Peter Kaiser ist neuer SPÖ-Vorsitzender

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2 KÄRNTEN! Frühling 2010 Impressum Informationszeitung der SPÖ-Kärnten Bei uns 11/2010 Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ-Kärnten 10.-Oktober-Straße 28 9020 Klagenfurt Tel.: 0463/5 77 88 0 Fax: 0463/545 70 Für den Inhalt verantwortlich: SPÖ-Kärnten Hersteller: Kärntner Druckerei E-Mail: kaernten@spoe.at Homepage: www.kaernten.spoe.at Liebe Freundinnen und Freunde der SPÖ Kärnten, im Rahmen der Zukunftskongresse im Herbst des vergangenen Jahres wurden mehr als 400 Fragebögen ausgefüllt und an die SPÖ retourniert. Es galt die Stärken, aber auch die Schwächen der SPÖ zu bewerten. Erfreulicherweise stellte sich bei den Stärken heraus, dass die SPÖ ihre Chance zur Erneuerung erkannt hat. Zudem punkten wir immer noch mit der Ära Kreisky. Als Positiv wird der Umstand erachtet, in jeder Gemeinde eine eigene Organisation zu haben. Weiters werden die Nähe zur Gewerkschaft und die große Anzahl an SPÖ-Bürgermeistern in den Gemeinden, als großer Vorteil anderen gegenüber gewertet. Bei den Schwächen werden der SPÖ etwa mangelnde Volksnähe, kaum Angebote für die Jugend zu haben, eine schlechte Kommunikation zur Basis, die fehlende Themenführerschaft und ein fades Erscheinungsbild angelastet. Diese Ergebnisse aus der Befragung wollen wir euch keinesfalls vorenthalten. Unterm Strich sehen wir darin einen klaren Auftrag. Bürgernähe und Glaubwürdigkeit, wir müssen weg von der reinen Verwaltung einer Mitgliederorganisation, hin zum gemeinsamen Gestalten kommen. Die Menschen sehnen sich nach klaren politischen Positionen, nach Antworten die nicht nach Bedarf verdreht werden. Die Menschen haben Anspruch auf Transparenz, verständliche Hilfestellung und auf die Erreichbarkeit der Verantwortungsträger in unserer Partei. Die Chancen die sich uns bieten müssen wir nützen. Euer LAbg. Hans-Peter Schlagholz SPÖ- Landesgeschäftsführer Inhalt Interview mit LPV Kaiser 3 32. Ordentlicher Landesparteitag 4 Das neue SPÖ-Team 6 Statut modernisiert 7 Der Nachwuchs ist da 7 Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will! 8 1. Mai-Veranstaltung 9 SJG – Linksruck zur rechten Zeit! 10 VSStÖ – Was von den Protesten übrig blieb 10 Kärnten – Heimat großer Töchter 11 GVV wählte Landesvorsitzenden 12 Willkommensgeschenke für die „Neuen“ 13 100-prozentiger Rückhalt für Köchl und Glanznig-Zimmermann 13 Klares „Ja“ für Heinz Fischer 15
Mitgliederzeitung der SPÖ Der neue Landesparteivorsitzende Peter Kaiser im Interview Mit voller Kraft für Kärnten Mit der SPÖ-Mitgliederzeitung „Kärnten!“ spricht der neue Landesparteivorsitzende LHStv. Peter Kaiser über seine Vorstellungen und Ziele, blau-orange-blaue Zwangsjacken und darüber, was nötig sein wird, um die SPÖ zu einer geeinten Partei und fit für die nächste Wahl zu machen. Sie wurden mit 78,4 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang zum Parteivorsitzenden der SPÖ Kärnten gewählt. Ein starkes Votum, das Geschlossenheit zeigt? Kaiser: Ja, und es ist auf jeden Fall ein Ergebnis, das mir viel Energie für die zukünftigen Aufgaben gibt. Ich bedanke mich für diesen großen Vertrauensvorschuss und werde mit Begeisterung und Engagement arbeiten, um dem gerecht zu werden. Was sind die ersten