Juli 2011 - 3DAK - SPÖ

Kärnten!
w w w . k a e r n t e n . s p o e . a t
Nr. 15 | Juli 2011
SPÖ ist im Aufwind mit Wahlsieger
Hans-Peter Schlagholz Seiten 14–16

Liebe Freundinnen und
Freunde der SPÖ Kärnten,
es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut! In den vergangenen zwei Jahren durfte gemeinsam
mit Vorsitzendem Peter Kaiser ich in einer nicht ganz einfachen Zeit die Geschicke der SPÖ als
Landesgeschäftsführer mitgestalten. In diese Zeit fallen etwa die Standortsicherung und der
Erhalt von zahlreichen Arbeitsplätzen in der ehemaligen Kärntner Druckerei, heute A-Print, und
der Kärntner Tageszeitung. Wir konnten Herzensprojekte wie die Nachwuchsakademie
realisieren und es ist uns auch gelungen, die SPÖ wieder in ruhiges Fahrwasser zu bringen.
Ich traue mich zu behaupten, wir haben es geschafft, sodass ich nun mit ruhigem Gewissen die
Geschäftsführung weiter geben kann.
Da ich von den Wolfsbergerinnen und Wolfsbergern mit sehr großem Vertrauen bedacht
wurde, setze ich jetzt um, was ich schon vor der Bürgermeisterwahl angekündigt habe: ich
lege mein Landtagsmandat nieder und übergebe die Geschäftsführung der SPÖ Kärnten in
neue Hände. Ich konzentriere mich in Zukunft auf das Amt des Bürgermeisters in meiner
Heimatstadt Wolfsberg.
Impressum
Informationszeitung der SPÖ Kärnten
Bei uns 15/2011
Medieninhaber und Herausgeber:
SPÖ-Kärnten
10.-Oktober-Straße 28
9020 Klagenfurt
Tel.: 0463/5 77 88 0
Fax: 0463/545 70
Für den Inhalt verantwortlich:
SPÖ-Kärnten
Redaktionelle Leitung:
Mag. Gerd A. Kurath
Fotos:
SPÖ, Kaimbacher, Pixelio.de
Grafik:
denk:werk, Mag. Hans Repnig
Hersteller:
a-Print
E-Mail:
kaernten@spoe.at
Homepage:
www.kaernten.spoe.at
Der Wahlsieg ist der Beweis dafür, dass ehrliche menschliche Politik von den Menschen
tatsächlich honoriert wird, während der alleinigen Effekthascherei eine klare Absage erteilt
wurde. Die SPÖ Kärnten ist damit klar im Aufwind und steht mit ihrer Arbeit bei den
Kärntnerinnen und Kärntnern wieder in der Gunst.
In diesem Sinne verbleibe ich
mit freundschaftlichen Grüßen
Hans-Peter Schlagholz
Landesgeschäftsführer der SPÖ Kärnten und Bürgermeister
Inhalt
Bildungsvolksbegehren 3
LHStv. Kaiser: Interview zum Thema Gesundheit 4
SPÖ-Kampagne und Rechnungsabschluss 2010 6
Schutz für Kärntner Jobs 8
Jugend für Politik gerüstet 10
Petition gegen das FPK/ÖVP-Kinderbetreuungsgesetz 12
Gemeinden 14
Hans-Peter Schlagholz ist Bürgermeister 16
Blitzlichter 17
Sommerfest 20
facebook.com/spoekaernten

Bildung
Die SPÖ Kärnten machte sich schon im Vorfeld des Bildungsvolksbegehrens
von Ex-Vizekanzler Hannes Androsch dafür
stark. Ziel ist die sinnvolle Reform der Bildung und der Erhalt
des Zugangs für alle.
Das Bildungsvolksbegehren kommt
Die SPÖ-Kärnten will die beste Ausbildung für unsere Kinder
„Wir haben das Bildungsvolksbegehren
von Anfang an
unterstützt, weil es höchste Zeit
für die lang ersehnte Verbesserung
des österreichischen Bildungssystems
ist. Chancen -
gleichheit beim Zugang zur Bildung
bedeutet Chancengleichheit
für den weiteren
Lebensweg unserer Kinder“, ist
SPÖ-Landesparteivorsitzender
LHStv. Peter Kaiser überzeugt.
Darum hat sich die SPÖ Kärnten
auch von Anfang an dafür
eingesetzt, dass möglichst viele
Menschen im Land die Unterstützungserklärungen
auf den
Gemeindeämtern bis 1. Juli
unterschrieben haben.
„Bildung ist der Schlüssel für
die Zukunft unseres Landes und
seiner Bevölkerung“, so Kaiser.
Forderungen
Als wesentlichste Forderungen
im Bildungsbereich nennt Kaiser
flächendeckende Kindergärten
als Bildungsgärten,
eine gemeinsame Schule der
5 bis 14- Jährigen, die dafür
notwendige Einführung der
Gesamtschule, sowie zumindest
in jedem Bezirk eine
Ganztagsschule, ein zeitgemäßes
Dienst- und Besoldungsrecht,
sowie eine
moderne und einheitliche PädagogInnenausbildung.
„Allen in Österreich und speziell
in Kärnten lebenden Menschen
muss die Möglichkeit geboten
werden, dass sie die
beste Ausbildung erhalten.
Chancengleichheit und ein solidarisches
Bildungssystem tragen
dazu bei, dass die
Ausbildung nicht vom Einkommen
der Eltern abhängt“, so
Kaiser abschließend.
Infos zum Volksbegehren
www.vbbi.at
KÄRNTEN! Juli 2011 | 3

