GEMEINDE VAHRN

GEMEINDE VAHRN
Provinz Bozen
COMUNE DI VARNA
Provincia di Bolzano
Protokoll
über die Sitzung des Gemeindeausschusses vom 09.03.2011 um 16:00 Uhr
Anwesend:
SCHATZER Andreas
TAUBER Josef
BRUGGER Heinrich
KAINZWALDNER ÖTTL Anna
KERER Walter
PATTIS dott. Dietmar
Abwesend: –
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit übernimmt Andreas Schatzer in seiner Eigenschaft als
Bürgermeister den Vorsitz, begrüßt die anwesenden Gemeindereferenten und eröffnet die
Sitzung.
Beschluss Nr. 112: Genehmigung des Protokolles über die vorausgegangene Sitzung vom
1. März 2011
Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Niederschrift über die vorausgegangene Sitzung des
Ausschusses vom 1. März 2011 zu genehmigen.
Beschluss Nr. 113: Bilanzänderungen 2011 - 2. Änderung des Arbeitsplanes 2011
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1. die Änderungen der Kapitel im Rahmen der Einnahme- und Ausgabenkonten im Arbeitsplan
2011 gemäß Unterlagen, auch wenn nicht materiell beigelegt, welche wesentlichen Bestandteil
des gegenständlichen Beschlusses bilden, zu genehmigen;
2. diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.
Beschluss Nr. 114: Teilnahme am Projekt "Brixen mobil+" 2011 und Beauftragung der
Firma Zeppelin Group Srl mit der Lieferung der Fahrkarten, der notwendigen Geräte und
Lizenzen - CUP: B89E11001040004 - CIG: 1533507202
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1. an der Aktion „Brixen mobil+“ 2011 teilzunehmen;
2. die Firma Zeppelin Group Srl mit Sitz in Meran mit der Lieferung der Fahrkarten und der
notwendigen Geräte und Lizenzen zu beauftragen, und zwar zum Gesamtpreis von 2.791,00
Euro zuzüglich MwSt., gemäß Angebot Nr. 5455 vom 26.01.2011;

3. die Gemeindeverwaltung übernimmt die Verteilung der Fahrkarten an die Verbraucher;
4. die Fahrkarten werden zum Preis von 25,00 Euro an die Verbraucher verkauft;
5. die Fahrkarten sind vom 29.05.2011 bis zum 04.11.2011 gültig;
6. die Gesamtausgabe von 3.349,20 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 2590/098
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist, und gegen Vorlage der
Rechnung zu liquidieren;
7. diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.
Beschluss Nr. 115: Gewährung der Elternzeit an eine Bedienstete
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) dem Gesuch der in den Prämissen genannten Bediensteten stattzugeben und ihr für den
Zeitraum vom 1. April bis 24. August 2011 die Freistellung aus Erziehungsgründen zu
gewähren;
2) die anfallenden Ausgaben dem Kap. 460/001 der Kompetenzgebarung anzulasten, welches
genügend Verfügbarkeit aufweist.
Beschluss Nr. 116: Genehmigung der provisorischen Rangordnung für die Zuweisung von
gefördertem Baugrund in der Erweiterungszone "Löwenviertel II" - Baulos 4B
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) folgende provisorische Rangordnung für die Zuweisung von gefördertem Baugrund in der
Erweiterungszone "Löwenviertel II" - Baulos 4B zu erstellen:
SALCHER Gabriela ............................... 28 Punkte
EGGER Astrid ....................................... 28 Punkte
BASSANELLO Luciana ......................... 24 Punkte
KASER Arnold ...................................... 22 Punkte
2) festzustellen, dass die in der Rangordnung aufscheinenden Bewerber die in Art. 45 des
Landesgesetzes Nr. 13 vom 17.12.1998, in geltender Fassung, genannten Voraussetzungen
erfüllen;
3) festzustellen, dass die Bewerber in der Rangordnung zum Zeitpunkt der effektiven Grundzuweisung
die Voraussetzungen für die Zulassung in geförderte Wohnbauzonen gemäß Art. 82
des Wohnbaureformgesetzes, in geltender Fassung, nachweisen müssen;
4) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.
Beschluss Nr. 117: Übernahme der Trink- und Löschwasserleitung der Trinkwasserinteressentschaft
Schalders "Hegedex" - Spesenliquidierung
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) der Trink- und Löschwasserinteressentschaft Schalders "Hegedex" gemäß Vereinbarung
vom 06.06.2008, Rep. der Privaturkunden Nr. 21 den Betrag von 10.618,22 Euro in Form
einer Kapitalzuweisung rückzuerstatten;
2) die Gesamtausgabe von 10.618,22 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 9420/000
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist.

