Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates ... - Gemeinde Cölbe

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Niederschrift
über die Sitzung des Ortsbeirates Bürgeln am 10.5.2012
Anwesend: Jörg Block, Reinhold Guhlke, Gisela Heller, Christian Hölting , Dr. Gerd Lauer,
Erika Schmidt, Erich Sohn
Anwesende Mitglieder des Gemeindevorstands: Bürgermeister Volker Carle
Anwesende Mitglieder der Gemeindevertretung mit Wohnsitz in Bürgeln: Martina Bovelet,
Heinrich Rodenhausen, Michael Timme
Anwesende Gäste: Frau Fritsche (Rektorin Grundschule), Frau Weber, Herr Bayer,
(Elternbeirat-Grundschule) Frau Peter(Förderverein-Grundschule), Frau Hoppe (Mitglied des
Kreistages), Mitglieder der IG Bürgelns Zukunft und weitere Zuschauer(innen).
Tagungsort: MZH Bürgeln Beginn der Sitzung:20:00 Uhr Ende der Sitzung:22:35 Uhr
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und die Feststellung der
Beschlussfähigkeit erfolgt. Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden auf Antrag von Herrn
Sohn in der Reihenfolge vertauscht Erich Sohn eröffnet die Sitzung und begrüßt den
Bürgermeister, die Mitglieder des Ortsbeirates, die Gäste, die Zuschauer und die Vertreter
der „Inititiativgruppe Bürgelns Zukunft“.
TOP 2: Bericht des Gemeindevorstandes
Herr Bürgermeister Carle trägt vor:
� Durch den Bauhof erfolgten Rückschnittarbeiten im Umfeld des
„Hartmannkreuzes“ sowie die Aufstellung einer Bank.
� Die Stadt Kirchhain wurde bezüglich der Instandsetzung des Feldweges
zwischen der Gemarkung Bürgeln und Betziesdorf, unterhalb „Am Lohberg“,
angeschrieben.
� Für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses wurden alle Aufträge für die
Bauleistungen vergeben. Die Arbeiten sind im Zeitplan. Im Rahmen der
Eigenleistung durch die Feuerwehr werden zur Zeit die Arbeiten für die
Heizungs-, Sanitär- sowie Elektroinstallation ausgeführt.
� Nach der Mitteilung der Fa. Norma vom 27.02.2012 liegen der Gemeinde
keine weiteren Informationen bezüglich des geplanten Grundstücksankaufs
vor. Herr Carle weist darauf hin, dass die Verhandlungen zeitnah
abgeschlossen werden sollten, da sonst nicht mit der Planung begonnen
werden kann.
� Nach einer Erhebung der Pendler im Landkreis Marburg weist Cölbe 1474 Einpendler
auf. Das ist gemessen an Cölbes Einwohnerzahl ein sehr positives Ergebnis, dass
die gute Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Cölbe aufzeigt.
TOP 3: Abarbeiten der Agenda des Ortsbeirates
Herr Sohn erläutert den aktuellen Stand der anstehenden Aufgaben. Die Agenda ist in der
Anlage des Protokolls enthalten. Ergänzend wird vom Bürgermeister darauf hingewiesen,
dass das Baulückenkataster demnächst dem Ortsvorsteher zugeht. Er wird dann
Ansprechpartner für Bauinteressenten und Verkäufer sein. Nach Vorlage des Katasters wird
der Punkt auf die Tagesordnung des Ortsbeirates gesetzt.
Frau Schmidt weist auf die noch immer fehlenden Ablagemöglichkeiten in der Dusche
(Mehrzweckhalle) hin.
Herr Block nimmt die Anregung für einen Aktionstag im September auf, an dem möglichst
viele Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden sollen.
TOP 4: Mitteilungen des Ortsvorstehers
Herr Sohn weist darauf hin, dass die gesplittete Abwasserabrechnung in der Gemeinde in
Arbeit ist.

