Mai 2008 - Gemeinde Kalchreuth

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.05.2008
Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates
Nach Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung in der vorhergehenden
Amtsperiode (17. 04. 2008) begann der neue Gemeinderat mit der Neuorganisation
seiner Tätigkeit in den kommenden 6 Jahren.
Bereits seit 2002 im Amt des ehrenamtlichen 2. Bürgermeisters und seinerzeit nach
dem Gesetz für Kommunale Wahlbeamte vereidigt hat die Wahl von Herbert Saft
zum hauptberuflichen 1. Bürgermeister eine bedeutsame „Qualitätssteigerung“
erfahren. Der Bayerische Gemeindetag hat deshalb eine erneute Vereidigung
empfohlen. Diese hat der neu gewählte Bürgermeister auch beantragt. Der
Gemeinderat hat sich einstimmig für die Vereidigung ausgesprochen.
Das älteste Mitglied des Gemeinderates, Amtsvorgänger Erwin Nützel, vereidigte
1. Bürgermeister Herbert Saft gem. Art. 37 Abs. 1 KWBG.
Im Anschluss hieran vereidigte Bürgermeister Saft die neu gewählten
Gemeinderatsmitglieder
• Petra Holzenleuchter,
• Gabriele Klaußner,
• Bernd Pfaffl
• und Rudolf Wölfel
gemäß Art. 31 Abs. 5 GO.
In einer feierlichen Ansprache verabschiedete Bürgermeister Saft seinen Vorgänger
im Amt Erwin Nützel. Dabei stellte Herr Saft insbesondere die Leistungen des Herrn
Nützel für die Bürgerschaft und die Neuschaffung zahlreicher Einrichtungen der
Gemeinde Kalchreuth in den Mittelpunkt seiner Worte.
Fraktionen im Gemeinderat
Die Mitglieder der CSU und der Freien Wähler im Gemeinderat bilden jeweils eine
Fraktion. Die beiden Gemeinderatsmitglieder von SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN bilden gemeinsam eine Fraktion.
Die neuen Fraktionsvorsitzenden sind:
CSU: Otto Klaußner (Stellvertreter: Gerhard Kuncz)
Freie Wähler: Rudolf Wölfel (Stellvertreter: Georg Meisel)
SPD/GRÜNE: Bernhard Kollischan (Stellvertreterin: Monika Bentz)
Weitere Bürgermeister
Der Gemeinderat entschied sich für zwei Stellvertreter des 1. Bürgermeisters.
Sowohl der 2. Bürgermeister als auch der 3. Bürgermeister sind ehrenamtlich tätig.
Zur Wahl des 2. und des 3. Bürgermeisters bestellte der Gemeinderat Bürgermeister
Herbert Saft und den Kommunalbeamten Jürgen Enser zu Mitgliedern des
Wahlausschusses.

Vorgeschlagen zur Wahl des 2. Bürgermeisters wurden die Gemeinderatsmitglieder
Monika Bentz und Gerhard Kuncz.
Das Wahlergebnis ergab:
15 Wähler
15 abgegebene und zugleich gültige Stimmzettel
hiervon entfielen:
8 Stimmen auf Frau Monika Bentz,
7 Stimmen auf Herrn Gerhard Kuncz.
Vorgeschlagen zur Wahl des 3. Bürgermeisters wurde das Gemeinderatsmitglied
Margitta Wehrfritz-Fink.
Das Wahlergebnis ergab:
15 Wähler
15 abgegebene Stimmzettel (davon 1 ungültiger Stimmzettel)
14 Stimmen entfielen auf Frau Margitta Wehrfritz-Fink. Anderweitige Nennungen
erfolgten nicht.
Auf Befragen des 1. Bürgermeisters erklärten die Gewählten
• Monika Bentz und
• Margitta Wehrfritz-Fink
die Annahme der Wahl.
Anschließend vereidigte Bürgermeister Saft seine beiden Stellvertreterinnen.
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Der Gemeinderat verabschiedete zu den Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechts eine neue Satzung.
Der Text dieser Satzung wird unter „Amtliche Bekanntmachungen“ in dieser Ausgabe
des BLÄTTLA veröffentlicht.
Erlass einer neuen Geschäftsordnung
Für die nächsten 6 Amtsjahre hat sich der Gemeinderat eine neue Geschäftsordnung
gegeben.

Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse
Die Gemeinderatsfraktionen benannten folgende Mitglieder der Ausschüsse:
1. Finanz- und Personalausschuss
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Herbert Saft
weitere Mitglieder:
Mitglieder Stellvertreter
Monika Bentz (SPD/GRÜNE) Bernhard Kollischan SPD/GRÜNE)
Petra Holzenleuchter (FW) Roland Igel (FW)
Gabriele Klaußner (CSU) Gerhard Kuncz (CSU)
Ursula Petschelt(CSU) Otto Klaußner (CSU)
Margitta Wehrfritz-Fink (CSU) Helmut Friedrich (CSU)
Manfred Wiehgärtner (FW) Bernd Pfaffl (FW)
Rudolf Wölfel (FW) Brigitte Ort-Kirchner (FW)
2. Bau- und Umweltausschuss:
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Herbert Saft
weitere Mitglieder
Mitglieder Stellvertreter
Helmut Friedrich (CSU) Ursula Petschelt (CSU)
Roland Igel (FW) Rudolf Wölfel (FW)
Otto Klaußner (CSU) Margitta Wehrfritz-Fink (CSU)
Bernhard Kollischan (SPD/GRÜNE) Monika Bentz (SPD/GRÜNE)
Gerhard Kuncz (CSU) Gabriele Klaußner (CSU)
Georg Meisel (FW) Manfred Wiehgärtner (FW)
Bernd Pfaffl (FW) Petra Holzenleuchter (FW)

3. Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder Stellvertreter
Petra Holzenleuchter (FW) Roland Igel (FW)
Gabriele Klaußner (CSU) Margitta Wehrfritz-Fink (CSU)
Bernhard Kollischan (SPD/GRÜNE) Monika Bentz (SPD/GRÜNE)
Gerhard Kuncz (CSU) Helmut Friedrich (CSU)
Brigitte Ort-Kirchner (FW) Bernd Pfaffl (FW)
Erwin Nützel (CSU) Otto Klaußner (CSU)
Rudolf Wölfel (FW) Georg Meisel (FW)
Der Gemeinderat bestimmte das Ausschussmitglied Gerhard Kuncz zum
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.
Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Standesbeamten
1. Bürgermeister Herbert Saft wird mit Wirkung ab 29. 05. 2008 zum
Standesbeamten des Standesamtsbezirks Kalchreuth zur Vornahme von
Eheschließungen bestellt.
Jugendbeauftragte(r)
Aus der Mitte des Gemeinderates wurden zur Benennung eines oder mehrerer
Jugendbeauftragten folgende Vorschläge unterbreitet:
• Monika Bentz,
• Gabriele Klaußner,
• Gerhard Kuncz,
• Brigitte Ort-Kirchner,
• Bernd Pfaffl.
Die Gemeinderätinnen Monika Bentz, Gabriele Klaußner und Brigitte Ort-Kirchner
wurden beauftragt, eine Jugendkonferenz in Kalchreuth einzuberufen und zu
organisieren.