Beschluss Nr. 118: Bau einer Zufahrtsstraße zum Widum und zum Haus Tschurtschenthaler
in Schalders - Spesenliquidierung
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) zu Gunsten der Oberosler S.F. für die Errichtung einer Zufahrt zum Widum, Bp. 228/1 K.G.
Schalders, und zum Haus Tschurtschenthaler, Bp. 228/2, K.G. Schalders, gemäß Rechnung
Nr. 64 vom 13.12.2010 den Betrag in Höhe von 30.000,00 Euro zuzüglich 3.000,00 Euro
MwSt. zu liquidieren:
2) die Gesamtausgabe von 33.000,00 Euro der Rückständegebarung des Kap. 8600/031
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist;
3) die Bescheinigung der ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten vom 22.02.2011,
ausgestellt vom Bauleiter, Dr. Ing. Hansjörg Jocher, zu genehmigen;
4) festzustellen, dass die Oberosler S.F. somit für diese Arbeiten kein Guthaben mehr hat.
Beschluss Nr. 119: Sanierung und Neugestaltung der Sportanlage Vahrn, 1. Baulos -
Beleuchtungskörper - Genehmigung des 1. Baufortschritts bzw. Endstandes
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1. den 1. Baufortschritt bzw. Endstand der Beleuchtungskörper für die Sanierung und
Neugestaltung der Sportanlage Vahrn, 1. Baulos, vorgelegt vom Bauleiter Dr. Arch. Stephan
Dellago, im Gesamtbetrag von 23.754,19 Euro zu genehmigen;
2. zu Gunsten der Elektro Gostner J. für diese Arbeiten die Zahlung in Höhe von 23.754,19 Euro
zuzüglich 2.375,42 Euro MwSt. zu liquidieren;
3. die Gesamtausgabe von 26.129,61 Euro der Rückständegebarung des Kap. 8201/001
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist.
4. die Bescheinigung der ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten, ausgestellt vom Bauleiter,
Dr. Arch. Stephan Dellago, zu genehmigen;
5. festzustellen, dass die Elektro Gostner J. somit für diese Arbeiten kein Guthaben mehr hat;
6. die Freischreibung sämtlicher im Zusammenhang mit diesen Arbeiten hinterlegten Kautionen.
Beschluss Nr. 120: Bau der Trink- und Löschwasserleitung in Schalders - 1. Baulos -
Genehmigung des Endstandes der Arbeiten
CUP: B83H08000070004
CIG: 025826248A
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) den Endstand nachstehender Arbeiten, vorgelegt vom Bauleiter Dr. Ing. Wolfgang Dorfmann
zu genehmigen:
Bau der Trinkwasserleitung Schalders
Arbeiten im Gesamtbetrag in Höhe von 365.686,45 Euro
Bau der Löschwasserleitung Schalders
Arbeiten im Gesamtbetrag in Höhe von 175.696,88 Euro
2) zu Gunsten der JH Tiefbau GmbH für diese Arbeiten die Restzahlung gemäß nachstehender
Rechnungen zu liquidieren:
➢ gemäß Rechnung Nr. 7 vom 28.02.2011 den Betrag in Höhe von 69.330,31 Euro zuzüglich
MwSt.;
➢ gemäß Rechnung Nr. 6 vom 28.02.2011 den Betrag in Höhe von 70.539,91 Euro zuzüglich
MwSt.;

