Bekanntmachungen vom 13. August 2009 (ca. 374 KB - Stadt Brakel

Wahlbekanntmachung
1. Am 30. August 2009 finden die
Kommunalwahlen - Gemeinde- und Kreiswahlen gemeinsam - statt.
Die Wahlen dauern von 8 bis 18 Uhr.
2. Die Stadt Brakel ist in folgende 22 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt:
Gemeindewahlbezirk Abgrenzung des
Stimmbezirks
Lage des Wahlraums in 33034 Brakel
Straße, Haus-Nr.
1 Brakel 1 Brakel Volksbank Paderborn/Höxter, Ostheimer Str. 4
2 Brakel 2 Brakel Sparkasse Höxter, ImmobilienCenter, Hanekamp
18
3 Brakel 3 Brakel Volksbank Bad Driburg-Brakel-Steinh., Nieheimer
Str. 14
4 Brakel 4 Brakel Haus des Gastes, Hinterhaus, Am Markt 5
5 Brakel 5 Brakel Kath. Kindergarten, Berliner Str. 1
6 Brakel 6 Brakel Jugendfreizeitstätte, Heilige Seele 1
7 Brakel 7 Brakel Kindergarten „Zur Krüne“, Zur Krüne 2
8 Brakel 8 Brakel Stadthalle, rechter Seitensaal, Am Schützenanger
4
9 Brakel/Bellersen 91 Brakel Fachhochschule für Finanzen, Brunnenallee 71
9 Brakel/Bellersen 92 Bellersen Werkhaus, Meinolfusstraße 17a
10 Bökendorf 10 Bökendorf Sport- und Freizeithalle, Eschenburger Straße
11 Hembsen 11 Hembsen Gemeindehalle, Landwehrstraße 1
12 Erkeln/Beller 121 Erkeln Sport- und Freizeithalle, Dorfstraße
12 Erkeln/Beller 122 Beller Dorfgemeinschaftshaus, Hembser Straße
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
13 Siddessen/Auenhausen-
Frohnhausen-Hampenhausen
131 Siddessen Schulgebäude, Eulenstraße 44
132 Auenhausen Feuerwehrgerätehaus, Alte Dorfstraße
133 Frohnhausen-
Hampenhausen
Heggehalle, Auf’m Klee, Frohnhausen
14 Gehrden 14 Gehrden Bürgerhaus, Rathausstraße 11
15 Istrup/Schmechten 151 Istrup Sport- und Freizeithalle, Mittelstraße 15
15 Istrup/Schmechten 152 Schmechten Dorfgemeinschaftshaus, Bischof-Ferdinand-
Straße 1
16 Riesel/Rheder 161 Riesel Dorfgemeinschaftshaus, In der Bohle
16 Riesel/Rheder 162 Rheder Trompetersprung-Halle, Gartenstraße 3
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 27.07.2009 bis
09.08.2009 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben,
in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Auf die Wahlbezirke entfallen folgende Stimmbezirke:
Kreis-
wahlbezirk
Nr.
Gemeindewahlbezirk
Nr.
Stimmbezirk
Nr.
Kreis-
wahlbezirk
Nr.
Gemeindewahlbezirk
Nr.
Stimmbezirk
Nr.
12 5 5 13 2 2
12 6 6 13 3 3
12 7 7 13 4 4
12 8 8 13 13 131
12 9 91 13 13 132
12 9 92 13 13 133
12 10 10 13 14 14

12 11 11 13 15 151
12 12 121 13 15 152
12 12 122 13 16 161
13 1 1 13 16 162
Der Stimmbezirk 2 Brakel ist bei der Kreistagswahl vom Landesbetrieb Information und
Technik NRW in eine repräsentative Wahlstatistik einbezogen, bei der die Stimmzettel
nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen gekennzeichnet sind. Im Kommunalwahlgesetz
und in der Kommunalwahlordnung sind Vorkehrungen getroffen, die eine Verletzung
des Wahlgeheimnisses ausschließen.
Die Briefwahlvorstände treten am Wahlsonntag, 30. August 2009, 14.00 Uhr, wie folgt zusammen:
a) Briefwahlvorstand I
zuständig für die Stimmbezirke 1 bis 6 der Gemeindewahlen mit den zugehörigen
Wahlbezirken der Kreiswahlen im Haus des Gastes, I. Obergeschoss, Am Markt 5,
33034 Brakel,
b) Briefwahlvorstand II
zuständig für die Stimmbezirke 91, 92, 10, 11, 121, 122, 131, 132, 133, 14, 151, 152,
161 und 162 der Gemeindewahlen mit den zugehörigen Wahlbezirken der Kreiswahlen
in der "Alte Waage", Ratssitzungssaal, Am Markt 4a, 33034 Brakel.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen
Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und einen gültigen Ausweis mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum bereitgehalten werden.
Jeder Wähler erhält beim Betreten des Wahlraums die Stimmzettel ausgehändigt.
Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes gekennzeichnet
und so zusammengefaltet werden, dass nicht erkannt werden kann, wie er gewählt hat.
Der Wähler hat für die Bürgermeister- und die Gemeinderatswahl sowie die
Landrats- und die Kreistagswahl jeweils eine Stimme, die abgegeben wird, indem
durch Ankreuzen oder auf andere Weise kenntlich gemacht wird, welchem
Bewerber die Stimme gelten soll.
Auf dem jeweiligen Stimmzettel kann nur ein Bewerber
a) für das Amt des Bürgermeisters
b) für den Gemeinderat
c) für das Amt des Landrats
d) für den Kreistag
gekennzeichnet werden.
Stimmzettel
Die Stimmzettel unterscheiden sich wie folgt:
a) für die Bürgermeisterwahl: weißer Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
b) für die Gemeinderatswahl: grüner Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
c) für die Landratswahl: hellgelber Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
d) für die Kreistagswahl: roter Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und
Feststellung der Wahlergebnisse im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt,
soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlbezirk, für den der
Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlbezirks
oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde die Briefwahlunterlagen
(amtliche Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
Wahlbriefumschlag) beschaffen.
Der Wahlbrief mit den Stimmzetteln - im verschlossenen Stimmzettelumschlag - und dem
unterschriebenen Wahlschein ist so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angebenen
Stelle (Bürgermeister der Stadt Brakel, Rathaus Am Markt 12, 33034 Brakel) zu übersenden,
dass er dort spätestens am Wahltage bis 16.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann
auch bei der angegebenen Stelle, ebenfalls spätestens am Wahltage bis 16.00 Uhr, abgegeben
werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 25
Kommunalwahlgesetz).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
33034 Brakel, 06.08.2009 STADT BRAKEL
Der Wahlleiter
Peter Frischemeier

Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brakel
Informationsveranstaltung
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept
Auftaktveranstaltung
Die Stadt Brakel erarbeitet derzeit ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungs-
konzept (ISEK) für ihre Innenstadt. In der Auftaktveranstaltung hierzu werden
die Aufgaben und Ziele eines ISEK der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt.
Ein ISEK ist notwendige Grundlage für die zukünftige Förderung von Projekten
und Maßnahmen in der Innenstadt von Brakel durch das Land Nordrhein-
Westfalen. Hierbei geht es neben städtebaulichen Projekten besonders um Maß-
nahmen, die mit Einzelhändlern oder Gebäudebesitzern gemeinsam durchzufüh-
ren sind.
Das ISEK setzt die mit dem Rahmenplan von 1994 eingeleiteten Projekte zur
Verbesserung des Einzelhandels, Verkehrs oder Wohnens in der historischen Alt-
stadt fort. Dabei können Maßnahmen über rein bauliche Projekte hinaus auch auf
die Belebung des Einzelhandels oder die Neugestaltung von Infrastrukturen ab-
zielen.
In der Auftaktveranstaltung können darüber hinaus neue Ideen für Projekte ge-
nannt und diskutiert werden. Sie dient der Vorbereitung einer Arbeitstagung zu
den möglichen Inhalten eines ISEK für die Innenstadt Brakel im September.
Zu dieser Veranstaltung, die am
Donnerstag, den 20. August 2009, um 19.00 Uhr
in der Stadthalle Brakel, rechter Seitensaal,
stattfindet, lade ich die Einwohner der Stadt Brakel herzlich ein.
Brakel, 28.07.2009
Spieker, Bürgermeister

Entsorgung von Klärgruben im Sommer 2009
in der Stadt Brakel
Die Stadt Brakel weist die Grundstückseigentümer von Kleinklärgruben u. abflusslosen
Gruben auf die nachstehenden Termine für die Entsorgung hin.
Eine gesonderte schriftliche Benachrichtigung der Grundstückseigentümer erfolgt
nicht mehr.
Die Eigentümer haben gem. der Entsorgungssatzung der Stadt Brakel das Betreten und Befahren
Ihres Grundstücks zum Zwecke der Entsorgung zu dulden.
Insbesondere bitte ich die Entsorgungsöffnungen aller Kammern ! ! !
der Grundstücksentwässerungsanlage zugänglich zu halten.
Stadtbezirk Entsorgungstermine
Klärgruben im Sommer 2009
Siddessen 24.08.09 (Mo.)
Gehrden 24.08.09 (Mo.) + 25.08.09 (Di.)
Bellersen 26.08.09 (Mi.)
Hinnenburg 26.08.09 (Mi.)
Bökendorf 27.08.09 (Do.)
Brakel 28.08.09 (Fr.) + 31.08.09 (Mo.)
01.09.09 (Di.)
Hembsen 02.09.09 (Mi.)
Erkeln 02.09.09 (Mi.)
Auenhausen 02.09.09 (Mi.) + 03.09.09 (Do.)
Frohnhausen 03.09.09 (Do.)
Hampenhausen 03.09.09 (Do.)
Istrup 04.09.09 (Fr.) + 07.09.09 (Mo.)
Riesel 07.09.09 (Mo.)
33034 Brakel, den 07.08.2009 Spieker, Bürgermeister

Bekanntmachung
Sitzung: Bezirksausschuss Bökendorf
Termin: Dienstag, 18.08.2009, 19:00 Uhr
Ort: Bökendorf, Eschenburger Straße,
Sport- u. Freizeithalle
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Begrüßung
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
Vergabe der Vereinsfördermittel
Vergabe der Mittel nach Hauptsatzung
Bekanntgaben
Anfragen
Grundstücksangelegenheiten
Nichtöffentliche Sitzung
Brakel, 05.08.2009 gez. Ursula Grewe
Vorsitzende des Bezirksausschusses

Fragebogenaktion zur DSL- Versorgung
Brakel. Hermann Temme, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters der Stadt
Brakel, bittet alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Brakel, sich unbedingt an
der Fragebogenaktion der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter
(GfW) zu beteiligen. Zur Zeit erhält jeder Haushalt im Kreis Höxter einen
Fragebogen zugeschickt. Temme: „Es ist ungemein wichtig, so viele Bögen wie
möglich zurückzuerhalten. Nur so können verlässliche Informationen gesammelt
werden, um daraus die richtigen Schlüsse für das weitere Vorgehen in Sachen
DSL- Versorgung zu ziehen. Füllen Sie bitte den Fragebogen aus und schicken
ihn bis Ende August an die GfW zurück. Selbstverständlich können Sie den Bogen
auch im Bürgerbüro der Stadt Brakel abgeben; die werden dann gesammelt nach
Höxter geschickt.“
Die kreisweite Aktion ändert übrigens nichts an den Aktivitäten in den Brakeler
Ortsteilen Bellersen und Bökendorf. Hier laufen die Arbeiten zur DSL- Versorgung
planmäßig, so dass ab 18.Sept. 2009 hier die schnellen Anschlüsse verfügbar
sein werden. Für die Bürger der genannten Ortschaften findet am 25.August
2009 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bökendorf eine
Informationsveranstaltung statt, an der Vertreter der Telekom über die DSL-
Produkte informieren werden.

Hält schnelles Internet für unerlässlich: Hermann Temme bittet alle Bürgerinnen
und Bürger um Teilnahme an der Fragebogenaktion.
„Er ist in wenigen Minuten ausgefüllt!“

DSL voraussichtlich am 18.09.2009 verfügbar:
Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau
in Brakel- Bökendorf und Brakel- Bellersen laufen wie
geplant. Nach dem derzeitigen Stand werden voraussichtlich
Mitte September die Vorarbeiten erledigt sein, so dass
anschließend mit der Produktion der DSL-Anschlüsse begonnen
werden kann.
Am Dienstag, dem 25.8.2009, findet um 19:00 Uhr im
Dorfgemeinschaftshaus Bökendorf eine Bürgerinformationsveranstaltung
statt.
Interessierte Bürger können sich vorab gern bei Dipl. Ing.
Stefan Gerke-Reineke, Leiter T-Shop Paderborn, zu technischen
Fragen informieren oder auch Reservierungen
veranlassen. Herr Gerke- Reineke ist telefonisch unter
05251 5439933 oder via E-Mail stefan.gerkereineke@telekom.de
erreichbar.
Paderborn/ Brakel, im Juli 2009
Eine Information der Deutschen Telekom und der Stadt Brakel

Bürgersprechstunde
des Bürgermeisters
Bürgermeister Friedhelm Spieker führt die
nächste Bürgersprechstunde für
alle Brakeler Bürger am
Donnerstag, 13. August 2009
von 16.30 bis 18.00 Uhr
im Rathaus, 1. Stock, Zimmer 20
durch. In dieser Zeit ist der Bürgermeister selbstverständlich auch telefonisch
erreichbar unter 0 52 72 / 360 220