Bibliothek hat festgesetzte Öffnungszeiten. Sie werden<br />
durch Aushang bekannt gegeben.<br />
§ 3<br />
Anmeldung, Aufnahme, gespeicherte Daten<br />
(1) Eine Anmeldung ist <strong>der</strong> Antrag auf Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek.<br />
Der Antrag kann von je<strong>der</strong>mann gestellt werden.<br />
(2) Mit dem Antrag auf Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek wird für<br />
den Antragsteller die Benutzungssatzung <strong>der</strong> Bibliothek<br />
verbindlich, bei Min<strong>der</strong>jährigen zugleich für dessen Personensorgeberechtigten,<br />
<strong>der</strong> dies durch Unterschrift auf<br />
dem Anmeldeformular bestätigt.<br />
(3) Bei Anmeldung ist zur Feststellung <strong>der</strong> Person und <strong>der</strong><br />
Wohnung ein gültiger Personal<strong>aus</strong>weis o<strong>der</strong> ein gleichgestelltes<br />
Ausweisdokument mit amtlichem Adressnachweis<br />
vorzulegen. Bei Kin<strong>der</strong>n und Jugendlichen bis zum<br />
vollendeten 18. Lebensjahr verlangt die Bibliothek die<br />
schriftliche Einwilligung eines Personensorgeberechtigten,<br />
wonach dieser dem Benutzungsverhältnis zustimmt,<br />
BENUTZUNGSSATZUNG<br />
sich zur Haftung im Schadensfall und zur Begleichung<br />
<strong>der</strong> Gebühren verpflichtet. Der Antragsteller hat bei Anmeldung<br />
folgende Angaben zu machen:<br />
1. Bei natürlichen Personen die Zustellangaben Vorname,<br />
Name, Wohnanschrift (und gegebenenfalls Hauptmieter)<br />
sowie Geburtsdatum (bei Min<strong>der</strong>jährigen zudem die entsprechenden<br />
Angaben des Personensorgeberechtigten),<br />
bei juristischen Personen <strong>der</strong> Firmensitz sowie <strong>der</strong> Vorname,<br />
Name und Wohnsitz des Geschäftsführers o<strong>der</strong><br />
Firmeninhabers sowie Vor- und Familiennamen einschließlich<br />
Wohnanschrift <strong>der</strong> zur Ausleihe Bevollmächtigten,<br />
des Weiteren kann ein Auszug <strong>aus</strong> dem jeweiligen<br />
Register verlangt werden.<br />
2. Unterlagen, die eine Gebührenermäßigung o<strong>der</strong><br />
-befreiung bewirken sollen.<br />
(4) Die Än<strong>der</strong>ung dieser Angaben ist vom Benutzer unverzüglich<br />
<strong>der</strong> Bibliothek mitzuteilen.<br />
(5) Durch die Bekanntmachung dieser Satzung wird <strong>der</strong> Benutzer<br />
bzw. dessen Personensorgeberechtigter über die<br />
Aufnahme <strong>der</strong> Daten gemäß Absatz 3 Satz 1 in automatisierte<br />
Dateien unterrichtet. Sie werden ohne geson<strong>der</strong>te<br />
Auffor<strong>der</strong>ung nach Wegfall des Zwecks <strong>der</strong> Erhebung<br />
gelöscht, bei Ausschluss von <strong>der</strong> Benutzung nach Ablauf<br />
des 5. Jahres <strong>der</strong> Bestandskraft des Ausschlusses.<br />
§ 4<br />
Benutzer<strong>aus</strong>weis<br />
(1) Zum Nachweis <strong>der</strong> Berechtigung zur Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek<br />
erhält <strong>der</strong> Benutzer einen Benutzer<strong>aus</strong>weis<br />
(Chipkarte). Dieser ist Eigentum <strong>der</strong> Bibliothek.<br />
(2) Der Benutzer<strong>aus</strong>weis ist nicht übertragbar. Sein Verlust<br />
ist unverzüglich <strong>der</strong> Bibliothek anzuzeigen. Der Nutzer<br />
ist für den Schaden verantwortlich, <strong>der</strong> durch den Missbrauch<br />
des Benutzer<strong>aus</strong>weises entsteht, solange <strong>der</strong> Verlust<br />
nicht angezeigt worden ist.<br />
(3) Für den Ersatz eines verlorenen Ausweises ist laut Gebührensatzung<br />
eine Gebühr zu zahlen.<br />
(4) Im Falle eines Ausschlusses von <strong>der</strong> Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek<br />
o<strong>der</strong> bei Fortfall <strong>der</strong> Nutzungsvor<strong>aus</strong>setzungen<br />
ist <strong>der</strong> Ausweis unverzüglich zurückzugeben. Eine Rückzahlung<br />
<strong>der</strong> vom Benutzer bereits entrichteten Benutzungsgebühr<br />
ist <strong>aus</strong>geschlossen.<br />
(5) Ein Benutzer<strong>aus</strong>weis ist ab Tag <strong>der</strong> Ausstellung für einen<br />
o<strong>der</strong> zwölf Monate gültig. Die Gültigkeitsdauer kann auf<br />
Antrag (mündlich) verlängert werden.<br />
(6) Der Tages<strong>aus</strong>weis ist am Tage <strong>der</strong> Ausstellung gültig und<br />
berechtigt zur Nutzung <strong>der</strong> Bibliotheksbestände und bibliotheksbezogenen<br />
Dienstleistungen im H<strong>aus</strong>e (keine<br />
Entleihungen möglich).<br />
§ 5<br />
Behandlung <strong>der</strong> entliehenen Medien/Haftung<br />
(1) Der Benutzer ist verpflichtet, mit Medien <strong>der</strong> Bibliothek<br />
sorgsam umzugehen und sie vor Verän<strong>der</strong>ung, Beschädigung,<br />
Verschmutzung und Verlust zu bewahren, an<strong>der</strong>nfalls<br />
ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Dies gilt auch,<br />
wenn ihn kein Verschulden trifft.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 10
(2) Schadensersatz kann durch Ersatzbeschaffung o<strong>der</strong> Zahlung<br />
des Wie<strong>der</strong>beschaffungswertes (Medienwert als<br />
Preis) zuzüglich Verwaltungsaufwand laut Gebührensatzung<br />
als Geldleistung erfolgen.<br />
(3) Vor <strong>der</strong> Ausleihe ist <strong>der</strong> Benutzer verpflichtet den Zustand<br />
<strong>der</strong> gewünschten Medien zu überprüfen und etwa<br />
vorhandene Schäden (Flecken, Anstreichungen, gewellte,<br />
geknickte und/o<strong>der</strong> <strong>aus</strong>gerissene Seiten etc.) unverzüglich<br />
zu melden. Erfolgt keine Meldung, gelten die<br />
Medien als in einwandfreiem Zustand übernommen.<br />
(4) Der Benutzer ist verpflichtet bei <strong>der</strong> Benutzung <strong>der</strong> Medien<br />
die Bestimmungen des Urheberrechts zu beachten.<br />
(5) Die Bibliothek haftet nicht für Schäden, die dem Benutzer<br />
durch die Benutzung <strong>der</strong> Medien, insbeson<strong>der</strong>e entliehener<br />
Datenträger entsteht.<br />
(6) Die Haftung <strong>der</strong> Bibliothek bei Verletzung von Leben,<br />
Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden, Vorsatz<br />
o<strong>der</strong> grober Fahrlässigkeit (§ 309 Nr. 7 BGB), <strong>aus</strong><br />
Eigentümerpflichten für den sicheren Bauzustand des<br />
Gebäudes nach §§ 836 – 838 BGB sowie <strong>aus</strong> Amtspflichtverletzung<br />
bleibt davon unberührt.<br />
(7) Entliehene Medien dürfen auch nicht zeitweise an Dritte<br />
weitergegeben werden.<br />
(8) Der Verlust entliehener Medien ist <strong>der</strong> Bibliothek unverzüglich<br />
anzuzeigen.<br />
(9) Videokassetten und Tonbandkassetten sind vor <strong>der</strong> Rückgabe<br />
an den Startbereich zurückzuspulen.<br />
(10) Benutzer, die an einer ansteckenden Infektionskrankheit<br />
leiden und denen deshalb spezielle Verhaltensregeln und<br />
Verhaltenseinschränkungen im Umgang mit an<strong>der</strong>en auferlegt<br />
worden sind, dürfen die Bibliothek während <strong>der</strong><br />
Krankheitszeit nicht benutzen. Befinden sich bei Ausbruch<br />
<strong>der</strong> Krankheit Medien im Besitz des Benutzers, so<br />
hat er vor <strong>der</strong> Rückgabe eine entsprechende Behandlung<br />
<strong>der</strong> Medien auf Kosten des Benutzers durchzuführen. Die<br />
möglichen Maßnahmen können in Absprache mit dem<br />
Gesundheitsamt des Saale-Orla-Kreises abgesprochen<br />
werden. Bei Verschmutzung <strong>der</strong> Medien mit Blut, Körperflüssigkeiten<br />
o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Körper<strong>aus</strong>scheidungen<br />
sind die betroffenen Stellen stets einer Desinfektionsmaßnahme<br />
zu unterziehen. Ist eine <strong>der</strong>artige Desinfektionsmaßnahme<br />
aufgrund des Verschmutzungsgrades<br />
nicht möglich o<strong>der</strong> nur mit erhöhtem Aufwand o<strong>der</strong> undurchführbar,<br />
so hat <strong>der</strong> Benutzer Schadensersatz zu leisten.<br />
Das verschmutzte bzw. betroffene Medium geht nach<br />
Zahlung des Schadensersatzes in das Eigentum des Benutzers<br />
über. Für den Zeitraum <strong>der</strong> notwendigen Desinfektionsbehandlung<br />
hat <strong>der</strong> Benutzer selbst für eine entsprechende<br />
Verlängerung <strong>der</strong> Leihfrist bezüglich des Mediums<br />
zu sorgen. Gegebenenfalls entstehende Gebühren<br />
gehen zu Lasten des Benutzers.<br />
§ 6<br />
Ausleihe und Leihfristen<br />
(1) Die Ausleihe erfolgt gegen Vorlage <strong>der</strong> Benutzerkarte.<br />
(2) Die Leihfrist beträgt vier Wochen (Regelfrist). Davon<br />
<strong>aus</strong>genommen sind:<br />
1. Video, CD, DVD, CD-ROM und<br />
ähnliche digitale Medien zwei Wochen<br />
2. Zeitungen und Zeitschriften eine Woche<br />
3. Gesellschaftsspiele zwei Wochen<br />
(3) In begründeten Ausnahmefällen kann die Leihfrist vor<br />
<strong>der</strong> Ausleihe verkürzt o<strong>der</strong> verlängert werden. Die Verkürzung<br />
<strong>der</strong> Leihfrist ist mündlich zu begründen. Wird<br />
<strong>der</strong> Verkürzung <strong>der</strong> Leihfrist vom Benutzer wi<strong>der</strong>sprochen,<br />
kann die Ausleihe versagt werden; die Bearbeitung<br />
des Wi<strong>der</strong>spruchs bleibt unberührt.<br />
(4) Die Bibliothek ist berechtigt, entliehene Medien unverzüglich<br />
ohne Angabe von Gründen, auch vor Ablauf <strong>der</strong><br />
Leihfrist, zurückzufor<strong>der</strong>n.<br />
(5) Die Anzahl <strong>der</strong> von einer Person entleihbaren Medien<br />
kann durch die Bibliothek bestimmt werden.<br />
(6) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf auf Antrag bis<br />
zu zweimal für die jeweilige Leihfrist verlängert werden,<br />
sofern keine an<strong>der</strong>weitige Vorbestellung durch an<strong>der</strong>e<br />
Benutzer vorliegt. Bestseller werden nicht verlängert.<br />
Die Verlängerung kann persönlich, schriftlich o<strong>der</strong> telefonisch<br />
unter Angabe des Namens des Benutzers, <strong>der</strong><br />
Mediennummer und des Rückgabedatums erfolgen. Eine<br />
wie<strong>der</strong>holte Ausleihe durch den bisherigen Nutzer ist nur<br />
möglich, wenn das Medium vorgelegt wird und nicht<br />
vorgemerkt ist. Mit <strong>der</strong> erneuten Ausleihe beginnt eine<br />
neue Leihfrist. Wird die Leihfrist ohne Verlängerung<br />
überschritten, werden Gebühren fällig. Die Höhe <strong>der</strong> Gebühren<br />
richtet sich nach Anzahl und Art des Mediums<br />
gemäß <strong>der</strong> Gebührensatzung.<br />
(7) Die Leihfrist für bereits gemahnte Medien wird nur bei<br />
Vorlage verlängert. Die bis dahin entstandenen Gebühren<br />
sind unabhängig davon zu entrichten.<br />
(8) Medien, die nicht im Bestand <strong>der</strong> Bibliothek vorhanden<br />
sind, können durch nationalen und internationalen Leihverkehr<br />
nach den hierfür geltenden Richtlinien beschafft<br />
werden. Vor<strong>aus</strong>setzungen für jede Fernleihbestellung<br />
sind genaue bibliographische Angaben (Name des Verfassers,<br />
Titel des Werkes, Erscheinungsjahr, Erscheinungsort,<br />
Verlag, hilfsweise ISBN-Nummer) durch den<br />
Benutzer. Kosten für Fehlbestellungen, welche aufgrund<br />
falscher o<strong>der</strong> ungenügen<strong>der</strong> Angaben entstehen, gehen<br />
zu Lasten des Benutzers. Die Bibliothek stellt dem Benutzer<br />
die im Leihverkehr erhaltenen Werke entsprechend<br />
den Bestimmungen dieser Benutzungs- und Gebührensatzung,<br />
den Auflagen <strong>der</strong> verleihenden Bibliothek<br />
sowie <strong>der</strong> „Ordnung für den Leihverkehr in <strong>der</strong> Bundesrepublik<br />
Deutschland“ zur Verfügung.<br />
§ 7<br />
Vorbestellung<br />
(1) Ausgeliehene Medien können vorbestellt werden, jedoch<br />
nicht vom jeweiligen Entleiher des Mediums selbst. Eine<br />
Entscheidung darüber, welche Medien als Vorbestellung<br />
entgegen genommen werden, ebenso die Anzahl <strong>der</strong> Vorbestellungen,<br />
welche beschränkt werden kann, obliegt<br />
<strong>der</strong> Bibliothek. Die Annahme einer Vorbestellung kann<br />
auch ganz verweigert werden, wenn Gründe dies erfor<strong>der</strong>lich<br />
machen.<br />
(2) Der Benutzer wird durch die Bibliothek schriftlich über<br />
die Verfügbarkeit des vorbestellten Mediums informiert.<br />
Die Vorbestellung und die Benachrichtigung sind gemäß<br />
Gebührensatzung kostenpflichtig. Der Benutzer kann auf<br />
eine schriftliche Benachrichtigung verzichten.<br />
(3) Wird ein vorbestelltes Medium nicht innerhalb einer Kalen<strong>der</strong>woche<br />
nach Benachrichtigung bzw. bei Verzicht<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 11
des Benutzers auf Benachrichtigung, nach Bereitstellung<br />
abgeholt, so kann die Bibliothek an<strong>der</strong>weitig über das<br />
Medium verfügen. Entstandene Kosten gehen dann zu<br />
Lasten des Benutzers.<br />
(4) Vorbestellungen, die innerhalb einer Frist von 6 Monaten<br />
von <strong>der</strong> Bibliothek nicht erledigt werden können, werden<br />
gelöscht.<br />
(5) Auskünfte darüber, an wen ein bestimmtes Medium verliehen<br />
o<strong>der</strong> für wen es vorgemerkt ist, werden nicht erteilt.<br />
§ 8<br />
H<strong>aus</strong>ordnung<br />
Für die Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek besteht eine H<strong>aus</strong>ordnung.<br />
Die H<strong>aus</strong>ordnung wird vom Bürgermeister <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
erlassen. Die H<strong>aus</strong>ordnung wird an geeigneter Stelle innerhalb<br />
des Gebäudes bekannt gemacht.<br />
§ 9<br />
Ausleihbeschränkungen/Magazin<br />
(1) Bestimmte Medien, welche als Informations- o<strong>der</strong> Präsenzbestand<br />
o<strong>der</strong> <strong>aus</strong> Gründen des Mediumsachwertes<br />
je<strong>der</strong>zeit für die Benutzer zur Verfügung stehen müssen<br />
o<strong>der</strong> <strong>aus</strong> an<strong>der</strong>en Gründen nur in <strong>der</strong> Bibliothek benutzt<br />
werden dürfen, sind von <strong>der</strong> Ausleihe außer H<strong>aus</strong><br />
grundsätzlich <strong>aus</strong>geschlossen.<br />
(2) Medien des Präsenzbestandes können im Ausnahmefall<br />
nach Absprache bis zum nächsten Tag bzw. über das Wochenende<br />
entliehen werden. Bei Überschreiten <strong>der</strong> Leihfristen<br />
dieses Bestandes entstehen Gebühren gemäß Gebührensatzung.<br />
Darüber hin<strong>aus</strong> können bei verspäteter<br />
Rückgabe dem Benutzer seine Nutzungsrechte entzogen<br />
werden. Der Benutzer kann infolgedessen von einer weiteren<br />
Nutzung <strong>der</strong> Bibliothek <strong>aus</strong>geschlossen werden.<br />
(3) Bei Vorliegen von beson<strong>der</strong>en Umständen kann die Anzahl<br />
<strong>der</strong> entleihbaren Medien ohne Erstattung <strong>der</strong> Benutzungsgebühren<br />
eingeschränkt werden.<br />
(4) Das Magazin beinhaltet ältere und selten genutzte Medien<br />
und ist für den Benutzer nicht zugänglich. Auf Anfor<strong>der</strong>ung<br />
werden diese Medien bereitgestellt. Die Bibliothek<br />
ist nicht verpflichtet, einer Anfor<strong>der</strong>ung umgehend<br />
nachzukommen bzw. die angefor<strong>der</strong>ten Medien noch am<br />
selben Tag bereitzustellen. Eine Vereinbarung zur Abholung<br />
ist möglich.<br />
(5) Handschriften, Nachlässe, Autographe und weitere wertvolle<br />
Bestände, soweit diese im Bestand <strong>der</strong> Bibliothek<br />
vorhanden sind, können nur in den Lesebereichen genutzt<br />
werden und sind von <strong>der</strong> Ausleihe außer H<strong>aus</strong> <strong>aus</strong>geschlossen.<br />
(6) Die Bibliothek kann für die Benutzung von Medien<br />
gemäß Absatz 2 eine schriftliche Referenz einer öffentlichen<br />
o<strong>der</strong> privaten Schuleinrichtung, von Fachschulen<br />
und Fachhochschulen, Hochschulen, Universitäten,<br />
öffentlichen und privaten Instituten, Forschungseinrichtungen<br />
o<strong>der</strong> Behörden etc. verlangen.<br />
§ 10<br />
Benutzungshinweise für externe elektronische Dienste<br />
(1) Die Bibliothek ermöglicht ihren Benutzern den Zugang<br />
zu externen elektronischen Diensten. Es besteht keine<br />
Garantie, dass <strong>der</strong> Internetzugang zu je<strong>der</strong> Zeit gewährleistet<br />
ist.<br />
(2) Externe elektronische Dienste sind Angebote Dritter, die<br />
in den Räumlichkeiten <strong>der</strong> Bibliothek von den Bibliotheksbenutzern<br />
über Telefon- und Datenleitungen genutzt<br />