3) zu Gunsten der Frötscher Bau GmbH für diese Arbeiten die Restzahlung gemäß nachstehender
Rechnungen zu liquidieren:
➢ gemäß Rechnung Nr. 3 vom 28.02.2011 den Betrag in Höhe von 3.656,14 Euro zuzüglich
MwSt.;
➢ gemäß Rechnung Nr. 2 vom 28.02.2011 den Betrag in Höhe von 1.756,97 Euro zuzüglich
MwSt.;
4) die Gesamtausgabe von 159.811,66 Euro der Rückständegebarung des Kapitel 9300/031
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist.
Beschluss Nr. 121: Bau der Trink- und Löschwasserleitung in Schalders - 1. Baulos -
Genehmigung des Abnahmeberichtes
CUP: B83H08000070004
CIG: 025826248A
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) den verwaltungstechnischen Abnahmebericht mit der darin enthaltenen Abnahmebescheinigung
der Arbeiten zum Bau der Trink- und Löschwasserleitung in Schalders, 1.
Baulos, verfasst von Dr.Ing. Paul Schmidt, zu genehmigen;
2) festzustellen, dass die Bietergemeinschaft, bestehend aus der Frötscher Bau GmbH und JH
Tiefbau GmbH, für diese Arbeiten kein Guthaben mehr hat;
3) die Freischreibung sämtlicher im Zusammenhang mit diesen Arbeiten hinterlegten Kautionen.
Beschluss Nr. 122: Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Neustift - warme Böden -
Genehmigung der Bescheinigung der ordnungsgemäßen Bauausführung
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) die Bescheinigung der ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten vom 19.10.2010,
ausgestellt vom Bauleiter, Dr. Arch. Walter Irsara, zu genehmigen;
2) festzustellen, dass die Agostino Domenico & Co. KG somit für diese Arbeiten kein Guthaben
mehr hat;
3) die Freischreibung sämtlicher im Zusammenhang mit diesen Arbeiten hinterlegten Kautionen.
Beschluss Nr. 123: Ankauf von öffentlicher Beleuchtung an der Kreisverkehrsinsel an der
Abzweigung Brennerstraße - Pustertalerstraße - Auftragserteilung
CUP: B82J11000060004
CIG: 139569431F
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1) der ewo GmbH den Auftrag für die Lieferung einer öffentlichen Beleuchtung an der Kreisverkehrsinsel
an der Abzweigung Brennerstraße - Pustertalerstraße, gemäß der Angebote Nr.
154/11 vom 21.02.2011 in der Höhe von 9.983,74 Euro zuzüglich MwSt. zu erteilen;
2) die Gesamtausgabe von 11.980,49 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 8700/001 anzulasten,
welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist;
3) diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären.

Beschluss Nr. 124: Anschluss an das öffentliche Stromnetz der Anzeigesäulen bei den
Bushaltestellen - Auftragserteilung
CUP: B88C11000130004
CIG: 14458110FB
Der Ausschuss beschließt einstimmig,
1. an die Elektro Hauer den Auftrag für den Anschluss der insgesamt fünf Informationssäulen in
Vahrn an der Voitsbergstraße, Brennerstraße beim Haus Salcher und bei der Landwirtschaftlichen
Hauptgenossenschaft, entlang der Stiftstraße (Kreuzung mit Pustertaler Straße)
und bei der neuen Brücke in Neustift, gemäß Angebot vom 16.03.2011 zu erteilen, zum Betrag
von 2.648,00 Euro zuzüglich MwSt.;
2. die Gesamtausgabe von 3.177,60 Euro der Kompetenzgebarung des Kap. 8700/001
anzulasten, welches die entsprechende Verfügbarkeit aufweist;
3. die Ausgabe mit eigenen Haushaltsmitteln zu finanzieren;
4. diesen Beschluss für sofort vollstreckbar zu erklären
Gelesen, bestätigt und unterfertigt.
DER VORSITZENDE
* * * * * * * * * * * *
DER SEKRETÄR
- Andreas Schatzer - - Dr. Alexander Braun -

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Protocollo
della seduta della Giunta Comunale in data 09.03.2011 alle ore 16:00
Presenti:
SCHATZER Andreas
TAUBER Josef
BRUGGER Heinrich
KAINZWALDNER ÖTTL Anna
KERER Walter
PATTIS dott. Dietmar
Assenti: –
Riconosciuto legale il numero degli intervenuti, Andreas Schatzer, nella sua qualità di Sindaco,
assume la presidenza, saluta i membri della Giunta presenti e dichiara aperta la seduta.
Delibera N. 112: Approvazione verbale della precedente seduta del 1° marzo 2011
La Giunta delibera, ad unanimità di voti, di approvare il verbale della precedente seduta del 1°
marzo 2011.
Delibera N. 113: Variazioni di bilancio preventivo 2011 - seconda variazione del piano
operativo 2011
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1. di approvare le variazioni ai capitoli previsti nell’ambito delle risorse e degli interventi del piano
operativo 2011 come risultano dai documenti, anche se non materialmente allegati, che
costituiscono parte essenziale della presente delibera;
2. di dichiarare immediatamente esecutiva la presente deliberazione.
Delibera N. 114: Partecipazione al progetto "Bressanone mobil+" 2011 ed incarico alla ditta
Zeppelin Group Srl con la fornitura delle tessere, degli apparecchi e delle licenze
necessari - CUP: B89E11001040004 - CIG: 1533507202
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1. di partecipare all'iniziativa „Bressanone mobil+“ 2011;
2. di incaricare la ditta Zeppelin Group Srl con sede a Merano alla fornitura delle tessere e delle
apparecchiature e licenze necessarie, al prezzo complessivo di 2.791,00 Euro più IVA,
secondo l'offerta n. 5455 del 26.01.2011;