Gesundheit
LHStv. Peter Kaiser spricht im Interview über die beste Gesundheitsförderung
und Perspektiven für die Gesundheitspolitik in Kärnten.
Die Zukunft der Gesundheitsfürsorge
beginnt jetzt
Gesundheitsreferent Peter Kaiser bei einem seiner zahlreichen Informationsgesprächen mit Mitarbeiterinnen der Landeskrankenhäuser
Wo sehen Sie als Gesundheitsreferent
des Landes die größten
Herausforderungen für die
Gesundheitsversorgung?
Kaiser: Dank des verbesserten
medizinischen Angebots werden
die Menschen immer älter.
Allein in Kärnten ist die Lebenserwartung
in den vergangenen
40 Jahren von
durchschnittlich 69 auf 82
4 |
Juli 2011
Jahre gestiegen. Die Politik ist
gefordert auf diesen demografischen
Wandel zu reagieren
und einerseits die Gesundheitsvorsorge
zu intensivieren, um
die Menschen möglichst lange
möglichst gesund zu halten.
Andererseits muss dem wachsenden
Bedarf an Pflege mit
entsprechenden Einrichtungen
und der höchst möglichen Betreuungsqualität
Rechnung getragen
werden.
Welche Schwerpunkte würden
Sie im Bereich der Gesundheit
setzen, wie sollte das Gesundheitsbudget
verteilt werden?
Kaiser: Derzeit werden knapp
zehn Prozent des Bruttoinlandproduktes,
also ein Zehntel von
allem was die Österreicher gemeinsam
erwirtschaften, für
die Gesundheit ausgegeben.
Von diesen 27 Milliarden Euro
fließen aber lediglich 1,8 Prozent
in die Gesundheitsvorsorge.
Dabei wirken
präventive Maßnahmen nicht
nur positiv auf die Lebensqualität.
Diese würden letztlich
viele therapeutische Maßnahmen
und Krankenhausaufent-

LH a. D. Peter Ambrozy, Bgm. Ingo Appé, LHStv. Peter Kaiser und GF Franz Wutte feierten die 100ste „Gesunde Gemeinde“
halte unnötig machen, und
damit Kosten reduzieren.
Wichtige Schritte in Richtung
mehr Prävention machen wir
etwa mit unserem Erfolgsprojekt
„Gesunde Gemeinde“, an
„
dem sich bereits 100 Kärntner
Kommunen beteiligen.
„
Dank des verbesserten
medizinischen Angebots
werden die Menschen immer
älter.
LHStv. Peter Kaiser
Laut Statistik Austria schrumpft
die Bevölkerung Kärntens, die
Zahl der älteren Menschen
über 65 Jahre steigt bis 2050
um fast 70 Prozent. Wie reagiert
die Politik auf diesen Umstand?
Kaiser: Die FPK-ÖVP-Koalition
sieht seelenruhig zu, wie täglich
sieben junge Menschen
aus Kärnten abwandern und
setzen absolut nichts dagegen.
Für mich steht fest, dass die öffentliche
Hand die Rahmenbedingungen
für eine würdevolle
Pflege zu stellen hat. Dazu
brauchen wir entsprechend
gut ausgebildete Spezialisten.
Den jungen Menschen im Land
müssen wir Perspektiven bieten,
gute Ausbildungsangebote
und Jobmöglichkeiten mit Aufstiegs-chancen
sind ein wesentlicher
Ansporn für die
Jugend in Kärnten zu bleiben.
Das Landeskrankenhaus
Wolfsberg ist im Bürgermeisterwahlkampf
in die Schlagzeilen
geraten. Wird die
Bettenzahl auf der Unfallchirurgie
tatsächlich halbiert?
Kaiser: Die FPK und der Vorstand
der KABEG planten die
Unfallchirurgie nur noch als
Außenstelle vom Klinikum Klagenfurt
aus zu führen. Wegen
des Bürgermeisterwahlkampfes
ist man für den Moment zurückgerudert.
Die Verunsicherung
im LKH Wolfsberg
besonders im Team des Leiters
der Unfallchirurgie Hans-Peter
Samlicki ist natürlich groß.
Fakt ist aber, dass die Eigenständigkeit
der Abteilung
durch den ausgearbeiteten Regionalen
Strukturplan Gesundheit
(RSG) rechtlich
festgeschrieben ist. Für mich
zählt daneben aber vor allem
die moralische Verbindlichkeit
dieser einstimmig beschlossenen
Verordnung.
Peter Kaiser bei einem seiner
vielen Patientenbesuche

Landtag
Mit mehr als 11.000 Zugriffen und 400 hochgeladenen Fotos auf die Rumpelstraßen-Homepage
der SPÖ äußerten die Kärntnerinnen und Kärntner
ihren Unmut über die völlig desolaten Landesstraßen in Kärnten.
SPÖ-Kampagne dient dem Schutz
vor Rumpelstraßen
Gemeinsam mit den Kärntnerinnen
und Kärntnern zeigte
der SPÖ-Landtagsklub kürzlich
das Bestehen von unzähligen
Rumpelstraßen in Kärnten auf.
Mehr als 11.000 Zugriffe und
400 auf die Homepage
www.rumpelstrassen-kaernten.at
gestellte Fotos von desolaten
Landesstraßenabschnitten
zeigen, dass vielen Menschen
der Zustand der Straßen ein
Dorn im Auge ist.
Die politischen Verantwortungsträger,
vor allem von FPK
und ÖVP, haben die Aufgabe
die Infrastruktur so zu gestalten,
dass das Risiko eines gesundheitlichen
und finanziellen
Schadens für die Bürgerinnen
LHStv. Peter Kaiser, KO Reinhart
Rohr und LAbg. Manfred Ebner
präsentieren die Rumpelstraßen-
Kampagne

Landtag
KURZINTERVIEW zum Rechungsabschluss 2010
Klubobmann Reinhart Rohr spricht über die höchste Verschuldung des
Landes seit 1945:
Bgm. Robert Strießnig und LAbg. Herwig Seiser übernehmen eine Schlagloch-Patenschaft
Wie ist der Landesrechnungsabschluss 2010 Ihrer Meinung
nach zu bewerten?
Rohr: Peter Kaiser und Beate Prettner haben den Rechnungsabschluss
in der Regierung bereits abgelehnt. Der
höchsten Verschuldung des Landes seit 1945 werden wir
auch im Landtag unsere Zustimmung nicht erteilen.
und Bürger dieses Landes so
gering wie möglich ist. Und
dazu gehören auch sicher und
gut befahrbare Straßen!
„Derzeit besteht jedoch vielerorts
Unfallgefahr“, präsentieren
SPÖ-Landesvorsitzender
LHStv. Peter Kaiser, Klubobmann
Reinhart Rohr und Initiator
SPÖ-Infrastruktursprecher
LAbg. Manfred Ebner das Resümee
ihrer Rumpelstraßen-
Kampagne. Achtundsechzig
Prozent der Landesstraßen L –
das sind mehr als 1000 km –
sind in einem mangelhaften bis
sehr schlechten Zustand.
Um auf die desolaten Straßen
aufmerksam zu machen, übernahmen
alle SPÖ-Landtagsabgeordneten
Patenschaften von
Schlaglöchern auf besonders
desolaten Landesstraßenstücken
und sanierten zumindest
einige Schlaglöcher mit Kaltasphalt.
Als Schlusspunkt der Kampagne
wurden unter allen Teilnehmern
Tank- und ARBÖ-
Gutscheine für das Einstellen
der Spur beim Auto (inklusive
Stoßdämpfertest) verlost.
Gewonnen haben: Stefan Metz
aus Treffen, Silvia Lessiak aus
Klagenfurt, Herwig Ruthard
aus St. Michael, Oliver Hudritsch
aus Hüttenberg und
Franz Logar aus Passriach.
FRAGE & ANTWORT
FPK und ÖVP sprechen immer von einem Sanierungskurs,
was ist da dran?
Rohr: Das ist einfach Realitätsverweigerung. Der Rechnungsabschluss
bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von
4.225 Euro, das sind um 423 Euro mehr als noch im
Vorjahr.
Die Rekordschuldenjagd von blau-schwarz geht weiter?
Rohr: Leider ja, im Rechnungsabschluss 2008 gab es
eine Nettoneuverschuldung von 78,75 Millionen Euro,
2009 waren es 138,61 Millionen Euro und im Rechnungsabschluss
2010 sind es 189 Millionen Euro.
Insgesamt übersteigen die Landesschulden erstmals ein
gesamtes Landesjahresbudget, wo soll das noch enden?
Dabei wurde weiter Landessilber verscherbelt, um
blau/schwarze Löcher zu stopfen, und Sozialleistungen
wurden gekürzt.
KÄRNTEN! Juli 2011 | 7

Arbeit
SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser und
Arbeiterkammer-Präsident Günther Goach zeigen auf,
warum die in der EU seit 1. Mai geltende Arbeitsmarktöffnung
für Osteuropa auf den Kärntner Arbeitsmarkt
kaum Auswirkungen hat.
Schutz für Kärntens Jobs

