4. Gemeinderatssitzung vom 21.09.2012 - Protokoll ... - Zur Homepage

G e m e i n d e M ü h l g r a b e n
8385 Mühlgraben, Bezirk Jennersdorf, Burgenland
Zahl 04/2012
N I E D E R S C H R I F T
aufgenommen am 21. September 2012 im Gemeindeamt Mühlgraben, Feldanergraben 1/1,
anlässlich einer Gemeinderatssitzung.
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr, Ende der Sitzung: 20.10 Uhr
A N W E S E N D E
Der Bürgermeister Ing. Reinhard Knaus, Herr Vizebürgermeister Helmut Weber, die
Gemeinderäte Elisabeth Wagner, Alfred Knaus, Andreas Sabo, Simone Ecker, Yvonne Halb
Gottfried Lorbek, Siegfried Lipp und AR Martina Prem als Schriftführer.
Die Gemeinderäte Josef Windisch und Helmut Gütl sind entschuldigt.
Bei der Abstimmung und Beschlussfassung sind immer alle anwesenden Gemeinderäte im
Sitzungssaal vertreten.
Der Bürgermeister Ing. Reinhard Knaus (Vorsitzende) begrüßt die Anwesenden, stellt die
ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung und deren Beschlussfähigkeit fest und erklärt
dieselbe als eröffnet.
Mit der Beglaubigung der Niederschrift werden die Gemeinderäte Andreas Sabo und
Siegfried Lipp betraut.
Auf die Verlesung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung wird einstimmig
verzichtet, da diese jedem Gemeinderat zugestellt wurde.
Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, erklärt der Vorsitzende, Herr Bgm. Ing.
Reinhard Knaus, die Niederschrift vom 13. Juli 2012 als genehmigt.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus stellt den Antrag einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt an
der 6. Stelle der Tagesordnung aufzunehmen. Dieser lautet:
6. Wärmeversorgungsvertrag mit Wolfgang Kornhäusl; Beratung und Beschlussfassung.
Der Tagesordnungspunkt 1 wird von der Tagesordnung gestrichen. Der Tagesordnungspunkt
3 wird folgendermaßen geändert:
3. Material für die Asphaltierungsarbeiten und Sanierung des Gehsteiges; Beratung und
Beschlussfassung.

Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung 04/2012 vom 21.09.2012 Seite 2
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die restlichen Tagesordnungspunkte reihen sich dementsprechend nach.
Die Reihenfolge der Geschäftsstücke lautet:
T A G E S O R D N U N G
1. Vermietung der Wohnungen Untere Dorfstraße 3/2 und Obere Dorfstraße 2/5;
Beratung und Beschlussfassung.
2. Aufschläge der Bank Austria; Beratung und Beschlussfassung.
3. Material für die Asphaltierungsarbeiten und Sanierung des Gehsteiges; Beratung und
Beschlussfassung.
4. Asphaltierung des Güterweges im Bereich Volksschule und im Bereich Waldberg –
Vergabe; Beratung und Beschlussfassung.
5. Verfugung der Güterwege; Beratung und Beschlussfassung.
6. Wärmeversorgungsvertrag mit Wolfgang Kornhäusl; Beratung und Beschlussfassung.
7. Allfälliges.
ZU PUNKT 1 DER TAGESORDNUNG (Vermietung der Wohnungen Untere Dorfstraße
3/2 und Obere Dorfstraße 2/5; Beratung und
Beschlussfassung.)
berichtet Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus, dass die Familie Urbanitsch Ende August
ausgezogen ist. Für die Wohnung hat sich Oliver Roposa beworben. Die Vergabe wurde
mittels Umlaufbeschluss (telefonisch am 17.08.2012, kontaktiert wurden die Gemeinderäte
Elisabeth Wagner, Simone Ecker, Gottfried Lorbek, Siegfried Lipp, Josef Windisch und
Vizebgm. Helmut Weber, alle befürworteten den neuen Mieter) bereits beschlossen. Der
Gemeinderatsbeschluss wird nun nachgeholt. Die monatliche Miete beträgt € 226,04 (inkl.
USt.). Für die Wohnung Obere Dorfstraße 2/5 hat sich Frau Stefanie Rehfeld aus Welten
beworben. Die monatliche Miete beträgt hier € 197,84 (inkl. USt.).
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig die Wohnung Untere
Dorfstraße 3/2 an Herrn Oliver Roposa und die Wohnung Obere Dorfstraße 2/5 an Frau
Stefanie Rehfeld zu vergeben.

Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung 04/2012 vom 21.09.2012 Seite 3
ZU PUNKT 2 DER TAGESORDNUNG (Aufschläge der Bank Austria; Beratung und
Beschlussfassung.)
verliest Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus das Schreiben der Bank Austria vom August 2012.
Die Aufschläge auf den EURIBOR werden ab 31.12.2012 auf 0,50 %-Punkte erhöht. Es
handelt sich hierbei um folgende Konten: Schulbaudarlehen, Kanalkredit (BA01) und
Eigenheime
Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat einstimmig der Erhöhung der
Aufschläge bei den Konten der Bank Austria auf 0,50%-Punkte zu.
Das Schreiben der Bank Austria wird als Anhang 1 der Niederschrift angeschlossen.
ZU PUNKT 3 TAGESORDNUNGN (Material für die Asphaltierungsarbeiten und
Sanierung des Gehsteiges; Beratung und
Beschlussfassung.)
berichtet Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus, dass es sich hierbei um Ringe für die
Kanalschachtdeckel, Regenwasserschächte, etc., die bei der Asphaltierung der Ortsdurchfahrt
im Bereich der Gehsteige notwendig wurden, handelt. Das Material kostet höchstes € 300,--.
Das Asphaltieren der Gehsteige wird von der Firma Leithäusl (Ausschreibung Güterwegebau)
zu einem Kostenpunkt von € 2.320,-- (inkl. USt.) durchgeführt.
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig das Sanieren der Gehsteige im
Bereich der Ortsdurchfahrt von der Firma Leithäusl zu einem Preis von € 2.320,--
durchführen zu lassen.
ZU PUNKT 4 TAGESORDNUNGN (Asphaltierung des Güterweges im Bereich
Volksschule und im Bereich Waldberg – Vergabe;
Beratung und Beschlussfassung.)
berichtet Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus, dass man den Güterweg bei der Volksschule und
im Bereich Waldberg gleich mit der Ortsdurchfahrt asphaltieren sollte und legt dazu das
Anbot der Firma Leithäusl dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vor.
Kostenpunkt: € 10.464,56 (inkl. USt.). Es wird versucht ob die Asphaltierung als
Instandhaltung gefördert wird (40%).
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig die Güterwege im Bereich der
Volksschule und im Bereich Waldberg zu asphaltieren und die Arbeiten an die Firma
Leithäusl zu einem Kostenpunkt von € 10.464,56 (inkl. USt.) zu vergeben.

Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung 04/2012 vom 21.09.2012 Seite 4
ZU PUNKT 5 DER TAGESORDNUNG (Verfugen der Güterwege; Beratung und
Beschlussfassung.)
berichtet Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus, dass ca. 1.300 lfm. Fugen saniert werden müssen.
Kosten pro Laufmeter € 4,79 (inkl. USt.).
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig die Fugensanierung von der
Güterwegebauabteilung zu einem Preis von € 4,79/lfm. (inkl. USt.) durchführen zu lassen.
ZU PUNKT 6 DER TAGESORDNUNG (Wärmeversorgungsvertrag mit Wolfgang
Kornhäusl; Beratung und Beschlussfassung.)
berichtet Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus, dass die Familie Wolfgang Kornhäusl nun an die
Heizungsanlage des Mehrzweckhauses anschließt und legt den Wärmeversorgungsvertrag
dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vor.
Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig den Abschluss des
Wärmeversorgungsvertrages mit der Familie Kornhäusl.
Der Vertrag wird als Anhang 2 der Niederschrift angeschlossen.
ZU PUNKT 8 DER TAGESORDNUNG (Allfälliges.)
Herr Gemeinderat Siegfried Lipp fragt wann die Leitschiene bei Halb Christian montiert wird.
Diese Arbeit kann leider nicht selbst gemacht werden.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus berichtet, dass die Photovoltaikanlage beim Gemeindeamt in
Betrieb genommen wurde.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus berichtet, dass die Gemeinderatsprotokolle auch auf der
Homepage nachzulesen sind.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus meint, dass ein Prioritätenkatalog für die Wohnungsvergabe
erstellt werden soll.

Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung 04/2012 vom 21.09.2012 Seite 5
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus berichtet, dass nicht mobile Bürger falls sie Medikamente
benötigen dies im Gemeindeamt melden können. Die Medikamente werden dann besorgt.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus berichtet, dass Herr BH WHR Dr. Hubert Janics ab 1.
Oktober 2012 im Ruhestand ist.
Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus berichtet, dass die Gemeinde Landessieger beim 25.
Blumenschmuckwettbewerb wurde. Die Siegerehrung fand in Eisenstadt statt.
Der Prüfungsausschuss findet am Mittwoch, dem 26.09.2012, um 7.00 Uhr statt.
Da dies die letzte Gemeinderatssitzung vor den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen war,
bedankt sich Herr Bgm. Ing. Reinhard Knaus bei den Gemeinderäten für die gute
Zusammenarbeit. Anschließend wird ein Foto des Gemeinderates gemacht.
Nachdem kein weiterer Tagesordnungspunkt mehr vorliegt und keine Anfragen gestellt
werden, dankt der Vorsitzende den Anwesenden für ihr Erscheinen und schließt die Sitzung.
Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Die Beglaubiger: