herunterladen - SPD Wunstorf / Luthe

Luthe stärken - am 11. Sept. wählen gehen - Sie haben jeweils 3 Stimmen
Termine -Termine -Termine –Termine
Alle Bürgerinnen und Bürger sind
herzlich eingeladen!
07. August 2011, Stille am See
26., 27. und 28. August 2011, Schützenfest
10. September 2011
Weinfest mit Kandidaten aus Luthe
11. September 2011
Kommunalwahlen in Niedersachsen, SPD wählen!!
Aktuelle Termine siehe auch
www.spd-luthe.de
Kurz notiert
Asbesthalde
Die Verlagerung der Asbesthalde ist immer
noch offen. Keine Einlagerungsgenehmigung in
Brandenburg.
Die Nordumgehung kommt
Die Einspruchsfrist endete am 06.07.11. Nach sorgfältiger
Auswertung der Einsprüche folgt ein Erörterungstermin.
Nach Abschluß dieses Termins erfolgt
dann der Planfeststellungsbeschluß nach ca. 1 Jahr.
D.h. möglicherweise kann das Verfahren bereits in
2012 abgeschlossen und dann in absehbarer Zeit mit
dem Bau begonnen werden.
Ortsbürgermeister heiratet
Herzlichen Glückwunsch!
Homepage der Luther SPD
wird immer öfter aufgerufen
www.spd-luthe.de lesen
Wir wünschen allen Bürger(inne)n
einen schönen Sommerurlaub
und eine schöne Zeit im Luther
NaturErlebnisBad.
www.spd-luthe.de
Wir kandidieren für den Ortsrat
Erich Harms
Listenplatz 1
Uwe-Karsten Bartling
Listenplatz 5
Torben Klant
Listenplatz 9
Wir kandidieren für den Stadtrat
Rolf Hoch
Listenplatz 1
Torben Klant
Listenplatz 18
Annegret Nase
Listenplatz 2
Anke Drude
Listenplatz 6
Uwe Riemenschneider
Listenplatz 10
Anke Drude
Listenplatz 8
Uwe Riemenschneider
Listenplatz 19
Rolf Hoch
Listenplatz 3
Jörn Stahlhut-
Borchert
Listenplatz 7
Volkhard Knapp
Listenplatz 13
Erich Harms
Listenplatz 20
Ich kandidiere für die Region
Anke Drude
Listenplatz 2
Wir l(i)eben Luthe
Ulrike Erler
Listenplatz 4
Volkhard Knapp
Listenplatz 8
Jörn Stahlhut-
Borchert
Listenplatz 17
rot
Ausgabe Juli 2011
An der Tongrube 18 A
31515 Wunstorf-Luthe
Luther
Telefon 05031 71047
www. spd-luthe.de
www.spd-wunstorf.de
f chs
Herausgeber: Vorstand der SPD-Luthe,
vertreten durch den 1. Vorsitzenden Uwe Riemenschneider
Redaktion: Uwe-Karsten Bartling, Ralf Giesen, Erich Harms, Rolf Hoch
Unsere Kandidaten aus Luthe für Ortsrat, Stadtrat und Region
Wie funktioniert eigentlich Politik in Luthe?
Diese Frage wird uns immer wieder gestellt!
Die Luther Ortsratspolitik der SPD ist eng mit der Abteilung
der Luther SPD verfl ochten. Mehr als 20 ehrenamtliche
Mitglieder arbeiten in der Abteilung der SPD
zusammen. Das ist im Wunstorfer Stadtgebiet ziemlich
einmalig und im Vergleich zu anderen politischen
Gruppierungen in Luthe sowieso.
In der Abteilung werden Problemstellungen aufgegriffen,
bewertet und in den politischen Entscheidungsprozess
eingespeist. Im Übrigen, die Abteilung tagt
einmal im Monat.
Kleine Probleme werden i.d.R. unbürokratisch vor Ort
gelöst. Themen, die z.B. die Infrastruktur des Ortes
(Schule, Kindergärten, Straßenbau, NaturErlebnisBad
u.a.) betreffen und für die Mehrheiten in Wunstorf
erforderlich sind, werden für Ortsratsbesprechungen
vorbereitet.
Eine probate Maßnahme um Problemstellungen und
Sorgen von Bürgern zu lokalisieren sind Ortsbegehungen,
die regelmäßig von Abteilungsmitgliedern
durchgeführt werden. Folgende Themen wurden u.a.
aufgegriffen:
„Nehmen Sie sich 5 Minuten Zeit
für ein wenig Kommunalpolitik.“
- Zustand der Verkehrs und Gehwege
- LKW Verkehr an der Sternkreuzung/ Nienburger Str.
- Schulwegsicherung „An der Böhmerke/Kleine Heide
- Verkehrssituation Im Blenze/Ahornstraße
- Zustand der Schule und der Kindergärten
- Kontrolle der Spielplätze – Erhaltung des hohen Niveaus
- Einschaltung der Medien bei „Brennpunkten“
und vieles mehr.
