Ausgabe Nr. 22 vom 14.12.2012 Seite 01 - Langenzenn

Stadt
Langenzenn
Inhalts-Übersicht
Amtliche Mitteilungen
Seite 2 - 27
Veranstaltungen - Termine
Seite 24 + 25
Geburtstage
Seite 25
Kirchliche Nachrichten
Seite 42
Kleinanzeigen
Seite 43
Impressum
Seite 43
Liebe Leserinnen
und Leser,
seit Januar 2009 wird das
Mitteilungsblatt
„LANGENZENN aktuell“
mit immer aktuellen Berichten
in dieser Form und Aufmachung
zu Ihnen geliefert.
Die vielen positiven Stimmen
unserer Leser zu
„LANGENZENN aktuell“ sind
Anlass für uns, auch in Zukunft
ein interessantes und
lesenswertes Mitteilungsblatt
mit vielen Berichten
aus der Region zu erstellen.
Das Redaktionsteam von
LANGENZENN aktuell
wünscht allen Lesern ein
friedvolles und besinnliches
Weihnachtsfest, verbunden
mit den besten Wünschen
für das neue Jahr.
Die Redaktion
Helmut Schuh
Satz Studio Schuh-Verlag
Amtliche Mitteilungen der Stadt Langenzenn
mit Beiträgen aus Stadt und Umgebung
14. Dezember 2012 – Nr. 22
aktuell
„Plapperkiste“ schmückt festlichen Weihnachtsbaum
Der städtische Kindergarten „Plapperkiste“ in Langenzenn
schmückte erstmalig den Weihnachtsbaum
der Sparkassengeschäftsstelle in Langenzenn.
„Alle Kinder unserer drei Gruppen haben fleißig tolle Sterne und schöne Engel gebastelt,“ berichtet
die Leiterin des Kindergartens Petra Czaplinski. Die „grüne Gruppe“ durfte den Baum
in der Sparkasse selbst schmücken. Geschäftsstellenleiter Jochen Hollweck bedankt sich ganz
herzlich bei den Jungen und Mädchen. Auch der Weihnachtsmann kam mit kleinen Geschenken
vorbei und freute sich über den schönen Baum.
Bis 21.12.2012 kann der Weihnachtsbaumschmuck gegen eine Spende für den Kindergarten
eingelöst werden. Den erwirtschafteten Betrag wird die Sparkasse dann aufrunden.
Die offizielle Spendenübergabe findet im Januar statt.
Die Kindergarten-Gruppenleiterinnen Rosemarie Schwope und Marion Thoma sind, zusammen
mit Sparkassengeschäftsstellenleiter Jochen Hollweck, dem Nikolaus und Kindergartenleiterin
Petra Czaplinski (v.l.) stolz auf die schönen Bastelarbeiten der Langenzenner Kinder
Weihnachtsmarkt Langenzenn
am 16. Dezember 2012
Infos zum Weihnachtsmarkt finden Sie auf den Seiten 16, 17 und 18.

Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen Nr. 22 / 14.12.2012 - Seite 2
Niederschrift
über die 58. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am Dienstag, den 23.10.2012 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal
des „Alten Rathauses“ in Langenzenn, Prinzregentenplatz 1
– Vorbehaltlich der Genehmigung –
Zur Sitzung anwesend: 1. Bürgermeister Habel, Jürgen
Ausschussmitglieder: Erhart, Josef; Heeren, Bernhard Dr.; Roscher,
Klaus; Schäfer, Bernhard; Schlager, Anni
Stellvertreter:
Ammon, Erich ab 18:50 Uhr für Stadträtin Schendzielorz-Kostopoulos
Zuhörer aus dem Stadtrat: Franz, Irene; Krippner, Hans-Peter; Schönfelder,
Roland; Schwämmlein, Gerd
Schriftführer: Özcan, Bülent
von der Verwaltung: Meier, Anton; Wittmann, Michael
Abwesend / Entschuldigt:
Ausschussmitglieder Schendzielorz-Kostopoulos, Jutta; Ziegler, Thomas
1. Bürgermeister Habel eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden
und stellt die Beschlussfähigkeit des Bau- und Umweltausschusses fest.
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
Öffentlicher Teil
1. Ortsbesichtigung Straßenunterhaltsmaßnahmen 2012 sowie Anwesen
Hindenburgstraße 25a
Die jeweiligen Örtlichkeiten (hier: Straßensanierung Zollnerstraße,
Gehsteigsanierung Markgrafenstraße, sowie Sanierung des Anwesens
Hindenburgstr. 25a) wurden von den Ausschussmitgliedern besichtigt.
zur Kenntnis genommen
2. Es wurden sechs Baugesuche und Anträge auf Vorbescheid behandelt
3. Markt Cadolzburg;
Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 43 „Steinbach-West, Erbersgasse“
im beschleunigten Verfahren (§13 a BauGB) gem. § 13 a Abs. 2 Nr.
1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stellt fest, dass durch die Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. 43 „Steinbach-West, Erbersgasse“ im beschleunigten
Verfahren die Belange der Stadt Langenzenn nicht berührt
werden.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
4. Markt Cadolzburg;
Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
zur 27. Berichtigung des „Flächennutzungsplanes 2010“ und des
Bebauungsplanes Nr. 49 „Steinbach-Ost, Weiherweg/Seeleite“ im beschleunigten
Verfahren (§ 13 a BauGB) gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB
i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stellt fest, dass durch die 27. Berichtigung
des „Flächennutzungsplanes 2010“ und des Bebauungsplanes
Nr. 4 „Steinbach-Ost, Weiherweg/Seeleite“ des Marktes Cadolzburg
im beschleunigten Verfahren die Belange der Stadt Langenzenn nicht
berührt werden.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
5. Stadt Neustadt a.d. Aisch;
Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes VEP Nr. 50 „Einkaufszentrum
Altes Brauhaus“; Vorgezogene Beteiligung der Behörden
gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stellt fest, dass durch die Aufstellung
des Bebauungsplanes VEP Nr. 50 „Einkaufszentrum Altes Brauhaus“ im
beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB, der Stadt Neustadt a.d.
Aisch die Belange der Stadt Langenzenn nicht berührt werden.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
6. Bebauungsplan 51 „Wohnen am Klaushofer Weg“
hier: Anschlusszwang Fernwärmenetz
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.
zur Kenntnis genommen
7. Erlass einer Ergänzungssatzung im Ortsteil Burggrafenhof „E 11 -
Forststraße“
7.1. Erlass einer Ergänzungssatzung im Ortsteil Burggrafenhof „E 11
- Forststraße“;
hier: Aufstellungsbeschluss
Sachverhalt:
Der Bau- und Umweltausschuss hat mit Beschluss vom 25.06.2012 die
Verwaltung beauftragt, für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr.
946, Gemarkung Keidenzell den Erlass einer städtebaulichen Satzung
(hier: Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) vorzubereiten.
Der ausgearbeitete Geltungsbereich zur Ergänzungssatzung wird dem
Ausschuss vorgestellt.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Erlass einer Ergänzungssatzung
für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr. 946, Gemarkung
Keidenzell.
Ziel der Ergänzungssatzung ist die Ermöglichung einer baulichen Nutzung
im Ortsteil Burggrafenhof auf der Teilfläche des Grundstückes
Fl.-Nr. 946, Gemarkung Keidenzell.
Der Erlass der Ergänzungssatzung erfolgt nach § 13 BauGB im vereinfachten
Verfahren.
Die Ergänzungssatzung erhält die Bezeichnung „E 11 - Forststraße“.
Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet.
Der Lageplan liegt der Niederschrift als Anlage 1 bei.
Mit der Ausarbeitung der Planungsunterlagen wird das Ingenieurbüro
Willi Heller, Herrieden beauftragt.
Es wird darauf hingewiesen, dass das städtische Baulandmodell (hier:
Richtlinien zur Baulandmobilisierung in den Außenorten gemäß Beschluss
des Bau- und Umweltausschusses vom 18.05.2010) zu beachten
ist. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist hier abzuschließen.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
7.2. Erlass einer Ergänzungssatzung im Ortsteil Burggrafenhof „E 11
- Forststraße“;
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Sachverhalt:
Dem Bau- und Umweltausschuss liegt der Entwurf zum Erlass der Ergänzungssatzung
im Ortsteil Burggrafenhof (hier: „E 11 - Forststraße“)
in der Fassung vom 16.10.2012 vor.
Die Aufstellung der Ergänzungssatzung erfolgt im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB. Im vereinfachten Verfahren kann von der
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und
von der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen
werden (§ 13 Abs. 2 BauGB).
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss billigt den vorliegenden Entwurf zum
Erlass der Ergänzungssatzung im Ortsteil Burggrafenhof („E 11 – Forststraße“)
in der Fassung vom 16.10.2012.
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die öffent-

Seite 3 - Nr. 22 / 14.12.2012
liche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, die Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2
BauGB durchzuführen.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
8. Städtische Kinderkrippe Thüringer Straße - Sachstandsbericht
Sachverhalt:
Mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 18.10.2012 sowie
dem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und
Sozialordnung vom 09.10.2012 hat die Stadt Langenzenn die Förderzusage
für den Neubau der städtischen Kinderkrippe in der Thüringer
Straße erhalten.
Die Höhe der Förderung beläuft sich auf maximal 542.800 Euro.
Das Auftragsschreiben an die Firma ERNE Modulbau wurde am
22.10.2012 per Post versandt.
Auf Anfrage durch das Stadtbauamt 19.10.2012 wurde vom Landratsamt
Fürth mitgeteilt, dass die Baugenehmigung nahezu fertig bearbeitet
ist und gegen Ende der 43. Kalenderwoche bei der Stadt Langenzenn
eingeht.
Die Planungsabteilung der Firma ERNE Modulbau wurde bereits über
den Sachstand informiert, die Werk- und Detailplanung sowie die Materialbestellung
wurden aufgenommen.
Nach schriftlicher Rückmeldung wurde dem Bauamt mitgeteilt, dass
die Fertigung der Kinderkrippe noch in diesem Jahr erfolgen soll. Die
Montage vor Ort ist für Januar/Februar 2013 geplant.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.
zur Kenntnis genommen
9. Joghurteria und Eisdiele am „Oberen Markt“ - Sachstandsbericht
Sachverhalt:
Am 19.09.2012 fand bereits eine Ortsbegehung mit dem Bauherrn,
dem Tragwerksplaner und dem Architekten statt. Dabei wurde festgestellt,
dass der Giebel vermutlich eine Fachwerkkonstruktion ist.
Um dies zu verifizieren und den Zustand der Fachwerkkonstruktion
festzustellen wurde veranlasst, dass die an der Fassade angebrachte
Heraklithverkleidung abgenommen wird.
Das Fachwerk am freigelegten Ostgiebel befindet sich aus statischer
Sicht in erstaunlich gutem Zustand. Es sind kaum Feuchtigkeitsschäden
vorhanden und es wurden nur wenige Veränderungen für Fensteröffnungen
vorgenommen. Beim Giebelfachwerk des Daches sind große
Teile der Lehmausfachungen erhalten. Die Oberflächen der Fachwerkhölzer
wurden stark bearbeitet. Die Fachwerkkonstruktion des 1.
Obergeschosses könnte aufgrund der Struktur von ca. 1830 stammen,
die darüber liegenden Dachgeschosse könnten aufgrund der Konstruktionsmerkmale
von ca. 1630 stammen. Eine genauere Datierung
könnte durch eine dendrochronologische Untersuchung erfolgen.
In geschützten Bereichen sind bei der Giebelfachwerkkonstruktion
noch Farbfassungen zu erkennen, was den Schluss ziehen lässt, dass
das Giebelfachwerk sichtig war. Die Außenmauern des Erdgeschosses
des Ostgiebels bestehen im südlichen Bereich aus Sandstein, im nördlichen
Teil aus Vollziegeln. Die Nordfassade besteht aus Vollziegeln, der
nördliche Eckrähm des Ostgiebels wurde durch Ziegel ersetzt. Im Bereich
der Nordfassade wurden, vermutlich im Zuge der Erstellung der
Ziegelfassade, die Aufschieblinge angehoben. Aufgrund der Füllung
des Gefaches erkennt man, dass Dachneigung der Altane verändert
wurde.
Da das 1. Dachgeschoss des Hausteils 25 a ausgebaut ist, wurde eine
Begehung des Dachgeschosses des Hausteils 25 b vorgenommen. Die
Dachkonstruktion zieht sich durch, da es sich ursprünglich um ein Haus
handelte. Die Teilung durch die neuzeitliche Brandwand in zwei Haushälften
erfolgte in einer Binderebene, dabei wurde der Randbinder ersatzlos
ausgebaut und die angrenzenden Gespärre abgeschnitten. Die
bei der letzten Ortsbegehung getroffene Vermutung, dass es sich um
einen gotischen Dachstuhl handelt, hat sich bestätigt. Die Kopfbän-
Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen
der und die Kehlbalken sind geblattet. Die Hölzer des Dachtragwerks
sind grundsätzlich relativ schwach ausgeführt (kleine Querschnitte,
Baumkante). Durch Schädlinge befallene Stellen wurden abgebeilt.
Die Traufpunkte waren nicht vollständig einsehbar. Der Walm über der
Westfassade wurde nachträglich eingebaut, in dem das erste Gespärre
rückgebaut wurde. Vermutlich war die Fachwerkkonstruktion des
Westgiebels geschädigt.
Der Beginn der Baumaßnahme ist für Anfang Dezember geplant. Es
werden aufgrund der kurzen Bauzeit alle Vorbereitungen getroffen,
so dass die Arbeiten zügig begonnen werden können.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.
zur Kenntnis genommen
10. Gestattungsvertrag N-ERGIE;
hier: Änderung der 20-kV Kabelverlegung mit Freileitungsabbau im
Ortsteil Horbach
Sachverhalt:
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 22.05.2012
die Verlegung eines Mittelspannungskabels und der darauffolgende
Abbau der bestehenden 20- kV Freileitung für die städtischen Flächen
im Ortsteil Horbach zugestimmt.
Laut dem Schreiben der Energieleitungsbau & Planungs GmbH im Auftrag
der N-ERGIE, kann die Verkabelung jedoch nicht mehr wie geplant
durchgeführt werden, da die Eigentümer der Grundstücke mit
den Fl.-Nrn. 1146 und 1147, Gem. Horbach ihre Zustimmung wieder
zurückgenommen und einer Verkabelung durch ihre Einfahrten untersagt
haben.
Die alternative Trasse erstreckt sich über die städtischen Weggrundstücke
Fl.-Nr. 1184 und 1144, Gem. Horbach und ist im beiliegenden
Lageplan gekennzeichnet. Der Lageplan liegt der Niederschrift als Anlage
2 bei.
Es wird um Genehmigung für die Änderung der Verlegung des Stromkabels
durch die städtischen Grundstücke Fl.-Nr. 1184 und 1144, Gem.
Horbach gebeten.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die korrigierte Baumaßnahme
zur Kabelverlegung und zum Freileitungsabbau im Ortsteil
Horbach zu genehmigen.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
11. Lichtkonzept „Lichtmasterplan“: Vergabe der Planungsleistungen
Sachverhalt:
Dem Bau- und Umweltausschuss liegt ein Honorarangebot des Planungsbüros
„Projekt 4,“, Nürnberg zur Entwicklung eines Beleuchtungskonzeptes
„Lichtmasterplan“ für den gesamten Altstadtbereich
Langenzenns.
Das Beleuchtungskonzept (Lichtmasterplan) soll analog „Langenzenn
Zenntral“ als Leitbild dienen, nach dem die zukünftigen, für eine gestalterische
und lichttechnische Neukonzeption vorgesehenen Bereiche
der Altstadt entwickelt werden. Als Abgrenzung des zu überplanenden
Gebietes wird analog der Grenzen des Entwicklungskonzeptes
„Langenzenn Zenntral“ den Geltungsbereich des Sanierungsgebietes
„Altstadt Langenzenn“ in Verbindung mit dem Übergangsbereich
Nürnberger Straße und dem Versorgungsschwerpunkt Ost vorgeschlagen.
Folgende Arbeitsschritte sind zur Erstellung eines „Lichtmasterplanes“
notwendig:
Arbeitsschritt 1: Bestandsaufnahme und Entwicklung eines Lichtkonzeptes
Nach Aufnahme und Beurteilung der bestehenden Beleuchtungskörper
wird ein Lichtmasterplan als gestalterisches Grundkonzept entwickelt,
der als übergeordneter Rahmen und als Leitlinie für die Stadt
Langenzenn u.a. die allgemeinen Prinzipien bei der langfristigen Realisierung
von Einzelmaßnahmen dienen soll. Eine Verortung der beste-

Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen Nr. 22 / 14.12.2012 - Seite 4
henden Beleuchtungskörper erfolgt hier nicht.
In diesem Lichtkonzept sollen grundsätzliche Überlegungen zur Beleuchtung
der verschiedenen Bereiche der Altstadt Langenzenns unter
folgenden Aspekten dargestellt werden:
* Betonung des jeweiligen Gebietscharakters und der hier vorherrschenden
und beabsichtigten Nutzungsstruktur auf Grundlage der
Zielformulierungen „Langenzenn Zenntral“ durch entsprechende Beleuchtungskörper
* Betonung von wichtigen Einzelgebäuden und bedeutsamen Ensembles
durch Fassadenbeleuchtung
* Darstellung wichtiger Platzräume, Straßenverbindungen und Wegebezüge
durch eine charakteristische Beleuchtung evtl. in Verbindung
mit Lichtobjekten
* Überplanung der übrigen Straßenräume im Untersuchungsgebiet
durch Austausch bzw. durch Ergänzung der bestehenden Leuchten
* Erste Auswahl der Beleuchtungstypen (Modellreihen) in Bezug zu
den gewünschten Anforderungen (Gestaltung, Lichttechnik, Wirtschaftlichkeit)
sowie erste grobe Kostenschätzung
* Berücksichtigung von Lichtemissionen- und Lichtimmissionen sowie
der Aspekt des Artenschutzes
* Fortlaufende Abstimmung der Planung mit den Planungsbeteiligten
(Stadt, Stadtwerke, Regierung) und der Öffentlichkeit.
Arbeitsschritt 2: Umsetzung des Lichtkonzeptes
* Nach Abstimmung des Lichtkonzeptes mit allen Planungsbeteiligten
sollte ein qualifizierter Lichtplaner beauftragt werden, der neben einer
Kostenermittlung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eine Konkretisierung
der Einzelmaßnahmen entwickelt und deren technische
Umsetzung gewährleistet.
Für den Arbeitsschritt 1 werden 180 Arbeitsstunden veranschlagt.
Dazu liegt ein Pauschalhonorarangebot von 11.700,-- Euro netto, zuzüglich
3 % Nebenkosten und gesetzliche Mehrwertsteuer vor. Vier
Besprechungs- bzw. Vorstellungstermine sind im Angebot enthalten.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Arbeitsschritt 1 „Lichtmasterplan“
für das Lichtkonzept der Altstadt Langenzenn an das
Büro Projekt 4 zum Pauschalhonorar in Höhe von 11.700,-- Euro EUR
netto, zuzüglich 3 % Nebenkosten und gesetzliche Mehrwertsteuer
zu vergeben.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
12. Mitteilungen
12.1. Denkmalprämierung des Bezirks Mittelfranken
Sachverhalt:
Nach der Aufnahme des Hospitals in das Jahrbuch der Bayerischen
Denkmalpflege 2013/2014 hat die Stadtverwaltung mit Schreiben des
Bezirkstagspräsidenten vom 15.10.2012 die Mitteilung über eine weitere
Auszeichnung des Hospitals erhalten.
Im Rahmen der Denkmalprämierung 2012 des Bezirks Mittelfranken
wird auch das Hospital Langenzenn neben 56 weiteren Objekten ausgezeichnet.
Auf Anfrage der Bezirksheimatpflege hat sich die Stadt Langenzenn
bereit erklärt, die Prämierungsveranstaltung am 15.03.2013 im Bürgersaal
des Hospitals zu übernehmen. Die Veranstaltung wird zudem
von einer mehrwöchigen Ausstellung der ausgezeichneten Denkmäler
begleitet.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.
zur Kenntnis genommen
17. Vergabebeschlüsse und -empfehlungen
17.1. Außenanlage Raindorfer Weg / An der Bahn: Lieferung Natursteinquader
- Beschlussfassung
Sachverhalt:
Die Vorberatung erfolgte unter Tagesordnungspunkt 14.1 in nichtöf-
fentlicher Sitzung.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vergabe der Fertigung
und Lieferung der Natursteinquader an die Firma Glöckel Natursteinwerk,
Langenaltheim, auf Grundlage des Angebotes vom 19.10.2012
in Höhe von brutto 4.344,45 Euro.
einstimmig beschlossen Dafür: 7 Dagegen: 0
17.2. Vergabe Baumpflegearbeiten Gauchsmühle - Beschlussfassung
Sachverhalt:
Die Vorberatung erfolgte unter Tageordnungspunkt 14.2. in nichtöffentlicher
Sitzung.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vergabe der Baumpflegearbeiten
„Gauchsmühle“ an die Firma Gehölzwert Baumpflege,
Langenzenn, auf Grundlage des Angebotes vom 17.10.2012 in Höhe
von brutto 8.845,00 Euro.
mehrheitlich beschlossen Dafür: 6 Dagegen: 1
17.3. Hospital Langenzenn; Schmiedearbeiten „Hoftor“
hier: Vergabebeschluss
Sachverhalt:
Die Vorberatung erfolgte unter TOP 14.3. in nichtöffentlicher Sitzung.
Beschluss:
Die Beschlussfassung wurde auf die nächste Bau- und Umweltausschusssitzung
vertagt.
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
über die 62. Sitzung des Stadtrates
am Freitag, den 09.11.2012 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal
des „Alten Rathauses“ in Langenzenn, Prinzregentenplatz 1
– Vorbehaltlich der Genehmigung –
Zur Sitzung anwesend: 1. Bürgermeister Habel, Jürgen
2. Bürgermeister Ammon, Erich
3. Bürgermeister Meyer, Hans
Stadtratsmitglieder: Barz, Andrea; Durlak, Manfred; Erhart, Josef;
Franz, Irene; Früh, Christine; Heeren, Bernhard Dr.; Krippner, Hans-
Peter; Lober, Manfred; Schendzielorz-Kostopoulos, Jutta; Schlager,
Anni; Schönfelder, Roland; Schwämmlein, Gerd; Tiefel, Stefan; Ziegler,
Thomas
Schriftführer: Zessinger, Gudrun
von der Verwaltung: Brand, Richard; Gall, Margit; Kreß, Christian; Lampert,
Ralph; Meier, Anton; Vogel, Daniela; Wittmann, Michael
Abwesend / Entschuldigt: Stadtratsmitglieder:
Guggenberger, Dagmar entschuldigt
Kammerer, Klaus-Peter Dr. entschuldigt
Reinelt, Andrea entschuldigt
Roscher, Klaus entschuldigt
Schäfer, Bernhard entschuldigt
Schwarzott, Roland entschuldigt
Ströbel, Rainer entschuldigt
Zeiler, Albert entschuldigt
1. Bürgermeister Habel eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden
und stellt die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
Es besteht Einverständnis den Tagesordnungspunkt 13 -nichtöffentliche
Sitzung- und den Tagesordnungspunkt 20 -öffentliche Sitzung-
vorzuziehen.

Seite 5 - Nr. 22 / 14.12.2012
Öffentlicher Teil
20. VOF-Verfahren Sanierung Mittelschule; hier: Vergabe der Architektenleistungen
Sachverhalt:
Die Vorberatung erfolgte unter TOP 13 in nichtöffentlicher Sitzung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Architektenleistung für die
„Sanierung Mittelschule Langenzenn“ an die Bietergemeinschaft
ARGE HEID HAUTMANN, Fürth/Nürnberg.
Es gilt Honorarzone III (Mindestsatz).
Der Umbauzuschlag beträgt 20 %
Die Nebenkosten werden mit 3 % vergütet.
Die Stundenlohnsätze für Projektleiter betragen 72,00 Euro, für Architekten/Ingenieure
57,00 Euro sowie für technische Mitarbeiter 45,00
Euro
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
1. Kündigung eines Darlehens der Stadt Langenzenn
Sachverhalt:
Für ein Darlehen der Stadt Langenzenn läuft zum 30.03.2013 die Zinsbindungsfrist
aus.
Der Darlehensstand beträgt zu diesem Zeitpunkt 992.294,68 Euro. Es
besteht nunmehr die Möglichkeit das Darlehen umzuschulden oder
mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der Festzinsvereinbarung
zu kündigen und zurückzuzahlen.
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen das Darlehen zu kündigen.
Aufgrund der aktuell sehr guten Finanzlage der Stadt Langenzenn
würden hierfür ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss wird um Entscheidung gebeten.
Schuldenstandentwicklung
Stand 31.12.2011 2.865.273,01 Euro
Stand 30.09.2012 2.508.668,00 Euro
Stand 31.12.2012 2.340.120,46 Euro
Stand 31.12.2013 1.908.552,96 Euro
bei Kündigung des Darlehens 991.758,13 Euro
Nach Kündigung des Darlehens
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 7:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, das Darlehen zu kündigen und zurückzuzahlen.
(Stadträtin Franz war während der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal
anwesend).
einstimmig beschlossen Dafür: 16 Dagegen: 0
2. Generalsanierung und Krippenanbau beim evangelischen Kindergarten
„Regenbogen“ 2013
2.1. Generalsanierung des evangelischen Kindergartens „Regenbogen“
2013
Sachverhalt:
Vom Architekturbüro Wirsching und Madinger und von der evangelischen
Kirchengemeinde wurden am 31.10.12/06.11.2012 die Unterlagen
für die Antragstellung bei der Regierung von Mittelfranken für
die Generalsanierung und Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte
Regenbogen in der Kämmerei abgegeben.
Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich aufgrund der Kostenberechnung
nach DIN 276 auf 2.131.000,00 Euro statt wie bisher
angenommen 2.074.743,54 Euro.
Die förderfähigen Kosten davon betragen 2.029.565,12 Euro (inkl. 12
% Baunebenkosten).
Bei der Generalsanierung und Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte
handelt es sich fördertechnisch gesehen um drei unterschiedliche
Baumaßnahmen:
Generalsanierung der bestehenden Kindertagesstätte 910.138,95 Euro
Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte (Neubau) 407.358,39 Euro
Neubau einer Kinderkrippe mit zwei Gruppen 765.502,66 Euro
Zwischensumme Baukosten 2.083.000,00 Euro
Ausstattung Kinderkrippe 36.000,00 Euro
Ausstattung Kindertagesstätte 12.000,00 Euro
Gesamtbaukosten inkl. Ausstattung 2.131.000,00 Euro
Der Finanzierungsplan der Stadt Langenzenn für diese Maßnahmen
liegt dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vor.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, zur Generalsanierung des Kindergartens Regenbogen
(einschließlich des Erweiterungsbaues) den gesetzlichen
Baukostenzuschuss in Höhe von zwei Dritteln der notwendigen Kosten
zu leisten (Art. 27 Abs. 3 BayKiBiG).
Nach der vorliegenden Kostenberechnung belaufen sich die Gesamtbaukosten
der Generalsanierung und des Erweiterungsbaues auf
1.317.497,34 Euro, davon förderfähig sind 1.264.062,46 Euro (inkl. 12
% Baunebenkosten).
Die Stadt Langenzenn gewährt der Evangelischen Kirchengemeinde
Langenzenn darüber hinaus einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von
einem Drittel des kirchlichen Baukostenanteiles.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
2.2. Krippenanbau am evangelischen Kindergarten „Regenbogen“
2013
Sachverhalt:
Dem Stadtrat wird die Kostenberechnung zum Anbau von zwei Krippengruppen
für den Evangelischen Kindergarten vorgelegt.
Der Finanzierungsplan wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, zum Anbau und Inbetriebnahme von zwei
Krippengruppen einen Baukostenzuschuss gemäß den Richtlinien des
Investitionsprogrammes (Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013)
zu gewähren.
Nach der vorliegenden Kostenberechnung belaufen sich die Gesamtkosten
des Anbaus auf 765.502,66 Euro. Die nach Abzug der Förderung
verbleibenden Baukosten in Höhe von 200.561,70 Euro tragen
die Stadt Langenzenn und die Evangelische Kirchengemeinde grund-

Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen Nr. 22 / 14.12.2012 - Seite 6
sätzlich nach den Förderrichtlinien je die Hälfte. Auf den kirchlichen
Anteil gewährt die Stadt Langenzenn der Evangelischen Kirchengemeinde
Langenzenn einen weiteren freiwilligen Zuschuss in Höhe von
einem Drittel dieses Anteils.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
2.3. Bedarfsanerkennung für den Evangelischen Kindergarten „Regenbogen“
Sachverhalt:
Aufgrund der Bedarfsermittlung an Krippenplätzen und der Anmeldungen
aller Kindertageseinrichtungen in Langenzenn besteht zu Beginn
des Kindergartenjahres 2012/2013 ein Defizit von tatsächlich 19
Krippenplätzen.
