in Erfurt - Bundesverband der Richter in Handelssachen

Jahrestagung 2011
des Bundesverbandes der Richter
in Handelssachen e.V.
in Erfurt
14. Oktober 2011, 10.00 Uhr
Führung Bundesarbeitsgericht
Do. 13.10.2011 - 16.00 Uhr
Vorprogramm
Do. 13.10.2011 - 18.00 Uhr
Tagungsprogramm
Fr. 14.10.2011 10.00-15.45 Uhr
Rahmenprogramm
Fr. 14.10. und Sa. 15.10.2011
Teilnehmerhinweise
Do 13.10. bis Sa. 15.10.2011 www.handelsrichter.de
Tagungsort:
Industrie- und
Handelskammer Erfurt
Großer Saal
Arnstädter Straße 34
99096 Erfurt
Freitag, 14.10.2011
17.00 Uhr
Begrüßung durch den
Oberbürgermeister
der Stadt Erfurt
Andreas Bausewein
im Festsaal des
Rathauses Erfurt
Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
BAHN

Magdeburg
Frankfurt/M
71
Inhaltsverzeichnis:
Seite 3 Grußwort Thüringer Justizminister
Dr. Holger Poppenhäger
Seite 4 Grußwort Oberbürgermeister
Andreas Bausewein - Erfurt
Seite 5 Führung Bundesarbeitsgericht
Seite 6 Rahmenprogramm
Seite 7 Tagungsprogramm
Seite 8 Tagungsprogramm
Seite 9 Empfang Stadt Erfurt / Musikalische
Begleitung Prof. Wolf G. Leidel
Seite 10 Kulturführung Weimar / Empfang
Oberbürgermeister Stefan Wolf
Seite 11 Teilnehmerhinweise
Seite 12 Damen- und Partnerprogramm
Seite 13 IHK Erfurt
Seite 14 Bundesverband der Richter in
Handelssachen e.V.
Seite 15 Europäische Union der Richter in
Handelssachen (UEMC)
Seite 19 Besuchsempfehlung Wartburg
Sömmerda
Würzburg
Stuttgart
Hamburg
Erfurt
4
2
Apolda
Weimar
Leipzig/
Berlin
Jena
München
9
Dresden
Chemnitz

Grußwort des Thüringer Justizministers
Es ist mir eine besondere Ehre, Sie als
Teilnehmer der diesjährigen Tagung
des Bundesverbandes der Richter in
Handelssachen e.V. in Erfurt begrüßen
zu dürfen.
Als Thüringer Justizminister kann ich
die Arbeit der ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter in der Justiz
ein wenig einschätzen. Aus meiner
Erfahrung weiß ich, dass jedes
Einsatzgebiet unterschiedlich ist und
damit andere Fähigkeiten erfordert.
Eines haben alle ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter gemeinsam:
Ihre Arbeit trägt dazu bei, dass die
Justiz nicht weltfremd, losgelöst und
abgeschottet arbeitet, sondern fest in
unserer Gesellschaft verankert ist. Ihre Mitarbeit, da bin ich mir ganz
sicher, ist ein Garant für die große Qualität unserer Rechtsprechung.
Das deutsche Recht und die deutsche Justiz genießen auch international
eine hohe Anerkennung. Dazu tragen Sie durch Ihre Arbeit in den
Handelskammern maßgeblich bei.
Nach § 45a Deutsches Richtergesetz führen Sie die aussagekräftige
Bezeichnung „Handelsrichter“. Als solcher werden Sie mit gutem Grund
auf gutachterlichen Vorschlag der Industrie- und Handelskammern
ernannt. Sie sollen als Handelsrichterinnen und Handelsrichter mit Ihren
besonderen kaufmännischen Kenntnissen auch Ihre besondere
fachliche Sachkunde in die Rechtsprechung einbringen. Diese
gesetzgeberische Vorstellung wird von Ihnen als unabhängige
sachkundige Richterinnen und Richter in der täglichen Rechtspraxis mit
großem Erfolg umgesetzt.
Die Kombination von juristischem und kaufmännischem Wissen auf der
Richterbank ist eine Erfolgsgeschichte, die bereits eine lange Tradition in
Deutschland hat und sich auch in der Zukunft fortsetzen wird. Die
aktuelle Diskussion über die Einführung von Kammern für internationale
Handelssachen ist ein Beleg dafür. Handelsrichter werden auch künftig
gebraucht.
Etwaige Anpassungen an veränderte Situationen und Bedürfnisse sind
dabei so selbstverständlich wie das Wechselspiel von Angebot und
Nachfrage. Ich hielte es für eine sinnvolle Ergänzung der bestehenden
Kammern für Handelssachen, wenn sie durch Kammern für
internationale Handelssachen ergänzt würden, vor denen
Rechtsstreitigkeiten in englischer Sprache geführt werden können. Eine
entsprechende Entwicklung ist in offenen Märkten mit internationalen
Geschäftspartnern unausweichlich, wenn wir die Vorzüge des deutschen
Rechts und insbesondere der Kammern für Handelssachen möglichst
umfassend nutzbar machen wollen.
Um nicht in der Entwicklung stehen zu bleiben, sondern sich
fortzuentwickeln, bedarf es des regelmäßigen Gedanken- und
Erfahrungsaustauschs. Ihre Tagung leistet einen wichtigen Beitrag dazu.
Ganz im kaufmännischen Sinne wünsche ich Ihnen, dass der Ertrag Ihre
Aufwendungen übersteigen und Ihnen aus der diesjährigen Tagung ein
Gewinn erwachsen möge. Ich hoffe, dass Ihnen neben dem
anspruchsvollen Tagungsprogramm auch ein wenig Zeit bleibt, die Stadt
Erfurt zu erkunden und die Thüringer Küche zu genießen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten und erfolgreichen
Tagungsverlauf!
Ihr
Dr. Holger Poppenhäger
3

Grußwort des OB Andreas Bausewein
Sehr geehrte Tagungsteilnehmerinnen und
Teilnehmer,
zur Jahrestagung des Bundesverbandes
der Richter in Handelssachen heiße ich Sie
herzlich in der Landeshauptstadt des
Freistaates Thüringen willkommen. Ich
freue mich, dass dieses wichtige Treffen in
diesem Jahr erstmals in Erfurt stattfindet.
Zwar verfügt die heutige Erfurter
Universität über keine juristische Fakultät,
doch die Beziehungen zu dem Fachgebiet
der Rechtswissenschaft sind sowohl
historisch als auch heutig. Ihnen allen
bekannt ist das Bundesarbeitsgericht, das
seit Ende 1999 seinen Sitz in der Thüringer
Landeshauptstadt hat. Doch haben Sie
gewusst, dass Erfurt einstmals eine der wichtigsten juristischen
Fakultäten unterhielt?
Bereits 1379 hatte sich Erfurt als erste deutsche Großstadt um die
Errichtung einer Universität beworben, doch die politischen Umstände
verhinderten deren Eröffnung. Zehn Jahre später unternahmen die
Erfurter Stadtväter einen zweiten Versuch, dieses Mal erfolgreich. Mit der
Rektorenwahl 1392 eröffnete die Erfurter Universität als dritte Universität
innerhalb der heutigen deutschen Grenzen. Sie nahm einen rasanten
Aufstieg und entwickelte sich zu einem Zentrum der Bildung in
Deutschland. Ihr wohl berühmtester Student war Martin Luther. Von 1392
bis 1521 war sie mit über 35.000 Studenten die meistbesuchte deutsche
Hochschule und Erfurt eine Handelsmetropole, die seinesgleichen
suchte.
Ihren frühen Ruhm verdankte die Universität Erfurt übrigens der
theologischen und der juristischen Fakultät, deren Vertreter an den
Konzilien von Konstanz und Basel teilnahmen und in kirchlichen
Streitfragen als Gutachter fungierten. Zu Beginn des 15. Jahrhunderts
setzte sich an der juristischen Fakultät neben dem Kirchenrecht das
Zivilrecht durch, womit Erfurt zeitweilig sogar zu einer berühmten Stätte
rechts-wissenschaftlicher Studien wurde. Der Ausbruch der Pest im 16.
Jahrhundert war schließlich der Anfang ihres Endes. Als die Universität
im Jahre 1816 schließlich geschlossen wurde, war dies das Ergebnis
einer nüchternen Bestandsaufnahme: Auf 30 Professoren entfielen
gerade mal 13 Studenten. Doch das ist Geschichte. Heute sieht das
Betreuungsverhältnis an der 1994 neu gegründeten Universität ähnlich
aus, wie in anderen Universitätsstädten. Und wenngleich die Universität
keine Juristen mehr ausbildet, so haben doch die Studierenden der
Staatswissenschaften die Mög¬lichkeit, einen rechtswissenschaftlichen
Studienschwerpunkt zu wählen.
Studenten wie Einwohner wissen um die Vorzüge unserer Stadt und auch
Touristen und Tagungsgäste lernen diese kennen und lieben. Darum
möchte ich Ihnen ganz besonders das Rahmenprogramm Ihrer Tagung
ans Herz legen. Ich hoffe, dass es Ihnen die Zeit erlaubt, sich in unserer
Stadt ein wenig umzusehen. Erfurt kann auf mehr als 1260 Jahre
bewegte Geschichte zurückblicken, die in dem fast vollständig
erhaltenen mittelalterlichen Stadtkern an beinahe jeder Ecke erlebbar ist.
Nehmen Sie sich Zeit, lassen Sie sich von Ihrer Neugier treiben und
gehen Sie auf Entdeckungstour.
Ich wünsche der Jahrestagung einen guten Verlauf und allen
Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen angenehmen Aufenthalt in
Erfurt. Lernen Sie uns kennen und kommen Sie bald wieder.
Ihr
Andreas Bausewein
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt
4

Das Bundesarbeitsgericht
Das Bundesarbeitsgericht ist die höchste Instanz der deutschen
Arbeitsgerichtsbarkeit. Als oberster Gerichtshof (Art. 95 Abs. 1
Grundgesetz) steht das Bundesarbeitsgericht gleichrangig und
selbstständig neben dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht,
dem Bundesfinanzhof und dem Bundessozialgericht.
Beim Bundesarbeitsgericht werden im Wesentlichen Entscheidungen
der Landesarbeitsgerichte auf Rechtsfehler überprüft.
Es ist ferner zuständig, wenn eine Prozesspartei geltend macht, das
Landesarbeitsgericht habe zu unrecht ein Rechtsmittel nicht
zugelassen.
Beim Bundesarbeitsgericht entscheiden Senate. Diese bestehen je
aus einem Vorsitzenden Richter, zwei berufsrichterlichen Beisitzern
und je einem ehrenamtlichen Richter aus dem Kreise der
Arbeitnehmer und der Arbeitgeber. Gegenwärtig bestehen zehn
Senate mit insgesamt 35 Berufsrichtern und 210 ehrenamtlichen
Richtern.
Entschieden wird nur über Rechtsfragen. Das Bundesarbeitsgericht
ist an die tatsächlichen Feststellungen der Landesarbeitsgerichte
gebunden. Die Entscheidung darüber, ob das angefochtene
Berufungsurteil Rechtsfehler enthält, dient sowohl dem Interesse der
Parteien an einem richtigen und sachgerechten Urteil als auch der
Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung und damit der
Stärkung der Rechtssicherheit sowie der Rechtsfortbildung.
Das Bundesarbeitsgericht nahm am 21. April 1954 seine Arbeit auf.
Als Sitz bestimmte § 40 des Arbeitsgerichtsgesetzes die Stadt
Kassel. Im Zuge der Wiedervereinigung wurde entsprechend dem
Vorschlag der unabhängigen Föderalismuskommission vom
Deutschen Bundestag beschlossen, das Bundesarbeitsgericht nach
Thüringen zu verlegen.
1993 wurde die Landeshauptstadt
Erfurt als
künftiger Gerichtssitz
festgelegt. Am 22.
November 1999 hat das
Bundesarbeitsgericht
seinen Dienstbetrieb in
Erfurt aufgenommen.
Vorprogramm:
Donnerstag 13.10.2011
Sonderführung im Bundesarbeitsgericht zu Erfurt
Donnerstag, 13. Oktober 2011, 16.00 Uhr
Treffpunkt: Bundesarbeitsgericht (Eingang)
Hugo-Preuß-Platz 1 • 99084 Erfurt
Tel. 0361 2636-0
Parkmöglichkeit in 50 m Entfernung (Gebührenpflichtiger Parkplatz).
5

Rahmenprogramm:
Nachfolgende Institutionen würdigen die ehrenamtlichen
Handelsrichter für ihre Arbeit:
• Arbeitsgemeinschaft Erfurt der Deutsch-Israelischen
Gesellschaft.
• Stabsstelle Europäische Integration und Rechtspolitik des
Thüringer Justizministeriums.
• Die Stadt Erfurt (Alte und Kleine Synagoge).
Donnerstag; 13. Oktober 2011,
18.00 Uhr
Treffpunkt:
Alte Synagoge
Waagegasse 8 • 99084 Erfurt
Autofahrer können günstig in der
Tiefgarage am Domplatz parken.
Straßenbahnhaltestelle Fischmarkt/Rathaus.
18.00 Uhr Führung durch die Alte Synagoge und auf
jüdischen Spuren, d.h. von der Alten Synagoge über die
Mikwe (Am Kreuzsand) zur Neuen Synagoge.
19.00 Uhr Neue Synagoge (Betsaal): Impulsreferat Dr. Martin
Borowsky / Rüdiger Bender „Zur Menschenwürde in Europa,
zur europäischen Verfassungsentwicklung, zu aktuellen
Fragen der europäischen Rechtspolitik“
Petersberg
Theater
Landgericht
Dom
Domplatz
Große Arche
Lange Brücke
Marktstraße
Neuwerkstraße
Gelegenheit zur Diskussion,
anschließend Empfang/Imbiss
(israelischer Wein,
Gulaschsuppe...)
Neue Synagoge
Juri-Gagarin-Ring 16
99084 Erfurt
Am Kreuzsand
Alte Synagoge
Waagegasse Krämerbrücke
6
Rathaus
Gera
Thüringer
Staatskanzlei
Juri-Gagarin-Ring
Neue Synagoge
Anger

