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4<br />

GEMEINDERATSSITZUNG<br />

10.08.2011<br />

Vermessung<br />

Einstimmig wurde die grundbücherliche<br />

Durchführung der Wegvermessung,<br />

Teilstück (Bereich Renner KG.<br />

Löffelbach) genehmigt.<br />

Gebarungsprüfung durch das<br />

Gemeindeprüfungsreferat der<br />

BH Hartberg.<br />

Ergebnis der Prüfung: Die Gemeindeverwaltung<br />

wurde als vorzüglich geführt<br />

bewertet. Die Finanzlage der<br />

Gemeinde wurde ebenfalls als äußerst<br />

gut bezeichnet. Der Prüfungsbericht<br />

wurde vom Gemeinderat positiv<br />

zur Kenntnis genommen.<br />

Personalangelegenheiten<br />

Bauhofleiter Alois Gläser ist mit<br />

31.08.2011 in den Ruhestand getreten.<br />

Mit Wirkung 01.09.2011 wurde<br />

Werner Auer als Bauhofleiter bestellt.<br />

Prüfungsausschuss<br />

Gemeinderatsbeschlüsse / Information<br />

Der Bericht des Prüfungsausschusses<br />

über die Prüfung der Gemeindegebarung<br />

für den Zeitraum vom 01.04.<br />

bis 30.06.2011 ergab keine Beanstandungen<br />

und wurde zur Kenntnis<br />

genommen.<br />

GEMEINDERATSSITZUNG<br />

13.10.2011<br />

Prüfungsausschuss<br />

Der Bericht über die im Gesetz vorgesehene<br />

unvermutete Gebarungsprüfung<br />

ergab keine Beanstandungen<br />

und wurde zur Kenntnis genommen.<br />

Solar- und Biomasseheizanlagenförderung<br />

Einstimmig wurde die maximale Gemeindeförderung<br />

pro Liegenschaft<br />

für Solaranlagen mit € 750,- festgelegt<br />

(pro m² € 40,-) Biomasseheizanlagen<br />

werden ebenfalls mit maximal<br />

€ 750,- gefördert. Die Förderung wird<br />

auch gewährt, wenn es keinen Landeszuschuss<br />

gibt. Die Förderung erfolgt<br />

analog der Landesförderungs-<br />

richtlinien.<br />

Aus der Gemeindestube<br />

Der Haushaltsvoranschlagsentwurf 2012 sieht folgende<br />

Einnahmen und Ausgaben vor:<br />

Einnahmen und Ausgaben:<br />

Ordentlicher Haushalt:<br />

Summe der ordentlichen Einnahmen € 3.720.600,-<br />

Summe der ordentlichen Ausgaben € 3.720.600,-<br />

Der ordentliche Haushalt konnte trotz steigender Belastungen<br />

ausgeglichen erstellt werden.<br />

Unter ordentlichen Haushalt versteht man die jährlich<br />

wiederkehrenden Einnahmen und Ausgaben. Diese Einnahmen<br />

und Ausgaben gliedern sich in folgende Bereiche.<br />

Ausgaben:<br />

Vertretungskörper und Allgem. Verwaltung € 444.800,-<br />

Öffentliche Ordnung und Sicherheit € 39.900,-<br />

Unterricht (Schule/Kindergarten etc.) € 1.404.600,-<br />

Kunst und Kultur € 42.400,-<br />

Soziale Wohlfahrt (Sozialhilfe etc.) € 348.600,-<br />

Gesundheit € 57.200,-<br />

Straßen und Wasserbau € 231.300,-<br />

Wirtschaftsförderung € 35.900,-<br />

Dienstleistungen (Abwasser, Müll etc.) € 597.700,-<br />

Finanzwirtschaft € 528.200,-<br />

Außerordentlicher Haushalt:<br />

Summe der Einnahmen € 681.800,-<br />

Summer der Ausgaben € 780.800,-<br />

Abgang € 99.000,-<br />

Der Abgang soll durch die Gewährung von Bedarfszuweisungen<br />

des Landes bzw. Bundeszuschüssen abge-<br />

Hartberg Umgebung Aktuell<br />

Ausgabe Dezember 2011<br />

Vermessung Eisteichareal<br />

Einstimmig wurde die Schlussvermessung<br />

des Eisteichareals, KG Löffelbach,<br />

genehmigt.<br />

Flächenwidmungsplanrevision<br />

VF 4.00<br />

Einstimmig wurde der Honorarvertrag<br />

mit Architekt Dipl. Ing. Anton<br />

Hermann Handler betreffend der Revision<br />

des Flächenwidmungsplanes<br />

4.00 genehmigt.<br />

Budget 2011<br />

Diverse Budgetpostenunterschreitungen<br />

bzw. Überschreitungen gegenüber<br />

dem Voranschlag 2011 wurden<br />

erläutert und mit einer Gegenstimme<br />

genehmigt.<br />

Teilbebauungsplan<br />

Auf Grund geändeter Planungsvoraussetzungen<br />

und gesetzlicher Änderungen<br />

wurde der Teilbebauungsplan<br />

Gewerbegebiet KG Schildbach aus<br />

dem Jahr 1991 aufgehoben.<br />

deckt werden. Unter außerordentlichen Haushalt versteht<br />

man Einnahmen und Ausgaben die für Investitionen<br />

verwendet werden.<br />

Für solche Bauvorhaben muss auch die Finanzierung sichergestellt<br />

sein.<br />

Schwerpunkte für 2012:<br />

Bau der Notwasserversorgungsleitung Ringhotel bis<br />

Hofgasse-Hochbehälter.<br />

Die Sanierung der Ofnerbrücke in Schildbach.<br />

Der Ausbau des Straßenteilstückes Brücke Spörk bis<br />

Neuberg-Kreuzung.<br />

Löffelbach-Kreuzung im Bereich Mogg-Kneißl bis Dorfmitte.<br />

Die Sanierung des Straßenteilstückes Flattendorf-<br />

Kreuzung Anwesen Maier bis Ausfahrt auf die L 406.<br />

Gesundheitsgymnastik mit Prof. Riedl<br />

Am Dienstag, den 10. Jänner<br />

2012 (1. Gruppe von 18.00 Uhr bis<br />

18.50 Uhr, 2. Gruppe von 18.50<br />

Uhr bis 19.40 Uhr) startet wieder<br />

das Turnprogramm unter dem<br />

Motto „Fit in den Frühling“.<br />

Das Gymnastikprogramm ist für<br />

alle Altersgruppen geeignet.<br />

Das Gymnastikprogramm ist so<br />

gestaltet, dass auch „Neueinsteiger“ herzlich willkommen<br />

sind. Kursbeitrag pro Teilnahme € 3,--.<br />

Einstieg ist jederzeit möglich!

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