18.11.2011 - Hohnhorst

GEMEINDE HOHNHORST
Der Bürgermeister
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Ohndorfer Str. 4a - 31559 Hohnhorst
Tel. (05723) 8483
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Hohnhorst, den 21.11.2011
N I E D E R S C H R I F T
über die konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Hohnhorst
am
18. November 2011
im Schützenhaus Hohnhorst, Ohndorfer Straße, mit folgender Tagesordnung ein.
Anwesend:
Bahe, Michael Balke, Heiko
Bövers, Werner Brüggenwirth, Karl Walter
Grages, Marion Junk, Ulrike
Koch, Bärbel Lattwesen, Cord,
Lattwesen, Otto Lehrke, Wolfgang
Rohrßen, Heinz-Konrad Steege, Christian
Ströter, Björn Tatge, Otto
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2. Verpflichtung der Ratsmitglieder
3. Verabschiedung des Bürgermeisters
4. Abgabe von Erklärungen über den Zusammenschluss
a) von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen unter Benennung ihrer
Vorsitzenden
b) von Ratsfrauen und Ratsherren und Fraktionen zu Gruppen unter Benennung
ihrer Vorsitzenden
5. Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters
6. Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Hohnhorst
7. Bildung des Verwaltungsausschusses und Bestimmung der Beigeordneten und
ihrer Vertreterinnen und Vertreter
8. Beauftragung einer allgemeinen Vertreterin/ eines allgemeinen Verteters der
Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters

9. Wahl der Vertreterinnen und der Vertreter der Bürgermeisterin oder des
Bürgermeisters
10. Bildung der Ausschüsse
11. Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in
den Ausschüssen
12. Benennung von Vertreterinnen oder Vertretern für den Unterhaltungsverband Nr.
53 „West- und Südaue“
a) Ausschuss
b) Vorstand
13. Benennung von Vertreterinnen oder Vertretern für den Wasser- und
Bodenverband zur Regelung des Haster Baches
a) Ausschuss
b) Vorstand
14. Anfragen von Bürgern
Ergebnis der Sitzung:
TOP 1 – Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Der bisherige Bürgermeister und Ratsvorsitzende Otto Lattwesen eröffnet die
Sitzung, begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder sowie Herrn Adam vom Nieders.
Städte- und Gemeindebund, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreter der
Presse.
Er stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
TOP 2 – Verpflichtung der Ratsmitglieder
Vorab wurde allen Ratsmitgliedern ein Auszug aus dem NKomVG, §§ 40, 41 und 42,
ausgehändigt und mit deren Unterschrift die Bestätigung eingeholt, dass auf die
nach den Vorschriften des NKomVG obliegenden Pflichten hingewiesen wurde.
Der Bürgermeister verpflichtet die neuen Ratsmitglieder per Handschlag.
Als ältestes Ratsmitglied wird W. Bövers festgestellt. Er leitet den weiteren
Verlauf der Sitzung bis einschl. TOP 5.
TOP 3 – Verabschiedung des Bürgermeisters
W. Bövers bedankt sich bei Otto Lattwesen für seine 35-jährigen Verdienste um die
Gemeinde Hohnhorst, davon 20 Jahre als Bürgermeister.
Anschließend nimmt Hr. Adam vom Nieders. Städte- und Gemeindebund die Ehrung
für 20 Jahre Bürgermeister vor und überreicht eine Urkunde.

H.-K. Rohrßen schließt sich im Namen der CDU-Fraktion dem Dank an und hebt
besonders die Fachkompetenz und die Persönlichkeit Otto Lattwesens hervor. Er
überreicht ein Präsent.
W. Lehrke bezieht sich für die SPD-Fraktion auf die bereits erfolgte formelle
Verabschiedung und das übergebene Präsent und betont, dass sich Otto Lattwesen
um die Gemeinde Hohnhorst besonders verdient gemacht hat. Er überreicht einen
Blumenstrauß für Frau Lattwesen.
K.-W. Brüggenwirth, Sprecher der FWH-Fraktion, spricht Otto Lattwesen ebenfalls
Dank und Anerkennung für seine Verdienste aus und überreicht ebenfalls ein
Präsent.
Abschließend bedankt sich U. Becker für die angenehme Zusammenarbeit in der
Verwaltung und übergibt ein Präsent.
TOP 4 – Abgabe von Erklärungen über den Zusammenschluss
a) von Ratsfrauen und Ratsherren zu Fraktionen unter Benennung ihrer
Vorsitzenden
b) von Ratsfrauen und Ratsherren und Fraktionen zu Gruppen unter
Benennung ihrer Vorstzenden
Zu a)
liegen folgende schriftliche Erklärungen zur Bildung von Fraktionen unter Benennung
ihrer Vorsitzenden vor:
CDU-Fraktion mit nachstehenden 6 Ratsmitgliedern:
Bövers, Werner
Koch, Bärbel
Lattwesen, Cord,
Rohrßen, Heinz-Konrad
Steege, Christian
Tatge, Otto
Fraktionsvorsitzender: Heinz-Konrad Rohrßen
SPD-Fraktion mit nachstehenden 5 Ratsmitgliedern:
Bahe, Michael
Grages, Marion
Junk, Ulrike
Lehrke, Wolfgang
Ströter, Björn
Fraktionsvorsitzender: Björn Ströter, Vertreterin: Ulrike Junk

WGN-Fraktion mit nachstehenden 2 Ratsmitgliedern:
Balke, Heiko
Brüggenwirth, Karl Walter
Fraktionsvorsitzender: Karl Walter Brüggenwirth, Vertreter: Heiko Balke
Zu b)
Es wird kein Zusammenschluss von Fraktionen zu einer Gruppe gebildet.
TOP 5 – Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters
H.-K. Rohrßen beantragt geheime Wahl.
H.-K. Rohrßen schlägt für die CDU-Fraktion Cord Lattwesen als Bürgermeister vor.
B. Ströter schlägt für die SPD-Fraktion Wolfgang Lehrke als Bürgermeister vor.
Als Stimmenzähler werden die RM H. Balke, M. Grages und Chr. Steege bestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Cord Lattwesen - 6 Stimmen
Wolfgang Lehrke - 7 Stimmen
Wolfgang Lehrke wird damit zum neuen Bürgermeister gewählt. Er nimmt die
Wahl an und schwört den Amtseid nach dem Niedersächsischen
Beamtengesetz.
TOP 6 – Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeinde Hohnhorst
Die dem NKomVG angepasste Geschäftsordnung wurde den RM zur Verfügung
gestellt.
W. Bövers empfiehlt zu § 11, die Anzahl der beratenden Mitglieder des
Bauausschusses von 2 auf 5 zu erhöhen. Er begründet die Empfehlung mit der
Gewichtigkeit der anstehenden Baumaßnahmen.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hohnhorst beschließt die Geschäftsordnung in der als
Tischvorlage vorliegenden Fassung.
Abstimmung: Einstimmig
Es wird vereinbart, die Empfehlung zur Aufstockung der Beratenden Mitglieder des
Bauausschusses später zu beraten.

TOP 7 – Bildung des Verwaltungsausschusses und Bestimmung der
Beigeordneten und ihrer Vertreterinnen und Vertreter
Es werden folgende Ratsmitglieder benannt:
SPD-Fraktion: Ratsvorsitzender: Wolfgang Lehrke
Beigeordneter: Karl Walter Brüggenwirth
1. Vertreter: Björn Ströter
2. Vertreter: Heiko Balke
CDU-Fraktion: Beigeordneter: Cord Lattwesen
Vertreter: Werner Bövers
TOP 8 – Beauftragung einer allgemeinen Vertreterin/ eines allgemeinen
Vertreters der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters
Der Ratsvorsitzende schlägt vor, wie bisher die Angestellte Ursula Becker mit dieser
Aufgabe zu beauftragen.
Abstimmung:
Der Rat beschließt, Frau Ursula Becker für die Wahlperiode 2011-2016 in das
Ehrenbeamtenverhältnis als allgemeine Verwaltungsvertreterin des Bürgermeisters
zu berufen.
Abstimmung: Einstimmig
TOP 9 – Wahl der Vertreterinnen und der Vertreter der Bürgermeisterin oder
des Bürgermeisters
H.-K. Rohrßen beantragt geheime Wahl.
Von der SPD-Fraktion wird Karl Walter Brüggenwirth und von der CDU-Fraktion Cord
Lattwesen vorgeschlagen.
Als Stimmzähler werden H. Balke, M. Grages und Chr. Steege bestimmt.
Abstimmungsergebnis: Karl Walter Brüggenwirth - 7 Stimmen
Cord Lattwesen - 6 Stimmen
Somit ist Karl Walter Brüggenwirth 1. stellvertretender Bürgermeister und Cord
Lattwesen 2. stellvertretender Bürgermeister.
TOP 10 – Bildung der Ausschüsse
Der Rat beschließt, die nachstehenden Ratsausschüsse mit folgender Anzahl
von Mitgliedern zu bilden:
1. Planungs- und Bauausschuss
5 Ratsmitglieder und 2 beratende Mitglieder (sh. TOP 6)

2. Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
5 Ratsmitglieder und 2 beratende Mitglieder
3. Umweltausschuss
3 Ratsmitglieder und 2 beratende Mitglieder
Abstimmung: Einstimmig
Besetzung der Ausschüsse:
1. Planungs- und Bauausschuss
CDU-Fraktion - Heinz-Konrad Rohrßen
Otto Tatge
SPD-Fraktion - Michael Bahe
Björn Ströter
WGN-Fraktion - Karl Walter Brüggenwirth
Beratende Mitglieder: Patricia Hecker/SPD
2. Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
CDU-Fraktion - Bärbel Koch
Christian Steege
SPD-Fraktion - - Marion Grages
Ulrike Junk
WGN-Fraktion - Heiko Balke
Beratende Mitglieder: Anette Leder/SPD
3. Umweltausschuss
CDU-Fraktion - Werner Bövers
SPD-Fraktion - Ulrike Junk
WGN-Fraktion - Heiko Balke
Beratende Mitglieder: Thomas Oestreich
TOP 11 – Benennung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter in den Ausschüssen
1. Vorsitzender Planungs- und Bauausschuss - Otto Tatge
2. Vorsitzender Jugend-, Kultur- und Sportausschuss - Heiko Balke
3. Vorsitzender Umweltausschuss - Werner Bövers
Die Vertreter der Vorsitzenden sollen in den einzelnen Ausschusssitzungen bestimmt
werden.

TOP 12 – Benennung von Vertreterinnen oder Vertretern für den
Unterhaltungsverband Nr. 53 „West und Südaue“
a) Ausschuss
b) Vorstand
Folgende Vertreter werden benannt:
Zu a) SPD-Fraktion: Karl Walter Brüggenwirth
CDU-Fraktion: Cord Lattwesen
Zu b) SPD-Fraktion: Björn Ströter
CDU-Fraktion: Otto Tegtmeier
TOP 13 – Benennung von Vertreterinnen oder Vertretern für den Wasser- und
Bodenverband zur Regelung des Haster Baches
a) Ausschuss
b) Vorstand
Folgende Vertreter werden benannt:
Zu a) SPD-Fraktion: Marion Grages
CDU-Fraktion: Heinrich Bruns und Christian Reese
Zu b) SPD-Fraktion: Wolfgang Lehrke
CDU-Fraktion: Werner Bövers
TOP 14 – Anfragen der Bürger
U. Becker bedankt sich bei der bisherigen 1. stv. Bürgermeisterin Bärbel Koch für die
Urlaubsvertretung in der Gemeindeverwaltung in den vergangenen Jahren und überreicht
einen Blumenstrauß.
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr
Ende der Sitzung: 20.30 Uhr
Ratsvorsitzender Protokollführerin
W. Lehrke U. Becker