Tagungsprogramm
Freitag, 14. Oktober 2011
10.00 – 16.00 Uhr
Empfang der Stadt Erfurt 17.00 Uhr
Tagungsort: IHK
Industrie- und
Handelskammer Erfurt
Großer Saal
Arnstädter Straße 34
99096 Erfurt
Während der Tagung sind Sie erreichbar unter: 0361 3484-0
Zum Parken benutzen Sie bitte das Parkhaus „Am Stadion“ 100 m
Entfernung (kostenfrei bei Entwertung der Parkkarte durch die IHK
Erfurt). Keine Parkmöglichkeit am Gebäude!
Freitag 14.10.2011
10.00 Uhr Einführung / Organisatorische Hinweise
Vertreter der ImPulsregion Dipl.-Ing. Karl-Heinz Kraass
10.05 Uhr Eröffnung
Präsident des Bundesverbandes der Richter in
Handelssachen e.V. Dr. Roland Haselmann
10.15 Uhr Begrüßung
Präsident der IHK Erfurt Dieter Bauhaus
10.30 Uhr Statement
Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger
10.45 Uhr „Die Behandlung gesellschaftsrechtlicher
Streitigkeiten im Zivilprozeß“.
Prof. Dr. Walter Bayer
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und
Gesellschaftsrecht, Privatversicherungsrecht und
Internationales Privatrecht der Friedrich Schiller-Universität
Jena
Direktor des Instituts für Rechtstatsachenforschung zum
Deutschen und Europäischen Unternehmensrecht
Mitglied des Thüringer VerfGH, Richter am Thüringer OLG
a.D.
12.15 - 12.30 Uhr Diskussion des Hauptvortrages
12.30 Uhr Mittagspause Lunch im Foyer der IHK
7

13.15 Uhr „Ehrenamtliche Richter in den Kammern
für Handelssachen" (Aufgaben, Berufung,
Entlassung)
Präsident des Thüringer LAG Karl Kotzian-Marggraf
(davor VPräsOLG (2001-2007)
Studium in Marburg und Gießen, Wiss. Mitarbeiter Fernuniversität
Hagen und Philipps-Universität Marburg
Landgericht Marburg
Kreisgericht Eisenach 1992
OLG Jena 1993-2007
Mitarbeit an Kommentaren: Prütting/Gehrlein, ZPO, Siebter Titel,
Kammer für Handelssachen u.a.
13.40 Uhr Podiumsgespräch mit Beteiligung des
Auditoriums
Impulsreferat: „Mediation in der gerichtlichen und
außergerichtlichen Anwendung“
Stabsstelle Europäische Integration und Rechtspolitik
Justizministerium Thüringen Thomas Notzke
Richter am Verwaltungsgericht Weimar, Master of Mediation
Stv. Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
Kommentierender Moderator Dr. Martin Borowsky
Stabsstelle Europäische Integration und Rechtspolitik
Justizministerium Thüringen
Maître en droit (Aix-en-Provence)
Richter am Landgericht Erfurt
14.20 Uhr „Mediation - ein Thema für Wirtschaft
und Justiz?"
Der Thüringer Beirat für alternative
Konfliktlösungen
Prof. Dr. Reinhard Greger
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg,
Fachbereich Rechtswissenschaft
Ehemaliger Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht,
Zivilprozessrecht und freiwillige Gerichtsbarkeit
Richter am Bundesgerichtshof a. D.
15.20 Uhr „Der interessante Fall hinsichtlich der
Mitwirkung von ehrenamtlichen
Handelsrichtern“
(Beispiel für eine fachkundige Urteilsfindung)
Vorsitzender Richter am Landgericht Meiningen
Roland Wolf
Vorsitzender der Kammer für Handelssachen
15.35 Uhr Diskussion der Vorträge
15.45 Schlusswort
Präsident des Bundesverbandes der Richter in
Handelssachen e.V. Dr. Roland Haselmann
8

