Beschlüsse aus der Sitzung - Wanfried

Stadt Wanfried
Beschlüsse in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2012
Stadtumbau West - Interkommunale Kooperation „Mittleres Werratal“
– Interkommunales Konzept zur wohnortnahen Grundversorgung
in der Region „Mittleres Werratal“
- Beratung und Beschlussfassung
Dem Interkommunalen Konzept zur wohnortnahen Grundversorgung in der Region
„Mittleres Werratal“ wird in der vorliegenden Fassung einstimmig bei einer
Enthaltung zugestimmt.
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 „Eschweger-Straße-Ost“-
Aufstellungsbeschluss und Offenlegung
- Beratung und Beschlussfassung
1. Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 „Eschweger-
Straße-Ost“, wird in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen.
2. Der Magistrat wird einstimmig mit der Einleitung des Bauleitplanverfahrens,
der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gem. § 13 (2) BauGB beauftragt.
Jahresabschlüsse 2009-2011- Übertragung der Ansätze für Aufwendungen
und Auszahlungen nach § 21 GemHVO
- Beratung und Beschlussfassung
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Übertragung der Ansätze für Aufwendungen
und Auszahlungen nach § 21 GemHVO, wie in der Vorlage dargestellt,
einstimmig zu.
Bildung einer Kommission nach § 72 HGO
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
/ Beschluss über die Bildung nach den §§
72 (2) i.V.m. 62 (2) HGO
Die Zusammensetzung der Kommission wird auf der Grundlage des Stärkeverhältnisses
der Fraktionen einstimmig beschlossen.
- Wahl der sachkundigen Einwohner
Zur Wahl der sachkundigen Einwohner als Mitglieder der „Kommission zur Sicherung
der Leistungsfähigkeit der Stadt Wanfried und zur Fortführung einer konti-
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nuierlichen Haushaltskonsolidierung“ liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag vor.
Mitglieder:
1. Herr Mario Hunstock, Verwaltungsangestellter
2. Herr Christoph Hoffmann, Verwaltungsangestellter
Einstimmige Annahme.
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