3. l'amministrazione comunale eseguirà la distribuzione delle tessere agli utenti;
4. le tessere saranno vendute agli utenti al prezzo di 25,00 Euro;
5. le tessere avranno validità dal 29.05.2011 al 04.11.2011;
6. di imputare la spesa complessiva di 3.349,20 Euro alla gestione di competenza del cap.
2590/098, che presenta sufficiente disponibilità e di liquidare l'importo dietro la presentazione
della fattura;
7. di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera.
Delibera N. 115: Concessione di un congedo parentale ad un'impiegata
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di approvare la domanda della dipendente indicata nelle premesse e di concederle il permesso
per motivi educativi per il periodo dal 1° aprile al 24 agosto 2011;
2) di imputare la spesa complessiva alla gestione di competenza del cap. 460/001, che presenta
sufficiente disponibilità.
Delibera N. 116: Approvazione della graduatoria provvisoria per l'assegnazione di terreno
edificabile nella zona d'espansione "Löwenviertel II" - lotto 4B
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di redigere la seguente graduatoria provvisoria per l'assegnazione di terreno edificabile nella
zona d'espansione "Löwenviertel II" - lotto 4B:
SALCHER Gabriela ........................... 28 Punkte / punti
EGGER Astrid ................................... 28 Punkte / punti
BASSANELLO Luciana ..................... 24 Punkte / punti
KASER Arnold .................................. 22 Punkte / punti
2) di accertare che tutti i richiedenti indicati nella graduatoria adempiono ai presupposti di cui
all'art. 45 della L.P. n. 13 del 17.12.1998, in vigore;
3) di accertare che i richiedenti in graduatoria al momento dell'assegnazione effettiva del terreno
dovranno dimostrare di essere in possesso dei requisiti per l'ammissione nella zona per
l'edilizia abitativa agevolata, ai sensi dell'art. 82 della legge sulla riforma dell'edilizia abitativa, in
vigore;
4) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera.
Delibera N. 117: Rilevamento della rete per l'acqua potabile ed antincendio dell'Interessenza
per l'acquedotto Scaleres "Hegedex" - liquidazione spese
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di rimborsare all'Interessenza per l'acquedotto potabile ed antincendio “Hegedex” di
Scaleres, ai sensi della convenzione del 06.06.2008, Rep. delle scritture private n. 21,
l'importo di 10.618,22 Euro, in forma di un trasferimento di capitale;
2) di imputare la spesa complessiva di 10.618,22 Euro alla gestione di competenza del cap.
9420/000, che presenta sufficiente disponibilità.

Delibera N. 118: Costruzione di una strada d'accesso alla canonica ed alla casa
Tschurtschenthaler a Scaleres - liquidazione spese
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di liquidare a favore della Oberosler S.F. per la costruzione di un accesso alla canonica, p.ed.
228/1 C.C. Scaleres, ed alla casa Tschurtschenthaler, p.ed. 228/2 C.C. Scaleres, in base alla
fattura n. 64 del 13.12.2010, l'importo di 30.000,00 Euro più 3.000,00 Euro IVA;
2) di imputare la spesa complessiva di 33.000,00 Euro alla gestione dei residui del cap. 8600/031,
che presenta sufficiente disponibilità;
3) di approvare il certificato di regolare esecuzione dei lavori del 22.02.2011, emesso dal direttore
lavori dott.ing. Hansjörg Jocher;
4) di constatare che la Oberosler S.F. non vanta più alcun credito per questi lavori.
Delibera N. 119: Risanamento e riorganizzazione della zona sportiva di Varna, 1° lotto -
corpi illuminanti - approvazione 1° stato di avanzamento lavori risp. stato finale
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1. di approvare il 1° stato d’avanzamento risp. stato finale dei corpi illuminanti per il risanamento
e la riorganizzazione della zona sportiva di Varna, 1° lotto, dell’importo complessivo di
23.754,19 Euro, presentato dal direttore lavori dott.arch. Stephan Dellago;
2. di liquidare a favore della Elektro Gostner J. per questi lavori il pagamento dell’ammontare di
23.754,19 Euro più 2.375,42 Euro per l’IVA;
3. di imputare la spesa complessiva di 26.129,61 Euro alla gestione dei residui del cap.
8201/001, che presenta la sufficiente disponibilità.
4. di approvare il certificato di regolare esecuzione dei lavori, emesso dal direttore lavori
dott.arch. Stephan Dellago;
5. di constatare che la Elektro Gostner J. non vanta più alcun credito per questi lavori;
6. di svincolare tutte le cauzioni depositate in relazione a questi lavori.
Delibera N. 120: Costruzione della rete per l'acqua potabile ed antincendio a Scaleres - 1°
lotto - approvazione stato finale lavori
CUP: CUP: B83H08000070004
CIG: 025826248A
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di approvare lo stato finale dei seguenti lavori, presentato dal direttore lavori dott.ing. Wolfgang Dorfmann:
costruzione rete d'acqua potabile Scaleres
lavori per un ammontare complessivo di 365.686,45 Euro
costruzione rete antincendio Scaleres
lavori per un ammontare complessivo di 175.696,88 Euro
2) di liquidare a favore della JH Tiefbau S.r.l. per questi lavori il pagamento restante in base alle seguenti
fatture:
➢ in base alla fattura n. 7 del 28.02.2011 l'importo di 69.330,31 Euro più IVA;
➢ in base alla fattura n. 6 del 28.02.2011 l'importo di 70.539,91 Euro più IVA;