werden können. Für die Nutzung dieser Dienste ist<br />
ein gültiger Benutzer<strong>aus</strong>weis in Verbindung mit dem Personal<strong>aus</strong>weis<br />
o<strong>der</strong> Schüler<strong>aus</strong>weis erfor<strong>der</strong>lich.<br />
(3) Min<strong>der</strong>jährige können nur mit schriftlicher Einwilligung<br />
eines Personensorgeberechtigten diese Dienste nutzen.<br />
Die Bibliothek ist nicht verantwortlich für die Inhalte, die<br />
Verfügbarkeit und die Qualität von Angeboten Dritter,<br />
die über die bereitgestellten Leitungen und Zugänge abgerufen<br />
werden.<br />
(4) Das Ein- und Ausschalten <strong>der</strong> Zugangsgeräte dürfen <strong>aus</strong>schließlich<br />
die Bibliotheksmitarbeiter. Verän<strong>der</strong>ungen an<br />
<strong>der</strong> System- und Netzkonfiguration sind nicht gestattet.<br />
Der Benutzer ist nicht befugt, an<strong>der</strong>e Programme des Betriebssystems<br />
zu benutzen o<strong>der</strong> zu installieren.<br />
(5) Bei Beschädigungen <strong>der</strong> Zugangsgeräte behält sich die<br />
Bibliothek Schadensansprüche und juristische Schritte<br />
vor.<br />
(6) Beim Ausdrucken von Texten, Bil<strong>der</strong>n, Software etc. ist<br />
das Urheberrecht zu beachten.<br />
(7) Es ist untersagt Nachrichten zu versenden, <strong>der</strong>en Inhalt<br />
rechtswidrig o<strong>der</strong> beleidigend ist o<strong>der</strong> kommerzielle<br />
Werbung darstellt.<br />
(8) Informationen/Adressen mit gewaltverherrlichendem,<br />
pornographischem und/o<strong>der</strong> rassistischem Inhalt dürfen<br />
nicht aufgerufen, abgespeichert o<strong>der</strong> übermittelt werden.<br />
(9) Die Internetnutzungsdauer begrenzt sich auf max. 30 Minuten,<br />
wenn weitere Bibliotheksbenutzer auf eine Zugangsmöglichkeit<br />
warten. Die Internetnutzung ist gemäß<br />
Gebührensatzung kostenpflichtig.<br />
§ 11<br />
Vervielfältigungen<br />
(1) Die Bibliothek gewährt im Rahmen ihrer technischen<br />
Gegebenheiten die Möglichkeit zur Erstellung von Kopien.<br />
Der Benutzer ist zur Einhaltung <strong>der</strong> urheberrechtlichen<br />
Bestimmungen verpflichtet.<br />
(2) Der Benutzer ist berechtigt, selbstständig Kopien <strong>aus</strong><br />
dem frei zugänglichen Printbereich anzufertigen, soweit<br />
Kopierer aufgestellt sind. Die Nutzung des Kopierers ist<br />
laut Gebührensatzung kostenpflichtig.<br />
(3) Zu Beständen, die <strong>der</strong> Ausleihbeschränkung unterliegen,<br />
entscheidet das Bibliothekspersonal über die Möglichkeiten,<br />
ggf. die Art <strong>der</strong> Vervielfältigung.<br />
§ 12<br />
Ausschluss von <strong>der</strong> Benutzung<br />
(1) Personen, die gegen die Benutzungssatzung und Gebührensatzung<br />
in <strong>der</strong> jeweils gültigen Fassung verstoßen,<br />
können zeitweise o<strong>der</strong> auf Dauer von <strong>der</strong> Nutzung <strong>der</strong><br />
Bibliothek <strong>aus</strong>geschlossen werden.<br />
(2) Bis zur Tilgung aller For<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Bibliothek kann<br />
<strong>der</strong> betreffende Benutzer ebenso von <strong>der</strong> Ausleihe und<br />
weiteren Dienstleistungen <strong>aus</strong>geschlossen werden. Ist<br />
eine Tilgung nicht möglich o<strong>der</strong> wird die Tilgung durch<br />
den Benutzer nach wie<strong>der</strong>holter Mahnung mit Fristset-<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 12
zung <strong>aus</strong>drücklich o<strong>der</strong> konkludent abgelehnt, so wird<br />
<strong>der</strong> betreffende Benutzer gemäß Abs. 1 bis zur Tilgung<br />
von <strong>der</strong> Bibliotheksbenutzung <strong>aus</strong>geschlossen.<br />
§ 13<br />
Schlussbestimmungen/Inkrafttreten<br />
(1) Die in dieser Satzung benutzte sprachbezogene Bezeichnung<br />
gilt für Frauen in <strong>der</strong> weiblichen, für Männer in <strong>der</strong><br />
männlichen Sprachform.<br />
(2) Diese Benutzungssatzung tritt am Tage nach <strong>der</strong> Verkündung<br />
in Kraft. Gleichzeitig treten die Benutzungssatzung<br />
und Entgeltordnung vom 6. März 2003 und die 1. Än<strong>der</strong>ungssatzung<br />
<strong>der</strong> Benutzungssatzung und Entgeltordnung<br />
vom 4. Dezember 2006 außer Kraft.<br />
Gebührensatzung <strong>der</strong> Stadtbibliothek<br />
„Dr. Konrad Duden“ <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
Aufgrund <strong>der</strong> §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKO) in <strong>der</strong> jeweils geltenden Fassung<br />
und <strong>der</strong> §§ 1, 2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes<br />
(ThürKAG) in <strong>der</strong> jeweils geltenden Fassung und<br />
des § 2 Abs. 2 <strong>der</strong> örtlichen Satzung zur Benutzung <strong>der</strong> Stadtbibliothek<br />
„Dr. Konrad Duden“ <strong>der</strong> Stadt Schleiz vom<br />
21. April 2011 erlässt <strong>der</strong> Stadtrat <strong>der</strong> Stadt Schleiz in seiner<br />
Sitzung vom 15. Februar 2011 für die Stadtbibliothek „Dr.<br />
Konrad Duden“ folgende Gebührensatzung:<br />
§ 1<br />
Gebühren, Auslagen<br />
(1) Für die Erfassung und Verlängerung <strong>der</strong> Benutzer, bei <strong>der</strong><br />
Überschreitung <strong>der</strong> Leihfrist o<strong>der</strong> für beanspruchte Ersatz-<br />
o<strong>der</strong> Son<strong>der</strong>leistungen <strong>der</strong> Stadtbibliothek „Dr.<br />
Konrad Duden“ <strong>der</strong> Stadt Schleiz – folgend Bibliothek –<br />
sind Gebühren zu entrichten.<br />
(2) Entstehen <strong>der</strong> Bibliothek neben <strong>der</strong> Gebühr und selbstständig<br />
Auslagen, sind diese vom Benutzer zu erstatten,<br />
soweit es das Gebührenverzeichnis bestimmt. Gebühren<br />
mit o<strong>der</strong> ohne Auslagen o<strong>der</strong> selbstständige Auslagen<br />
sind Gebühren im Sinne <strong>der</strong> Satzung.<br />
(3) Die Höhe <strong>der</strong> Gebühren und Auslagen bestimmt § 5.<br />
§ 2<br />
Gebührenschuldner<br />
(1) Schuldner <strong>der</strong> Gebühr ist, wer in <strong>der</strong> Bibliothek die gebührenpflichtige<br />
Leistung veranlasst o<strong>der</strong> in Anspruch<br />
genommen o<strong>der</strong> Gebühren durch Leihfristüberschreitung<br />
o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e im Gebührenverzeichnis aufgeführte Tatbestände<br />
verwirklicht hat (Gebührenschuldner). Auf das<br />
Verschulden kommt es nicht an.<br />
(2) Bei nicht o<strong>der</strong> beschränkt Geschäftsfähigen ist <strong>der</strong>jenige<br />
Gebührenschuldner, dem nach den Bestimmungen des<br />
bürgerlichen Rechts die Personensorge obliegt o<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />
Schleiz, den 21. April 2011<br />
GEBÜHRENSATZUNG<br />
Stadt Schleiz<br />
Walther – Siegel –<br />
Bürgermeisterin<br />
Verstöße wegen <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften,<br />
die nicht diese Ausfertigung und diese Bekanntmachung<br />
betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> Stadt Schleiz geltend<br />
gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe <strong>der</strong><br />
Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb<br />
einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung<br />
geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.<br />
diesen betreut, soweit nicht § 105 a BGB anwendbar ist.<br />
(3) Bei juristischen Personen mit Bevollmächtigten zur Benutzung<br />
ist neben <strong>der</strong> juristischen Person <strong>der</strong> Bevollmächtigte<br />
Gebührenschuldner.<br />
(4) Sind mehrere Personen gebührenpflichtig, sind sie Gesamtschuldner.<br />
§ 3<br />
Ermäßigung, Befreiung<br />
(1) Kin<strong>der</strong> und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr<br />
erhalten eine Ermäßigung wie unter § 5 bestimmt.<br />
Bei Überschreiten <strong>der</strong> Leihfrist gibt es eine Ermäßigung<br />
wie unter § 5 bestimmt.<br />
(2) Schüler, Auszubildende und Studierende erhalten ab dem<br />
vollendeten 18. Lebensjahr unter Vorlage eines gültigen<br />
Ermäßigungsberechtigungsnachweises (Schüler<strong>aus</strong>weis,<br />
Studierenden<strong>aus</strong>weis etc.) eine Ermäßigung wie unter<br />
§ 5 bestimmt. Die Ermäßigung wird bis zum vollendeten<br />
27. Lebensjahr gewährt.<br />
(3) Für Personen mit Behin<strong>der</strong>ungen <strong>aus</strong> son<strong>der</strong>pädagogischen<br />
Einrichtungen o<strong>der</strong> Therapiezentren ist die Benutzung<br />
<strong>der</strong> Bibliothek kostenfrei. Ausgeschlossen hiervon<br />
sind Son<strong>der</strong>leistungen gemäß § 5.<br />
(4) Die Familienkarte wird für bis zu zwei nachweislich im<br />
gleichen H<strong>aus</strong>halt lebenden Erwachsenen (Ehepaare,<br />
außereheliche Lebensgemeinschaft, eingetragene Lebenspartnerschaft)<br />
einschließlich <strong>der</strong> im H<strong>aus</strong>halt lebenden<br />
Kin<strong>der</strong> bis 18 Jahre <strong>aus</strong>gestellt.<br />
§ 4<br />
Fälligkeit<br />
(1) Die Gebühr entsteht mit <strong>der</strong> Erfassung als Benutzer, <strong>der</strong><br />
Ausleihe von Medien im Bestsellerservice, <strong>der</strong> Überschreitung<br />
<strong>der</strong> Leihfrist, <strong>der</strong> Erstellung <strong>der</strong> Rückgabeauffor<strong>der</strong>ung,<br />
eines Gebührenbescheides und eines<br />
Rückgabebescheides bei Leihfristüberschreitung, nach<br />
Verlust o<strong>der</strong> Beschädigung von Medien, des Benutzer<strong>aus</strong>weises<br />
o<strong>der</strong> Inanspruchnahme von Ersatz- o<strong>der</strong> Son-<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 13
<strong>der</strong>leistungen gemäß Gebührensatzung § 5.<br />
(2) Die Gebühr wird mit <strong>der</strong> Bekanntgabe fällig, <strong>der</strong> Gebührenbescheid<br />
kann einen späteren Zeitpunkt bestimmen.<br />
(3) Abgelehnte Anträge mit mündlicher Begründung sind<br />
gebührenfrei. Entsprechendes gilt für die wi<strong>der</strong>spruchslos<br />
gebliebene Ausleihbeschränkung o<strong>der</strong> für die wi<strong>der</strong>spruchslos<br />
gebliebene Ablehnung <strong>der</strong> Verlängerung <strong>der</strong><br />
Leihfrist.<br />
§ 5<br />
Höhe <strong>der</strong> Gebühren und Auslagen<br />
(1) Benutzerkarten<br />
1. Jahreskarte zur Benutzung <strong>der</strong> Bibliothek<br />
– Kin<strong>der</strong> und Jugendliche 3,00 Euro<br />
(gemäß Gebührensatzung § 3 Abs. 1)<br />
– Schüler, Auszubildende und Studierende 8,00 Euro<br />
(gemäß Gebührensatzung § 3 Abs. 2)<br />
– Erwachsene 12,00 Euro<br />
– Familienkarte 15,00 Euro<br />
(gemäß Gebührensatzung § 3 Abs. 4)<br />
– Personen mit Behin<strong>der</strong>ungen kostenfrei<br />
(gemäß Gebührensatzung § 3 Abs. 3)<br />
2. Monatskarte (ohne Ermäßigung) 3,00 Euro<br />
3. Tageskarte (ohne Ermäßigung) 1,00 Euro<br />
(2) Fernleihe<br />
1. Bearbeitungsgebühr je Fernleihbestellung 1,00 Euro<br />
(pro Medium und Ausleihe)<br />
2. Inanspruchnahme des nationalen Leihverkehrs<br />
pro Medium 1,50 Euro<br />
(zzgl. <strong>der</strong> jeweiligen Postgebühren <strong>der</strong> Deutschen Post AG)<br />
3. Bei Inanspruchnahme des internationalen Leihverkehrs<br />
werden die tatsächlich entstandenen Kosten inklusive<br />
<strong>der</strong> jeweiligen Postgebühren berechnet. Der<br />
Benutzer hat die Möglichkeit vor Inanspruchnahme<br />
eine Auskunft über die tatsächliche Beschaffbarkeit<br />
des Mediums und die zu erwartenden Kosten einzuholen.<br />
Gebühr für Auskunft und Recherche 5,00 Euro<br />
(3) Überschreiten <strong>der</strong> Leihfristen<br />
Überschreiten <strong>der</strong> Leihfrist pro Medium und angefangene<br />
Woche:<br />
1. für alle Erwachsene und Nutzer<br />
<strong>der</strong> Familienkarte 1,00 Euro<br />
höchstens jedoch insgesamt pro Medium 12,00 Euro<br />
2. Kin<strong>der</strong> und Jugendliche bis 18 Jahre 0,50 Euro<br />
(gemäß Gebührensatzung § 3 Abs. 1)<br />
höchstens jedoch insgesamt pro Medium 6,00 Euro<br />
3. für Medien gemäß § 9 <strong>der</strong> Benutzungssatzung<br />
pro Medium und Öffnungstag 2,00 Euro<br />
höchstens jedoch insgesamt pro Medium 40,00 Euro<br />
4. Rückgabeauffor<strong>der</strong>ung wegen Überschreiten<br />
<strong>der</strong> Leihfrist je Erinnerung 1,00 Euro<br />
(zzgl. <strong>der</strong> jeweiligen Postgebühren <strong>der</strong> Deutschen Post AG)<br />
5. Mahngebühren gemäß gelten<strong>der</strong> Thüringer Verwaltungs-,<br />
Vollstreckungs- und Zustellungsgesetz (zzgl.<br />
Auslagenersatz)<br />
(4) Son<strong>der</strong>leistungen<br />
1. Bestsellerservice<br />
zusätzlich pro Medium im Bestsellerservice 1,00 Euro<br />
(ohne Verlängerungsmöglichkeit)<br />
2. Vorbestellungen<br />
pro vorbestelltes Medium 1,00 Euro<br />
schriftliche Benachrichtigung (auf Wunsch) 1,00 Euro<br />
3. Kopien<br />
pro Kopie A4 0,10 Euro<br />
pro Kopie A3 0,20 Euro<br />
4. Internetnutzung am PC<br />
je angefangene 30 Minuten 0,50 Euro<br />
Ausdruck einer Internetseite pro A4 0,10 Euro<br />
(5) Schadensersatz/Ersatzbeschaffungen/Auslagen<br />
Ersatzbeschaffungskosten entstehen in Höhe des zum<br />
Zeitpunkt <strong>der</strong> Wie<strong>der</strong>beschaffung gültigen Marktpreises<br />
bzw. des antiquarischen Wertes. Falls ein Originalexemplar<br />
nicht mehr zu beschaffen ist, werden Kosten für Ersatzkopie<br />
und buchbin<strong>der</strong>ische Arbeiten berechnet. Sofern<br />
das verloren gegangene Medium nicht wie<strong>der</strong>beschaffbar<br />
ist, ist vom Benutzer Schadensersatz in Höhe<br />
des Neupreises zum Zeitpunkt des Ankaufes bzw. Höhe<br />
des antiquarischen Wertes zu leisten.<br />
– Bearbeitungsgebühr pro Medium 3,00 Euro<br />
– Ersatz für CD-, DVD-, CD-ROM-,<br />
Video- und Kassettenhülle o. ä. 2,00 Euro<br />
– Ersatz je EDV-Etikett 1,00 Euro<br />
– Ersatzbeschaffung eines Schlüssels für Schließfächer<br />
entsprechend <strong>der</strong> anfallenden Kosten<br />
– Ersatz des Ausweises zur Benutzung 3,00 Euro<br />
§ 6<br />
Schlussbestimmungen/Inkrafttreten<br />
(1) Die in dieser Satzung benutzte sprachbezogene Bezeichnung<br />
gilt für Frauen in <strong>der</strong> weiblichen, für Männer in <strong>der</strong><br />
männlichen Sprachform.<br />
(2) Diese Gebührensatzung tritt am Tage nach <strong>der</strong> Verkündung<br />
in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungssatzung<br />
und Entgeltordnung vom 6. März 2003 und die 1. Än<strong>der</strong>ungssatzung<br />
<strong>der</strong> Benutzungssatzung und Entgeltordnung<br />
vom 4. Dezember 2006 außer Kraft.<br />
Schleiz, den 21. April 2011<br />
Stadt Schleiz<br />
Walther – Siegel –<br />
Bürgermeisterin<br />
Verstöße wegen <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften,<br />
die nicht diese Ausfertigung und diese Bekanntmachung<br />
betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> Stadt Schleiz geltend<br />
gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe <strong>der</strong><br />
Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb<br />
einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung<br />
geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 14
Der Vergabe<strong>aus</strong>schuss <strong>der</strong> Stadt Schleiz hat in seiner Sitzung<br />
am 14. April 2011 folgende Beschlüsse gefasst:<br />
Beschluss-Nr.: V22-7/2011<br />
Der Vergabe<strong>aus</strong>schuss des Stadtrates <strong>der</strong> Stadt Schleiz erteilt<br />
den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot <strong>der</strong> Firma<br />
Wacker Neuson SE, Österholzstraße 4, 99428 Nohra, und beschließt<br />
den Kauf <strong>der</strong> Vibrationswalze, Typ Wacker Neuson<br />
RD16, für einen Kaufpreis in Höhe von 20.334,72 Euro<br />
brutto (inklusive Skonto von 4 %).<br />
Abstimmung: 6 Zustimmungen<br />
Beschluss-Nr.: V23-7/2011<br />
Der Vergabe<strong>aus</strong>schuss des Stadtrates <strong>der</strong> Stadt Schleiz erteilt<br />
den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Leasingangebot <strong>der</strong><br />
Mercedes-Benz Leasing GmbH, Siemensstraße 7, 70469<br />
Stuttgart, vom 23. Februar 2011 und beschließt die Auftragsvergabe<br />
Leasing eines Unimog 400 mit Aufbaukehrmaschine<br />
für eine Laufzeit für 48 Monate mit einer monatlichen Leasingrate<br />
in Höhe von 2.246,72 Euro brutto.<br />
Abstimmung: 6 Zustimmungen<br />
Satzung zur Regelung des Marktwesens<br />
für die Stadt Schleiz (Marktsatzung)<br />
