Amtsblatt der Stadt Wels
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4<br />
Budget 2011<br />
Die diesjährigen Arbeiten zur<br />
Budgeterstellung 2011 im Umfeld<br />
<strong>der</strong> Finanz- und Wirtschaftskrise<br />
befinden sich in <strong>der</strong> Endphase<br />
und werden im Dezember<br />
ihren Abschluss im Gemein<strong>der</strong>at<br />
finden. Die Ausgangsposition<br />
war schwierig. Einerseits - im<br />
Vergleich zum Jahr 2008 - weniger<br />
Einnahmen aus den Bundesertragsanteilen<br />
und an<strong>der</strong>erseits<br />
die weiterhin steigenden<br />
Transferzahlungen an das Land<br />
OÖ. Wir mussten demnach ursprünglich<br />
von einem Fehlbedarf<br />
in <strong>der</strong> Höhe von rd. 20 Mio<br />
€ für die laufenden Einnahmen<br />
und Ausgaben ausgehen. Generell<br />
wird seitens des Landes<br />
OÖ damit gerechnet, dass bei<br />
einer unverän<strong>der</strong>ten Ausgangslage<br />
von den 444 oö. Gemeinden<br />
über 300 Gemeinden demnächst<br />
ihren laufenden Haushalt aus eigener<br />
Kraft nicht mehr ausgleichen<br />
werden können.<br />
Vor diesem Hintergrund habe<br />
ich bereits im laufendem Jahr<br />
auf einen äußerst sparsamen<br />
Budgetvollzug bei den laufenden<br />
Ausgaben Wert gelegt und<br />
Kürzungen im Ermessensbereich<br />
aller Referenten vorgenommen.<br />
Wie wir nun sehen, haben diese<br />
Sparmaßnahmen gegriffen. Wir<br />
erwarten bis zum Jahresende<br />
einen im Vergleich zu den Planzahlen<br />
günstigeren Budgetverlauf.<br />
Dies einerseits bedingt<br />
durch die Ausgabenkürzungen,<br />
an<strong>der</strong>erseits aber durch höhere<br />
Einnahmen von Bundesseite. Ich<br />
gehe davon aus, dass wir dem<br />
Gemein<strong>der</strong>at einen ausgeglichenen<br />
Haushalt 2011 vorlegen können.<br />
Dieses Budget 2011 sieht bei den<br />
Investitionsausgaben sogar mehr<br />
Mittel vor, beispielsweise für die<br />
Bereiche Kultur (Programmkino),<br />
Alten- u. Pflegeheime, Verkehr,<br />
Schule, Sport und Science Center.<br />
Dass dies angesichts <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen<br />
finanziellen Gesamtsituation<br />
<strong>der</strong> Gemeinden nicht ohne zusätzliche<br />
Schulden möglich ist, ist<br />
lei<strong>der</strong> ein Faktum. Ich meine aber,<br />
dass wir hier auch eine volkswirtschaftliche<br />
Verantwortung tragen<br />
und daher gerade in Krisenzeiten<br />
die Konjunktur ankurbeln<br />
müssen.<br />
Um die Rückführung <strong>der</strong> Investitionsdarlehen<br />
gewährleisten<br />
zu können, bedarf es aber weiterer<br />
permanenter Anstrengungen.<br />
Mit einem einstimmigen<br />
Gemein<strong>der</strong>atsbeschluss haben<br />
wir uns daher heuer verpflichtet,<br />
weitere Einsparungen in den ordentlichen<br />
Haushalten bis 2013<br />
zu erzielen.<br />
Derzeit ist die Gesamtsituation<br />
in <strong>der</strong> Finanzlage alles an<strong>der</strong>e als<br />
einfach. Wir werden uns deshalb<br />
auch in Zukunft massiv anstrengen<br />
müssen. Einsparungen und<br />
nachhaltige Maßnahmen sind oft<br />
nicht angenehm aber notwendig.<br />
Nur so ist es möglich wichtige<br />
Impulse und Investitionen<br />