Empfang der Stadt Erfurt
17:00 Uhr - 18:30 Uhr - Festsaal des Rathauses
Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Tel. 0361-655-0
Grußworte:
Oberbürgermeister der Stadt Erfurt Andreas Bausewein.
Musikalische Darbietung am Flügel zum europäischen Liszt-Jahr 2011
(Feier des 200. Geburtstages von Franz Liszt)
Prof. Wolf G. Leidel Musikhochschule Franz Liszt Weimar
„Von der Wiege bis zum Grabe“ (22. Oktober 1811 bis 31. Juli 1886)
Prof. Wolf-G. Leidel erzählt & improvisiert am Flügel im „Franz Liszt -
Stil“ über Themen aus allen 13 Sinfonischen Dichtungen von Franz
Liszt für Orchester
- Ce qu'on entend sur la montagne (nach V. Hugo „Bergsinfonie")
- Tasso, Lamento e Trionfo
- Les Préludes (nach LaMartine)
- Orpheus
- Prometheus
- Mazeppa (nach V. Hugo)
- Festklänge
- Heroide funebre („Heldenklage“)
- Hungaria
- Hamlet
- Die Hunnenschlacht (nach Kaulbach)
- Die Ideale (nach Schiller)
- Von der Wiege bis zum Grabe
Die Weimarer Jahre waren die künstlerisch produktivste Zeit von Franz Liszt. Viele
seiner Klavierwerke schrieb er hier; auch zwei schon konzipierte Klavierkonzerte
erhielten hier ihre Endfassung. Um seine Orchester-Instrumentationskunst zu
verbessern, engagierte er als Sekretär Joachim Raff, dem er vorerst die Orchestration
der nächsten Orchesterwerke auftrug. Zu den ersten der im Dezember 1849 von Raff
instrumentierten Stücke hatte eine Ouvertüre „Les quatre éléments“ zu 4 Chorstücken
gehört, die Liszt 1844/1845 nach Gedichten von Joseph Autran schrieb; in einer von
Liszt unter Mithilfe von Hans von Bronsart erstellten neuen Version wurde dieses Werk
am 23.2.1854 in einem Hofkonzert in Weimar unter der Leitung Liszts als
„Symphonische Dichtung „Les Préludes““ aufgeführt. Liszt plante, bis Ende 1854
einen Zyklus von 9 Sinfonischen Dichtungen erscheinen zu lassen; zum besseren
Verständnis der Stücke waren Vorworte vorgesehen, die seit März 1854 die Fürstin
Wittgenstein schrieb. Es entstanden 7 Vorworte, die zuerst als Broschüre gedruckt
und in dieser Form an Freunde verschickt wurden. Nach einer Revision wurden die
Vorworte in die veröffentlichten Partituren aufgenommen. Die Veröffentlichung der 9
Sinfonischen Dichtungen verzögerte sich und zog sich bis 1856/1857 hin. Danach
komponierte Liszt noch „Hamlet“, „Die Hunnenschlacht“, „Mazeppa“ und „Die Ideale“;
bis 1861 lagen 12 Sinfonische Dichtungen in veröffentlichten Partituren und
Arrangements für zwei Klaviere vor.
(Günstig erreichbar mit der Straßenbahnlinie 1 Richtung Europaplatz
von Haltstelle Landtag/IHK bis Haltstelle Anger (Fahrzeit 8 Minuten).
Am Anger umsteigen in die Linie 3 Richtung Europaplatz, Linie 4
Richtung Bindersleben oder Linie 6 Richtung Rieth (Fahrzeit 2 Min.)
Autofahrer können günstig in der Tiefgarage am Domplatz parken und
fußläufig zum Rathaus kommen - 5 Minuten Fußweg)
Ende des offiziellen Teils der Veranstaltung
18.30 – 19.15
Individueller Gang durch die historische Altstadt von Erfurt
(in freier Verfügung)
19.30 Kabarett: „Die Arche“ Domplatz 18, 99084 Erfurt
Selbständige Ticketbestellung erforderlich bzw. Abendkasse
online: über die Spielplanseite: www.kabarett-diearche.de
Per E-Mail: kasse@waidspeicher.de, Per Telefon: 0361 - 5982924
18.45 Uhr BRiH lädt zum Referententreffen (Referenten und
Mitorganisatoren - Gesonderte Einladung)
9