Um den örtlichen Bedarf an Kindergarten- und Krippenplätzen zu
decken erfolgen eine Generalsanierung und ein Anbau am Evangelischen
Kindergarten Regenbogen. Die Bedarfsanerkennung des Landratsamtes
Fürth erfolgte mit Schreiben vom 26.07.2012.
Nach erfolgter Generalsanierung und dem Anbau verfügt der Evangelische
Kindergarten Regenbogen über drei Kindergartengruppen mit
je 24 gleichzeitig belegbaren Plätzen und zwei Krippengruppen mit je
12 gleichzeitig belegbaren Plätzen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt zur Deckung des örtlichen Bedarfs an Kindergarten-
und Krippenplätzen für den Evangelischen Kindergarten Regenbogen
ab 01.09.2013 als bedarfsnotwendig anzuerkennen:
* 72 Kindergartenkinder von 3-6 Jahren und
* 24 Krippenkinder von 0-3 Jahren.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
3. Vorlage der Jahresrechnung 2011 der Stadt Langenzenn
Sachverhalt:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 8:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Beschluss:
Der Stadtrat stellt auf Grund der Empfehlung des Verwaltungs- und
Finanzausschusses vom 25.10.2012 das Ergebnis der Jahresrechnung
2011 der Stadt Langenzenn wie folgt fest (Art. 102 Abs. 2 GO):
Verwaltungshaushalt
Einnahmen 18.303.509,61 €
-Erlass lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 128,23 €
-Niederschlagungen lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Globalniederschlagung nach VV Nr. 5 zu § 79 KommHV 185.000,00 €
-Erlass auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahren 47.927,68 €
-Niederschlagungen auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00€
-Sonstige Abgänge auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 9.189,84 €
Summe bereinigte Einnahmen 18.061.263,86 €
Ausgaben 18.061.263,86 €
-Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
+neue Haushaltsausgabereste 0,00 €
Summe bereinigte Ausgaben 18.061.263,86€
Vermögenshaushalt
Einnahmen 4.352.768,57 €
-Erlass lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Niederschlagungen lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Globalniederschlagung nach VV Nr. 5 zu § 79 KommHV 0,00 €
-Erlass auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-Niederschlagungen auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-sonstige Abgänge auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr 2.362.003,00 €
+neue Haushaltseinnahmereste 985.000,00 €
Summe bereinigte Einnahmen 2.975.765,57 €
Ausgaben 2.314.762,01 €
-Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr 869.996,44 €
+neue Haushaltsausgabereste 1.531.000,00 €
Summe bereinigte Ausgaben 2.975.765,57 €
In dem Rechnungsergebnis sind enthalten:
Zuführung zum Vermögenshaushalt 2.748.791,26 €
Sollüberschuss 754,83 €
Der Überschuss wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
4. Vorlage der Jahresrechnung 2011 der Hospitalstiftung Langenzenn
Sachverhalt:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 8:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Beschluss:
Der Stadtrat stellt auf Grund der Empfehlung des Verwaltungs- und
Finanzausschusses vom 25.10.2012 das Ergebnis der Jahresrechnung
2011 der Hospitalstiftung Langenzenn wie folgt fest (Art. 102 Abs. 2
GO):
Verwaltungshaushalt
Einnahmen 279.429,82 €
-Erlass lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Niederschlagungen lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Globalniederschlagung nach VV Nr. 5 zu § 79 KommHV 0,00 €
-Erlass auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahren 0,00 €
-Niederschlagungen auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-Sonstige Abgänge auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
Summe bereinigte Einnahmen 279.429,82 €
Ausgaben 279.429,82 €
-Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
+neue Haushaltsausgabereste 0,00 €
Summe bereinigte Ausgaben 279.429,82 €
Vermögenshaushalt
Einnahmen 2.385.000,00 €
-Erlass lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Niederschlagungen lfd. Jahr (§ 32 Abs. 1 KommHV) 0,00 €
-Globalniederschlagung nach VV Nr. 5 zu § 79 KommHV 0,00 €
-Erlass auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-Niederschlagungen auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-sonstige Abgänge auf Kasseneinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltseinnahmereste aus Vorjahr 0,00 €
+neue Haushaltseinnahmereste 0,00 €
Summe bereinigte Einnahmen 2.385.000,00 €
Ausgaben 1.661.000,00 €
-Abgänge auf Kassenausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
-Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahr 0,00 €
+neue Haushaltsausgabereste 724.000,00 €
Summe bereinigte Ausgaben 2.385.000,00 €
In dem Rechnungsergebnis sind enthalten:
Zuführung zum Verwaltungshaushalt 68.144,09 €
Sollüberschuss 784,51 €
Der Überschuss wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
(2. Bürgermeister Ammon war während der Beschlussfassung nicht im
Sitzungssaal anwesend).
einstimmig beschlossen Dafür: 16 Dagegen: 0
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft
der Stadt Langenzenn GmbH

Seite 7 - Nr. 22 / 14.12.2012
Sachverhalt:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 8:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Beschluss:
Der Stadtrat stellt auf Grund der Empfehlung des Verwaltungs- und
Finanzausschusses vom 25.10.2012 das Ergebnis des Jahresabschlusses
2011 der WBG fest.
Der Jahresüberschuss von 277.204,87 € wird der freien Rücklage zugeführt.
Der Stadtrat schlägt der Gesellschafterversammlung gemäß § 19 des
Gesellschaftervertrages die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 sowie
die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates vor.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
6. Geschäftsbesorgungsvertrag der Stadt Langenzenn mit der WBG;
hier: Genehmigung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013
Sachverhalt:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 8:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Beschluss:
Der Stadtrat genehmigt gemäß § 3 Abs. 2 des Geschäftsbesorgungsvertrages
den von der WBG aufgestellten Wirtschaftsplan mit den
Einnahmen und Ausgaben aus der Haus- und Grundstücksbewirtschaftung
für das Rechnungsjahr 2013.
Den Einnahmen von 87.196,00 € stehen Ausgaben in Höhe von
56.470,00 € gegenüber.
Der Wirtschaftsplan für den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der WBG
für das Geschäftsjahr 2013 ist dem Haushaltsplan 2013 der Stadt Langenzenn
als Anlage beizufügen.
Er liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
7. Geschäftsbesorgungsvertrag der Hospitalstiftung Langenzenn mit
der WBG; hier Genehmigung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr
2013
Sachverhalt:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat dem Stadtrat mit 8:0 Stimmen
folgenden Beschluss empfohlen:
Beschluss:
Der Stadtrat genehmigt gemäß § 3 Abs. 2 des Geschäftsbesorgungsvertrages
den von der WBG aufgestellten Wirtschaftsplan mit den
Einnahmen und Ausgaben aus der Haus- und Grundstücksbewirtschaftung
für das Rechnungsjahr 2013.
