004-1/2 – 2008 im Juli 2008 S itzungsprotokoll zur 2 ... - SPÖ Aspang

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GEMEINDEAMT ASPANG MARKT
A.Z.: 004-1/2 – 2008 im Juli 2008
S i t z u n g s p r o t o k o l l
zur
2. im Jahre 2008 stattgefundenen Gemeinderatssitzung
am Freitag, 18. Juli 2008
im Sitzungssaal der Gemeinde Aspang Markt
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 18.10 Uhr
Die Einladung erfolgte mittels Kurrende vom 4. Juli 2008 per Mail/RSb
und ist von allen Mitgliedern des Gemeinderates ausgewiesen.
A n w e s e n d e:
Herr Bürgermeister Hofrat Ing. Hans Auerböck
Herr Vizebürgermeister Ing. Josef Reichmann
geschäftsführender Gemeinderat:
Herr Herbert Auerböck Herr Gerhard Tauchner
Herr Ing. Heinrich Traindt
Gemeinderat:
Herr Karl Stangl Herr Wilhelm Beiglböck
Herr Herbert Pichler Herr Johann Putz
Herr Alfred Traint Herr Siegfried Pichler
Herr Georg Gansterer Herr Mag. Walter Grosinger
Frau Margarete Pesendorfer Herr Herbert Gruber
Schriftführerin:
Brigitte Höller
Sonstige Anwesende:
Mag. Franz Trimmel
Entschuldigt:
Herr Josef Heißenberger
Herr Ing. Ewald Handler
Herr Josef Treiber

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Bgm. Auerböck begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die
Sitzung.
TAGESORDNUNG:
Beratung und Beschlussfassung durch den Gemeinderat:
1) Berichte des Bürgermeisters
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung
vom 23.04.2008
(Die Gemeinderäte wurden ersucht, in das nicht öffentliche Protokoll vom
23.04.2008 im Gemeindeamt während den Amtsstunden Einsicht zu nehmen)
3) Vergabe von Arbeiten für den Neubau des Kindergartens
4) Vergabe von Bauarbeiten für die Minigolfanlage und die Terrasse im Freibad
5) Honoraranbot betreffend die Planungskosten für die Sanierung des Gemeindeamtes
6) Parzellierung in der Hammergasse, Grundstückseigentümer Heinrich Putz
7) Verkauf der Parzelle Nr. 1268
8) Förderansuchen betreffend Fernwärmeanschlüsse
9) Ansuchen um Erhöhung der Pflegestufe
10) Anfragen an den Bürgermeister
1) Berichte des Bürgermeisters
TAGESORDNUNG:
Beratung und Beschlussfassung durch den Gemeinderat:
Fernwärme
Die erste Etappe der Legung der Fernwärmeleitung ist abgeschlossen und es werden
gemeinsam mit dem Büro Riebenbauer und der Betriebsgesmbh neue Gebiete erhoben,
welche für die Anschlüsse in Erwägung gezogen werden.
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzung
vom 23.04.2008
gGR Ing. Traindt stellt den Antrag, den letzten Punkt der Tagesordnung wieder in
„Anfragen an den Bürgermeister“ umzuformulieren und alle anfragenden Gemeinderäte
namentlich anzuführen.
GR Putz stellt den Antrag Seite 2 vor Top 1, erster Absatz den Satz zu vervollständigen:
„GR Putz berichtet, dass am 14.04. 2008 die Kassa- und Rechnungsprüfung durchgeführt
wurde und stellt den Antrag den TOP 1 für nicht öffentlich zu erklären.“
Bgm. Auerböck stellt den Antrag das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll mit der o. g.
Änderung zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

3) Vergabe von Arbeiten für den Neubau des Kindergartens
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Bgm. Auerböck berichtet, dass die Bauarbeiten im Terminplan liegen und der
Eröffnungstermin Ende September 2008 bleibt, wenn nicht kurzfristig etwas dazwischen
kommt.
Weiters erklärt Bgm. Auerböck, dass das Büro Architekt Karhan die Tischlerarbeiten
nochmals ausschreiben musste und diese daher nochmals zur Beschlussfassung gelangen
müssen. Nach kurzer Besprechung wird dazu die nächste Gemeindevorstands-Sitzung am
Freitag, den 1. August um 17.00 Uhr festgesetzt.
Anschließend berichtet Bgm. Auerböck, dass die Vergabe für folgende Arbeiten noch
beschlossen werden muss:
Gewerk Bestbieter Auftragssumme
Aluschlosser Fa. Dinhobl -Ternitz € 45.563,68
Gewichtsschlosser Fa. Reumüller -Ternitz € 16.560,97
Trockenbauarbeiten Fa. Kraft – Hartberg € 22.710,80
Natursteinbelag Fa. Gersthofer – Grafenbach € 16.784,46
Parkettboden Fa. Scheiblauer – Petzenkirchen € 7.612,19
Linolboden Fa. Züttl – Kirchberg/We. € 4.735,16
Innentüren Fa. Wolf € 4.630.—
Fliesenleger Fa. Fleischhacker – Aspang € 8.712,10
Maler- u. Anstreicharb. Fa. Pinter – Waldbach € 6.776,42
Sonnenschutz Fa. Reitermayer – Stockerau € 6.976,80
Bgm. Auerböck stellt den Antrag, wie vom Gemeindevorstand empfohlen, die Vergabe der
o. g. Gewerke an die jeweiligen Bestbieter zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kostenaufstellung Neubau Kindergarten Ober-Aspang
Anschließend berichtet Bgm. Auerböck über die Kostenaufstellung für den Neubau
Kindergarten, welche Architekt Karhan zusammengestellt hat: (exkl. Mwst. Stand
14.07.2008)
Auftragssumme zu erwartende Abrechnungssumme:
Summe aller Gewerke
(Baukosten + Einrichtung): € 653.614,75 € 665.372,07
Inventarien € 19.627,80
Spielgeräte Garten, Gartenhütte € 25.000,00
Gesamtsumme € 709.999,87

4) Vergabe von Bauarbeiten für die Minigolfanlage und die Terrasse im Freibad
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Bgm. Auerböck berichtet, dass die Firma Swietelsky die Arbeiten Humusaushub, Unterbau
und die Plattenbefestigung im Zuge der Errichtung der Minigolfanlage durchgeführt hat.
Der vorgesehene Betonbelag, wie im Kostenvoranschlag der Fa. Swietelsky vorgesehen,
wurde nach Beratung des Gemeindevorstandes nicht durchgeführt. Die Terrasse des
Badbuffets wurde mit neuen Betonplatten ausgestattet.
Bgm. Auerböck stellt den Antrag, wie im Gemeindevorstand besprochen, die Bauarbeiten
für die Minigolfanlage im Freibad und die Terrasse beim Buffet durch die Firma Swietelsky
durchführen zu lassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5) Honoraranbot betreffend die Planungskosten für die Sanierung des
Gemeindeamtes
Bgm. Auerböck berichtet, dass ursprünglich Architekt Karhan beauftragt wurde einen Plan
zur Sanierung des Gemeindeamtes zu erstellen, dieser aber aus terminlichen Gründen dem
Auftrag nicht nachkommen kann. Das wurde den Gemeindevorstandsmitgliedern
mitgeteilt.
Daher wurde BM Höfer beauftragt ein Honoraranbot zu legen:
Geschätzte Baukosten lt. Auftraggeber (Gemeinde):
Nettoherstellungskosten exkl. Mwst: € 300.000.—
Planung gesamt: 10,81 % € 32.430.—
Örtliche Bauaufsicht: 4,98 % € 14.670.—
Gesamt: € 47.100.—
Bgm.Auerböck berichtet, dass nach Rücksprache, BM Höfer bereit ist auf insgesamt 11 %
der Nettoherstellungskosten d. s. € 33.000.-- herunter zu gehen.
Bgm. Auerböck stellt den Antrag die Vergabe der Planung zur Sanierung des
Gemeindeamtes an BM Höfer, wie vom Gemeindevorstand empfohlen, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6) Parzellierung in der Hammergasse, Grundstückseigentümer Heinrich Putz
Bgm. Auerböck berichtet, dass Heinrich Putz angesucht hat, sein Grundstück in der
Hammergasse lt. vorgelegter Skizze (20 Parzellen) zu parzellieren. Die Grundstücke sind in
erster Linie für seine beiden Töchter als Baugrund vorgesehen und der Rest soll verkauft
werden.

