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DEUTSCHLAND
Nachrichten Nr. 999
Donnerstag, den 05. Januar 2012
Wulff lehnt Rücktritt weiter ab
Bundespräsident Wulff lehnt einen Rücktritt ungeachtet der gegen ihn erhobenen
Vorwürfe weiter ab. "Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr, ich habe sie für fünf
Jahre übernommen", sagte Wulff in einem Interview mit ARD und ZDF. Er räumte Fehler
im Umgang mit den Medien ein und entschuldigte sich erneut für den Anruf bei der
"Bild"-Zeitung, mit der er einen kritischen Artikel stoppen wollte.
FDP fordert Ende der Debatte über Wulff
Der designierte FDP-Generalsekretär Döring hat die jüngsten Äußerungen des
Bundespräsidenten zur Kreditaffäre und zu seiner Journalisten-Schelte begrüßt. “Es ist
gut, dass Christian Wulff zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen heute öffentlich Stellung
genommen und Fehler eingeräumt hat“, sagte Döring. “Das war ein wichtiger Schritt.“
Der FDP-Generalsekretär sieht keinen Grund, weiter Wulffs Amtsführung infrage zu
stellen. “Die öffentliche Debatte muss jetzt beendet werden“, forderte Döring.
Drei Milliarden Dollar in bar für die Telekom
Der Bonner Konzern hat nach dem Scheitern der Verkaufspläne für seine US-
Mobilfunktochter vom US-Konzern AT&T eine Ausgleichszahlung in Höhe von 2,3
Milliarden Euro erhalten. Die Deutsche Telekom hatten den Verkauf der zuletzt
schwächelnden amerikanischen Mobilfunktochter T-Mobile USA an AT&T bereits im
Frühjahr beschlossen. Der vereinbarte Kaufpreis lag bei 39 Milliarden Dollar. Doch war
das Geschäft am Widerstand der US-Wettbewerbsbehörden gescheitert. Für diesen Fall
sah der Vertrag die nun bei der Telekom eingegangene Kompensationszahlung vor.
SPD hält Schwächung der NPD über Verfassung für nicht machbar
Die SPD hält das Vorhaben der CSU für nicht realisierbar, die NPD per
Verfassungsänderung von der Parteienfinanzierung abzuschneiden. Der SPD-
Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann sagte der "Süddeutschen Zeitung"
(Donnerstagausgabe), die SPD werde einen solchen gesetzlichen Vorstoß in Bundestag
und Bundesrat ablehnen.
BA erwirtschaftet offenbar Miliardenüberschuss
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann nach dem guten Haushaltsabschluss 2011 einem
Medienbericht zufolge in den beiden kommenden Jahren mit Überschüssen von einer

Milliarde Euro und mehr rechnen. Die BA werde 2012 voraussichtlich 1,4 Milliarden Euro
mehr einnehmen als ausgeben, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf
Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). Wegen des weiter sinkenden
Bundeszuschusses werde der Überschuss 2013 dann voraussichtlich auf etwa eine
Milliarde Euro sinken.
Biosprit-Test bei Lufthansa gut ausgefallen
Der Biosprit-Test bei der Lufthansa ist einem Bericht des NDR zufolge gut ausgefallen. In
der Testphase von sechs Monaten flog ein Airbus A321 der Lufthansa viermal täglich mit
einem Biosprit-Gemisch in einem der beiden Triebwerke zwischen Hamburg und
Frankfurt. Der Verbrauch des Biosprit-Gemischs war dabei geringer als bei
herkömmlichem Kerosin, wie das NDR-Magazin "Hamburg Journal" am Mittwoch
berichtete.
GDL und Bahn verhandeln ab Donnerstag über Zukunftstarifvertrag
Die Lokführer-Gewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn wollen ab heute einen
Zukunftstarifvertrag aushandeln. Kernpunkte der angestrebten Vereinbarung seien
Regelungen bei Arbeitsunfähigkeit, Absprachen für den Fall von Rationalisierungen,
Regelungen für Familien- und Pflegezeiten sowie Möglichkeiten für das Arbeiten im Alter,
teilte die GDL am Mittwoch in Frankfurt am Main mit.
