Stadt Stadtallendorf

Stadt Stadtallendorf
Fachausschuss für Jugend, Senioren,
Kultur und Sport
- Der Vorsitzende -
35260 Stadtallendorf, 04.12.2003
Postfach 1420
Tel.: (0 64 28) 707-150
Fax.: (0 64 28) 707-400
Niederschrift
öffentliche Sitzung des Fachausschusses für Jugend, Senioren, Kultur und
Sport der Stadtverordnetenversammlung
Anwesend sind:
Sitzungstermin: Dienstag, 02.12.2003
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 20:30 Uhr
Ort, Raum: Besprechungsraum 1, Zimmer Nr. 2.29
Herr Joachim Dziuba (Auschussvorsitzender)
Herr Gerhard Feldpausch
Herr Werner Hesse
Herr Winand Koch Vertreter für Herrn Dr. Branco Marcovici
Herr Hans-Dieter Langner
Herr Konrad Martin
Frau Carla Mönninger-Botthof
Frau Susanne Reitmeier
Herr Stefan Rhein
Herr Klaus Ryborsch
Herr Günther Ettel
Herr Manfred Vollmer (Bürgermeister)
Herr Helmut Botthof (Stadtrat)
Herr Hans-Georg Lang
(Stadtverordnetenvorsteher)
Herr Gerhard Kroll
(Stadtrat u. Vorsitzender Seniorenbeirat)
Herr Ihsan Ögretmen
Von der Verwaltung:
Herr Friedrich Greib
Schriftführer: Herr Günther Gnau
/Anwesenheitsliste ist Bestandteil des Original-Protokolls
Seite: 1

Tagesordnung:
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Beratung von eingegangenen Anträgen
3 Investitionsprogramm 2003 - 2007
Vorlage: FB1/2003/0110
4 Haushaltssatzung 2004
Vorlage: FB1/2003/0109
5 Bericht des Seniorenbeirates
Vorlage: FB2/2003/0034
6 Beratungsstelleder AWO für türkische Arbeitnehmer und ihre Familien
Vorlage: FB2/2003/0033
7 Bewerbung um Ausrichtung des Hessentages 2010
Vorlage: FB2/2003/0030
8 Stadthalle Stadtallendorf;
Sachstandsbericht Nutzung I. - III. Quartal 2003
Vorlage: FB2/2003/0031
9 Controlling/Berichtswesen für das III. Quartal 2003
Vorlage: FB1/2003/0108
10 Mitteilungen
11 Verschiedenes
Inhalt der Verhandlungen:
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen
Form und Inhalt der Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Abstimmungen erfolgen nicht.
TOP 2 Beratung von eingegangenen Anträgen
Anträge liegen nicht vor.
TOP 3 Investitionsprogramm 2003 – 2007; Vorlage: FB1/2003/0110
Herr Greib erläutert die Entwürfe des Investitionsprogramms und des Haushalts in
ihren Eckdaten und geht insbesondere auf wichtige Veränderungen wie die
Ausgliederung der Daten des neuen Eigenbetriebes Dienstleistungen und
Immobilien in einen eigenen Wirtschaftsplan sowie eine Reihe unbekannter
Faktoren bei der Veranschlagung der Steuereinnahmen ein.
Fragen des StV Hesse zu den Kostenstellen Einrichtung der Jugendarbeit und
Baumaßnahme Herrenwaldstadion werden von Bürgermeister Vollmer
beantwortet.
Seite: 2