Arbeit
„Mit dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz
hat die
Bundesregierung erstmals eine
behördliche Kontrolle des Kollektivlohns
ermöglicht. Dadurch
werden die
Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer
auch in Kärnten
geschützt. Das Gesetz
muss natürlich genau
kontrolliert werden“,
erklärt Arbeiterkammer-Präsident
Günther
Goach. Ein weiterer
Grund dafür, dass die
Arbeitsmarktöffnung
für die neuen
EU-Staaten aus dem Osten
kaum Auswirkungen für Kärnten
haben wird, ist der Facharbeitermangel
in Slowenien.
„Slowenien, von wo die meisten
Arbeitssuchenden in Kärnten
befürchtet wurden,
„
braucht seine Facharbeiter
selbst“, interpretiert SPÖ-Landesparteivorsitzender
LHStv.
Peter Kaiser die Fakten.
„
Mit dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz
hat
die Bundesregierung erstmals
eine behördliche Kontrolle
des Kollektivlohns
ermöglicht.
AK-Präsident Günther Goach
Peter Kaiser und Günther
Goach setzen sich für Arbeitsplätze
ein
Zum zusätzlichen Schutz für
die Kärntner ArbeitnehmerInnen
vor möglicher Konkurrenz
aus den Nachbarländern
brachte die SPÖ Kärnten mit
Peter Kaiser und Klubobmann
Reinhart Rohr einen Dringlichkeitsantrag
im Landtag ein,
der einstimmig beschlossen
wurde. „Im Rahmen eines
ziwshenstaatlichen Abkommens
mit Slowenien muss sichegestellt
werden, dass Lohnund
Sozialdumping durch solwenische
Firmen in Kärnten
verhindert wird“, so Kaiser.
Die von den Freiheitlichen an
die Wand gemalte Arbeiterschwemme
in Kärnten aus
dem Osten gibt es nicht und
wird es nicht geben. Insgesamt
ist mit maximal 500 bis
700 Leuten aus dem benachbarten
Ausland zu rechnen.
Neue Arbeitsplätze
durch Energiewende
ÖGB-Kärnten-Vorsitzender
NRAbg. Hermann Lipitsch im Gespräch
zum Thema Atomausstieg
Europas und dadurch entstehende
neue Arbeitsplätze.
Was steckt hinter Ihrer Idee?
Lipitsch: Atomstrom wird mit öffentlichen
Geldern hoch subventioniert,
würde man diese Beträge für Forschung
und erneuerbare Energien
verwenden, wäre der europäische
Ausstieg aus der Atomenergie
rasch möglich, und gleichzeitig
würden zahlreiche zukunftssichere
Arbeitsplätze entstehen.
Wie engagieren Sie sich für den
Atomausstieg?
Lipitsch: Erst vor wenigen Wochen
haben wir gemeinsam mit AK-Präsident
Günther Goach und SPÖ-
Chef Peter Kaiser rund 50.000
Unterschriften der Initiative „Stopp
Krsko“ an Staatssekretär Josef
Ostermayer übergeben, der diese
an den Bundeskanzler weiter
reichte. Die Unterschriften haben
AK und ÖGB innerhalb nur weniger
Wochen in Kärnten gesammelt.
Welche Auswirkungen hat eine
Energiewende auf Kärnten?
Lipitsch: Die Energiewende voran
zu treiben, ist nicht nur ein dringend
notwendiger Beitrag zum Klimaschutz,
sondern hätte auch für
Beschäftigung und wirtschaftliches
Wachstum enorme Bedeutung. In
der Erzeugung von Strom, Wärme
oder Treibstoffen aus erneuerbaren
Quellen liegen krisensichere Arbeitplätze
mit Zukunft.
KÄRNTEN! Juli 2011 | 9