SPD-Chef fordert "Task Force" für die Asse
Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat einen Besuch im maroden
Atommüll-Lager Asse für eine scharfe Attacke auf Bundesumweltminister Röttgen
genutzt. Am Mittwoch machte sich Gabriel erst vor Ort einen Eindruck vom Zustand des
einsturzgefährdeten Salzbergwerks bei Wolfenbüttel. Im Anschluss warf er dann Röttgen
und dessen niedersächsischem Amtskollegen Sander vor, sich nicht eindeutig zur
Räumung des Atommüll-Lagers zu bekennen. "Was nicht geht, ist abzuwarten, bis das,
was man sich nicht öffentlich zu sagen traut, dann doch passiert", so Gabriel.
Strom ist wieder billiger als vor Fukushima
Rezessionsängste, der milde Winter und billige CO2-Zertifikate drücken die Strompreise.
Doch viele Normalverbraucher müssen tiefer in die Tasche greifen. Trotz der Abschaltung
von acht Altreaktoren im Zuge der Energiewende ist Strom in Deutschland zurzeit billiger
als vor Fukushima - zumindest für große Industriekunden und Stromversorger. An der
Leipziger Strombörse EEX fiel der Preis für 2013 lieferbaren Grundlaststrom zum
Jahresbeginn auf nur noch rund 52 Euro je Megawattstunde. Das sind rund zwei Euro
weniger als in den Wochen vor der japanischen Atomkatastrophe im März 2011.
Bisher 35 Tonnen Silvestermüll eingesammelt
In Potsdam sind seit Jahresbeginn rund 35 Tonnen Silvestermüll eingesammelt worden.
Das teilte die Stadt am Mittwoch mit. Die Beigeordnete für Ordnung der
Landeshauptstadt, Elona Müller-Preinesberger, rief zugleich dazu auf, Silvestermüll auf
den Gehwegen zu beseitigen. «Die Hauseigentümer sind für die Reinigung der Gehwege
zuständig», betonte sie. Von Donnerstag an würden die Außendienstmitarbeiter des
Ordnungsamtes kontrollieren, ob diese Vorschrift eingehalten wird.
Sparkassen beteiligen sich an Beate Uhse
Die schleswig-holsteinischen Sparkassen sind bei dem Flensburger Erotikhändler Beate
Uhse eingestiegen. Mit ihrem Aktienanteil sind die Sparkassen zweitgrößter Aktionär des

Unternehmens. Sie halten über eine Tochtergesellschaft seit kurz vor Weihnachten 13,11
Prozent der Aktien an dem Unternehmen, wie aus einer Stimmrechtsmitteilung auf der
Internet-Seite der Beate Uhse AG hervorgeht. Damit sind die Sparkassen der zweitgrößte
Aktionär von Beate Uhse.
WELT
EU einigt sich im Grundsatz auf Ölembargo gegen den Iran
Im Atomstreit mit dem Westen droht dem Iran ein Ölembargo der Europäischen Union.
Die EU-Außenminister könnten die Sanktion auf ihrem Treffen am 30. Januar
beschließen, die Verhandlungen seien auf gutem Wege, sagte Frankreichs Außenminister
Alain Juppé. China hatte zuvor von den USA neu verhängte Sanktionen gegen das Land
kritisiert. China sei gegen Sanktionen nur eines Staates gegen andere Länder, sagte ein
Sprecher des chinesischen Außenministeriums in Peking. Nationales Recht dürfe nicht
über internationales Recht gestellt werden.
Finnland gewährt Transitgenehmigung für deutsche Raketen
Finnland hat das Transitverbot für eine Lieferung deutscher Patriot-Raketen an Südkorea
aufgehoben, die im Dezember in einem Hafen im Südosten des Landes beschlagnahmt
worden war. Die 69 Boden-Luft-Raketen aus Beständen der Bundeswehr wurden von
Deutschland an Südkorea verkauft, den südkoreanischen Behörden sei nun eine
Transitgenehmigung durch finnische Gewässer erteilt worden, erklärte die finnische
Regierung.
Euro-Vertrag soll laut Brüssel auf fünf Jahre befristen werden
Nach dem Willen Brüssels soll der von Berlin durchgeboxte zwischenstaatliche Vertrag
zum Aufbau einer Fiskalunion schon nach fünf Jahren wieder auslaufen. "Die Elemente
des Vertrages sollten binnen dieser Frist in EU-Recht überführt werden", hieß es am
Mittwoch aus Kreisen der EU-Kommission. Es dürfe "nicht für ewig zwei parallele Gleise
geben". "Das ist auch die Position des Europäischen Parlaments", sagte der an den
Verhandlungen beteiligte CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok am Abend der
Nachrichtenagentur dapd.
Václav Havel in Prag beigesetzt
Die Urne mit den sterblichen Überresten des tschechischen Expräsidenten Václav Havel
ist in Prag beigesetzt worden. Der Politiker wurde am Mittwoch im Familiengrab neben
seiner ersten Frau Olga begraben. Bei der privaten Zeremonie waren Havels Witwe
Dagmar, sein Bruder Ivan sowie weitere Familienangehörige und Freunde anwesend.
Papandreou will nicht mehr kandidieren
Der frühere griechische Ministerpräsident Papandreou will nicht wieder für das Amt des
Regierungschefs kandidieren. Das teilte Papandreou im Vorfeld der vorgezogenen
Parlamentswahlen seiner Partei Pasok mit. Papandreou hatte die griechische Regierung in
den ersten Monaten der Schuldenkrise geführt. Seine Popularität nahm allerdings wegen
den vielen Sparmaßnahmen ab. Papandreou wurde im November vom parteilosen
Finanzexperten Lucas Papademos als Ministerpräsident abgelöst.
Russischer Oppositioneller Udalzow freigelassen
Nach gut einem Monat in Haft ist der russische Oppositionelle Sergej Udalzow
Medienberichten zufolge aus dem Gefängnis entlassen worden. Der Chef der

egierungskritischen Linksfront sagte der Nachrichtenagentur Interfax, dass er
freigelassen worden sei. Während seiner Haftstrafe musste Udalzow mehrmals im
Krankenhaus behandelt werden, weil er in den Hungerstreik getreten war.
China kritisiert neue US-Sanktionen gegen den Iran
China hat die von den USA neu verhängten Sanktionen gegen den Iran kritisiert. China
sei gegen Sanktionen nur eines Staates gegen andere Länder, sagte ein Sprecher des
chinesischen Außenministeriums in Peking. Nationales Recht dürfe nicht über
internationales Recht gestellt werden. US-Präsident Obama hatte am Samstag neue
Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und den Finanzsektor des Landes in Kraft
gesetzt, um Teheran wegen seines umstrittenen Atomprogramms weiter unter Druck zu
setzen. Auch die Europäische Union erwägt derzeit weitere Sanktionen gegen den Iran.
Verzweifelte Syrer fordern Eingreifen der UN
Im syrischen Machtkonflikt steigt die Zahl der Todesopfer trotz Anwesenheit der
Beobachtermission der Arabischen Liga weiter dramatisch an. Seit Beginn des Aufstandes
gegen Präsident Baschar al-Assad hätten die Sicherheitskräfte und Milizen in Syrien mehr
als 6150 Menschen getötet, teilte das sogenannte Koordinationskomitee der Revolution
mit. Die Protestbewegung fordert ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft. Einen
vorzeitigen Abzug der Beobachter - wie von Oppositionsaktivisten gefordert - lehnte der
Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, ab.
Libyscher Übergangsrat erlaubt Gründung von Parteien
Der Nationale Übergangsrat in Libyen hat ein vor 40 Jahren vom damaligen Machthaber
Muammar al-Gaddafi erlassenes Verbot politischer Organisationen aufgehoben. Wie die
staatliche Nachrichtenagentur Wal berichtet, setzte der Übergangsrat ein Gesetz von
1972 außer Kraft. Gaddafi hatte während seiner autoritären Herrschaft politische Parteien
verboten und unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen unterdrückt. Seit dem
Sturz Gaddafis wurden in Libyen bereits zahlreiche Parteien gegründet.
Argentinische Präsidentin Kirchner erfolgreich operiert
Die an Schilddrüsenkrebs erkrankte argentinische Präsidentin Christina Kirchner ist
erfolgreich operiert worden. Kirchners Sprecher Scoccimarro sagte vor hunderten
Anhängern der Präsidentin vor dem Krankenhausgebäude nördlich von Buenos Aires, es
habe keine Komplikationen gegeben. Kirchner erwartet nun eine 20-tägige
Genesungsphase, Vize-Präsident Amado Boudou wird unterdessen ihr Amt führen.