Bauhaus
Universität
Samstag 15.10.2011
Kulturführung durch Weimar (kostenfrei) 10.30 - 12.30 Uhr
Treffpunkt:
Eingang zum Neuen Museum Weimar
Weimarplatz 5 • 99423 Weimar
- Fußläufig vom Hauptbahnhof Weimar in 5
Minuten zu erreichen
- Städtische Buslinien 2, 3 oder 6 – Vom
Hauptbahnhof eine Haltestelle bis Carl-
August-Allee
- Fahrzeuge abstellen in der Tiefgarage Weimarplatz –
Einkaufszentrum Atriumkomplex)
Voranmeldung erforderlich bei: Dipl.-Ing. Karl-Heinz Kraass
(Ortsteilbürgermeister Oberweimar-Ehringsdorf
Vertreter der ImPulsRegion Erfurt-Weimar-Jena-Weimarer Land-SHK)
Tel. 03641-333828, Fax 03641-3837009, Handy 0171-5216577
e-mail: kraass@gmx.net
Alle Teilnehmer mit Begleitung sind innerhalb der Kulturführung
eingeladen:
11.00 Uhr - 11.30 Uhr
Empfang der Handelsrichter
im Rathaus der Stadt Weimar
durch Oberbürgermeister Stefan Wolf
Rathaus • Markt 1 • 99423 Weimar
K.-Liebknecht-Straße
Goetheplatz
Deutsches
Nationaltheater
Wielandstraße
Neues Museum
Weimarplatz
Schillerstarße
Sankt Peter
und Paul
Rathaus
10
Anna Amalia
Bibliothek
Schloss
Goeth- und
Schiller-Archiv

Teilnehmerhinweise:
Die Teilnahme ist für Handelsrichter unabhängig von einer
Mitgliedschaft im Bundesverband der Richter in
Handelsachen e.V. möglich und kostenfrei.
Die Tagung gilt gleichzeitig als Weiterbildung für
ehrenamtliche Handelsrichter im Freistaat Thüringen.
Notwendige Übernachtungen bucht jeder Teilnehmer in
eigener Regie.
Dazu gibt es folgende Buchungsvorschläge mit fristbehafteten
Sonderkonditionen:
Bis 13. September 2011 ist in der Innenstadt von Erfurt ein
Vorzugskontingent buchbar:
Kennwort: Handelsrichter / Für Anreise ab 13.10.2011
Preise: Einzelzimmer 84.00 € inkl. Frühstück + 3.65 € Kulturförderabgabe
der Stadt Erfurt = 87.65 € pro Nacht
Doppelzimmer 105,00 € inkl. Frühstück + 4,15 € Kulturförderabgabe
der Stadt Erfurt = 109,15 € pro Nacht
Eigene kostenpflichtige Parkplätze.
Radisson Blu Hotel
Juri-Gagarin-Ring 127 • 99084 Erfurt
Tel. 0361 - 5510 211 • Fax 0361 - 5510 210
Info.Erfurt@RadissonBlu.com • www.radisson-erfurt.de
Bis 30. August 2011 ist in der Nähe des Tagungsortes ein
Vorzugskontingent buchbar:
Kennwort: Handelsrichter / Für Anreise ab 13.10.2011
Preise: Einzelzimmer/ Komfort € 95,00
Einzelzimmer/ Standard € 90,00
Doppelzimmer/ Komfort € 115,00
Doppelzimmer/ Standard € 110,00
Die oben genannten Preise verstehen sich pro Zimmer und Nacht inklusive
reichhaltigem Frühstücksbuffet, kostenfreier Nutzung des ÖPNV sowie
Bedienungsgeld. Ebenso beinhalten die Raten die bei Vertragsabschluss gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer. In den Raten nicht enthalten ist die Kulturförderabgabe
in Höhe von 5% auf den reinen Übernachtungspreis. Diese wird zusätzlich
berechnet und gesondert ausgewiesen.
Eigene kostenpflichtige Parkplätze.
Victor's Residenz-Hotel Erfurt
Häßlerstraße 17 • 99096 Erfurt
Tel. 0361 - 6533-0 • Fax 0361- 6533-599
resmanager.erfurt@victors.de • www.victors.de
Nach Ablauf der Kontingentfristen stehen die genannten
Hotels zu den höheren Hauspreisen je nach Reservierungslage
selbstverständlich weiterhin zur Verfügung.
Weitere individuelle Buchungen sind möglich über:
Erfurt Tourismus & Marketing GmbH
Zimmerreservierung
Benediktsplatz 1 • 99084 Erfurt
Tel. 0361 - 6640110 • Fax 0361 - 66 40 290
service@erfurt-tourismus.de • www.erfurt-tourismus.de
Bei Anreise per Flugzeug: Airport Frankfurt/M.
Weiterfahrt über Frankfurt/M. Flughafen Fernbf nach
Erfurt Hbf (Stündliche ICE/IC-Verbindungen)
11

