Rundbrief 1302.pdf - DKP München

Rundbrief
Endspurt beim Volksbegehren
gegen die Studiengebühren!
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die DKP München unterstützt das lokale
Münchner Bündnis gegen die Studien-
der DKP München
Herausgeber: Kreisvorstand München Nr. 263/Feb. 2013
Samstag, 2. Februar 2013 in München:
Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
• 13 Uhr Auftakt Stachus (Karlsplatz)
• Demonstrationszug
• ca. 15 Uhr Kundgebung Marienplatz mit
- Norman Paech, Völkerrechtler
- Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI)
- Brigitte Kiechle, Kampagne TATORT Kurdistan
Kabarett: Ludo Vici
Kein Frieden mit der NATO
Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“
Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und
Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus
den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden
Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen
weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit, aber sie sind die
Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.
Deshalb demonstrieren wir gegen Rüstung und Krieg,
für Frieden und Abrüstung.
gebühren und das nicht nur mit ein
wenig Geld, sondern auch durch tatkräftige
Hilfe.
Bisher sind die Eintragungszahlen für
München alles andere als gut. München
ist das Schlusslicht aller bayrischen
Städte, bisher haben sich nur ca. 2%
V.i.S.d.P.: Bernd Bücking, Hofangerstr. 171, 81735 München, E.i.S.

der Wahlberechtigten eingetragen für
das Volksbegehren (ich hoffe darunter
auch ihr). Insgesamt werden aber bayernweit
10% benötigt!
Was können wir noch tun, um im Endspurt
die 10%-Hürde zu knacken? Ab
Montag 19:00 Uhr (auf der KVV) liegen
folgende Materialien aus:
– 500x Benachrichtigungskarten über
das Volksbegehren, die man in
seiner Nachbarschaft in Briefkästen
werfen kann. Wir haben auf dem
Bündnis zugesagt, mindestens die
Straßen Holzapfelstr. und Westendstr.
zu übernehmen.
– Außerdem liegen mehrere hundert
allgemeine Informationsflyer aus, die
man sich mitnehmen und überall
auslegen und verteilen kann
– Das WICHTIGSTE zuletzt: Wir
werden am kommenden Dienstag,
den 29.01. Von 10 Uhr bis ca. 14
Uhr im Tal präsent sein und für das
Volksbegehren werben, indem wir
die Menschen dazu auffordern in die
Eintragungsstellen im Tal und
Marienplatz zu gehen. Dafür haben
wir 5x bedruckte Warnwesten, einen
großen Stapel allgemeine Informationsflyer
und viel Motivation.
Bitte meldet euch bei mir 0179/9678355
o. unter kerem.schamberger@gmx.de,
wenn ihr bei dieser Aktion mitmachen
wollt. Angemeldet ist das ganze als Infotisch
im Tal 35. Wir werden aber eher
mobil sein und auf der gesamten Länge
des Tals verteilen. Es wäre schön, wenn
wir als DKP München wenigstens einen
kleinen Teil zur Abschaffung der
Studiengebühren in Bayern beitragen
könnten. Die Freien Wähler freuen sich
auch besonders, wenn KommunistInnen
bei dem von ihnen ins Leben gerufenen
Volksbegehren aktiv mitmachen.
Kerem i.A. des Kreisvorstandes
München - Gedenken an
ermordete Kurdinnen
Am Samstag, den 19. Januar, fand auf
dem Münchner Marienplatz eine Kundgebung
statt, zu der mehrere kurdische
und türkische Gruppen aufgerufen hatten.
Anlass für die Kundgebung und anschließende
Demonstration war die Ermordung
der drei kurdischen Aktivistinnen
in Paris.
Auf der von einigen hundert Teilnehmenden
besuchten Kundgebung sprachen
u.a. VertreterInnen kurdischer
Gruppen in München, Eva Bulling
Schröter (MdB Partei die Linke), Orhan
Akman für die Fraktion Die Linke im
Münchner Stadtrat, Walter Listl für die
DKP, eine Vertreterin der antikapitalistischen
Linken München und weitere.
Politische Gruppe DIE LINKE im
Stadtrat München
Rathaus, Zi 176, Marienplatz 8, 80331
info@dielinke-muenchen-stadtrat.de
www.dielinke-muenchen-stadtrat.de
Telefon: 089-233-25235
Sprechzeiten:
Montag, 17-18.30 Uhr (Orhan Akman)
Donnerst., 17-18.30 Uhr (Brigitte Wolf)
Freitag, 10.30-12 Uhr (Dagmar Henn)
Auf den Spuren Slowenischer
Partisanen / Tour 2013
Auch dieses Jahr planen wir zs. mit
Gen. Kaltenegger (KPÖ-Graz) eine Tour
an die Stätten des Widerstands der slowenischen
Partisanen. Reisetermin: Di,
21.5.- Sa, 25.5., gefahren wird wieder
als Selbstfahrergruppe.
Anmeldung & Info bei Girgl Frieser, diefriesers@t-online.de
oder Tel.: 089 - 67
24 38. Es entscheiden die Reihenfolge
der Anmeldungen (und die Fahr- & Mitfahrgelegenheiten)
SDAJ München: http://www.sdaj-muenchen.net, info@sdaj-muenchen.net

Es stand in der UZ - wo sonst?
Zehntausende beim Gedenken an
Rosa und Karl
Mehr als im vergangenen Jahr (die Veranstalter,
aber auch die Polizei zählten
mehr als 10 000), demonstrierten vom
Frankfurter Tor unter roten Fahnen. Sie
ließen sich von der Provokation des Gegenbündnisses
"Rosa & Karl", dessen
Demonstration ab 11 Uhr am Olof-
Palme-Platz begann und zu den Gedenkorten
für Rosa und Karl am Berliner
Landwehrkanal im Tiergarten (Berlin-
Mitte) führte, nicht beeindrucken.
Die kämpferische Luxemburg-Liebknecht-Demonstration
begann kurz
nach 10 Uhr unter der Losung "Luxemburg,
Liebknecht, Lenin - Nichts und niemand
ist vergessen. Aufstehen und widersetzen"
am Frankfurter Tor. Deutlich
sichtbar im Zug: SDAJ und DKP.
Einzeln oder in Gruppen kamen auch in
diesem Jahr mehrere Zehntausend am
vergangenen Sonntag im Rahmen des
stillen Gedenkens zur Gedenkstätte der
Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde um
Blumen niederzulegen.
Bereits am Tag zuvor gab es vielfältige
Aktionen, Treffen und Veranstaltungen
linker Organisationen.
Rund 1 800 Besucher hatte die
18. Rosa-Luxemburg-Konferenz der
"jungen Welt" im Haus der Berliner Urania.
Vertreter von Jugendorganisationen
trafen sich am Rande der Konferenz.
Die SDAJ beriet mit anderen über Arbeiterjugendpolitik
und führte am Abend ihr
Verbandstreffen in der Urania durch.
Auch auf der Liebknecht-Luxemburg-
Lenin-Veranstaltung der DKP im Münzenbergsaal
im ND-Gebäude am Mehringplatz
war die Stimmung toll. Der Berliner
Landesvorsitzende Rainer Perschewski
begrüßte die Genossinnen
und Genossen zur LLL-Feier, dem Jahresauftakt
der DKP, Bettina Jürgensen,
Vorsitzende der DKP, verwies auf aktuelle
und kommende politische Herausforderungen.
Björn Schmidt, Vorsitzender
der SDAJ überbrachte die Grüße
der Jugendorganisation.
Viel Beifall gab es für die Rede von Maite
Mola, Sekretärin für Internationale
Beziehungen der Kommunistischen Partei
Spaniens, Vize-Vorsitzende der Europäischen
Linken.
Dirk Wilke und Peter Schenzer begeisterten
mit ihrer Musik die Anwesenden.
Die UZ (Unsere Zeit) ist die Wochenzeitung
der DKP. Sie kostet jährlich
126 €, erm. 72 €. Pro-Abo-Service, PF
1407, 48237 Dülmen, Tel.: 0201-
2486482,http://www.unsere-zeit.de
Termine
Die SDAJ München trifft sich fast jeden
Freitag um 18 Uhr im KommTreff
(Holzapfelstr. 3, nähe S-Bahn Hackerbrücke,
Tram 18/ 19 Holzapfelstr).
Termine der SDAJ im Februar 2013
26.01. Sa, 14 Uhr, Sendlinger Tor "Ziviler
Gehorsam Jetzt!" - Satirische Jubeldemo
gegen die NATO-Kriegskonferenz
01.02. Fr, 18.00 Uhr, Gruppenabend:DieNATO-”Sicherheits”konferenz
und der Deutsche Imperialismus
02.02. Sa, 13.00 Uhr, Stachus, Großdemonstation
gegen die NATO-”Sicherheits”konferenz
08.02. Fr, 18.00 Uhr, Gruppenabend:
Frauenfrage und Klassengesellschaft
15.02. Fr, 18.00 Uhr, Gruppenabend:
Frauenunterdrückung heute
Für immer aktuelle Termine, klick einfach
auf www.sdaj-muenchen.net
Komm doch einfach mal vorbei!
DKP München, Kto. 213 888 800, PB München, BLZ 700 100 80, Spenden/Beiträge steuerlich abzugsfähig

Wir gratulieren unserer Genossin
Renate Münder
zu ihrem 70. Geburtstag.
Auf ihrem Geburtstagsfest am 8./9.12.
2012 wurden insgesamt 1.800 Euro für
die Unterstützung Cubas gesammelt.
900 Euro ging an die Opfer des Wirbelsturms
Sandy und 900 Euro an die
Cuba-Soli-Kampagne der SDAJ.
Super!
Mi., 30.1., 19 Uhr: KommTreff, Bedingungen
und Herausforderungen für die
Gewerkschaften im Jahr 2013, Ref. Leo
Mayer, Gruppenabend der Münchner
Ost-Gruppen der DKP
Herzlichen Dank!
Andi für 100.- Euro für Cuba, sowie Hilde
für 50.- Euro, Ellen für 50.- Euro und
Gunther für 30.- Euro jeweils für den
Rundbrief.
Veranstaltungen im Rahmen
der SIKO-Proteste (Auszüge)
Do, 31.1., 18 Uhr:
Antikriegsforum: Krieg gegen Iran?
Mit Bahman Nirumand: Ultimaten. Sanktionen.
Krieg? Und Claudia Haydt: Die
deutsche Nah-Ost Politik und die militärische
Aufrüstung der Region, DGB-
Haus, Vera. GEW München, Münchner
Friedensbündnis, Aktionsbündnis gegen
die NATO-Sicherheitskonferenz, Münchner
Kampagne „Kein Krieg gegen Iran“,
Münchner Bündnis gegen Krieg und
Rassismus, DFG-VK München
Fr, 1.2., 19 Uhr:
Internationales Forum „Frieden und
Gerechtigkeit gestalten“ im Alten Rathaus
am Marienplatz mit Prof. Hanne-
Margret Birckenbach, Friedensforscherin:
Friedenslogik oder Sicherheitslogik ,
Tomás Hirsch, Mitbegründer der Humanistischen
Partei in Chile: Gewaltfreie
Wege des Regimewechsels, Hep Monatseder
(Grußwort für die LHM), Moderation:
Clemens Ronnefeldt, Internationaler
Versöhnungsbund mit musikalischem
Rahmen, Veranstaltung: Friedenskonferenz
(wie auch alle weiteren
Veranstaltungen mit *), Eintritt 7.-/4.-
Sa, 2.2., 9:30-12:30:
Diskussionsforum mit Prof. Hanne-
Margret Birckenbach und Tomás Hirsch,
DGB-Haus *
Sa, 2.2., 12:30:
Treffen zur Demonstration gegen die
NATO-Sicherheitskonferenz,
Kundgebung und Demonstration ab
13:00 Uhr (s. Seite 1)
Sa, 2.2., 19 Uhr:
Aktuelle Runde Klima – Energie – Gerechtigkeit
– Frieden mit Dr. Franz Alt
(Mod.), Simone Burger (Grußwort DGB),
Prof. Jürgen Scheffran, Sabine Bock,
Frauke Liesenborghs, Prof. Ernst
Schrimpff und NN Greenpeace, DGB-
Haus *
Di, 5.2., 19 Uhr: Programm und Politik
der Europäischen Linken, Ref. Leo
Mayer, Gruppenabend der DKP Neuhausen,
Süd, Waldfriedhof, im Komm-
Treff
Mi, 06.02., 19 Uhr: Ist die "Energiewende"
schuld an den steigenden Strompreisen?