Jugend
KURZINTERVIEW zum Kleinen Glücksspiel
Michael Raunig, Vorsitzender der SJG – Sozialistischen jungen Gene-
FRAGE & ANTWORT
Bereits das zweite Team an jungen politikinteressierten
KärntnerInnen haben das
Renner-Institut und die SPÖ Kärnten für die
Arbeit in der Politik gerüstet.
Ein starkes Team für
ein neues Kärnten
ration Kärnten, spricht über das kleine Glücksspiel
Bei der feierlichen Zertifikats-
In Wien und in der Steiermark treten die roten Jugendorganisationen
für ein Verbot des Kleinen Glücksspiels ein.
Wie ist die Position der SJG dazu?
Raunig: Uns geht es vor allem um den Schutz der Menschen.
Das Kleine Glücksspiel führt sehr schnell in die
Sucht, es zerstört Existenzen. Stellen Sie sich einen Jugendlichen
vor, der auf der Suche nach Geld in die Kriminalität
abrutscht. Der Familie, die ihre Wohnung
verliert, weil die Eltern die Schulden nicht mehr bezahlen
können. Des Kindes, das nicht verstehen kann, warum
sein Vater oder seine Mutter so verzweifelt ist.
Also treten auch Sie für ein Verbot ein?
Raunig: Ich denke, dass wir alle vernünftig genug sind,
eigenverantwortlich zu handeln und bin daher eigentlich
kein Befürworter von Verboten, aber das Kleine Glücksspiel
ist kein Joint, es ist eine Heroinspritze für die Betroffenen,
die sehr sehr schnell abhängig macht und darum
keinen Platz in der Gesellschaft haben darf.
Wie werden die nächsten Schritte der SJG aussehen?
Raunig: Am 12. Juli wird es einen Aktionstag in Kärnten
gemeinsam mit unserer Bundesorganisation geben. Wir
hoffen, auch in Zusammenarbeit mit den Medien genügend
gesellschaftlichen Druck aufbauen zu können, dass
FPK und ÖVP einer Gesetzesänderung im Landtag zustimmen.
10 | Juli 2011
verleihung im Jugendgästehaus
Cap Wörth gratulierten
SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser
und Renner-Instituts-Geschäftsführer
Philip Kucher Anfang
Juni den 38 erfolgreichen und
motivierten Absolventinnen
und Absolventen der Kärntner
Nachwuchsakademie.
„Das große Interesse der Jugend
an sozialdemokratischer
Politik und die Bereitschaft, für
die SPÖ politisch tätig zu werden
zeigt, dass die SPÖ für
die jungen Menschen ein äußerst
attraktives Angebot und
die beste Alternative zur
marktschreierischen Aufhetzungspolitik
von Strache,
Scheuch und Co ist“, zeigte
sich Kaiser stolz und erfreut.
Die Nachwuchsakademie
wurde 2009 im Rahmen des
Reformprozesses der SPÖ-
Kärnten unter LHStv. Peter Kaiser
gegründet und ist seither
das zentrale Ausbildungsprogramm
für politische Nachwuchshoffnungen.
Neben
sozialdemokratischen Inhalten
und Grundwerten, Grundlagen
der politischen Bildung, Rhetorik
und politischer Kommunikation
bilden Vorträge bekannter
und profilierter Politexperten
wie etwa Franz Vranitzky, Barbara
Prammer, Helmut Manzenreiter,
Gaby Schaunig oder
Günther Goach die Schwerpunkte
der Akademie.
„Insgesamt haben bereits 76
Nachwuchshoffnungen aus
ganz Kärnten die Ausbildung
ANDREAS BUXBAUMER ANDREAS SUCHER ARMIN SKORJANZ
BERNHARD TURNI BIRGIT THEUERMANN CHRISTIAN GRIMSCHITZ

Jugend
erfolgreich absolviert. Ab September
geht das rote Zukunftsprojekt
mit dem Start des 3.
Lehrgangs in die nächste
Runde“, erklärt Kucher.
Peter Kaiser und Philip Kucher gratulieren Sara
Schaar (li.) und allen weiteren AbsolventInnen (unten)
Informationen ...
... zur Kärntner Nachwuchsakademie
beim Renner-Institut
unter der Telefonnummer
0463/ 56 030 sowie per
E-Mail nachwuchsakademie@
ri-kaernten.at
CHRISTOPH GRA FLING
CHRISTOPH SCHMID
CHRISTOPHER KRIEGL CHRISTOPHER SLUG CLEMENS MITTEREGGER DANIEL ORIESCHNIG DANIELA LERCHBAUMER DORIS KARLI
FABIAN PRILASNIK FLORIAN SCHEIBER HEIMO MAUCZKA HERMANN ANGERER INES TAUPE IRIS ZACHARIAS
ISABELLA KOLLER JESSICA BILGERI JOHN SUBECZ LAURA WEITGASSER-GUMPP MANUELA RASSI MARIO RETTL
MARKUS ZNIDAR MICHAEL STEINER NORMEDINA STAMPFER PATRICIA REKELJ RALPH STERNJAK RENE NUSSBAUMER
RONALD RABITSCH RUTH FEISTRITZER SABINE BISTER SARA SCHAAR SILKE WEISSHAPP VERENA TISCHLER

Soziales
Gemeinsam mit starken Partnern wie der Arbeiterkammer
und dem ÖGB werden Unterschriften gegen die Kürzung
der Landesförderungen durch FPK und ÖVP gesammelt.
LR in Prettner mobilisiert gegen
neues Kinderbetreuungsgesetz
„Kärntens Familien sind es,
die unsere Heimat ausmachen.
Kärntens Kinder sind
es, die unser aller Zukunft
sind. Das wurde von FPK und
ÖVP beim ohne Begutachtung
beschlossenen Kinderbetreuungsgesetz
ganz
offensichtlich ignoriert“,
macht Kärntens SPÖ-Frauenreferentin
Landesrätin
Beate Prettner auf breiter
Basis gegen diese Gesetzesänderung
mobil. Gemeinsam
mit SPÖ-Landesparteivorsitzendem
LHStv. Peter
Kaiser, Arbeiterkammer,
ÖGB, Kärntner Gemeindebund,
Gemeindevertreterverband
und vielen weiteren
Unterstützern ruft Prettner zu
einer Unterschriftenaktion
auf, die die Rücknahme des
Kinderbetreuungsbelastungsgesetzes
durch FPK-ÖVP zum
Ziel hat.
Informationen zur Petition ...
... gibt es bei den teilnehmenden Institutionen
und im Büro von Landesfrauenreferentin
Beate Prettner
Amt der Kärntner Landesregierung,
Arnulfplatz 1, 9020 Klagenfurt
Telefon: 050 536 22301