Aufgrund <strong>der</strong> §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKO) in <strong>der</strong> jeweils gültigen Fassung erlässt<br />
<strong>der</strong> Stadtrat <strong>der</strong> Stadt Schleiz in seiner Sitzung vom<br />
15. Februar 2011 folgende Satzung zur Regelung des Marktwesens<br />
(Marktsatzung):<br />
§ 1<br />
Marktbereich<br />
(1) Die Stadt Schleiz betreibt Wochenmärkte als öffentliche<br />
Einrichtungen.<br />
(2) Der Wochenmarkt wird auf dem Neumarkt durchgeführt.<br />
Die Marktfläche auf dem Neumarkt wird durch die seitlichen<br />
Verkehrs- und Parkflächen begrenzt.<br />
§ 2<br />
Markttage und Verkaufszeiten<br />
(1) Der Wochenmarkt findet am Dienstag und Freitag jeweils<br />
zwischen 7.00 und 18.00 Uhr statt. Die Kernzeit<br />
mit Anwesenheitspflicht des Anbieters wird auf die Zeitspanne<br />
von 9.00 bis 13.00 Uhr festgesetzt.<br />
(2) Fällt auf einen <strong>der</strong> festgesetzten Tage ein Feiertag, dann<br />
entfällt <strong>der</strong> Wochenmarkt.<br />
(3) Die Stadtverwaltung Schleiz kann <strong>aus</strong> beson<strong>der</strong>en Anlässen<br />
den Marktplatz und die Marktzeiten abweichend<br />
festsetzen.<br />
BEKANNTMACHUNG<br />
SATZUNG<br />
Beschluss-Nr.: V24-7/2011<br />
Der Vergabe<strong>aus</strong>schuss des Stadtrates <strong>der</strong> Stadt Schleiz beschließt<br />
die Bauleistungsvergabe für das Los 24 – Natursteinwerkarbeiten<br />
Eingangsbereich, im Rahmen <strong>der</strong> Sanierung des<br />
ehemaligen Amtsh<strong>aus</strong>es Am Schlosspark 1, 07907 Schleiz, an<br />
die Firma Fließen- und Naturstein GmbH Knoch, Löhmaer<br />
Weg 73, 07907 Oettersdorf, mit dem wirtschaftlichsten Angebot<br />
in Höhe von 28.332,83 Euro brutto, vom 4. April 2011.<br />
Abstimmung: 6 Zustimmungen<br />
Beschluss-Nr.: V25-7/2011<br />
Der Vergabe<strong>aus</strong>schuss <strong>der</strong> Stadt Schleiz genehmigt die Nie<strong>der</strong>schrift<br />
<strong>der</strong> 6. Sitzung des Vergabe<strong>aus</strong>schusses vom 10.<br />
März 2011.<br />
Abstimmung: 4 Zustimmungen, 2 Stimmenthaltungen<br />
Schleiz, 14. April 2011<br />
Walther<br />
Vorsitzende des Vergabe<strong>aus</strong>schusses<br />
§ 3<br />
Wochenmarktangebot<br />
Auf dem Wochenmarkt – einer regelmäßig wie<strong>der</strong>kehrenden,<br />
zeitlich begrenzten Veranstaltung – darf eine Vielzahl von Anbietern<br />
nur eine o<strong>der</strong> mehrere <strong>der</strong> folgenden Warenarten feilbieten:<br />
a) – Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und<br />
Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer<br />
Getränke,<br />
– Produkte des Obst- und Gartenbaues, <strong>der</strong> Land- und<br />
Forstwirtschaft und <strong>der</strong> Fischerei,<br />
– rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs,<br />
b) – Korb-, Bürsten- und Holzwaren,<br />
– Tongeschirre, sonstige Ton- und Töpferwaren,<br />
– Gips- und Keramikwaren, außer Porzellanwaren,<br />
– Spankörbe und Strohwaren,<br />
– Glasbläserwaren,<br />
– Gummiwaren,<br />
– Schreibwaren, Gebrauchtbücher, Papierwaren, außer<br />
Tapeten,<br />
– Ansichts- und Glückwunschkarten, sonstige kunstgewerbliche<br />
Artikel,<br />
– Töpfe und Bratpfannen,<br />
– Besenstiele, Schrubber, Staubwedel, Staublappen,<br />
Aufwaschlappen, Kaffeefilter und an<strong>der</strong>e H<strong>aus</strong>haltswaren<br />
des täglichen Bedarfes,<br />
– Putz-, Reinigungs- und Pflegemittel jeweils für den<br />
H<strong>aus</strong>halt,<br />
– Wachs- und Paraffinwaren,<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 15
– Spielwaren, außer Kriegsspielzeug,<br />
– Wollgarn, Zwirn, Bän<strong>der</strong>, Knöpfe, Sicherheitsnadeln,<br />
Stecknadeln, Haarnadeln, Rasierklingen, Reißbrettstifte<br />
und an<strong>der</strong>e Kurzwaren,<br />
– Tonträger, DVD und ähnliche Medien,<br />
– Le<strong>der</strong>waren, außer Le<strong>der</strong>bekleidung und Koffern,<br />
– Tischdecken, Zierdecken, Wachstuchdecken, Taschentücher,<br />
Handtücher und an<strong>der</strong>e Kleintextilien,<br />
– Textilien, Hüte und Mützen,<br />
– H<strong>aus</strong>schuhe, Sandalen und Badeschuhe,<br />
– Schuhbän<strong>der</strong>, Schuhputzzeug, Einlegesohlen und<br />
an<strong>der</strong>e Schuhbedarfsartikel,<br />
– Toilettenartikel einfacher Art,<br />
– Modeschmuck und modische Accessoires,<br />
– Kleingartenbedarf, außer chemischen Pflanzenschutzmitteln,<br />
– Kränze, Grabgestecke,<br />
– künstliche und getrocknete Blumen,<br />
– eingetopfte Bäume und bewurzelte Bäume jeweils bis<br />
zu 1 m Höhe.<br />
§ 4<br />
Jahr- und Spezialmärkte<br />
(1) Auf dem Jahrmarkt – einer im allgemeinen regelmäßig in<br />
größeren Zeitabständen wie<strong>der</strong>kehrenden, zeitlich begrenzten<br />
Veranstaltung – darf eine Vielzahl von Anbietern<br />
Waren aller Art feilbieten.<br />
(2) Auf dem Weihnachtsmarkt wird ein offenes Sortiment<br />
mit Ausrichtung auf Geschenkbereich, Angebot von<br />
Weihnachtsbäumen und Weihnachtsschmuck, Imbiss<br />
und Backwaren angeboten. Der Weihnachtsmarkt findet<br />
in <strong>der</strong> Regel am Wochenende des 1. Advents statt.<br />
§ 5<br />
Markthoheit<br />
(1) Der Gemeingebrauch an öffentlichen Wegen und Plätzen<br />
ist im Marktbereich während <strong>der</strong> Öffnungszeiten des Wochenmarktes<br />
sowie während des zum Auf- und Abbau <strong>der</strong><br />
Stände benötigten Zeitraumes in dem Maße eingeschränkt,<br />
in dem es für den Marktverkehr erfor<strong>der</strong>lich ist.<br />
(2) Der Marktverkehr geht innerhalb des Marktbereiches<br />
während dieser Zeit den übrigen öffentlichen Verkehrsbelangen<br />
vor.<br />
(3) Die Marktverwaltung kann <strong>aus</strong> sachlich gerechtfertigtem<br />
Grund im Einzelfall den Zutritt zum Marktplatz je nach<br />
den Umständen befristet o<strong>der</strong> nicht befristet o<strong>der</strong> räumlich<br />
begrenzt untersagen. Ein sachlich gerechtfertigter<br />
Grund liegt insbeson<strong>der</strong>e vor, wenn gegen diese Satzung<br />
o<strong>der</strong> gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung<br />
gröblich o<strong>der</strong> wie<strong>der</strong>holt verstoßen wird.<br />
(4) Die Stadt Schleiz kann den Markt auf bestimmte Anbietergruppen<br />
beschränken, wenn dies für die Erreichung<br />
des Marktzwecks erfor<strong>der</strong>lich ist.<br />
§ 6<br />
Marktaufsicht<br />
Die Marktaufsicht wird von den durch die Stadt Schleiz beauftragten<br />
Personen wahrgenommen, <strong>der</strong>en Anweisungen zu<br />
befolgen sind.<br />
§ 7<br />
Standplätze<br />
(1) Auf dem Platz des Neumarktes dürfen Waren nur von einem<br />
zugewiesenen Standplatz <strong>aus</strong> feilgeboten werden.<br />
(2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf schriftlichen<br />
Antrag durch die Marktverwaltung bis zum<br />
15. Dezember für das Folgejahr. Zur Teilnahme am<br />
Markt ist nach Maßgabe <strong>der</strong> für alle Antragsteller geltenden<br />
Bestimmungen dieser Satzung grundsätzlich je<strong>der</strong><br />
berechtigt, <strong>der</strong> dem Teilnehmerkreis des Marktes<br />
angehört. Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens<br />
regelt sich nach Anlage 1 dieser Satzung. Ist ein<br />
Bewerberüberschuss mit gleichartigem Angebot vorhanden,<br />
entscheidet das Los innerhalb <strong>der</strong> jeweiligen<br />
Anbietergruppe.<br />
(3) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar.<br />
(4) Sie kann von <strong>der</strong> Marktverwaltung versagt werden, wenn<br />
ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Ein solcher<br />
Grund für die Versagung liegt insbeson<strong>der</strong>e vor, wenn<br />
1. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass <strong>der</strong> Benutzer<br />
die für die Teilnahme am Wochenmarkt erfor<strong>der</strong>liche<br />
Zuverlässigkeit nicht besitzt o<strong>der</strong><br />
2. <strong>der</strong> zur Verfügung stehende Platz nicht <strong>aus</strong>reicht.<br />
(5) Die Erlaubnis kann von <strong>der</strong> Marktverwaltung wi<strong>der</strong>rufen<br />
werden, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt.<br />
Ein solcher Grund für den Wi<strong>der</strong>ruf liegt insbeson<strong>der</strong>e<br />
vor, wenn<br />
1. <strong>der</strong> Standplatz wie<strong>der</strong>holt nicht benutzt wird,<br />
2. <strong>der</strong> Platz des Marktes ganz o<strong>der</strong> teilweise für bauliche<br />
Än<strong>der</strong>ungen o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e öffentliche Zwecke benötigt<br />
wird,<br />
3. <strong>der</strong> Inhaber <strong>der</strong> Erlaubnis, dessen Mitarbeiter o<strong>der</strong> Beauftragte<br />
erheblich o<strong>der</strong> trotz Mahnung wie<strong>der</strong>holt gegen<br />
die Bestimmungen dieser Marktsatzung verstoßen<br />
haben,<br />
4. gegen Anordnungen <strong>der</strong> Marktaufsicht verstoßen wird,<br />
5. ein Standinhaber die nach <strong>der</strong> Gebührensatzung für<br />
Marktgebühren in <strong>der</strong> Stadt Schleiz in ihrer jeweils<br />
gültigen Fassung fälligen Gebühren trotz Auffor<strong>der</strong>ung<br />
nicht bezahlt.<br />
(6) Wird die Erlaubnis wi<strong>der</strong>rufen, kann die Marktverwaltung<br />
die sofortige Räumung des Standplatzes verlangen.<br />
(7) Die Standinhaber erhalten im Rahmen <strong>der</strong> vorhandenen<br />
Plätze jeweils höchstens einen Stand. Hiervon<br />
kann abgewichen werden, wenn <strong>der</strong> Markt nicht voll<br />
belegt ist.<br />
(8) Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung o<strong>der</strong> Behalten<br />
eines bestimmten Standplatzes.<br />
(9) Der Standinhaber darf nur die ihm zugewiesene Fläche<br />
benutzen. Es ist nicht gestattet, den zugewiesenen Platz<br />
eigenmächtig zu wechseln o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Händlern zu<br />
überlassen.<br />
(10) Die Plätze für gleichartige Wochenmarktartikel werden<br />
zusammenhängend verteilt. In begründeten Ausnahmefällen<br />
kann hiervon abgewichen werden.<br />
(11) Für das Verfahren nach Absatz 2 gelten die Bestimmungen<br />
des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes<br />
(ThürVwVfG) über die Genehmigungsfiktion (§ 42a<br />
ThürVwVfG) und zum Verfahren über die einheitliche<br />
Stelle (§§ 71a bis 71e ThürVwVfG).<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 16
§ 8<br />
Verkaufseinrichtungen<br />
(1) Als Verkaufseinrichtungen auf dem Marktplatz sind nur<br />
Verkaufswagen, -anhänger und -stände zugelassen.<br />
(2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m sein,<br />
Kisten und ähnliche Gegenstände nicht höher als 1,50 m<br />
gestapelt werden.<br />
(3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene<br />
Grundfläche nur nach <strong>der</strong> Verkaufsseite und nur<br />
höchstens 1 m überragen. Sie müssen mindestens eine lichte<br />
Höhe von 2,10 m, gemessen ab Marktoberfläche, haben.<br />
(4) Verkaufseinrichtungen und Marktschirme müssen standfest<br />
sein und dürfen nur in <strong>der</strong> Weise aufgestellt werden,<br />
dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird. Sie dürfen<br />
ohne Erlaubnis <strong>der</strong> Marktverwaltung we<strong>der</strong> an Bäumen<br />
und <strong>der</strong>en Schutzvorrichtungen noch an Verkehrs-,<br />
Energie-, Fernsprech- o<strong>der</strong> ähnlichen Einrichtungen befestigt<br />
werden.<br />
(5) Zwischen den einzelnen Verkaufsständen müssen Zwischenräume<br />
von nicht unter 0,50 m Breite vorhanden<br />
sein. In den Gängen und Durchfahrten <strong>der</strong> Marktanlagen<br />
dürfen Waren, Leergut und an<strong>der</strong>e Gegenstände nicht abgestellt<br />
werden. Bei <strong>der</strong> Auslage <strong>der</strong> Waren dürfen die<br />
Standplatzgrenzen nicht überschritten werden.<br />
(6) Die Verkaufsstände sowie die feilgebotenen Waren müssen<br />
den einschlägigen lebensmittel- und hygienerechtlichen<br />
Vorschriften entsprechen.<br />
(7) Die Standinhaber haben an ihren Verkaufsständen an gut<br />
sichtbarer Stelle ihren Familiennamen mit mindestens einem<br />
<strong>aus</strong>geschriebenen Vornamen sowie ihre Anschrift in<br />
deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Standinhaber, die<br />
eine Firma führen, haben ihre Firma in <strong>der</strong> vorbezeichneten<br />
Weise anzugeben.<br />
§ 9<br />
Auf- und Abbau <strong>der</strong> Verkaufseinrichtungen<br />
(1) Mit dem Aufbau <strong>der</strong> Verkaufsstände darf frühestens eine<br />
Stunde vor Beginn des Marktes begonnen werden. Der<br />
Aufbau muss mit Beginn des Marktes beendet sein.<br />
(2) Sind die zugewiesenen Plätze nicht rechtzeitig belegt, so<br />
ist die Marktaufsicht berechtigt, über den Platz an<strong>der</strong>weitig<br />
zu verfügen.<br />
(3) Den Auf- und Abbau <strong>der</strong> Stände haben die Händler selbst<br />
zu besorgen bzw. zu überwachen.<br />
(4) Die zugewiesenen Standplätze müssen eine Stunde nach<br />
Marktschluss geräumt sein.<br />
§ 10<br />
Fahrzeugverkehr<br />
(1) Von Marktbeginn bis Marktschluss darf <strong>der</strong> Marktbereich<br />
nicht mit Kraftfahrzeugen befahren werden.<br />
(2) Motorrä<strong>der</strong>, Mopeds, Mofas und ähnliche Fahrzeuge<br />
dürfen innerhalb des Marktgeländes nicht mitgeführt<br />
werden.<br />
§ 11<br />
Kennzeichnung <strong>der</strong> Ware, Preis<strong>aus</strong>zeichnung<br />
Alle Waren sind unter Beachtung <strong>der</strong> hierfür geltenden ge-<br />
setzlichen Bestimmungen handelsüblich zu kennzeichnen<br />
und mit dem Verkaufspreis <strong>aus</strong>zuzeichnen.<br />
§ 12<br />
Lebende Tiere<br />
Lebende Tiere sind in hinreichend geräumigen Behältnissen<br />
unterzubringen.<br />
§ 13<br />
Berühren von Lebensmitteln<br />
Den Marktbesuchern ist es nicht gestattet, die zum Verkauf<br />
gestellten Lebensmittel vor dem Ankauf zu berühren. Die<br />
Verkäufer dürfen solche Waren vor dem Verkauf nicht betasten<br />
lassen.<br />
§ 14<br />
Verhalten auf dem Wochenmarkt<br />
(1) Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten<br />
des Marktplatzes die Bestimmungen dieser Satzung<br />
sowie die Anordnungen <strong>der</strong> Marktverwaltung zu<br />
beachten. Die allgemein geltenden Vorschriften, insbeson<strong>der</strong>e<br />
<strong>der</strong> Gewerbeordnung, <strong>der</strong> Preisangabenverordnung,<br />
des Eichgesetzes, des Lebensmittelrechtes und<br />
<strong>der</strong> Lebensmittelhygienebestimmungen sind zu beachten.<br />
(2) Je<strong>der</strong> hat sein Verhalten und den Zustand seiner Sachen<br />
auf dem Marktplatz so einzurichten, dass Dritte nicht geschädigt,<br />
gefährdet o<strong>der</strong> mehr als nach den Umständen<br />
unvermeidbar behin<strong>der</strong>t o<strong>der</strong> belästigt werden.<br />
(3) Es ist insbeson<strong>der</strong>e unzulässig:<br />
1. Waren im Umhergehen anzubieten,<br />
2. Werbematerial aller Art und sonstige Gegenstände<br />
außerhalb des zugewiesenen Standplatzes zu verteilen,<br />
3. nicht mit dem Marktverkehr zusammenhängende gewerbliche<br />
Tätigkeiten je<strong>der</strong> Art <strong>aus</strong>zuüben,<br />
4. überlaut Ware anzupreisen und überlaute Vorträge zu<br />
halten,<br />
5. Megaphone und sonstige Tonträger zu verwenden,<br />
6. sich bettelnd, h<strong>aus</strong>ierend o<strong>der</strong> betrunken während <strong>der</strong><br />
Marktzeiten auf dem Marktgelände aufzuhalten.<br />
§ 15<br />
Reinigung und Sauberhaltung des Marktplatzes;<br />
Abtransport <strong>der</strong> Abfälle<br />
(1) Jede vermeidbare Beschmutzung <strong>der</strong> Marktanlage ist<br />
verboten.<br />
(2) Die Platzinhaber sind für die Reinhaltung des Standes<br />
und <strong>der</strong> davor gelegenen Gänge und Fahrbahnen verantwortlich.<br />
(3) Es ist untersagt, Abfälle irgendwelcher Art in die Gänge,<br />
Straßen o<strong>der</strong> Verkaufsstände zu werfen o<strong>der</strong> von außen in<br />
den Marktbereich zu bringen.<br />
(4) Abfälle und Kehricht sind innerhalb des Standplatzes<br />
von dem Standinhaber nach Marktschluss zusammenzufegen.<br />
Abfälle, Kehricht, Leergut, Kisten, Kartons<br />
und sonstige Verpackungsmaterialien sind mitzunehmen.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 17
§ 16<br />
Ausschluss vom Marktverkehr<br />
Bei einer Zuwi<strong>der</strong>handlung gegen diese Marktordnung kann<br />
