Beschlüsse aus der Sitzung - Wanfried
Beschlüsse aus der Sitzung - Wanfried
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Stadt <strong>Wanfried</strong><br />
<strong>Beschlüsse</strong> in <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong><br />
Stadtverordnetenversammlung am 18. Februar 2011<br />
6. Än<strong>der</strong>ung des Flächennutzungsplans <strong>der</strong> Stadt <strong>Wanfried</strong> – Abwägung<br />
<strong>der</strong> Stellungnahmen <strong>der</strong> Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung<br />
- Festsetzungsbeschluss<br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Die 6. Än<strong>der</strong>ung des Flächennutzungsplans <strong>der</strong> Stadt <strong>Wanfried</strong> wird einstimmig<br />
als Satzung beschlossen. Die Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren werden<br />
zur Kenntnis genommen.<br />
3. Än<strong>der</strong>ungssatzung <strong>der</strong> Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer<br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Die 3. Än<strong>der</strong>ungssatzung <strong>der</strong> Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer wird<br />
einstimmig in <strong>der</strong> vorliegenden Fassung beschlossen.<br />
Kommunalwahl 2011 – Festsetzung <strong>der</strong> Erfrischungsgel<strong>der</strong><br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Abweichend von <strong>der</strong> Entschädigungssatzung <strong>der</strong> Stadt <strong>Wanfried</strong> wird die Höhe<br />
<strong>der</strong> Entschädigung für Mitglie<strong>der</strong> des Wahl<strong>aus</strong>schusses und eines Wahlvorstandes<br />
bei <strong>der</strong> Kommunalwahl 2011 einstimmig auf 16,00 € festgesetzt.<br />
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs „Städtische Wasserver- und<br />
Abwasserentsorgung <strong>der</strong> Stadt <strong>Wanfried</strong>“ - Prüfungsbericht<br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig,<br />
1. den Jahresabschluss 20098 festzustellen.<br />
2. den Verlust des Betriebszweiges Wasserversorgung in Höhe von 26.990,24<br />
€ und den Verlust des Betriebszweiges Abwasserentsorgung in Höhe von<br />
66.493,76 € auf neue Rechnung vorzutragen.<br />
3. die Jahresverluste <strong>aus</strong> dem Wirtschaftsjahr 2004 von 56.384,84 € im Betriebzweig<br />
Wasserversorgung und von 161.594,07 € im Betriebszweig Abwasserentsorgung<br />
von <strong>der</strong> jeweiligen Rücklage <strong>der</strong> Betriebszweige abzubuchen.<br />
4. <strong>der</strong> Betriebsleitung Entlastung zu erteilen.<br />
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Grundstücksangelegenheiten – Einziehung eines Weges in <strong>der</strong> Gemarkung<br />
Heldra<br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Der Einziehung eines Teilstückes des Fahrweges in <strong>der</strong> Gemarkung Heldra, Flur<br />
3, Flurstück 70/52 nach § 6 Hess. Straßengesetz wird einstimmig zugestimmt.<br />
Zukunftskonzept für das Gelände <strong>der</strong> ehemaligen Firma „Elefant-<br />
Schleifmittel GmbH“ – Antrag <strong>der</strong> CDU Fraktion<br />
- Beratung und Beschlussfassung<br />
Der Magistrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Wanfried</strong> wird einstimmig gebeten, gemeinsam mit dem<br />
Eigentümer sowie weiteren Akteuren <strong>aus</strong> Wirtschafts- und Tourismusför<strong>der</strong>ung<br />
für das ehemalige „Schmirgelwerk“ in <strong>Wanfried</strong> ein Zukunftskonzept zu erarbeiten.<br />
Hierzu sind zunächst die Eigentumsverhältnisse und die aktuelle Situation im<br />
laufenden Insolvenzverfahren des Betriebes in Erfahrung zu bringen.<br />
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