Soziales
KURZINTERVIEW zum Kinderbetreuungsgesetz
SPÖ-Frauenvorsitzende BR in Ana Blatnik spricht über Alleinerzieher-
Innen und die Kinderbetreuung
„ Kärntens Familien sind
es, die unsere Heimat
ausmachen. Kärntens Kinder
„
sind es, die unser aller Zukunft
sind. Das wurde von FPK und
ÖVP beim ohne Begutachtung
beschlossenen Kinderbetreuungsgesetz
ganz
offensichtlich ignoriert.
Landesrätin Beate Prettner
„Die massiven Kürzungen der
Landesförderungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen
stellen die Betreiber, insbesondere
die Gemeinden, in letzter
Konsequenz auch Kärntens Familien
vor enorme finanzielle
Probleme. Auf dem Rücken der
Kärntnerinnen und Kärntner
darf nicht weiter eingespart
werden, was blau und
schwarz in den vergangenen
Jahren verprasst haben“, sagt
Prettner steigenden Elternbeiträgen
den Kampf an.
Den ganzen Sommer über
werden die unterstützenden Institutionen
Unterschriften in
ganz Kärnten sammeln, um
mittels Petition ein Kinderbetreuungsgesetz
zu erwirken,
das auch jene in den Mittelpunkt
stellt, die davon betroffen
sind: Kärntens Familien
und Kärntens Kinder. Darum
müssen die dramatischen Kürzung
der Landesförderung für
Kinderbetreuungseinrichtungen
zurückgenommen und die Förderungen
so gestaltet werden,
dass der Elternbeitrag – egal
in welcher Einrichtung – sozial
gestaffelt werden kann. Zudem
soll laut Petition dem Ausbau
der Kinderbetreuungseinrichtungen
in Kärnten absoluter
Vorrang eingeräumt werden.
Dies gilt vor allem für die Betreuungseinrichtungen
für Einbis
DreiJährige, für Kindergärten
und Einrichtungen der
Nachmittagsbetreuung.
FRAGE & ANTWORT
Reichen die Betreuungsplätze für Kinder in Kärnten aus?
Blatnik: Keinesfalls, vor allem bei den Betreuungsplätzen
für die Ein- bis Dreijährigen hinken wir dank der FPK-Politik
fahrlässig hinten nach. Vor allem AlleinerzieherInnen
sind davon negativ betroffen.
Mit welchen Problemen sind alleinerziehende Mütter und
Väter konfrontiert?
Blatnik: Für sie stellt sich die Frage ob sie arbeiten gehen
wollen nicht. Sie müssen für ihren Unterhalt arbeiten!
Darum sind flexible Kinderbetreuungsplätze für sie überlebenswichtig.
Wie sollen sie einer geregelten Arbeit
nachgehen können, wenn in der Zwischenzeit niemand
auf ihre Kinder Acht gibt.
Das heißt, die Entscheidung Kinder zu bekommen, hängt
auch damit eng zusammen?
Blatnik: Viele junge Leute denken sich einfach, dass ein
Kind sie in ihrer Freiheit einschränkt. Die Politik muss die
Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sich junge
Menschen wieder klar für eine Familie und Kinder entscheiden.
Ziel muss es sein genügend flexible Kinderbetreuungsplätze
zu schaffen, um die Mütter und Väter zu
entlasten.
KÄRNTEN! Juli 2011 | 13

Hans-Peter Schlagholz ist der strahlende
Sieger der Bürgermeisterwahl in Wolfsberg
Die SPÖ Kärnten ist, wie der Wahlsieg von Hans-
Peter Schlagholz in Wolfsberg zeigt, stark im Aufwind.
Nach dem Rücktritt von Vinzenz Rauscher als
Bürgermeister von Hermagor stellt sich Siegfried
Ronacher im Herbst der Neuwahl.
14 | Juli 2011
Unser Hans-Peter hat es geschafft!
„Herzliche Gratulation an
Hans-Peter Schlagholz zu seinem
Wahlerfolg in Wolfsberg.
Ich bin überzeugt davon, dass
Hans-Peter, nach dem plötzlichen
Rücktritt von Gerhard
Seifried, als Bürgermeister alle
Erwartungen bei weitem übertreffen
wird. Die SPÖ Kärnten
ist ganz klar im Aufwind“,
freute sich SPÖ-Landesparteivorsitzender
LHStv. Peter Kaiser
nach dem Wahlsieg des
SPÖ-Spitzenkandidaten.
Neben diesem nötig gewordenen
Wahlkampf im Lavanttal
hat sich auch sonst viel in der
Kärntner Kommunal- und Gemeindepolitik
getan. So hat
Hans Ferlitsch im Frühjahr das
Amt des Gemeindebundpräsidenten
zurückgelegt, das er
„ Herzliche Gratulation
an Wolfsbergs neuen
Bürgermeister Hans-Peter
„
Schlagholz. Unserem Spitzenkandidaten
Siegfried Ronacher
wünsche ich viel Erfolg im
Wahlkampf um den
Bürgermeistersessel in
Hermagor.
LHStv. Peter Kaiser
seit 1996 inne hatte. „Gesundheit
ist das Wichtigste, darum
verstehe ich diesen für uns sicher
nicht einfachen Schritt
meines Freundes Hans und
wünsche ihm alles Gute. Mit
Ferdinand Vouk konnten wir
für die Nachfolge einen versierten
und überaus erfolgreichen
Bürgermeister
gewinnen“, ist Kaiser über-

