Niederschrift - Landkreis Regensburg

Fortsetzungsblatt zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 11 Seite 12
des Gemeinderates Zeitlarn am 03.11.2011
lfd.
Nr.
7
Tagesordnungspunkt/Beschluss
���� Landratsamt Regensburg, (techn. Bauaufsicht) - Schreiben vom 19.09.2011
2.2) Anregungen und Einwände der Behörden und sonstiger TÖB
Das Landratsamt Regensburg, S 41 teilt mit Stellungnahme vom 25.10.2011
(eingegangen am 25.10.2011) folgendes mit:
Seitens des Sachgebietes S 41 besteht mit der Änderung Einverständnis.
Lediglich beim Abschnitt „Wahl der Verfahrensgangs“ sollte der erste Satz
berichtigt werden, da es sich um keine Erweiterung des Bebauungsplanes
handelt.
Abwägungsvorschlag:
Das Landratsamt (Sachgebiet S 41) äußert grundsätzliches Einverständnis zur
Änderung. Aufgrund der Anregung, beim Abschnitt „Wahl der Verfahrensgangs“
den ersten Satz zu berichtigen, sollte „Erweiterung“ durch „Änderung“ ersetzt
werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Hinweise des Landratsamtes zur Kenntnis.
Er beschließt aufgrund der Anregung den Begriff „Erweiterung“ durch „Änderung“
redaktionell im Bebauungsplan zu ändern. Weiterer Handlungsbedarf auf
Bebauungsplanebene kann durch den Rat derzeit nicht erkannt werden.
Satzungsbeschluss:
Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 1, des § 10 des
Baugesetzbuches und des Art. 23 der Gemeindeordnung – GO – für den
Freistaat Bayern den Bebauungsplan Nr. 18 „Zeitlberg-Ost II – westliche
Teilfläche“ Deckblatt Nr. 2 i. d. Fassung vom 01.09.2011 mit den vorab
beschlossenen Änderungen als Satzung.
Bebauungsplan „Am Schönberg“ der Gemeinde Wenzenbach (vereinfachte
Änderung)
Der Gemeinderat erhebt gegen die obengenannte Bauleitplanung der Gemeinde
Wenzenbach keine Einwände, da durch diese Planung die Belange der
Gemeinde Zeitlarn nicht berührt werden.
Abstimmungsergebnis
18 : 00
18 : 00
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