Die Beratung zur 1. Lesung des Investitionsprogramms 2003 bis 2007 ist damit
abgeschlossen.
Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 4 Haushaltssatzung 2004; Vorlage: FB1/2003/0109
Die Vorstellung der Haushaltssatzung und der Eckdaten erfolgten im Rahmen der
Behandlung des Tagesordnungspunktes 3.
Auf Nachfrage von StV Hesse bleibt die Beratung des Stellenplanes dem
Fachausschuss 1 vorbehalten.
Die Fragen zur Festsetzungen der Mietzahlungen und Kalkulatorischen Kosten für
die Stadthalle werden mit den Auswirkungen eines deutlich niedrigeren
Zinssatzes, der Umstellung der Abschreibung von linear auf degressiv sowie
Empfehlungen der Wirtschaftsberatungsgesellschaft Schüllermann begründet.
Die Baukostensteigerung für den Kindergarten St. Michael und den damit
verbundenen höheren städtischen Zuschuss wird wie folgt erläutert:
Die Baumaßnahme erfolgt in Bauträgerschaft der Katholischen Kirchengemeinde
St. Michael und wird von der Stadt mit einem Anteil von 80 % gefördert. Bei der
Maßnahme handelt es sich nicht um einen Neubau, sondern um eine Ausbau- und
Sanierungsmaßnahme bei der es fachlich begründet vorkommen kann, dass
Kostenschätzungen nicht eingehalten werden können. In diesem Falle hat die
Entfernung der Dachhaut und die Überprüfung der Außenisolierung des
Kellergeschosses dazu geführt, dass zusätzlicher Isolierungsaufwand unabdingbar
wurde. Aus diesem Grund erhöht sich der städtische Finanzierungsanteil von
ursprünglich € 357.000,00 im Investitionsprogramm des Haushalts 2003 über den
zwischenzeitlichen Betrag von € 367.680,00 auf endgültig € 386.000,00 nach
Abschluss der Sanierungsmaßnahme.
Die Frage von StV Hesse nach dem Hintergrund der von € 26.180,00 auf €
80.783,00 gestiegenen Mietzahlungen an den Eigenbetrieb DuI für die Kinder-
und Jugendarbeit wird damit erläutert, dass es zwischen den Kostenstellen 4514
(Sonstige Jugendarbeit) und 4600 (Einrichtungen der Jugendarbeit) aufgrund der
Baumaßnahme neues Jugendzentrum und Verfeinerungen bei der
Mietkostenverteilung für andere öffentliche Einrichtungen, die durch die Jugend
genutzt werden, zu Verschiebungen bei den Veranschlagungen im Vergleich zum
Vorjahr gekommen ist.
Die Beratung zur 1. Lesung des Haushalts 2004 ist damit abgeschlossen.
Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
Seite: 3

TOP 5 Bericht des Seniorenbeirates; Vorlage: FB2/2003/0034
Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Herr Stadtrat Kroll, weist auf den allen
Ausschussmitgliedern schriftlich vorliegenden Bericht hin. Fragen zum Bericht
werden nicht gestellt.
Die Vorlage beinhaltet eine Kenntnisnahme. Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 6 Beratungsstelleder AWO für türkische Arbeitnehmer und ihre Familien
Vorlage: FB2/2003/0033
StV Hesse fragt, ob es in der Stadtverwaltung Überlegungen zur Verbesserung des
Beratungsangebotes für Migranten gibt, nachdem die Beratungsstelle der AWO
zum 31.03.2004 geschlossen werden soll. Bürgermeister Vollmer sieht dafür keine
Notwendigkeit, weil aktuell kein Bedarf erkennbar ist.
Die Vorlage beinhaltet eine Kenntnisnahme. Abstimmungen erfolgen nicht
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 7 Bewerbung um Ausrichtung des Hessentages 2010
Vorlage: FB2/2003/0030
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Die Vorlagen beinhaltet eine Kenntnisnahme. Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 8 Stadthalle Stadtallendorf; Sachstandsbericht Nutzung I. - III. Quartal 2003
Vorlage: FB2/2003/0031
Es erfolgen keine Wortmeldungen. Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 9 Controlling/Berichtswesen für das III. Quartal 2003
Vorlage: FB1/2003/0108
Die Fragen von StV Hesse werden von Bürgermeister Vollmer und den Vertretern
der Verwaltung beantwortet.
Die Vorlage beinhaltet eine Kenntnisnahme. Abstimmungen erfolgen nicht.
Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
Seite: 4

TOP 10 Mitteilungen
Mitteilungen liegen keine vor.
TOP 11 Verschiedenes
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende Der Schriftführer
gez. J. Dziuba gez. G n a u
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