Programm für Begleitpersonen
(Damen- und Partnerprogramm)
Eine Stadtführung der besonderen Art:
Prof. Dr. H. Thieler und seine Ehefrau Heide zeigen den
Begleitpersonen während der Tagung ihre Stadt Erfurt.
Beide waren seit den 1960er Jahren als Ärzte in der Stadt
tätig und haben sie kennen und lieben gelernt. Dabei erlebten
sie auf- und anregende Jahrzehnte Erfurter Zeitgeschichte
mit, von denen sie bei einem kleinen Rundgang durch die
Innenstadt berichten wollen. Das Ehepaar Thieler freut sich
dabei auf interessierte Fragen bzw. die Diskussion mit den
Teilnehmern.
Die Gesamtteilnahme ist kostenfrei für angemeldete
Teilnehmer.
Treffpunkt: IHK Erfurt (Eingang), Arnstädter Straße 34,
99096 Erfurt, Tel. 0361-3484-0
Freitag, 14.Oktober 2011
10.00 -12.00 Uhr Stadtrundgang
12.30 Uhr Teilnahme am Lunch im Foyer der IHK
und 14.00 -16.00 Uhr Weiterführung des Stadtrundganges
Danach Teilnahme am Empfang der Stadt Erfurt (17.00 Uhr
Rathaus Erfurt).
Blick über den Hirschgarten
zur Kurmainzischen
Statthalterei
(heute Staatskanzlei)
Neubau von 2009/2010
anstelle des im Februar
1945 durch eine Luftmine
zerstörten alten
Bibliotheksgebäudes des
Augustinerklosters Erfurt
12
Erfurt, Benediktsplatz:
„Neu und Alt am
Benediktsplatz" oder
„Stilbruch in der Altstadt,
gemildert durch
Spiegeleffekte"

IHK Erfurt – Interessenvertretung der
Unternehmen in Nord- und Mittelthüringen
Die IHK, in der die Unternehmen durch Gesetz Mitglied sind, ist eine
eigenverantwortliche Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie ist
Selbstverwaltungseinrichtung der Wirtschaft und wichtigster
Interessenvertreter der gesamten gewerbetreibenden Unternehmen
ihrer Region – ausgenommen der Handwerker. Sie nimmt nicht nur
hoheitliche, d.h. staatliche Aufgaben wahr, sondern steht ihren
Mitgliedsunternehmen auch als direkter Berater oder sachkundiger
Makler in vielen lokalen, regionalen und überregionalen
Angelegenheiten der Wirtschaft zur Verfügung.
Der IHK Erfurt gehören zurzeit ca. 64.000 Gewerbebetriebe an.
Sie hat ihren Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt und unterhält darüber
hinaus zehn Regionale Service-Center (RSC) in Mühlhausen, Gotha,
Eisenach, Bad Salzungen, Nordhausen, Heilbad Heiligenstadt, Artern,
Weimar, Sömmerda und Apolda.
Die IHK Erfurt bietet ihre Leistungen in folgenden sechs
Kompetenzbereichen:
• Standportpolitik
• Starthilfe und Unternehmensförderung
• Aus- und Weiterbildung
• Innovation und Umwelt
• International
• Recht und Fair Play
Als eine wichtige hoheitliche Aufgabe benennt die IHK Erfurt den
Landgerichten Mühlhausen und Erfurt die ehrenamtlichen Handelsrichter.
Diese sichern die Einbindung des kaufmännischen Sachverstandes
in die Entscheidung der Gerichte und setzen so eine für die
Kaufmannschaft ursprüngliche und typische Kammeraufgabe um.
IHK Erfurt Hauptgeschäftsstelle
Arnstädter Str. 34 • 99096 Erfurt
Tel. 0361 3484-0 • Fax 0361 3485-950
e-mail: info@erfurt.ihk.de • Internet: www.erfurt.ihk.de
Theater
Domplatz
Altstadt
Löberstraße
Schillerstraße
Herderstraße
Anger
Arnstädter AA Straße
IHK
13
Hauptbahnhof
Fr.-List-Straße
Thüringer
Landtag
Schillerstraße
J.S. Bach Straße