Den Einnahmen von 0,00 € stehen Ausgaben in Höhe von 0,00 € gegenüber.
Der Wirtschaftsplan des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der WBG
für das Geschäftsjahr 2013 ist dem Haushaltsplan 2013 der Hospitalstiftung
Langenzenn als Anlage beizufügen.
Er liegt dem Protokoll als Anlage 3 bei.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
8. Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche
Rechnungsprüfung des Jahres 2010
Sachverhalt:
Stadtrat Durlak als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
hat im Verwaltungs- und Finanzausschuss den Abschlussbericht des
Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Rechnungsprüfung
des Jahres 2010 vorgetragen.
Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses ist nachfolgend dem
Stadtrat bekanntzugeben.
Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen
Beschluss:
Der Stadtrat nimmt vom Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
über die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Langenzenn,
der Hospitalstiftung Langenzenn und der Stadtwerke des Jahres 2010
Kenntnis.
Die enthaltenen Anregungen werden wie folgt aufgenommen:
a) Die Verwaltung wird beauftragt, bei Rechnungen ab 50.000 Euro
einen Hinweis auf den Vergabebeschluss des Stadtrats oder des jeweiligen
Ausschusses anzubringen.
b) Bei Vergabebeschlüssen sind die Beschlussvorlagen durch ein Formblatt
entsprechend der Anlage 2 des Abschlussberichts zu ergänzen.
c) Die Dienstanweisung über die Unterschriftsbefugnis aus dem Jahr
2004 ist zu überarbeiten. Die Dienstanweisung soll nachfolgend dem
Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt werden.
Der Bericht liegt der Niederschrift als Anlage 4 bei. Am 12.11.2012 soll
mit der Rechnungsprüfung des Jahres 2011 begonnen werden.
zur Kenntnis genommen
9. Bebauungsplan 51 „Wohnen am Klaushofer Weg“
hier: Anschlussvorteil Fernwärmenetz
Sachverhalt:
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
10. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplanes
sowie 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 „Alte
Ziegelei“;
hier: Aufstellungsbeschluss
Sachverhalt:
Der Antragsteller hat mit Schreiben vom 20.08.2012 eine Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 43 „Alte Ziegelei“ (rechtskräftig seit 11.03.2005)
beantragt, um im südlichen Bereich des Bebauungsplangebietes die
baurechtlichen Grundlagen für die Errichtung von zwei Hallenneubauten
zu schaffen.
Die Neubauten sollen der Standortsicherung zweier auf dem dortigen
Gelände bereits angesiedelten Unternehmen dienen. Es handelt sich
hierbei um die einen Hersteller von Anbaugeräten für die Kommunal-
und Landtechnik, der neue Flächen für die Warenauslieferung im
Anschluss an die bereits genutzten Gebäude benötigt.
Ferner betrifft es ein Unternehmen, das Import und Handel mit Elektroartikeln
und Zubehör, sowie Handel mit Printerzeugnissen betreibt.
Es benötigt ein Lager- und Kommissionierungsgebäude in der Nähe
des Bürostandortes.
Beide Neubauten würden gemäß der Festsetzungen des rechtswirksamen
Bebauungsplanes außerhalb der Baufenster auf Verkehrsflächen
(u.a. für ruhenden Verkehr) liegen und wären somit nicht genehmigungsfähig.
Eine der Hallen geht sogar über die südliche Grenze des
Bebauungsplanes hinaus.
Aufgrund der Größe der Abweichung und der Lage außerhalb des bisher
wirksamen Bebauungsplanes ist eine Befreiung von den Festsetzungen
des Bebauungsplanes nicht möglich. Beide Nutzungen wären
gemäß den bisherigen Festsetzungen als sonstige zulässige Nutzungen
grundsätzlich zulässig, widersprechen aber eigentlich der ursprünglichen
Intention des Sondergebietes „Einkaufszentrum“.
Der Bau- und Umweltausschusses hat zu dem Antrag in seiner Sitzung
am 25.09.2012 die Verwaltung beauftragt, die bauleitplanerischen
Voraussetzungen zu überprüfen und die Vorgehensweise mit dem Antragssteller
und dem Landratsamt Fürth abzustimmen.
Zum Bebauungsplan Nr. 43 „Alte Ziegelei“ läuft derzeit noch das Verfahren
zur 1. Änderung in einem Teilbereich (Bauvorhaben eines Baustoff-Händlers
im Osten).
Im Zuge dieses Verfahrens wurde von verschiedener Seite bereits angesprochen,
dass Änderungen des Bebauungsplanes in Teilbereichen
kritisch gesehen werden, da das Gebiet als ein einziger Komplex „Ein-

Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen Nr. 22 / 14.12.2012 - Seite 8
kaufszentrum“ zu sehen und somit auch zu behandeln ist. Dies wurde
zuletzt durch das Kreisbauamt des Landkreises Fürth bekräftigt.
Zumindest bei einer der beiden betroffenen Firmen handelt es sich
eher um einen produzierenden Betrieb und nicht um ein reines Handelsunternehmen.
Derartige Nutzungen sind in einem Gewerbegebiet
anzusiedeln und nicht in einem Sondergebiet. Dies hat bei der 1. Änderung
des Bebauungsplanes auch die Regierung von Mittelfranken
gerügt.
Die bisherige Festsetzung 1.3 (grundsätzliche Zulässigkeit von Nutzungen,
die in einem Kerngebiet nach § 7 BauNVO möglich sind, mit Ausnahmen)
wäre so eigentlich nicht vertretbar, da die Festsetzung eines
Kerngebiets nicht möglich sei, da dieses im Sinne des § 1 (3) BauGB
nur in zentralen Gebieten größerer Städte erforderlich ist, in denen
zentrale Einrichtungen überörtlicher Art für Kultur, Handel und Verwaltung
errichtet werden sollen. Dies wird in diesem Fall von der Regierung
von Mittelfranken verneint.
Ein Sondergebiet ist nicht möglich, wenn mit ihm ein Baugebiet konstruiert
werden soll, das im Wesentlichen einer der anderen Gebietskategorien
der BauNVO entspricht.
Aus diesen Gründen ist neben der Erweiterung des Geltungsbereichs
des Bebauungsplans Nr. 43 „Alte Ziegelei“ auch eine grundlegende
Überarbeitung des gesamten Bebauungsplanes erforderlich, in dem
zukünftig zwischen dem nördlichen Teil (weiterhin Festsetzung als
Sondergebiet „Einkaufszentrum“) und dem südlichen Teil (Festsetzung
als Gewerbegebiet, ggf. mit Einschränkungen) unterschieden wird.
Die Festsetzungen zum Einzelhandel sind in Abstimmung mit den landesplanerischen
Stellen grundlegend zu überarbeiten. Ferner soll die
Planungskonzeption an die tatsächlich bestehenden baulichen Nutzungen
(z.B. Grundstück Fl.-Nr. 638/5) und Erschließungen angepasst
werden.
Durch die Festsetzung eines Gewerbegebietes wäre der Bebauungsplan
nicht mehr aus dem wirksamen Flächennutzungsplan mit integriertem
Landschaftsplan entwickelt, der hier für den gesamten Geltungsbereich
eine Sonderbaufläche nach § 1 (1) Nr. 4 BauNVO vorsieht.
