Niederschrift - Verbandsgemeinde Hagenbach

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den nachfragte, die Arbeitsgruppe Jugendliche veranstaltete einen Fotowettbewerb, um den Jugendlichen
näher zu kommen.
Ratsmitglied Armin Buchlaub, CDU, nannte den Vortrag von Frau Dr. Westermann-Loose einen gelungenen,
tollen Vortrag und sprach seinen Dank aus. Weiter schlug er vor, dass sich auch die anderen
Arbeitsgruppen im Rat präsentieren sollten.
Ratsmitglied Thomas Worst, SPD, unterstrich dieses Lob für die Arbeitsgruppen, insbesondere da
dies alles ehrenamtlich Tätige sind. Er schlug auch vor, in die Gremien der Ortsgemeinden zu gehen,
um auch dort die Entwicklungen aufzuzeigen.
b) Seniorenbeauftragte/r / Seniorenbeirat
Bürgermeister Reinhard Scherrer verwies darauf, dass ausgehend von dem Antrag der Grünen vom
April 2008 man sich mit diesem Thema näher beschäftigt hat. Inzwischen zeichne sich es als sinnvoller
ab, anstelle einer Einzelperson als Seniorenbeauftragte/r einen Seniorenbeirat einzurichten, der
insbesondere sich aus allen Ortsgemeinden zusammensetzen könnte und damit auch die örtlichen
Interessen/Gegebenheiten einbringen könnte.
Ähnliches hatte auch Ratsmitglied Karl Münzing, CDU, zum Antrag der Grünen angeregt.
Ratsmitglied Armin Buchlaub, CDU, verwies auf § 64a der GemO und sah für die Einrichtung eines
Seniorenbeirates in erster Linie die Ortsgemeinden zuständig.
Während Ratsmitglied Günter Logé, GRÜNE, ein Tätigwerden der Verbandsgemeinde nicht ausgeschlossen
sieht, meinte Ratsmitglied Arnika Eck, SPD, dass die Fachleute übergeordneter Gremien
die Verbandsgemeinde als besser geeignet sehen.
Ratsmitglied Karl Münzing, CDU, meinte, dass seine Vorstellung war, dass auch alle Ortsgemeinden
in einem Beirat berücksichtigt würden.
Bürgermeister Reinhard Scherrer entgegnete hierauf, dass von ihm kein Seniorenausschuss, sondern
ein Seniorenbeirat angedacht war. Außerdem können Beiräte auf allen Ebenen eingerichtet werden.
Es sollte keine Begrenzung auf örtliche Einheiten vorgegeben werden. Aber heute sind noch keine
Beschlüsse vorgesehen. Wir sollten uns die Zeit bis nach den Kommunalwahlen nehmen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, konnte Bürgermeister Reinhard Scherrer Frau
Dr. Westermann-Loose verabschieden und ihr für den fachkundigen Vortrag danken.
8. Antrag der CDU-Fraktion: Bilinguale Schule in Hagenbach
Mit Schreiben vom 24.11.2008 hatte die CDU-Fraktion beantragt, die Verwaltung der Verbandsgemeinde
Hagenbach zu beauftragen, eine bilinguale Schule in Hagenbach einzurichten. Zur Begründung
wurde im Schreiben ausgeführt: Die Pläne der Landesregierung, die Hauptschulen in Rheinland-
Pfalz aufzugeben, gefährden den Schulstandort Hagenbach. Aus Sicht der Landesregierung wird die
zukünftige Schülerzahl wird die zukünftige Schülerzahl nicht die Mindestzügigkeit einer Realschule
plus abbilden. Deshalb ist es nach Meinung der CDU-Fraktion notwendig, Alternativen aufzuzeigen.
Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart gibt
Anlass zur Hoffnung. So schreibt sie, dass inhaltliche Schwerpunktbildungen zur Unterscheidung und
Profilbildung bei der Schulentwicklung hilfreich sein können. An 10 Realschulen im Land gib es bereits
bilingualen Unterricht.
Nach Meinung der CDU-Fraktion müsse das Ziel sein, den Schulstandort langfristig zu sichern. Vor
dem Hintergrund könnte der bilinguale Unterricht eine Möglichkeit darstellen. Ein solches Angebot
passt in die Grenzregion und bietet jungen Menschen eine Chance.
Ratsmitglied Armin Buchlaub, CDU, hatte Gelegenheit, seinen Antrag nochmals zu begründen und
verwies auf die Sondersitzung des Verbandsgemeinderates mit dem Ziel der Rettung der Hauptschule.
Hinsichtlich der bilingualen Sprache sieht er keine Zwangsverpflichtung, wie z.Bsp. in Baden-
Württemberg, eine Fremdsprache verbindlich einzuführen. Weiter sah er ein gewisses Imageproblem