Bundesverband der Richter
in Handelssachen e.V.
Der Bundesverband der Richter in Handelssachen (BRiH)
wurde am 27.4.1987 im Reichstagsgebäude in Berlin zum
Zwecke zur Förderung der Stellung der in Handelssachen
ehrenamtlich tätigen Richter gegenüber Staat und Wirtschaft
gegründet. Seine Aufgaben sind insbesondere
Die Verbesserung der Qualifikation und die
Weiterbildung ehrenamtlicher Richter
Der Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit mit
internationalen Verbänden
Die Unterstützung aller Maßnahmen zur Harmonisierung
des Europäischen Wirtschaftsrechts
Die Aufgabe von Stellungnahmen zu
Gesetzgebungsvorhaben
Die Kooperation zu den Körperschaften des öffentlichen
Rechts, insbesondere zu den IHK
Die effiziente Wahrnehmung dieser Aufgabe erfolgt direkt und
durch Mitarbeit in seinen Mitgliedsverbänden
Union Européenne des Magistrats statuant en Matière
Commerciale (UEMC), Strasbourg
Bündnis für das deutsche Recht, Bundesministerium der
Justiz, Berlin
Der juristische Sitz des BRiH ist Karlsruhe.
Mitglieder können werden:
Ehrenamtliche Richter bei den Kammern für
Handelssachen
Berufsrichter
Förderer
Juristische Personen wie Verbände mit standes- oder
wirtschaftspolitischer Zielsetzung
Der BRiH wird vertreten durch den Vorstand im Sinne von
§ 26 BGB, bestehend aus dem Präsidium mit drei
Präsidenten. Die derzeitigen Präsidenten sind
Dr. Roland Haselmann, Präsident
Dieter Kunzler, Vizepräsident
Werner Schmidt, Geschäftsführender Präsident
Die Anschrift der Geschäftsstelle lautet:
Bundesverband der Richter in Handelssachen e.V.
Hans-Geiger-Straße 3 • 67434 Neustadt a.d.W.
Tel: 06321-8991988 • Fax: 06321-8991989
e-mail: ws@handelsrichter.de
Internet: www.handelsrichter.de
14

EURH
Europäische Union
www.eujc.eu
der Richter in Handelssachen (UEMC)
UEMC Union Européenne des Magistrats statuant
en matière Commerciale
EUJC European Union of Judges in Commercial
Matters
EURH Europese Unie der Rechters in Handelszaken
§02 Zweck des Vereines:
§02Z01 Dachverband zur supranationalen Vertretung der
Richter in Handelssachen und deren Interessen
§02Z02 Koordinierung der supranationalen Aktivitäten der
Landesverbände und Förderung der kollegialen Beziehungen und des
Erfahrungsaustausches zwischen ihren Mitgliedern
§02Z03 Verbreitung und Stärkung der Handelsgerichtsbarkeit mit
Richtern in Handelssachen
§02Z04 Schaffung eines harmonisierten Handelsrechtsraumes und einer
harmonisierten Handelsgerichtsbarkeit
§02Z05 Supranationale Aus- und Weiterbildung der
Richter in Handelssachen
§02Z06 Verteidigung der Interessen von Mitgliedern der
Landesverbände gegenüber nationalen Behörden, sofern
dieses von den Landesverbänden gewünscht wird
Postanschrift:
U.E.M.C. - Palais de Justice - Quai Finkmatt -
F-67000 Strasbourg, France
Samstag, 15.10.2011, 14:00 - 16.30 Uhr
Sitzung des EUJC/UEMC Verwaltungsrates
im Rathaus der Stadt Weimar
Rathaus • Markt 1 • 99423 Weimar
Eine Teilnahme ist auch für alle Mitglieder des
Bundesverbandes der Richter in Handelssachen e.V.
möglich und erwünscht.
Empfehlung für Sonntag, 16.10.2011
Besuch der Wartburg in Eisenach
(Siehe Seite 19)
15

Erfurt Tourist Information
Tel: + (0) 361 66 40 - 0
Mo – Fr 10 – 19 Uhr
Sa 10 – 18 Uhr, So 10 – 16 Uhr
Benediktsplatz 1 . D-99084 Erfurt
Petersberg-Information auf
dem Petersberg-Plateau
Tel: +(0) 361 6 01 53 84
www.erfurt-tourismus.de

Prinz Friedrich von Homburg Heinrich von Kleist -----
Premiere: 17. September 2011 / 19.00 Uhr / großes haus
Faust Charles Gounod -------------------------------------------
Premiere: 15. Oktober 2011 / 19.00 uhr / großes haus
Das Wirtshaus im Spessart ------------------------------------
Ein planetarischer Abend mit Musik von Sandy Lopicic und Peter
Staatsmann nach Wilhelm Hauff
Premiere: 12. November 2011 / 19.00 Uhr / großes haus
La Traviata Giuseppe Verdi -----------------------------------
Premiere: 10. Dezember 2011 / 19.00 uhr / großes haus
Alcina Georg Friedrich Händel ------------------------------
Premiere: 18. Februar 2012 / 19.00 uhr / großes haus
Das WintermärchenWilliam Shakespeare -----------------
Premiere: 17. März 2012 / 19.00 Uhr / großes haus
Arabella Richard Strauss --------------------------------------
Premiere: 21. April 2012 / 19.00 uhr / großes haus
ChowanschtschinaModest Mussorgski ---------------------
Premiere: 16. Juni 2012/ 18.00 uhr / großes haus