Ziele die Sie als neuer Landesparteichef verfolgen? Wir müssen die SPÖ Kärnten wahlfit machen! Dazu ist es notwendig, für Ruhe in der Partei und für Geschlossenheit zu sorgen. Nur wenn die SPÖ geeint auftritt, wird sie zu der bestimmenden Kraft, die den Kärntnerinnen und Kärntner Orientierung gibt und sie davon überzeugt, dass die SPÖ die einzige politische Kraft ist, die auf der Seite der Menschen steht. Einigkeit wurde wiederholt beschworen. In den vergangenen 20 Jahren traten aber regelmäßig Heckenschützen aus den eigenen Reihen auf den Plan. Wie wollen Sie das beenden? Konstruktive Kritik ist wichtig und richtig und steht auch nicht im Gegensatz zu Parteitreue. Aber Kritik muss dort stattfinden, wo sie hingehört, in den Parteigremien. Wer das nicht akzeptiert, dem sage ich Eines ganz klar: Jeder Angriff auf den Parteivorsitzenden oder andere wichtige Spitzenfunktionäre ist ein Angriff auf die gesamte SPÖ-Kärnten. Und dagegen hat die Partei sehr wohl Möglichkeiten, sich zu wehren und wird das auch tun! Wie wollen Sie die SPÖ Kärnten ausrichten, wohin geht die Reise? Jugend und Frauen müssen verstärkt in die Partei eingebunden werden und Verantwortung übernehmen. Mit der von mir eingesetzten Nachwuchsakademie haben wir einen wichtigen und längst überfälligen Schritt dazu gesetzt. Bis 2014 werden wir so an die 250 junge Kärntnerinnen und Kärntner an die Politik heranführen. Inhaltlich werden wir den Fragen Arbeit, Einkommen, Bildung und Gesundheit Priorität geben. Und schließlich braucht ein Parteivorsitzender, wenn er stark sein will, eine ganz enge Kooperation mit der Gewerkschaft und mit den Gemeindevertretern. Wir dürfen uns nicht mehr auseinanderdividieren und gegeneinander ausspielen lassen. Sie wollen die SPÖ stärker von den anderen Parteien abgrenzen, sitzen aber mit BZÖ/FPK und ÖVP gemeinsam in der Landesregierung. Wie soll das funktionieren? Die SPÖ wird mit mir an der Spitze jedenfalls Verantwortung für die Kärntnerinnen und Kärntner übernehmen. Wenn die SPÖ etwas für die Menschen weiter bringen will, dann kann es, bedingt durch die derzeitige Regierungsform, keine vier Jahre andauernde Fundamentalopposition geben, in der wir zu allem Nein sagen. Dort, wo durch konstruktive Politik wichtige und positive Entscheidungen für die Kärntner Bevölkerung möglich sind, werden wir dabei sein. Aber dort, wo es unterschiedliche Auffassungen von verantwortungsvoller Politik gibt, da werden wir im Interesse der Menschen mit voller Härte dagegen auftreten. Und dazu gibt es genügend Möglichkeiten, die wir nutzen werden, um Kärnten aus der blauorange-blauen Zwangsjacke mit schwarzen Farbtupfern, in die uns Jörg Haider und seine Nachahmer Dörfler, Kurt und Uwe Scheuch, Dobernig, Ragger und deren Anhängsel Josef Martinz durch ihre verantwortungslose Verschwendungspolitik gesteckt haben. Wird es Neuwahlen geben? Jeder Tag früher, den dieser koalitionäre Spuk von BZÖ/FPK und ÖVP endet, wäre gut für Kärnten. Leider ist aber bei diesen Herrschaften das Klammern an der Macht aus purem Eigeninteresse so stark ausgeprägt, dass es wohl keine vorzeitigen Neuwahlen geben wird. Unser Ziel, das der SPÖ, lautet: Bei der nächsten Landtagswahl stellt die SPÖ wieder den Landeshauptmann! 3
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