Benzinpreisproteste in Nigeria
In zahlreichen nigerianischen Städten ist es am Mittwoch zu Protesten gegen die
Streichung der Benzinpreissubventionen gekommen. Demonstranten bildeten
Menschenketten an Schnellstraßen, errichteten Straßensperren und besetzten Plätze und
Tankstellen. “Alles ist schlecht in Nigeria. Mit der Streichung der Subventionen werden
sie uns keine Entwicklung geben können oder das reparieren, was zerstört wurde”, klagt
der 47-jährige Bashiru Gwammaja.
Zittersieg für Romney bei erster US-Vorwahl
Es war ein Sieg um Haaresbreite: Mit einem Vorsprung von gerade einmal acht Stimmen
hat Favorit Mitt Romney die erste Vorwahl der Republikaner um die US-
Präsidentschaftskandidatur für sich entschieden. Der als Kompromisskandidat gehandelte
Romney verschaffte sich damit zumindest eine gute Ausgangslage im Vorwahl-Marathon.

Die Kandidatin der Tea-Party-Bewegung, Michele Bachmann, gab nach schlechtem
Abschneiden indes auf.
US-Supermarktkette stellt Werbespots mit Alec Baldwin ein
Wegen seines Aussetzers an Bord einer Maschine der American Airlines kommt
Schauspieler Alec Baldwin nicht mehr in TV-Werbespots einer US-Supermarktkette vor.
Das Unternehmen habe die Werbespots mit dem 53-Jährigen zurückgezogen, nachdem
sich Kunden über sein Verhalten in dem Flugzeug Anfang Dezember beschwert hätten.
Baldwin hatte sich geweigert, sein Mobiltelefon auszuschalten und musste deshalb das
Flugzeug verlassen.
REGIONAL
"Gorch Fock" wird in Elsfleth repariert
Das Segelschulschiff "Gorch Fock" wird nicht in Kiel, sondern im niedersächsischen
Elsfleth an der Weser instand gesetzt. Nach Informationen des NDR Schleswig-Holstein
Magazins erhielt die Elsflether Werft im Zuge einer Ausschreibung den Zuschlag für die
umfangreichen Reparaturen. Die jetzt zu behebenden Schäden am Rumpf der "Gorch
Fock" waren aufgrund eines unsachgemäßen Einbaus von Bleibarren als Ballast
verursacht worden. Diese Arbeiten wurden seinerzeit in der Elsflether Werft ausgeführt.
Port Olpenitz: Insolvenzverfahren eröffnet
Das Insolvenzverfahren über die Port Olpenitz GmbH ist eröffnet worden. Das
Unternehmen wollte bei Kappeln im Kreis Schleswig-Flensburg einen gleichnamigen
Ferienpark bauen. Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg habe den Rechtsanwalt Rainer
Eckert zum Insolvenzverwalter bestellt, teilte dessen Kanzlei mit. Die Port Olpenitz GmbH
war in diesem Jahr mit dem 500-Millionen-Vorzeigeprojekt in Liquiditätsschwierigkeiten
geraten, nachdem es zum Streit zwischen einem amerikanischen Immobilienkonzern und
einer deutschen Immobiliengesellschaft gekommen war.
E-Bikes sollen Dörfer im Nordosten mobil machen
In Mecklenburg-Vorpommern könnten ab Juli 2012 gleich vier Gemeinden zu Vorreitern
des modernen Straßenverkehrs gehören. Mit dem Modellprojekt INMOD der Hochschule
Wismar wollen Wissenschaftler Menschen im Norden überzeugen, vom Auto aufs Elektro-
Fahrrad umzusteigen. 400 Zweiräder mit elektronischem Zusatzmotor sollen im
öffentlichen Nahverkehr zum Einsatz kommen. Bund und Land finanzieren das Vorhaben
mit 5,5 Millionen Euro.
Michel leuchtet mit Öko-Strom
Die Hamburger Hauptkirche St. Michaelis wird seit Anfang des Jahres mit Ökostrom
beleuchtet. Wie der Evangelisch-Lutherische Kirchenkreis Hamburg-Ost mitteilte,
wechselten alle 72 Gemeinden des Kreises zu einem Ökostrom-Tarif. Der Strom werde
also nicht von Kohle- oder Atomkraftwerken erzeugt. Mithilfe des Ökostroms soll der
Kohlendioxid-Ausstoß um rund 2.000 Tonnen im Jahr zurückgehen.
Göttingen eröffnet Online-Tauschbörse
Der Landkreis Göttingen hat im Internet eine kostenlose Tausch- und Verschenkbörse
eröffnet. Oft landeten Gegenstände im Sperrmüll, die dafür eigentlich zu schade seien,
sagte Kreisrätin Christel Wemheuer. Durch den Tausch- und Verschenkmarkt werde

Abfall vermieden, das schone die Umwelt und trage zum Klimaschutz bei. Das Angebot
könne auch Menschen mit geringem Einkommen helfen.
SPORT
Skilanglauf: Herrmann Vierte im Sprint
Die deutschen Langläufer haben bei der Tour de Ski in Italien ihre besten
Sprintergebnisse in diesem Winter abgeliefert. Denise Herrmann belegte in Toblach im
freien Stil beim Sieg der Norwegerin Marit Björgen Platz vier. Tour-Spitzenreiterin
Justyna Kowalczyk aus Polen hat als Tagesdritte nur noch 4,8 Sekunden Vorsprung auf
Björgen. Hanna Kolb scheiterte in Südtirol im Halbfinale. Bei den Männern verpasste
Josef Wenzl knapp den Endlauf, Tim Tscharnke und Tobias Angerer schieden im
Viertelfinale aus. Den Sieg holte sich der Russe Nikolai Morilow vor dem Norweger Petter
Northug.
Basketball: Bundesliga - Nächste Niederlage für die Bayern
Der FC Bayern München hat in der Bundesliga den nächsten Rückschlag hinnehmen
müssen. Beim Überraschungsteam ratiopharm Ulm unterlag die Mannschaft von Trainer
Dirk in letzter Sekunde mit 75:76 (34:44) und kassierte damit die sechste Niederlage im
siebten Auswärtsspiel.
Oldenburg geht in Bamberg unter
Die Baskets Oldenburg haben in der Basketball-Bundesliga eine herbe
Auswärtsniederlage hinnehmen müssen. Die Niedersachsen gingen am Mittwochabend
beim Meister Baskets Bamberg mit 57:84 (27:37) unter. In Bamberg ragten vor 6.800
Zuschauern Nationalspieler Tibor Pleiß, der für die Gastgeber 17 Punkte erzielte sowie
Oldenburgs Bobby Brown mit 19 Punkten heraus.
ATP Doha - Nadal wirft nächsten Deutschen raus
Rafael Nadal hat auf seinem Weg ins Viertelfinale des ATP-Turniers in Doha den nächsten
deutschen Profi aus dem Turnier geworfen. Einen Tag nach dem Sieg über Philipp
Kohlschreiber gewann der spanische French-Open-Champion mit 6:2, 6:2 gegen den
Weltranglisten-189. Denis Gremelmayr aus Mannheim.
Kerber gewinnt Tennis-Duell mit Görges
Lisicki und Kerber haben die deutschen Tennis-Vergleiche im Achtelfinale des WTA-
Turniers in Auckland gewonnen. Die topgesetzte Berlinerin Lisicki setzte sich mit 7:6
(7:3), 3:6, 6:3 gegen Barthel aus Neumünster durch. Anschließend gewann US-Open-
Halbfinalistin Kerber 6:2, 6:3 gegen Görges, die an Nummer fünf gesetzt war.
Hoeneß fordert FIFA-Chef Blatter zum Rücktritt auf
Bayern Münchens Präsident Hoeneß fordert den vorzeitigen Rücktritt von FIFA-Präsident
Blatter. Blatter müsse in den nächsten zwölf Monaten erklären, wie er den Affären-Sumpf
austrocknen wolle. Wenn er das nicht schaffe, müsse man Möglichkeiten schaffen, ihn
abzusetzen. Dabei bezog sich der Bayern-Chef nicht nur auf Vorwürfe, Blatter habe
mehrmals TV-Rechte im Gegenzug für Wahlkampfhilfe vergeben.
Donnerstag, den 05. Januar 2012
Unwettergefahr: Orkanböen und heftiger Regen