Protokoll - Amt Brück

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 1
Amt Brück
P r o t o k o l l
über den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung Golzow
vom 21.06.2011
Tagungsort: in der Gaststätte "Alte Brennerei", Belziger Straße 39
in Golzow
Beginn: 19.05 Uhr Ende: 21.25 Uhr
Teilnehmer
Anwesend: Abwesend:
Herr Ralf Werner
Herr Karl-Heinz Voigt (entsch.)
Herr Jens Mahlow
Herr Wolfgang Göricke
Herr Jörg Reinke
Frau Sylvia Hollstein
Frau Iris Rieprich
Frau Christiane Jans
Herr Wolfgang Neumann
vom Amt anwesend: Herr Großmann (Amtsdirektor)
Pressevertreter: Frau Nack (MAZ)
I. Öffentlicher Teil
Bestätigte Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Behandlung von Anfragen
5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift sowie
Beschlusskontrolle über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29. März 2011
6. Änderungsanträge
7. G-60-140/11 Beschlussvorlage Austritt aus dem TAZV �Freies Havelbruch�
(Wiedervorlage)
8. G-20-146/11 Beschlussvorlage Stand �Alte Brennerei�
9. G-20-159/11 Mitteilung Ergänzung zum Beschluss G-20-146/11
10. G-60-150/11 Beschlussvorlage Gestattungsvertrag Gastrasse Biogasanlage
11. G-60-147/11 Beschlussvorlage Vereinbarung zur Wärmedurchleitung
Agrargenossenschaft/Heizhaus
12. G-60-149/11 Beschlussvorlage Beschluss über die Ermächtigung Vergabe
Bauleistung Sanierung KITA Golzow
13. G-60-153/11 Beschlussvorlage Befestigung Brandenburger Straße hinter dem
Zickengang
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 2
14. G-60-155/11 Beschlussvorlage Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung der
Straßenbeleuchtung an der Querungshilfe B 102,
Ortsausgang Golzow Richtung Rotscherlinde
15. G-10-157/11 Beschlussvorlage Aufhebung der Hauptsatzung der Gemeinde Golzow
16. G-10-156/11 Beschlussvorlage Hauptsatzung der Gemeinde Golzow
17. G-20-158/11 Beschlussvorlage Kassenkredit
18. G-50-142/11 Mitteilung Anlage zum Schulentwicklungsplan des Landkreis
Potsdam-Mittelmark
19. G-50-144/11 Mitteilung Umzug Kita/Stand Betriebserlaubnisverfahren Anbau
20. G-20-145/11 Mitteilung Stand Gewerbegebiet Golzow
21. G-10-154/11 Mitteilung Information zur Wanderroute E11
II. Nichtöffentlicher Teil
I. Öffentlicher Teil
Niederschrift
zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit
fest.
zu TOP 2. Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
Der BM informiert über die Einweihung der Turmuhr an der Golzower Kirche, den Saisonstart
im Golzower Freibad.
Frau Rieprich erscheint um 19.10 Uhr.
Für den Festplatz an der Brennerei sollen neue Stromanschlüsse geschaffen werden . Die
FFw wird um Unterstützung bei den Schachtarbeiten gebeten.
Die Möbel für die neue erste Klasse in der Grundschule Golzow sind geliefert worden.
Aus dem Kreisentwicklungsbudget sind 35.000 � für die Restarbeiten Brandschutz in der
Grundschule bewilligt worden. Die Arbeiten werden mittels Eilbeschluss vergeben, so dass die
Umsetzung noch in den Sommerferien durchgeführt werden können.
Der BM stellt eine Unterschriftensammlung des Dorfvereines Cammer zur Errichtung eines
Radweges entlang der L 85 vor.
Herr Köppel stellt sich als neuer Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung Gemeinsinn Golzow vor.
Er kündigt eine Veranstaltung zur Bekanntmachung des Verfahrens im Umgang mit den
Stiftungsgeldern an.
Der BM berichtet aus dem Amtsausschuss.
Herr Neumann spricht zu den Chancen der Lückenbebauung in Golzow.
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 3
zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Ein Bürger fragt an, was mit dem Laub entlang der Straße geschehen soll; viele ältere Bürger
sehen sich durch das Laub überfordert; vielleicht könnte ein Container aufgestellt werden.
Eine Bürgerin bemängelt den Standort des Glasrecyclingcontainer vor der Schleckerfiliale. Der
BM stellt die Gründe für die Umsetzung dar. Nach Aussage der Entsorgungsfirma ist der
Bedarf dort am größten.
Ein Bürger fragt an, wie die Rückbaukosten für die Windräder abgesichert sind?
zu TOP 4. Behandlung von Anfragen
Der AD beantwortet die Anfrage zur Beseitigung des Straßenbaumes (Ahorn) im Bereich der
Grundstückszufahrt zum NP-Markt. Durch die Naturschutzbehörde wurde in der
Baugenehmigung vom 22. März 2011 die Auflage erteilt, Ersatz in Form der Anpflanzung von
drei heimischen Laubbäumen im Bereich der Außenanlagen zu leisten bis zur Eröffnung des
Marktes.
