für die Stadt Welzow

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Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Welzow hat auf
ihrer Sitzung am 10.09.2008 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die
öffentliche Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
„Am Bahnhof“ für die Dauer von einem Monat beschlossen.
Die öffentliche Auslegung findet im Zeitraum
vom 13.10.2008 bis 14.11.2008
im Bauamt der Stadtverwaltung Welzow, Poststr. 8, 03119
Welzow während folgender Dienstzeiten statt:
Montag 8.30 bis 11.30 Uhr
Dienstag 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 8.30 bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Freitag 8.30 bis 11.30 Uhr
oder außerhalb der Dienstzeiten nach vorheriger Vereinbarung.
Während der Zeit der öffentlichen Auslegung können von jedermann
die Planunterlagen eingesehen und Anregungen mündlich
oder schriftlich vorgebracht werden.
Welzow, den 18.09. 2008
In Vertretung für den Bürgermeister der Stadt Welzow
gez.: Detlef Pusch
Leiter des Hauptamtes nach § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung vom
13.09.2006,
Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters
Amtliche Bekanntmachung
Widmungsverfügung
Nach § 6 Absatz 4 des Brandenburgischen Straßengesetzes
(BbgStrG) vom 31.03.2005 (veröffentlicht im Gesetz- und
Verordnungsblatt für das Land Brandenburg - GVBl. I./05 Nr.16
S.218) erhalten folgende Verkehrsflächen in unmittelbarer Nähe
des Clarasees
Achse 1: Verbindungsweg zwischen IGP und Steinweg
Achse 2: Verbindungsweg zwischen Fabrikstraße und Achse 1
Achse 9: Verbindungsweg zwischen „Am Wassergraben“ und
Achse 10
Achse 10: Verbindungsweg zwischen Clarasee und Fahrradstraße
entlang am Schwimmbad in Richtung Waldstraße (Steinweg)
Achse 11: Weg am Schwimmbad
sowie der Verbindungsweg zwischen Karl-Marx-Straße und
Feldstraße
die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und werden dem
Gemeingebrauch mit der Beschränkung „Fahrradstraße“ zur
Verfügung gestellt.
Weiterhin erhalten gemäß § 3, Absatz 5, Pkt. 2 des
Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) die Achsen 3,
4, 5, 6, 7 und 8 um den Clarasee die Eigenschaft „sonstige
öffentliche Straße“ und werden der Allgemeinheit für den
öffentlichen Verkehr mit folgenden Beschränkungen zur
Verfügung gestellt:
- keine Zufahrt für Lkw, Pkw, Moped
- Zugang nur für Fußgänger u. Radfahrer
- Ausnahme: Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge sowie Fahrzeuge
mit Ausnahmegenehmigung der Stadt
- es gibt keine namentliche Bezeichnung der Wege.
Stadt Welzow
Zukünftiger Straßenbaulastträger für diese Wege ist die Stadt
Welzow, Poststraße 8 in 03119 Welzow.
Der Verwaltungsakt und seine Begründung kann im Bauamt der
Stadtverwaltung Welzow eingesehen werden (Anschrift siehe
unten).
Diese Verfügung gilt einen Tag nach der Veröffentlichung im
Amtsblatt als bekanntgegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach
Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch
ist bei der erlassenden Behörde, der
Stadtverwaltung Welzow
Poststr. 8
03119 Welzow
schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Welzow, den 18.09.2008
In Vertretung für den Bürgermeister der Stadt Welzow
gez.: Detlef Pusch
Leiter des Hauptamtes nach § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung vom
13.09.2006,
Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters