Ganzes Heft zum Download (Pdf) - Zeitschrift Verfassung und Recht ...
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ANALYSEN UND BERICHTE<br />
<strong>Verfassung</strong>srechtliche Gr<strong>und</strong>lagen von Hongkong 1<br />
Von Yongping Ge, Nanjing/Marburg<br />
I. Einleitung<br />
Für einen Zeitraum von über anderthalb Jahrh<strong>und</strong>erten stand Hongkong unter britischer<br />
Herrschaft, die zuerst durch den Vertrag von Nanjing begründet wurde, durch den der<br />
damalige chinesische Kaiser 1842 die Insel Hongkong auf immer <strong>und</strong> ewig an das britische<br />
Königreich abtrat. Dann folgten weitere ähnliche Vereinbarungen über angrenzende<br />
Gebiete bis hin <strong>zum</strong> Vertrag von 1898, in dem die aufstrebende britische Großmacht die<br />
sogenannten „New Territories“ für die Dauer von 99 Jahren pachtete. Da der Pachtvertrag<br />
am 30. Juni 1997 auslief, verhandelten beide Parteien seit den achtziger Jahren über den<br />
Übergabemodus für die gesamte Kronkolonie. Erst seit fünf Jahren gehört Hongkong mit<br />
dem Status einer Sonderverwaltungszone wieder der Volksrepublik China an.<br />
Dieser Artikel befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen Hongkongs als einer<br />
britischen Kolonie <strong>und</strong> Sonderverwaltungszone Chinas. Nach einer kurzen Darstellung<br />
über die Situation von Mitte des 19. bis <strong>zum</strong> Anfang des 20. Jahrh<strong>und</strong>erts werden die verfassungsrechtlichen<br />
Gr<strong>und</strong>lagen von Hongkong als Sonderverwaltungszone Chinas eingehend<br />
behandelt. Vor dem Hintergr<strong>und</strong> der Unterschiede des chinesischen <strong>Recht</strong>ssystems zu<br />
anderen <strong>Recht</strong>ssystemen werden drei wichtige Gesetzeswerke, die die verfassungsrechtlichen<br />
Gr<strong>und</strong>lagen Hongkongs zur Zeit bestimmen, nämlich die chinesische <strong>Verfassung</strong> von<br />
1982, die Gemeinsame Erklärung (Joint Declaration) von China <strong>und</strong> Großbritannien sowie<br />
das Gr<strong>und</strong>gesetz (Basic Law) der Sonderverwaltungszone Hongkong, dargestellt <strong>und</strong> analysiert.<br />
Abschließend wird die Bewahrung des hohen Grades an Autonomie gewürdigt <strong>und</strong><br />
über das Thema resümiert.<br />
1 Der Verfasser dankt Frau Esther Pokorra <strong>und</strong> Herrn Ulf Marzik für ihre wertvolle Unterstützung.<br />
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