Der Erweiterungsbereich im Süden Richtung Baggersee ist bisher als
Grünfläche dargestellt. Daher wird für diesen Bereich eine Flächennutzungsplanänderung
erforderlich, die im Parallelverfahren nach § 8
Abs. 4 BauGB durchgeführt werden kann.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Langenzenn beschließt, für die Grundstücke Fl.-
Nrn.: 599/11, 638/2 (Tfl.), 638/3, 638/5, 638/6, 638/17, 638/19, 638/20,
638/21 und 638/23 sowie mit Einbeziehung der Fl.-Nrn.: 630 und 638/7,
jeweils Gemarkung Langenzenn die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes
sowie die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes
Nr. 43 „Alte Ziegelei“.
Der Planbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet. Der Lageplan
liegt der Niederschrift als Anlage 5 bei.
Das planungsrechtliche Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes
sowie die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes
erfolgt im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB).
Mit der Ausarbeitung der Planungsunterlagen wird das Büro Grosser-
Seeger & Partner, Nürnberg beauftragt.
Der Änderungs- und Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekanntzumachen
(§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Die Verwaltung wird beauftragt, zu dieser Flächennutzungs- und Bebauungsplanänderung
die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach §
3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die Kosten der Flächennutzungsplanänderung sowie die Kosten für
die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes (Planungskosten
etc.) sowie evtl. weitere im Zusammenhang mit dem Änderungs- und
Aufstellungsverfahren anfallenden Kosten sind ggf. anteilsmäßig vom
Antragssteller zu übernehmen.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
11. Mitteilungen
Sachverhalt:
Es liegen keine Mitteilungen vor.
12. Sonstiges
12.2. Antrag auf Bestellung eines Pfleger für die städtischen Liegenschaften
Sachverhalt:
Stadtrat Krippner fragt nach, ob der Antrag der Kreistagsfraktion FDP/
Freie Bürger, auf Bestellung eines Pflegers der städtischen Liegenschaften
aus dem Kreis des Stadtrates, behandelt wird.
1. Bürgermeister Habel erläutert, dass Anträge zur Tagesordnung nur
aus dem Kreise des Stadtrates gestellt werden können. Es bleibt dem
Gremium vorbehalten, ob es den Antrag behandeln will.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Antrag der Kreistagsfraktion FDP/Freie
Bürger, auf Bestellung eines Pflegers für die städtischen Liegenschaften,
zu beraten.
einstimmig beschlossen Dafür: 0 Dagegen: 17
21. Strompreise 2013
Sachverhalt:
Der Sachverhalt wurde bereits in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt sämtliche Wirkstromtarife um 3,00 ct/kWh netto
(3,57 ct/kWh brutto) mit Wirkung vom 01.01.2013 zu erhöhen. Dies
betrifft die Grundversorgungstarife sowie sämtliche Stromtarife der
„Zenna“-Produkte.
Weiterhin beschließt der Stadtrat sämtliche Heiz- und Wärmepumpentarife
um 2,00 ct/kWh netto (2,38 ct/kWh brutto) mit Wirkung vom
01.01.2013 zu erhöhen.
Grund für die Anpassung sind u.a. die Erhöhung und Neueinführung
von gesetzlichen Umlagen sowie erhöhte Netzentgelte der vorgelagerten
Netze.
einstimmig beschlossen Dafür: 17 Dagegen: 0
Bekanntmachung
Im neuen Jahr werden die Christbäume von folgenden Sammelstellen
abgefahren:
Langenzenn: Würzburger Straße - Ecke Adlerstraße
Schießhausplatz
Zollnerstraße - Ecke Klaushofer Weg
Parkpl. Veit-Stoß-Str. - Höhe Albrecht-Dürer-Str.,
Nürnberger Straße - Ecke Raindorfer Weg
Parkplatz Bahnhof
Glascontainer Burggrafenhofer Straße
Lohe: Lohäckerstraße Trafostation
Heinersdorf: Mühlleite Trafostation
Laubendorf: Maschinenhalle
Kirchfembach: Dorfplatz
Keidenzell: Platz beim Feuerwehrgerätehaus
Burggrafenhof: Platz beim Feuerwehrgerätehaus
Stinzendorf: Platz beim Feuerwehrgerätehaus
Horbach: Platz beim Feuerwehrgerätehaus
Wir bitten Sie Ihre Christbäume bis
Mittwoch, 09. Januar 2013 08.00 Uhr
an den genannten Sammelstellen bereitzustellen.
STADT LANGENZENN

Seite 9 - Nr. 22 / 14.12.2012
Öffnungszeiten Rathaus:
Mo 8.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Di 8.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Mi – Fr 8.00 – 12.00 Uhr und nach Vereinbarung.
Stadtverwaltung Langenzenn
Friedrich-Ebert-Straße 7 · 90579 Langenzenn
Tel. 09101 / 703 0 E-Mail: stadt@langenzenn.de
Fax 09101 / 703 22 Internet: www.langenzenn.de
Sprechstunden im Bürgerhaus!
Friedrich-Ebert-Straße 7, Erdgeschoss Zimmer S 0.05,
Telefon 09101 / 703 631
Der Zugang befindet sich auf der östlichen Seite des Bürgerhauses
im Erdgeschoss.
AOK
jeden Dienstag von 15.00 – 17.00 Uhr
Verkehrsüberwachung
jeden Freitag von 09.00 – 10.00 Uhr
Seniorenrat
jeden Mittwoch von 10.00 – 12.00 Uhr
Rentenberatung
14-tägig am Donnerstag von 09.00 – 11.00 Uhr
Notarsprechstunde
am zweiten Donnerstag im Monat von 14.00 – 17.00 Uhr
Debeka Betriebskrankenkasse
am ersten Montag im Monat von 14.00 – 16.00 Uhr
BRK am ersten Dienstag im Monat von 10.00 – 12.00 Uhr
Beratung für Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung
Arbeitskreis Stellensuchender Sprechstunde erfolgt nur nach
telefonischer Vereinbarung mit Frau Großer Tel. 09101-903994
Beratung des Diakonischen Werkes
Die Mitarbeiterinnen der staatlich anerkannten Sexual- und
Schwangerschaftsberatung sind im Haus der Diakonie, Ottostraße
5 im zweiten Stock in Fürth
unter der Tel.-Nr. 0911 / 749 33-53 zu erreichen.
www.diakonie-fuerth.de
Öffnungszeiten:
Montag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr
Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr
u. Freitag von 14.00 bis 17.00 Uhr
Öffnungszeiten
Bücherei
Stadt
Langenzenn
Stadtbücherei Langenzenn
Rosenstraße 10 · 90579 Langenzenn
Telefon 09101-70347
buecherei.langenzenn@nefkom.net
Dienstag, Donnerstag 15.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 10.00 bis 13.00 Uhr
Freitag 19.00 bis 20.00 Uhr
Samstag 10.00 bis 12.00 Uhr
Telefon 09101 / 703 - 47
E-Mail: buecherei.langenzenn@nefkom.net“
Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen
Flohmarkt der Stadtbücherei
Am Langenzenner Weihnachtsmarkt findet in der
Stadtbücherei Langenzenn am
16.12.2012 ab 12.00 Uhr
ein großer Flohmarkt für
Romane, Kinder-/Jugend-/Sachbücher, Kassetten und
Zeitschriften statt.
Bücherfreunde und alle interessierten
Weihnachtsmarkt-Besucher können die ausgeschiedenen
Medien für einen kleinen Obolus günstig
erwerben.