zum Wohle <strong>der</strong> <strong>Wels</strong>er BürgerInnen<br />
und <strong>der</strong> <strong>Wels</strong>er Wirtschaft zu<br />
setzen.<br />
Vizebgm. Hermann Wimmer<br />
Sport- und Finanzreferent<br />
+ akTuelles +<br />
wels.gv.at<br />
2010/468<br />
Magistrat <strong>Wels</strong> ist für den<br />
Winter bestens gerüstet<br />
Wann auch immer <strong>der</strong> Winter mit<br />
Schneefall und Eisglätte in <strong>Wels</strong><br />
einkehrt: Die für den Winterdienst<br />
zuständigen Dienststellen des Magistrates<br />
sind bereits bestens gerüstet.<br />
Fünf LKW, ein Grä<strong>der</strong> (Planiermaschine),<br />
ein Radla<strong>der</strong>, ein<br />
Grabenbagger und 28 Kleinfahrzeuge,<br />
Arbeitsmaschinen und Traktoren<br />
sowie fünf Handpflüge sind<br />
klar für den Einsatz. Insgesamt 350<br />
Tonnen Salz sind für die Streuung<br />
in einem Silo bzw. einem Lager bereit<br />
gestellt, dazu kommt noch eine<br />
Soleanlage für die Feuchtsalzstreuung.<br />
Derzeit sind sämtliche Lager<br />
voll.<br />
Mit den Aufgaben des Winterdienstes<br />
sind bis zu 140 Mitarbeiter aus<br />
dem gesamten Bereich <strong>der</strong> städtischen<br />
Betriebe betraut. Diese hatten<br />
im Winter 2009/2010 insgesamt<br />
rund 13.000 Einsatzstunden zu verzeichnen,<br />
in denen mehr als 2100<br />
Tonnen Salz, fast 100 Kubikmeter<br />
+ eiNlaDuNg +<br />
Sole und fast 430 Tonnen Rollsplitt<br />
verstreut. Zum Vergleich: Im relativ<br />
strengen Winter 2008/2009 waren<br />
es rund 18.000 Stunden gewesen.<br />
Insgesamt sind rund 320 Kilometer<br />
Straßen, rund 50 Kilometer öffentliche<br />
Radwege und rund 140 Kilometer<br />
öffentliche Gehsteige von<br />
Schnee und Eis zu reinigen. Bei<br />
den Straßen verdoppelt sich diese<br />
Zahl durch die beidseitige Reinigung<br />
auf rund 600 Kilometer. Zu<br />
den Radwegen und Gehsteigen<br />
ist anzumerken, dass nach den Bestimmungen<br />
<strong>der</strong> Straßenverkehrsordnung<br />
Haus- und Grundstückseigentümer<br />
in Ortsgebieten die<br />
Gehsteige, Geh- und Radwege entlang<br />
ihrer gesamten Liegenschaft<br />
selbst reinigen müssen. Die Autofahrer,<br />
die in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wels</strong> unterwegs<br />
sind, werden aber auf jeden<br />
Fall ersucht, ihre Fahrweise an etwaige<br />
winterliche Fahrverhältnisse<br />
anzupassen.<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wels</strong> lädt alle <strong>Wels</strong>erinnen und <strong>Wels</strong>er<br />
herzlich ein, an <strong>der</strong> am<br />
Montag, 13. Dezember, um 13 Uhr,<br />
in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>halle<br />
statt findenden<br />
9. Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates<br />
teil zu nehmen.<br />
Nehmen Sie die Einladung des Gemein<strong>der</strong>ates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wels</strong><br />
an und dokumentieren Sie damit ihr Interesse an den aktuellen<br />
kommunalpolitischen Entscheidungen in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wels</strong>.<br />
Die Sitzung wird im Internet (www.wels.gv.at) übertragen.
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