3) di liquidare a favore della Frötscher Bau S.r.l. per questi lavori il pagamento restante in base alle seguenti
fatture:
➢ in base alla fattura n. 3 del 28.02.2011 l'importo di 3.656,14 Euro più IVA;
➢ in base alla fattura n. 2 del 28.02.2011 l'importo di 1.756,97 Euro più IVA;
4) di imputare la spesa complessiva di 159.811,66 Euro alla gestione dei residui del capitolo 9300/031, che
presenta sufficiente disponibilità.
Delibera N. 121: Costruzione della rete per l'acqua potabile ed antincendio a Scaleres - 1°
lotto - approvazione della relazione di collaudo
CUP: B83H08000070004
CIG: 025826248A
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di approvare la relazione di collaudo tecnico-amministrativo con il certificato di collaudo in essa
contenuto riguardante i lavori per la costruzione della rete per l'acqua potabile ed antincendio
a Scaleres, 1° lotto, redatta dal dott.ing. Paul Schmidt;
2) di constatare che la riunione di concorrenti, composta dalla Frötscher Bau S.r.l. e la JH Tiefbau
S.r.l., non vanta più alcun credito per questi lavori;
3) di svincolare tutte le cauzioni depositate in relazione a questi lavori.
Delibera N. 122: Ristrutturazione ed ampliamento della scuola materna a Novacella -
pavimenti caldi - approvazione del certificato regolare esecuzione lavori
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di approvare il certificato di regolare esecuzione dei lavori del 19.10.2010, emesso dal direttore
dei lavori dott.arch. Walter Irsara;
2) di constatare che la Agostino Domenico & Co. S.a.s. non vanta più alcun credito per questi
lavori;
3) di svincolare tutte le cauzioni depositate in relazione a questi lavori.
Delibera N. 123: Acquisto di illuminazione pubblica presso la rotonda all'incrocio via
Brennero - strada della Pusteria - conferimento incarico
CUP: B82J11000060004
CIG: 139569431F
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1) di conferire alla ewo S.r.l. l'incarico alla fornitura di un'illuminazione pubblica presso la rotonda
all'incrocio via Brennero - strada della Pusteria, secondo l'offerta n. 154/11 del 21.02.2011 dell'importo
complessivo di 9.983,74 Euro più IVA;
2) di imputare la spesa complessiva di 11.980,49 Euro alla gestione di competenza del cap.
8700/001, che presenta sufficiente disponibilità;
3) di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera.

Delibera N. 124: Allacciamento alla pubblica rete elettrica delle colonnine d'informazione
presso le fermate autobus - conferimento incarico
CUP: B88C11000130004
CIG: 14458110FB
La Giunta delibera ad unanimità di voti,
1. di conferire alla ditta Elektro Hauer l'incarico per l'allacciamento delle cinque colonnine
d'informazione a Varna lungo la via Voitsberg, la via Brennero presso la casa Salcher ed il
consorzio agrario, e lungo la via Abbazia (incrocio con la strada Val Pusteria) e presso il
nuovo ponte a Novacella, secondo l'offerta del 16.03.2011, per un importo di 2.648,00 Euro più
IVA;
2. di imputare la spesa complessiva di 3.177,60 Euro alla gestione di competenza del cap.
8700/001, che presenta sufficiente disponibilità;
3. di finanziare l'opera con mezzi propri del bilancio:
4. di dichiarare immediatamente esecutiva la presente delibera
Letto, confermato e sottoscritto.
IL PRESIDENTE
* * * * * * * * * * * *
IL SEGRETARIO
- Andreas Schatzer - - dott. Alexander Braun -