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TOP 5: Sachstand Grundschule Bürgeln
Frau Fritsche (Rektorin Grundschule Bürgeln) berichtet, dass im nächsten Schuljahr
nunmehr der Unterricht in nur noch einer Lerngruppe stattfinden wird, da die
Gesamtschülerzahl auf unter 25 Kinder heruntergeht. Frau Hoppe (Mitglied des Kreistages)
hält fest, dass die Entwicklung der Grundschule Bürgeln in erster Linie von der
Überzeugungsarbeit vor Ort abhängt.
In der anschließenden Diskussion mit den anwesenden Gästen wird klar, dass die Aufteilung
schon im nächsten Jahr wieder möglich sein wird. Eine kurzfristige Lösung ist schwer zu
erreichen. Perspektivisch ist es notwendig, Bürgeln durch Zuzug zu einer besseren Basis zu
verhelfen und ein tragfähiges pädagogisches Konzept zu entwickeln und für die GS/BÜ auch
Werbung zu machen.
Frau Völker (Leiterin der Kindergärten) schlägt im kommenden Jahr eine personelle
Zusammenarbeit mit der Grundschule vor. Bürgermeister Carle unterstützt den Antrag
ausdrücklich. Frau Fritsche weist auf rechtliche Bedenken hin.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig folgende Feststellung:
Der Ortsbeirat unterstützt die Forderungen der Eltern, in der Grundschule zwei Lerngruppen
zu erhalten und schlägt Gemeinde und Schule einen runden Tisch vor, um die Möglichkeiten
einer kurzfristigen Lösung zu erörtern.
TOP 6: Sachstand Alte Kirche Bürgeln
Herr Carle erläutert den Sachstand. Es liegt ein Kostenvorschlag vor, der zurzeit mit ca. 75%
Fördergeldern finanziert werden könnte. Der Ortsbeirat der letzten Sitzungsperiode hatte
bereits die Übernahme befürwortet. Dennoch erwartet der Ortsbeirat eine detaillierte
Ausarbeitung des Nutzungskonzeptes und der Finanzierung.
TOP 7: Aktueller Sachstand der Initiativgruppe Bürgelns Zukunft
Herr Reichel berichtet, dass die IG sich bereits vor 2 Jahren für den Erhalt der Grundschule
eingesetzt hat.
Nach Rücksprache mit der Fa. Norma, teilt er mit dass sich Entscheidungsträger der Fa.
Norma noch in Osterurlaub befinden und somit vor dem 15.Mai keine neuen Ergebnisse
über die Grundstücksveräußerung vorliegen werden.
Zum Thema Alte Kirche erwägt die IG Bürgelns Zukunft eine Bürgerversammlung, in der die
Steuerzahler ein Votum abgeben könnten.
Zum Thema Baulückenkataster bietet die IG an, direkt mit den Grundstücksbesitzern zu
sprechen, um herauszufinden, ob sie an einem Verkauf interessiert seien.
Die IG weist auf Mißstände nach Großveranstaltungen von Auswärtigen in der
Mehrzweckhalle hin. Herr Carle bemerkt dazu, dass Auswärtige eine wesentlich höhere
Miete bezahlen, und dass die Beseitigung von Schäden durch Veranstalter zukünftig mehr
Beachtung geschenkt werden soll.
Die IG weist darauf hin, dass die Unterschriften, die der Kulturverein Alte Kirche sammelt
zum großen Teil von Besuchern stamme, die nicht aus Bürgeln kämen.
Herr Reichel bittet darum, die Post noch einmal anzuschreiben, um die Standortveränderung
des Briefkastens zu erwirken. Außerdem sollte der Bürgersteig am jetzigen Standort
abgesenkt werden, um eine gefahrloses Einwerfen von Post zu gewährleisten.
TOP 8: Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Bürgeln
Auf folgende Mängel wird hingewiesen:
� Die Friedhofshalle ist in der Regel unaufgeräumt.
� Der Kanaldeckel in Höhe Breitackerstraße 23 wackelt erheblich
� Im Heidegarten-Höhe Friedhof- und in der Marburger Landstraße Höhe Hausnummer
25 sind Rinnsteine wahrscheinlich unterspült und daher abgesenkt.

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TOP 9: Verschiedenes
Auf Nachfrage erklärt Herr Bürgermeister Carle, dass für die Umgestaltung des Spielplatze
„Auf dem Loh“ eine Konzeption vorliegt. Die Kosten von 50.000€ werden auf die nächsten
Jahre verteilt. Ein Teil ist im Haushalt 2012 bereits eingestellt. Nach Genehmigung des
Haushaltes durch die Kommunalaufsicht, kann ca. in der 21. Kalenderwoche mit den
Arbeiten begonnen werden.
Herr Block weist auf das Dorffest am 23.6.2012 hin, das in der Baumgartenstrasse
stattfinden wird und von der IG Bürgelns Zukunft, dem Sängerverein, dem Turnverein und
Erich Sohn als Schirmherr getragen wird.
Herr Dr. Lauer bittet den Gemeindevorstand sich mit einer Anwohnerin des Friedhofs in
Verbindung zu setzen, um die Lage der neu gepflanzten Hecke zu besprechen.
Die nächste Sitzung des Ortsbeirates ist am Donnerstag, dem 28.6.2012 um 19:00 Uhr
geplant.
Der Bürger hat das Wort:
Es wird kritisiert, dass der Jugendraum unaufgeräumt ist.
Auf Nachfrage erklärt Herr Carle, dass das Dieselöl, das sich noch in der Garage der
Mehrzweckhalle befindet, auch im Dorf verkauft werden könne, wenn der Bauhof kein
Interesse an der Abholung zeigt.
Bürgeln, den 11.5.2012
Erich Sohn – Ortsvorsteher Jörg Block - Schriftführer