VW-Au TAXI-GREMIUM Bei
VW-Au TAXI-GREMIUM Bei der Infoveranstaltung des Taxi-Gremiums standen Frau von Chamier (2. v. l.) und Herr Schötz (rechts daneben) vom LABO sowie Herr Frey von der Finanzverwaltung (2. v. r.) im Mittelpunkt der Fragen „DIE KONTROLLEN SEITENS DER VERWALTUNG GEHEN WEITER“ Bei einer Infoveranstaltung zogen hochrangige Vertreter des LABO und der Senatsverwaltung für Finanzen Ende März eine erste Bilanz zur Einführung des Fiskaltaxameters. Eingeladen hatten Taxi Deutschland Berlin e. V, die „Innung“ und der TVB – jene drei Berliner Verbände, die künftig als „Taxi-Gremium“ gegenüber der Politik und den Behörden einheitlich auftreten wollen (siehe untenstehenden Infokasten). Erschienen waren rund 350 Mitglieder der drei Verbände. Moderiert wurde die Diskussionsrunde von Detlev Freutel und Ertan Ucar. Seit 1. Januar 2017 müssen Berliner Taxiunternehmer den Einbau eines Fiskaltaxameters nachweisen. Guido Schötz vom LABO erläuterte, warum man diese Auflage einführte: „Wir sind der Auffassung, dass eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung dazu besteht. Wenn Sie diese nicht einhalten, sind sie nicht in der Lage, zuverlässig ihr Unternehmen zu führen. Sind Sie nicht zuverlässig, muss eine Genehmigungsbehörde eine Konzession widerrufen bzw. darf sie gar nicht erst erteilen.“ Seitens des LABO werde man den Einbaustau bei den Werkstätten, der durch Lieferprobleme entstanden ist, „mit Augenmaß“ berücksichtigen. Man wisse aber auch, dass die Bundesdruckerei die TIM-Karten und die Hersteller die nötigen Boxen wieder „just in time“ liefern können. Die Nachfrage eines Besuchers, warum man Taxi-Unternehmern Fahrten bis nach Cottbus für den Fiskaltaxameter-Einbau zumute, beantwortete Schötz mit einer klaren Ansage: „Es ist ihre Entscheidung. Wenn Sie irgendwann in eine Prüfung kommen, wird Ihr Verfahren bewertet. Dann tragen Sie die Folgen.“ dann bei denjenigen, die einen Fiskaltaxameter nachweisen, ob sie ihn auch ordnungsgemäß einsetzen. Das von der Politik definierte Ziel sei es, „diejenigen Betriebe, die sich nicht gesetzeskonform verhalten, ausfindig zu machen und ihnen die Konzession zu entziehen. Damit wird auch die Wirtschaftlichkeit der verbliebenen rechtskonform arbeitenden Taxiunternehmer erhöht“, zitierte Frey aus der Koalitionsvereinbarung der Rot-Rot-Grünen Landesregierung. „Die Kontrollen gehen weiter“, versprach Frey. Das dürfte ganz im Sinne aller ehrlichen Taxiunternehmen sein, denen durch die illegal agierenden Betriebe „die Luft zum Atmen“ genommen wird, wie es ein Teilnehmer treffend darstellte – und wofür es den meisten Beifall aller Anwesenden gab. jh TAXI-GREMIUM BERLIN – ENTSTEHUNG UND ZIELE Die Taxiszene freute sich, als die „Berliner Runde“ entstanden war. Endlich gemeinsame Gewerbearbeit ohne Animositäten. Weit gefehlt. Gerade die kleinen Vereine brachten schlechte Stimmung und Misstrauen in die Gruppe. Wie so oft in der Vergangenheit waren es wieder einmal persönliche Profilierungssüchte, die das Projekt fast hätten scheitern lassen. Doch glücklicherweise waren die drei etablierten Verbände, die „Taxiinnung“, der TVB und TaxiDeutschland, vernünftig genug, dass sie sich durch diese Querelen nicht auseinanderbringen ließen, sondern einen Zusammenschluss ohne die Quertreiber vorzog: das Taxi-Gremium Berlin. »Sie tragen die Folgen.« Guido Schötz, LABO Solche Prüfungen werden seit Januar von der Finanzverwaltung durchgeführt. Kai-Uwe Frey, für die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen im Referat Außenprüfung tätig, hatte dazu genaue Zahlen: Bis zum 10. März seien 105 der 3.500 Taxiunternehmer mit 1.581 Taxen einer Kontrolle unterzogen worden, von denen erst 704 eine ordnungsgemäße Technik nutzten. Frey sprach von einer ersten Stufe der bisherigen Kontrollen, bei denen man sich auf diejenigen Unternehmen konzentrierte, die noch keinen Fiskaltaxmater haben. In einer zweiten Stufe überprüfe man Für erfolgreiche Gewerbepolitik ist gemeinsames Handeln alternativlos. Denkbar ist sogar eine Institutionalisierung, quasi als Dachverband des Berliner Taxigewerbes. Da es den einzelnen Vereinen immer schwerer fällt, eine für eine erfolgreiche und kontinuierliche Gewerbearbeit notwendige Infrastruktur zu finanzieren, sind Gedanken über ein gemeinsames Haus ein erster Schritt in die richtige Richtung. sb FOTO: Axel Rühle / Taxi Times FOTOS: 10 APRIL / 2017 TAXI
VW-Automobile_03-2017.qxp_A4 27.03.17 14:17 Seite 1 RUBRIK BUS-WOCHEN BEI VOLKSWAGEN BERLIN • 25% auf alle sofort verfügbaren Lager-T6 Taxi ab Berlin! • Lieferung deutschlandweit (ggf. Aufpreis) • mehrere Ausstattungsversionen vorhanden: immer langer Radstand, immer Diesel 150 PS, immer DSG, immer in Taxifarbe FOTO: Axel Rühle / Taxi Times FOTOS: Fragen dazu beantwortet Ihnen unser Taxiexperte Tobias Liebetanz. Sie erreichen ihn unter 030/89 08 30 44 oder tobias-liebetanz@vw-ab.de. Nutzfahrzeuge Volkswagen Automobile Berlin GmbH TAXI APRIL / 2017 Oberlandstraße 40 – 41 · 12099 Berlin 11 www.volkswagen-automobile-berlin.de
