NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG Beschlußbuch - Markt Küps

TOP Gegenstand
Sachverhalt - Beschluss - Begründung - Abstimmung
machbar ist. Versucht wurde ebenfalls, in jedem Gemeindeteil derartige Flächen
auszuweisen, wobei es sich hier teilweise um „sehr schwierige“ Gebiete handelt.
Hier wäre vom Gremium zu entscheiden, ob trotz allem zunächst mit dem vorliegenden
Planungsentwurf in das offizielle Verfahren eingestiegen werden sollte, um bei der
anschließenden Behandlung der Stellungnahmen, z. B. insbesondere der des Landratsamtes
/ Untere Naturschutzbehörde entsprechende Änderungen vorzunehmen oder ob bereits
vorab durch Festlegungen des Gremiums der jetzt vorliegende Entwurf entsprechend
geändert wird.
Vorab mit eingezeichnet in diesen Entwurf sind auch die zwischenzeitlich rechtskräftigen
Bebauungspläne „südwestlich der Kulmbacher Straße – Ortsausgang Küps in Richtung
Tiefenklein“ und „nördlich der Nageler Straße“ im Gemeindeteil Oberlangenstadt mit der
geplanten Bahnüberführung.
Nicht eingezeichnet sind die Freihaltung möglicher Korridore für eine Ortsumgehung Küps (B
173) und der sogenannten „Lerchenhoftrasse“, wobei letztere auch entscheidende
Änderungen hinsichtlich der Gewerbeflächen im Industriegebiet Küps nach sich zieht mit
Ausweisung neuer entlang dieser Lerchenhoftrasse, sofern diese kommen sollte. Auch hier
wäre vom Gremium zu entscheiden, ob diese Lerchenhoftrasse zum Verfahrensbeginn
bereits mit eingezeichnet sein sollte.
Die anschließende Diskussion im Gremium ergab folgenden
Beschluss:
Die sich aus der Diskussion ergebenden Änderungen sind im vorliegenden Entwurf des
Flächennutzungsplanes einzuarbeiten und anschließend das offizielle Verfahren mit der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie der Nachbargemeinden in die Wege zu leiten.
Abstimmung: einstimmig
30 Stromlieferung für den Markt Küps
- Schreiben E.ON Bayreuth vom 24.02.2005
- Schreiben Bayerischer Gemeindetag vom 01.03.2005
zur Fortführung der Kommunalen Rahmenvereinbarung – Dritte Nachtragsvereinbarung vom
02.02.2005
In den beiden im Betreff genannten Schreiben wird darüber informiert, dass die Bayerischen
kommunalen Spitzenverbände und E.ON Bayern ihre Verhandlungen über die Fortführung
der Kommunalen Rahmenvereinbarung vom 30.11.1999 mit Nachträgen vom 17.10.2001
und 14.08.2003 (der Marktgemeinderat hat in all diesen Fällen die entsprechenden
Beschlüsse gefasst und zugestimmt), erfolgreich abschließen konnten. Eine entsprechende
(Dritte) Nachtragsvereinbarung wurde am 02.02.2005 unterzeichnet.
Eine Kopie der unterschriebenen Nachtragsvereinbarung mit zugehörigen Preisblättern wird
der Gemeinde vorgelegt. Folgende wesentliche Eckpunkte der Vereinbarung sind zu
erwähnen.
- Als Laufzeit ist der 01.01.2006 bis 31.12.2009 vereinbart.
- Gestaffelte Preisanpassungen für das Gesamtvolumen der Rahmenvereinbarung, jeweils
bezogen auf den Preis aus der Rahmenvereinbarung in 2005:
zum 01.01.2006 9,96 %
zum 01.01.2007 weitere 2,20 %
zum 01.01.2008 weitere 2,15 %
zum 01.01.2009 weitere 2,07 %
- Die Erlöse aus den Preissteigerungen der Jahre 2007 bis 2009 werden von E.ON Bayern