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Bgm. Auerböck erklärt, dass dieses Feld als Bauland-Wohngebiet gewidmet ist und im
Aufschließungsgebiet liegt und daher zugestimmt werden muss.
Weiters berichtet Bgm. Auerböck, dass das Grundstück, das derzeit als Lagerplatz von der
Firma Dachdeckerei Seidl verwendet wird, Franz Putz jun. gehört und dieser ein
Einfamilienhaus errichten möchte.
gGR Ing. Traindt fragt an, ob Franz Putz sen. einer großzügigeren Parzellierung zur
Errichtung einer Wohnhausanlage zustimmen würde, und Bgm. Auerböck erklärt, dass
Franz Putz sen. eine Parzellierung zur Errichtung von Einfamilienhäusern wünscht. Aber
es besteht eventuell die Möglichkeit das Grundstück angrenzend an der Feldgasse so zu
teilen, dass Reihenhäuser situiert werden können, um eine bessere Ausnutzung zu erlangen.
Bgm. Auerböck stellt den Antrag die Parzellierung lt. Skizze bei gleichzeitiger
Bauplatzerklärung von zwei Grundstücken und Entrichtung der Aufschließungsabgaben,
wie vom Gemeindevorstand empfohlen, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
7) Verkauf der Parzelle Nr. 1268
Bgm. Auerböck berichtet, dass Heidemaria Strobl, Außeraigen 23, angesucht hat das
Grundstück Nr. 1268, welches an ihr Grundstück Nr. 210/18 angrenzt und die Gemeinde
Aspang Markt besitzt, zu erwerben. Bgm. Auerböck erklärt dies anhand der Skizze aus der
Katastralmappe und erklärt, dass am 21. Juni 2008 vom Gemeindevorstand eine Begehung
des Grundstückes durchgeführt wurde.
Der Grundpreis wurde mit Frau Strobl noch nicht verhandelt.
Bgm. Auerböck stellt den Antrag den Grundsatzbeschluss zu fassen das Grundstück Nr.
1268 an Frau Heidemaria Strobl zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
8) Förderansuchen betreffend Fernwärmeanschlüsse
Bgm. Auerböck berichtet, dass die u. a. Personen um Förderung angesucht haben:
HRABA Othmar, Hauptstraße 10
KONOPISKI Hans, Hauptplatz 2/2
FENZ Josef, Hauptplatz 1
AUERBÖCK Herbert, Schulgasse 13
PUTZ Heinrich, Neugasse 17
BAUMGARTNER Erich, Werkgasse 15
AUERBÖCK Hans u. Margarethe, Schulgasse 13A
AUERBÖCK Hans u. Margarethe, Hauptstraße 14
STADLMANN Helene u. DI Fridolin, Hauptstraße 3
HÖLLER Heribert, Ufergasse 9

ROSIGNAL Walter u. Karoline, Scheibelgarten 28
CERNY Friedrich, Johanna-Pergenstraße 4
PICHLBAUER Erwin u. Ilse, Hintergasse 7
HEISSENBERGER Andreas, Schulgasse 24
DR. GOSSLER, Sandgasse 1
METZENBAUER Norbert, Neugasse 30
HACKL Johannes u. Ferstl Christine, Badeau 24
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Bgm. stellt den Antrag die Förderansuchen für die genannten Förderwerber zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
gGR Herbert Auerböck und Bgm. Auerböck haben sich der Stimme enthalten
9) Ansuchen um Erhöhung der Pflegestufe
Bgm. Auerböck berichtet, dass wie im Gemeindevorstand vereinbart, ein Gutachten durch
Dr. Wanzenböck, Hausarzt in Gutenstein, erstellt wurde. Da das Gutachten zur letzten GV-
Sitzung nicht rechtzeitig eingelangt ist, wird das Gutachten im Gemeinderat eingehend
beraten.
Zur Erhöhung in die Pflegestufe 5 sind ein monatlicher Pflegebedarf von 180 Stunden und
ein außergewöhnlicher Pflegebedarf erforderlich. Das Gutachten von Dr. Wanzenböck hat
ergeben, dass Frau Helga Edelhofer einer monatlichen Pflege von 174 Stunden bedarf, was
die Pflegestufe 4 nach dem Bundespflegegesetz ergibt.
Die Sitzung wird unterbrochen.
Beginn: 17.28 Uhr Ende: 17.32 Uhr
Bgm. Auerböck stellt den Antrag Frau Helga Edelhofer die beantrage Pflegestufe 5 zu
genehmigen.
Der Beschluss wird mehrstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis: 9 ÖVP dafür
7 SPÖ dagegen
Wortmeldungen:
Bgm. Auerböck weist darauf hin, dass er das Gutachten durchgesehen hat und dass er das
ärztliche Gutachten und anmerken möchte, dass z. B. 4 h pro Monat für die gründliche
Körperpflege (duschen oder baden) auf jeden Fall als zu niedrig angesetzt sind und genau so
die anderen Begutachtungspunkte genauer betrachten könnte.
Bgm. Auerböck ist der Meinung, dass die der monatliche Pflegebedarf knapp an der Grenze
zur nächsten Stufe liegt und daher der beantragten Stufe aus o. g. Gründen zugestimmt
wurde.

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Bgm. Auerböck ist der Meinung, dass das Gutachten eine Entscheidungshilfe ist und die
ÖVP sehr wohl nach menschlichen Kriterien entscheidet.
gGR Tauchner bezieht sich auf den GR-Beschluss, bei dem beschlossen wurde, dass ein
Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen eingeholt werden soll. Dies wurde getan
und das Gutachten ergibt eindeutig die Pflegestufe 4 und erklärt, dass sich der Gemeinderat
an dieses Sachverständigengutachten zu halten hat, da der Gemeinderat kein medizinischer
Sachverständiger ist und auch nicht beurteilen kann, welcher Pflegestufe Frau Helga
Edelhofer bedarf.
10) Anfragen an den Bürgermeister
GR Grosinger fragt an, wann der Fichtenweg und die Werkgasse asphaltiert werden.
Bgm. Auerböck berichtet, dass eine Begehung mit Ing. Zaniat von der Fa. Swietelsky statt
gefunden hat und ein Kostenvoranschlag eingeholt wird.
Weiters fragt GR Grosinger an, ob der Skaterplatz abgemessen wurde und erklärt, dass die
Zufahrt zum Skaterplatz asphaltiert werden muss, weil der Zustand nicht tragbar ist. Der
Skaterplatz hätte im Zuge der Asphaltierungsarbeiten beim neuen Feuerwehrhaus
mitasphaltiert werden sollen. Die Jugendlichen ärgern und wundern sich, dass für das
Feuerwehrhaus keine Kosten gescheut wurden und für den kleinen Skaterplatz nicht einmal
eine ordentliche Zufahrt hergestellt werden kann.
Bgm. Auerböck ist nicht der Meinung, dass der Weg unbedingt asphaltiert werden muss.
GR Stangl gibt zu bedenken, dass die Gerätschaften am Skaterplatz nicht TÜV geprüft sind.
gGR Ing. Traindt schlägt eine Begehung des Skaterplatzes vor, um dann konkrete
Maßnahmen treffen zu können, auch, um das Verhältnis des neuen Feuerwehrhauses zum
Skaterplatz ausgewogener zu gestalten.
GR Grosinger erkundigt sich, ob die Werbetafeln der Sparkasse beim Teich wieder entfernt
werden, was Bgm. Auerböck bejaht.
GR Gugerell berichtet, dass ein Plakat vom Zöberner Waldfest auf der Kreuzung aufgestellt
ist und Bgm. Auerböck erklärt, dass Plakate, welche auf öffentlichen Grund aufgestellt sind,
auf die Gemeinde gebracht werden sollen.
GR Putz macht den Vorschlag während der Sommermonate die Mistkübel 2 x pro Woche
zu entleeren und Bgm. Auerböck entgegnet, dass diese montags und freitags entleert werden
und stimmt zu, dass diese auch unter Umständen drei Mal entleert werden können.
GR Siegfried Pichler fragt an, ob das Modell für den Kreisverkehr in der Auslage beim
Gemeindeamt auch umgesetzt wird und Bgm. Auerböck erklärt, dass eine Entscheidung
sehr schwierig ist, da ein neues Anbot vorliegt, das Kosten für die Skyline in Niroster von
€ 45.000.— vorsieht. Das erste Anbot ergab Kosten von ca. € 20.000.--.