<strong>der</strong> Marktbenutzer für die Dauer des Markttages, bei wie<strong>der</strong>holten<br />
o<strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s schweren Zuwi<strong>der</strong>handlungen für eine<br />
befristete Zeit vom Markt <strong>aus</strong>geschlossen werden, wenn dies<br />
zur Aufrechterhaltung <strong>der</strong> Marktordnung, insbeson<strong>der</strong>e zur<br />
Vermeidung weiterer Zuwi<strong>der</strong>handlungen gegen die Marktordnung,<br />
geboten erscheint. Im Übrigen kann die Erlaubnis<br />
gemäß § 7 Abs. 5 wi<strong>der</strong>rufen werden.<br />
§ 17<br />
Gebühren und Auslagen<br />
Für die Benutzung <strong>der</strong> zugewiesenen Standplätze sind Gebühren<br />
nach <strong>der</strong> Gebührensatzung für Marktgebühren <strong>der</strong><br />
Stadt Schleiz in ihrer jeweils gültigen Fassung zu entrichten<br />
und die <strong>der</strong> Stadt entstandenen Auslagen anteilig zu erstatten.<br />
§ 18<br />
Zuwi<strong>der</strong>handlungen<br />
(1) Zuwi<strong>der</strong>handlungen gegen Ge- o<strong>der</strong> Verbote dieser Satzung<br />
sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne des Gesetzes<br />
über Ordnungswidrigkeiten (OWIG) in <strong>der</strong> jeweils gültigen<br />
Fassung.<br />
(2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich o<strong>der</strong> fahrlässig<br />
1. entgegen § 6 den Weisungen <strong>der</strong> Marktaufsicht nicht<br />
nachkommt,<br />
2. entgegen § 7 Abs. 1 von einem an<strong>der</strong>en Platz Waren<br />
feilbietet,<br />
3. entgegen § 7 Abs. 9 eine an<strong>der</strong>e als die ihm zugewiesene<br />
Fläche benutzt, den zugewiesenen Platz eigenmächtig<br />
wechselt o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Händlern überlässt,<br />
4. entgegen § 8 Abs. 2 und 3 die für die Verkaufseinrichtungen<br />
festgelegten Maße nicht einhält,<br />
5. entgegen § 8 Abs. 4 Verkaufseinrichtungen nicht<br />
standfest aufstellt, die Marktoberfläche beschädigt,<br />
Verkaufseinrichtungen an an<strong>der</strong>en Einrichtungen befestigt,<br />
Stiegen und Kisten für den Unterbau verwendet,<br />
6. entgegen § 8 Abs. 7 die Vorschriften über die Namens-<br />
bzw. Firmenanbringung nicht beachtet,<br />
7. entgegen § 9 Abs. 1 früher als eine Stunde vor Beginn<br />
des Marktes mit dem Aufbau beginnt o<strong>der</strong> den Aufbau<br />
eines Standes nicht beendet hat und entgegen § 9<br />
Abs. 4 den zugewiesenen Standplatz nach Marktschluss<br />
nicht rechtzeitig räumt,<br />
8. entgegen § 10 Abs. 1 während <strong>der</strong> Marktzeiten den<br />
Marktplatz mit einem Kraftfahrzeug befährt,<br />
9. entgegen § 10 Abs. 2 während <strong>der</strong> Marktzeit Fahrzeuge<br />
auf dem Marktplatz abstellt o<strong>der</strong> Motorrä<strong>der</strong>,<br />
Mopeds, Mofas und ähnliche Fahrzeuge während <strong>der</strong><br />
Marktzeit innerhalb des Marktgeländes mitführt,<br />
10. entgegen § 12 lebende Tiere an<strong>der</strong>s unterbringt und<br />
behandelt,<br />
11. entgegen § 13 Waren vor dem Kauf durch Käufer<br />
berühren lässt,<br />
12. entgegen § 14 Abs. 2 aufgrund seines Verhaltens und<br />
durch den Zustand seiner Sachen Dritte schädigt, gefährdet<br />
o<strong>der</strong> mehr als nach den Umständen unver-<br />
meidbar behin<strong>der</strong>t o<strong>der</strong> belästigt,<br />
13. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 1 Waren im Umhergehen<br />
anbietet,<br />
14. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 2 Werbematerial o<strong>der</strong> sonstige<br />
Gegenstände außerhalb des zugewiesenen Standplatzes<br />
verteilt,<br />
15. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 3 gewerbliche Tätigkeiten<br />
auf dem Markt <strong>aus</strong>übt,<br />
16. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 4 überlaut Ware anpreist<br />
und überlaute Vorträge hält,<br />
17. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 5 Megaphone und sonstige<br />
Tonträger verwendet,<br />
18. entgegen § 14 Abs. 3 Ziff. 7 während <strong>der</strong> Marktzeiten<br />
auf dem Markt bettelt, h<strong>aus</strong>iert o<strong>der</strong> sich in betrunkenem<br />
Zustand dort aufhält,<br />
19. entgegen § 15 Abs. 1 bis 4 den Vorschriften über Reinigung<br />
und Sauberhaltung sowie Abtransport <strong>der</strong> Abfälle<br />
zuwi<strong>der</strong>handelt.<br />
(3) Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 19 ThürKO mit<br />
einer Geldbuße von bis zu 5.000 Euro geahndet werden.<br />
(4) Verstöße gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen werden<br />
nach den jeweils hierfür geltenden Vorschriften geahndet.<br />
§ 19<br />
Schlussbestimmungen/Inkrafttreten<br />
(1) Die in dieser Satzung benutzte sprachbezogene Bezeichnung<br />
gilt für Frauen in <strong>der</strong> weiblichen, für Männer in <strong>der</strong><br />
männlichen Sprachform.<br />
(2) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung<br />
in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige<br />
Marktordnung <strong>der</strong> Stadt Schleiz vom 12. April 1996<br />
außer Kraft.<br />
Schleiz, den 26. April 2011<br />
Stadt Schleiz<br />
Walther – Siegel –<br />
Bürgermeisterin<br />
Verstöße wegen <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften,<br />
die nicht diese Ausfertigung und diese Bekanntmachung<br />
betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> Stadt Schleiz geltend<br />
gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe <strong>der</strong><br />
Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb<br />
einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung<br />
geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 18
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen<br />
in <strong>der</strong> Stadt Schleiz (Marktgebührensatzung)<br />
Aufgrund <strong>der</strong> §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKO) und <strong>der</strong> §§ 1, 2 und 10 ff. des<br />
Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in <strong>der</strong> jeweils<br />
gültigen Fassung und des § 17 <strong>der</strong> örtlichen Satzung zur<br />
Regelung des Marktwesens vom 26. April 2011 erlässt <strong>der</strong><br />
Stadtrat <strong>der</strong> Stadt Schleiz in seiner Sitzung vom 15. Februar<br />
2011 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren im<br />
Marktwesen (Marktgebührensatzung):<br />
§ 1<br />
Gebührenpflicht<br />
(1) Für die Benutzung <strong>der</strong> städtischen Markteinrichtungen<br />
gemäß <strong>der</strong> Marktsatzung <strong>der</strong> Stadt Schleiz werden Gebühren<br />
nach dieser Satzung erhoben. Markteinrichtungen<br />
sind die dafür bestimmten Grundstücksflächen,<br />
Marktbuden und Stände sowie alle sonstigen dem Marktbetrieb<br />
dienenden Anlagen.<br />
(2) Die Gebühren <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>nutzungssatzung <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz finden keine Anwendung im Geltungsbereich <strong>der</strong><br />
Marktsatzung <strong>der</strong> Stadt Schleiz.<br />
§ 2<br />
Gebührenschuldner<br />
Gebührenschuldner ist <strong>der</strong>jenige, dem <strong>der</strong> Standplatz zugewiesen<br />
wurde. Hat tatsächlich eine an<strong>der</strong>e als die in Satz 1 bezeichnete<br />
Person den Standplatz inne, so haftet diese gemeinsam<br />
mit <strong>der</strong> in Satz 1 bezeichneten Person als Gesamtschuldner.<br />
§ 3<br />
Benutzungsgebühren<br />
(1) Für die Benutzung <strong>der</strong> städtischen Markteinrichtungen<br />
erhebt die Stadt Schleiz folgende Gebühren:<br />
1. Wochenmarkt:<br />
– Standplatz 3,00 Euro je lfd. Meter/Tag<br />
– Monatsgebühr: Wird <strong>der</strong> Standplatz auf dem Wochenmarkt<br />
für alle Markttage eines Monats genutzt, reduziert<br />
sich die zu entrichtende Standplatzgebühr um<br />
10 %. Der Betrag wird am ersten Wochenmarkttag des<br />
Monats erhoben.<br />
– Standplatz PKW 2,00 Euro/Tag<br />
(außer Verkaufswagen und -anhänger, nur Marktbereich)<br />
2. Jahr-, Weihnachts- und Spezialmarkt<br />
– Standplatz 3,00 Euro je lfd. Meter/Tag<br />
– Marktbude (zzgl. gesetzl. gültige Mwst.)<br />
Miete für einen Tag 37,50 Euro<br />
Miete für zwei Tage 50,00 Euro<br />
– Miete für jeden weiteren Tag 5,00 Euro<br />
– Ausschank alkoholischer Getränke/<br />
Heißgetränke zusätzlich 20,00 Euro/Tag<br />
(je Standplatz/Bude)<br />
3. Nebenkosten für alle Marktarten<br />
Anschlussgebühren an stadteigene Elektroanschlüsse<br />
GEBÜHRENSATZUNG<br />
– Lichtstrom 1,00 Euro/Tag<br />
– Kraftstrom 16 A 2,00 Euro/Tag<br />
– Kraftstrom über 16 A 3,00 Euro/Tag<br />
§ 4<br />
Entstehung, Fälligkeit<br />
Die Abgabepflicht entsteht mit <strong>der</strong> Zuteilung des Standplatzes.<br />
Gleichzeitig damit werden die Gebühren fällig.<br />
§ 5<br />
Auskunftspflicht<br />
Die Gebühren und Auslagenschuldner sind verpflichtet, den<br />
zur Festsetzung und zur Einziehung bevollmächtigten Personen<br />
die zur Bemessung <strong>der</strong> Gebühren und Auslagen erfor<strong>der</strong>lichen<br />
Auskünfte zu erteilen. Hierzu zählen insbeson<strong>der</strong>e<br />
auch die Größe <strong>der</strong> Verkaufseinrichtungen und die Anschlusswerte<br />
bzw. <strong>der</strong> Verbrauch <strong>der</strong> betriebenen elektrischen Anlagen.<br />
§ 6<br />
Ordnungswidrigkeiten<br />
(1) Ordnungswidrig i. S. von § 18 ThürKAG handelt, wer<br />
vorsätzlich o<strong>der</strong> leichtfertig entgegen § 5 die zur Bemessung<br />
<strong>der</strong> Gebühren und Auslagen erfor<strong>der</strong>lichen Auskünfte<br />
nicht erteilt.<br />
(2) Er kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet<br />
werden.<br />
(3) Zuständige Verwaltungsbehörde für die Verfolgung und<br />
Ahndung <strong>der</strong> Ordnungswidrigkeit i. S. des Absatzes 1 ist<br />
die Stadt Schleiz (§ 19 Abs. 1 ThürKO).<br />
§ 7<br />
Schlussbestimmungen/Inkrafttreten<br />
(1) Die in dieser Satzung benutzte sprachbezogene Bezeichnung<br />
gilt für Frauen in <strong>der</strong> weiblichen, für Männer in <strong>der</strong><br />
männlichen Sprachform.<br />
(2) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung<br />
in Kraft.<br />
Schleiz, den 26. April 2011<br />
Stadt Schleiz<br />
Walther – Siegel –<br />
Bürgermeisterin<br />
Verstöße wegen <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften,<br />
die nicht diese Ausfertigung und diese Bekanntmachung<br />
betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> Stadt Schleiz geltend<br />
gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe <strong>der</strong><br />
Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb<br />
einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung<br />
geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 19
Satzung <strong>der</strong> Stadt Schleiz zur Erhebung<br />
eines Straßen<strong>aus</strong>baubeitrages vom 21. April 1999<br />
Aufgrund <strong>der</strong> §§ 2 und 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes<br />
(ThürKAG) erläßt die Stadt Schleiz folgende Satzung:<br />
§ 1<br />
Erhebung des Beitrages<br />
(1) Zur anteiligen Deckung des Aufwandes für die Erweiterung<br />
und Verbesserung von öffentlichen Verkehrsanlagen<br />
bzw. <strong>der</strong>en Teileinrichtungen erhebt die Stadt Schleiz<br />
Beiträge nach Maßgabe des § 7 ThürKAG und in Verbindung<br />
mit den Bestimmungen in dieser Satzung, soweit<br />
nicht Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch<br />
zu erheben sind.<br />
(2) Erhoben werden die Straßenbeiträge von denjenigen<br />
Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten o<strong>der</strong> nach<br />
§ 9 Beitragspflichtigen, denen die Möglichkeit <strong>der</strong> Inanspruchnahme<br />
<strong>der</strong> öffentlichen Verkehrsanlagen bzw. <strong>der</strong>en<br />
Teileinrichtungen beson<strong>der</strong>e Vorteile bieten.<br />
(3) Zu den Verkehrsanlagen i. S. d. Abs. 1 gehören auch die<br />
<strong>aus</strong> tatsächlichen o<strong>der</strong> rechtlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen<br />
nicht befahrbaren Wohnwege, selbständigen<br />
Grünanlagen und Kin<strong>der</strong>spielplätze, sofern diese Anlagen<br />
in <strong>der</strong> Baulast <strong>der</strong> Stadt Schleiz stehen. Für Wirtschaftswege<br />
und Anlagen, die dem Schutz von Baugebieten<br />
gegen schädliche Umwelteinwirkungen i. S. d.<br />
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) dienen<br />
(Immissionsschutzanlagen), können Beiträge nur aufgrund<br />
einer beson<strong>der</strong>en Satzung erhoben werden.<br />
§ 2<br />
Umfang des beitragsfähigen Aufwandes<br />
(1) Beitragsfähig ist insbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong> Aufwand für<br />
1. den Erwerb und die Freilegung <strong>der</strong> für die Erweiterung<br />
und Verbesserung <strong>der</strong> Verkehrsanlagen benötigten<br />
Grundflächen (einschließlich <strong>der</strong> Nebenkosten),<br />
2. den Wert <strong>der</strong> von <strong>der</strong> Stadt Schleiz <strong>aus</strong> ihrem Vermögen<br />
bereitgestellten Flächen zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Bereitstellung<br />
(zuzüglich <strong>der</strong> Nebenkosten),<br />
3. die Erweiterung und Verbesserung <strong>der</strong> Fahrbahn mit<br />
Unterbau und Oberflächenbefestigung sowie Verän<strong>der</strong>ung<br />
des Straßennive<strong>aus</strong>,<br />
4. die Erweiterung, Verbesserung von<br />
a) Rinnen und Bordsteinen,<br />
b) Radwegen,<br />
c) Gehwegen,<br />
d) Beleuchtungseinrichtungen,<br />
e) Entwässerungseinrichtungen <strong>der</strong> Straße,<br />
f) Böschungen, Schutz- und Stützmauern,<br />
g) Parkflächen und Grünanlagen,<br />
h) Anschluß an an<strong>der</strong>e Verkehrsanlagen.<br />
(2) Die Fahrbahnen <strong>der</strong> Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes-<br />
und Kreisstraßen sind nur insoweit beitragsfähig, als<br />
sie breiter sind als die anschließenden freie Strecken.<br />
(3) Nicht beitragsfähig sind die Kosten<br />
SATZUNG<br />
1. für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung <strong>der</strong><br />
in § 1 genannten Verkehrsanlagen,<br />
2. für Hoch- und Tiefstraßen sowie für Straßen, die für<br />
den Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt<br />
sind (Schnellverkehrsstraßen), ferner für Brücken,<br />
Tunnels und Unterführungen mit den dazugehörigen<br />
Rampen.<br />
§ 3<br />
Ermittlung des beitragsfähigen Aufwandes<br />
Der beitragsfähige Aufwand wird nach den tatsächlichen Aufwendungen<br />
ermittelt.<br />
§ 4<br />
Anteil <strong>der</strong> Stadt Schleiz und <strong>der</strong><br />
Beitragspflichtigen am Aufwand<br />
(1) Die Stadt Schleiz trägt den Teil des Aufwandes, <strong>der</strong><br />
a) auf die Inanspruchnahme <strong>der</strong> Verkehrsanlagen durch<br />
die Allgemeinheit und<br />
b) bei <strong>der</strong> Verteilung des Aufwandes nach § 5 auf ihre eigenen<br />
Grundstücke entfällt.<br />
Der übrige Teil des Aufwandes ist von den Beitragspflichtigen<br />
zu tragen.<br />
(2) Überschreiten Verkehrsanlagen die nach Abs. 3 anrechenbaren<br />
Breiten, so trägt die Stadt Schleiz den durch<br />
die Überschreitung verursachten Mehraufwand allein.<br />
Bei den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen beziehen<br />
sich die anrechenbaren Breiten <strong>der</strong> Fahrbahnen auf die<br />
Breiten, die über die beitragsfreie Fahrbahnbreite nach §<br />
2 Abs. 2 hin<strong>aus</strong>geht.<br />
(3) Der Anteil <strong>der</strong> Beitragspflichtigen am Aufwand nach Absatz<br />
1 Satz 2 und die anrechenbaren Breiten <strong>der</strong> Verkehrsanlagen<br />
werden wie folgt festgesetzt:<br />
1. bei Straßen, die überwiegend <strong>der</strong> Erschließung <strong>der</strong> angrenzenden<br />
o<strong>der</strong> durch private Zuwegung mit ihnen<br />
verbundenen Grundstücke dienen (Anliegerstraßen):<br />
Teileinrichtung Anrechenbare Breiten Anteil <strong>der</strong><br />
I (*) II (*) Beitragspflichtigen<br />
Fahrbahn 8,50 m 5,50 m 60 %<br />
Radweg einschl.<br />
Sicherheitsstreifen je 1,75 m je 1,75 m 60 %<br />
Parkstreifen je 5,00 m je 5,00 m 50 %<br />
Gehweg je 2,50 m je 2,50 m 50 %<br />
Beleuchtung und<br />
Oberflächenentwässerung<br />
./. ./. 50 %<br />
unselbständige<br />
Grünanlagen bzw.<br />
Straßenbegleitgrün je 2,00 m je 2,00 m 50 %<br />
2. bei Straßen, die <strong>der</strong> Erschließung von Grundstücken und<br />