Betriebsaktiv der DKP München,
KommTreff
www.kommunisten.de - www.dkp.de - www.dkp-muenchen.de

Do, 7. 2., 19.30 Uhr: Andreas Wehr stellt
sein Buch vor: „Die Europäische Union“.
„Die Euro-Krise kann man nur verstehen,
wenn man sich vor Augen führt, wie
die EU funktioniert und wie sie entstanden
ist. A. Wehr beschreibt die Europäische
Union als ein fragiles Bündnis. In ihm dominiert
das Machtstreben der großen Mitgliedstaaten.
Unter ihnen gibt ein erstarktes
Deutschland den Ton an. Unter seiner
Führung entwickelt sich ein wirtschaftlich
starkes Kerneuropa, umgeben von einer
schwachen Peripherie. Der Band teilt die
Geschichte der EU in drei Abschnitte: Die
ersten Jahre waren geprägt von einem nur
langsamen Voranschreiten der Integration,
unterbrochen von langen Phasen der Stagnation.
Mit dem Vertrag von Maastricht
1992 nahm die Integration an Fahrt auf. Im
Zuge des globalen Neoliberalismus wurde
die EU zum wichtigsten europäischen Akteur
bei der Durchsetzung von Marktöffnungen,
Privatisierungen und Deregulierungen.
Dies gipfelte in der Forderung, sie
zum »wettbewerbsfähigsten und dynamischsten
Wirtschaftsraum in der Welt« zu
entwickeln. Das wurde bisher verfehlt. So
ist denn die dritte Phase eine solche der
Rückschläge. Zu ihr gehört auch die gegenwärtige
Eurokrise, deren Ende ungewiss
ist.“
Andreas Wehr, geb. 1954, ist Jurist, Autor
der Tageszeitung „junge Welt“ und
wissenschaftlicher Mitarbeiter der »Konförderalen
Fraktion der Vereinten Europäischen
Linken / Nordische Grüne Linke«
im Europäischen Parlament.
EineWeltHaus, Raum 211/212 Vera.:
JW-Leserinitiative München.
In eigener Sache:
Informationen für den Rundbrief bitte
bis Mi. abend vor dem Erscheinen an
Jue.Koe@t-online.de (schickt Bestätigungs-E-Mail),
oder bis Fr. direkt an
Rundbrief@dkp-suedbayern.de.
Do, 7.2., 19.30 Uhr: isw Veranstaltung:
Wie die Energiewende funktionieren
kann! Vortrag und Diskussion mit Franz
Garnreiter und Conrad Schuhler im Kulturzentrum
Giesinger Bahnhof Giesinger
Bahnhofsplatz 1 (direkt U-/S Bahnhof)
Die “Energiewende” in Deutschland ist
völlig unzureichend und nun kommt sie
vollends ins Stocken. Selbst Regierungskommissionen
weisen ständig darauf
hin. Es geht um die Total-Sabotage
durch die Energiekonzerne und ihre Verbündeten
in der Politik. Im letzten isw-
Report “Grüne Wende – Neue Farbe
oder neues System“ hat Franz Garnreiter
die “Elemente einer echten Energiewende”
entwickelt. Dazu gehören die
Demokratisierung der wirtschaftlichen
Entscheidungen und die Dezentralisierung
und Regionalisierung der Energiewirtschaft.
Conrad Schuhler hat begründet,
warum der Kapitalismus eine “grüne
Wende” nicht schafft. Auch die ökologische
Frage sei eine Klassenfrage, die
nur gelöst werden könne durch eine
neue Verteilung der gesellschaftlichen
Macht.
