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Sitzung am 14.07.2004 - Stadt Münster

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Punkt 33 der Tagesordnung<br />

V/0519/2004<br />

Der Rat beschloss einstimmig:<br />

„Sachentscheidung:<br />

40<br />

Städtische Förderung der Verbraucherberatung<br />

<strong>Münster</strong> 2005 - 2009 (allgemeine Verbraucherberatung)<br />

1. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Münster</strong> fördert die allgemeine Verbraucherberatung der Beratungsstelle<br />

<strong>Münster</strong> der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2005 bis 2009 mit einem Festbetrag<br />

von 152.420 Euro pro Jahr zur Absicherung des in der Begründung dargestellten<br />

Dienstleistungsangebots.<br />

2. Dem Vertragsentwurf über die Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der<br />

Beratungsstelle <strong>Münster</strong> in den Jahren 2005 bis 2009 (Anlage 2 = Anlage 16 der Originalniederschrift)<br />

wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Vertrag mit<br />

der Verbraucherzentrale NRW abzuschließen.<br />

Kosten/Folgekosten<br />

Es wird zur Kenntnis genommen, dass jährliche Kosten von 152.420 Euro entstehen.<br />

Finanzierung/Mittelbereitstellung<br />

Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren:<br />

�<br />

Haush.- Bezeichnung<br />

Ausgaben<br />

Haush.- Betrag<br />

stellejahr<br />

1100.718.1000.0 Zuwendung an die 2005 bis 2009 jährlich<br />

Verbraucherberatung<br />

152.420<br />

Insges<strong>am</strong>t: 762.100<br />

Bemerkung<br />

Der Finanzplan<br />

2003-2007 sieht<br />

in den Jahren<br />

2005-2007 Mittel<br />

in diesem Umfang<br />

bereits vor.<br />

�<br />

Haush.- Bezeichnung<br />

Einnahmen<br />

Haush.- Betrag Bemerkung<br />

stellejahr<br />

./. ./. ./. ./. ./.<br />

Insges<strong>am</strong>t: ./.<br />

Punkt 34 der Tagesordnung<br />

V/0318/2004<br />

Der Rat beschloss einstimmig:<br />

„Sachentscheidung:<br />

Erweiterung der Karl-Wagenfeld Realschule<br />

- Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -<br />

1. Der Planung des Architekturbüros Kleffner, vom April 2004, für die Erweiterung der Karl-<br />

Wagenfeld Realschule und die Erneuerung des Chemie- und des Physikraumes wird zugestimmt<br />

(Anlage 1 = Anlage 17 der Originalniederschrift).<br />

Rat<br />

<strong>14.07.2004</strong><br />

öffentlich

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