Magistratsbericht der Stadtverordnetenversammlung Stadt Wanfried
Magistratsbericht der Stadtverordnetenversammlung Stadt Wanfried
Magistratsbericht der Stadtverordnetenversammlung Stadt Wanfried
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Stadt</strong> <strong>Wanfried</strong><br />
<strong>Magistratsbericht</strong><br />
für die Sitzung<br />
<strong>der</strong> <strong><strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung</strong><br />
am 14.12.2012<br />
Werratal Tourismus Marketing GmbH<br />
- Bericht aus <strong>der</strong> Gesellschafterversammlung<br />
Bei <strong>der</strong> Gesellschafterversammlung <strong>der</strong> Werratal Tourismus Marketing GmbH wurde<br />
über die Wirtschaftsplanung für das Jahr 2013 gesprochen. Auf Initiative <strong>der</strong> Gesellschafterversammlung<br />
wurde die Geschäftsführung beauftragt, Konsolidierungsmaßnahmen<br />
in Höhe von 10 % zu erarbeiten.<br />
Haushaltskonsolidierung<br />
- Bericht von den Gesprächen mit<br />
1. TSV Völkershausen<br />
2. TSV Altenburschla<br />
3. allen Gesangvereinen<br />
4. den Feuerwehren<br />
5. Partnerschaftsvereinen<br />
1. Der jährliche Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskostenzuschuss in Höhe<br />
von 250,00 € für das Sportlerheim wird ab 2013 nicht mehr gezahlt.<br />
2. Der Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskostenzuschuss für das Sportlerheim<br />
in Altenburschla soll ab 2013 reduziert werden. Die Verhandlungen dauern<br />
noch an.<br />
3. Der jährliche Zuschuss für alle Gesangvereine wird ab 2013 nicht mehr gezahlt.<br />
4. Der jährliche Zuschuss für die Feuerwehren wird ab 2013 nicht mehr gezahlt.<br />
Der Feuerwehr Heldra wird ab 2013 kein Zuschuss für die Reinigung des<br />
Feuerwehrgerätehauses gewährt.<br />
5. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel von 4.000 € wurden ab 2013 auf<br />
2.000 € gekürzt.<br />
E-ON Mitte AG<br />
- Information zum Transaktionsprozess<br />
- Absichtserklärung<br />
Im Jahr 2013 besteht für die Kommunen die Möglichkeit, Anteile an <strong>der</strong> E-ON Mitte<br />
AG zu erwerben. Derzeit wird ein Gutachten über die Werthaltigkeit <strong>der</strong> Anteile erstellt.<br />
Seitens <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wanfried</strong> wurde <strong>der</strong> E-ON Mitte AG ein grundsätzliches Interesse<br />
zum Erwerb <strong>der</strong> Anteile signalisiert.<br />
Einstellung eines Auszubildenden/ einer Auszubildenden<br />
1
Nach Auswertung des Einstellungstestes wurde Frau Stefanie Krähe, Dorfstraße 39,<br />
<strong>Wanfried</strong>, ein Ausbildungsplatz zum 01.08.2013 zur Verfügung gestellt.<br />
Vereinszuschüsse (letztmalig)<br />
1. FFW <strong>Wanfried</strong> 255,88 €<br />
2. FFW Altenburschla 153,53 €<br />
3. FFW Aue 153,53 €<br />
4. FFW Heldra 153,53 €<br />
5. FFW Völkershausen 153,53 €<br />
Kin<strong>der</strong>tagesstätte <strong>Wanfried</strong> - Anbau<br />
- Vorstellung <strong>der</strong> Ausschreibungsergebnisse durch Herrn Architekten<br />
Rehbein<br />
Herr Architekt Rehbein stellte das Ausschreibungsergebnis zur Maßnahme Anbau<br />
einer Krippengruppe an die Kin<strong>der</strong>tagesstätte <strong>Wanfried</strong> vor. Das Ausschreibungsergebnis<br />
ist dem <strong>Magistratsbericht</strong> als Anlage 1 beigefügt.<br />
Gegen eine Beauftragung seitens <strong>der</strong> Ev. Kirchengemeinde wurden keine Einwände<br />
erhoben. Im Januar sollen in einem öffentlichen Aufruf die Bürger, die zu Eigenleistungen<br />
bereit sind, zu einer Informationsveranstaltung in das Rathaus eingeladen<br />
werden.<br />
Benutzungsordnung Dorfgemeinschaftshäuser Altenburschla, Aue, Völkershausen<br />
und Bürgerhaus Heldra<br />
Die Benutzungsordnungen für die Dorfgemeinschaftshäuser Altenburschla, Aue, Völkershausen<br />
und dem Bürgerhaus Heldra wurden, wie in <strong>der</strong> Anlage 2 dargestellt,<br />
geän<strong>der</strong>t.<br />
Kommunaler Finanzausgleich - Information zur geplanten Reform<br />
- neues Berechnungsmodell<br />
Die Berechnung <strong>der</strong> Allgemeinen Finanzzuweisungen (Schlüsselzuweisungen) wird<br />
zukünftig ein sogenannter Demografiefaktor Berücksichtigung finden. Ab dem Jahr<br />
2014 ist daher mit einer Erhöhung <strong>der</strong> Allgemeinen Finanzzuweisungen zu rechnen.<br />
Die Investitionspauschale soll um 29.000,00 € auf 74.000,00 € erhöht werden.<br />
Benutzung <strong>der</strong> städtischen Bühnenelemente<br />
Die Gebühr für jegliche Nutzung <strong>der</strong> städtischen Bühnenelemente wurde auf 5,00 €<br />
je Element festgesetzt. Für die Schulen und Kin<strong>der</strong>tagesstätte werden weiterhin keine<br />
Gebühren erhoben.<br />
Wegfall des Schlecker XL-Marktes<br />
- aktueller Sachstand<br />
Die Firma Rossmann hat sich ebenfalls gegen eine Belegung eines Standortes in<br />
<strong>Wanfried</strong> entschieden. Es werden allerdings weitere Gespräche mit <strong>der</strong> Immobiliengesellschaft<br />
<strong>der</strong> Firma Rossmann geführt.<br />
2
Aufgrund einer Presseberichterstattung über den österreichischen Investor Haberleitner,<br />
<strong>der</strong> <strong>der</strong>zeit Planungen für Neukonzeptionierungen ehemaliger Schlecker-<br />
Filialen erstellt, wird Herr Gebhard auch Kontakt zu diesem möglichen Investor aufnehmen.<br />
Kommunaler Schutzschirm Hessen - Konsolidierungsvertrag mit dem Land<br />
Hessen<br />
Die Unterzeichnung des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Hessen fand am<br />
Freitag, den 14. Dezember 2012 in Kassel statt. Der Vertrag wurde von Herrn Bürgermeister<br />
Gebhard und Herrn <strong>Stadt</strong>rat Wetzer unterzeichnet.<br />
3
Change language