Die beiden isw-Autoren stellen ihre Thesen
zur Diskussion. Wir verzichten auf
Eintritt, bitten aber um Spenden.
isw-report 91: Grüne Wende. Neue Farbe
oder neues System, Dezember 2012,
36 S./3,50 €+Versand www.isw-muenchen.de
Mo, 11.2., 19.15 Uhr: Kreisvorstand der
DKP München
Di, 12.2., 19:30 Uhr: Gruppenabend
DKP Moosach/Pasing, KommTreff
Mi., 13.2. 19 Uhr: KommTreff, Wasser
ist ein Menschenrecht -- Widerstand gegen
die Privatisierung des Wassers.
Weltweit kämpfen die Menschen gegen
die Privatisierung der Wasserversor-
Informationen über die DKP: An vielen Abenden im KommTreff, Holzapfelstr. 3

gung. Die Troika hat durchgesetzt, dass
in Griechenland und Portugal die Wasserversorger
auf den Markt kommen. Im
April entscheidet das Europäische Parlament
über die Privatisierung der Wasserversorgung
in der gesamten EU.
Spannender Film und Diskussion zum
Kampf um das Wasser. Gruppenabend
der Münchner Ost-Gruppen der DKP
Mo, 18.2., 19.15 Uhr: Kreisvorstand der
DKP München
Mi, 20.02., 19 Uhr: Jahreshauptversammlung:
Aufgaben und Ziele, Wahl
der Gruppenleitung, Betriebsaktiv der
DKP München, KommTreff
Mo, 25.2., 19 Uhr: KreisvertreterInnenversammlung
der DKP München, wie
immer mit dem neuen Rundbrief
Zum Vormerken:
Mi., 27.2. 19 Uhr, KommTreff: Ernährungskrise
- Konzerne und Banken lassen
Millionen verhungern. Gruppenabend
der DKP München-Ost
Mo, 4.3., 19 Uhr: Kreisvorstand der
DKP München
Di, 12.3., 19:30 Uhr: Gruppenabend der
DKP Moosach/Pasing, KommTreff
Mi., 13.3., 19 Uhr, KommTreff: Bericht,
Auswertung und Schlussfolgerungen
aus dem 20. Parteitag der DKP, Gruppenabend
der DKP München-Ost
Stärke wächst nicht
aus körperlicher Kraft -
vielmehr
aus unbeugsamen Willen.
Mahatma Gandhi
Von einem solchen unbeugsamen Willen,
einem dies umsetzenden Kämpfer
müssen wir Abschied nehmen. Werner
Grube ist nach schwerer Krankheit
am 22. Januar 2013 mit 82 Jahren ruhig
eingeschlafen. Wir trauern um
einen Genossen, der als halbjüdisches
Kind das rassistische Herrenmenschen-Denken
der Faschisten am
eigenen Leib – u.a. im KZ Theresienstadt
– erfuhr. Werner gründete 1945
die FDJ mit, kämpfte seit 1948 als Mitglied
der KPD gegen Faschismus,
Rassismus, Antisemitismus und für
ein anderes Gesellschaftssystem –
ein Genosse, der nie mit seiner Meinung
hinter dem Berg hielt, der unermüdlich
v.a. für die wirkliche Aufarbeitung
des Faschismus und seiner Ursachen
kämpfte. Politik machte auch
vor seiner Werkstatttür nicht halt. August
Kühn beschreibt in „Wir kehren
langsam zur Natur zurück“, wie dort
die Wand mit antisemitischen Sprüchen
beschmiert wurde. So lange es
ihm gesundheitlich möglich war,
mischte Werner sich ein – besonders
aktiv in den letzten Jahren im Kulturhaus
Milbertshofen, wo er viele bürgerliche
Mitkämpfer für antifaschistische
Aktivitäten gewinnen konnte.
Die Trauerfeier findet am Mittwoch,
den 30. Januar um 10 Uhr statt, Ort:
„Aetas“, Baldurstr. 39 (gegenüber der
Aussegnungshalle des Westfriedhofs,
U1, Tram 20/21)
Kein Kommerz auf MHz; Radio LORA München; tägl. 17-24 Uhr UKW 92,4 Mhz, Info: 4802851/2; www.lora924.de