Besuchen Sie uns in der Rosenstr. 10
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und wünschen allen
ein schönes Weihnachtsfest.
Bauernmarkt
Ihr Büchereiteam.
Die nächsten Bauernmärkte finden am:
Samstag, 22.12.2012 von 8.00 bis 12.00 Uhr
und am
Samstag, 05.01.2013 von 8.00 bis 12.00 Uhr
auf dem Prinzregentenplatz statt !
Geboten wird ein großes Sortiment an frischen Lebensmitteln,
Obst und Gemüse von landwirtschaftlichen Betrieben der näheren
Umgebung.
Mitteilung aus dem Bürgerbüro
Nach den Aufzeichnungen des Bürgerbüros beträgt
der aktuelle Stand der mit Hauptwohnung gemeldeten
Einwohner im Monat November 2012 10.429.
Abfuhrtermin Landratsamt
Durch das Landratsamt werden FCKW- und PCB-haltige
Altgeräte abgeholt.
* Kühl- und Gefriergeräte
* Waschmaschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrockner
* Geschirrspüler
* Elektroherde
* Dunstabzugshauben
Meldeschluss Donnerstag 03.01.2013
Abholung Dienstag 08.01.2013
Es wird um rechtzeitige Anmeldung der Geräte im Abfallzentrum
gebeten.
Telefon 0911 / 9773-1434
0911 / 9773-1436
0911 / 9773-1438

Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen Nr. 22 / 14.12.2012 - Seite 10
Grüne Tonne Termine 2013
Nachfolgend finden sie die Leerungstermine 2013 für die Papiertonnen und die
Papiercontainer.
Der Auflistung entnehmen Sie bitte zunächst die Tourennummer für Ihren Ort
/Ortsteil bzw. Straße.
Hinweis für alle, die einen Internetzugang haben: Die Abfuhrtermine 2013 können auf
der Landkreishomepage www.landkreis-fuerth.de unter Online-Services,
Müllabfuhrtermine/Abfallwirtschaft abgerufen werden.
Nachfolgend die Tourennummer für die 240-l-Papiertonne
Langenzenn Ortsteile Tour 12
Burggrafenhof, Hammerschmiede, Keidenzell,
Klaushof, Ödenhof, Stinzendorf, Wittinghof
Langenzenn Ortsteile Tour 14
Alitzberg, Gauchsmühle, Göckershof, Hardhof,
Kirchfembach, Lohmühle, Wasenmühle
Langenzenn, Ort
Tour 14
Adlerstr.
Albrecht-Achilles-Str.
Allensteiner Str.
Alte Zennstr.
Am Galgenberg
Amselschlag
An der Bleiche
An der Grube
An der Schlucht
Bayernstr.
Bergstr.
Berliner Str.
Brandenburger Str.
Bremer Str.
Bronnespan
Burggrafenhofer Str.
Clausenberg
Danziger Str.
Denkmalplatz
Drosselstr.
Eckertsberg
Elbinger Str.
Fabrikstr.
Langenzenn, Ort
Tour 15
Adam-Klein-Str.
Albrecht-Dürer-Str.
Augustinerstr.
Blütenstr.
Blumenstr.
Cadolzburger Weg
Falkenstr.
Fichtenstr.
Finkenschlag
Frankenstr.
Friedrich-Ebert-Str.
Gewerbestr.
Glogauer Str.
Görlitzer Str.
Hamburger Str.
Hardgraben
Hausener Weg
Hindenburgstr.
Hirschberger Str.
Hopfenstr.
Im Kessel
Industriestr.
Kapell-Leite
Karlsbader Str.
Kirchenweg
Klaushofer Weg
Klosterstr.
Komotauer Str.
Königsberger Str.
Krämergasse
Laubendorfer Weg
Fliederstr.
Flurstr.
Gartenstr.
Grünstr.
Gustav-Adolf-Str.
Hans-Sachs-Str.
Imhofstr.
Lilienstr.
Langenzenn Ortsteile Tour 13
Erlachskirchen, Heinersdorf, Laubendorf, Lohe
Langenzenn Ortsteile Tour 15
Hausen, Horbach
Lindenturm
Lösleinstr.
Marienbader Str.
Mecklenburger Str.
Meisenweg
Milchgasse
Münzgasse
Nürnberger Str.
Obere Ringstr.
Obere Stadtmauer
Ostendstr.
Pfaffenleite
Prinzregentenplatz
Protsorgstr.
Raindorfer Weg
Reichenberger Str.
Rosenstr.
Sanktustorstr.
Schießhausplatz
Schlehenstr.
Schollerwiese
Schreiberstorberg
Schützenstr.
Schulstr.
Schwabenberg
Lukas-Cranach-Str.
Markgrafenstr.
Martin-Behaim-Str.
Nelkenstr.
Pilgerstr.
Redenbacher Str.
Schäfersbuck
Schleifweg
Schwalbenstr.
Siedlungsstr.
Sportplatz
Sportplatzstr.
Steinleite
Sudetenstr.
Südstr.
Tannenbergstr.
Thüringer Str.
Tieftalweg
Tilsiter Str.
Türkengasse
Turnstr.
Untere Ringstr.
Waldenburger Str.
Wasenmühlweg
Weinbergstr.
Werkstr.
Widukindstr.
Wiesenweg
Windsheimer Str.
Würzburger Str.
Ziegelstr.
Ziegenberg
Zollnerstr.
Schwedenstr.
Steingruber Str.
Teichenbach
Tillystr.
Tulpenstr.
Veit-Stoß-Str.
Von-Wildenfels-Str.
Wallensteinstr.

Seite 11 - Nr. 22 / 14.12.2012
Öffnungszeit des Stadtarchivs
Das Archiv der Stadt Langenzenn, Denkmalplatz 4,
ist geöffnet am:
Dienstag, den 8. Januar 2013
von 13.00 – 18.00 Uhr
und für Interessenten zugänglich.
Unter Anleitung von Archivpfleger Dr. Michael Kroner kann
das Archivmaterial für Forschungszwecke benutzt werden.
Notarsprechstunde
Die nächste Sprechstunde des Notariats Cadolzburg findet
am Donnerstag, 10.01.2013
von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
im Obergeschoss Zimmer S 2.10 des Rathauses,
Friedrich-Ebert-Straße 7
Wir bitten um Voranmeldung beim Notariat unter:
Tel. 09103 / 1027
Stadt Langenzenn - Amtliche Mitteilungen
Rentenberatung
Der Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung
Bund im Landkreis Fürth, Rainer Waldenburger aus Cadolzburg
- von der BfA-Gemeinschaft - hält am
Donnerstag, 17.01.2013 von 09.00 - 11.00 Uhr !!!
im Langenzenner Rathaus, Friedrich-Ebert-Str. 7, Erdgeschoss
Zimmer S 0.05. Sprechstunden für Fragen zur Rentenversicherung
ab.
Beratung - Kontenklärung - Rentenanträge.
Weiterer Termin:
Donnerstag, 31.01.2013 von 09.00 - 11.00 Uhr
Ausgabezeiten Langenzenner Tafel
Nürnberger Straße 29
Ausweisausgabe: Lebensmittelausgabe:
Dienstag 15 – 16 Uhr Samstag 13 – 14 Uhr