Gemeinden
Peter Kaiser gratuliert dem neuen
Präsidenten des Kärntner Gemeindebundes
Ferdinand Vouk
zeugt. Vor wenigen Wochen
ist Vouk, Bürgermeister von
Velden, in die Fußstapfen von
Ferlitsch getreten. „Ich werde
mich als Anwalt und erster
Sprecher der Landgemeinden
positionieren“, versicherte
Vouk, der mit Herz, Hirn und
Verstand Gemeindebundpräsident
sein will. Ferlitsch bleibt
Bürgermeister von St. Stefan
im Gailtal.
„
„
Ich werde mich als Anwalt
und erster Sprecher
der Landgemeinden positionieren.
Neo-Gemeindebundpräsident
Ferdinand Vouk
Mit Vinzenz Rauscher hat ein
weiterer Bürgermeister einer
Bezirkshauptstadt und Gemeindebundvizepräsident
alle
seine politischen Ämter zur
Verfügung gestellt. Rauscher
war nahezu drei Jahrzehnte
Gemeindechef in Hermagor.
„Er hat maßgeblich zur
Weiterentwicklung von Hermagor
und dem Gailtal beigetragen
und sein Amt überaus
umsichtig ausgeübt“, bedankte
sich Kaiser für Rauschers Einsatz.
Die Neuwahl wird erst
im Herbst stattfinden. Als Spitzenkandidaten
hat die SPÖ
Hermagor bereits den geschäftsführenden
Bürgermeister
Siegfried Ronacher
nominiert.
„Wir wünschen unserem Siggi
viel Kraft und Ausdauer im
Wahlkampf. Am Ende des
Tages wird er das große Erbe
von Vinzenz antreten“, ist Landesparteivorsitzender
Peter
Kaiser überzeugt.
Siegfried Ronacher SPÖ-Spitzenkandidat Hermagor Bgm. a. D. Vinzenz Rauscher Gemeinebundpräsident a. D. Bgm. Hans Ferlitsch

Blitzlichter
Ehrlich, menschlich, erfahren:
Hans-Peter Schlagholz
ist Bürgermeister
Aufbruchstimmungin der SPÖ Kärnten ortet Landesparteivorsitzender
Peter Kaiser nach dem Sieg von Hans-Peter Schlagholz
bei der Bürgermeisterwahl in Wolfsberg am 19. Juni. Als Gratulanten
stellten sich bei Hans-Peter Schlagholz aber neben Kaiser,
Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr noch
viele weitere prominente LavanttalerInnen und KärntnerInnen ein.
Die Zeitschrift „Kärnten!“ war für Sie dabei.
Hans-Peter Schlagholz feierte seinen
Wahlerfolg unter anderem mit seiner Familie,
langjährigen Wegbegleitern sowie
mit SPÖ-Chef Peter Kaiser, LR in Beate
Prettner und KO Reinhart Rohr

Tausende Gäste feierten
mit der SPÖ den 1. Mai
Reges Treiben herrschte anlässlich des Tages der Arbeit im Sportzentrum
Völkermarkt, am Kreuzbergl in Klagenfurt und bei allen traditionellen 1.
Mai-Festen im ganzen Land. Bei seinen Ansprachen forderte SPÖ-
Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unter anderem Verteilungsgerechtigkeit,
einen Mindestlohn von 1300 Euro sowie ein
neues Bewusstsein für Moral und Anstand in der Politik.
50.000 Unterschriften für
v
Schließung des AKW Krsko
Nach der Atomkatastrophe von Japan rückte
das Bewusstsein für die Gefahr die von dieser
Energieform ausgeht auch in Kärnten
wieder in den Mittelpunkt. So sammelten die
Arbeiterkammer und der ÖGB knapp 50.000
v
Unterschriften für die Schließung des AKW Krsko, die AK-Präsident Günther Goach, ÖGB-Vorsitzender
NRAbg. Hermann Lipitsch und SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser kürzlich
an Staatssekretär Josef Ostermayer übergeben haben.
Neue Spitze für weltliche Vertretung
der evangelischen Kirche
Frauenreferentin Beate Prettner wünschte Helli
Thelesklav bei deren Amtseinführung im Mai als
neue Superintendentialkuratorin für Kärnten und
Osttirol im feierlichen Rahmen in der evangelischen
Kirche in Fresach alles Gute für die neue
Aufgabe. Die aus Jenig im Gailtal stammende
Thelesklav übernimmt ihr Amt von Helga Duffek,
die fast drei Amtsperioden im Dienst war.
Nein zu Atomstrom in Kärnten
Vor der Landtagssitzung im April traten SPÖ-Landesparteivorsitzender
LHStv. Peter Kaiser und die SJG
rund um Vorsitzenden Michael Raunig gegen Atomenergie
in Kärnten auf. Kaiser stellte klar, das AKW
Krsko muss abgeschaltet werden, bevor Kroatien als
50-Prozent-Eigentümer zur EU beitreten darf.
KÄRNTEN! Juli 2011 | 17

Blitzlichter
SPÖ fordert „Kärnten Konvent“
Nach dem die SPÖ Kärnten bereits vor einem Jahr im
Landtag eine Enquete zum Thema Bevölkerungsentwicklung
gefordert hatte, wurde diese Ende Juni in
Gurk abgehalten.
Mehrere Experten machten dabei auf die negative Bevölkerungsentwicklung
im Land aufmerksam. SPÖ-
Vorsitzender Peter Kaiser forderte als Ausweg unter
anderem einen „Kärnten Konvent“ und gemeinsame
Grundsatzentscheidungen aller im Landtag vertretenen
Parteien ein.
Starke Frau aus der Wirtschaft
ist neue ORF-Publikumsrätin
Die Villacher Hotelierin Susanne Claudia Boyneburg-Lengsfeld-Spendier
wurde von der Bundesregierung in den ORF-Publikumsrat entsandt. Sie ist
für den Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) in der Wirtschaftskammer
Kärnten in der Sparte Tourismus tätig. Führungsqualität beweist
Boyneburg-Lengsfeld-Spendier in ihrem Hotel Kramer in Villach, wo
sie ganzjährig bis zu 15 MitarbeiterInnen beschäftigt.
„Kärnten empört sich“-Tour
Auf seiner „Kärnten empört sich“-Tour war
SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Mai
und Juni in Kärnten unterwegs und sprach vor
ca. 2000 Interessierten über seine Visionen für
Kärnten und über die Ungereimtheiten mit
denen FPK- und ÖVP-Politiker zu tun haben.
SPÖ-Hypo-U-Ausschuss-Sprecher LAbg. Herwig
Seiser referierte dabei über den Hypo-Skandal.
Üben für den Ernstfall
Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser besuchte kürzlich die Landeskatastrophenübung
Carnica 11 und bekräftigte dabei seine Forderung
nach einer groß angelegten Strahlenschutzübung. Mehr als 120 Sanitäter
und Katastrophenhelfer des Roten Kreuzes waren in Zusammenarbeit
mit der Feuerwehr, der Polizei, der Bergrettung, der Diensthundeführer
und dem Bundesheer im Einsatz, um im Rahmen der Übung die „Opfer“
verschiedener Einsatzszenarien zu versorgen.

Blitzlichter
Ja zu heimischem Obst und Gemüse
Auf den Kärntner Bauern-, Wochen- und Frischemärkten
war SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser den ganzen Juni
über unterwegs, um für den Kauf von heimischem Gemüse
und Obst zu werben. Zudem informierte er über
das in Deutschland aufgetauchte EHEC-Bakterium, von
dem in Kärnten keine Gefahr ausgeht.
Pensionistenverbandsvorsitzender feierte 60er
Gerhard Leitner, Vorsitzender des Pensionistenverbandes
Klagenfurt Stadt, der unter anderem für die Kärntner Messen
tätig war, feierte kürzlich seinen 60er. Als Gratulant stellte
sich unter anderem SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv.
Peter Kaiser ein, der beim Land eine Auszeichnung für Leitner
beantragt hat.
Vida-Büro-Eröffnung
Zur feierlichen Eröffnung der neuen gemeinsamen Büroräumlichkeiten
im Villacher Hauptbahnhof luden kürzlich
die Gewerkschaft vida, die Firma Wellcon sowie die Versicherungsanstalt
für Eisenbahnen und Bergbau. Rund
150 Gäste folgten der Einladung, darunter waren Landesrätin
Beate Prettner und ÖGB-Vorsitzender NRAbg.
Hermann Lipitsch.
Landesrat a. D. stellte seinen 65. Geburtstag in
den Dienst der guten Sache
Seinen 65. Geburtstag wollte Herbert Schiller, Landesrat a. D., nicht einfach
genießen, sondern etwas Besonderes daraus machen. Als sich SPÖ-Klubobmann
Reinhart Rohr und SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Arnold Muschet als
Gratulanten einstellten, war Schiller gerade dabei auf dem Hauptplatz in
Villach Kaffee und Kuchen zu servieren, um so Spenden für die ARGE Sozial
zu sammeln.
KÄRNTEN! Juli 2011 | 19

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