Föderalismusreform in Deutschland - Stiftung Marktwirtschaft
Föderalismusreform in Deutschland - Stiftung Marktwirtschaft
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Vorwort<br />
Die föderale Ordnung ist im Grundgesetz als e<strong>in</strong> festes Pr<strong>in</strong>zip<br />
verankert und hat maßgeblich zur Stabilität der Demokratie <strong>in</strong><br />
<strong>Deutschland</strong> beigetragen. Gleichwohl ist der Föderalismus seit<br />
Gründung der Bundesrepublik Gegenstand wissenschaftlicher<br />
und politischer Kontroversen, <strong>in</strong> denen häufig Machtfragen<br />
und Fragen der politischen Durchsetzbarkeit von Reformen <strong>in</strong><br />
den Vordergrund treten, anstatt die Bedeutung e<strong>in</strong>er <strong>Föderalismusreform</strong><br />
für die Demokratie <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> zu reflektieren.<br />
Anliegen des Leitfadens ist es deshalb, die föderale<br />
Ordnung und die gegenwärtige Reformdiskussion <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong><br />
unter verschiedenen Aspekten darzustellen: demokratietheoretische<br />
Begründung, spezifische Merkmale des deutschen<br />
Föderalismus sowie Reform<strong>in</strong>itiativen und Reformkonzepte <strong>in</strong><br />
der aktuellen Diskussion. Literaturh<strong>in</strong>weise liefern praktische<br />
H<strong>in</strong>weise, die den Zugang zum Thema erleichtern.<br />
Der Leitfaden zur <strong>Föderalismusreform</strong> möchte Orientierungshilfen<br />
für die Beschäftigung mit diesem Thema geben. Er baut<br />
auf den Maßnahmen (Veranstaltungen und Publikationen) auf,<br />
die von den beteiligten <strong>Stiftung</strong>en durchgeführt wurden. Er<br />
stellt auch die <strong>Stiftung</strong>sallianz „Bürgernaher Bundesstaat“ und<br />
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