gleichzeitig dem Verkehr innerhalb von Baugebieten<br />
o<strong>der</strong> innerhalb von im Zusammenhang gebauten Ortsteilen<br />
dienen, soweit sie nicht Hauptverkehrsstraßen<br />
nach Ziffer 3 sind (Haupterschließungsstraße):<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 20
Teileinrichtungen Anrechenbare Breiten Anteil <strong>der</strong><br />
I (*) II (*) Beitragspflichtigen<br />
Fahrbahn 8,50 m 6,50 m 40 %<br />
Radweg einschl.<br />
Sicherheitsstreifen je 1,75 m je 1,75 m 40 %<br />
Parkstreifen je 5,00 m je 5,00 m 50 %<br />
Gehweg je 2,50 m je 2,50 m 50 %<br />
Beleuchtung und<br />
Oberflächenentwässerung<br />
./. ./. 45 %<br />
unselbständige<br />
Grünanlagen bzw.<br />
Straßenbegleitgrün je 2,00 m je 2,00 m 50 %<br />
3. bei Straßen, die überwiegend dem durchgehenden innerörtlichen<br />
Verkehr o<strong>der</strong> dem überörtlichen Durchgangsverkehr<br />
dienen, insbeson<strong>der</strong>e Bundes-, Landesund<br />
Kreisstraßen (Hauptverkehrsstraßen):<br />
Teileinrichtung Anrechenbare Breiten Anteil <strong>der</strong><br />
I (*) II (*) Beitragspflichtigen<br />
Fahrbahn 8,50 m 8,50 m 20 %<br />
Radweg einschl.<br />
Sicherheitsstreifen je 1,75 m je 1,75 m 20 %<br />
Parkstreifen je 5,00 m je 5,00 m 50 %<br />
Gehweg je 2,50 m je 2,50 m 50 %<br />
Beleuchtung und<br />
Oberflächenentwässerung<br />
./. ./. 30 %<br />
unselbständige<br />
Grünanlagen bzw.<br />
Straßenbegleitgrün je 2,00 m je 2,00 m 50 %<br />
(*) Die in den Ziffern 1 bis 3 unter „I“ genannten anrechenbaren<br />
Breiten gelten in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten.<br />
In den sonstigen Baugebieten gelten die unter „II“ genannten<br />
anrechenbaren Breiten.<br />
Fehlen bei einer Straße ein o<strong>der</strong> beide Parkstreifen, erhöht<br />
sich die anrechenbare Breite <strong>der</strong> Fahrbahn höchstens<br />
um je 2,50 m, falls und soweit auf <strong>der</strong> Straße eine<br />
Parkmöglichkeit geboten wird.<br />
(4) Bei den in Abs. 3 genannten Baugebieten handelt es sich<br />
um beplante wie unbeplante Gebiete. Die in Abs. 3 Ziffern<br />
1 bis 3 angegebenen Breiten sind Durchschnittsbreiten.<br />
(5) Für Fußgängergeschäftsstraßen, verkehrsberuhigte Bereiche<br />
und sonstige Fußgängerstraßen werden die anrechenbaren<br />
Breiten und Anteile <strong>der</strong> Beitragspflichtigen<br />
am Aufwand im Einzelfall durch eine geson<strong>der</strong>te Satzung<br />
festgesetzt.<br />
(6) Im Sinne des Absatzes 5 gelten als<br />
1. Fußgängergeschäftsstraßen: Straßen nach Abs. 3 Ziffer<br />
1 und 2, in denen die Frontlänge <strong>der</strong> Grundstücke<br />
mit Ladengeschäften o<strong>der</strong> Gaststätten im Erdgeschoß<br />
überwiegt und die zugleich in ihrer Gesamtbreite dem<br />
Fußgängerverkehr dienen, auch wenn eine zeitlich begrenzte<br />
Nutzung für den Anliegerverkehr möglich ist;<br />
2. Verkehrsberuhigte Bereiche: Als Mischflächen gestaltete<br />
Anliegerstraßen, die in ihrer ganzen Breite von<br />
Fußgängern benutzt werden dürfen, jedoch auch mit<br />
Kraftfahrzeugen benutzt werden können;<br />
3. Sonstige Fußgängerstraßen: Anliegerstraßen, die in<br />
ihrer gesamten Breite von Fußgängern benutzt werden<br />
dürfen, auch wenn eine Nutzung für den Anliegerverkehr<br />
mit Kraftfahrzeugen möglich ist.<br />
(7) Grenzt eine Straße ganz o<strong>der</strong> in einzelnen Abschnitten<br />
mit einer Seite an ein Kern-, Gewerbe- o<strong>der</strong> Industriegebiet<br />
und mit <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite an ein sonstiges Baugebiet<br />
und ergeben sich dabei nach Absatz 3 unterschiedliche<br />
anrechenbare Breiten, so gilt für die gesamte Straße die<br />
größte Breite.<br />
(8) Bietet die Möglichkeit <strong>der</strong> Inanspruchnahme von Verkehrsanlagen<br />
sowohl bebauten o<strong>der</strong> bebaubaren, gewerblich<br />
genutzten o<strong>der</strong> nutzbaren Grundstücken als<br />
auch <strong>aus</strong>schließlich in an<strong>der</strong>er Weise nutzbaren Grundstücken<br />
des Außenbereichs nach § 35 BauGB (z.B. landwirtschaftliche<br />
Nutzung) beson<strong>der</strong>e Vorteile, wird <strong>der</strong><br />
Vorteil für die zuletzt genannten Grundstücke nur halb so<br />
hoch wie <strong>der</strong> Vorteil für die übrigen Grundstücke bemessen.<br />
Demgemäß wird <strong>der</strong> umlagefähige Aufwand im Verhältnis<br />
<strong>der</strong> einfachen Frontlänge <strong>der</strong> nur in an<strong>der</strong>er Weise<br />
nutzbaren Grundstücke und <strong>der</strong> doppelten Frontlänge<br />
<strong>der</strong> bebauten, bebaubaren und vergleichbar nutzbaren<br />
Grundstücke aufgeteilt (Vorwegverteilung).<br />
(9) Für Verkehrsanlagen, die in den Absätzen 3 und 5 nicht<br />
erfasst sind o<strong>der</strong> bei denen die festgesetzten anrechenbaren<br />
Breiten o<strong>der</strong> Anteile <strong>der</strong> Beitragspflichtigen offensichtlich<br />
nicht zutreffen, werden durch eine geson<strong>der</strong>te<br />
Satzung im Einzelfall die anrechenbaren Breiten und Anteile<br />
<strong>der</strong> Beitragspflichtigen festgesetzt.<br />
(10) Ist eine Straße nur einseitig bebaubar, gewerblich o<strong>der</strong><br />
sonstig nutzbar, so vermin<strong>der</strong>t sich <strong>der</strong> von den Beitragsschuldnern<br />
zu tragende Aufwand für die Fahrbahn, die<br />
Beleuchtung und Oberflächenentwässerung um die Hälfte.<br />
Der Aufwand für Radwege, Parkstreifen, Gehwege<br />
und für das Straßenbegleitgrün ist in diesem Fall nur für<br />
jeweils eine dieser Einrichtungen beitragsfähig. Überbreiten<br />
sind in vollem Umfang den durch sie erschlossenen<br />
Grundstücken zuzurechnen. Eine Vermin<strong>der</strong>ung des<br />
von den Beitragsschuldnern zu tragenden Aufwands bei<br />
nur einseitig bebaubaren, gewerblich o<strong>der</strong> sonstig nutzbaren<br />
Straßen nach Satz 1 dieses Absatzes entfällt, wenn<br />
<strong>der</strong> Ausbau seinem Umfang nach zur Erschließung allein<br />
<strong>der</strong> Grundstücke an <strong>der</strong> anbaubaren bzw. nutzbaren<br />
Straßenseite schlechthin unentbehrlich ist.<br />
§ 5<br />
Verteilung des umlagefähigen Aufwandes<br />
(1) Der nach den §§ 2 bis 4 ermittelte Aufwand wird nach<br />
Maßgabe ihrer Flächen auf die Grundstücke verteilt, denen<br />
die Inanspruchnahmemöglichkeit <strong>der</strong> Verkehrsanlage<br />
beson<strong>der</strong>e Vorteile vermittelt (erschlossene Grundstücke).<br />
Dabei wird die unterschiedliche Nutzung <strong>der</strong> erschlossenen<br />
Grundstücke nach Art und Maß berücksichtigt.<br />
(2) Als Grundstücksfläche gilt:<br />
1. bei Grundstücken innerhalb des Geltungsbereichs eines<br />
Bebauungsplanes <strong>der</strong> Flächeninhalt des Buchgrundstückes,<br />
wie er sich <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Eintragung im<br />
Grundbuch ergibt.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 21
2. bei Grundstücken außerhalb des Geltungsbereichs eines<br />
Bebauungsplanes und bei Grundstücken, für die<br />
ein Bebauungsplan eine bauliche, gewerbliche o<strong>der</strong><br />
eine vergleichbare Nutzung nicht festsetzt:<br />
a) soweit sie an die Verkehrsanlage angrenzen, die<br />
Fläche zwischen <strong>der</strong> gemeinsamen Grenze <strong>der</strong> Grundstücke<br />
mit <strong>der</strong> Verkehrsanlage und einer im Abstand<br />
von 50 m dazu verlaufenden Linie. Grundstücksteile,<br />
die lediglich die wegemäßige Verbindung zur Verkehrsanlage<br />
herstellen, bleiben bei <strong>der</strong> Bestimmung<br />
<strong>der</strong> Grundstückstiefe unberücksichtigt.<br />
b) soweit sie nicht angrenzen, die Fläche zwischen <strong>der</strong><br />
Grundstücksgrenze, die <strong>der</strong> Verkehrsanlage zugewandt<br />
ist und einer im Abstand von 50 m dazu verlaufenden<br />
Linie (Hinterliegergrundstück).<br />
Reicht die bauliche, gewerbliche o<strong>der</strong> eine <strong>der</strong> baulichen<br />
o<strong>der</strong> gewerblichen gleichartige (beitragsrechtlich relevante)<br />
Nutzung über diese Begrenzung hin<strong>aus</strong>, so ist die<br />
Grundstückstiefe maßgebend, die durch die hintere<br />
Grenze <strong>der</strong> Nutzung bestimmt wird.<br />
(3) Die Begrenzung <strong>der</strong> Grundstücksflächen entsprechend<br />
Abs. 2 findet keine Anwendung in Gewerbe-, Kern- und<br />
Industriegebieten.<br />
(4) Zur Berücksichtigung des unterschiedlichen Maßes <strong>der</strong><br />
Nutzung wird die Fläche (Abs. 1 und 2) vervielfacht mit<br />
a) 1,0 bei einer Bebaubarkeit mit einem Vollgeschoß und<br />
für jedes weitere Vollgeschoß um 0,3 erhöht.<br />
b) 0,5 bei Grundstücken, die in einer <strong>der</strong> baulichen o<strong>der</strong><br />
gewerblichen Nutzung vergleichbaren Weise genutzt<br />
werden können (z.B. Kirchengrundstücke, Friedhöfe,<br />
Sportanlagen, Campingplätze, Freibä<strong>der</strong> o<strong>der</strong> Dauerkleingärten).<br />
c) 0,5 bei Grundstücken, die we<strong>der</strong> baulich noch gewerblich<br />
genutzt werden können.<br />
(5) Für Grundstücke innerhalb des Geltungsbereiches eines<br />
Bebauungsplanes ergibt sich die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse<br />
wie folgt:<br />
a) Ist die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse festgesetzt, <strong>aus</strong> <strong>der</strong><br />
höchstzulässigen Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse.<br />
b) Sind nur Baumassenzahlen festgesetzt, gilt als Zahl<br />
<strong>der</strong> Vollgeschosse die Baumassenzahl geteilt durch<br />
3,5 (wobei Bruchzahlen bis einschließlich 0,4 auf die<br />
vor<strong>aus</strong>gehende volle Zahl abgerundet und solche über<br />
0,4 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet<br />
werden).<br />
c) Ist nur die zulässige Gebäudehöhe festgesetzt, gilt als<br />
Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse die höchstzulässige Höhe geteilt<br />
durch 3,5 (wobei Bruchzahlen bis einschließlich<br />
0,4 auf die vor<strong>aus</strong>gehende volle Zahl abgerundet und<br />
solche über 0,4 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet<br />
werden).<br />
Ist tatsächlich eine höhere als die festgesetzte Zahl <strong>der</strong><br />
Vollgeschosse vorhanden o<strong>der</strong> zugelassen, so ist diese<br />
zugrunde zu legen. Dies gilt entsprechend, wenn die<br />
zulässige Baumassenzahl o<strong>der</strong> die höchstzulässige Gebäudehöhe<br />
überschritten wird.<br />
(6) Für Grundstücke außerhalb des Geltungsbereiches eines<br />
Bebauungsplanes o<strong>der</strong> für Grundstücke, für die ein Bebauungsplan<br />
die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse, die Baumassenzahl<br />
o<strong>der</strong> die Gebäudehöhe nicht festsetzt, ergibt sich<br />
die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse:<br />
a) bei bebauten Grundstücken <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Höchstzahl <strong>der</strong><br />
tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse. Ist die Zahl<br />
<strong>der</strong> Vollgeschosse wegen <strong>der</strong> Beson<strong>der</strong>heit des Bauwerkes<br />
nicht feststellbar, gilt als Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse<br />
die Höhe des Bauwerkes geteilt durch 3,5<br />
(wobei Bruchzahlen bis einschließlich 0,4 auf die vor<strong>aus</strong>gehende<br />
volle Zahl abgerundet und solche über 0,4<br />
auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet werden).<br />
b) bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken <strong>aus</strong><br />
<strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> auf den Grundstücken <strong>der</strong> näheren Umgebung<br />
überwiegend vorhandenen Vollgeschosse.<br />
c) Bei Grundstücken, auf denen keine Bebauung zulässig<br />
ist, die aber gewerblich genutzt werden können,<br />
wird ein Vollgeschoß zugrunde gelegt.<br />
d) Bei Grundstücken, auf denen nur Garagen o<strong>der</strong> Stellplätze<br />
zulässig o<strong>der</strong> vorhanden sind, wird ein Vollgeschoß<br />
zugrunde gelegt.<br />
e) Bei Grundstücken außerhalb des Geltungsbereiches<br />
eines Bebauungsplanes gelten als Vollgeschosse alle<br />
Geschosse, <strong>der</strong>en Deckenoberkante im Mittel mehr als<br />
1,40 m über die Geländeoberfläche hin<strong>aus</strong>ragt und die<br />
mindestens zur Hälfte ihrer Grundfläche eine lichte<br />
Höhe von mindestens 2,00 m haben. Diese Regelung<br />
gilt auch für Grundstücke in Gebieten, in denen <strong>der</strong><br />
Bebauungsplan keine Festsetzungen nach § 5 Abs. 5<br />
Buchstabe a) bis c) enthält.<br />
(7) Zur Berücksichtigung <strong>der</strong> unterschiedlichen Art <strong>der</strong> Nutzung<br />
werden die in Abs. 4 festgesetzten Faktoren um 0,3<br />
erhöht<br />
a) bei Grundstücken in durch Bebauungsplan festgesetzten<br />
Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten sowie<br />
Son<strong>der</strong>gebieten mit <strong>der</strong> Nutzart:<br />
– Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe<br />
– Messe<br />
– Ausstellung und Kongresse;<br />
b) bei Grundstücken in Gebieten, in denen ohne Festsetzung<br />
durch Bebauungsplan eine Nutzung wie in den<br />
unter Buchstaben a) genannten Gebieten vorhanden<br />
o<strong>der</strong> zulässig ist;<br />
c) bei Grundstücken außerhalb <strong>der</strong> unter den Buchstaben<br />
a) und b) bezeichneten Gebieten, die gewerblich, industriell<br />
o<strong>der</strong> in ähnlicher Weise genutzt werden (so<br />
z.B. Grundstücke mit Büro-, Verwaltungs-, Post-,<br />
Bahn-, Krankenh<strong>aus</strong>- und Schulgebäuden), wenn diese<br />
Nutzung nach Maßgabe <strong>der</strong> Geschoßflächen überwiegt.<br />
Liegt eine <strong>der</strong>artige Nutzung ohne Bebauung<br />
o<strong>der</strong> zusätzlich zur Bebauung vor, gilt die tatsächlich<br />
so genutzte Fläche als Geschoßfläche.<br />
(8) Grundstücke an zwei o<strong>der</strong> mehreren nach dieser Satzung<br />
getrennt abzurechnenden Verkehrsanlagen werden für<br />
jede Anlage mit <strong>der</strong> Maßgabe herangezogen, daß bei <strong>der</strong><br />
Berechnung des Beitrags nach den vorstehenden Absätzen<br />
die sich ergebenden Berechnungsdaten jeweils um<br />
ein Drittel gekürzt zugrunde gelegt werden.<br />
§ 6<br />
Abschnittsbildung, Erschließungseinheit und<br />
Abrechnungsgebiet<br />
(1) Für selbständig benutzbare Abschnitte einer Verkehrsanlage<br />
kann <strong>der</strong> Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet<br />
werden (Abschnittsbildung).<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 22
Erstreckt sich eine straßenbauliche Maßnahme auf mehrere<br />
Straßenabschnitte, für die sich nach § 4 Abs. 2 unterschiedliche<br />
anrechenbare Breiten o<strong>der</strong> unterschiedliche<br />
Anteile <strong>der</strong> Beitragspflichtigen ergeben, so sind die<br />
Straßenabschnitte geson<strong>der</strong>t abzurechnen.<br />
(2) Für mehrere Verkehrsanlagen, die für die Erschließung<br />
<strong>der</strong> Grundstücke eine Einheit bilden, kann <strong>der</strong> Aufwand<br />
insgesamt ermittelt werden (Abrechnungseinheit).<br />
(3) Die von einer Verkehrsanlage, einem Abschnitt o<strong>der</strong> einer<br />
Abrechnungseinheit erschlossenen Grundstücke bilden<br />
das Abrechnungsgebiet.<br />
§ 7<br />
Kostenspaltung<br />
Der Beitrag kann für<br />
1. die Fahrbahn<br />
2. die Radwege<br />
3. die Gehwege<br />
4. die Parkflächen<br />
5. die Beleuchtung<br />
6. die Oberflächenentwässerung<br />
7. die unselbständigen Grünanlagen<br />
geson<strong>der</strong>t und in beliebiger Reihenfolge erhoben werden.<br />
§ 8<br />
Vor<strong>aus</strong>zahlung und Ablösung<br />
(1) Sobald mit <strong>der</strong> Durchführung <strong>der</strong> Maßnahme begonnen<br />
worden ist, kann die Stadt Schleiz Vor<strong>aus</strong>zahlungen bis<br />
zur Höhe <strong>der</strong> vor<strong>aus</strong>sichtlichen Beitragsschuld erheben.<br />
(2) Der Straßen<strong>aus</strong>baubeitrag kann vor Entstehung <strong>der</strong> Beitragspflicht<br />
durch Vertrag abgelöst werden. Der Ablösungsbetrag<br />
richtet sich nach <strong>der</strong> vor<strong>aus</strong>sichtlichen Höhe<br />
des nach Maßgabe dieser Satzung zu ermittelnden<br />
Straßen<strong>aus</strong>baubeitrages.<br />
§ 9<br />
Beitragspflichtige<br />
(1) Beitragspflichtig ist, wer im Zeitpunkt <strong>der</strong> Bekanntgabe<br />
des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstückes<br />
o<strong>der</strong> Inhaber eines dinglichen Nutzungsrechtes i. S. des<br />
Artikels 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerli-<br />
1. Än<strong>der</strong>ungssatzung <strong>der</strong> Straßen<strong>aus</strong>baubeitragssatzung<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz vom 21. April 1999<br />
vom 7. Oktober 2002<br />
Aufgrund des § 19 Abs. 1 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKO) in <strong>der</strong> Fassung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73),<br />
zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Gesetz vom 1. März 2002 (GVBl. S.<br />
161), sowie <strong>der</strong> §§ 2 und 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes<br />
(ThürKAG) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Neubekanntmachung<br />
vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301),<br />
zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Gesetz vom 24. Oktober 2001 (GVBl.<br />
S. 265), erlässt die Stadt Schleiz folgende Än<strong>der</strong>ungssatzung:<br />
chen Gesetzbuch ist. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht<br />
belastet, ist <strong>der</strong> Erbbauberechtigte anstelle des<br />
Grundstückseigentümers beitragspflichtig. Mehrere Eigentümer<br />
eines Grundstückes haften als Gesamtschuldner;<br />
bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen<br />
Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem<br />
Miteigentumsanteil beitragspflichtig.<br />
(2) Ist <strong>der</strong> Eigentümer o<strong>der</strong> Erbbauberechtigte nicht im<br />
Grundbuch eingetragen o<strong>der</strong> ist die Eigentums- o<strong>der</strong> Berechtigungslage<br />
in sonstiger Weise ungeklärt, so ist an<br />
seiner Stelle <strong>der</strong>jenige abgabepflichtig, <strong>der</strong> im Zeitpunkt<br />
des Entstehens <strong>der</strong> Abgabepflicht <strong>der</strong> Besitzer des betroffenen<br />
Grundstücks ist. Bei einer Mehrheit von Besitzern<br />
ist je<strong>der</strong> entsprechend <strong>der</strong> Höhe seines Anteils am<br />
Mitbesitz zur Abgabe verpflichtet.<br />
§ 10<br />
Entstehen und Fälligkeit <strong>der</strong> Beitragsschuld<br />
(1) Die Beitragsschuld entsteht, wenn die Baumaßnahme<br />
tatsächlich beendet ist. Im Falle <strong>der</strong> Kostenspaltung (§ 7)<br />
entsteht die Beitragsschuld mit <strong>der</strong> tatsächlichen Beendigung<br />
<strong>der</strong> Teilmaßnahme, bei <strong>der</strong> Bildung von Abrechnungseinheiten<br />
(§ 6 Abs. 2) mit <strong>der</strong> Beendigung <strong>der</strong> Maßnahmen<br />
an den die Abrechnungseinheit bildenden<br />
Straßen. Der Beitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe<br />
des Beitragsbescheides fällig.<br />
§ 11<br />
Inkrafttreten<br />
(1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung<br />
ist Kraft.<br />
(2) Gleichzeitig treten die Straßen<strong>aus</strong>baubeitragssatzung <strong>der</strong><br />
Stadt Schleiz vom 15. Mai 1995 sowie die 1. Än<strong>der</strong>ungssatzung<br />
vom 4. Juni 1996 und die 2. Än<strong>der</strong>ungssatzung<br />
vom 6. Juli 1998 außer Kraft.<br />
Stadt Schleiz, den 21. April 1999<br />
ÄNDERUNGSSATZUNG<br />
Ott<br />
Bürgermeister – Siegel –<br />
Stadt Schleiz<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 23<br />
§ 1<br />
§ 4 Abs. 8 <strong>der</strong> Straßen<strong>aus</strong>baubeitragssatzung <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
entfällt. Abs. 9 wird Abs. 8 und Abs. 10 wird Abs. 9.<br />
§ 2<br />
§ 5 <strong>der</strong> Straßen<strong>aus</strong>baubeitragssatzung wird durch nachfolgenden<br />
§ 5 vollständig ersetzt:<br />
Verteilung des umlagefähigen Aufwandes<br />
(1) Der nach den §§ 2 bis 4 ermittelte Aufwand wird nach<br />
Maßgabe ihrer Flächen auf die Grundstücke verteilt, de-
nen die Inanspruchnahmemöglichkeit <strong>der</strong> Erschließungsanlage<br />
beson<strong>der</strong>e Vorteile vermittelt (erschlossene<br />
Grundstücke). Dabei wird die unterschiedliche Nutzung<br />
<strong>der</strong> erschlossenen Grundstücke nach Art und Maß durch<br />
Vervielfachung <strong>der</strong> maßgeblichen Grundstücksfläche mit<br />
dem nach Absätzen 5 bis 8 maßgeblichen Nutzungsfaktor<br />
berücksichtigt.<br />
(2) Als Grundstücksfläche im Sinne des Abs. 1 gilt<br />
grundsätzlich <strong>der</strong> Flächeninhalt des Grundstücks im bürgerlich-rechtlichen<br />
Sinn. Soweit Flächen erschlossener<br />
Grundstücke baulich o<strong>der</strong> gewerblich nutzbar sind, richtet<br />
sich die Ermittlung des Nutzungsfaktors nach Abs. 5,<br />
6 und 7. Für die übrigen Flächen – einschließlich <strong>der</strong> im<br />
Außenbereich liegenden Teilflächen jenseits einer Bebauungsplangrenze,<br />
einer Tiefenbegrenzungslinie o<strong>der</strong><br />
<strong>der</strong> Grenze einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB – richtet<br />
sich die Ermittlung des Nutzungsfaktors nach Abs. 8.<br />
(3) Als baulich o<strong>der</strong> gewerblich nutzbar gilt bei erschlossenen<br />
Grundstücken<br />
a) die insgesamt o<strong>der</strong> teilweise im Geltungsbereich eines<br />
Bebauungsplanes und mit <strong>der</strong> Restfläche innerhalb eines<br />
im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegen, die<br />
Gesamtfläche des Grundstücks,<br />
b) die über die Grenzen des Bebauungsplanes in den<br />
Außenbereich hin<strong>aus</strong>reichen, die Fläche im Bereich<br />
des Bebauungsplanes,<br />
c) die im Bereich einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB<br />
liegen und bei Grundstücken, die über die Grenzen einer<br />
solchen Satzung hin<strong>aus</strong>reichen, die Fläche im Satzungsbereich,<br />
d) für die kein Bebauungsplan und keine Satzung nach §<br />
34 Abs. 4 BauGB besteht,<br />
aa) wenn sie insgesamt innerhalb des im Zusammenhang<br />
bebauten Ortsteiles (§ 34 BauGB) liegen, die Gesamtfläche<br />
des Grundstücks,<br />
bb) wenn sie mit ihrer Fläche teilweise im Innenbereich<br />
(§ 34 BauGB) und teilweise im Außenbereich<br />
(§ 35 BauGB) liegen, die Gesamtfläche des Grundstücks,<br />
höchstens jedoch die Fläche zwischen <strong>der</strong> Erschließungsanlage<br />
und einer Linie, die in einem<br />
gleichmäßigen Abstand von 50 m zu ihr verläuft, bei<br />
Grundstücken, die nicht an die Erschließungsanlage<br />
angrenzen o<strong>der</strong> lediglich durch einen zum Grundstück<br />
gehörenden Weg mit ihr verbunden sind, die Fläche<br />
zwischen <strong>der</strong> <strong>der</strong> Erschließungsstraße zugewandten<br />
Grundstücksseite und einer Linie, die im gleichmäßigen<br />
Abstand von 50 m verläuft.<br />
e) die über die sich nach Buchstabe b) o<strong>der</strong> Buchstabe d)<br />
lit. bb) ergebenden Grenzen hin<strong>aus</strong> bebaut o<strong>der</strong> gewerblich<br />
genutzt sind, die Fläche zwischen <strong>der</strong> Erschließungsanlage<br />
bzw. im Fall von Buchstabe d) lit.<br />
bb) <strong>der</strong> <strong>der</strong> Erschließungsanlage zugewandten Grundstücksseite<br />
und einer Linie hierzu, die in dem gleichmäßigen<br />
Abstand verläuft, <strong>der</strong> <strong>der</strong> übergreifenden Bebauung<br />
o<strong>der</strong> gewerblichen Nutzung entspricht.<br />
(4) Bei erschlossenen Grundstücken, die<br />
a) nicht baulich o<strong>der</strong> gewerblich, son<strong>der</strong>n nur in vergleichbarer<br />
Weise nutzbar sind (z.B. Friedhöfe, Sportplätze,<br />
Freibä<strong>der</strong>, Dauerkleingärten) o<strong>der</strong> innerhalb<br />
des im Zusammenhang bebauten Ortsteils so genutzt<br />
werden,<br />
o<strong>der</strong><br />
b) ganz o<strong>der</strong> teilweise im Außenbereich (§ 35 BauGB)<br />
liegen o<strong>der</strong> wegen entsprechen<strong>der</strong> Festsetzungen in<br />
einem Bebauungsplan nur in an<strong>der</strong>er Weise nutzbar<br />
sind (landwirtschaftliche Nutzung)<br />
ist die Gesamtfläche des Grundstücks bzw. die Fläche des<br />
Grundstücks zu Grunde zu legen, die von den Regelungen<br />
in Abs. 3 nicht erfasst wird.<br />
(5) Zur Berücksichtigung des unterschiedlichen Maßes <strong>der</strong><br />
Nutzung wird die Fläche von Grundstücken, die baulich<br />
o<strong>der</strong> gewerblich nutzbar sind (Abs. 3) mit einem Nutzungsfaktor<br />
vervielfacht; dieser beträgt bei einem Vollgeschoss<br />
1,0 und erhöht sich je weiteres Vollgeschoss um 0,3.<br />
(6) Für Grundstücke, die ganz o<strong>der</strong> teilweise innerhalb des<br />
Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes liegen, ergibt<br />
sich die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse wie folgt:<br />
a) Ist die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse festgesetzt, <strong>aus</strong> <strong>der</strong><br />
höchstzulässigen Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse.<br />
b) Sind nur Baumassenzahlen festgesetzt, gilt als Zahl<br />
<strong>der</strong> Vollgeschosse die Baumassenzahl geteilt durch<br />
3,5 (wobei Bruchzahlen unter 0,5 auf die vor<strong>aus</strong>gehende<br />
volle Zahl abgerundet und solche ab 0,5 auf die<br />
nächstfolgende volle Zahl aufgerundet werden).<br />
c) Ist nur die zulässige Gebäudehöhe festgesetzt, gilt als<br />
Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse in Gewerbe-, Industrie- und<br />
Son<strong>der</strong>gebieten i. S. v. § 11 Abs. 3 BauNVO die<br />
höchstzulässige Höhe geteilt durch 3,5, in allen an<strong>der</strong>en<br />
Gebieten die höchstzulässige Höhe geteilt durch<br />
3,5 (wobei Bruchzahlen unter 0,5 auf die vor<strong>aus</strong>gehende<br />
volle Zahl abgerundet und solche ab 0,5 auf die<br />
nächstfolgende volle Zahl aufgerundet werden); dies<br />
gilt in gleicher Weise auch für den Fall, dass sowohl<br />
die zulässige Gebäudehöhe als auch gleichzeitig eine<br />
Baumassenzahl festgesetzt ist.<br />
d) Dürfen nur Garagen o<strong>der</strong> Stellplätze errichtet werden,<br />
gilt die Zahl von einem Vollgeschoss je Nutzungsebene.<br />
e) Ist gewerbliche o<strong>der</strong> industrielle Nutzung ohne Bebauung<br />
festgesetzt, gilt die Zahl von einem Vollgeschoss.<br />
f) Ist tatsächlich eine höhere als die festgesetzte Zahl <strong>der</strong><br />
Vollgeschosse vorhanden o<strong>der</strong> zugelassen, so ist diese<br />
zu Grunde zu legen; dies gilt entsprechend, wenn die<br />
zulässige Baumassenzahl o<strong>der</strong> die höchstzulässige<br />
Gebäudehöhe überschritten wird.<br />
(7) Für Grundstücke außerhalb des Geltungsbereiches eines<br />
Bebauungsplanes o<strong>der</strong> für Grundstücke, für die ein Bebauungsplan<br />
die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse, die Baumassenzahl<br />
o<strong>der</strong> die Gebäudehöhe nicht festsetzt, ergibt sich<br />
die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse:<br />
a) bei bebauten Grundstücken <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Höchstzahl <strong>der</strong><br />
tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse,<br />
b) bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken <strong>aus</strong><br />
<strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> auf den Grundstücken <strong>der</strong> näheren Umgebung<br />
überwiegend vorhandenen Vollgeschosse,<br />
c) bei Grundstücken, auf denen nur Garagen o<strong>der</strong> Stellplätze<br />
zulässig o<strong>der</strong> vorhanden sind, wird je Nutzungsebene<br />
ein Vollgeschoss zugrunde gelegt,<br />
d) bei Grundstücken, auf denen keine Bebauung zulässig<br />
ist, die aber gewerblich o<strong>der</strong> industriell gewerblich<br />
o<strong>der</strong> industriell genutzt werden können, wird ein Vollgeschoss<br />
zugrunde gelegt.<br />
(8) Für die Flächen nach § 5 Abs. 4 gelten als Nutzungsfak-<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 24
toren bei Grundstücken, die<br />
1. aufgrund entsprechen<strong>der</strong> Festsetzungen in einem Bebauungsplan<br />
nicht baulich o<strong>der</strong> gewerblich, son<strong>der</strong>n<br />
nur in vergleichbarer Weise nutzbar sind (z.B. Friedhöfe,<br />
Sportplätze, Freibä<strong>der</strong>, Dauerkleingärten) o<strong>der</strong><br />
innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils<br />
so genutzt werden 0,5<br />
2. im Außenbereich liegen o<strong>der</strong> wegen entsprechen<strong>der</strong><br />
Festsetzungen in einem Bebauungsplan nur in an<strong>der</strong>er<br />
Weise nutzbar sind (z.B. landwirtschaftliche Nutzung),<br />
wenn<br />
a) sie ohne Bebauung sind, bei<br />
aa) Waldbestand o<strong>der</strong> wirtschaftlich<br />
nutzbaren Wasserflächen 0,0167<br />
bb) Nutzung als Grünland, Ackerland<br />
o<strong>der</strong> Gartenland 0,0333<br />
cc) gewerblicher Nutzung<br />
(z.B. Bodenabbau pp.) 1,0<br />
b) sie in einer <strong>der</strong> baulichen o<strong>der</strong> gewerblichen Nutzung<br />
vergleichbaren Weise genutzt werden (z.B.<br />
Friedhöfe, Sportplätze, Freibä<strong>der</strong>, Dauerkleingärten,<br />
Campingplätze ohne Bebauung) 0,5<br />
c) auf ihnen Wohnbebauung, landwirtschaftliche Hofstellen<br />
o<strong>der</strong> landwirtschaftliche Nebengebäude (z.B.<br />
Feldscheunen) vorhanden sind, für eine Teilfläche, die<br />
sich rechnerisch <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Grundfläche <strong>der</strong> Baulichkeiten<br />
geteilt durch die Grundflächenzahl 0,2 ergibt 1,5<br />
d) sie als Campingplatz genutzt werden und eine Bebauung<br />
besteht, für eine Teilfläche, die sich rechnerisch<br />
<strong>aus</strong> <strong>der</strong> Grundfläche <strong>der</strong> Baulichkeiten geteilt<br />
durch die Grundflächenzahl 0,2 ergibt 1,0<br />
mit Zuschlägen für das zweite und jedes weitere<br />
tatsächlich vorhandene Vollgeschoss entsprechend <strong>der</strong><br />
Staffelung nach Absatz 5, für die Restfläche gilt lit. b);<br />
e) sie gewerblich genutzt und bebaut sind, für eine<br />
Teilfläche, die sich rechnerisch <strong>aus</strong> <strong>der</strong> Grundfläche<br />
<strong>der</strong> Baulichkeiten geteilt durch die Grundflächen 0,2<br />
ergibt 1,3<br />
mit Zuschlägen für das zweite und jedes weitere<br />
tatsächlich vorhandene Vollgeschoss entsprechend <strong>der</strong><br />
Staffelung nach Abs. 5, für die Restfläche gilt lit. a);<br />
f) sie ganz o<strong>der</strong> teilweise im Geltungsbereich einer<br />
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB liegen, für die von<br />
<strong>der</strong> Satzung erfassten Teilflächen<br />
aa) mit Baulichkeiten, die kleinen Handwerkso<strong>der</strong><br />
Gewerbebetrieben dienen 1,3<br />
mit Zuschlägen für das zweite und jedes<br />
weitere tatsächlich vorhandene Vollgeschoss<br />
entsprechend <strong>der</strong> Staffelung nach Abs. 5;<br />
bb) mit sonstigen Baulichkeiten o<strong>der</strong><br />
ohne Bebauung 1,0<br />
mit Zuschlägen für das zweite und jedes<br />
weitere tatsächlich vorhandene Vollgeschoss<br />
entsprechend <strong>der</strong> Staffelung nach Abs. 5.<br />
Für die Restfläche gilt lit. a).<br />
(9) Vollgeschosse sind Geschosse im Sinne des § 2 Abs. 5<br />
ThürBO. Abweichend hiervon zählen bei Grundstücken<br />
außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes<br />
als Vollgeschosse alle Geschosse, <strong>der</strong>en Deckenoberkante<br />
im Mittel mehr als 1,40 m über die Geländeoberfläche<br />
hin<strong>aus</strong>ragt und die über mindestens zwei Drittel ihrer<br />
Grundfläche eine lichte Höhe von mindestens 2,00 m ha-<br />
ben. Satz 2 gilt auch für Grundstücke in Gebieten, in denen<br />
<strong>der</strong> Bebauungsplan keine Festsetzungen nach § 5<br />
Abs. 6 Buchstabe a) bis c) enthält. Ist die Zahl <strong>der</strong> Vollgeschosse<br />
wegen <strong>der</strong> Beson<strong>der</strong>heit des Bauwerkes nicht<br />
feststellbar, so werden bei gewerblich o<strong>der</strong> industriell genutzten<br />
Grundstücken je angefangene 3,50 m und bei allen<br />
in an<strong>der</strong>er Weise baulich genutzten Grundstücken je<br />
angefangene 3,50 m Höhe des Bauwerks (Traufhöhe) als<br />
ein Vollgeschoss berechnet. Kirchengebäude werden<br />
stets als eingeschossige Gebäude behandelt.<br />
(10) Zur Berücksichtigung <strong>der</strong> unterschiedlichen Art <strong>der</strong> Nutzung<br />
werden die in Abs. 5 festgesetzten Faktoren um 0,3<br />
erhöht<br />
a) bei Grundstücken in durch Bebauungsplan festgesetzten<br />
Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten sowie<br />
Son<strong>der</strong>gebieten mit <strong>der</strong> Nutzungsart: Einkaufszentren<br />
und großflächige Handelsbetriebe, Messe, Ausstellung<br />
und Kongresse;<br />
b) bei Grundstücken in Gebieten, in denen ohne Festsetzung<br />
durch Bebauungsplan eine Nutzung wie in den<br />
unter Buchstabe a) genannten Gebieten vorhanden<br />
o<strong>der</strong> zulässig ist;<br />
c) bei Grundstücken außerhalb <strong>der</strong> unter den Buchstaben<br />
a) und b) bezeichneten Gebiete, die gewerblich, industriell<br />
o<strong>der</strong> in ähnlicher Weise genutzt werden (so z.B.<br />
Grundstücke mit Büro-, Verwaltungs-, Post-, Bahn-,<br />
Krankenh<strong>aus</strong>- und Schulgebäuden), wenn diese Nutzung<br />
nach Maßgabe <strong>der</strong> Geschossflächen überwiegt.<br />
Liegt eine <strong>der</strong>artige Nutzung ohne Bebauung o<strong>der</strong> zusätzlich<br />
zur Bebauung vor, gilt die tatsächlich so genutzte<br />
Fläche als Geschossfläche.<br />
(11) Grundstücke an zwei o<strong>der</strong> mehreren Erschließungsanlagen<br />
im Sinne dieser Satzung werden für jede Anlage mit<br />
<strong>der</strong> Maßgabe herangezogen, dass bei <strong>der</strong> Berechnung des<br />
Beitrags nach den vorstehenden Absätzen die sich ergebenden<br />
Beträge jeweils um ein Drittel gekürzt werden.<br />
(12) Die Ermäßigung für mehrfach erschlossene Grundstücke<br />
(Abs. 11) gilt nicht für die in Abs. 10 Buchstaben a) bis<br />
c) bezeichneten Grundstücke.<br />
§ 3<br />
Inkrafttreten<br />
Die Än<strong>der</strong>ungssatzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung<br />
in Kraft.<br />
Schleiz, den 7. Oktober 2002<br />
Walther – Siegel –<br />
Bürgermeisterin<br />
Stadt Schleiz<br />
Verstöße wegen <strong>der</strong> Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften,<br />
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung<br />
betreffen, können gegenüber <strong>der</strong> Stadt geltend gemacht<br />
werden. Sie sind schriftlich unter Angabe <strong>der</strong> Gründe<br />
geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb<br />
einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend<br />
gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.<br />
Ausgabe 05/2011 – Amtlicher Teil vom 19. Mai 2011 – Seite 25
Informationen zum<br />
Bauleitplanverfahren<br />
1. Än<strong>der</strong>ung, Ergänzung und Neufassung<br />
des rechtsgültigen Bebauungsplans<br />
Gewerbegebiet „Schleiz-Süd“<br />
1. Was ist ein Bebauungsplan (Abkürzung:<br />
B-Plan) und welche Inhalte vermittelt<br />
er?<br />
Der Bebauungsplan setzt für einen räumlich<br />
genau begrenzten Teilbereich des<br />
Stadtgebiets rechtsverbindlich fest, wie<br />
die einzelnen Grundstücke genutzt und<br />
bebaut werden dürfen. Er besteht <strong>aus</strong> einer<br />
Planunterlage, auf <strong>der</strong> durch Zeichnung<br />
und Text festgesetzt wird, welche<br />
Nutzung zulässig ist. Dazu gehören insbeson<strong>der</strong>e<br />
die Art und das Maß <strong>der</strong> baulichen<br />
Nutzung, die Bauweise, die überbaubaren<br />
und nicht überbaubaren Grundstücksflächen,<br />
die Verkehrsflächen,<br />
Grünflächen und mehr.<br />
Aus dem Bebauungsplan können Sie daher<br />
beispielsweise ablesen, welche Nutzungsart,<br />
welche Geschossigkeit und<br />
welche Bebauungsdichte für die einzelnen<br />
Grundstücke festgesetzt ist. Der Bebauungsplan<br />
wird <strong>aus</strong> dem Flächennutzungsplan<br />
entwickelt und als Satzung beschlossen.<br />
Bauvorhaben müssen im Einklang<br />
mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes<br />
stehen.<br />
2. Warum wurde <strong>der</strong> Bebauungsplan<br />
Gewerbegebiet „Schleiz-Süd“ aufgestellt<br />
und weshalb ist eine 1. Än<strong>der</strong>ung,<br />
Ergänzung und Neufassung notwendig<br />
geworden? Wie gestaltete sich das Verfahren?<br />
Die erhöhten Sicherheitsbestimmungen<br />
für Aktive und Zuschauer im Rahmen des<br />
Betriebes von Rennstrecken in Deutschland<br />
durch den Deutschen Motorsportbund<br />
(DMSB), <strong>der</strong> Rennabbruch <strong>der</strong> Internationalen<br />
Deutschen Meisterschaft<br />
für Motorrä<strong>der</strong> und Seitenwagen (IDM)<br />
2002 in Schleiz sowie die aufgrund von<br />
Sicherheitsmängeln des „Schleizer Dreiecks“<br />
notwendige Verlegung <strong>der</strong> IDM<br />
2003, des Veranstalters MSC „Schleizer<br />
Dreieck“ e.V. im ADAC, auf die Rennstrecke<br />
im Tschechischen Most führte allen<br />
Beteiligten nachdrücklich vor Augen,<br />
dass dringen<strong>der</strong> Handlungsbedarf gegeben<br />
war, da <strong>der</strong> unwie<strong>der</strong>bringliche Verlust<br />
<strong>der</strong> traditionellen Rennveranstaltungen<br />
für die Stadt Schleiz drohte.<br />
Vor diesem Hintergrund wurde <strong>der</strong> Bebauungsplan<br />
Gewerbegebiet „Schleiz-<br />
BEBAUUNGSPLAN SCHLEIZ-SÜD (1)<br />
Süd“ in den Jahren 2003 bis 2004 seitens<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz aufgestellt. Ziel war und<br />
ist hierbei die Sicherung bauplanungsund<br />
genehmigungsrechtlicher Rahmenbedingungen<br />
für eine geordnete städtebaulich-funktionelle<br />
Entwicklung <strong>der</strong><br />
Stadt Schleiz hinsichtlich einer möglichen<br />
Ansiedlung eines Verkehrssicherheitszentrums<br />
(VSZ), mittelständischer<br />
Unternehmen <strong>der</strong> Kfz-Zuliefer- und Entwicklungsindustrie<br />
unter Beachtung von<br />
möglichen Synergieeffekten durch den<br />
Imagefaktor und <strong>der</strong> Marke <strong>der</strong> Naturrennstrecke<br />
„Schleizer Dreieck“ sowie<br />
eine perspektivische Sicherung und Entwicklung<br />
<strong>der</strong> Son<strong>der</strong>sportstätte „Schleizer<br />
Dreieck“ als Wirtschafts-, Tourismusund<br />
Imagefaktor <strong>der</strong> Stadt Schleiz.<br />
Im Rahmen des Betriebes des verän<strong>der</strong>ten<br />
Rennstreckenareals auf <strong>der</strong> Grundlage<br />
hoffnungslos veralteter und desolater<br />
Infrastruktur <strong>der</strong> 60er und 70er Jahre<br />
des vergangenen Jahrhun<strong>der</strong>ts (Fahrerlager,<br />
Sanitäreinrichtungen und stadttechnischer<br />
Versorgungsmedien), improvisierten<br />
baulichen Provisorien (Start und<br />
Ziel, Zeitnahme, Medical Center, Boxen),<br />
einer Betriebsgenehmigung gemäß<br />
BImSchG sowie unter Beachtung weiter<br />
gestiegener Sicherheitsstandards des<br />
DMSB sah sich die Betreibergesellschaft<br />
Schleizer Dreieck mbH im Jahre 2007 vor<br />
die drängende Entscheidung für ein nachhaltiges<br />
wirtschaftliches Betriebskonzept<br />
<strong>der</strong> Son<strong>der</strong>sportstätte „Schleizer Dreieck“<br />
gestellt.<br />
Zur langfristigen Bewältigung dieser<br />
Her<strong>aus</strong>for<strong>der</strong>ung führte die Betreibergesellschaft<br />
Schleizer Dreieck mbH entsprechende<br />
Abstimmungsgespräche und<br />
Beratungen mit <strong>der</strong> Landesregierung des<br />
Freistaates Thüringen, dem Straßenbauamt<br />
Ostthüringen, Gera, <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
sowie den Motorsportvereinen <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz durch.<br />
Zeitschiene:<br />
– Im Ergebnis dieses Abstimmungsprozesses<br />
beschloss <strong>der</strong> Stadtrat <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz am 17. Juli 2007 mit Beschluss-<br />
Nr. 217-21/2007 mit 16 Zustimmungen<br />
und 3 Enthaltungen eine 1. Än<strong>der</strong>ung,<br />
Ergänzung und Neufassung des o.g.<br />
Bebauungsplanes, um bauplanungsund<br />
genehmigungsrechtliche Rahmenbedingungen<br />
für eine nachhaltige Entwicklung<br />
des Areals <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>sportstätte<br />
„Schleizer Dreieck“ als Wirtschafts-,<br />
Tourismus- und Imagefaktor<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz zu sichern.<br />
– Im Amtsblatt 11/2008 <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
erfolgte die Veröffentlichung eines<br />
ersten Planentwurfes, Planungsstand 6.<br />
August 2008, sowie die damit verbundene<br />
Einladung an die Bürger zu einer<br />
frühzeitigen Bürgerbeteiligung/Bürgerinformation<br />
im Bauleitplanverfahren<br />
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB am 9. Dezember<br />
2008 im Feuerwehrgeräteh<strong>aus</strong>saal<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz.<br />
– Zu jährlichen Bürgermeisterinformationsveranstaltungen<br />
in <strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
und im Ortsteil Oberböhmsdorf wurden<br />
Entwurfsstände <strong>der</strong> 1. Än<strong>der</strong>ung, Ergänzung<br />
und Neufassung des Bebauungsplanes<br />
präsentiert und diskutiert.<br />
– Hinsichtlich einer allseits abgestimmten<br />
Entwurfsplanung, insbeson<strong>der</strong>e unter<br />
Beachtung von Hinweisen und Anregungen<br />
<strong>der</strong> Bürger, trat eine speziell<br />
hierfür gegründete Arbeitsgruppe des<br />
Stadtrates <strong>der</strong> Stadt Schleiz zu 9 Sitzungen<br />
zusammen. Arbeitsergebnisse<br />
dieser Abstimmungen wurden umgehend<br />
an das beauftragte Planungsbüro<br />
weitergegeben und flossen so in die<br />
Entwurfsbearbeitung ein.<br />
Nunmehr lag <strong>der</strong> Planentwurf, Planungsstand<br />
15. Februar 2011, gemäß Beschluss-Nr.<br />
109-13/2011 des Stadtrates<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz in <strong>der</strong> Zeit vom 5. April<br />
bis 9. Mai 2011 zu je<strong>der</strong>manns Einsichtnahme<br />
öffentlich <strong>aus</strong>. Diese Öffentliche<br />
Auslegung wurde im Amtsblatt Nr.<br />
3/2011 vom 24. März 2011 bekannt gemacht.<br />
3. Was wurde im Wesentlichen gegenüber<br />
dem B-Plan von 2004 geän<strong>der</strong>t<br />
bzw. ergänzt?<br />
Ergänzungen:<br />
– bestehende Verkehrsstraße „Stadtweg“;<br />
– geplante Verkehrsstraße B2 im Bereich<br />
„Seng“ / „Heinrichsruher Berg“;<br />
– Tribünenstandort „Seng“ und Schikane<br />
Start/Ziel;<br />
– Hotelstandort „Palais“/„Heinrichsruher<br />
Berg“ und Plauensche Straße (Fahrerlager);<br />
– Lärmschutzwände / Sichtschutzwände;<br />
– Fahrzeug- und Fußgängertunnel im Gewerbegebiet<br />
und Prinzessenweg<br />
Än<strong>der</strong>ungen:<br />
– grünordnerische Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen;<br />
– innere Verkehrserschließung GE 5/GE<br />
6 und GE 7;<br />
– Führung des Europäischen Wan<strong>der</strong>weges<br />
auf dem Lottoweg;<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 26
4. Warum ist es sinnvoll, die B2 im Bereich<br />
„Seng“/„Heinrichsruher Berg“<br />
zu verlegen?<br />
In Abstimmung mit <strong>der</strong> Landesregierung<br />
des Freistaates Thüringen sowie dem<br />
Straßenbauamt Ostthüringen Gera sichert<br />
die perspektivische Teilverlegung <strong>der</strong> B2<br />
einen ungehin<strong>der</strong>t fließenden überörtlichen<br />
Verkehr, insbeson<strong>der</strong>e zur Autobahnanschlussstelle<br />
A9 Schleiz/Saalburg<br />
ohne Behin<strong>der</strong>ung und Sperrung aufgrund<br />
von Veranstaltungen auf dem Areal<br />
des Schleizer Dreiecks. Großräumige<br />
Umleitungen des Schwerlast- und Busverkehrs<br />
sowie hiermit verbundene Kosten<br />
für die Betreibergesellschaft mbH<br />
Schleizer Dreieck werden zukünftig entbehrlich.<br />
Der Bereich Oschitz <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz wird von Sperrungen und Umleitungsverkehr<br />
nachhaltig entlastet. Die zusätzlichen<br />
Belastungen <strong>der</strong> Oschitzer<br />
Einwohner können vermieden werden.<br />
5. Warum wurde im B-Planentwurf<br />
<strong>der</strong> Garagenstandort Fasanengarten<br />
als öffentliches Grün (ÖG19) gekennzeichnet?<br />
Langfristig soll dieser Garagenstandort<br />
als öffentliche Grünfläche gestaltet und<br />
rekultiviert werden. Die bestehenden und<br />
seitens <strong>der</strong> Stadt Schleiz verpachteten<br />
Garagen genießen Bestandsschutz. Sie<br />
werden weiterhin seitens <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz verpachtet. Für den Fall, dass Garagen<br />
nicht mehr benötigt werden o<strong>der</strong><br />
nicht mehr genutzt und verpachtet werden<br />
können, kann die Stadt Schleiz als<br />
Garageneigentümer diese ersatzlos abbrechen<br />
und den Standort begrünen. Ersatzneubauten<br />
nach Abbruch sind nicht<br />
mehr möglich.<br />
BEBAUUNGSPLAN SCHLEIZ-SÜD (2)<br />
6. Warum sind Tunnellösungen für die<br />
Zufahrten <strong>der</strong> Gartenanlage Prinzessenweg<br />
und im Gewerbegebiet für die<br />
GE 5-7 festgesetzt?<br />
Mittels <strong>der</strong> geplanten Tunnellösungen<br />
sollen diese Bereiche ungehin<strong>der</strong>t für<br />
Gartenbesitzer und -nutzer bzw. zur Erschließung<br />
<strong>der</strong> Gewerbegebietsflächen<br />
während <strong>der</strong> Sperrungen <strong>der</strong> Rennstrecke<br />
für Veranstaltungsnutzung fußläufig und<br />
mit entsprechenden Fahrzeugen erreichbar<br />
sein.<br />
7. Warum ist es sinnvoll, den Stadtweg<br />
zum Ortsteil Oberböhmsdorf <strong>aus</strong>zubauen?<br />
Der Stadtweg stellt <strong>der</strong>zeit eine provisorisch<br />
asphaltierte und teilweise desolate<br />
Ortsverbindungsstraße zwischen <strong>der</strong><br />
Kernstadt Schleiz und ihrem Ortsteil<br />
Oberböhmsdorf dar. Bei Veranstaltungen<br />
auf <strong>der</strong> Naturrennstrecke „Schleizer Dreieck“<br />
stellt diese Straße die direkte Verbindung<br />
zwischen Stadt und Ortsteil dar.<br />
Ebenso fungiert sie als Zufahrt für Aktive<br />
<strong>der</strong> Rennsportveranstaltungen, Zuschauer<br />
und Campingfreunde zum Veranstaltungsareal.<br />
Sie ist Rettungsweg und direkte<br />
Zufahrtsstraße zum Schleizer Kreiskrankenh<strong>aus</strong><br />
im Notfall einer Erstversorgung<br />
von verletzten Rennfahrern.<br />
8. Warum sind<br />
Lärmschutz- und<br />
Sichtschutzwände<br />
notwendig?<br />
Sichtschutzwände<br />
sind im Bereich<br />
<strong>der</strong> B2 und <strong>der</strong> Zufahrt<br />
zur Gewerbegebietsfläche<br />
GE 4<br />
notwendig, um<br />
Bebauungsplan Gewerbegebiet „Schleiz-Süd“ (2004) 1. Än<strong>der</strong>ung (2011)<br />
dort die Sicherheit des fließenden Verkehrs<br />
ohne visuelle Ablenkung <strong>der</strong> Kfz-<br />
Führer durch laufende Veranstaltungen<br />
auf <strong>der</strong> Naturrennstrecke Schleizer Dreieck<br />
zu gewährleisten.<br />
Lärmschutzwände sind notwendig, um in<br />
unmittelbarer Nähe zur Rennstrecke befindliche<br />
Wohngebäude und die darin lebenden<br />
Personen vor erhöhten Lärmimmissionen<br />
zu schützen. Die Standorte <strong>der</strong> Lärmschutzwände<br />
werden durch die Betriebsgenehmigung<br />
für das Schleizer Dreieck<br />
gemäß BImSchG-Bescheid des Thüringer<br />
Landesverwaltungsamtes festgesetzt.<br />
9. Werden privatrechtlich genutzte Gebäude<br />
enteignet und seitens <strong>der</strong> Stadt<br />
Schleiz abgerissen?<br />
Grundsätzlich nein.<br />
Hier trifft im übertragenen Sinne das unter<br />
Punkt 5. Ausgeführte zu. Die privaten<br />
Gebäude auf privaten Grundstücken besitzen<br />
Bestandsschutz. Sie können genutzt,<br />
erhalten und instandgesetzt werden.<br />
Im Falle eines Abrisses dieser Gebäude<br />
ist kein Ersatzneubau möglich, da<br />
diese Flächen als Grünflächen <strong>aus</strong>gewiesen<br />
sind und langfristig rekultiviert <strong>der</strong><br />
Natur zurückgegeben werden sollen.<br />
Heidemarie Walther, Bürgermeisterin<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 27
Schleizer Dreieck Je<strong>der</strong>mann<br />
Radrennen am 29. Mai 2011<br />
Das Schleizer Dreieck steht am 29. Mai<br />
2011 wie<strong>der</strong> ganz im Zeichen des Radsports.<br />
Zum zweiten Mal macht <strong>der</strong> German-Cycling-Cup<br />
mit einem Je<strong>der</strong>mann-<br />
Rennen Station in Ostthüringen. Obwohl<br />
die Stadt Schleiz und ihre regionalen<br />
Partner im vergangenen Jahr damit absolutes<br />
Neuland betraten, wurde die Veranstaltung<br />
bei ihrer ersten Auflage in die bekannteste<br />
deutsche Je<strong>der</strong>mann-Rennserie<br />
aufgenommen und mit über 700 Teilnehmern<br />
ein voller Erfolg.<br />
Auch in diesem Jahr stehen drei Rennen<br />
über 30, 74 und 145 Kilometer auf dem<br />
Programm. Die kürzeste Strecke ist eher<br />
flach, die beiden längeren Strecken werden<br />
