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Ganzes Heft zum Download (Pdf) - Zeitschrift Verfassung und Recht ...

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ANALYSEN UND BERICHTE<br />

<strong>Verfassung</strong>srechtliche Gr<strong>und</strong>lagen von Hongkong 1<br />

Von Yongping Ge, Nanjing/Marburg<br />

I. Einleitung<br />

Für einen Zeitraum von über anderthalb Jahrh<strong>und</strong>erten stand Hongkong unter britischer<br />

Herrschaft, die zuerst durch den Vertrag von Nanjing begründet wurde, durch den der<br />

damalige chinesische Kaiser 1842 die Insel Hongkong auf immer <strong>und</strong> ewig an das britische<br />

Königreich abtrat. Dann folgten weitere ähnliche Vereinbarungen über angrenzende<br />

Gebiete bis hin <strong>zum</strong> Vertrag von 1898, in dem die aufstrebende britische Großmacht die<br />

sogenannten „New Territories“ für die Dauer von 99 Jahren pachtete. Da der Pachtvertrag<br />

am 30. Juni 1997 auslief, verhandelten beide Parteien seit den achtziger Jahren über den<br />

Übergabemodus für die gesamte Kronkolonie. Erst seit fünf Jahren gehört Hongkong mit<br />

dem Status einer Sonderverwaltungszone wieder der Volksrepublik China an.<br />

Dieser Artikel befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen Hongkongs als einer<br />

britischen Kolonie <strong>und</strong> Sonderverwaltungszone Chinas. Nach einer kurzen Darstellung<br />

über die Situation von Mitte des 19. bis <strong>zum</strong> Anfang des 20. Jahrh<strong>und</strong>erts werden die verfassungsrechtlichen<br />

Gr<strong>und</strong>lagen von Hongkong als Sonderverwaltungszone Chinas eingehend<br />

behandelt. Vor dem Hintergr<strong>und</strong> der Unterschiede des chinesischen <strong>Recht</strong>ssystems zu<br />

anderen <strong>Recht</strong>ssystemen werden drei wichtige Gesetzeswerke, die die verfassungsrechtlichen<br />

Gr<strong>und</strong>lagen Hongkongs zur Zeit bestimmen, nämlich die chinesische <strong>Verfassung</strong> von<br />

1982, die Gemeinsame Erklärung (Joint Declaration) von China <strong>und</strong> Großbritannien sowie<br />

das Gr<strong>und</strong>gesetz (Basic Law) der Sonderverwaltungszone Hongkong, dargestellt <strong>und</strong> analysiert.<br />

Abschließend wird die Bewahrung des hohen Grades an Autonomie gewürdigt <strong>und</strong><br />

über das Thema resümiert.<br />

1 Der Verfasser dankt Frau Esther Pokorra <strong>und</strong> Herrn Ulf Marzik für ihre wertvolle Unterstützung.<br />

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