Darüber hinaus werden Workshops organisiert, die
z.B. energetische Themen mit dem Ziel der Energieeinsparung
haben.
Regelmäßig fi ndet der Luther Dialog statt, der i.d.R.
herausragende politische Themen, wie die Schaffung
von Krippenplätzen, aufgreift.
Im NaturErlebnisBad Luthe sind eine Vielzahl von Mitgliedern
der Abteilung der SPD aktiv eingebunden.
Wir l(i)eben Luthe

Der Ortsrat lebt –
er wird mehr denn je gebraucht
Einfach und doch schwer! Die Kunst es jedem recht
zu machen ist nicht realisierbar. Der Spagat zwischen
Sachzwängen, Bürgerwillen und eigener Meinung
führt oft zu Konfl ikten, die auch belasten.
Wer sich zur Wahl stellt, um ein Mandat anzustreben,
ist i.d.R. ein Idealist. Ruhm und Ehre, Reichtum sind
durch ein Mandat im Ortsrat nicht zu erwarten. Ein
Mandatsträger erhält lediglich eine geringe Aufwandsentschädigung
für seine Tätigkeit. Unter Einschluss
aller vorbereitenden Sitzungen in der Abteilung,
Fraktion und Bürgergesprächen können im Jahr
leicht bis zu 300 Arbeitsstunden zusammenkommen.
Die Luther SPD stellt seit 2006 im Ortsrat 6 von 9
Mandatsträgern. Das verpfl ichtet! Gestattet aber
auch eine Politik der Stärke gegenüber den politischen
Gremien der Stadt Wunstorf (Verwaltung, Stadtrat,
Ausschüsse).
Die Luther Ortsratsmitglieder der SPD setzen Politik
durch und in die Realität um. Kompetenz, Erfahrung
und Persönlichkeit zählen auf Ortsratsebene doppelt!
Stärke, Kompetenz, Erfahrung und Persönlichkeit
– nur so war es möglich in Luthe ein weit über die
Grenzen hinaus bekanntes NaturErlebnisBad zu bauen,
Straßenbauprojekte im Sinne unserer Bürger zu
gestalten, Schule und Kindergarten zu sanieren, Krippenplätze
zu schaffen und vieles mehr zu realisieren,
Für fünf erfolgreiche Jahre SPD-Arbeit
im Ortsrat Luthe stehen
Erich Harms, Bürgermeister
Rolf Hoch, Fraktionssprecher
Uwe-Karsten Bartling
Annegret Nase
Uwe Riemenschneider
Harald Fischer
und als stimmberechtigtes Stadtratsmitglied
Volkhard Knapp.
Am 11. September 2011 sind Kommunalwahlen.
Es wäre gut für Luthe, wenn Sie dann unserem neuen
Team ebenfalls Ihr Vertrauen aussprechen würden.
SPD Abteilung Luthe
An der Tongrube 18 A
31515 Wunstorf-Luthe
Telefon 05031 71047
www.spd-luthe.de
www.spd-wunstorf.de
Fahrradweg an der Luther Hauptstraße entschärft.
Endlich - das wurde aber auch Zeit.
Zugegeben - mit rigorosen Worten und hart am Limit
konnte die Wunstorfer Bauverwaltung nun doch noch
zum Umdenken bewegt werden, den Fahrradweg an
der Hauptstraße zu entschärfen.
Immer und immer wieder legten die Luther Genossen
den Finger in die Wunde. Bereits seit 2008 war der
Fahrradweg ständiges Thema/Ärgernis auf Ortsratssitzungen.
Nach der erneuten Publizierung des Themas im
Februar des Jahres durch die Ortsratsherren Rolf Hoch
und Uwe-Karsten Bartling kam der Stein ins Rollen.
Sie hatten die Verwaltung auf die rechtlichen Konsequenzen
hingewiesen, die sich möglicherweise durch
die vielen Fahrradunfälle für die Kommune ergeben
könnten.
Ein runder Tisch, initiiert durch Ortsbürgermeister
Erich Harms, wurde eingerichtet und umfassend das
Für und Wider eines Umbaus diskutiert. Letztendlich
waren unsere Argumente ausschlaggebend. Zudem
wurden wir maßgeblich von der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde
unterstützt.
Der Umbau ist erfolgt, der Fahrradweg entschärft –
optisch gelungen, fi nden wir.
Dennoch wären wir noch ein wenig glücklicher, wenn
der Übergang des Fahrradweges zum Fußweg ein
wenig harmonischer ausgefallen wäre!
Der Bünteweg wird ausgebaut
SPD führt Verhandlungen mit Bürgern und Verwaltung
– 14-Punkte-Plan der SPD führt zum Erfolg.
Die Sanierung des Bünteweges ist in trockenen
Tüchern. Der Bünteweg wird umfassend saniert und
ausgebaut. Die beteiligten Bürger mit Jörg Ilgner an
der Spitze und insbesondere die Ortsratsmitglieder
Erich Harms, Rolf Hoch und Uwe-Karsten Bartling
haben sich für eine bürgernahe Sanierung eingesetzt.
Unter dem Strich ist eine Lösung herausgekommen,
die rund 90 % der Bürgervorschläge berücksichtigt.
Es soll nicht verschwiegen werden, dass der Weg zur
Lösung nicht immer spannungsfrei verlaufen ist. Zu
viele Interessen galt es zu berücksichtigen!
Erstmalig wurde von den Luther SPD Ortsrats-Mitgliedern
ein Kriterienkatalog entwickelt, der mithalf eine
Brücke zwischen Bürgern, Ortsratsmitgliedern sowie
Verwaltung zu bauen. Er soll hier kurz vorgestellt
werden:
Entscheidungskriterien für die Sanierung des Bünteweges
- Anliegerinteressen
- alle anderen Bürger, die diese Straße ebenfalls
nutzen wollen
- Kinder, Senioren, Behinderte
- Fahrradfahrer
- für alle weiteren Bürger/Institutionen,
die diese Straße nutzen müssen
- Busse, Feuerwehr, Krankenwagen, Müllfahrzeuge
- landwirtschaftlicher Verkehr
- nachfolgende Generationen und ihre Bedürfnisse
- Entwicklung des Verkehrsaufkommens
(Parkplatzangebot, Sicherheitsaspekte u.a.)
- optimiertes Parkplatzangebot ausgerichtet
auf etwaigen Mehrbedarf in der Zukunft
- anliegerkonformer Ausbau – Berücksichtigung
von Ein- und Mehrfamilienhäusern in der Straße
- kostenoptimaler Ausbau – gleichzeitig schön u. praktisch
- Entscheidung des Ortsrates muss mehrheitsfähig sein
Insbesondere der letzte der hier benannten Punkte
darf nicht unterschätzt werden, zumal die Luther
Ortsrats-Mitglieder im Straßenausbauverfahren lediglich
„gehört“ werden. D.h., dass die Entscheidung wie
letztendlich gebaut wird, in den Gremien der Stadt
Wunstorf von Fachleuten in der Verwaltung sowie
politisch im Bau- und Umweltausschuss und dann abschließend
im Verwaltungsausschuss getroffen wird.
Erfahrungs-gemäß ist die Meinung der Fachleute
zum Thema eine ganz andere! Das hatte sich auch im
Bauvorhaben Bünteweg schnell herauskristallisiert.
Die Verwaltung legt deutlich mehr Schwerpunkte auf
gestalterische Elemente. Der Fokus der Bürger liegt
mehr bzw. überwiegend auf der Kostenseite, was
nachvollziehbar ist.
Immerhin wird im Bünteweg eine Straßenbau-Investition
von 1,1 Mio. € getätigt, an denen die direkten
Anlieger mit 0,4 Mio. € beteiligt sind, Die verbleibenden
Kosten von 0,7 Mio. € werden über Gebühren,
Beiträge sowie Steuern von allen anderen Bürgern
getragen!
Am 27.06.2011 nahm die Vorlage zum Ausbau des Bünteweges
im Verwaltungsausschuss die letzte Hürde.
Maßgeblichen Einfl uss hierauf hatte der gemeinsam
mit den Bürgern und nur einem Vertreter der CDU am
19.04.2011 verabschiedete 14-Punkte-Plan der SPD, der
vollständig in die Ausbaupläne eingefl ossen war und
die Entscheidungsfi ndung erst möglich machte
Gut ist, dass der Zebrastreifen an der Ecke Bünteweg,
Kleine Heide nun doch erhalten bleiben soll!! Damit
wurde einer Hauptforderung der Luther Bürger und
der SPD entsprochen.
Zukünftig will die Verwaltung bei anstehenden
Straßenbaumaßnahmen Bürger und Ortsrat früher
in die Planungen mit einbeziehen. D.h. im ersten Jahr
einer anstehenden Maßnahme wird geplant und im
zweiten dann gebaut. Das ist ein großer Erfolg für
engagierte Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung hat in
Luthe dazugelernt!
Ein offenes Wort zum Schluss.
Nicht alles was wünschenswert aus Sicht der SPD-
Fraktion war, konnte umgesetzt werden. Es hätten
ruhig mehr gestalterische Elemente zur Verkehrsberuhigung
verwendet werden dürfen. Letztendlich haben
wir jedoch Bürgerinteressen (Anliegern) den Vorrang
gegeben. Die Art und Weise der
Entscheidungsfi ndung nimmt die
beteiligten Bürger aber auch in die
Mitverantwortung! Das sollte jeder
wissen.
Wir l(i)eben Luthe