mit einigen Anstiegen gespickt sein.<br />
SCHLEIZER ANZEIGER<br />
Amts- und Mitteilungsblatt<br />
<strong>der</strong> Stadt Schleiz<br />
Her<strong>aus</strong>geber: Stadt Schleiz<br />
Bahnhofstraße 1, 07907 Schleiz;<br />
Telefon (0 36 63) 48 04-0, Fax 42 32 20;<br />
info@schleiz.de; www.schleiz.de<br />
Verantwortlich für den amtlichen Teil:<br />
Die Bürgermeisterin <strong>der</strong> Stadt Schleiz,<br />
Heidemarie Walther<br />
Verantwortlich für den nichtamtl. Teil:<br />
Stadtverwaltung Schleiz, Hauptamt /<br />
SCHLEIZER DREIECK JEDERMANN<br />
Alle drei Rennen werden auf Rundkursen<br />
mit Start und Ziel auf dem Schleizer Dreieck<br />
<strong>aus</strong>getragen. Am anspruchsvollsten<br />
ist das Rennen 1 über 145 Kilometer<br />
durch den Saale-Orla-Kreis. Insgesamt<br />
gilt es dabei zirka 1800 Höhenmeter zu<br />
überwinden. Rennen 2 erfolgt auf dem<br />
gleichen Rundkurs, <strong>der</strong> jedoch nur einmal<br />
zu umrunden ist. Die landschaftlich attraktive<br />
Strecke führt unter an<strong>der</strong>em<br />
durch das Thüringer Schiefergebirge und<br />
vorbei an <strong>der</strong> Bleilochtalsperre, Deutschlands<br />
größtem St<strong>aus</strong>ee. Das Rennen für<br />
IMPRESSUM<br />
Amt für Wirtschaft und Stadtmarketing,<br />
Bahnhofstraße 1, 07907 Schleiz<br />
Satz, Druck und Verarbeitung:<br />
Druckservice Schleiz<br />
Naumann & Partner GmbH,<br />
Greizer Straße 7–9, 07907 Schleiz<br />
Telefon (0 36 63) 42 33 08, Fax 41 34 11;<br />
info@naumann-druck.de<br />
Der Vertrieb erfolgt kostenlos an alle<br />
H<strong>aus</strong>halte <strong>der</strong> Stadt Schleiz. Ein Rechtsanspruch<br />
auf Zustellung besteht nicht.<br />
Einzelexemplare sind kostenlos in <strong>der</strong><br />
Amateur- und Hobbyfahrer steht in <strong>der</strong><br />
Organisation einem Profiradrennen kaum<br />
nach. Neben den zahlreichen Begleitfahrzeugen<br />
im Feld erfolgt die Zeitmessung<br />
über ein Transpon<strong>der</strong>system, die Strecke<br />
wird durch die Polizei und viele freiwillige<br />
Helfer abgesichert sein.<br />
Für Besucher wird es am Sonntag auf<br />
dem Festplatz bei Start und Ziel ein interessantes<br />
Rahmenprogramm mit einem<br />
Pedelec-Parcours rund ums Rad und<br />
den Tourismus geben. Höhepunkt am<br />
Vorabend ist dabei die AMC-Party mit<br />
<strong>der</strong> Rockgruppe „City“. Die Teilnahmebedingungen<br />
und die Zeitpläne sowie alles<br />
Wissenswerte rund um das Radsport-<br />
Wochenende auf dem Schleizer Dreieck<br />
finden Sie im Internet unter:<br />
www.<strong>schleizer</strong>-dreieck-je<strong>der</strong>mann.de<br />
Stadtverwaltung und in <strong>der</strong> Alten Münze<br />
erhältlich.<br />
Für unverlangt eingesandte Manuskripte<br />
und Fotos sowie die Richtigkeit <strong>der</strong> im<br />
nichtamtlichen Teil erschienenen Beiträge<br />
übernehmen wir keine Gewähr.<br />
Das Amtsblatt erscheint monatlich in einer<br />
Auflage von 4.060 Stück.<br />
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe:<br />
Donnerstag, 9. Juni 2011<br />
Erscheinungstermin <strong>der</strong> nächsten Ausgabe:<br />
Donnerstag, 23. Juni 2011<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 28
2. Juni<br />
9.00 Uhr Christi Himmelfahrt in Schleiz-<br />
Oschitz, Sportplatz Möschlitzer Straße<br />
SG Bergland Schleiz-Oschitz e.V.<br />
2. Juni<br />
13.00 Uhr Christi Himmelfahrt in<br />
Möschlitz, Volksbank-Sportzentrum<br />
(Alter Schulhof)<br />
SG Möschlitz e.V.<br />
3./4. Juni<br />
Sommerparty in <strong>der</strong> Halle <strong>der</strong><br />
Oberböhmsdorfer Agrar GmbH<br />
Feuerwehrverein Oberböhmsdorf<br />
und VfR Phönix<br />
3. – 5. Juni<br />
DMSB-Rundstreckenpokal (DM)<br />
auf dem Schleizer Dreieck<br />
DT Bike Promotion Gera<br />
5. Juni<br />
10.00 – 14.00 Uhr Sonntags-Brunch<br />
in Schleiz in <strong>der</strong> Wisentahalle<br />
Dittersdorfer Landgenossenschaft<br />
9. Juni<br />
19.30 Uhr Vortragsabend in Schleiz im<br />
Café Ried’l zum Thema „Willkommen im<br />
zweitältesten Kaffeeh<strong>aus</strong> Deutschlands –<br />
ein beson<strong>der</strong>er Café-Ried'l-Abend“<br />
Heimat- und Geschichtsverein<br />
11. Juni<br />
16.00 Uhr „Pfingstbaum aufstellen“<br />
in Schleiz-Oschitz, Sportplatz<br />
Möschlitzer Straße<br />
SG Bergland Schleiz-Oschitz e.V.<br />
17. – 19. Juni<br />
Brückenfest in Möschlitz, Lagerhalle <strong>der</strong><br />
Agrargenossenschaft/Feuerwehrplatz<br />
Jugendclub Möschlitz e.V.<br />
18. Juni<br />
10. Wehrteichfest in Schleiz am Wehrteich<br />
Kreisfischereiverein Saale-Wisenta e.V.<br />
18. Juni<br />
9.30 – 11.00 Uhr Kirche mit Kin<strong>der</strong>n<br />
„Glaube kann Berge versetzen“<br />
im Ev. Gemeindeh<strong>aus</strong> (siehe Seite 7)<br />
Stadtkirchenamt Schleiz, Frau Haerter<br />
19. Juni<br />
10.00 – 17.00 Uhr „Offene Gärten“<br />
in Schleiz und Umgebung<br />
AG Offene Gärten<br />
VERANSTALTUNGSKALENDER<br />
19. Juni<br />
17.00 Uhr Konzert für Trompete und<br />
Orgel mit Prof. U. Komischke und<br />
T. Pech in Schleiz in <strong>der</strong> Bergkirche<br />
Kirchgemeinde Schleiz<br />
21. Juni<br />
Festakt <strong>aus</strong> Anlass „20 Jahre Industrieund<br />
Gewerbegebiet Schleiz-Oschitz“<br />
in <strong>der</strong> Wisentahalle in Schleiz<br />
24. – 26. Juni<br />
50 Jahre Sportverein Lössau<br />
auf dem Sportplatz in Lössau<br />
SV 1961 Lössau e.V.<br />
25. – 26. Juni<br />
Thüringer Landesmeisterschaften im<br />
Ru<strong>der</strong>n an <strong>der</strong> Bleiloch-Talsperre<br />
SC Turbine Bleiloch<br />
25. Juni<br />
Discothek „Caravan“<br />
in Schleiz im Freibad<br />
Disko Wölfel<br />
25. Juni<br />
ab 20.00 Uhr Tanzparty für Je<strong>der</strong>mann<br />
in Schleiz im Café Ried’l<br />
Tanzschule Katja Paunack<br />
26. Juni<br />
Familien-Sporttag in Schleiz,<br />
Am Fasanengarten<br />
(siehe nebenstehende Anzeige)<br />
FSV Schleiz e.V.<br />
- . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . -<br />
Veranstaltungen in <strong>der</strong> Region:<br />
2. – 4. Juni<br />
50. Thüringen Rallye 2011<br />
in Pößneck und Umland<br />
noch bis 5. Juni<br />
Ausstellung „Sea & Sirens“ im<br />
Wasserkraftmuseum Ziegenrück<br />
12. Juni<br />
1. Mittelstadt-Jahrmarkt mit großem<br />
Rahmenprogramm in Tanna<br />
- . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . - . -<br />
Än<strong>der</strong>ungen vorbehalten!<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 29
Anzeige<br />
Anzeige<br />
KINO SCHLEIZ<br />
Schon seit geraumer Zeit werden im „Mittwochskino“ im<br />
Neuen Kino im Hörsaal in Schleiz, Löhmaer Weg 2, anspruchsvolle<br />
Werke sowohl namhafter als auch unbekannter Regisseure<br />
präsentiert. Im Monat Juni sehen Sie:<br />
Mittwoch, 1. Juni, 20.00 Uhr<br />
„Fasten auf Italienisch“<br />
Mittwoch, 8. Juni, 20.00 Uhr<br />
„Russland – Im Reich <strong>der</strong> Tiger, Bären und Vulkane“<br />
Mittwoch, 15. Juni, 20.00 Uhr<br />
„Hereafter – Das Leben danach“<br />
Mittwoch, 22. Juni, 20.00 Uhr<br />
„Von Menschen und Göttern“<br />
Mittwoch, 29. Juni, 20.00 Uhr<br />
„Poll“<br />
Das aktuelle Kinoprogramm für die an<strong>der</strong>en Tage und Spielzeiten<br />
entnehmen Sie bitte <strong>der</strong> örtlichen Presse, den verschiedenen<br />
Aushängen im Stadtgebiet Schleiz o<strong>der</strong> besuchen Sie uns auf <strong>der</strong><br />
Homepage: www.<strong>schleizer</strong>-kino.de<br />
SUBWAY IN SCHLEIZ<br />
Im Industrie- und Gewerbegebiet Schleiz-Oschitz wird investiert:<br />
Auf einer <strong>der</strong> wenigen noch freien Flächen entsteht ein Subway-Restaurant.<br />
Eröffnung ist Ende Juni geplant.<br />
Anzeige<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 30
50. SPARKASSEN-DMV THÜRINGEN RALLYE<br />
Sperrzeiten für die Rallye<br />
Donnerstag, 02.06.11<br />
WP 0 Shake Down<br />
19.00 Uhr – 23.00 Uhr<br />
Gewerbepark Weira – Knau – Bankschenke<br />
Freitag, 03.06.11<br />
WP 1 Rundkurs Pößneck<br />
17.30 Uhr – 01.30 Uhr<br />
AUS DER GESCHICHTE DER SCHLEIZER LESEKULTUR (2)<br />
Alternativen waren gefragt<br />
Eine Bekanntmachung über die nächste<br />
Generalversammlung <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />
Volksleseanstalt erfolgte im „Schleizer<br />
Wochenblatt“ am 22. Februar 1870. Als<br />
Tagesordnungspunkte gab man neben<br />
Samstag, 04.06.11<br />
WP 2/4 Rundkurs Oberland<br />
07.00 Uhr – 13.30 Uhr<br />
Timmendorf – Altengesees – Weisbach –<br />
Neuenbeuthen – Liebschütz<br />
WP 3/5 Remptendorf – V-Dorf<br />
07.30 Uhr – 14.00 Uhr<br />
Remptendorf – Burgk – Grochwitz – Crispendorf<br />
– Rtg. Eßbach – Volkmannsdorf<br />
Rechenschaftsbericht und Abnahme <strong>der</strong><br />
Jahresrechnung für 1869 den Ankauf neuer<br />
Bücher an. Jedoch findet man we<strong>der</strong> einen<br />
Bericht über diese Versammlung in<br />
den nächsten Ausgaben des „Schleizer<br />
Wochenblattes“ noch in den folgenden<br />
Jahren einen Hinweis auf eine Tätigkeit<br />
WP 6/8 Bankschenke – Weira<br />
12.45 Uhr – 18.15 Uhr<br />
Keilaer Kreuz – Bankschenke – Knau –<br />
Quaschwitz – Weira<br />
WP 7/9 Rundkurs Pößneck Nord<br />
13.15 Uhr – 18.45 Uhr<br />
Pößneck (Schlettwein) – Herschdorf –<br />
Trannroda – Hütten – Friedebach – Nie<strong>der</strong>krossen<br />
des Vereins. Die Notiz im Schleizer<br />
Adressbuch von 1885 über eine Reorganisation<br />
ist definitiv die letzte Information<br />
dazu gewesen.<br />
Die Tagesblätter in diesen Jahren waren<br />
vor allem angefüllt mit Kriegsmeldungen<br />
(Deutsch-Französischer Krieg 1870/71).<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 31
AUS DER GESCHICHTE DER SCHLEIZER LESEKULTUR (2)<br />
Lediglich die Meldung über die Errichtung<br />
einer Lesehalle in <strong>der</strong> Geschäftsstelle<br />
des „Schleizer Wochenblattes“ im Juli<br />
1870 zeigte den Versuch eines Informationsangebotes.<br />
Man konnte dort Zeitungen,<br />
Karten, Flugblätter und Armeeverlustlisten<br />
einsehen.<br />
Als Alternativen für Bildungshungrige<br />
und Leseratten standen natürlich nach<br />
wie vor die Schlossbibliothek, zu den<br />
noch immer geltenden Bedingungen, und<br />
für die Schüler die Schulbibliotheken zur<br />
Auswahl. Private Leihbibliotheken waren<br />
nun beson<strong>der</strong>s gefragt und gefor<strong>der</strong>t. An<br />
dieser Stelle sind drei dieser Einrichtungen<br />
zu nennen, die sich beson<strong>der</strong>s durch<br />
Annoncen in den einschlägigen Druckschriften<br />
um Leser und Kundschaft<br />
bemühten: Franz Lämmel’s Hofbuchhandlung,<br />
die Hübscher’sche Buch-,<br />
Kunst- und Musikalienhandlung (damaliger<br />
Inhaber Eduard Volger), beide in <strong>der</strong><br />
Böhmischen Gasse (heute Elisenstraße)<br />
gelegen sowie die Buch-, Kunst-, Musikalien-,<br />
Schreibmaterialien- und Galanteriewarenhandlung<br />
Friedrich Weiß am<br />
Neumarkt. Die beiden letzteren warben<br />
auch für Lesezirkel. Man beachte hier die<br />
Vielfalt des Warenangebotes!<br />
(siehe Bild vorhergehende Seite und Bil<strong>der</strong><br />
unten: Annoncen für Leihbibliothek<br />
und Lesezirkel im Schleizer Adressbuch<br />
von 1885 und Schleizer Wochenblatt von<br />
September 1872)<br />
Eröffnung <strong>der</strong><br />
Städtischen Volksbücherei<br />
Zwar sind <strong>aus</strong> den Jahren Ende des 19.<br />
und Anfang des 20. Jahrhun<strong>der</strong>ts keine<br />
Quellen überliefert, die uns über den<br />
Fortgang <strong>der</strong> Entwicklung berichten, jedoch<br />
gab es auch in dieser Zeit zweifellos<br />
Initiativen <strong>der</strong> Schleizer Intellektuellen.<br />
Im Jahre 1913 beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at,<br />
die Zinsen eines Teiles des vom Fürsten<br />
Heinrich XIV. vermachten Kapitals<br />
für die Gründung einer Volksbibliothek<br />
zu verwenden.<br />
Bereits ein Jahr später wurde die Städtische<br />
Volksbücherei gegründet. Sie war<br />
eine kommunale Einrichtung, für je<strong>der</strong>mann<br />
offen und auch anfangs unentgelt-<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 32
AUS DER GESCHICHTE DER SCHLEIZER LESEKULTUR (2)<br />
lich nutzbar. Finanziert wurde die Bücherei<br />
<strong>aus</strong> Stiftungs- und Gemeindemitteln.<br />
Nachdem die Firma Karl Geisenheiner<br />
<strong>aus</strong> Schleiz das Mobiliar geliefert hatte<br />
und die vorhandenen Bücher und Zeitschriften<br />
in den Regalen lagen, konnte im<br />
November 1917 die Eröffnung <strong>der</strong> Städtischen<br />
Volksbücherei im Gebäude <strong>der</strong><br />
Bürgerschule stattfinden. Herr Meißner,<br />
Oberlehrer im Ruhestand, übernahm die<br />
Leitung und übte diese Tätigkeit engagiert<br />
über viele Jahre <strong>aus</strong>.<br />
(Bild links unten)<br />
Den Bücherbestand teilte man auf in „Erzählungen“<br />
von Autoren wie Peter Rosegger,<br />
Theodor Storm und Clemens Brentano,<br />
„Lebensbeschreibungen“ (über<br />
Theodor Körner, Johann Wolfgang von<br />
Goethe, Königin Luise u.a.), „Geschichte“<br />
(beispielsweise Völkerschlacht bei<br />
Leipzig bzw. Römer und Germanen),<br />
„Geographie und Reisebeschreibungen“,<br />
„Naturkunde“ und in ein separates Gebiet<br />
„Bücher über den Weltkrieg“.<br />
Anfang 1925 umfasste <strong>der</strong> Bestand <strong>der</strong><br />
Bücherei 812 Bände, vorzugsweise deutsche<br />
Romane. Im Jahr zuvor registrierte<br />
man 2057 Ausleihungen. Hohe Heizkosten<br />
im Winter und gestiegene Buchpreise<br />
trugen Mitte <strong>der</strong> 1920er Jahre dazu bei,<br />
über eine Einführung von Leihgebühren<br />
nachzudenken. Die Leihgebühr betrug<br />
nun 5 Pfennige pro Buch für 14 Tage.<br />
Drei Jahre später zählte man bereits 1175<br />
Bände, die Gebühren stiegen auf 10 Pfennige<br />
pro Buch.<br />
Bürgerschule um 1920<br />
(Postkartensammlung im Stadtarchiv Schleiz)<br />
Missbrauch für Propagandazwecke<br />
Die Literaturangebote und somit auch die<br />
Bestände <strong>der</strong> Büchereien wi<strong>der</strong>spiegeln<br />
zu je<strong>der</strong> Zeit die jeweilige Gesellschaftsordnung.<br />
Beson<strong>der</strong>s <strong>aus</strong>geprägt sind die<br />
Verän<strong>der</strong>ungen nach <strong>der</strong> Machtergreifung<br />
<strong>der</strong> Nationalsozialisten. Es wurden<br />
Bücher <strong>aus</strong>sortiert und durch „zeitgemäße“<br />
ersetzt. So verschwanden unter<br />
an<strong>der</strong>en Editionen von Jack London,<br />
Thomas Mann, Maxim Gorki sowie Werke<br />
von Schriftstellern und Dichtern jüdischer<br />
Herkunft wie beispielsweise Heinrich<br />
Heine. Sie wurden durch Literatur ersetzt,<br />
welche die braune Ideologie verherrlichte.<br />
Bücher über „Rassenkunde“,<br />
judenfeindliche Literatur, Hitlers und<br />
Goebbels „Werke“ standen neben allzu<br />
deutschen Romanen und Heimatliteratur<br />
in den Regalen. Die Werbung für die Benutzung<br />
<strong>der</strong> Bücherei war enorm, sollten<br />
doch möglichst viele Bürger erreicht werden.<br />
Gerade in Kriegszeiten<br />
lief die Propagandamaschinerie<br />
weiter. Im Oktober<br />
1944 erging<br />
unter <strong>der</strong> Devise<br />
„Totaler Kriegseinsatz“<br />
auch an<br />
die Volksbüchereien<br />
die Anweisung,<br />
den Betrieb weiterzuführen<br />
sowie<br />
sachgemäße Beratung<br />
und die Ausleihe<br />
an jeden Le-<br />
ser zu gewährleisten. Außerdem erweiterte<br />
man die Öffnungszeiten um 1 bis 2<br />
Stunden.<br />
Wie lange die Städtische Volksbücherei<br />
ihr Domizil in <strong>der</strong> Bürgerschule hatte und<br />
wann sie umzog, ist <strong>der</strong>zeit unbekannt.<br />
Zur Zeit des Bombenangriffs auf Schleiz<br />
im April 1945 befand sich <strong>der</strong> Bibliotheksraum<br />
in einem Ladenlokal im H<strong>aus</strong>e<br />
des Landwirts Volkmar Militzer, Bahnhofstraße<br />
27.<br />
(Bild rechts unten)<br />
Wie es nach dem Krieg in Sachen Lesekultur<br />
weitergeht, erfahren Sie in <strong>der</strong><br />
nächsten Ausgabe des „Schleizer Anzeigers“.<br />
Martina Groh<br />
Stadtarchivarin<br />
Bahnhofstraße im Jahre 1981. Am letzten H<strong>aus</strong> <strong>der</strong> Häuserreihe<br />
(heute Steuerbüro Freund & Partner) kann man noch vage das<br />
Ladenlokal des H<strong>aus</strong>es Nr. 27 erkennen<br />
(Fotosammlung Heinz Tiersch im Stadtarchiv Schleiz)<br />
Ausgabe 05/2011 – Amts- und Mitteilungsblatt <strong>der</strong> Stadt Schleiz – Seite 33
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