Der Bürgermeister informiert, dass hinter dem Markt bereits die drei Laubbäume gepflanzt
wurden.
zu TOP 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift
sowie Beschlusskontrolle über den öffentlichen Teil der Sitzung vom
29. März 2011
Es liegen keine Einwände gegen die Niederschrift vor.
zu TOP 6. Änderungsanträge
Der Tagesordnungspunkt 21 G-10-152/11 Bekanntmachung und Unterrichtung der
Gemeindevertreter - Neuveröffentlichung des FNP Teilplanes �Wind� (Antrag der Fraktion
�FDP und Unser Golzow� wird von der Tagesordnung genommen.
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 7.
Vorlagen-Nr.:
G-60-140/11
Zurückgestellt:
Vorlagen-Nr.:G-60-140/11
Austritt aus dem TAZV "Freies Havelbruch" (Wiedervorlage)
Der BM informiert über den bisherigen Stand der Angelegenheit. Mittlerweile liegt ein Entwurf
eines Teilschlussbilanz vor, der das Vermögen und die Verbindlichkeiten der Gemeinde am
TAZV beziffert. Am 29. Juni 2011 findet eine weitere Beiratssitzung des TAZV in Lehnin statt.
Anwesende :9
Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :zurueckgestellt
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 4
zu TOP 8.
Vorlagen-Nr.:
G-20-146/11
Stand "Alte Brennerei"
Der BM informiert zum bisherigen Stand nach dem Besitzübergang vom AafV auf die
Gemeinde und die neue Verpachtung.
Abstimmung über den Beschluss in Verbindung mit der Mitteilung G-20-159/11 Ergänzung
zum Beschluss G-20-146/11:
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 9.
Vorlagen-Nr.:
G-20-159/11
Ergänzung zum Beschluss G-20-146/11
Der BM verliest die Mitteilung für das Publikum.
zu TOP 10.
Vorlagen-Nr.:
G-60-150/11
Zurückgestellt:
Vorlagen-Nr.:G-60-150/11
Gestattungsvertrag Gastrasse Biogasanlage
Der BM erläutert den Stand der bisherigen Vertragsverhandlungen. Folgende Knackpunkte
bestehen:
- Das Angebot sieht keine Vollversorgung vor, d. h. die bestehende Heizungsanlage muss
erhalten bleiben und ggf. doch erneuert werden.
- Der Preis für die Wärme soll an den Ölpreis gekoppelt werden.
Herr Marcel Semmler bietet als Planer seine Hilfe bei einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung an.
Das Projekt soll unter den geänderten Bedingungen noch einmal wirtschaftlich betrachtet
werden.
Abstimmung über die Zurückstellung des Beschlusses:
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :zurueckgestellt
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 5
zu TOP 11.
Vorlagen-Nr.:
G-60-147/11
Zurückgestellt:
Vorlagen-Nr.:G-60-147/11
Vereinbarung zur Wärmedurchleitung Agrargenossenschaft/Heizhaus
Abstimmung über die Zurückstellung des Beschlusses.
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :zurueckgestellt
zu TOP 12.
Vorlagen-Nr.:
G-60-149/11
Beschluss über die Ermächtigung Vergabe Bauleistung Sanierung
KITA Golzow
Der Vergabevorschlag soll dem Bauausschussvorsitzenden zu Verfügung gestellt werden.
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 13.
Vorlagen-Nr.:
G-60-153/11
Befestigung Brandenburger Straße hinter dem Zickengang
Herr Göricke merkt an, dass Teil des geplanten Weges auf privatem Land liegt. Hier müssten
die Verhältnisse geklärt werden.
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 14.
Vorlagen-Nr.:
G-60-155/11
Der AD erläutert die Vorlage.
Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung der
Straßenbeleuchtung an der Querungshilfe B 102, Ortsausgang
Golzow Richtung Rotscherlinde
Absstimmung über den Beschluss Variante A:
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 6
zu TOP 15.
Vorlagen-Nr.:
G-10-157/11
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 16.
Vorlagen-Nr.:
G-10-156/11
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 17.
Vorlagen-Nr.:
G-20-158/11
Aufhebung der Hauptsatzung der Gemeinde Golzow
Hauptsatzung der Gemeinde Golzow
Kassenkredit
Anwesende :8
Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0
Abstimmung :beschlossen
zu TOP 18.
Vorlagen-Nr.:
G-50-142/11
Anlage zum Schulentwicklungsplan des Landkreis Potsdam-
Mittelmark
Die Gemeindevertretung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
zu TOP 19.
Vorlagen-Nr.:
G-50-144/11
Umzug Kita/Stand Betriebserlaubnisverfahren Anbau
Die Gemeindevertretung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
zu TOP 20.
Vorlagen-Nr.:
G-20-145/11
Stand Gewerbegebiet Golzow
Die Gemeindevertretung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
ausgedruckt am 30.06.2011

Sitzung der Gemeindevertretung Golzow vom 21.06.2011 - öffentlicher Teil Seite: 7
zu TOP 21.
Vorlagen-Nr.:
G-10-154/11
Information zur Wanderroute E11
Der Bürgermeister verliest die Mitteilung für das Publikum.
II. Nichtöffentlicher Teil
Ralf Werner Großmann
Vorsitzender der GV Protokollant
ausgedruckt am 30.06.2011