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gGR Ing. Traindt wird ein weiteres Anbot für die Herstellung der Syline des Kreisverkehrs
einholen.
Bgm. Auerböck erklärt, dass ein ca. ein Meter breites Schotterbett angelegt wird und für die
einzelnen Felder der Bewuchs hergestellt wird. Die Kuppe soll vorerst frei bleiben und es
muss in den nächsten 14 Tagen entschieden werden, was weiter geschieht.
Bgm. Auerböck berichtet, dass Bgm. Bauer bereits wegen der Kosten der Pflege des
Kreisverkehrs angefragt hat und Bgm. Auerböck erklärt weiters, dass die Kosten erhoben
und aufgeteilt werden müssen, da der Kreisverkehr gemeinsam mit der Gemeinde
Aspangberg – St. Peter gebaut wurde und daher auch gemeinsam bewirtschaftet wird.
GR Beiglböck fragt an, ob man über das LKW Fahrverbot schon etwas Neues berichten
kann und Bgm. Auerböck erklärt, dass es bis dato keine neuen Informationen eingelangt
sind und erneut nachfragen wird.
gGR Tauchner erklärt, dass die Minigolfanlage fertig gestellt werden muss, weil sehr viele
Leute in Aspang nicht verstehen, warum keine Ständer vorhanden sind und es keine
Sitzmöglichkeit gibt. Außerdem muss eine optische Abgrenzung zur Liegewiese des
Freibades geschaffen werden. Es muss ein Gesamtkonzept erstellt werden.
Weiters fragt gGR Tauchner an, warum eine Gemeindearbeiterin im Freibad die Mistkübel
abends entleert und nicht mit dem Bademeister vereinbart wird, dass dieser einige Arbeiten
verrichtet. Dazu erklärt gGR Herbert Auerböck, dass diese Arbeiten normalerweise vom
Bademeister verrichtet werden, aber an diesem Abend Mitbewohner vom Grünen Kreis im
Freibad waren, das Bad generell sehr stark besucht war und die Mistkübel überfüllt waren
und sehr viel Dreck am Boden lag.
gGR Tauchner meint, dass der Bad-Ausschuss klären soll, welche kleinen Tätigkeiten, wie
z. B. im Freibad mähen, etc. vom Bademeister gemacht werden sollen.
Bgm. Auberöck meint dazu, dass die Bauhofmitarbeiter vor dem Badebetrieb von 06.00 bis
09.00 Uhr im Freibadgelände mähen und der Bademeister abends die Sitzmöglichkeiten
aufstellt und alles in Ordnung bringt.
Weiters gibt gGR Tauchner zu bedenken, dass das Badfest nicht auf der Liegewiese statt
finden soll, sondern im hinteren Bereich des Freibadgeländes, da der Alkoholgeruch am
folgenden Tag bei Badebetrieb für die Badbesucher unangenehm ist.
Danach fragt gGR Tauchner an, wann der Baubeginn für die Wohnhausanlage in der
Bahnstraße 11 sein wird und Bgm. Auerböck erklärt, dass Prokurist Mag. Prokopp auf
Urlaub ist und ein Termin noch nicht bekannt ist.
gGR Tauchner erklärt auch, dass ein Zeitungsartikel über eine Wohnhausanlage in der
Mühlgasse von der Jungen ÖVP nicht befürwortet wird, wenn die Wohnungen in der
Bahnstraße 11 noch nicht voll ausgeschöpft sind. Es sollte die Vorgangsweise überdacht
werden. Der Gemeinderat übernimmt die Haftung für die Wohnhausanlage in der
Bahnstraße 11 und die Junge ÖVP gaukelt den Leuten durch den Zeitungsartikel vor, dass

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eine weitere Wohnhausanlage errichtet wird. Wenn über die Verwendung des alten
Feuerwehrhauses diskutiert wird, dann im Gemeindevorstand.
Bgm. Auerböck stellt fest, dass die Verwendung des alten FF-Hauses noch lange und
intensiv diskutiert werden muss.
Weiters fragt gGR Tauchner an, warum die Gemeindezeitung von den Bauhofarbeitern
ausgetragen wurde und Bgm. Auerböck erklärt, dass die Post oft eine ganze Woche bei der
Zustellung benötigt und vor Ferienbeginn eine rechtzeitige Zustellung nicht mehr möglich
gewesen wäre.
gGR Ing. Traindt fragt nach, ob schon Bewerbungen für die Kindergartenhelferin
eingelangt sind und Bgm. Auerböck berichtet, dass ca. 20 Bewerbungen abgegeben wurden
und demnächst ein Hearing stattfinden wird. Bei der GV-Sitzung am 01.08.2008 soll beraten
werden, wer zum Hearing von den Fraktionen entsendet wird.
Weiters ersucht gGR Ing. Taindt um Erstellung eines Nachtragsvoranschlages für den
Neubau des Kindergartens, da jetzt konkrete Zahlen vorliegen.
GR Stangl stellt in den Raum, dass die Gemeinde Aspang Markt überlegen sollte ein
Altstoffsammelzentrum zu etablieren. GR Stangl wird den Besuch eines
Altstoffsammelzentrums organisieren und bittet die Gemeinderäte zahlreich daran
teilzunehmen, um dann darüber diskutieren zu können. Es gibt Förderungsmöglichkeiten,
wenn zwei oder mehrere Gemeinden gemeinsam ein Zentrum errichten.
GR Herbert Pichler weist auf die 10. Hochwechsel-Tour am 2. August hin und ladet alle
Gemeinderäte herzlich ein, daran teilzunehmen.
Anschließend gratuliert Bgm. Auerböck Herrn GR Putz recht herzlich zu seinem 70.
Geburtstag und gGR Herbert Auerböck und gGR Ing. Traindt schließen sich im Namen
ihrer Fraktionsmitglieder an.
Bgm. Auerböck schließt um 18.10 Uhr die Gemeinderatssitzung.
Der Schriftführer:
Genehmigt in der Sitzung am:_____________
Der Bürgermeister:
Gemeinderat: Gemeinderat: